Die Situation in Thüringen 2020

[imp]

(10 Feb 2020, 09:29)

Aus deinem Geschichtsbuch müssen mehrere Seiten gefehlt haben. Vielleicht hat sie dein Großvater herausgerissen…

So ungefähr zwölf?

Der Skeptiker ist eigentlich keiner, dem man was vorwerfen müsste. Offenbar hat ihn die Provokationslust etwas gepackt, kann ja jedem mal passieren.

Als Demokraten muss man nach solchen Phasen halt auch wieder zusammen finden. Das wird in Thüringen sicher möglich sein, Ramelow hat sein Angebot schon gemacht. Auf die Dauer nützt eine Polarisierung zwischen Union und Linke der Demokratie mehr als eine zwischen AFD und Linke. Eine Art kalter Krieg zwischen CDU und Linke bzw CDU/FDP und Linke/SPD mit den Grünen als Moralpfeifer dazwischen, das muss verhindert werden. Das ist dann Polarisierung zuviel.

[Senexx]

Die Emotionen gehen bei manchem hoch.

Andere finde es keinen Kommentars wert, dass ein Politiker bedroht wird, nachdem er sich zur Wahl gestellt hatte.

[Europa2050]

(10 Feb 2020, 09:14)

Das kannst Du aber nicht denen vorwerfen, die friedlich auf der Straße demonstrieren.

Nein, aber denen, die bürgerlichen Politikern demokratische Rechte absprechen, ungerügt Blumen vor die Füße schmeißen und Hitler-Vergleiche tweeten.

Das ist dann auch nicht sooo viel anders, als wenn ein muslimischer Prediger feststellt, dass Ungläubige minderwertig sind oder eine AfD-Faschistin von Kopftuchmädchen etc. spricht, gegen die man etwas tun müsse. Natürlich wird er (sie) selbst nie eine Ungesetzlichkeit begehen ...

Ich kann jeden verstehen, der ob der Wahl am Mittwoch ernsthaft Angst hat, dass da eine Büchse der Pandora geöffnet wurde.

Aber:
Ich bin nur gnadenlos stinkig auf Menschen, die dies für ihre eigenen Machtspielchen missbrauchen und sich über die Entrüstungsschiene jetzt Mehrheiten beschaffen, die gar nicht da sind.

Letztlich ist das die Methode, wie nicht nur 1945-48 die Kommunisten an die Macht gekommen sind.
Man studiere zu diesem Zweck die Geschichte der ČSR, wie der bürgerliche Block und Beneš (auch wenn der in Deutschland keinen guten Namen hat) ausgeknockt wurden.

Aber auch Orban ist nicht viel anders an die Macht gekommen - Geschürte Empörung über Fehler Bürgerlicher Politiker - Moralische Lufthoheit - und schon kippt die Stimmung.

[Clemens]

(10 Feb 2020, 05:52)

Ist die FDP in der berechtigten Situation irgend etwas vorzuschlagen?

Natürlich ist sie es! Sie sitzt im Landtag als Fraktion mit mindestens 5 Abgeordneten!!!

Bei einer Neuwahl wäre die FDP wahrscheinlich raus! Und die SPD höchstwahrscheinlich auch. Die CDU würde gewaltig Stimmen verlieren....(die Thüringer sehen es nicht so gern, wenn so wie früher von Oben im Politbüro in Berlin Anweisungen an gewählte Volksvertreter ergehen....welche dem "Gesetz" nach nur ihren Wählern und ihrem Gewissen verantwortlich sind und keiner höheren zentralistischen Parteidoktrin!

Gewinner wären Linke und AFD!

Also hätte man den FDP MP belassen sollen.... bei einer geheimen Wahl im 3. Wahlgang weiß doch eh keiner wer nun für wen gestimmt hat.


Hätte der Apparatschik in Berlin geschwiegen wäre er evtl. in 6 Monaten coch im Amt!

[Klopfer]

(10 Feb 2020, 08:02)

Die ehrlichen Freidemokraten könnten sich langsam mal von ihrer opportunistischen Parteispitze verabschieden.
Vielleicht kommt man dann auf 18 %+.

Und du meinst wirklich bei der FDP sei nur die Parteispitze opportunistisch? Der Post nach dir beweist das Gegenteil.

[watisdatdenn?]

(10 Feb 2020, 09:29)
Man möchte eben dem Eindruck entgegentreten, man habe aus der Geschichte nichts gelernt. Parteien wie die NPD oder zunehmend auch die AFD sind prinzipiell gegen unsere Demokratie und die Menschenrechte gerichtet.

Nehmen wir die NPD als Beispiel.
Angenommen sie säße im Landtag und würde ein gutes Gesetz unterstützen.
Warum soll das nicht akzeptabel sein?

Es geht um das Gesetz (für uns Bürger) und nicht wer(!) es macht.
Gilt natürlich genauso für die Linkspartei oder eine mlpd.

Die Parteien nehmen sich zu wichtig!
Es interessiert mich als Bürger nicht, welche Partei wem die Sandkastenschaufel weggenommen hat.
Mich interessieren nur gute (sehr gerne in der Anzahl deutlich reduzierte) Gesetze die mir das Bürger das (zusammen-)Leben leichter machen.

[Klopfer]

(10 Feb 2020, 08:23)

Erst wollte ich dir widersprechen, die FDP ist nicht rechts. Aber dann fiel mir ein, dass aus Sicht der Randlinken zwangsläufig alles, was sich ausserhalb ihres linken Zirkels mit SPD und Grünen befindet rechts sein muss. Analog zur AfD, bei der aus Sichtwarte des rechten Randes alle anderen Parteien zwangsläufig nur links stehen können.

