Die Situation in Thüringen 2020

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Europa2050
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Europa2050 »

Klopfer hat geschrieben:(10 Feb 2020, 10:47)

Wow, die Distanz zum braunen Rand schwindet und man nimmt es getrost in Kauf um den Gegenr RRG zu diffamieren. Man ist auf dem rechten (wieder das Wortspiel) Weg. Gespielte Empörung über banale Blumensträusse. Die AFD hat eindeutig erreicht was sie wollte. Meine Verachtung.
Die Distanz zum braunen Rand ist nach wie vor die Gleiche. Ist aber hier auch nicht das Thema.
Und ja, ich kenne alle Seiten im deutschen Geschichtsbuch - zumindest seit 1789 - und auch in vielen anderen Europäischen Geschichtsbüchern.

Die AfD braucht sich auch nicht demaskieren. Höcke, Gauland und Weidel - um nur die auffälligsten zu nennen - demonstrieren nahezu täglich, für welch unmenschliche Ideologie sie stehen.

Demaskieren tut sich momentan die Linke.
Es wurde versucht, sie als „bessere Sozialdemokratie“ zu verkaufen, und ganz feste in der parlamentarischen Demokratie verankert. Ihre Führung ist aber - ganz im Sinne sozialistischer Kaderparteien - bereit, mit Erpressung - und nichts anderes läuft gerade - die bürgerlichen Parteien zum Machterhalt zu instrumentalisieren.

Das entspricht aber natürlich konsequent der eigenen DNA. Wer sich schon ideologisch sicher ist, besser zu wissen, was für den Einzelnen das richtige ist, als dieser selbst, sieht auch keinen Sinn darin, einmal errungene Macht wieder herzugeben ...
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von odiug »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 10:54)

In der Schweiz, Irland, Australien, Neuseeland.

Das heißt nicht, dass ich rechtskonservative Politik toll finde. Ich denke nur so kann man die AFD auch stoppen. Die Hysterie in Deutschland wird nur die AFD stärken.
Hmmm ... lieb ... wie steht es mit der Türkei, Ungarn, Brasilien, USA, Polen ?
Und die Forderungen von der Werte Union, die CDU zu einer AfD light zu machen, halte ich nicht für zielführend.
Es mag die Debatten im Bundestag wieder interessanter machen, wenn man sich an die Duelle von Strauß und Wehner erinnern mag ... aber wirklich weiter bringt uns das nicht.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von odiug »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:08)

Wärest du näher mit der Thüringer Politik vertraut, würde ich vielleicht hinter dem Skifahren-Vergleich eine Gemeinheit in Richtung CDU vermuten. Aber ich nehme an, es ist einfach nur ein sprachliches Bild und es passt ja auch.


Ja, das ist wie beim Boxen. Der langjährige Meister ist schnell abgemeldet, wenn er schließlich doch auf die Bretter geht.
Ahhh ja ... Althaus und sein Skiunfall ... das war ein Zufallstreffer :D
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:16)

Das sehe ich anders. Die CDU sieht es anders. Die Parteien links der CDU sehen es anders. Rechts der CDU sitzen ganz überwiegend welche, denen ich in der Sache kein Urteil zugestehe.
Ja aber die Union hat ja viele Wähler verloren.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:18)

Hmmm ... lieb ... wie steht es mit der Türkei, Ungarn, Brasilien, USA, Polen ?
Und die Forderungen von der Werte Union, die CDU zu einer AfD light zu machen, halte ich nicht für zielführend.
Es mag die Debatten im Bundestag wieder interessanter machen, wenn man sich an die Duelle von Strauß und Wehner erinnern mag ... aber wirklich weiter bringt uns das nicht.
Ich würde es nicht genauso wie die AFD machen. Es würde vielleicht reichen wenn die CDU wie die CSU wird. Wenn die CDU mit der Linken koaliert. Dann wird wieder so etwas kommen die Linksgrünen Medien und die CDU ist genauso geworden Alle gegen die AfD. Dadurch wird sie noch stärker. Ich persönlich sehe die CDU gar nicht als linke Partei, aber die AFD Wähler.
Zuletzt geändert von lili am Montag 10. Februar 2020, 11:28, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:18)

Hmmm ... lieb ... wie steht es mit der Türkei, Ungarn, Brasilien, USA, Polen ?
Und die Forderungen von der Werte Union, die CDU zu einer AfD light zu machen, halte ich nicht für zielführend.
Es mag die Debatten im Bundestag wieder interessanter machen, wenn man sich an die Duelle von Strauß und Wehner erinnern mag ... aber wirklich weiter bringt uns das nicht.
Ich würde Ungarn und Polen eher als Negativbeispiel sehen. Da gibt es sozusagen auf breiter Front eine ungute Entwicklung bei Justiz, Medien, Flüchtlingsthemen, EU-Loyalität von Steuer bis Außenpolitik, konstruktiver Nachbarschaft nach Osten, innergesellschaftlicher Polarisierung... Das sieht nicht wie ein Erfolgsmodell zum kopieren aus. Man sollte vielmehr der AFD vermitteln, dass sie entweder anschlussfähig an das vorhandene Parteiensystem werden muss - und das wird sie von Jahr zu Jahr weniger - oder eben Zuschauer bleibt.
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JJazzGold
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von JJazzGold »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:10)

Danke sehr, das ist mir bewusst und es hätte mich gerade bei dir auch sehr gewundert, wenn da jetzt ein anderer Ton gekommen wäre. So kenne ich das. In dem Aspekt herrscht also die totale Harmonie. Ich fühle mich weder gemobbt noch bevormundet, was das angeht.

