politik-forum.eu

Johann

atompussy hat geschrieben: Das macht die FDP auch, (Die Pünktchen wurden wegen dem Internet abgeschafft, weil http://www.f.d.p.de nicht möglich ist, ohne Flachs )
Das gilt auch für das Internet.

Ist die F.D.P auch für den Erhalt des Genetiv?

Johann

In der Tat war die Kritik etwas leise, aber das liegt vor allem daran, dass es momentan mindestens 20 wichtigere Themen gibt, als die Sperrung oder Löschung von Kinderpornos im Internet. (Kinderpornos auf deutschen Servern sind nicht Bestandteil des Problems.)

Wooh! So viele Ministerposten? Oder ...

Johann

Hats der Stegner es wirklich hinbekommen. Respekt, der alte Heckenschütze. Naja, und die CDU ist ja eh nicht mehr so gut auf HP Brumbär zu sprechen.

@ Lamb
SSW ?

So als Urschlesigholsteener seech ick mohl dorto [deen Rest in Hochdütsch]:

Uns Harry Willi hat ja so seine Qualitäten ...

Johann

Talyessin hat geschrieben: Das sehe ich nicht so. Wieviel MWST zahlst du ungefähr. Also ich schätze, das ich im Jahr so circa € 1000.- bezahle. Das hat ein "Reicher" schon alleine mit dem Autokauf drin.

Weswegen er dann auch das Auto als Firmenauto deklariert!!!

Johann

Talyessin hat geschrieben:
Ein Wirtschaftssystem.

Und ein Wirtschaftssystem ist keine Ideologie, sondern gottgegeben?

Johann

Talyessin hat geschrieben:
Erst wenn endlich mal kapiert wird, das nicht der Kapitalismus eine Ideologie ist und sodem nicht verantwortlich ist, wenn jemand verhungert.

Ich will die Diskussion ja nicht stören, aber .......

Was ist der Kapitalismus denn?

Johann

Die StPO regelt das Strafverfahren, legt z.B. fest, welche Maßnahmen die Ermittlungsbehörden wann und unter welchen Umständen treffen dürfen. Die StPO legt nicht fest, welches Verhalten eines Individuums wann strafbar ist. Wenn man schon auf dicke Hose macht und versucht, coole Sprüche zu bringen ...

Johann

Sagt wer?

Den Rest Deines eher wirren Beitrags zu beantrworten schenke ich mir ... :roll:

Nee ist klar!! So wahr will mann(Hirmer) es nicht haben!

Der Einsatz von unmittelbarer Gewalt, dazu gehört auch der Waffeneinsatz von Knüppeln, Wasserwerfern und Waffen ist, noch,
ausschließlich das ...

Johann

Dann muss eben ein entsprechendes Polizeiaufgebaot her oder Bürgermilizen gegründet werden, welche die Polizei gegen diesen Pöbel unterstützen. Ich kenne 'ne Menge Leute, die sich freiwillig melden würden ... :mrgreen:

Und angesichts hoher Arbeitslosigkeit in der Baubranche haben die Firmen ...

Johann

Hartz4, SOzialhilfe, Betteleien bei den verhaßten Spießern...woher nehmen sie sonst die Nahrung zum Überleben?

D-E-N-K-E-N!

Achso, Du kennst die Chaoten! Na denn ist ja alles gut!

Um mal eins klarzustellen: für mich sind die Chaoten normale Straftäter, die nach den z.Zt. geltenden Strafnormen ...

Johann

Zeta hat geschrieben: Dann ists vorbei mit der roten Flora, die sichmit ihren Wurzeln vom Kapital der so verhassten Gesellschaft nährt.

Verzähl mal! Würde mich mal interessieren! Von wem bekommt die "rote Flora" Geld.
Du scheinst es zu wissen! Oder mach' Dich klug!

Johann

ein berechtigter einwand.

nur muß man sich dann die frage gefallen lassen, ob damit dann nicht vollzeitarbeitsplätze in gemeinden, kommunen und städten ersetzt werden sollen.
wer im öffentlichen dienst tätig ist, muß nach BAT entlohnt werden.

bakunicus

Nun, den BAT gibbet schon lange nicht ...

Johann

Ob der Weg des Outsourcings und zur Arbeitsverdichtung der richtige ist und die Bürger einen Öffentlichen Dienst bekommen, der den Anforderungen gerecht werden kann? ngesichts aktueller Zahlen habe ich da so meine Zweifel...

