Moderator: Moderatoren Forum 2
Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:04)
Wenn die Linke wegen ihrer kommunistischen Plattform nicht wählbar ist, dann ist es die CDU auch nicht mit ihrer Werteunion.
Föderalistisch heißt aber für Landes-Parteien nicht, dass sie alles ignorieren dürfen, was in der Bundes-Partei beschlossen wurde. Das es dann in so einem Fall zu heftigen Konflikten kommt, ist dann irgendwo logisch.BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:48)
Die BRD ist ein föderalistischer Staat. So verhalten sich die Bundesparteien allerdings nicht.
Am besten treten CDU und FDP bei der nächsten Wahl in Thüringen erst gar nicht an. Die stören ja nur den geordneten Gang der Dinge.Vongole hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:57)
Was nützt es, wenn CDU draufsteht, aber AfD drin ist?
Das ist eine so nicht tragbare Aussage Tom. Das weißt du auch.Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:54)
Rein gar nichts, das ist linksradikales Gehetze, wie man es auch hier im Forum zuhauf findet.
Das wäre aussichtslos, denn die Wahl war einwandfrei. Deshalb drehen die Linken ja durch.Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:06)
Wenn bei der Wahl etwas nicht in Ordnung gewesen wäre, dann hätte man das gerichtlich klären müssen.
Die Werteunion gehört überhaupt nicht zur CDU.Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:04)
Wenn die Linke wegen ihrer kommunistischen Plattform nicht wählbar ist, dann ist es die CDU auch nicht mit ihrer Werteunion.
Solange sie noch klein und unbedeutend war, hat die WU niemanden interessiert. Aber die WU wächst. Und auch viele aus der CDU, die nicht in der WU sind sympathisieren mit der WU. Sollte die WU zwangsaufgelöst werden, dann wäre das ein Beben innerhalb der CDU.imp hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:04)
Die Werteunion ist streng genommen keine Unionseinrichtung. Erste Unionspolitiker fordern bereits ihre Auflösung.
Und nun hat er freiwillig sein Amt niedergelegt, weil die Wahl eben doch nicht so geheim war und er mit spätem Gewissen nicht von Rechtsradikalen gewählt werden wollte. Auch diesen Vorgang macht die thüringische Verfassung möglich.Senexx hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:04)
Das ist also Ihr Verständnis von demokratischem Prozedere?
Kemmerich wurde in freier und geheimer Wahl gewählt. So, wie es die Verfassung des Landes Thühringen vorsieht.
Die CDU-Thüringen hat sich an den Unvereinbarkeitsbeschluss gehalten. Sie hat einen Kandidaten der FDP gewählt.Sören74 hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:06)
Föderalistisch heißt aber für Landes-Parteien nicht, dass sie alles ignorieren dürfen, was in der Bundes-Partei beschlossen wurde. Das es dann in so einem Fall zu heftigen Konflikten kommt, ist dann irgendwo logisch.
Nein? Das ist mir neu. Ist es eine eigene Partei?
Wer soll denn Kemmerich sein? Hitler oder Hindenburg? Und wer ist dann der andere? Höcke? Dieser Vergleich ist kompletter Schwachsinn und geht meilenweit an der Historie vorbei, auch weil niemand die AfD ins Boot holen wollte.Alexyessin hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:07)
Warum es diesen Vergleich zwischen Kemmerich und Hitler gibt obliegt der historischen Tatsache, das die NSDAP in Thüringen das erste Mal mit im Boot saß.
Niemand von der Bundes-CDU hat erwartet, dass die Thüringer CDU in den drei Wahlgängen Herrn Ramelow wählt. Hätte Herr Mohring den Vorschlag gemacht, für Herrn Ramelow zu stimmen, hätte es in der Bundes-CDU genauso einen Knatsch gegeben.Frank_Stein hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:48)
Wenn man die Wahl eines eigenen Kandidaten als größeren Schaden betrachtet, als die Wahl eines Kandidaten der Linken, dass stimmt etwas mit der CDU-Führung im Bund nicht mehr.
