Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Moderator: Moderatoren Forum 3

Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Cobra9 hat geschrieben:(03 Feb 2021, 20:22)

Audi es ist mir offen gesagt egal. Beispiele gibt's genug. Benutze Google ect.

Tipp nicht RT oder Sputnik :)


Ansonsten ist Russland Propaganda und Desinformation nicht abgeneigt. Auch bekannt
Ich erkenne deine Kapitulation an. Nächstes Mal wieder :thumbup:
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(03 Feb 2021, 21:07)

Ich erkenne deine Kapitulation an. Nächstes Mal wieder :thumbup:

Keine Kapitulation sondern lediglich kleine Lust auf Spielchen und im Kreis drehen. Aber Schmidtzes Bildung ist auch kein Licht im Dunklen trifft zu öfter mal bei gewissen Leuten.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Cobra9 hat geschrieben:(03 Feb 2021, 21:56)

Keine Kapitulation sondern lediglich kleine Lust auf Spielchen und im Kreis drehen. Aber Schmidtzes Bildung ist auch kein Licht im Dunklen trifft zu öfter mal bei gewissen Leuten.
Du konntest mit einfach keine Antwort auf meine direkte Frage liefern. Und Kritik an Gesetzen ist keine Propaganda merk dir das Demokrat
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Die nächste Klage gegen Russland wegen Verstoß gegen die Menschenrechte bei der illegalen Besetzung der Ukrainischen Krim.




Die Ukraine beschuldigt Russland, auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zahlreiche Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention begangen zu haben. Die von Kiew eingereichte Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wurde von den Richtern jetzt größtenteils für zulässig erklärt.


https://m.dw.com/de/menschenrechtsverst ... a-56226527


Prognose von mir :das wird das nächste Urteil das bestätigt das Russland gegen Menschenrechte und ähnliches verstößt.


Das Russland schon ein Verbrecher Staat gegenüber der
Ukraine ist hat ja das ICC festgestellt mit Urteil.


International Criminal Court: Russia's Invasion Of Ukraine Is A 'Crime,' Not A Civil War

https://www.forbes.com/sites/paulroderi ... 1634697ddb
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(03 Feb 2021, 22:04)

Du konntest mit einfach keine Antwort auf meine direkte Frage liefern. Und Kritik an Gesetzen ist keine Propaganda merk dir das Demokrat
Guck in beiden Stränge-da stehen Antworten. Veränderungen des Senders ect. alles erklärt.

Kritik und Propaganda sind zweierlei. Außerdem gab's wesentlich mehr Gründe für die Abschaltung. Merk Dir das Putin Fan oder Putinist. Was auch immer Du eigentlich bist. Es gibt Gesetze in Ländern. Beispielsweise was. RT Deutsch erhält ziemlich sicher keine Rundfunklizenz in Deutschland. Der Sender ist aufgrund seiner Finanzierung nämlich nicht lizenzfähig.

Oder Verbot von Websites wie links unten ect.

Da hat auch der zuständige Mininister und Ministerium gearbeitet. Gab ne Pk, Ende.

Unter anderem. Lediglich ein Gericht könnte was ändern. Hat es nicht bisher. Wenn es im der Ukraine nach Gesetz und Verfassung erlaubt ist und die zuständigen Behörden das Verfahren so beschlossen haben wirds auch nur ein paar Pressekonferenzen geben und nicht 24/7 das Verlesen von "Beweisen".

Letztendlich bleibt der Gang vor Gericht. Ich habe Dir auch gesagt wie ich es sehe. Leb damit oder nicht.

Wenn Du nicht siehst trotz Beispielen ect und eventuell sogar mal eigener Initiative im Netz, was die Informationen als Bild ergeben ok. Ich sag da nicht so viel mehr.

Es geht auch um mehr als nur Propaganda,
Desinformation.



Die sanktionierten Sender gehören formal dem Abgeordneten Taras Kosak von der russlandfreundlichen „Oppositionsplattform Für das Leben“. Tatsächlicher Besitzer, so die Kyiv Post, ist Viktor Medwetschuk, der bekannteste prorussische Politiker des Landes und gleichzeitig ein enger Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin.



Das Internetportal Ukrajinska Prawda berichtet unter Berufung auf Quellen im Sicherheits- und Verteidigungsrat sowie dem Inlandsgeheimdienst SBU, dass Medwetschuks Fernsehkanäle aus den ostukrainischen „Volksrepubliken“ finanziert würden.


„Die TV-Müllmänner von Medwetschuk abzuschalten war wohl eine der besten Entscheidungen der jüngsten Zeit“ kommentierte der Regisseur Oleg Sentsov das Verbot. Auch Mustafa Najem, ehemaliger Aktivist der Bewegung „Stoppt die Zensur“, steht hinter den Sanktionen

https://taz.de/Medien-in-der-Ukraine/!5748893/


Es gibt mehrere Meinungen, mehrere Sichtweisen.

Faktisch ist es so das es dubiose Finanzen gibt, Propaganda, Desinformation ect. und in der Summe reicht das erstmal für das zwangsweise Aus nach dem Gesetz in der Ukraine. Die Organe der Ukraine sind rechtlich berechtigt das zu tun und letztlich ist es Aufgabe des Rechtsstaat notfalls im Rechtsweg das zu klären.

Stell dich in Kiew auf den Marktplatz und verlange Akteneinsicht ect. - have Fun :D

Gerichte, Anwälte und Behörden werden da sicherlich eine Klärung finden. Kann sein meine Einschätzung rechtlich und faktisch ist falsch.

Werden wir sehen. Die Ableger in Youtube werden wahrscheinlich auch stillgelegt.


Ich bin sehr pro Meinungsfreiheit, aber nicht für Propaganda& Desinformation mit dem Ziel die Ukraine zu Schwächen , finanziert durch einen Aggressorstaat der auch noch ein Aggressor und Kriegsverbrecher ist. Presse und Meinungsfreiheit zu missbrauchen sowie gegen Gesetze sehr wahrscheinlich zu verstoßen reicht dann auch mal. Die Sender sind 2018 im Verfahren. Wer nicht hören will muss fühlen.


Ich habe mir selbst ein Bild gemacht im Netz dann hier im Strang beispielsweise die Veränderung des Senders 112 SKIZZIERT, Gesetze eingeschätzt und mein Bild ist eindeutig. Was soll ich denn diskutieren wenn Du im Forum das hast und in Netz.

Du siehst keine Propaganda und Desinformation.
Wenn Du das glaubst von Mir aus. Aber im Kreis drehen mach ich nicht mehr mit Dir.


Du hast Standpunkte, ich habe
welche. Die sind jetzt bekannt. Wenn es neue Infos gibt bin ich gern bereit weiter zu schreiben.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Der nächste unfähige Politiker oder doch Gerds Buddy?

: Ukraine wirft Steinmeier "gefährliche Geschichtsverdrehung" vor
Im Streit um die Ostseepipeline hat der Bundespräsident an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion in der NS-Zeit erinnert. In der Ukraine sorgt das für Empörung

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... er-ukraine


Steinmeier hat hier wirklich ins Klo gegriffen. Im 2 Wk starben viele Menschen der Sowjetunion, die nicht bitte alle Russland zuschlagen.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Ukraine will nichts mit Russland zu tun haben. Keine Wirtschaftsbeziehungen. Also soll man die Pipeline dicht machen und konsequent sein. Wieso leitet man das Aggressor Gas durch das eigene Territorium? Wieso kritisiert man Deutschland, dass es das Gas direkt vom Aggressor bezieht?
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(09 Feb 2021, 12:30)

Ukraine will nichts mit Russland zu tun haben. Keine Wirtschaftsbeziehungen. Also soll man die Pipeline dicht machen und konsequent sein. Wieso leitet man das Aggressor Gas durch das eigene Territorium? Wieso kritisiert man Deutschland, dass es das Gas direkt vom Aggressor bezieht?
A- hat mit meinem Beitrag relativ wenig zu tun

Die Fokussierung von Steinmeier ala es gab russische Opfer eher ist falsch.

