Etwas beliebige Behauptung. Die personellen Wechsel in sieben Jahren Rotgrün dürfte man hier auch mal zur Kenntnis nehmen oder die Heavy Rotation im SPD-Vorsitz im Grunde seit Schmidt aber so richtig seit 2004.
Die gab es, sehe ich aber nicht so zahlreich (bis auf Lafontaine und Scharping). Die SPD-Vorsitz-Rotation hat wohl mehr mit mobben von unten zu tun, als von oben. Es gab da keinen Oberboss, der die Vorsitzenden abgesetzt hat. Aber der SPD hat es natürlich trotzdem geschadet, während die CDU damit lange gut gefahren ist.
die AfDler akzeptieren einen Faschisten wie Höcke....
Schon falsch. Die Meinungsfreiheit erlaubt das du Herrn Höcke so nennst, wäre er es aber tatsächlich, wäre er nicht Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Faschismus ist nämlich in Deutschland verboten.
Okay, ich schaue jetzt mal in meine Glaskugel:
* die FDP stellt den Antrag auf Landtagsauflösung
* AfD und CDU stimmen dagegen, 2/3-Mehrheit kommt nicht zustande
* AfD stellt einen Antrag zur neuen MP-Wahl und stellt einen eigenen Kandidaten auf
* damit dieser nicht gewinnt, müssen die anderen Parteien überlegen, was sie tun sollen
* wenn CDU oder FDP einen Kandidaten aufstellen, passiert dasselbe Spiel wie am Mittwoch
* die Linke wird Ramelow nur aufstellen, wenn er die Zusage für Stimmen von CDU und FDP hat
* diese werden sie nicht geben und Ramelow tritt nicht an
* SPD, FDP, Grüne und Linke werden die CDU drängen, entweder Ramelow zu wählen oder der Landtagsauflösung zuzustimmen
* einen Tod wird die CDU sterben müssen und von daher tippe ich auf Landtagsauflösung
Naja, FDP und CDU können ja vorab sagen, sie enthalten sich alle, dann wäre Ramelow spätestens im 3. Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt. Interessant wirds nur, wenn sich CDU und FDP vorab öffentlich enthalten und die AfD an Ramelow so viele Stimmen gibt, dass der im 1. oder 2. Wahlgang die absolute Mehrheit hat. Dann wäre er mit Stimmen der AfD gewählt. Ich kenne das Wahlrecht dort nicht so weit, was bei einer Ablehnung von Ramelow passiert. Darf er dann überhaupt noch im nächsten Wahlgang antreten, oder muss ein neuer Kandidat aufgestellt werden?
Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Samstag 8. Februar 2020, 17:46
von Fliege
BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 16:42)
Ist der Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich satirisch unterwegs oder nimmt er die Empörten auf die Schippe?
Bleibtreu hat geschrieben:(08 Feb 2020, 16:53)
Die Aussage Mensch @RolandTichy, was heißt hier „demokratische Wahl“. Sie können doch nicht einfach die Mehrheit entscheiden lassen, wenn eine moralisch höherwertige Minderheit anderer Meinung ist. Wir müssen Demokratie völlig neu denken.
hat auf alle Faelle ein Laecheln in mein Gesicht gezaubert.
Ich interpretiere seine Äußerung als Anstoß oder gar Auftakt zu wirksamen Widerstand gegen Merkel und ihre Clique, um weiteren Schaden an der Demokratie in Thüringen und in Deutschland abzuwenden.
Habeck will halt, dass FDP und CDU direkt in den demokratischen Abgrund springen.
Über einen Kandidaten aus der Mitte ließe sich ja reden.
Da muss man eben über den Schatten vergangener Tage springen und eine Offensive erwägen, die über klassische Lager hinaus geht.
Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Samstag 8. Februar 2020, 17:49
von Sören74
Politics hat geschrieben:(08 Feb 2020, 17:45)
Faschismus ist nämlich in Deutschland verboten.
Naja, FDP und CDU können ja vorab sagen, sie enthalten sich alle, dann wäre Ramelow spätestens im 3. Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt. Interessant wirds nur, wenn sich CDU und FDP vorab öffentlich enthalten und die AfD an Ramelow so viele Stimmen gibt, dass der im 1. oder 2. Wahlgang die absolute Mehrheit hat. Dann wäre er mit Stimmen der AfD gewählt. Ich kenne das Wahlrecht dort nicht so weit, was bei einer Ablehnung von Ramelow passiert. Darf er dann überhaupt noch im nächsten Wahlgang antreten, oder muss ein neuer Kandidat aufgestellt werden?