Freiwillig nachdem seine Familie bedroht wurde und ein Teil der bürgerlichen Mitte zusammen mit den Linken verbal Amok gelaufen ist.Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:08)
Und nun hat er freiwillig sein Amt niedergelegt, weil die Wahl eben doch nicht so geheim war und er mit spätem Gewissen nicht von Rechtsradikalen gewählt werden wollte. Auch diesen Vorgang macht die thüringische Verfassung möglich.
Bisher nicht. Er ist nach wie vor amtierender MP.
Ach Iwo.JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 02:03)
Alles Nazis, ausser uns Roten, höre ich in den letzten Tagen vermehrt.
“Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“
Kemmerich ist als MP gewählt worden. Noch ist es das Thüringer Parlament, welches den Willen der Thüringer Bevölkerung ausdrückt. Alles andere sind Interpretationen.Vongole hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:57)
Mir gefällt zwar vieles nicht, was im Nachgang zu dieser Farce abläuft, aber wenn es jetzt aus den Reihen der CDU Zulauf zur AfD gibt, dann wäre das wenigstens ehrlich, Beispiel "Werteunion".
Was nützt es, wenn CDU draufsteht, aber AfD drin ist? Macht sich vielleicht im Lebenslauf besser, ist aber eine Verdummung der Wähler.
Thüringen hat sich nun mal mehrheitlich für Ramelow entschieden, nicht schön, aber Fakt, genauso wie die hohen Zustimmungswerte zur AfD.
Wenn Du meine Beiträge aufmerksam verfolgst, dann wirst du feststellen, dass ich mit dem Konzept von "Parteien grundsätzlich ablehnen" nicht viel anfangen kann. Es treibt die Politik in solche Krisen wir in diese. Mehrheiten sind Mehrheiten. Für den Ausschluss von Parteien gibt es notfalls den Staatsschutz. Innerhalb der Grenzen der Verfassung gilt das Recht.Wenn man beide Parteien als inakzeptablen "Rand" ablehnt, dann darf man auch mit keiner davon paktieren, so einfach ist das.
Vor allem, wenn sie sowieso keinen eigenen Kandidaten aufstellen.Troh.Klaus hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:06)
Am besten treten CDU und FDP bei der nächsten Wahl in Thüringen erst gar nicht an. Die stören ja nur den geordneten Gang der Dinge.
Hat er das? Wann?Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:08)
Und nun hat er freiwillig sein Amt niedergelegt, ...
https://www.landesregierung-thueringen. ... /kabinett/Senexx hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:10)
Bisher nicht. Er ist nach wie vor amtierender MP.
Und vielleicht sieht er bald klarer und setzt sich gegen die Pressionen von außen zur Wehr.
Damit würde er der Demokratie einen Dienst erweisen.
Kemmerich Alleinherscher.
Ach so. Ich dachte, es wäre wegen der Schelte aus der eigenen Partei und der Rücktrittsandrohung des Chefs gewesen.BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:10)
Freiwillig nachdem seine Familie bedroht wurde und ein Teil der bürgerlichen Mitte zusammen mit den Linken verbal Amok gelaufen ist.
Ja sicher, mit einer Personaldecke die den 5% entspricht, “an die Macht“.blues hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:10)
Ach Iwo.
Es ist nun mal Tatsache, da hat sich ein skrupelloser FDPler mit Stimmen von einer Partei wählen lassen, die Faschisten und ihre Gesinnungsgenossen in ihren Reihen hat, duldet und hofiert und bei der eigentlich feststand mit diesen in keiner Art und Weise zu kooperieren, daran haben sich Union und FDP in Thüringen nicht gehalten.
Nach dem Motto, ehgal mit wem, Hauptsache an der Macht.
Skrupellos eben.