Trotzdem hätte ich mich über eine Begründung deiner Sichtweise, auch angesichts meiner angebotenen Gründe, es anders zu sehen, doch sehr gefreut. Da kann ich vielleicht etwas neues bedenken.
Meine Sichtweise rekrutiert sich u.a. auf meinen mehrtägigen Besuch 2014 kurz vor der Wahl in Erfurt.
Zwangsläufig war die Wahl als Thema nicht auszuschließen. Der Focus lag bei allen Gesprächspartnern auf, “wie Die Linke verhindern?. Dass die SPD mittels Steigbügelhalterfunktion diesen Menschen in den Rücken fallen würde, damit haben sie nicht gerechnet und das hat sich, wie man am letzten Wahlergebnis ablesen kann, gerächt. RRG wurde abgewählt, da beißt die Maus keinen Faden ab. Egal wie hoch die Zustimmung für Ramelow persönlich sind, die SPD hat nicht davon profitiert. Ob Frau Eskens Sichtweise, sinngemäß, “Es muss egal sein, wie die AfD abstimmt, wenn es um RRG geht“, das erschütterte Vertrauen von 2014 wiederherstellen kann, das wage ich trotz momentaner Umfragewerte, zu bezweifeln.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:24)

Ja aber die Union hat ja viele Wähler verloren.
Das ist so in der Demokratie. Keine Partei hat die Wähler fest gebucht. FDP, Grüne, Linke waren jeweils schon mal aus dem Bundestag geflogen. Waren sie damals weniger liberal, grün, links? Die SPD erzielte 1972 und 1998 ein Rekordergebnis - war sie da sozialdemokratischer als vorher und hinterher? Das ist kein tauglicher Maßstab.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von odiug »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:15)

Die CDU ist nicht mehr konservativ und die CSU ist nur in Bayern aktiv.
Das "S" in CSU steht für was ... auch wenn das im bayrischen Gepolter in der öffentlichen Wahrnehmung oft untergeht.
Die CSU ist in manchen Fragen links der CDU.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:30)

Das ist so in der Demokratie. Keine Partei hat die Wähler fest gebucht. FDP, Grüne, Linke waren jeweils schon mal aus dem Bundestag geflogen. Waren sie damals weniger liberal, grün, links? Die SPD erzielte 1972 und 1998 ein Rekordergebnis - war sie da sozialdemokratischer als vorher und hinterher? Das ist kein tauglicher Maßstab.
Ich denke schon: Die SPD hat durch die Agenda 2010 die sozialdemokratischen Wähhler verloren. Damals haben auch die Grünen Verluste erlitten, wegen dem Kriegseinsatz in Kosvo. Ein Skandal für Leute die grundsätzlich pazifistisch veranlagt sind. Die FDP ist damals im Bundestag rausgeflogen, weil sie die anderen liberalen Themen vergessen haben und für wirtschaftsliberale war sie auch eine Enttäuschung. Da die Steuern nicht gesunken sind.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:33)

Das "S" in CSU steht für was ... auch wenn das im bayrischen Gepolter in der öffentlichen Wahrnehmung oft untergeht.
Die CSU ist in manchen Fragen links der CDU.
Ich meinte auch eher kulturell und nicht die Wirtschaftspolitik.
Wer einen Beruf ergreift, ist verloren.

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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von odiug »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:35)

Ich meinte auch eher kulturell und nicht die Wirtschaftspolitik.
Ja ... bayrisches Gepolter ... das liegt in den Genen der CSU.
Aber unter Schwarz Gelb war die CSU oft der Gegenpol zu den Wirtschaftsliberalen der FDP und dem rechten Flügel der CDU.
Ausserdem kann die CSU wenig mit dem national Konservativen anfangen.
"Mir san Mir" richtet sich auch gegen einen deutschen Nationalismus.
Auch wenn er diesen nur mit einem bayrischen Nationalismus entgegen tritt.
Aber mir ist das gar nicht so unsympathisch ... schließlich waren es die Bayern, die als einzige eine NAZI Demo mit scharfer Munition auflösten.
Leider schießen Bayern schlecht :(
Zuletzt geändert von odiug am Montag 10. Februar 2020, 11:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

JJazzGold hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:28)

Meine Sichtweise rekrutiert sich u.a. auf meinen mehrtägigen Besuch 2014 kurz vor der Wahl in Erfurt.
Zwangsläufig war die Wahl als Thema nicht auszuschließen. Der Focus lag bei allen Gesprächspartnern auf, “wie Die Linke verhindern?. Dass die SPD mittels Steigbügelhalterfunktion diesen Menschen in den Rücken fallen würde, damit haben sie nicht gerechnet und das hat sich, wie man am letzten Wahlergebnis ablesen kann, gerächt.

Danke für die Erläuterung. Ich nehme das anders wahr. Auch hier hilft der Vergleich zu Sachsen und anderen Ostländern und der Bezug zur Bundespolitik. Die Frage, ob die SPD in Thüringen mit Ramelow geht, war doch eher eine Frage, ob sie ernsthaft an dem Führungsanspruch im linken Lager festhält. Das hat sie mangels Masse nicht getan. Bereits 2009 hat Matschie sich damit verhoben https://www.faz.net/aktuell/politik/wah ... 41432.html - Dass die PDS bzw Linke zu diesem Lager prinzipiell dazugehört, war bereits in den 2000ern abschließend geklärt - ungelenk noch in Sachsen-Anhalt, schon selbstverständlicher in Mecklenburg, Berlin und später auch Brandenburg. Das haben viele Wähler schlicht nicht mehr auf dem Zettel gehabt - und wer zwischen SPD und Linke 2014 gesucht hat, den hat der Blick auf die vergangene schwarzrote Regierung oder auf den Bund eben häufig nicht bestärkt, ausgerechnet SPD zu wählen. Die SPD wäre total verrückt gewesen, sich vor der Wahl in eine Gefangenschaft der Union zu begeben.