Wenn ist zu sagen das die Menschen in der ganzen Sowjetunion damals eklatant Opfer zu erleiden hatten. Die Sowjetunion umfasst aber viel mehr Volksgruppen und Länder als Russland.

Im Kontext ist ebenfalls relevant das Polen überproportional das Opfer war. Von Nazi Deutschland und der Sowjetunion mit jeweils Schrecken.

Steinmeier sollte die Vergangenheit in der Schublade liegen lassen wenn Er was rechtfertigen will.

B- Deutschland und die EU haben Zusagen gemacht und es sieht so aus als würde man diese vergessen.

Desweiteren den Aggressor Russland zu akzeptieren dürfte der Ukraine schwer fallen. Die Vorwürfe das man Russlands Taten wohl ignorieren will ist berechtigt.

Aber Russland muss eigentlich eh Ersatz und Wiedergutmachung zahlen. Ob nun Transit Gebühren oder das egal
Benutzeravatar
DarkLightbringer
Beiträge: 48078
Registriert: Montag 19. Dezember 2011, 16:49
user title: Vive la Liberté !

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DarkLightbringer »

Cobra9 hat geschrieben:(09 Feb 2021, 09:25)

Der nächste unfähige Politiker oder doch Gerds Buddy?

: Ukraine wirft Steinmeier "gefährliche Geschichtsverdrehung" vor
Im Streit um die Ostseepipeline hat der Bundespräsident an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion in der NS-Zeit erinnert. In der Ukraine sorgt das für Empörung

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... er-ukraine


Steinmeier hat hier wirklich ins Klo gegriffen. Im 2 Wk starben viele Menschen der Sowjetunion, die nicht bitte alle Russland zuschlagen.
Eine Erinnerung an den Hitler-Stalin-Pakt spräche dann ja eher gegen die Pipeline.

Aber ja, Putin als alleinigen Nachfolger der Geschichte zu inszenieren, ist inakzeptabel.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Trevor
Beiträge: 10
Registriert: Mittwoch 25. Dezember 2019, 08:21

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Trevor »

Audi hat geschrieben:(09 Feb 2021, 12:30)

Ukraine will nichts mit Russland zu tun haben. Keine Wirtschaftsbeziehungen. Also soll man die Pipeline dicht machen und konsequent sein. Wieso leitet man das Aggressor Gas durch das eigene Territorium? Wieso kritisiert man Deutschland, dass es das Gas direkt vom Aggressor bezieht?
Man leitet das Aggressor Gas durch das eigene Territorium weil die EU bat es zu tun in 2014 weil es gab viele Staaten von Südost Europa die keine Alternative für diesem Gas hatten.

Heute die Pipeline durch Ukraine ist ein Fraktor der die Eskalation von Krieg mit Moskau vorbeugen zu helfen weil Moskau ganze Einkommen von Gas zu verloren fürchtet wenn man im Fall der Invasion in anderer Ukrainischen Regionen dicht macht.

Wenn es gibt eine neue direkte Pilpeline zu Deutschland, dann gibt es nicht mehr solchem Abschreckung für Moskau. Und die Möglichkeit der weiteren Einbrüche der Moskowien Steitkräfte von verschidenen Richtungen und neue Frontlinien Erscheinung wird sehr hoch.

Überhaupt ist alle Gas Unternehmen von Moskau ein Instrument, um Politische Eliten von anderen Länder zu korrumpieren und zu kaufen (hallo, Herr Schröder) und dann diese Länder unter Kontrolle zu bringen.

So wenn Deutschland solche direkte Pilpeline gebaut lässt, bedeudet das nicht nur mehr Korruption und mehr Anhängigkeit von Kremlischen Despotie für Bundesrepublik, aber neuer Krieg und Flüchtlingskrise schlechter als in Syriens und dieses Mal mittel in Europa.
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

Trevor hat geschrieben:(12 Feb 2021, 14:27)

Man leitet das Aggressor Gas durch das eigene Territorium weil die EU bat es zu tun in 2014 weil es gab viele Staaten von Südost Europa die keine Alternative für diesem Gas hatten.

Heute die Pipeline durch Ukraine ist ein Fraktor der die Eskalation von Krieg mit Moskau vorbeugen zu helfen weil Moskau ganze Einkommen von Gas zu verloren fürchtet wenn man im Fall der Invasion in anderer Ukrainischen Regionen dicht macht.

Wenn es gibt eine neue direkte Pilpeline zu Deutschland, dann gibt es nicht mehr solchem Abschreckung für Moskau. Und die Möglichkeit der weiteren Einbrüche der Moskowien Steitkräfte von verschidenen Richtungen und neue Frontlinien Erscheinung wird sehr hoch.

Überhaupt ist alle Gas Unternehmen von Moskau ein Instrument, um Politische Eliten von anderen Länder zu korrumpieren und zu kaufen (hallo, Herr Schröder) und dann diese Länder unter Kontrolle zu bringen.

So wenn Deutschland solche direkte Pilpeline gebaut lässt, bedeudet das nicht nur mehr Korruption und mehr Anhängigkeit von Kremlischen Despotie für Bundesrepublik, aber neuer Krieg und Flüchtlingskrise schlechter als in Syriens und dieses Mal mittel in Europa.
Russland exportiert Gas über NS1, Belarus (100% Eigentum von Gasprom) und seit diesem Jahr auch über Balkan Stream. Außerdem setzt Russland zunehmend auf den Export von Flüssiggas (ähnlich wie die USA, Quatar oder Australien).
Die EU selbst bezieht Gas nicht nur aus RUS, sondern auch aus Nordafrika, Quatar und Aserbaidschan. Daran ist UA auch nicht beteiligt - Geografie eben.

Die Ukraine ist in dieser Lage weil man die letzten 20 Jahre gepennt hat - vor allem unter Jutschenko und Janukowitsch. Man hat der EU und Russland nie Anteil an dieser Pipeline gegeben. Nun muss Kiew die Konsequenzen daraus ziehen - siehe mein oberer Absatz. Die Welt bewegt sich ohne UA weiter.

Das man in Kiew darauf hofft das diese Pipeline nie fertig gebaut wird ist durchaus verständlich. Letztes Jahr wurde ohnehin schon wenig durch diese Pipeline exportiert - ca. 55 Mrd Kubikmeter bei vereinbarten 65 Mrd für 2020. Russland braucht nicht mal unbedingt NS2 um die Ukraine mittelfristig zu umgehen. Es muss einfach nur sein LNG Netzwerk ausbauen. Bisher setzen sie stark auf Yamal. Da wird in Zukunft noch mehr kommen.