Die Werteunion ist ein unabhängiger Verein. Anders als etwa Frauenunion, Mittelstandsunion usw taucht sie im Rechenschaftsbericht nicht auf und ist von CDU und CSU auch nicht anerkannt. Es gibt einige rechtliche Debatten um die Zulässigkeit des Namens und ob das nach dem Parteiengesetz nicht eigentlich eine Verschleierung von Geldflüssen ist. Die Werteunion bekommt anders als die Frauenunion kein Geld aus der Parteikasse, ihre Mitgliedsbeiträge sind steuerlich auch nicht Parteibeiträgen ("Zuwendungen") gleichgestellt.
Wozu sollten sie das tun?Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:11)
Vor allem, wenn sie sowieso keinen eigenen Kandidaten aufstellen.
BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:10)
Freiwillig nachdem seine Familie bedroht wurde und ein Teil der bürgerlichen Mitte zusammen mit den Linken verbal Amok gelaufen ist.
Ja ... weil die Annahme der Wahl zm MP durch Kemmerich, die durch die Stimmen einer faschistischen Partei und einen wahltaktischen Bluff zstande kam, für die FDP parteischädigend ist.Senexx hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:04)
Das ist also Ihr Verständnis von demokratischem Prozedere?
Kemmerich wurde in freier und geheimer Wahl gewählt. So, wie es die Verfassung des Landes Thühringen vorsieht.
Was genau wäre denn das fehlende Element um ihn als Nazi zu titulieren?Politics hat geschrieben:(08 Feb 2020, 13:52)
Der ist genauso wenig Nazi wie Kemmerich, Hirte, Sarrazin oder Gauland. Nazi ist zu einem reinen politischen Kampfbegriff verkommen. Das ist wirklich beunruhigend.
Viele Hunde sind des Hasen Tod, weiß der Volksmund.Skeptiker hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:13)
Kemmerich ist soeben mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rueck.html
Du hast schon recht. Sie brauchen sich erst garnicht beteiligen. Die wählt sowieso niemand mehr in Thüringen.Troh.Klaus hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:16)
Wozu sollten sie das tun?
Bei den aktuellen und den erwartbaren Mehrheitsverhältnissen hätte ihr Kandidat doch sowieso keine Chance.
Aber die Mitglieder der Werteunion sind immer noch Parteimitglieder der CDU?imp hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:16)
Die Werteunion ist ein unabhängiger Verein. Anders als etwa Frauenunion, Mittelstandsunion usw taucht sie im Rechenschaftsbericht nicht auf und ist von CDU und CSU auch nicht anerkannt. Es gibt einige rechtliche Debatten um die Zulässigkeit des Namens und ob das nach dem Parteiengesetz nicht eigentlich eine Verschleierung von Geldflüssen ist. Die Werteunion bekommt anders als die Frauenunion kein Geld aus der Parteikasse, ihre Mitgliedsbeiträge sind steuerlich auch nicht Parteibeiträgen ("Zuwendungen") gleichgestellt.
Er tritt nun wirklich zurück. Den Vorsitz der Innenministerkonferenz übernimmt ausnahmsweise Schleswig-Holstein. Die wird aber in Thüringen tagen wie geplant. Auf ihm lastete eine Herkulesaufgabe. Auch mit dem Rücktritt ist es für ihn nicht ganz ausgestanden. Er hat mein vollstes Mitgefühl. An der Macht sein ist dann doch anders.JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:13)
Ja sicher, mit einer Personaldecke die den 5% entspricht, “an die Macht“.
Sarkasmus off.
Den Wunsch nach Neuwahlen verstehe ich wohl. Aber die wären doch zu haben gewesen, wenn die FDP vorher erklärt hätte, Metternich eher von der AfD wählen zu lassen als Ramelow zu akzeptieren. Vermute ich zumindest. Ich bin auch weniger verärgert als fassungslos über den gesamten Vorgang.imp hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:55)
Du sollst nicht deine Meinung zurückhalten. Ich gebe nur zu bedenken, dass man auch seine jetzige Lage sehen muss. Ich selbst war von der Wahl des K gar nicht so verärgert. Was mich mehr störte, war die Hoffnung, auf der Grundlage etwas anderes als eine Neuwahl aufzubauen.