Diese Szenario möchten R2G vermeiden, in dem das Linksbündnis die CDU dazu auffordert Ramelow im ersten Wahlgang die benötigte Mehrheit zu verschaffen.
Wenn die CDU diese Zusage nicht macht, dann strebt das Linksbündnis Neuwahlen an.
Schon falsch. Die Meinungsfreiheit erlaubt das du Herrn Höcke so nennst, wäre er es aber tatsächlich, wäre er nicht Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Faschismus ist nämlich in Deutschland verboten.
Das Gutachten des Inlandsgeheimdienstes war öffentlich einsehbar. Wie man letztlich Verdachts- und Prüffälle nennen will, ist eine semantische Detailfrage.
Schon falsch. Die Meinungsfreiheit erlaubt das du Herrn Höcke so nennst, wäre er es aber tatsächlich, wäre er nicht Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Faschismus ist nämlich in Deutschland verboten.
Bevor ein Gericht entscheidet, dass jemand "Faschist" genannt werden darf, da muss schon allerhand an braunem Zeuchs vorgefallen sein. Kann man ja auch in den Höcke-Ergüssen nachlesen. Einen lupenreinen Demokraten wird man so bestimmt nicht nennen.
Gut, wenn Du meinst, den Leuten ihre eigene Meinung absprechen zu müssen, ist das Deine Sache. Dann hat sich die Diskussion für mich schon erledigt.
Mir die Worte im Mund zu verdrehen, um mir dann etwas unterzujubeln, was ich gar nicht schrieb und meinte, ist in der Tat ein NoGo.
Auf die Tour hat sich auch fuer mich eine Fortsetzung erledigt.
Diese Szenario möchten R2G vermeiden, in dem das Linksbündnis die CDU dazu auffordert Ramelow im ersten Wahlgang die benötigte Mehrheit zu verschaffen.
Wenn die CDU diese Zusage nicht macht, dann strebt das Linksbündnis Neuwahlen an.
Das wäre aber für die CDU auch ein weiteres Desaster. Durch Enthaltungen den politischen Gegner an die Macht zu helfen geht ja gerade noch so, aber ihn direkt wählen, ist eigentlich ein No-Go.
Über einen Kandidaten aus der Mitte ließe sich ja reden.
Den hatte man ja mit Kemmerich.
Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Samstag 8. Februar 2020, 18:01
von Selina
Neuwahlen rücken als Option wieder mehr ins Blickfeld:
Zitat
Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit.
Das wäre aber für die CDU auch ein weiteres Desaster. Durch Enthaltungen den politischen Gegner an die Macht zu helfen geht ja gerade noch so, aber ihn direkt wählen, ist eigentlich ein No-Go.
Da zeichnet sich schon die nächste Krise ab. Um Neuwahlen herbei zu führen braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Die CDU wird aber vermutlich auf Grund der neuen Umfragewerte Neuwahlen nicht zustimmen. Die AfD will auch nicht zustimmen. Die Zweidrittelmehrheit wird also nicht zustande kommen.
Dann geht der Shitstorm auf die CDU wieder los, dass sie gemeinsame Sache mit der AfD macht. Wenn die thüringer CDU-Fraktion schlau ist, dann lassen sie Mohring noch solange im Amt bis diese Entscheidung gefallen ist. Sonst kann nach ihm direkt der nächste Vorsitzende gehen.
Neuwahlen rücken als Option wieder mehr ins Blickfeld:
Zitat
Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit.
Habeck will halt, dass FDP und CDU direkt in den demokratischen Abgrund springen.
Das in Thüringen FDP und CDU in den Abgrund gesprungen sind, weil sie mit Faschisten gemeinsame Sache gemacht haben, um einen Gewerkschafter zu verhindern, hat mit Habeck gar nichts zu tun. Sie hätten auch einen Besenstiel gewählt, der hätte genauso wenig machen können, ohne Mehrheit.
Neuwahlen rücken als Option wieder mehr ins Blickfeld:
Zitat
Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit.
Neuwahlen rücken als Option wieder mehr ins Blickfeld:
Zitat
Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. "Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen", teilte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit.
Die dafür benötigte Zweidrittelmehrheit wird es wahrscheinlich nicht geben.
Na, dann können die im Erfurter Landtag ja noch ein Jahr lang Hallenhalma spielen - bis der neue Haushalt beschlossen werden muss.