Und was die Rolle Washingtons angeht so ist alles klar. Sie wollen ihr eigenes Gas verkaufen? Yup. Haben Joe und co. Sorgen um UA? Yup, aber nicht wegen "Nächstenliebe." Das Haushaltsbudget Kiews hängt nämlich stark von Krediten vom IWF und Weltbank ab. Was passiert wohl wenn die Transiteinnahmen für das Budget wegfallen? Wer müsste wohl die Lücke stopfen? ;)
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

Die letzten Tage gab es ein paar interessante Infos. Nun hat man in UA zum x-ten mal offen gesagt Minsk II so wie es im Vertrag steht nicht umsetzen kann - nicht zu 100%.
Lawrow hat vor kurzem klar gemacht von diesem Knebelvertrag nicht abweichen zu wollen. Und Moskau wird das auch nicht tun wie es auch keiner nach Putin tun wird. Auch ein Nawalny wird das nicht tun. Er sprach schon mal davon das UA Minsk II umsetzen soll. Selbst wenn jemals in RUS ein Oppositioneller die nächsten 20 Jahre an die Macht kommt - und dafür lege ich nicht meine Hand ins Feuer - so werden ihn die geopolitischen Realitäten schnell einholen.

Dieser ganze Prozess hemmt nur die Entwicklung der Ukraine. Entweder man setzt Minsk II um, oder man geht raus. Kiew steht militärisch stark genug auf beiden Füßen um sich zu verteidigen.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Ich stimme dir in den meisten Sachen zu. Aber fein letzter Satz ist Unsinn. In der Ukraine haben viele " Politologen" das Szenario Ala karabach in Erwägung gezogen. Militärisch wird die Ukraine untergehen aufgrund dem Interesse von Russland. Ich wünsche mir keinen Krieg zwischen Ukraine und Russland. Man sollte aufhören das Volk zu spalten und die Rechten müssen verurteilt werden. Es laufen Mörder frei Rum welche ihre Taten nicht Mal abstreiten. Und das Mitten in Europa. Seiner wir Mal ehrlich, Kiew will doch die Regionen nicht zurück. Und um so länger das dauert um so mehr wird eine Wiedereingliederung Unwahrscheinlich. Wenn Politiker in Talkshow sitzen und den donbass als Krebs betiteln welchen man säubern muss. Und alle Gesetze die In Kraft treten zementieren die Spaltung.
Hat man schon beweise vorgezeigt welche nötig wären um 112 usw zu sperren?
Benutzeravatar
Rautenberger
Beiträge: 3041
Registriert: Donnerstag 8. Mai 2014, 22:48

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Rautenberger »

DevilsNeverCry hat geschrieben:(13 Feb 2021, 10:08)Und Moskau wird das auch nicht tun wie es auch keiner nach Putin tun wird. Auch ein Nawalny wird das nicht tun. Er sprach schon mal davon das UA Minsk II umsetzen soll. Selbst wenn jemals in RUS ein Oppositioneller die nächsten 20 Jahre an die Macht kommt - und dafür lege ich nicht meine Hand ins Feuer - so werden ihn die geopolitischen Realitäten schnell einholen.
Es wäre wünschenswert, dass Putins Nachfolger von dieser dämlichen Bedrohungspolitik wegkommt, die die Nachbarstaaten in die Arme der NATO treibt. Ein gutes Verhältnis zu Russland und wirtschaftliche Zusammenarbeit wären sehr im Interesse der Ukraine. Voraussetzung dafür ist aber, dass Moskau endlich anerkennt, dass die Ukraine souverän ist und selbst über ihre Außenpolitik entscheidet.
Putins aggressives Auftreten ließ sich immer auch als das eines in die Ecke gedrängten Autokraten erklären, der um die eigene Macht fürchtet. Diese Motivation wird es hoffentlich bei seinem Nachfolger nicht mehr geben.
Dieser ganze Prozess hemmt nur die Entwicklung der Ukraine.
Böse Zungen behaupten, dass das der Zweck ist, den Moskau verfolgt. Für das Putin-Regime gäbe es doch nichts Schlimmeres als eine wirtschaftlich und bei der Korruptionsbekämpfung erfolgreiche, demokratische Ukraine.
Перемен требуют наши сердца, перемен требуют наши глаза...
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

Audi hat geschrieben:(13 Feb 2021, 10:15)

Ich stimme dir in den meisten Sachen zu. Aber fein letzter Satz ist Unsinn. In der Ukraine haben viele " Politologen" das Szenario Ala karabach in Erwägung gezogen. Militärisch wird die Ukraine untergehen aufgrund dem Interesse von Russland.
UA ist eine pluralistische Gesellschaft in der es viele Meinungen gibt. Ich weiß das es ein paar Köpfe gibt die sich so etwas wünschen. Das ist aber nicht realistisch und wie man mittlerweile sieht hat sich das Thema gelegt.
Man sollte aufhören das Volk zu spalten und die Rechten müssen verurteilt werden. Es laufen Mörder frei Rum welche ihre Taten nicht Mal abstreiten.
Die meisten in UA werden eine Bosnisierung der Ukraine nicht unterstützen. Daher sehe ich hier keine Spaltung.
Von welchen Verbrechen sprichst du?
Mal ehrlich, Kiew will doch die Regionen nicht zurück. Und um so länger das dauert um so mehr wird eine Wiedereingliederung Unwahrscheinlich.
Doch Kiew will die Regionen zurück. Die Frage ist nur wie realistisch das ist in Perspektive. Man sollte aus Minsk II raus weil jede zukünftige Regierung in UA daran scheitert. Hier werden Ressourcen umsonst verschwendet. UA sollte raus aus Minsk II und Moskau zum direkten Dialog auffordern - DNR und LNR halten sich nur aufgrund der finanziellen und logistischen Unterstützung Russlands.
Und wenn mir jemand mit Sanktionen kommt die an Minsk II geknüpft sind. Wenn diese aufgehoben werden weil Kiew keine Fake Republiken aufnehmen will dann ist ohnehin klar mit wem UA es in Europa so zu tun hat.

Wenn Minsk II erstmal weg ist dann kann man diese Region als vorübergehend okkupiert betrachten. Das Ziel ist es einen wohlhabenden Staat aufzubauen der die Rechte der Donbass Bevölkerung mit einbezieht. Die Menschen im Donbass werden dann selbst zurück wollen. Ein "ähnliches" Prinzip hat die BRD auch bei der DDR angewendet.

Ich habe ja schon mal geschrieben. Autonomie für den Donbass ist notwendig. Aber nicht die Art von Autonomie die der Kreml der Ukraine anhängen will.

Wenn Politiker in Talkshow sitzen und den donbass als Krebs betiteln welchen man säubern muss. Und alle Gesetze die In Kraft treten zementieren die Spaltung.
Das trägt nicht zum Dialog zwischen den Völkern bei - solche Aussagen sind die Meinung einzelner Menschen oder glaubst du weil jemand auf der Pressekonferenz 2014 bei Putin UA als verfluchtes Land bezeichnet das die meisten in RUS so denken? Ein solcher Dialog muss zwischen den beiden Zivilgesellschaft erstmal hergestellt werden. Und ein solcher Dialog ist machbar. Mir ist schon klar das viele in Donezk und Lughansk den Maidan skeptisch betrachten. Daher wäre so ein Dialog auch wünschenswert. Diese Region wurde mit Krieg von UA entrissen.
Die Krim ist eine andere Sache. Hier sehe ich in der Tat keine Chance das diese nach UA zurück wollen. Überhaupt wird das kaum einer in RUS jemals unterstützen.