Genau diese RRG-Hetze hat die FDP dahin manövriert wo sie jetzt ist, anscheinend vollkommen zu recht (wieder dieses Wortspiel...).
Mir persönlich kommt es entgegen wenn eine arbeitnehmerfeindliche Partei wie FDP in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Das Problem AFD bleibt allerdings.

[Stein1444]

(10 Feb 2020, 09:36)

Die Emotionen gehen bei manchem hoch.

Andere finde es keinen Kommentars wert, dass ein Politiker bedroht wird, nachdem er sich zur Wahl gestellt hatte.

Das Herr Kemmerich bedroht wurde ist unter aller Kanone seine Taten Halte ich zwar nicht für Klug aber die Rechtfertigt aber weder Seine Bedrohung und noch weniger das seiner Kinder. Ich habe die Tage mit dem Vorsitzenden der Lokalen Julis geschrieben und ihm mein Unverständnis über die Beleidigungen gegen die Liberalen ausgedrückt. Gewalt gegen Amtsträger ist ein Absolutes Nogo was aber leider in letzter Zeit zunimmt von Links und rechts man denke an Walter lübke.

[imp]

(10 Feb 2020, 09:41)

Und du meinst wirklich bei der FDP sei nur die Parteispitze opportunistisch? Der Post nach dir beweist das Gegenteil.

Meistens sind das doch künstlich aufgemachte Konflikte. Auch die FDP-Parteispitze ist ein Spannungsfeld aus Bemühung um Geschlossenheit nach außen und Partikularinteressen nach innen. Man muss nicht ohne Not, wie die Linkspartei das etwa tut, jeden Streit in Sachfragen oder strategischen Fragen monströs aufgebläht an die weitere Öffentlichkeit tragen. Die FDP ist in der Frage viel mehr SED als die Linke, wenn ich das mal so heiter formulieren darf - und das meine ich nicht abträglich. Die Zwischentöne in der Frage Thüringen hört man doch bei der FDP genau. Da geht es nicht nur um "war es moralisch das richtige" sondern auch "war es schlau" und "wie gehen wir weiter damit um". Und da hat sich in der FDP durchgesetzt, das darf man ruhig mal sagen: Es war ein Fehler, man will davon Abstand nehmen, aber man will allen CDU/FDP-Akteuren guten Willen unterstellen und jetzt vorwärts schauen. Die FDP hat gerade keinerlei Lust, ihren Bundesvorsitzenden abzuschießen und auch in der Landes-FDP ist aktuell der Zusammenhalt mit dem exponierten Chef weitgehend gegeben - auch, wenn man seine ursprüngliche Handlungsweise intern kritisiert. Das ist schon OK so und ich finde, man muss das nicht zu einer Fallbeilfrage "die oder wir" machen.

[Politics]

(10 Feb 2020, 09:44)

Nehmen wir die NPD als Beispiel.
Angenommen sie säße im Landtag und würde ein gutes Gesetz unterstützen.
Warum soll das nicht akzeptabel sein?

Es geht um das Gesetz (für uns Bürger) und nicht wer(!) es macht.
Gilt natürlich genauso für die Linkspartei oder eine mlpd.

Die Parteien nehmen sich zu wichtig!
Es interessiert mich als Bürger nicht, welche Partei wem die Sandkastenschaufel weggenommen hat.
Mich interessieren nur gute (sehr gerne in der Anzahl deutlich reduzierte) Gesetze die mir das Bürger das (zusammen-)Leben leichter machen.

Sehr richtig. Abgesehen davon beleidigt dieses andauernde warnen vor dem 4. Reich auch jegliche Intelligenz. Auffällig ist das in der GEGENWART unvorstellbar an der Demokratie herum vergewaltigt wird. Da kreischt Merkel aus Südafrika, das eine Wahl rückgängig gemacht werden muss....in welchem Film sind wir eigentlich Statisten??

[Stein1444]

(10 Feb 2020, 09:40)

Die CDU würde gewaltig Stimmen verlieren....(die Thüringer sehen es nicht so gern, wenn so wie früher von Oben im Politbüro in Berlin Anweisungen an gewählte Volksvertreter ergehen....welche dem "Gesetz" nach nur ihren Wählern und ihrem Gewissen verantwortlich sind und keiner höheren zentralistischen Parteidoktrin!

Gewinner wären Linke und AFD!

Naja wenn sich die derzeitigen umfragen bestätigen werden alle RRG Parteien stärker aber nicht die AfD daher sieht es nicht so aus als wehren die Thüringer sauer auf die CDU weil sie auf die Bundesebene hört sondern er wegen der Abwahl Bodos.

[Politics]

(10 Feb 2020, 09:29)

Aus deinem Geschichtsbuch müssen mehrere Seiten gefehlt haben. Vielleicht hat sie dein Großvater herausgerissen…

Dafür scheinst du nur 12 Seiten im Geschichtsbuch zu haben. Die repräsentieren aber nicht die Geschichte Deutschlands im Ganzen.

[imp]

(10 Feb 2020, 09:46)

Das Herr Kemmerich bedroht wurde ist unter aller Kanone seine Taten Halte ich zwar nicht für Klug aber die Rechtfertigt aber weder Seine Bedrohung und noch weniger das seiner Kinder. Ich habe die Tage mit dem Vorsitzenden der Lokalen Julis geschrieben und ihm mein Unverständnis über die Beleidigungen gegen die Liberalen ausgedrückt. Gewalt gegen Amtsträger ist ein Absolutes Nogo was aber leider in letzter Zeit zunimmt von Links und rechts man denke an Walter lübke.