Ob das aber irgendein Wähler wirklich gutheissen wird, möchte ich arg bezweifeln.
Da zeichnet sich schon die nächste Krise ab. Um Neuwahlen herbei zu führen braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Die CDU wird aber vermutlich auf Grund der neuen Umfragewerte Neuwahlen nicht zustimmen. Die AfD will auch nicht zustimmen. Die Zweidrittelmehrheit wird also nicht zustande kommen.
Dann geht der Shitstorm auf die CDU wieder los, dass sie gemeinsame Sache mit der AfD macht. Wenn die thüringer CDU-Fraktion schlau ist, dann lassen sie Mohring noch solange im Amt bis diese Entscheidung gefallen ist. Sonst kann nach ihm direkt der nächste Vorsitzende gehen.
Wenn sie schlau wäre würde sie das machen. Die FDP könnte man auch mit ins Boot holen. Es gibt genug konservative Wähler.
Kemmerich ist als MP gewählt worden. Noch ist es das Thüringer Parlament, welches den Willen der Thüringer Bevölkerung ausdrückt. Alles andere sind Interpretationen.
Wenn Du meine Beiträge aufmerksam verfolgst, dann wirst du feststellen, dass ich mit dem Konzept von "Parteien grundsätzlich ablehnen" nicht viel anfangen kann. Es treibt die Politik in solche Krisen wir in diese. Mehrheiten sind Mehrheiten. Für den Ausschluss von Parteien gibt es notfalls den Staatsschutz. Innerhalb der Grenzen der Verfassung gilt das Recht.
In Thüringen steht man vor einem Scherbenhaufen der durch den Moralismus geschaffen wurde, welcher nun weiter befeuert wird. Die Lösung lautet Toleranz. Ich habe festes Vertrauen darin, dass die Thüringer keine Faschisten sind. Ich habe aber wenig Vertrauen darin, dass nicht Heerscharen Andersdenkender von außen sie nicht dazu machen könnten, wenn es so weitergeht.
Wer hat je behauptet, die Thüringer seien Faschisten ?
Die Thüringer in Geiselhaft zu nehmen, nur um einen Höcke frei zu sprechen, ist unverschämt.
Man kann sogar darüber streiten, ob die AfD als ganzes, der Bundes Vorstand der AfD oder alle Landerdverbände der AfD Faschisten sind, aber bei dem Landesverband der AfD in Thüringen mit einem Vorsitzenden "Bernd" Höcke besteht kein Zweifel mehr.
Das sind Faschisten!
Nur ist der Landesverband der AfD halt kein Synonym für Thüringen ... "Bernd" Höcke zB ist Hesse.
Und warum soll man den Wahlbetrug der Fraktion der AfD mit ihrem 'Scheinkandidaten C. Vaterkind tolerieren ?
Der aber keine Mehrheit hat und auch keinen Rückhalt beim Volk. Das kann man schon Vergewaltigung von Wählerwillen nennen und die Faschisten um Höcke mittendrin!
Klein Kevin ist vor allem nicht linksradikal. Blödsinn.
Und Herr Hirte ist ausschließlich von seinem Regierungsposten als Beauftragter der Neuen Länder zurückgetreten. Seine ganzen anderen Posten hat er behalten.
Na, dann können die im Erfurter Landtag ja noch ein Jahr lang Hallenhalma spielen - bis der neue Haushalt beschlossen werden muss.
Ob das aber irgendein Wähler wirklich gutheissen wird, möchte ich arg bezweifeln.
Ein Wählerjahr ist lang. Außerdem spielt dann Kemmerich Hallenhalma und nicht Ramelow.
Klein Kevin ist vor allem nicht linksradikal. Blödsinn.
Bitte sachlich bleiben. Für dich mag Kühnert ja nicht linksradikal sein, für mich als liberaler FDP-Wähler ist er es.
Und Herr Hirte ist ausschließlich von seinem Regierungsposten als Beauftragter der Neuen Länder zurückgetreten.
Toller "Rücktritt": "Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann.
Nächste Sitzung im Landtag ist glaub ich der 18. Feber.
Da er als Vorsitzender LV und Fraktion eh nur noch bis Abruf ist, kann er doch Urlaub machen.
