Schön.TheTank hat geschrieben:(25 Jan 2018, 06:43)
Dazu:
...
Eine Netto-Auszahlung des BGE würde also 3,75Mio Personen und die Anteiligen (als Faktorberechnung 1,25Millionen) 5 Millionen Menschen betreffen. Nicht berücksichtigt sind die 1,5 (?) Mio Flüchtlinge, die kein BGE erhalten, aber ja ähnlich aus Staatsmitteln finanziert werden.
Wenn man von einem BGE in Höhe des Grundfreibetrags ausgeht (9000€), müssen also alle oben erwähnten zusammen aus ihren Steuermitteln 45Milliarden Euro zu einer Finanzierung des BGEs aufbringen.
Die Steuereinnahmen dieses Jahr werden wohl 735Milliarden betragen.
Denke, das wäre machbar, gerade wenn man die paar Milliarden Einsparungen für die Bürokratie gegen rechnet.
Hier haben wir:
Höhe des BGE: 750 Euro
Anspruchsberechtigt: Alle deutschen Staatsbürger (?), die in Deutschland wohnen (?), ab dem 15 Lebensjahr.
Methodik: Aufstockung. Wer weniger hat (pro Person im Haushalt) als die 750,-- Euro im Monat, erhält die Differenz als Zuschuss.
Auszahlung: Nicht ganz klar, aber das ganze sieht für mich nach dem Modell "negative Steuer" aus. Dazu müsste dann jeder eine EinkommensSteuer-Erklärung abgeben. Ohne gibt es Nix.
Andere Möglichkeit: Auszahlung über das Sozialamt. Hier wäre dann als Berechtigungsnachweis der Steuerbescheid oder ersatzweise eine Offenlegung der Einkommensverhältnisse zu fordern.
Geschätzter zusätzlicher Finanzbedarf für diese AufstockungsVariante: 45 Milliarden Euro, die durch Erhöhung der MehrwertSteuer und/oder eine passende Korrektur der EinkommensSteuer- und/oder UnternehmensTarife zu erwirtschaften wäre (steht nicht im Post, ich insinuiere das mal)
Der Hartz-4-Bezieher würde demnach 750 Euro im Monat erhalten, müsste aber nach wie vor seine EinkommensVerhältnisse offen legen, genauso wie jeder Steuerzahler auch.
Ungeklärt: Welche Auswirkungen hat das auf den Rest der Sozialgesetzgebung, also Wohngeld und andere Beihilfen, Krankenversicherung (übernimmt z.B. der Staat dann auch anteilig die GKV), Renten und Pensionen.
Insgesamt wäre das ein "BGE", bei dem unser Sozialstaat im Großen und Ganzen funktionieren würde wie bisher; es wäre also nur eine kleine Anpassung.