RRG wurde abgewählt, da beißt die Maus keinen Faden ab. Egal wie hoch die Zustimmung für Ramelow persönlich sind, die SPD hat nicht davon profitiert. Ob Frau Eskens Sichtweise, sinngemäß, “Es muss egal sein, wie die AfD abstimmt, wenn es um RRG geht“, das erschütterte Vertrauen von 2014 wiederherstellen kann, das wage ich trotz momentaner Umfragewerte, zu bezweifeln.

Ohne Zweifel hat die ehemalige Koalition keine Mehrheit und es ist gut, wenn eine Mehrheit hergestellt wird. Den Versuch, allzu lange auf die relative Mehrheit und die schwebende Situation zu bauen, den hat die FDP erfolgreich kritisiert und durch ihr Manöver auch beendet. Das werte ich als gut. Dieses ganze Lagertamtam dagegen nehme ich nicht ernst. FDP und CDU sind überhaupt nur deshalb in irgendwelchen Nöten, weil sie selbst und auch jeder andere davon ausgehen, dass sie sich eben prinzipiell nicht mit der AFD gemein machen werden und das Manöver es so aussehen ließ, als ob da doch was gehen könnte. Alles, was die FDP in Land und Bund seither tut, unterstreicht, dass da nichts kommen wird und das meiste, das die Union jetzt tut, unterstreicht das auch. Den Eiertanz um den Weg zur Neuwahl, den sollten alle Beteiligten jetzt so kurz halten. Wenn eine Partei, die Linke, die Union, irgendwer, das Schwarze-Peter-Spiel überreizt, dann werden sie dabei Schaden nehmen. Die SPD hat vorsorglich schon mal gesagt, dass sie Neuwahlen will, die FDP auch. Union und Linke vorrangig balgen noch um die genaue Verlaufsform dahin. Ich sehe die einzelnen Wendungen dieses Streits eher distanziert.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von sünnerklaas »

JJazzGold hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:28)

Meine Sichtweise rekrutiert sich u.a. auf meinen mehrtägigen Besuch 2014 kurz vor der Wahl in Erfurt.
Zwangsläufig war die Wahl als Thema nicht auszuschließen. Der Focus lag bei allen Gesprächspartnern auf, “wie Die Linke verhindern?. Dass die SPD mittels Steigbügelhalterfunktion diesen Menschen in den Rücken fallen würde, damit haben sie nicht gerechnet und das hat sich, wie man am letzten Wahlergebnis ablesen kann, gerächt. RRG wurde abgewählt, da beißt die Maus keinen Faden ab. Egal wie hoch die Zustimmung für Ramelow persönlich sind, die SPD hat nicht davon profitiert. Ob Frau Eskens Sichtweise, sinngemäß, “Es muss egal sein, wie die AfD abstimmt, wenn es um RRG geht“, das erschütterte Vertrauen von 2014 wiederherstellen kann, das wage ich trotz momentaner Umfragewerte, zu bezweifeln.
Und da war man in einen Modus geraten, in dem im Grunde alles egal war und auch alles egal ist. Man ist bereit, notfalls dem eigenen Bundesland massiven Schaden zuzufügen - zum Beispiel dadurch, dass es keine Regierung gibt, weil das Kabinett nur aus einer Person besteht und diese keinen Stellvertreter hat, die ihm im Fall einer krankheitsbedingten Amtsunfähigkeit vertritt. Das ist alles egal, dann sei das eben so, das nehme man in Kauf, wäre halt ein Opfer. Die Chance bekäme man nicht noch einmal, wenn es nicht gelänge (weil z.B. nach Neuwahlen andere Mehrheitsverhältnisse vorlägen), wäre alles aus und vorbei, der Untergang sei dann da.
Was da läuft, ist ein politischer Amoklauf, der, geht das alles schief, im politischen Suizid enden kann.
Meine Prognose: kommt Ramelow wieder ins Amt, ist das eine katastrophale Niederlage seiner Gegner. Und es ist durchaus möglich, dass dann in Thüringen zur Gewalt gegriffen wird.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:34)

Ich denke schon: Die SPD hat durch die Agenda 2010 die sozialdemokratischen Wähhler verloren. Damals haben auch die Grünen Verluste erlitten, wegen dem Kriegseinsatz in Kosvo. Ein Skandal für Leute die grundsätzlich pazifistisch veranlagt sind. Die FDP ist damals im Bundestag rausgeflogen, weil sie die anderen liberalen Themen vergessen haben und für wirtschaftsliberale war sie auch eine Enttäuschung. Da die Steuern nicht gesunken sind.
Das ist mir alles viel zu holzschnittartig. Ja, für viele Sozialdemokratenwähler ist die Linke dauerhaft eine brauchbare Konkurrenz/Alternative geworden. Dass sie es vorher nicht war, lag aber nicht daran, dass die SPD irgendwie linker war sondern dass besondere Umstände die PDS für Wähler eine Weile lang unattraktiv machten.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Quatschki »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:26)