Wo ist das Problem?JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:13)
Ja sicher, mit einer Personaldecke die den 5% entspricht, “an die Macht“.
Sarkasmus off.
Nicht alle, nicht automatisch, da ist kein Zusammenhang. Anders als etwa junge SPD-Mitglieder automatisch auch Jusos sind.Jessie hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:19)
Aber die Mitglieder der Werteunion sind immer noch Parteimitglieder der CDU?
Warum?imp hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:22)
Er hat mein vollstes Mitgefühl.
Nun, es ist zumindest historisch nicht von der Seite zu wischen, das es gerade Thüringen war, oder?Tom Bombadil hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:09)
Wer soll denn Kemmerich sein? Hitler oder Hindenburg? Und wer ist dann der andere? Höcke? Dieser Vergleich ist kompletter Schwachsinn und geht meilenweit an der Historie vorbei, auch weil niemand die AfD ins Boot holen wollte.
Das Bundesparteien versuchen auf die Entscheidungen von Landesverbänden mal mehr mal weniger Einfluss zu nehmen, halte ich irgendwo für normal. Eine Partei ist schließlich kein loser Zusammenschluss von Orts- und Landesverbänden, wo jeder machen kann, was er will. Eine Partei hat schließlich gemeinsame Ziele und Werte, auf die man sich verständigt und legt sich auch gemeinsam Regeln auf. Und wenn ein Orts- oder Landesverband gegen diese Regeln handelt, dann wird man sicher obergeordnet versuchen, dem entgegenzuwirken. Da hat aber eine Partei auch nicht endlos Macht und kann nicht beispielsweise beliebig Landesverbände absetzen.Skeptiker hat geschrieben:(08 Feb 2020, 14:59)
Ganz offensichtlich gibt es eine massive Einflussnahme der Bundespolitik in Thüringen. Der moralische Furor der dort aufgeführt wird, ist viel schädlicher als die eigentliche Wahl Kemmerichs.
Das ist letztlich auch das gute Recht von SPD und Grünen sich gegen Kemmerich zu entscheiden und für Ramelow.Skeptiker hat geschrieben: Kemmerich hätte doch eh keine Chance gehabt eine funktionierende Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen, so lange sich die SPD und die Grünen sich dem kategorisch verweigert hätten, denn er hat doch nie auf eine dauerhafte Tolerierung durch die AfD gebaut.
Es gibt nach wie vor die Möglichkeit, Parteien wie die CDU, FDP und SPD zu wählen. Niemand verbietet das den Bürgern. Und bekäme die Linke weniger Stimmen und ginge das mehr in die Mitte, dann könnten die eine eigene Mehrheit bilden. Dann müssten die aber im Vorfeld Konzepte erstellen, die die Menschen mehr überzeugen. So läuft Demokratie nun mal.Skeptiker hat geschrieben: Was nun gelaufen ist, und vor allem WIE es gelaufen ist, führt zu einer klaren Ansage an die Thüringer, die da lautet "entscheidet euch, rechts oder links". Über eine Radikalisierung sollte also niemand überrascht sein. Das kann man sogar so weit treiben, bis dort irgendwann ein Höcke regiert, nur weil die Thüringer sich eine verordnete Linksregierung nicht mehr bieten lassen wollen.
Nachdem Kemmerich seinen Rücktritt bereits am Donnerstag angekündigt hatte, kommt das wenig überraschend.imp hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:22)
Er tritt nun wirklich zurück. Den Vorsitz der Innenministerkonferenz übernimmt ausnahmsweise Schleswig-Holstein. Die wird aber in Thüringen tagen wie geplant. Auf ihm lastete eine Herkulesaufgabe. Auch mit dem Rücktritt ist es für ihn nicht ganz ausgestanden. Er hat mein vollstes Mitgefühl. An der Macht sein ist dann doch anders.