Hat man schon beweise vorgezeigt welche nötig wären um 112 usw zu sperren?
Klar. Habe ja damals geschrieben Googel mal bei Ukrainskaja Prawda. Aber ich habe dir eine PN geschickt wegen Sprachregelung. Diese Vorwürfe werden wohl vor Gericht kommen. Eine Klage von 112 und co. gibt es ja schon.
Zuletzt geändert von DevilsNeverCry am Sonntag 14. Februar 2021, 11:04, insgesamt 3-mal geändert.
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

Rautenberger hat geschrieben:(13 Feb 2021, 18:01)

Es wäre wünschenswert, dass Putins Nachfolger von dieser dämlichen Bedrohungspolitik wegkommt, die die Nachbarstaaten in die Arme der NATO treibt. Ein gutes Verhältnis zu Russland und wirtschaftliche Zusammenarbeit wären sehr im Interesse der Ukraine. Voraussetzung dafür ist aber, dass Moskau endlich anerkennt, dass die Ukraine souverän ist und selbst über ihre Außenpolitik entscheidet.
Putins aggressives Auftreten ließ sich immer auch als das eines in die Ecke gedrängten Autokraten erklären, der um die eigene Macht fürchtet. Diese Motivation wird es hoffentlich bei seinem Nachfolger nicht mehr geben.

Böse Zungen behaupten, dass das der Zweck ist, den Moskau verfolgt. Für das Putin-Regime gäbe es doch nichts Schlimmeres als eine wirtschaftlich und bei der Korruptionsbekämpfung erfolgreiche, demokratische Ukraine.
Wer auch immer sein Nachfolger wird, er wird es schwer haben aus diesem Muster auszubrechen.

Zum 2 Absatz: Zustimmung.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Russland kassiert die nächste Wertung gerichtlich. Illegal was Russland treibt




Ukraine’s long quest to bring Russia to justice received a significant boost on January 14 when the European Court of Human Rights (ECHR) ruled that Ukrainian complaints of Russian human rights violations in occupied Crimea were “partly admissible.”

The court acknowledged that Russia has exercised “effective control” over Crimea and Sevastopol since February 27, 2014. Notably, this date is weeks before the widely condemned “referendum” on the Russian takeover of Crimea. Within the framework of international law, effective territorial control brings the responsibility to protect human rights. Russia can therefore be held responsible if it is found guilty of violating the European Convention on Human Rights.


https://www.atlanticcouncil.org/blogs/u ... an-crimes/


https://eurasianet.org/european-court-r ... th-georgia
Benutzeravatar
Orbiter1
Beiträge: 9111
Registriert: Freitag 23. Februar 2018, 13:25

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Orbiter1 »

Die Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine warnt vor dem russischen Impfstoff Sputnik V.

"Würden Sie der EU also raten, Sputnik V nicht zu nutzen?

Soweit mir bekannt ist, haben sich die russischen Behörden an die Europäische Arzneimittelagentur gewandt, um die Zulassung von Sputnik V zu beantragen. Es ist also an Ihren Behörden in der EU, zu entscheiden.

Aber wir warnen die EU inoffiziell, dass Sputnik V zu 20 Prozent Medizin und zu 80 Prozent hybride Gefahr und Propaganda ist. Außerdem bin ich sicher, dass die Menge an Impfstoffen, die die EU bereits gekauft hat, mehr als genug ist, um sicherzustellen, dass jede einzelne EU-Bürgerin und jeder einzelne EU-Bürger Zugang zur Impfung erhalten wird – ebenso wie die ukrainische Bevölkerung." Quelle: https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... de-gefahr/

Das ist ja prima dass die Ukraine auf den Impfstoff Sputnik V verzichtet, dann können ihn andere Länder nutzen.
Benutzeravatar
Vongole
Moderator
Beiträge: 22228
Registriert: Dienstag 24. März 2015, 18:30

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Vongole »

Orbiter1 hat geschrieben:(15 Feb 2021, 16:46)

Die Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine warnt vor dem russischen Impfstoff Sputnik V.

"Würden Sie der EU also raten, Sputnik V nicht zu nutzen?

Soweit mir bekannt ist, haben sich die russischen Behörden an die Europäische Arzneimittelagentur gewandt, um die Zulassung von Sputnik V zu beantragen. Es ist also an Ihren Behörden in der EU, zu entscheiden.

Aber wir warnen die EU inoffiziell, dass Sputnik V zu 20 Prozent Medizin und zu 80 Prozent hybride Gefahr und Propaganda ist. Außerdem bin ich sicher, dass die Menge an Impfstoffen, die die EU bereits gekauft hat, mehr als genug ist, um sicherzustellen, dass jede einzelne EU-Bürgerin und jeder einzelne EU-Bürger Zugang zur Impfung erhalten wird – ebenso wie die ukrainische Bevölkerung." Quelle: https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... de-gefahr/

Das ist ja prima dass die Ukraine auf den Impfstoff Sputnik V verzichtet, dann können ihn andere Länder nutzen.
Solange keine verlässlichen Daten über Sputnik V vorhanden sind, sollte sich überhaupt niemand damit impfen lassen.

"Aber wie wirksam und sicher ist der Impfstoff nun? Die kurze Antwort: Man weiß es nicht. Denn bis heute liegen keine in einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift veröffentlichten Daten vor, die ein Urteil erlauben würden."
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2 ... -zulassung

Auch in Argentinien tauchen Fragen auf:
"Argentinien war das erste große Land, das ganz auf den russischen Impfstoff setzte. „Sputnik V“ bewahrte die Regierung vor einem Impfdesaster. Doch Dokumente legen nahe, dass er überhastet genehmigt wurde."
https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 97514.html
Am Yisrael Chai

"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Orbiter1 hat geschrieben:(15 Feb 2021, 16:46)

Die Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine warnt vor dem russischen Impfstoff Sputnik V.

"Würden Sie der EU also raten, Sputnik V nicht zu nutzen?

Soweit mir bekannt ist, haben sich die russischen Behörden an die Europäische Arzneimittelagentur gewandt, um die Zulassung von Sputnik V zu beantragen. Es ist also an Ihren Behörden in der EU, zu entscheiden.

Aber wir warnen die EU inoffiziell, dass Sputnik V zu 20 Prozent Medizin und zu 80 Prozent hybride Gefahr und Propaganda ist. Außerdem bin ich sicher, dass die Menge an Impfstoffen, die die EU bereits gekauft hat, mehr als genug ist, um sicherzustellen, dass jede einzelne EU-Bürgerin und jeder einzelne EU-Bürger Zugang zur Impfung erhalten wird – ebenso wie die ukrainische Bevölkerung." Quelle: https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... de-gefahr/

Das ist ja prima dass die Ukraine auf den Impfstoff Sputnik V verzichtet, dann können ihn andere Länder nutzen.

Das die Ukraine vorsichtig ist kann man verstehen. Ohne Zulassung wie beispielsweise der EU Behörden würde Ich Russland auch nicht trauen.

Dazu gibt es, siehe Vongole, sehr viel Diskrepanzen freundlich gesagt. Außerdem würde ich als Ukraine vorsichtig sein was der Feind tatsächlich liefert.

Vergiss nicht Russland ist der Feind und Kriegsverbrecher. Ich versteh die Ukraine schon.