Ich würde Ungarn und Polen eher als Negativbeispiel sehen. Da gibt es sozusagen auf breiter Front eine ungute Entwicklung bei Justiz, Medien, Flüchtlingsthemen, EU-Loyalität von Steuer bis Außenpolitik, konstruktiver Nachbarschaft nach Osten, innergesellschaftlicher Polarisierung... Das sieht nicht wie ein Erfolgsmodell zum kopieren aus. Man sollte vielmehr der AFD vermitteln, dass sie entweder anschlussfähig an das vorhandene Parteiensystem werden muss - und das wird sie von Jahr zu Jahr weniger - oder eben Zuschauer bleibt.
Nun ist Ursula von der Leyen nur Dank der Stimmen von PIS und Fidesz EU-Kommissionspräsidentin geworden.
Niemand kann also behaupten, dass eine sachbezogene Zusammenarbeit nicht möglich wäre. Auch wenn man in bestimmten Grundsatzfragen unterschiedlicher Auffassung ist.

Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der Linken, deren Rückkehr zum alten Klassenfeinddenken und die Ausdehnung dieser Definition zuletzt auch auf die FDP, begleitet von einer entsprechenden Serie von "Aktionen" im Stile der FDJ-Antennenabsäger, müßte doch eigentlich jedem, der über ein bißchen geschichtliche Bildung verfügt, die Augen öffnen!
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von sünnerklaas »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:45)

Das ist mir alles viel zu holzschnittartig. Ja, für viele Sozialdemokratenwähler ist die Linke dauerhaft eine brauchbare Konkurrenz/Alternative geworden. Dass sie es vorher nicht war, lag aber nicht daran, dass die SPD irgendwie linker war sondern dass besondere Umstände die PDS für Wähler eine Weile lang unattraktiv machten.
Die SPD wurde durch den Würgegriff der Seeheimer zu dem, was sie heute ist. Davon hat sie sich nie wieder erholt.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

Quatschki hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:50)

Nun ist Ursula von der Leyen nur Dank der Stimmen von PIS und Fidesz EU-Kommissionspräsidentin geworden.
Hier geht es um Thüringen. Ob das so schlau war, die Dame mit Hilfe dieser Kräfte zu installieren, ist eine andere Frage. Das Ganze war ein Fiasko schon deshalb, weil sich vorher alle freiwillig-unverbindlich auf ein Spitzenkandidatenmodell geeinigt haben und hinterher einige dann nichts mehr davon wissen wollten. Insofern eine Parallele zu Thüringen. Auch dort hatte man mit bisher kommunizierten Prinzipien gebrochen und seither den Kater.
Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der Linken, deren Rückkehr zum alten Klassenfeinddenken und die Ausdehnung dieser Definition zuletzt auch auf die FDP, begleitet von einer entsprechenden Serie von "Aktionen" im Stile der FDJ-Antennenabsäger, müßte doch eigentlich jedem, der über ein bißchen geschichtliche Bildung verfügt, die Augen öffnen!
Mal ehrlich, das ist so ein Blödsinn, den du da ventilierst und das weisst du auch selber. Die FDP ist für die Demonstranten - viele darunter nicht mal irgendwie links - nicht "der Klassenfeind" sondern schlicht die Partei, die Konventionen und eigene Ansagen mal eben weggewischt hat. Die FDP räumt den Schaden auf, der MP ist zurück, die Neuwahl vor der Tür - das ganze Demogeschehen dürfte bald vorbei sein.

Was die Schmierereien angeht, habe ich noch keinen gefunden, der das begrüßt hat - und was irgendwelche Drohungen angeht, ebenso. Die ganze Debatte über "die Verfolgungsjagd der Linken" ist eine einzige Ersatzhandlung, um sich nicht mit der Frage beschäftigen zu müssen, wie man eigentlich selber jetzt weitermacht. Mein Tipp ist ja, dass die Union etwaige Unschärfen und Grauzonen in Sachen AFD jetzt zügig eher verringert als verbreitert. Das wird noch ordentlich poltern, aber die sind da auf dem Weg.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:38)

Ja ... bayrisches Gepolter ... das liegt in den Genen der CSU.
Aber unter Schwarz Gelb war die CSU oft der Gegenpol zu den Wirtschaftsliberalen der FDP und dem rechten Flügel der CDU.
Ausserdem kann die CSU wenig mit dem national Konservativen anfangen.
"Mir san Mir" richtet sich auch gegen einen deutschen Nationalismus.
Auch wenn er diesen nur mit einem bayrischen Nationalismus entgegen tritt.
Aber mir ist das gar nicht so unsympathisch ... schließlich waren es die Bayern, die als einzige eine NAZI Demo mit scharfer Munition auflösten.
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Ja aber dass ist doch genau was politisch möglicherweise fehlt. Konservativ ohne wirtschaftsliberal zu sein. Wirtschaftlich ist die CDU rechter als die CSU. Aber kulturell nicht. Deswegen habe ich auch Merkel nie als links bezeichnet.