Die Gewaltbereitschaft oder auch überhaupt die Bereitschaft, aus einer Empörung über Entscheidungen und Handlungen immer gleich einen Konflikt mit Personen zu machen, das ist etwas ganz ungutes. Es wird vielleicht keiner lieben, wenn ich sage, dass diese Art moralischer Anmache in meinen Augen nicht so sehr von rechts und links herrührt wie von dem pastoralen Getue aus dem alternativ-grünen Sektor die letzten 30+ Jahre. Damit meine ich nicht nur im engeren Sinne die Partei. So ganz unschuldig sind auch anderen Kräfte der Mitte nicht, wenn jetzt meist Söhne und seltener Töchter aus besserem Hause, die ja bei intellektuell-rechten und radikal-linken Splittergruppen oft das gewaltbereite Aktivistenpotential stellen, dem Duktus ihrer Elterngeneration folgend jede Anklage von Verhältnissen und Entwicklungen zu einem Makel von handelnden Personen umdenken und sich dann allzu leichtfertig zu Angriffen auf Eigentum oder Personen hinreißen lassen. Das führt jetzt sehr weit weg vom Thema und dürfte auch höchst umstritten sein, aber dieses archaische Igelstreicheln in Sachen Identitäten und Gruppenmerkmalen, das ist ganz fatal, im außenpolitischen Konfliktverständnis wie im Respekt vor Sachen und Personen zuhause. Damit zerstört man eine liberale Gesellschaft nach und nach in ihrer Grundlage, im Denken.

Ich lehne solche Gewaltanwendungen gegen die FDP ab. Man muss nicht jeden adrenalingetriebenen Blödsinn aus einer Menge erlebnisorientierter Demogänger zum neuen Pogrom hochjazzen, das wäre wohlfeiler Blödsinn. Aber man sollte sich doch besinnen, dass sowas sich schlicht nicht gehört und auch keiner Art von Rechtfertigung folgt, die eine Demokratie akzeptieren kann.

[Politics]

(10 Feb 2020, 09:54)

Naja wenn sich die derzeitigen umfragen bestätigen werden alle RRG Parteien stärker aber nicht die AfD daher sieht es nicht so aus als wehren die Thüringer sauer auf die CDU weil sie auf die Bundesebene hört sondern er wegen der Abwahl Bodos.

Das wäre die erste Wahl bei der die AfD nicht zulegen würde. Eher unwahrscheinlich. Sehr unwahrscheinlich.

[Stein1444]

(10 Feb 2020, 09:57)

Das wäre die erste Wahl bei der die AfD nicht zulegen würde. Eher unwahrscheinlich. Sehr unwahrscheinlich.

Einmal ist immer das erste mal. Und früher oder Später wird es passieren und ich denke ehr früher die AfD nähert sich dem Maximum ihres Potentials.

[odiug]

(10 Feb 2020, 09:26)

Eine Neuwahl wäre eine Farce. Es gab bereits eine Wahl.

R2G hat keine Mehrheit. SPD und Grüne müssen vom dem Bündnis lassen.

Ich finde das ja immer eigenartig, wenn Verfechter der direkten Demokratie eine Wahl ablehnen.
Noch eigenartiger finde ich, dass einige glauben, das Ergebnis einer Wahl sei, komme was da wolle in Stein gemeißelt und könne vom Wähler, dem Souverän nicht revidiert werden.
Also ob keiner mal zu der Erkenntnis kommen könnte, er hat eine falsche Wahl getroffen, dass das so nicht geht und dass man das ändern muss.
Nun gebe ich dir darin recht, dass man mit Neuwahlen vorsichtig umgehen soll.
Man kann nicht solange wählen, bis das Ergebnis genehm ist.
Aber die Frage, ob die Wähler in Thüringen der AfD unter Höcke, einem ausgemachten Faschisten, wirklich Regierungsverantwortung für ihr Land übertragen wollen, und sei es nur indirekt über eine Tolerierung einer Minderheitsregierung, sollte man schon nochmals stellen dürfen.
Denn selbst wenn SPD und GRÜNE eine CDU und FDP geführte Minderheitsregierung bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen unterstützen sollten, wozu ich denke, dass sie auch bereit wären, wenn es nicht anders geht, so ändert das immer noch nix daran, dass auch eine solche Konstellation in Thüringen keine Mehrheit im Parlament hat.
Das heißt, die CDU müsste mit den Linken reden und das will sie ja partout nicht in Thüringen ... statt dessen läßt sie sich lieber von der AfD von hinten in den Arsch ficken ... um das mal drastisch, aber passend zu formulieren.

[lili]

Ich muss ehrlich sagen dass der konservative Flügel der CDU auch besser zur AFD passt (damit meine ich nicht explizit Höcke) Die CDU wird noch mehr Wähler verlieren wenn sie mit der Linken koaliert. Genauso auch die Linke.....

[Politics]

(10 Feb 2020, 10:06)

Einmal ist immer das erste mal. Und früher oder Später wird es passieren und ich denke ehr früher die AfD nähert sich dem Maximum ihres Potentials.

Die nächsten 20 Jahre nicht. Mark my Words. Das Maximum des Potenzials liegt dort wo die Union 1957 war.

[Nightrain]

(10 Feb 2020, 10:07)
Das heißt, die CDU müsste mit den Linken reden und das will sie ja partout nicht in Thüringen

Die Liste der gemeinsamen Projekte hat die CDU in Thüringen schon fertig in der Schublade liegen. Nur aktiv wählen möchte man die Linskpartei nicht, das ist aber auch nicht notwendig für die Wahl des Ministerpräsidenten.