Wenn klar ist der Impfstoff ist in Ordnung, die Qualität auch bei Lieferung stimmt kann man ja weitere Schritte erwägen. Aber es kommen vier Impfstoffe zeitnah. Unter anderem für die Ukraine interessiert sich China
Benutzeravatar
Rautenberger
Beiträge: 3041
Registriert: Donnerstag 8. Mai 2014, 22:48

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Rautenberger »

Audi hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:14)
Es war doch nicht verfassungskonform munkelt man.
Ach drauf geschissen, ist ja was anderes :D Da ist die Verteidigung der Verfassung nicht allzu wichtig
"Nicht verfassungskonform" ist wohl kaum dasselbe wie "Putsch", aber solche Feinheiten würden euch ja eure schön platten Propagandageschichtchen kaputtmachen. Janukowytsch wurde nicht aus Kiew verjagt, er ist abgehauen, möglicherweise ja, weil er im Auftrag deines Präsidenten eine Gegenregierung im Donbass führen sollte. Es ist überhaupt lächerlich, wenn dieser Mann beklagt, dass die Verfassung nicht eingehalten wurde. Er hat selbst in hohem Bogen auf die Verfassung geschissen, als er 2004 mit Hilfe eures Botox-Junkies und einer dreist gefälschten Wahl die Macht in der Ukraine ergreifen wollte.
Перемен требуют наши сердца, перемен требуют наши глаза...
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Das ist aber nicht so schlimm wenn es für gewisse Personen die richtige Seite macht.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Rautenberger hat geschrieben:(01 Mar 2021, 17:39)

"Nicht verfassungskonform" ist wohl kaum dasselbe wie "Putsch", aber solche Feinheiten würden euch ja eure schön platten Propagandageschichtchen kaputtmachen. Janukowytsch wurde nicht aus Kiew verjagt, er ist abgehauen, möglicherweise ja, weil er im Auftrag deines Präsidenten eine Gegenregierung im Donbass führen sollte. Es ist überhaupt lächerlich, wenn dieser Mann beklagt, dass die Verfassung nicht eingehalten wurde. Er hat selbst in hohem Bogen auf die Verfassung geschissen, als er 2004 mit Hilfe eures Botox-Junkies und einer dreist gefälschten Wahl die Macht in der Ukraine ergreifen wollte.
hast du das Gerichtsverfahren dir angeschaut? Man macht selbst dort kein Hehl daraus, dass man janukowitsch töten wollte. Wenn das kein Putsch ist dann weiß ich es auch nicht :rolleyes: . Den amtierenden Präsidenten im Heli abzuschießen ist wohl "leicht an der Verfassung vorbei". Man lernt nie aus
Aus gutem Grund hat die westliche Presse das Verfahren mit keiner Silbe erwähnt. Wäre unschön wenn publik wird wem unsere Politiker die Hände geschüttelt haben
Benutzeravatar
Rautenberger
Beiträge: 3041
Registriert: Donnerstag 8. Mai 2014, 22:48

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Rautenberger »

Audi hat geschrieben:(01 Mar 2021, 22:06)

hast du das Gerichtsverfahren dir angeschaut? Man macht selbst dort kein Hehl daraus, dass man janukowitsch töten wollte. Wenn das kein Putsch ist dann weiß ich es auch nicht :rolleyes: . Den amtierenden Präsidenten im Heli abzuschießen ist wohl "leicht an der Verfassung vorbei". Man lernt nie aus
Aus gutem Grund hat die westliche Presse das Verfahren mit keiner Silbe erwähnt. Wäre unschön wenn publik wird wem unsere Politiker die Hände geschüttelt haben
Diese Zahlen sprechen eine andere Sprache:
https://en.m.wikipedia.org/wiki/List_of ... revolution
Janukowytsch hat ein Massaker mit 130 Toten angerichtet und wollte sich dann zu euch absetzen. Sein Hubschrauber sollte zur Landung gezwungen werden, um das zu verhindern. Das ist was anderes als "abschießen". Erklär lieber mal, warum auf eurer Medaille 20. Januar steht. Da war Janukowytsch noch im Amt. Er hat gemeinsame Sache mit euch gemacht und damit selbst die Verfassung gebrochen und sein Land verraten.
https://commons.m.wikimedia.org/wiki/Fi ... to-license
Перемен требуют наши сердца, перемен требуют наши глаза...
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Sehr deutlich mal wieder.


Ich stell nicht alles ein!



Russland hat die positiven Schritte der Ukraine zur Verwirklichung der Minsker Vereinbarungen nicht erwidert. Daher bleiben unsere wirtschaftlichen Sanktionen in Kraft. Russland ist in diesem Konflikt Partei, nicht Vermittler


Die Wirklichkeit gibt allerdings wenig Anlass zur Hoffnung. Präsident Selenskyj kritisierte an Michels Seite, Russland habe zwar lange auf die Öffnung des Kontrollpunkts Schtschastja gedrungen, „aber jetzt blockiert sie seine Arbeit, ähnlich wie den Kontrollpunkt Solote“. Internationale Organisationen hätten keinen freien Zugang zu den Gefangenen der Kämpfer.


https://m.faz.net/aktuell/politik/ausla ... 24160.html
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Russland wieder einmal erwischt worden



OSCE identifies Russian 51U6 Kasta 2E1 radar in Ukraine

The Organisation for Security and Co-operation in Europe (OSCE) reported on 17 February that it had identified a 51U6 Kasta-2E1 target acquisition radar at a non-government-controlled training ground in Ukraine, which violates the 2015 Minsk agreement on weapon withdrawal


https://www.janes.com/defence-news/news ... in-ukraine
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Quelle liegt der Moderation vor

Aber mit Verlaub die Fremdsprachen Regel beachte Ich.


Girkin wieder mal.
In dem Interview spricht girkin darüber wie er 2014 von surkov gezwungen wurde das kommando an zharachenko abzugeben und damit an Russland.
Ihm zufolge war man 2014 vollständig besiegt und die Situation konnte nur durch die Intervention von russischen Truppen gerettet werden .
Also nix was man nicht weiss , aber nochmal schön das schwarz auf weiss zu haben.



Surkov ...... da war was . Engster vertrauter von Wladimir Putler...... Sorry Putin .


https://de.m.wikipedia.org/wiki/Wladisl ... sch_Surkow



Surkov ist quasi einer der chefideologen im kreml . Ganz witzig , girkin spricht auch darüber das Leute wie givi , mozgovoi und Co alle auf veranlassen von surkov ermordet wurden. Ist die Ukraine russische Innenpolitik?


Ist jedenfalls wohl tatsächlich so das die Ukraine die Separatisten fast bis zur russichen Grenze zurückschlagen hatte , bis dann russische Truppen den Separatisten geholfen haben. Besondere Landgewinne konnten die russischen Truppen aber nicht erzielen, sondern sie konnten nur die Niederlage der Separatisten verhindern.

Das Ganze ist dann zum teilweise Frozen Conflict geworden. Russland ist so armselig in der Sache.

Irgendwann traurig. Die sozialistischen Diktaturen des Ostblocks wurden durch Mafia-diktaturen ersetzt, die sich ein demokratisches Deckmäntelchen gegeben haben.