Ich sage nicht dass ich das toll finde. Ich sehe es eher Politikwissenschaftlich. :D
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:45)

Das ist mir alles viel zu holzschnittartig. Ja, für viele Sozialdemokratenwähler ist die Linke dauerhaft eine brauchbare Konkurrenz/Alternative geworden. Dass sie es vorher nicht war, lag aber nicht daran, dass die SPD irgendwie linker war sondern dass besondere Umstände die PDS für Wähler eine Weile lang unattraktiv machten.
Naja durch Schröder haben einige Wähler die SPD verlassen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

lili hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:16)

Naja durch Schröder haben einige Wähler die SPD verlassen.
Das zeigt, wie zweischneidig das alles ist. New Labour, "Neue Mitte", "aktivierender Sozialstaat", "Bündnis für Arbeit", das waren eben Schlagworte jener Zeit, mit denen Schröder einerseits Wähler aktivierte und gewann, andererseits, als es konkret wurde, auch viele verlor. Dass just in diesem Moment die PDS aus dem Bundestag fiel, ist eigentlich der Treppenwitz schlechthin - auch ein Indiz, dass es zwischen einer These, die Union sei nicht mehr konservativ und und dem Aufstieg der AFD nicht unbedingt kausale Zusammenhänge geben muss.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:19)

Das zeigt, wie zweischneidig das alles ist. New Labour, "Neue Mitte", "aktivierender Sozialstaat", "Bündnis für Arbeit", das waren eben Schlagworte jener Zeit, mit denen Schröder einerseits Wähler aktivierte und gewann, andererseits, als es konkret wurde, auch viele verlor. Dass just in diesem Moment die PDS aus dem Bundestag fiel, ist eigentlich der Treppenwitz schlechthin - auch ein Indiz, dass es zwischen einer These, die Union sei nicht mehr konservativ und und dem Aufstieg der AFD nicht unbedingt kausale Zusammenhänge geben muss.

Ich denke die Stimme für die AfD kommen aus unterschiedlichen Lagern. Hauptsächlich Sozialdemokraten/Linken, sowie konservativen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:33)

Das "S" in CSU steht für was ... auch wenn das im bayrischen Gepolter in der öffentlichen Wahrnehmung oft untergeht.
Die CSU ist in manchen Fragen links der CDU.
Man darf in der Erinnerung an die wirklich schaudervollen Jahren 2002-2007 auch nicht vergessen, dass es immer auch eine katholische Soziallehre gegeben hat und dass der Konservative zwar bisweilen eine paternalistische, bevormundende Nervensäge sein kann, es aber meistens gut meint ;)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von tarkomed »

naddy hat geschrieben:(10 Feb 2020, 07:58)

Von einer Partei mit Krokodilstränen "demokratische Seriosität" einzufordern, deren parlamentarische Vertreter man zuvor insgesamt als "Unberührbare" eingestuft hat, mit denen jede, auch sachbezogene Zusammenarbeit grundsätzlich ausgeschlossen wird, der man auf Bundesebene entgegen bisheriger Gepflogenheit aus rein symbolischen Gründen ein Vizepräsidentenamt mit der süffisanten Begründung, darauf bestehe kein Anrecht, verweigert - ist das jetzt der Gipfel der Heuchelei oder der Lächerlichkeit? Bisher war ich von dir eigentlich größere Durchdringungstiefe gewohnt.
Ja, es macht manchmal Spaß zu sehen, von wem für wen echte Tränen fließen und wer und warum mich kurzerhand als Linken abstempelt. :D
Die arme AfD wird ins Abseits gedrängt, obwohl sie nichts dafür kann. Sie hat noch nie die parlamentarische Geschäftsordnung auf den Kopf gestellt und die Debattenkultur im Parlament auf Kellerniveau heruntergetrampelt.
naddy hat geschrieben:(10 Feb 2020, 07:58)
So ist es. Vor allem ist die Frage, die ich hier bereits vor etlichen Seiten gestellt habe, nach wie vor unbeantwortet: Wie gedenkt man zukünftig mit dem Fakt AfD umzugehen?
Darauf gibt es nur die Antwort, wie man nicht gedenkt mit der AfD umzugehen, nämlich einen Wahlerfolg der AfD von 34% mit dem Kanzleramt zu krönen...
naddy hat geschrieben:(10 Feb 2020, 07:58)
Wie will man die so weit "demokratisieren", daß sie sich aus eigenem Entschluß von ihren Extremisten verabschiedet? Die Antwort habe ich auch schon gegeben: Indem man sie verantwortlich in politische Prozesse einbindet. Dazu gibt es keine Alternative, weder Dauerstigmatisierung noch "Wegwünschen" werden da helfen. Auch keine Bitten um göttlichen Beistand. Das hat Merkel vermutlich schon versucht, zumindest kann man das nach ihrer Empfehlung, religiösen Extremismus durch "verstärkten Besuch christlicher Kirchen" zu bekämpfen, nicht ganz ausschließen.
Eine Demokratisierung der AfD kann nur von der AfD selbst angestoßen werden, aber sie entwickelt sich seit ihrer Gründung nur in entgegengesetzter Richtung und solange es so ist, darf man sie auf keinen Fall mit politischen Ämtern betrauen. Das ist zumindest meine Hoffnung, die – wen wundert’s – deiner entgegensteht.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von blues »

BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:52)

Wo genau irre ich mich? Damals wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Heute wurde Kemmerich zum MP ernannt. Noch mal meine Frage. Was hat Kemmerich mit Hitler zu tun?
Du irrst dich mit der Behauptung die Nazibarbaren wären gewählt worden - sie wurden nicht mehrheitlich gewählt, sie wurden ins Amt "gehoben" von einem Feind der Demokratie, der eben auch andere Optionen hatte, diese aber nicht nutzte;
die Nazibarbaren wurden genauso wenig gewählt wie Kemmerich - dessen marktradikale Partei nur knapp die 5% Hürde nahm.
Da passt der Vergleich mit den Nazibarbaren in Thüringen schon ... der senile Hindenburg hatte genügend andere Optionen ( das kleinere Übel zu ernennen um so die Demokratie zu erhalten) wählte aber den Untergang der ersten deutschen Republik.

Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:54)

Hindenburg hat vor Hitler sehr viele Optionen ausprobiert, was keinerlei Erfolg hatte und zu andauernden Neuwahlen führte.
Genau.

Genauso wie es die Union und die marktradikale FDP in Thüringen vorexerzierten,

um Neuwahlen zu vermeiden kooperiert man lieber mit den Faschisten .

Übrigens, hätte der senile Hindenburg es gewollt, hätte er die Demokratie erhalten können. Er wollte das aber nicht.
Zuletzt geändert von blues am Montag 10. Februar 2020, 12:59, insgesamt 1-mal geändert.
le chaim !
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Nightrain »

blues hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:50)
um Neuwahlen zu vermeiden kooperiert man lieber mit den Faschisten .
Um Neuwahlen zu vermeiden sollte die Linke mal so langsam den Arsch hochkriegen und einen Kandidaten für die baldige Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen.
"Man verhandelt nicht mit Terroristen. Man hört PEGIDA und AfD nicht zu. Man muss keine Rücksicht auf Impfskeptiker und Verschwörungstheoretiker nehmen." (Philipp Jessen)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Alexyessin »

Nightrain hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:54)

Um Neuwahlen zu vermeiden sollte die Linke mal so langsam den Arsch hochkriegen und einen Kandidaten für die baldige Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen.
Es mag mich mein Gedächtnis täuschen, aber die Linke hat doch einen Kandidaten aufgestellt, oder? Herr Ramelow wird als Kandidat für die Linken ins Rennen gehen
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Alpha Centauri »

Klopfer hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:59)

Und? Was willst du uns mit dem Geschichtchen sagen? Dass keiner der über 30% Thüringer die für Ramelow gestimmt haben unter deinen Gesprächspartnern war? Das war doch klar.
Du willst RRG verhindern? Wenn dann die Tricksereien wie in Thüringen das Mittel der Wahl sind wird's euch ergehen wie der deutschen Autoindustrie. Abgewatscht weil man in Schummelsoftware investiert hat statt Fortschritt. Lieber Braun den Vorzug geben? Man könnte es annehmen.
Ja dass frag ich mich auch, :?:
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Klopfer »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 11:33)

Das "S" in CSU steht für was ... auch wenn das im bayrischen Gepolter in der öffentlichen Wahrnehmung oft untergeht.
Die CSU ist in manchen Fragen links der CDU.
Na ja, so richtig "verdient" hat sie das S schon lange nicht mehr, das geht leider oft nicht nur in der Wahrnehmung unter.
Liegt vor allem an der Inkompatibilität von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen, oder eben derselben in Umweltfragen und Wirtschaftsinteressen (ich weiss, hat nichts mit dem S zu tun). Da gibt man den Wünschen der Wirtschaft und Unternehmer immer gerne nach (vor allem auf kommunaler Ebene, Kreise etc.), und Wünsche haben die immer.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von blues »

Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:54)

Rein gar nichts, das ist linksradikales Gehetze, wie man es auch hier im Forum zuhauf findet.
Das stimmt so nicht.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von naddy »

tarkomed hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:48)

Ja, es macht manchmal Spaß zu sehen, von wem für wen echte Tränen fließen und wer und warum mich kurzerhand als Linken abstempelt. :D
Kann ich nichts zu sagen, ich denke nicht in solchen Kategorien.
Eine Demokratisierung der AfD kann nur von der AfD selbst angestoßen werden, aber sie entwickelt sich seit ihrer Gründung nur in entgegengesetzter Richtung ...
Vertrackt, oder? Was soll man nur tun, wenn sie das partout nicht will? Und mit dieser Demokratieverweigerung sogar noch Erfolge bei bestimmten Bevölkerungsgruppen feiert, die sich von ihr repräsentiert sehen? Da kann man wohl wirklich nur "Abwarten und Tee trinken", wie der Volksmund zu sagen pflegt. Und natürlich "hoffen":
Das ist zumindest meine Hoffnung, ...

Das hat ja auch bisher wunderbar geklappt. :)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Nightrain »

Alexyessin hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:59)
Es mag mich mein Gedächtnis täuschen, aber die Linke hat doch einen Kandidaten aufgestellt, oder? Herr Ramelow wird als Kandidat für die Linken ins Rennen gehen
Nein, die Linke weigert sich einen Kandidaten aufzustellen, wenn CDU und FDP im ersten Wahlgang nicht für ihn stimmen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Alexyessin »

Nightrain hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:04)

Nein, die Linke weigert sich einen Kandidaten aufzustellen, wenn CDU und FDP im ersten Wahlgang nicht für ihn stimmen.
Wann soll denn gewählt werden 18. Feber?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Senexx »

Nightrain hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:04)

Nein, die Linke weigert sich einen Kandidaten aufzustellen, wenn CDU und FDP im ersten Wahlgang nicht für ihn stimmen.
Dann könnte doch die CDU einen Kandidaten aufstellen, der im dritten Wahlgang gewählt wird.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

tarkomed hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:48)
Eine Demokratisierung der AfD kann nur von der AfD selbst angestoßen werden, aber sie entwickelt sich seit ihrer Gründung nur in entgegengesetzter Richtung und solange es so ist, darf man sie auf keinen Fall mit politischen Ämtern betrauen. Das ist zumindest meine Hoffnung, die – wen wundert’s – deiner entgegensteht.
Der Witz ist, dass Lucke eigentlich gar nicht in dem Sinne von "mehr konservativ" von der Union enttäuscht war sondern im Sinne eines radikalen Wirtschaftsliberalismus eine Kritik an EU und Euro begann. Er war ja noch nicht mal, jedenfalls verstand er sich so nicht, ein EU-Gegner im klassischen Sinne. Seine AFD war ursprünglich mit dem Anspruch angetreten, "nichts rechts oder links" zu sein. Einige seiner frühen Mitstreiter hatten vielleicht ein unzureichendes, rein technokratisches Verständnis von Demokratie und Freiheitsrechten, aber sie waren keine Verfassungsgegner an sich.