Wieviel und welchen Öffentlichen Dienst brauchen wir?

" Frankfurt ...

Johann

MoOderSo hat geschrieben: Mit guten Willen der Richter geht alles.

Das wäre dann aber der klassische Fall für den Art. 20,4!
Natürlich nur dann, wenn nicht die BW schon auf den Kreuzungen steht!

Johann

Viele verfassungswidrige Gesetze müssen erst die normalen Instanzen durchlaufen. Da kannst net gleich zum Verfassungsgericht rennen...... Müsstest du wissen, dass eine Klage beim BVG zulässig sein muss.

Mal abgesehen von der falschen Bezeichnung, ist diese Aussage falsch!

Ein Bundesgesetz wird ...

Johann

Die SPD kann ihren ganzen geplanten Internet-Wahlkampf ruhig wieder abblasen, die wollten das ja so fortschrittlich wie Obama aufziehen, denn bei der gesamten "Generation-Internet" ist diese Partei wohl mit der Verabschiedung von Schwachsinns-Gesetzen komplett unten durch, ihre Glaubwürdigkeit in ...

Johann

Wirtschaftspolitiker der großen Koalition haben sich am heutigen Montagabend auf eine gemeinsame Linie beim Gesetzentwurf "zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" geeinigt. "Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis", erklärte Martina Krogmann, parlamentarische Geschäftsführerin ...

Johann

lamb of god hat geschrieben:Ich glaube du hast noch nie den Arbeitsvertrag eines Beamten gesehen.

Du wahrscheinlich auch nicht, denn es gibt nur eine (Ernennungs-)Urkunde!

Johann

Dann sollte sich die SPD im Wahlkampf daran erinnern!
.

Die wer?

Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren. So weit geht nicht einmal die CDU-Familienministerin.

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1 ...

Johann

von Dahlenberg hat geschrieben: Korrekt. Mutmaßlich von Antifas geschmiert zur "Schönung" der Statistik.

Warum sollten sie auch? Es ist allerdings so, dass Delikte in der Statistik verbleiben, die nicht nachgewiesenermaßen einen rechten Hintergrund haben.

Behauptet und beweist wer? Quellen dazu.

Johann

Also, mir fällt da wirklich kein anderer Vergleich als das Ermächtigungsgesetz ein. Und genau wie damals, fühlt sich offensichtlich die Volksmasse mit dieser offensichtlichen Entrechtung auch noch sicherer und hinterfragt lieber nicht, schon allein, weil man ja nicht in ruchbare Nähe mit der ...

Johann

Und das trotz der nicht ganz unbilligen Beraterstäbe...
Erstaunlich oder Skandalös?
Ich tendiere zu letzterem.
Gerade bei einer so offensichtlichen Farce wie dieser.

Nach § 184b StGB ist die KiPo eine schwere Straftat und ein Offizialdelikt.
Offizialdelikt heißt, daß bei Kenntnisnahme der ...

Johann

@Mithrandir
Hoffe mal, dass dies wieder dem BVerfG vorgelegt wird. Echt abnormal, dass man mittlerweile immer auf sowas hoffen muss, dieser Staat wird immer perverser.

Nun, im Moment ist es ja noch so, daß es "noch" kein Gesetz gibt!
vdL hat ja die Provider "gebeten" eine freiwilllige ...

Johann

Das glaube ich auch. Mir fallen zumindest keine ein. Nein, wenn es zum Krieg kommt wird der woanders stattfinden. Vielleicht wird Deutschland mit dabei sein, aber nicht auf deutschem Boden. Das halte ich für unrealistisch.

Richtig. Das "westdeutsche" Straßen- und Bahnnetz läßt keine schnellen ...

Johann

Ohne eine Nation geht es nicht. Nur eine Nation kann die kulturelle Entfaltung eine Volkes garantieren.
Man hat in der Vergangeneit den Fehler gemacht und das Volk unserer Nation durch Zuzug von Fremden sowie durch Diskredition von allem, was irgendwie deutscherscheint, zersetzt hat. Das war ein ...

Johann

Mich erstaunt allerdings, dass Du, obwohl es all das, was Du in Deinem Posting (durchaus zu Recht) kritisiert hast, in einer freien Marktwirtschaft gar nicht gäbe, sie trotzdem verteufelst.