[Politics]

(10 Feb 2020, 10:10)

Ich muss ehrlich sagen dass der konservative Flügel der CDU auch besser zur AFD passt (damit meine ich nicht explizit Höcke) Die CDU wird noch mehr Wähler verlieren wenn sie mit der Linken koaliert. Genauso auch die Linke.....

Was für eine Erkenntnis. Die passt auch zur CSU oder der FDP. Und nicht mal der Höcke als Schreckespenst der Rot - Grünen ist Nazi. Nicht mal Faschist. Der ist ein Politiker der sein Land liebt und einen antiquierten Schreibstil pflegt. Aber das reicht 2020 schon um zum Goebbels oder Himmler ernannt zu werden. Eine wahnsinnig irre Zeit.

[Stein1444]

(10 Feb 2020, 10:11)

Die nächsten 20 Jahre nicht. Mark my Words. Das Maximum des Potenzials liegt dort wo die Union 1957 war.

Top die Wette gilt. Ich bin mir sehr sicher das viele gemäßigte CDU nie die AfD wählen würde. Vorallem in den alten Bundesländern hat die AfD kaum Potenzial.
Im Osten mehr aber auch dort keine 45%

[Politics]

(10 Feb 2020, 10:11)

Die Liste der gemeinsamen Projekte hat die CDU in Thüringen schon fertig in der Schublade liegen. Nur aktiv wählen möchte man die Linskpartei nicht, das ist aber auch nicht notwendig für die Wahl des Ministerpräsidenten.

Aha. Interessant. Einige behaupten trotzdem die CDU sei nicht nach links abgedriftet.

[Politics]

(10 Feb 2020, 10:16)

Top die Wette gilt. Ich bin mir sehr sicher das viele gemäßigte CDU nie die AfD wählen würde. Vorallem in den alten Bundesländern hat die AfD kaum Potenzial.
Im Osten mehr aber auch dort keine 45%

Es waren damals 50,2 % . Gerade hat die CDU wieder eine Masse Wähler an die AfD verloren. Bundesweit. Die nächsten Wahlen zeigen das es mit der AfD nur noch steil nach oben geht. Die Politik demaskiert sich zu offensichtlich.

[imp]

(10 Feb 2020, 10:10)

Ich muss ehrlich sagen dass der konservative Flügel der CDU auch besser zur AFD passt (damit meine ich nicht explizit Höcke) Die CDU wird noch mehr Wähler verlieren wenn sie mit der Linken koaliert. Genauso auch die Linke.....

Das ist vollkommener Unsinn. Die AFD, so wie sie heute dasteht, kann keine Heimat für konservative Politiker sein. Dass einige sich den Begriff angeeignet haben und damit Schindluder treiben, das sollte uns nicht dazu verführen, Konservative prinzipiell in einen Sack zu stecken mit den Demokratiefeinden von rechts. Das ist in den allermeisten Fällen schlicht verkehrt.

[lili]

(10 Feb 2020, 10:15)

Was für eine Erkenntnis. Die passt auch zur CSU oder der FDP. Und nicht mal der Höcke als Schreckespenst der Rot - Grünen ist Nazi. Nicht mal Faschist. Der ist ein Politiker der sein Land liebt und einen antiquierten Schreibstil pflegt. Aber das reicht 2020 schon um zum Goebbels oder Himmler ernannt zu werden. Eine wahnsinnig irre Zeit.

Naja Höcke kann man schon kritisch betrachten. Da er nur Deutschen die Rente gewähren will. Was ist denn mit Ausländer die in Deutschland gearbeitet und eingezahlt haben?

[lili]

(10 Feb 2020, 10:20)

Das ist vollkommener Unsinn. Die AFD, so wie sie heute dasteht, kann keine Heimat für konservative Politiker sein. Dass einige sich den Begriff angeeignet haben und damit Schindluder treiben, das sollte uns nicht dazu verführen, Konservative prinzipiell in einen Sack zu stecken mit den Demokratiefeinden von rechts. Das ist in den allermeisten Fällen schlicht verkehrt.

Das Problem ist das rechtskonservative keine politische Heimat haben. In anderen Ländern gibt es eher einen lockeren Umgang damit und da funktioniert die Demokratie auch besser.

[NicMan]

Höcke steht in der Wesenverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus. Aber einige würden sich auch noch bei Hitler über die Einstufung als Nazi beschweren.

[imp]

(10 Feb 2020, 10:22)

Das Problem ist das rechtskonservative keine politische Heimat haben. In anderen Ländern gibt es eher einen lockeren Umgang damit und da funktioniert die Demokratie auch besser.

Die politische Heimat der Konservativen ist die Union. Sie hat auch einen rechten Flügel. Dieser Flügel ist derzeit in der Defensive, aber man sollte trotzdem nicht verwechseln, was ein Konservativer ist und was jemand ist, der reaktionären oder national-sozialen Ideen anhängt. Es gab einmal eine Phase, in der Konservative vielleicht die AFD für ihre neue Heimat hätten halten können - und ein paar haben es ja auch versucht. Genau wie viele andere die junge AFD mal ausprobiert haben, etwa ein SPD-Landrat in Thüringen. Diese Phase ist aber vorbei. In der AFD laufen Klärungsprozesse seit Jahren stets in eine Richtung und dabei sortieren sich stets jene aus, die für die Union tatsächlich irgendwie anschlussfähig gewesen wären. So mancher ist da vielleicht geistig mitgefangen, man verliebt sich ja auch ein wenig in seinen Lebensweg und seine Entscheidungen. Aber froh wird damit wohl kaum mehr jemand, in der AFD zu sein, der sich eigentlich nur eine traditionellere CDU gewünscht hat. Das ist der Weg in die Lebenslüge.