Im Bemühen, zügig eine Basis aufzubauen, hat er sich dann Gauland und einige andere eingefangen, die irgendwelches Gepäck mit sich herumschleppten. Bei Gauland, Landesvorsitzender im vollkommen unwichtigen Brandenburg und als Zeitungsmann irgendwie honorig-vorzeigbar. Petry, die mit ihrem DDR-Knacks und ihrer strauchelnden Firma als Gattin eines Pfarrers auch nicht unbedingt rechtsradikal im eigentlichen Sinne anfing. Storch, deren undurchsichtiges Netzwerk auf libertären und radikalen Lobbyisten und Finanzvereinen irgendwo im Randbereich zwischen Union, FDP, Hayek-Gesellschaft und "altem Adel" kurios und schrullig, aber doch irgendwie nützlich für eine marktorientierte Korrekturbewegung zum Unionskurs aussah. Diese seltsame Truppe, mit der hätte man vielleicht wirklich irgendwie koalieren können, wenn es den konkreten Bedarf gegeben hätte - nur blieb ihr populistischer Kurs in Sachen Euro eine Minderheitenmeinung, die zwar interessant aber nicht zielführend und von der Mehrheit eben nicht gewollt war. Haften geblieben sind irgendwann die Enttäuschten, Versprengten und Rausgeworfenen aller Richtungen, die Spieler, Parteienfrikassierer, zunehmend eben auch die nicht bloß konservativen, die neurechten Netzwerke, karriereorientierte Personen aus dem Randbereich der NPD/REP usw. Im Lichte einer Anti-Partei und einer Sammlungsbewegung um das Eurothema wollte und konnte die Führung keine Grenzen setzen. Wer larmoyant über Tabus und Sprechverbote der "Altparteien" und "Systemmedien", diese Begriffe machten schnell die Runde, jammert, der kann eben schlecht die Tür zumachen, wo es ihm selbst zu bunt wird und gilt dann selbst als autoritär, wenn er es doch versucht.

Diese oben beschriebene Partei erkennt man heute nicht wieder. Von den Zauberlehrlingen der zweiten Reihe ist Petry irgendwann aus Selbstschutz gegangen, Storch wird als nützliche Idiotin geduldet und Gauland darf das leidlich noch vorzeigbare Präsidialmaskottchen spielen - zu dem Preis, dass er sich immer angestrengter einbilden muss, das gewollt zu haben, das er da schaffte und schafft. Mit dieser Formation ist kein koalieren - und sie gleitet immer weiter in den Bereich der prinzipiellen Gegnerschaft zu unserem demokratischen Rechtsstaat.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von DarkLightbringer »

AKK ist zurückgetreten, was wahrscheinlich auch etwas mit der Causa Thüringen zu tun hat.

Es scheint turbulent zu werden und niemand weiß vorab, wie Neuwahlen in drei Monaten ausgehen könnten. Da ist Bewegung drin.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Nightrain »

Alexyessin hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:06)
Wann soll denn gewählt werden 18. Feber?
Ramelow will eigentlich nächste Woche gewählt werden. Die Partei will aber nicht ohne eine Zusage, dass CDU und FDP für eine Mehrheit im ersten Wahlgang sorgen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

naddy hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:04)
Vertrackt, oder? Was soll man nur tun, wenn sie das partout nicht will? Und mit dieser Demokratieverweigerung sogar noch Erfolge bei bestimmten Bevölkerungsgruppen feiert, die sich von ihr repräsentiert sehen? Da kann man wohl wirklich nur "Abwarten und Tee trinken", wie der Volksmund zu sagen pflegt.
Es ist die größte Kunst, nichts zu tun, wo es nichts zu tun gibt. Es fällt schwer. Wenn die AFD sich weiter so entwickelt wie bisher, dann muss man für sich erkennen, dass Bündnisse und Zugeständnisse jeglicher Art mit ihr nicht gehen. Dann muss man sagen, wofür man selbst steht und darauf vertrauen, dass man damit besteht - und nicht hilflos vermeintlichen Trends hinterherstrampeln. Die Union war auf einem ganz guten Kurs in der Sache. Endlich, möchte man sagen. Bauernkarre hatte latent die Führung, solange sie nicht zu heftig lenkte. Die Thüringen-Sache hat sie dann zusammen mit dem Landesverband vergeigt. Die Union wird aber zurückfinden zu sich selbst - und das ist nun mal als konservative Partei, nicht als Kraxelhilfe für den rechten Rand.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Senexx »

imp hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:09)

Der Witz ist, dass Lucke eigentlich gar nicht in dem Sinne von "mehr konservativ" von der Union enttäuscht war sondern im Sinne eines radikalen Wirtschaftsliberalismus eine Kritik an EU und Euro begann. Er war ja noch nicht mal, jedenfalls verstand er sich so nicht, ein EU-Gegner im klassischen Sinne. Seine AFD war ursprünglich mit dem Anspruch angetreten, "nichts rechts oder links" zu sein. Einige seiner frühen Mitstreiter hatten vielleicht ein unzureichendes, rein technokratisches Verständnis von Demokratie und Freiheitsrechten, aber sie waren keine Verfassungsgegner an sich.
Sie wollten einfach Unzufriedene sammeln. Das klassische Programm von Antidemokraten. Von Anfang an.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von DarkLightbringer »

blues hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:04)