In den 90ern galt übrigens St.Petersburg als Hauptstadt des Verbrechens in Russland, Putin war damals Vizebürgermeister in St. Petersburg.

https://www.welt.de/print-welt/article5 ... Mafia.html

Putin gehört nach Den Hag.
Schade das sowas nicht passiert. Mit Herr Bush wäre da ein Duo vertreten. Irak ( Off Topic)
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Nun ist es so gekommen, wie gekommen.
Der Konflikt ist weit entfernt von einer Lösung. Im Gegenteil, in den letzten Tagen eskalierte die Gewalt an der Frontlinie zwischen den selbst erklärten Donbass-Republiken und der ukr. Armee.
Tote auf beiden Seiten.
In vielen Foren WOLLEN die ukr.User, dass der Krieg im Donbas wieder losgeht.
Sie sind der Meinung, dass die ukr. Armee in einer Art Blitzkrieg "diesmal gewinnen" kann.
Man spekuliert, dass
a) RUS nicht eingreift,
b) die ukr. Armee jetzt deutlich stärker sei als noch 2014
Ich ahne nichts Gute für die Menschen am Donbass
Benutzeravatar
Teeernte
Beiträge: 32036
Registriert: Donnerstag 11. September 2014, 18:55
user title: Bedenkenträger

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Teeernte »

https://ukraine-nachrichten.de/sehr-ang ... -film_5134

bring hier mal licht rein...
Warum fürchtet Selenski die Recherchen von Bellingcat zur gescheiterten Festnahme der russischen „Wagner-Leute“ so sehr?
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Teeernte hat geschrieben:(14 Mar 2021, 17:45)

https://ukraine-nachrichten.de/sehr-ang ... -film_5134

bring hier mal licht rein...
mich wundert die verschärfung nicht. Ablenke ist die Devise. Dazu fantasiert man das karabch Szenario. Das wird ein hässlicher Krieg
Benutzeravatar
Teeernte
Beiträge: 32036
Registriert: Donnerstag 11. September 2014, 18:55
user title: Bedenkenträger

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Teeernte »

Audi hat geschrieben:(14 Mar 2021, 19:03)

mich wundert die verschärfung nicht. Ablenke ist die Devise. Dazu fantasiert man das karabch Szenario. Das wird ein hässlicher Krieg
Frische neue US Berater...Denen hat noch nie eine Schilka im Erdkampf auf den Graben geballert.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

2 C17 Großraumflugzeuge sind von der Türkei in die Ukraine geflogen. Ich ahne nichts gutes
Benutzeravatar
DarkLightbringer
Beiträge: 48078
Registriert: Montag 19. Dezember 2011, 16:49
user title: Vive la Liberté !

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DarkLightbringer »

"Die Ukraine wehrt sich", sagte Präsident Selenskyi in seiner Rede an die Nation vom 12. März.
Zunächst haben wir Versuche gestoppt, die Ukraine durch Propaganda und Desinformation zu spalten. Am 2. Februar 2021 wurden die Aktivitäten derjenigen blockiert, die es für normal hielten, in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine Geschäfte zu machen und Desinformationsbataillone zu finanzieren, die Ukrainer mit Salven von Lügen und Manipulationen angriffen.
(...)
Des Weiteren. Am 19. Februar wurden Vermögenswerte, Eigentum, Lizenzen und Genehmigungen von Unternehmen, die mit Herrn [Viktor] Medwedtschuk verbunden sind, blockiert.
https://www.kyivpost.com/ukraine-politi ... -back.html
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

DarkLightbringer hat geschrieben:(14 Mar 2021, 19:54)

"Die Ukraine wehrt sich", sagte Präsident Selenskyi in seiner Rede an die Nation vom 12. März.

https://www.kyivpost.com/ukraine-politi ... -back.html
Und? Immer noch keine Beweise oder ein ordentliches Verfahren? Man wartet und wartet. Kommt wieder ein SBU Video mit Balalaika? Bei der Sitzung wurden keine Beweise auf den Tisch gelegt. Über was hat man denn abgestimmt?
Benutzeravatar
DarkLightbringer
Beiträge: 48078
Registriert: Montag 19. Dezember 2011, 16:49
user title: Vive la Liberté !

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DarkLightbringer »

Audi hat geschrieben:(14 Mar 2021, 20:00)

Und? Immer noch keine Beweise oder ein ordentliches Verfahren? Man wartet und wartet. Kommt wieder ein SBU Video mit Balalaika? Bei der Sitzung wurden keine Beweise auf den Tisch gelegt. Über was hat man denn abgestimmt?
Das war keine Gerichtsverhandlung, sondern eine Rede.

Wer legal handelt, hat nichts zu befürchten, so Selenskyis Überzeugung.
Es werde im Detail geprüft, um das Ergebnis "spezifisch, umfassend und begründet" der Öffentlichkeit vorzustellen, auch im Hinblick auf mögliche, künftige Klagen.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

DarkLightbringer hat geschrieben:(14 Mar 2021, 20:17)

Das war keine Gerichtsverhandlung, sondern eine Rede.

Wer legal handelt, hat nichts zu befürchten, so Selenskyis Überzeugung.
Es werde im Detail geprüft, um das Ergebnis "spezifisch, umfassend und begründet" der Öffentlichkeit vorzustellen, auch im Hinblick auf mögliche, künftige Klagen.
Eben, Danke. Mann kann ohne Gerichtsbeschluss die eigene Bevölkerung sanktionieren und Oppositionskanäle schließen? :?: Das RNBO hat abgestimmt ohne Beweise, es wurde nichts vorgelegt. Hier macht einen aufstand wegen den Corona verordnungen und dort benehmen sich eine Hand Voll Leute als richter und Henker. Das ist ja mal Demokratieverständnis
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

Audi hat geschrieben:(14 Mar 2021, 20:00)

Und? Immer noch keine Beweise oder ein ordentliches Verfahren? Man wartet und wartet. Kommt wieder ein SBU Video mit Balalaika? Bei der Sitzung wurden keine Beweise auf den Tisch gelegt. Über was hat man denn abgestimmt?
Beweise wurden schon vorgelegt - habe dir auch schon mal was per PN geschrieben/geschickt. Ja, ein gerichtliches Verfahren gibt es bislang nicht, aber da kann man den Ball auch zurück spielen. Die Vertreter von 112 und co. wollten die Entscheidung per Gericht anfechten, da man Beweise hätte das die Entscheidung des Präsidenten diesen Sendern die Sendelizenz zu entziehen falsch sei. Bislang sehe ich nichts von dieser Anfechtung. Sollte sie irgendwann kommen, dann wird das alles ohnehin vor Gericht ausgetragen werden müssen.

Nach allem was ich bisher sehe war diese Entscheidung korrekt.
Benutzeravatar
DarkLightbringer
Beiträge: 48078
Registriert: Montag 19. Dezember 2011, 16:49
user title: Vive la Liberté !

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DarkLightbringer »

Audi hat geschrieben:(14 Mar 2021, 20:38)

Eben, Danke. Mann kann ohne Gerichtsbeschluss die eigene Bevölkerung sanktionieren und Oppositionskanäle schließen? :?: Das RNBO hat abgestimmt ohne Beweise, es wurde nichts vorgelegt. Hier macht einen aufstand wegen den Corona verordnungen und dort benehmen sich eine Hand Voll Leute als richter und Henker. Das ist ja mal Demokratieverständnis
Der Sicherheitsrat ist für die Verteidigung des Landes zuständig. Es ist kein Gericht.
Der ukrainische Oligarch Viktor Medwedtschuk galt wegen seiner Beziehungen lange als unentbehrlich. Doch jetzt geht Kiew gegen ihn vor.
https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 29495.html
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Benutzeravatar
DevilsNeverCry
Beiträge: 947
Registriert: Samstag 22. August 2009, 10:05

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DevilsNeverCry »

DarkLightbringer hat geschrieben:(14 Mar 2021, 21:42)

Der Sicherheitsrat ist für die Verteidigung des Landes zuständig. Es ist kein Gericht.

https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 29495.html
Er hat nicht unrecht. Es muss ein gerichtliches Verfahren geben auf dessen Grundlage man diese Sender schließen kann. Das ist schon richtig. Beweise wurden der Öffentlichkeit in den Medien aber zugänglich gemacht. Wenn das stimmt was bisher in den ukrainischen Medien veröffentlicht wurde, dann sehe ich schwarz für die 3 gesperrten Fernsehkanäle.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

DevilsNeverCry hat geschrieben:(14 Mar 2021, 21:41)

Beweise wurden schon vorgelegt - habe dir auch schon mal was per PN geschrieben/geschickt. Ja, ein gerichtliches Verfahren gibt es bislang nicht, aber da kann man den Ball auch zurück spielen. Die Vertreter von 112 und co. wollten die Entscheidung per Gericht anfechten, da man Beweise hätte das die Entscheidung des Präsidenten diesen Sendern die Sendelizenz zu entziehen falsch sei. Bislang sehe ich nichts von dieser Anfechtung. Sollte sie irgendwann kommen, dann wird das alles ohnehin vor Gericht ausgetragen werden müssen.