[odiug]

(10 Feb 2020, 10:22)

Das Problem ist das rechtskonservative keine politische Heimat haben. In anderen Ländern gibt es eher einen lockeren Umgang damit und da funktioniert die Demokratie auch besser.

Ach wirklich
Wo denn

[Stein1444]

(10 Feb 2020, 10:18)

Es waren damals 50,2 % . Gerade hat die CDU wieder eine Masse Wähler an die AfD verloren. Bundesweit. Die nächsten Wahlen zeigen das es mit der AfD nur noch steil nach oben geht. Die Politik demaskiert sich zu offensichtlich.

Meine Schuld ich habe 1953 gelesen.

Was deine zweite These angeht halt ich dagegen Maximum wird sie leichte bis mittlere Gewinne einfahren aber in einigen Länder auch Stangnieren oder sogar verlieren

[tarkomed]

(10 Feb 2020, 09:33)

So ungefähr zwölf?

Der Skeptiker ist eigentlich keiner, dem man was vorwerfen müsste. Offenbar hat ihn die Provokationslust etwas gepackt, kann ja jedem mal passieren.

Als Demokraten muss man nach solchen Phasen halt auch wieder zusammen finden. Das wird in Thüringen sicher möglich sein, Ramelow hat sein Angebot schon gemacht. Auf die Dauer nützt eine Polarisierung zwischen Union und Linke der Demokratie mehr als eine zwischen AFD und Linke. Eine Art kalter Krieg zwischen CDU und Linke bzw CDU/FDP und Linke/SPD mit den Grünen als Moralpfeifer dazwischen, das muss verhindert werden. Das ist dann Polarisierung zuviel.

Wenn man das Wort Pogrome bemüht, dann muss man es auch den Richtigen zuschreiben und das Problem genau bei ihnen suchen. Das ist keine Provokation, sondern Geschichtsverdrehung.
Mir ist eigentlich ziemlich wurscht, wer in Thüringen MP wird. Mich interessiert nur, dass man mit der Demokratie nicht spielt und sie ernstnimmt. Der Vorfall in Thüringen hat gezeigt, das parteipolitische Spielereien unsere Demokratie um Jahre und Jahrzehnte zurückwerfen können. Das ist das Erschreckende.

[Nightrain]

(10 Feb 2020, 10:24)

Stimmt ... so hat sich die thüringer CDU Fraktion völlig unnötig von der AfD in den Arsch ficken lassen.
( metaphorisch gesprochen ... wirklich sehr metaphorisch )
Echt traurig ... und so sinnlos.

Man hat sich von der Attrappe eines eigenen Kandidaten maximal veräppeln lassen und dann komplet überumpelt auch noch die Wahl angenommen. Dabei hätte man einfach ein paar Leute sich enthalten lassen können. Als Glückwunsch hätte Ramelow dann einen Strauß Blumen und eine Liste der Gesetze, die er die nächsten Jahre beschließen darf überreicht bekommen.

[Politics]

(10 Feb 2020, 10:21)

Naja Höcke kann man schon kritisch betrachten. Da er nur Deutschen die Rente gewähren will. Was ist denn mit Ausländer die in Deutschland gearbeitet und eingezahlt haben?

Ich glaube kaum das er diesen Rentnern etwas vorenthalten möchte. Aber es gibt eben auch das Gegenteil, Ausländer die nie in Deutschland gearbeitet haben und nichts eingezahlt haben. Und davon gibt es speziell mit Bezugnahme auf 2015 sehr viele. Und diesbezüglich kann man eben nicht das von uns eingezahlte Geld mit der Gießkanne auskippen. Wenn deutsche Rentner die hier geboren sind Pfandflaschen sammeln, und andere nur einen Zettel auf dem " Asyl " steht hochhalten müssen, um versorgt zu werden, dann ist etwas vollkommen verrutscht. Und da nützt es auch nichts wenn Merkel sagt " wir schaffen das " oder " Deutschland ist ein reiches Land " es ist nicht ihr Deutschland und es ist nicht ihr Vermögen das sie verteilt. Es wird der Bevölkerung aus der Tasche genommen.

Und das sollte ein Politiker auch benennen dürfen.

[JJazzGold]

(10 Feb 2020, 09:40)

Nein, aber denen, die bürgerlichen Politikern demokratische Rechte absprechen, ungerügt Blumen vor die Füße schmeißen und Hitler-Vergleiche tweeten.

Das ist dann auch nicht sooo viel anders, als wenn ein muslimischer Prediger feststellt, dass Ungläubige minderwertig sind oder eine AfD-Faschistin von Kopftuchmädchen etc. spricht, gegen die man etwas tun müsse. Natürlich wird er (sie) selbst nie eine Ungesetzlichkeit begehen ...

Ich kann jeden verstehen, der ob der Wahl am Mittwoch ernsthaft Angst hat, dass da eine Büchse der Pandora geöffnet wurde.

Aber:
Ich bin nur gnadenlos stinkig auf Menschen, die dies für ihre eigenen Machtspielchen missbrauchen und sich über die Entrüstungsschiene jetzt Mehrheiten beschaffen, die gar nicht da sind.

Letztlich ist das die Methode, wie nicht nur 1945-48 die Kommunisten an die Macht gekommen sind.
Man studiere zu diesem Zweck die Geschichte der ČSR, wie der bürgerliche Block und Beneš (auch wenn der in Deutschland keinen guten Namen hat) ausgeknockt wurden.

Aber auch Orban ist nicht viel anders an die Macht gekommen - Geschürte Empörung über Fehler Bürgerlicher Politiker - Moralische Lufthoheit - und schon kippt die Stimmung.