Was soll "es" sein? Die Wahl Kemmerichs?Alexyessin hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:25)
Nun, es ist zumindest historisch nicht von der Seite zu wischen, das es gerade Thüringen war, oder?
Er sollte besser auswandern, ich glaube nicht, dass er und seine Familie in Deutschland so bald Ruhe bekommen werden.JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:28)
Bleibt zu hoffen, dass man seine Familie jetzt wieder in Ruhe lässt.
Hätte man sich auf Moderator und Mediator Kemmerich geeinigt, dann wäre die Macht mit einer sog. bürgerlichen Mitte und wahrscheinlich auch mit beteiligten Einlagen der Die Linke gewesen, nicht mit ihm.Frank_Stein hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:23)
Wo ist das Problem?
Wäre doch schön, wenn man sich auf die FDP als kleinsten gemeinsamen Nenner einigen Könnte, wenn ansonsten die Fronten so verhärtet sind.
Die SPD hat sich ja leider geweigert, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Eine Zustimmung eines Kandidaten der SPD wird durch das Unvereinbarkeitsbeschluss in der CDU nämlich nicht verletzt.
Man hat auf Seiten der Linken diese Option noch nicht einmal geprüft. Dafür gab es dann diese Klatsche.
Vom Hörensagen. Im Westen wurde das auch nicht unterrichtet, denn niedergeschrieben hat er es nie.JJazzGold hat geschrieben:(08 Feb 2020, 02:19)
Das war Secondino Tranquilli, war mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht im DDR Unterricht enthalten.
Die Werteunion gibt es erst seit 2017. Von der Mitgliederzahl sind es wohl keine 1 Prozent, im Vergleich zur CDU. Was aber auffällt das man überproportionale Aufmerksamkeit in den Medien bekommt.BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:07)
Solange sie noch klein und unbedeutend war, hat die WU niemanden interessiert. Aber die WU wächst. Und auch viele aus der CDU, die nicht in der WU sind sympathisieren mit der WU. Sollte die WU zwangsaufgelöst werden, dann wäre das ein Beben innerhalb der CDU.
Wie gesagt, die Bundes-CDU sieht das eben anders und sie muss schließlich den Laden zusammenhalten.BenJohn hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:08)
Die CDU-Thüringen hat sich an den Unvereinbarkeitsbeschluss gehalten. Sie hat einen Kandidaten der FDP gewählt.
Ausnahmslos jedes, das einen Nazi ausmachen würde. Vielleicht verwechselst du den Begriff mit dem Begriff Nationalist .Umetarek hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:17)
Was genau wäre denn das fehlende Element um ihn als Nazi zu titulieren?
Weil es eine wahnsinnige Last ist und ich glaube , dass er es im Grunde auch als Pflicht gegenüber dem Land getan hat. Wir sind keine Unmenschen?
Die Bundes-CDU hat ihren Landesverband in Thüringen hängen gelassen. Erst hat sie Mohring zurückgepfiffen als er Gespräche mit Ramelow geführt hat und dann hat sie ihm keinen Ausweg geboten. Die Bundes-CDU ist schuld an diesem Desaster. Nicht Mohring.Sören74 hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:34)
Wie gesagt, die Bundes-CDU sieht das eben anders und sie muss schließlich den Laden zusammenhalten.
Vorhang auf für den nächsten Akt des Schauspiels.Skeptiker hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:13)
Kemmerich ist soeben mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rueck.html
Das wurde ihm schon attestiert:Politics hat geschrieben:(08 Feb 2020, 15:36)
Ausnahmslos jedes, das einen Nazi ausmachen würde. Vielleicht verwechselst du den Begriff mit dem Begriff Nationalist .
https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6ckeSozialwissenschaftler, Historiker und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellen in Höckes Positionen Rechtsextremismus bzw. Faschismus, Rassismus, Geschichtsrevisionismus, teilweise Antisemitismus und Übernahme von Sprache und Ideen des Nationalsozialismus fest.