Nach allem was ich bisher sehe war diese Entscheidung korrekt.
Um welche Beweise handelt es sich? Bis jetzt sagt jeder was anderes. Sanktionen gegen Kozak, dann kommt der nächste und sagt die schließung war wegen dem Pro russischen. Dabei waren die Slugi narodu täglich dort auf sendung und SE hat dort seinen Wahlkampf geführt.
Es ist nun mal so, Ukraine hat eine funktionierende Verfassung. Wenn die Regierung etwas hat sollte man zur Polizei, Ermittlung, Gericht.
Jetzt müssen die Sender ihre Unschuldigkeit beweisen? Bis alle Verfahren durch sind hat man eh kein Geld mehr und geht pleite
Benutzeravatar
DarkLightbringer
Beiträge: 48078
Registriert: Montag 19. Dezember 2011, 16:49
user title: Vive la Liberté !

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von DarkLightbringer »

Selensky fährt offenbar einen anderen Kurs als sein Vorgänger.
Die US-Administration sanktionierte Medwedtschuk schon im März 2014 als "Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität" der Ukraine - nicht aber die Ukraine. Dort pflegte Medwedtschuk mit dem damaligen Präsidenten Petro Poroschenko eine stille Allianz: Dessen Medien förderten Poroschenko, der Präsident erlaubte dafür, dass Medwedtschuk seinen Einfluss ausbaute.
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukr ... -1.5214306

Der Oligarch Medwedtschuk ist ein Putin-Vertrauter.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

DarkLightbringer hat geschrieben:(15 Mar 2021, 08:55)

Selensky fährt offenbar einen anderen Kurs als sein Vorgänger.

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukr ... -1.5214306

Der Oligarch Medwedtschuk ist ein Putin-Vertrauter.


Nichts neues. Aber natürlich wird der nicht Pro Russland aktiv :p


Selensky is zu unerfahren und naiv gewesen. Mit viel Engagement & Power alles machbar ist leider nicht so einfach wie gedacht. Die alten Strukturen wehren sich.

Siehe Anti Korruption
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

DevilsNeverCry hat geschrieben:(14 Mar 2021, 21:50)

Er hat nicht unrecht. Es muss ein gerichtliches Verfahren geben auf dessen Grundlage man diese Sender schließen kann. Das ist schon richtig. Beweise wurden der Öffentlichkeit in den Medien aber zugänglich gemacht. Wenn das stimmt was bisher in den ukrainischen Medien veröffentlicht wurde, dann sehe ich schwarz für die 3 gesperrten Fernsehkanäle.

Muss es nicht. Die Ukraine hat Gesetze die es ermöglichen ähnlich zu verfahren wie andere Staaten. In Deutschland werden auch Gruppen, Vereine Medien ect. bei entsprechender Grundlage ohne Gerichtsentscheidung gesperrt.


"linksunten.indymedia" Innenministerium verbietet linksextreme Plattform
Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite "linksunten.indymedia.org" verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland


https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 64429.html


Hier hat das Gremium im Innenministerium das entschieden und durchgezogen. Da war kein Gericht beauftragt. Genauso hat der Bürger keine Zugänge gehabt zu den Akten ect.

Natürlich war möglich den Rechtsstaat zu bemühen. Bisher war es wenig erfolgreich. Ist nur ein Beispiel von diversen.

Aber es ist nicht nur in der Ukraine so das das Elemente gesperrt & verboten werden können ohne Gerichtsentscheidung. Dito muss der öffentlichen Bevölkerung nicht Einblick in die Akten grundsätzlich gegeben werden.


Was bisher allerdings öffentlich bekannt ist deckt sich mit den Erkenntnissen von Mir. Die Sender werden gesperrt bleiben
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

na das will ich sehen wir merkel einen deutschen bürger sanktioniert und sein vermögen einfriert ohne ein Verfahren oder gar Beweise vorzulegen. Demokratie Pur
Es ist ein Unterschied eine Website zu blockieren und einen eigenen Bürger ohne verfahren zu sanktionieren und Oppositionssender zu schließen. Ohne Beweise. Bei der Sitzung der rnbo hat man nichts vorgelegt. Und jetzt müssen die Journalisten ihre Unschuld beweisen was Jahre dauern wird.
Zuletzt geändert von Audi am Montag 15. März 2021, 13:05, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(15 Mar 2021, 08:06)

Um welche Beweise handelt es sich? Bis jetzt sagt jeder was anderes. Sanktionen gegen Kozak, dann kommt der nächste und sagt die schließung war wegen dem Pro russischen. Dabei waren die Slugi narodu täglich dort auf sendung und SE hat dort seinen Wahlkampf geführt.
Es ist nun mal so, Ukraine hat eine funktionierende Verfassung. Wenn die Regierung etwas hat sollte man zur Polizei, Ermittlung, Gericht.
Jetzt müssen die Sender ihre Unschuldigkeit beweisen? Bis alle Verfahren durch sind hat man eh kein Geld mehr und geht pleite

Dann erzähl doch mal bitte was verstößt gegen die Verfassung oder Gesetz inklusive Artikeln mit Quelle .

Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine ist eigentlich sogar in der Verfassung der Ukraine erwähnt. Sieh mal da Artikel 107.


Laut Recht und Gesetz der Ukraine, darf die Institution wo das Verbot ausgesprochen hat das durchaus was passiert ist . Ähnlich wie Behörden, Institutionen anderer Länder können Verbote ect. ausgesprochen werden ohne Einbeziehung von Justiz und Co.

Das Innenministerium ect. In Deutschland und anderen Ländern führen jedes Jahr restriktive Maßnahmen durch. Ohne vorab ein Gericht zu bemühen oder den Bürgern auch geheime Akten vorzulegen bzw. das zu müssen.

Der Rechtsweg steht doch jederzeit zur Verfügung. Ach wie tragisch wenn man Kosten zu finanzieren hat. Furchtbar.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Cobra9 hat geschrieben:(15 Mar 2021, 13:05)

Dann erzähl doch mal bitte was verstößt gegen die Verfassung oder Gesetz inklusive Artikeln mit Quelle .

Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine ist eigentlich sogar in der Verfassung der Ukraine erwähnt. Sieh mal da Artikel 107.


Laut Recht und Gesetz der Ukraine, darf die Institution wo das Verbot ausgesprochen hat das durchaus was passiert ist . Ähnlich wie Behörden, Institutionen anderer Länder können Verbote ect. ausgesprochen werden ohne Einbeziehung von Justiz und Co.