Du denkst zu rational.

[imp]

(10 Feb 2020, 10:24)

Stimmt ... so hat sich die thüringer CDU Fraktion völlig unnötig von der AfD in den Arsch ficken lassen.
( metaphorisch gesprochen ... wirklich sehr metaphorisch )
Echt traurig ... und so sinnlos.

Es ist auch ein wenig schade. Man muss Mohring ja nicht lieben, aber am Ende der Althaus-Ära war die CDU Thüringen ideell und personell vom Dauerregieren seit der Landesgründung ausgezehrt und abgekämpft. Lieberknecht und Mohring haben die Trümmer aufgesammelt und, durchaus mit Defiziten und Fehlern und Rückschlägen, eine Politikfähigkeit wieder hergestellt. Dass 2014 die Zeit reif war für die SPD, sich von einem dogmatischen "wenn rot-rot, dann mit uns als Führung" zu verabschieden, das haben sie unterschätzt. Das Angebot an die SPD für eine Koalition war damals einfach nicht gut genug und die Union war nun mal noch stärkste Partei, aber Wahlverlierer. Zum Pech kam hinzu, dass dann fünf Jahre weitgehend unfallfrei regiert wurde, Ramelow als Person den Thüringern gefällt und die CDU bei ihrem Herumreiten auf der - inzwischen nur sehr abgespeckt durchgeführten - Kommunalreform gnadenlos überzog und Chancen verpasste, sich als seriöse Kraft des Bewahrens zu profilieren. Stattdessen kam sie gelegentlich als beliebige Brülltruppe daher und das kann nun mal keiner besser als die Clowns von der AFD. Über weite Strecken war die CDU aber die seriöse, auf realistische Alternativen bedachte Oppositionskraft und das hat Mohring mit geschaffen. So leid es mir tut, dass die AFD heute so prominent neben der CDU hockt, das hat nicht in erster Linie Mohring verbockt sondern Seehofer und andere, die vorübergehend in den Populismuswettbewerb gegen Flüchtlinge einstiegen.

[Europa2050]

(10 Feb 2020, 10:35)

Du denkst zu rational.

Immer diese Physiker

Und Liberalen

Und Männer

Sind schon drei Gründe, die für Logik vor Emotion sprechen ...

[JJazzGold]

(10 Feb 2020, 10:40)

Immer diese Physiker

Und Liberalen

Und Männer

Sind schon drei Gründe, die für Logik vor Emotion sprechen ...

Bei den ersten beiden Punkten stimme ich dir zu.

[Klopfer]

(10 Feb 2020, 09:40)

Nein, aber denen, die bürgerlichen Politikern demokratische Rechte absprechen, ungerügt Blumen vor die Füße schmeißen und Hitler-Vergleiche tweeten.

Das ist dann auch nicht sooo viel anders, als wenn ein muslimischer Prediger feststellt, dass Ungläubige minderwertig sind oder eine AfD-Faschistin von Kopftuchmädchen etc. spricht, gegen die man etwas tun müsse. Natürlich wird er (sie) selbst nie eine Ungesetzlichkeit begehen ...

Ich kann jeden verstehen, der ob der Wahl am Mittwoch ernsthaft Angst hat, dass da eine Büchse der Pandora geöffnet wurde.

Aber:
Ich bin nur gnadenlos stinkig auf Menschen, die dies für ihre eigenen Machtspielchen missbrauchen und sich über die Entrüstungsschiene jetzt Mehrheiten beschaffen, die gar nicht da sind.

Letztlich ist das die Methode, wie nicht nur 1945-48 die Kommunisten an die Macht gekommen sind.
Man studiere zu diesem Zweck die Geschichte der ČSR, wie der bürgerliche Block und Beneš (auch wenn der in Deutschland keinen guten Namen hat) ausgeknockt wurden.

Aber auch Orban ist nicht viel anders an die Macht gekommen - Geschürte Empörung über Fehler Bürgerlicher Politiker - Moralische Lufthoheit - und schon kippt die Stimmung.

Wow, die Distanz zum braunen Rand schwindet und man nimmt es getrost in Kauf um den Gegenr RRG zu diffamieren. Man ist auf dem rechten (wieder das Wortspiel) Weg. Gespielte Empörung über banale Blumensträusse. Die AFD hat eindeutig erreicht was sie wollte. Meine Verachtung.

[JJazzGold]

(10 Feb 2020, 10:37)

Es ist auch ein wenig schade. Man muss Mohring ja nicht lieben, aber am Ende der Althaus-Ära war die CDU Thüringen ideell und personell vom Dauerregieren seit der Landesgründung ausgezehrt und abgekämpft. Lieberknecht und Mohring haben die Trümmer aufgesammelt und, durchaus mit Defiziten und Fehlern und Rückschlägen, eine Politikfähigkeit wieder hergestellt. Dass 2014 die Zeit reif war für die SPD, sich von einem dogmatischen "wenn rot-rot, dann mit uns als Führung" zu verabschieden, das haben sie unterschätzt. Das Angebot an die SPD für eine Koalition war damals einfach nicht gut genug und die Union war nun mal noch stärkste Partei, aber Wahlverlierer. Zum Pech kam hinzu, dass dann fünf Jahre weitgehend unfallfrei regiert wurde, Ramelow als Person den Thüringern gefällt und die CDU bei ihrem Herumreiten auf der - inzwischen nur sehr abgespeckt durchgeführten - Kommunalreform gnadenlos überzog und Chancen verpasste, sich als seriöse Kraft des Bewahrens zu profilieren. Stattdessen kam sie gelegentlich als beliebige Brülltruppe daher und das kann nun mal keiner besser als die Clowns von der AFD. Über weite Strecken war die CDU aber die seriöse, auf realistische Alternativen bedachte Oppositionskraft und das hat Mohring mit geschaffen. So leid es mir tut, dass die AFD heute so prominent neben der CDU hockt, das hat nicht in erster Linie Mohring verbockt sondern Seehofer und andere, die vorübergehend in den Populismuswettbewerb gegen Flüchtlinge einstiegen.