Genau das ist doch der Punkt! Die absoluten Verteidiger der "freien" Marktwirtschaft wollen doch lediglich ...

Johann

Blödsinn. http://www.merkst-du-selber.de ...

Jedes nicht eingeschränkte Prädikat ist notwendigerweise frei - frei von Einschränkungen. Marktwirtschaft ist notwendig frei, sonst hieße sie "soziale Marktwirtschaft", "staatlich gesteuerte Marktwirtschaft" oder sonst wie.
Richtig! Und genau das ...

Johann

zu viel text, oder warum gibt es hierzu keine kommentare ?

dieses thema wird noch mind. die nächsten 5 - 10 jahre unsere politik in allen bereichen beeinflußen ...

bakunicus

Nee, das ist falsch. Die nächsten 10-20 Jahre, nämlich dann, wenn die Bürgschaften eingelöst werden müssen!
Und was soll ...

Johann

Das ist doch alles nur eine leere Wahlkampfdiskussion. Es stehen Bundestagswahlen an und mit solchen Geschenken versucht die ehem. Volkspartei Dumme an Land zu ziehen und mit Nebelkerzen zu schmeißen, davon abzulenken wie viel Scheiß man die letzten Jahre gebaut hat.

Bundestagswahl 2009 ...

Johann

Ich weiß nicht, was diese "SchönerWohnen"-Sozialdemokraten so an Zeug rauchen und nehmen.
Aber absetzen sollten sie es alle mal.

Erst die Rentner zu Einkommenssteuerpflichtigen machen und vor einer Wahl, wo es nur noch um die Frage geht "kommen wir über 10%", werden hier Almosen verteilt.
Das ...

Johann

Brauchst Du nicht, weil es nicht interessiert. An der HRE oder der Commerzbank, die übrigen Institute sind ausländische Unternehmen, gehen keine Bundesländer pleite.

Und warum pumpt der Deutsche Staat über 100 Milliarden in die HRE?
Mal einen Tip(p) : Pensionskassen usw.

Da geht dann zwar nicht ...

Johann

Was sagt Herr Seehofer eigentlich zu diesem Vorfall?
Sonst hat er doch auch immer gleich neue Vorschläge oder ist der im Urlaub?

Johann

[
Das sehe ich etwas anders. Aber ausser einer Vermutung (Die hier so gut wie niemand teilt, auch nicht Johann und Maria) hast du nix.

Es ist in der Tat schon das Begehrteste von Schnüfflern an die Konto bewegungen ranzukommen, aber wie soll das in der Realität stattgefunden haben ? Sämtliche ...

Johann

Was die genau kontrollierten ist dabei nebensächlich. Die Kontobewegungen waren es niemals !

Niedlich! Ist diese Aussage gerichtsverwertbar? Darf Jack000 als Zeuge vorgeladen werden?

Machen wir uns das doch einmal ganz einfach.

Ich habe als AIRBUS (oder war es EADS?) Kontodaten meiner ...

Johann

Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage haben Dritte, beispielsweies Gewerkschaften, denn das Recht Einrichtungen von Unternehmen, beispielsweise firmeninterne Kommunikationsnetze, zu nutzen?

Das massenweise versenden von Mails zur Organisation/Vorbereitung eines Streikes ist wohl fraglos etwas ...

Johann

Thomas I hat geschrieben: Auch eine Gewerkschaft hat nicht automatisch das Recht Firmeneinrichtungen für ihre Arbeit zu nutzen.

Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage? Nur mal so nebenbei nachgefragt.
Ein kleiner Tipp : Betriebsverfassungsgesetz.

Johann

vonHeinrich hat geschrieben: Die Gewerksschafter haben Massenmails über den hausinternen Mail-Server verschickt, damit war die Aktion gerechtfertigt die E-Mails zu löschen.

Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage? Nur mal so nebenbei nachgefragt.
Ein kleiner Tipp : Betriebsverfassungsgesetz.

Johann

bakunicus hat geschrieben: manch einer unkt ja, dass die krise bald vorbei sei; als beleg wurden steigende aktienkurse der banken genannt.
nun geht es wieder weiter abwärts.

bakunicus

Wieso? Nach der eindeutigen Forderung der HRE auf weitere Milliarden Nachschlag steigt der Kurs zur Zeit um 20%!!!! Das ist eben Wirtschaft!