Das stimmt so nicht.
In Weimar kooperierte der senile Hindenburg mit der Barbarei.
In Thüringen kooperierte die Union und die FDP ebenso mit der Barbarei.
Das Ganze hat eine Vorgeschichte und dazu gehört, dass Ramelow zickig war.
Er ist immer noch zickig.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Alexyessin »

Nightrain hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:14)

Ramelow will eigentlich nächste Woche gewählt werden. Die Partei will aber nicht ohne eine Zusage, dass CDU und FDP für eine Mehrheit im ersten Wahlgang sorgen.
Und wo ist das Problem? Es gibt also einen Kandidaten - damit ist doch deine Aussage nicht zutreffend.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

Nightrain hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:14)

Ramelow will eigentlich nächste Woche gewählt werden. Die Partei will aber nicht ohne eine Zusage, dass CDU und FDP für eine Mehrheit im ersten Wahlgang sorgen.
Ja, das kann er nun mit großer Geste revidieren oder eben mit großem Theater auf Neuwahlen ohne Lösung des Regierungsproblems umschwenken oder er kann seinen Trumpf auch überreizen und damit baden gehen. Es bleibt spannend, aber es ist ein ziemlich endliches Spiel.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von imp »

Alexyessin hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:16)

Und wo ist das Problem? Es gibt also einen Kandidaten - damit ist doch deine Aussage nicht zutreffend.
Es gibt erst einen Kandidaten, wenn es einen Kandidaten gibt. Im Moment ist Ramelow nur einer, der würde.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von odiug »

Mahmoud hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:33)

Ich fand auch, daß Weidel das beste Bild von Allen abgegeben hat. Nicht nur optisch.... :thumbup: :D

Allein die Tatsache, daß die AfD von einer relativ jungen Frau repräsentiert wurde, während die anderen nur alte Männer vorschicken, zeigt, daß die AfD viel avantgardistischer ist als die Systemparteien.
Ja ... Erika Steinbach hat sich das bestimmt auch gedacht :rolleyes:
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von blues »

Senexx hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:56)

Kemmerich ist angetreten und wurde gewählt.

Also ist er vepflichtet, sein Amt auch auszuüben.

Und kraftvoll zu regieren.
Na, es hat sich ja nun gezeigt, dass er auch noch eine andere Option hatte als
kraftvoll mit einer 5% Partei zu regieren oder wären es dann doch die Stimmen der Faschisten gewesen die da hätten mitbestimmen können.

Ich sagte ja:, skrupellos, die Machtgier um jeden Preis der Marktradikalen und der Union war und ist skrupellos - dass ist ja das Bittere an der Geschichte, anstatt gemeinsam gegen einen gemeinsamen Feind zusammenzustehen mit diesem zu kooperieren.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zinnamon »

odiug hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:17)

Ja ... Erika Steinbach hat sich das bestimmt auch gedacht :rolleyes:
Oppa Kühnert ist doch locker zehn Jahre jünger als Weidel.
Mahmoud

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Mahmoud »

Senexx hat geschrieben:(10 Feb 2020, 13:15)

Sie wollten einfach Unzufriedene sammeln. Das klassische Programm von Antidemokraten. Von Anfang an.
Und? Was ist daran auszusetzen? Wenn die Altparteien so Viele Unzufriedene produzieren, dann machen sie etwas falsch. :|

Und wehe wehe, wenn die wirtschaftliche Situation schlechter wird, wie von vielen Ökonomen angekündigt. Dann dürfte die Zahl der Unzufriedenen zunehmen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von blues »

Frank_Stein hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:59)

Was nützt es, wenn CDU drauf steht, aber SPD und Grüne drin ist?
Genau diese Frage stellt sich die Werteunion und deswegen ist die
Werteunion der einzige Grund, die CDU noch zu wählen.
Wie wäre es CDU, SPD, Grüne als Mitte zu bezeichnen?
Merkel hat nicht nur Europa zerstört (Migrationspolitik ->BREXIT),
Da ist schon was dran, ist aber nichts was wir nicht hinbekommen können, die dänischen Sozialdemokraten haben es vor gemacht.
sie hat auch die einst konservative Partei CDU zerstört und transformiert.
Bei 30 % Zustimmung kann man von "Zerstörung" nicht wirklich sprechen.
Jetzt erleben wir die Nacht der langen Messer, wo die CDU von den
letzten Konservativen gesäubert wird.
Ein bisschen sehr dramatisch, bei ein, zwei Rücktritten.
le chaim !
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von blues »

JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:13)

Ja sicher, mit einer Personaldecke die den 5% entspricht, “an die Macht“.
Sarkasmus off.
Wer hat Kemmerich gleich gewählt?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von lili »

Mahmoud hat geschrieben:(10 Feb 2020, 12:33)

Ich fand auch, daß Weidel das beste Bild von Allen abgegeben hat. Nicht nur optisch.... :thumbup: :D

Allein die Tatsache, daß die AfD von einer relativ jungen Frau repräsentiert wurde, während die anderen nur alte Männer vorschicken, zeigt, daß die AfD viel avantgardistischer ist als die Systemparteien.
Ich bin jetzt nicht gerade ein AfD Fan. Die Politiker waren nur peinlich und da konnte ich Frau Weidels Reaktion verstehen.
Wer einen Beruf ergreift, ist verloren.

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