Er muss auch an seine Gesundheit denken. Man darf nicht vergessen, dass Mohring gegen den Krebs gekämpft hat. Und jetzt wieder dieser Stress. Erst bekommt er Morddrohungen von Rechtsextremen und jetzt muss er sich vorhalten lassen er würde mit Rechtsextremen paktieren.
Mohring ist ein guter Mann. Nicht fehlerlos, aber eine ehrliche Haut. Mir tut er leid.
Die AfD ist keine normale demokratische Partei. Auch wenn sie auf demokratischem Wege in die Parlamente gekommen ist. Sie selbst ist nicht demokratisch.
Der zweite Weg wäre die Vertrauensfrage des MP. Nur ist der heute zurückgetreten.
Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Samstag 8. Februar 2020, 18:24
von Liberty
BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 18:06)
Dann geht der Shitstorm auf die CDU wieder los, dass sie gemeinsame Sache mit der AfD macht. Wenn die thüringer CDU-Fraktion schlau ist, dann lassen sie Mohring noch solange im Amt bis diese Entscheidung gefallen ist. Sonst kann nach ihm direkt der nächste Vorsitzende gehen.
Die CDU lehnt eine Koalition mit der AfD doch ausschliesslich aus parteitaktischen Gründen ab.
Wenn es wirklich nur um nüchterne, ideologiefreie Politik in der Sache gehen würde, dann würde die CDU auch mit der AfD koalieren, weil es bei den Sachthemen einfach viele gemeinsame Positionen gibt und man viele Dinge zusammen vernünftig umsetzen könnte.
Die AfD ist keine normale demokratische Partei. Auch wenn sie auf demokratischem Wege in die Parlamente gekommen ist. Sie selbst ist nicht demokratisch.
Die AfD ist demokratischer, als das was sie an " demokratischen Verhalten " von den anderen Parteien erfährt.
Die CDU lehnt eine Koalition mit der AfD doch ausschliesslich aus parteitaktischen Gründen ab.
Wenn es wirklich nur um nüchterne, ideologiefreie Politik in der Sache gehen würde, dann würde die CDU auch mit der AfD koalieren, weil es bei den Sachthemen einfach viele gemeinsame Positionen gibt und man viele Dinge zusammen vernünftig umsetzen könnte.
Bitte sachlich bleiben. Für dich mag Kühnert ja nicht linksradikal sein, für mich als liberaler FDP-Wähler ist er es.
Dann erkläre doch mal sachlich, warum Herr Kühnert denn linksradikal sein soll.
Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 18:20)
Toller "Rücktritt": "Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann.
Ihrer Anregung folgend, habe ich daher um meine Entlassung gebeten.
Er muss auch an seine Gesundheit denken. Man darf nicht vergessen, dass Mohring gegen den Krebs gekämpft hat. Und jetzt wieder dieser Stress. Erst bekommt er Morddrohungen von Rechtsextremen und jetzt muss er sich vorhalten lassen er würde mit Rechtsextremen paktieren.
Mohring ist ein guter Mann. Nicht fehlerlos, aber eine ehrliche Haut. Mir tut er leid.
Dafür kenn ich ihn zu wenig, aber ich kann verstehen, das er jetzt Urlaub macht. In allen Funktionen entmachtet - würde ich auch keinen Kasperl mehr machen.
Die AfD ist keine normale demokratische Partei. Auch wenn sie auf demokratischem Wege in die Parlamente gekommen ist. Sie selbst ist nicht demokratisch.
Aber ihre Stimmen zählen genauso viel wie die der Linksextremisten. Das lässt sich doch sicher was machen.
Wenn er nicht zurückgetreten wäre, dann hätte Frau Merkel ihn rausgeworfen.
Re: Die Situation in Thüringen 2020
Verfasst: Samstag 8. Februar 2020, 18:30
von Axelhaxel
Weil eine CDU keine Eckpunkte mit dem Faschismus hat, kann sie mit einer AfD nicht unter eine Bettdecke. Hat nichts mit Merkel zu tun, sondern mit der obsoleten AfD.
Die CDU lehnt eine Koalition mit der AfD doch ausschliesslich aus parteitaktischen Gründen ab.
Nein, sondern weil mit Rechtsextremisten nicht koaliert wird.
Nationalismus und Chauvinismus haben dieses Land zwei Mal in einen Krieg gestürzt, DAS weiß auch die Bevölkerung.
Es gab da keinen Oberboss, der die Vorsitzenden abgesetzt hat. Aber der SPD hat es natürlich trotzdem geschadet, während die CDU damit lange gut gefahren ist.