Mit Verlaub, dass die AfD heute in beachtlicher Stärke im Thüringischen Landtag sitzt, das zu einem keinesfalls geringen Anteil die SPD mit ihrem "Dammbruch" 2014 provoziert.

[odiug]

(10 Feb 2020, 10:33)

Man hat sich von der Attrappe eines eigenen Kandidaten maximal veräppeln lassen und dann komplet überumpelt auch noch die Wahl angenommen. Dabei hätte man einfach ein paar Leute sich enthalten lassen können. Als Glückwunsch hätte Ramelow dann einen Strauß Blumen und eine Liste der Gesetze, die er die nächsten Jahre beschließen darf überreicht bekommen.

Mir hätte es schon gerreicht, hätte Kemmerich die Wahl zum MP nicht angenommen.
Damit wäre das Statement, dass er machen wollte gemacht und nun schauen wir mal, wie es weiter geht.
Gleichzeitig wäre es eine klare Messsage gegen Höckes AfD.
Aber Kemmerich konnte nicht widerstehen ... es dürfte wohl der einzige Fall sein, wo die Annahme der Wahl gleichzeitig das Ende der politischen Karriere bedeutet.

[lili]

(10 Feb 2020, 10:28)

Die politische Heimat der Konservativen ist die Union. Sie hat auch einen rechten Flügel. Dieser Flügel ist derzeit in der Defensive, aber man sollte trotzdem nicht verwechseln, was ein Konservativer ist und was jemand ist, der reaktionären oder national-sozialen Ideen anhängt. Es gab einmal eine Phase, in der Konservative vielleicht die AFD für ihre neue Heimat hätten halten können - und ein paar haben es ja auch versucht. Genau wie viele andere die junge AFD mal ausprobiert haben, etwa ein SPD-Landrat in Thüringen. Diese Phase ist aber vorbei. In der AFD laufen Klärungsprozesse seit Jahren stets in eine Richtung und dabei sortieren sich stets jene aus, die für die Union tatsächlich irgendwie anschlussfähig gewesen wären. So mancher ist da vielleicht geistig mitgefangen, man verliebt sich ja auch ein wenig in seinen Lebensweg und seine Entscheidungen. Aber froh wird damit wohl kaum mehr jemand, in der AFD zu sein, der sich eigentlich nur eine traditionellere CDU gewünscht hat. Das ist der Weg in die Lebenslüge.

Ich würde auch Höcke nicht als konservativ zählen. Ich denke aber schon, dass einige Mitglieder der AFD rechtskonservativ sind. Ich weiß dass die AFD immer rechter wird. Deshalb müsste es eine wirklich konservative Partei geben um die AFD zu stoppen.

[lili]

(10 Feb 2020, 10:30)

Ach wirklich
Wo denn

In der Schweiz, Irland, Australien, Neuseeland.

Das heißt nicht, dass ich rechtskonservative Politik toll finde. Ich denke nur so kann man die AFD auch stoppen. Die Hysterie in Deutschland wird nur die AFD stärken.

[imp]

(10 Feb 2020, 10:47)

Mit Verlaub, dass die AfD heute in beachtlicher Stärke im Thüringischen Landtag sitzt, das zu einem keinesfalls geringen Anteil die SPD mit ihrem "Dammbruch" 2014 provoziert.

Das halte ich für falsch. Die mit Abstand stärkste AFD haben wir in Sachsen, wo die SPD bei jeder Gelegenheit mit der Union regiert. Im Prinzip sind Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg in der Frage niveaugleich, obwohl die landespolitische Historie so verschieden ist wie sie nur sein könnte. Ausgerechnet in Berlin, wo die Linke seit 2001 meistens mitregiert, ist die AFD auf Hessen-Niveau. Ich halte daher eine bundespolitische Erklärung - mit einer gewissen notwendigen Modifikation, was die früher mal neuen Bundesländer angeht, für zielführender.

[imp]

(10 Feb 2020, 10:52)

Ich würde auch Höcke nicht als konservativ zählen. Ich denke aber schon, dass einige Mitglieder der AFD rechtskonservativ sind. Ich weiß dass die AFD immer rechter wird. Deshalb müsste es eine wirklich konservative Partei geben um die AFD zu stoppen.

Es gibt eine wirklich konservative Parteienfamilie in Deutschland, das ist die Union. Alle Versuche, eine "wirklich richtig echte konservative" Partei aufzuziehen, endeten entweder im Nirwana (SCHILL, DSU) oder kippten zügig in Richtung Rechtsradikal (REP, BfB,). Es gibt dafür schlicht keinen dauerhaften Bedarf, weil die Union eben die konservative Kraft ist. Die einzige Kraft, die ich erfolgreich auf dem Rand tänzeln sehe, sind die Bürger in Wut in Bremen - und siehe da, wo kommen deren Spitzen und Abgeordnete her? Aus der Konkursmasse von Schill (Timke), aus der AFD-Abspaltung LKR (Leidreiter & Remkes) und zuletzt wurde das "liberalkonservative" Aushängeschild der AFD, der Journalist Hinrich Lührssen, dort vom "FLÜGEL"-Mann Magnitz abgesägt (das ist der mit der Dachlatte) und wurde Spitzenkandidat bei BIW. Hat trotzdem nicht zum Einzug der Liste Bremen gereicht, Timke (Bremerhaven) muss wieder alleine sitzen.