Johann

das mußt du thomas I sagen, nicht mir.

thomas ist der meinung, dass kontodaten von angestellten, die zu lohnzahlungen übermittelt werden, dem arbeitgeber gehören, und er diese deshalb zur überwachung nutzen darf.

aber achtung :
thomas I hat ein wenig jura studiert ... :irony:

gruß baku

Und ...

Johann

Ausschließlich der Korruptionsbekämpfung sollen die Spähaktionen bei der Bahn gedient haben. Doch nach SPIEGEL-Informationen hatte die Konzernspitze um Hartmut Mehdorn noch ganz andere Motive: Ziel war es, Mails an Konzernkritiker zu identifizieren - und deren Absender kaltzustellen.

Berlin ...

Johann

Jetzt frage ich mal locker in die Runde,ob ihr meint,dass das in Ordung ist?
Praktiker gilt ja als eine Art Discounter,der mit aggressiver Werbung und Preiskampf in der Branche ja auch irgendwie die Preise versaut hat. Jetzt gibt es also sogar "40% auf alles" von der Bundesanstalt und es ist doch ...

Johann

Halbgott hat geschrieben: Unsinn, wie immer.
Nach dem Urteil wäre die BRD HANDLUNGSUNFÄHIG! Also nicht Identisch! Einfach lesen. :comfort:

An welcher Stelle steht das?

Johann

Es sei denn es geht um die Gewaltphantasien und gelebten Gewaltorgien von durchgeknallten Anarchisten und Autonomen. Z. B. 1. Mai in Berlin.

Da ist das alles was ganz anderes, stimmt's?

K.-H. Hirmer

Stimmt! Genauso wie es etwas völlig anderes ist, wenn Christen in Nordirland andere Christen ...

Johann

Da steht vor allem etwas von der Identität der BRD mit dem DR.
Über irgendwelche Außengrenzen steht dort nichts von Belang.

Was darf ich mir darunter vorstellen?

Endlich Wiedervereinigung mit Togoland? :shock:

Nee Sansibar!

Besonders schön finde ich die Ausdrucksweise, wenn der ...

Johann

Nun erkläre mir doch mal: Wie weise ich meine Staatsangehörigkeit nach, wenn ich zur Wahl gehe, da ich ja nur als Deutscher wählen kann?

In dem die Wahlbenachrichtigungskarte und ggfls. der Bundespersonalausweis vorgelegt wird!
Im letzteren Fall wird anhand des BPA in der offiziellen Wählerliste ...

Johann

SAGMAL, bist du wirklich so doof, oder tust du nur so? Johann scheint's gerafft zu haben, denn der attackiert mich nur noch mit anderem Müll.

Nationalität u. Staatsbürgerschaft sind quasi das selbe (in unserem Falle "deutsch", bei meiner Frau "kanadisch") und weisen auf die Staatsangehörigkeit hin ...

Johann

Du hattest doch eindeutig ein Problem erkannt, als du mich Fragtest, was mit dieser Diskussion erreicht werden sollte! Das Problem war: Ich hatte Recht, was Du übersetzt mit "Ja und? Was wenn? Ist mir doch egal" erwiderst.
Denn offensichtlich hattest Du dieser Diskussion nichts mehr ...

Johann

Jetzt mach mal halblang! Ich sag ja nicht, dass ein Anspruch besteht. Sondern nur, dass dieses ganze BRD-Problem mit einer neuen volksgewählten Verfassung aus dem Weg wäre.
Du hattest doch nach Lösungen gefragt.

Wie so Probleme. Es haben halt nur eine handvoll Reichsdeutsche oder sonstwie ...

Johann

Wie wärs mit Verwirklichung von Art. 146 GG?

Ja, jetzt sind wir an der Stelle wo ich hin wollte :comfort:

Was steht denn da?
Wenn mannfrau der deutschen Sprache mächtig ist und den Sinn von Vorschriften nicht nur im Kontext, sondern auch vom Ursprung her versteht ist doch alles im Lot!

1 ...

Johann

Wieder Irrtum. Ich weiß nicht was "Halbgott" macht, aber ich beziehe meine Information aus offiziellen Dokumenten und kombiniere sie mit gesundem Menschenverstand... In deinem Fall kommt es mir so vor, als ob auch Du dazu in der Lage zu sein scheinst, es aber lieber verdrängst, weil der Glaube an ...

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