[odiug]

(10 Feb 2020, 10:37)

Es ist auch ein wenig schade. Man muss Mohring ja nicht lieben, aber am Ende der Althaus-Ära war die CDU Thüringen ideell und personell vom Dauerregieren seit der Landesgründung ausgezehrt und abgekämpft. Lieberknecht und Mohring haben die Trümmer aufgesammelt und, durchaus mit Defiziten und Fehlern und Rückschlägen, eine Politikfähigkeit wieder hergestellt. Dass 2014 die Zeit reif war für die SPD, sich von einem dogmatischen "wenn rot-rot, dann mit uns als Führung" zu verabschieden, das haben sie unterschätzt. Das Angebot an die SPD für eine Koalition war damals einfach nicht gut genug und die Union war nun mal noch stärkste Partei, aber Wahlverlierer. Zum Pech kam hinzu, dass dann fünf Jahre weitgehend unfallfrei regiert wurde, Ramelow als Person den Thüringern gefällt und die CDU bei ihrem Herumreiten auf der - inzwischen nur sehr abgespeckt durchgeführten - Kommunalreform gnadenlos überzog und Chancen verpasste, sich als seriöse Kraft des Bewahrens zu profilieren. Stattdessen kam sie gelegentlich als beliebige Brülltruppe daher und das kann nun mal keiner besser als die Clowns von der AFD. Über weite Strecken war die CDU aber die seriöse, auf realistische Alternativen bedachte Oppositionskraft und das hat Mohring mit geschaffen. So leid es mir tut, dass die AFD heute so prominent neben der CDU hockt, das hat nicht in erster Linie Mohring verbockt sondern Seehofer und andere, die vorübergehend in den Populismuswettbewerb gegen Flüchtlinge einstiegen.

Ich bin nun kein CDU Wähler ... ich könnte gar nicht, selbst wenn ich wollte, denn "Mir san Mir!"
Aber Möhring ist ein Beispiel dafür, wie ein falscher Schritt die Leistungen der Vergangenheit einfach wegwischt.
Das ist wie beim Skifahren.
Es ist egal wie oft du die Piste schon gemeistert hast, wenn es dich derbröselt landest du im Krankenhaus und kommst nicht ins Ziel.

[JJazzGold]

(10 Feb 2020, 10:55)

Das halte ich für falsch.

Das steht dir zu.

[imp]

(10 Feb 2020, 11:05)

Ich bin nun kein CDU Wähler ... ich könnte gar nicht, selbst wenn ich wollte, denn "Mir san Mir!"
Aber Möhring ist ein Beispiel dafür, wie ein falscher Schritt die Leistungen der Vergangenheit einfach wegwischt.
Das ist wie beim Skifahren.

Wärest du näher mit der Thüringer Politik vertraut, würde ich vielleicht hinter dem Skifahren-Vergleich eine Gemeinheit in Richtung CDU vermuten. Aber ich nehme an, es ist einfach nur ein sprachliches Bild und es passt ja auch.

Es ist egal wie oft du die Piste schon gemeistert hast, wenn es dich derbröselt landest du im Krankenhaus und kommst nicht ins Ziel.

Ja, das ist wie beim Boxen. Der langjährige Meister ist schnell abgemeldet, wenn er schließlich doch auf die Bretter geht.

[imp]

(10 Feb 2020, 11:08)

Das steht dir zu.

Danke sehr, das ist mir bewusst und es hätte mich gerade bei dir auch sehr gewundert, wenn da jetzt ein anderer Ton gekommen wäre. So kenne ich das. In dem Aspekt herrscht also die totale Harmonie. Ich fühle mich weder gemobbt noch bevormundet, was das angeht.

Trotzdem hätte ich mich über eine Begründung deiner Sichtweise, auch angesichts meiner angebotenen Gründe, es anders zu sehen, doch sehr gefreut. Da kann ich vielleicht etwas neues bedenken.

[lili]

(10 Feb 2020, 11:04)

Es gibt eine wirklich konservative Parteienfamilie in Deutschland, das ist die Union. Alle Versuche, eine "wirklich richtig echte konservative" Partei aufzuziehen, endeten entweder im Nirwana (SCHILL, DSU) oder kippten zügig in Richtung Rechtsradikal (REP, BfB,). Es gibt dafür schlicht keinen dauerhaften Bedarf, weil die Union eben die konservative Kraft ist. Die einzige Kraft, die ich erfolgreich auf dem Rand tänzeln sehe, sind die Bürger in Wut in Bremen - und siehe da, wo kommen deren Spitzen und Abgeordnete her? Aus der Konkursmasse von Schill (Timke), aus der AFD-Abspaltung LKR (Leidreiter & Remkes) und zuletzt wurde das "liberalkonservative" Aushängeschild der AFD, der Journalist Hinrich Lührssen, dort vom "FLÜGEL"-Mann Magnitz abgesägt (das ist der mit der Dachlatte) und wurde Spitzenkandidat bei BIW. Hat trotzdem nicht zum Einzug der Liste Bremen gereicht, Timke (Bremerhaven) muss wieder alleine sitzen.

Die CDU ist nicht mehr konservativ und die CSU ist nur in Bayern aktiv.

[imp]

(10 Feb 2020, 11:15)

Die CDU ist nicht mehr konservativ und die CSU ist nur in Bayern aktiv.

Das sehe ich anders. Die CDU sieht es anders. Die Parteien links der CDU sehen es anders. Rechts der CDU sitzen ganz überwiegend welche, denen ich in der Sache kein Urteil zugestehe.