Das Innenministerium ect. In Deutschland und anderen Ländern führen jedes Jahr restriktive Maßnahmen durch. Ohne vorab ein Gericht zu bemühen oder den Bürgern auch geheime Akten vorzulegen bzw. das zu müssen.

Der Rechtsweg steht doch jederzeit zur Verfügung. Ach wie tragisch wenn man Kosten zu finanzieren hat. Furchtbar.
Als der rnbo abgestimmt hat wurden deren Mitgliedern nichts vorgelegt. Was also hat man abgestimmt? Auf welcher Grundlage?
Panarin
Beiträge: 7079
Registriert: Montag 9. Juni 2008, 20:33

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Panarin »

Audi hat geschrieben:(15 Mar 2021, 13:00)

na das will ich sehen wir merkel einen deutschen bürger sanktioniert und sein vermögen einfriert ohne ein Verfahren oder gar Beweise vorzulegen. Demokratie Pur
Wenn Polen ein deutsches Bundesland erobert und in einem anderen einen Bürgerkrieg mit Söldnern unterstützt wäre ein solches Vorgehen vielleicht möglich.
Audi
Beiträge: 9104
Registriert: Dienstag 22. März 2016, 11:57

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Audi »

Panarin hat geschrieben:(15 Mar 2021, 13:08)

Wenn Polen ein deutsches Bundesland erobert und in einem anderen einen Bürgerkrieg mit Söldnern unterstützt wäre ein solches Vorgehen vielleicht möglich.
Die Kanäle haben ein Bundesland erobert und Söldner unterstützt?
Wenn ja muss man natürlich auf undemokratischen weiße regieren ? Wenn die Sender gegen Gesetze verstoßen haben gibt es Behörden welche das zu ermitteln haben und keine Veranstaltung ohne Beweise.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(15 Mar 2021, 13:00)

na das will ich sehen wir merkel einen deutschen bürger sanktioniert und sein vermögen einfriert ohne ein Verfahren oder gar Beweise vorzulegen. Demokratie Pur
Es ist ein Unterschied eine Website zu blockieren und einen eigenen Bürger ohne verfahren zu sanktionieren und Oppositionssender zu schließen. Ohne Beweise. Bei der Sitzung der rnbo hat man nichts vorgelegt
Jetzt wirds wieder lustig :) :p

So so Du weißt was in den Sitzungen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine vorgegangen ist inklusive Unterlagen, Gespräche.


Das impliziert jedenfalls dein Zitat .


Bei der Sitzung der rnbo hat man nichts vorgelegt



Ach Du warst in den Sitzungen dabei und hast bewerten können was dort passiert ist inklusive Unterlagen. Bei nicht öffentlichen Sitzungen bist Du dabei. Sehr glaubwürdig :D


Man hat doch Informationen gegeben und erklärt es gibt vertrauliche Unterlagen. Das Du da bestimmt keine Einsicht bekommst oder an den Sitzungen teilnehmen kannst ist wohl klar.

Wenn Du ein Problem hast mit vertraulichen Unterlagen hast Du eben Pech gehabt. Dir passt das bloß nicht.

Beweise wird aber jedes Gericht bekommen im Rechtsstreit bei Bedarf und die Entscheidungen gelten dann auch für die Regierung der Ukraine.

Was hat Frau Merkel mit dem Innenministerium zu tun :?:

Nichts. Frau Merkel ist die Kanzlerin.

Aber das Innenministerium kann sowas durch durchaus veranlassen das jemand bzw etwas wie Verein, Medien ect. harte Maßnahmen treffen in Deutschland.

Jedes Finanzamt ect kann Dir übrigens das Konto auf Eis legen Vermögen/Vermögenswerte einfrieren neben vielen möglichen Maßnahmen bei gewissen Grundlagen. Teilweise reicht der Verdacht. Ob Du privat Person bist, Firma ect. ist da egal.

Das Bundesministerium kann eine Organisation verbieten inklusive Beschlagnahme von Vermögen bzw Vermögenswerten als Beispiel. Es steht jedem frei vor Gericht zu gehen, Widerspruch einzulegen ect.

Mir wäre völlig neu das da Du jedesmal alle Unterlagen als Bürger einsehen darfst. Belege mal bitte wie das geht.

Fakt ist schon die Polizei kann Dir dein Auto via Beschlagnahme in der Kontrolle mal einige Wochen entziehen. Reicht schon wenn es Probleme bei der ABE gibt.

Auto = Vermögenswert

So wenn die Polizei in der Kontrolle dein Auto in die Beschlagnahme nimmt fragt Sie dich auch nicht ob Sie das darf. Das Einzige was Dir bleibt ist entweder akzeptieren oder Anwalt. Denn zahlst DU aber.

Lediglich wenn der Staat verliert wird Dir was erstattet. Ach so eine Website mit Inhalten, Nachrichten ist kein Medium. Dann ist Bild.de oder Websites anderer Medien was?

Brettspiel?

Es gibt da wenig Unterschiede trotz deiner Behauptung . Wenn in Deutschland der Verfassungsschutz ect. genug zusammen bekommen bspw gegen RT Deutschland kann da auch ganz schnell ein Verbot vom Innenministerium kommen oder anderen Stellen je nach Zuständigkeiten.

Glaubst Du dann im Ernst das Dir da Beweise aus vertraulichen Unterlagen dann gezeigt werden :rolleyes:


Dann bleibt RT Deutschland noch der Rechtsweg. Aber den zahlt man erstmal selbst in der Regel.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45738
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Krise in der Ukraine III: (Re)Aktionen der Ukraine

Beitrag von Cobra9 »

Audi hat geschrieben:(15 Mar 2021, 13:07)

Als der rnbo abgestimmt hat wurden deren Mitgliedern nichts vorgelegt. Was also hat man abgestimmt? Auf welcher Grundlage?

Ich hatte eine Frage gestellt und gern eine Antwort bevor ich Gegenfragen beantworte.

Zitat von Dir



Es ist nun mal so, Ukraine hat eine funktionierende Verfassung. Wenn die Regierung etwas hat sollte man zur Polizei, Ermittlung, Gericht


Deine Aussage implenziert ein falsches Verhalten. Nenn bitte doch gegen was das Vorgehen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine spricht.

Gegen welchen Gesetze bzw Artikel der Verfassung wird verstoßen?


Ich war nicht wie Du scheinbar auf Sitzungen der Institution dabei :D

In den Medien wurden Informationen genannt die gewisse Rückschlüsse zulassen. Seltsam das die Informationen kein positives Licht auf die Sender werfen und die Maßnahmen der Regierung nachvollziehbar machen für Mich.

Aber wie gesagt Ich war ja nicht bei den Sitzungen :D

Weil einer wie Du oder ich auch weiß ohne Medien was da passiert. Zutritt-verboten. In der Regel zumindest.

Wenn Du so formulierst das es blöd verstanden werden kann bin ich auch mal so frei das zu nutzen.


Ich sag Dir meine Meinung. Die Regierung der Ukraine ist de facto im Konflikt mit Russland. Gegner ist man.

Das man Pro Russland Propaganda und Desinformation ect. dann unterbindet wenn es es über die Grenze geht ist nachvollziehbar. Ich würde Pro Russland Medien raten aufzupassen.

Wenn schon der Verfassungsschutz gewisse Warnungen in Deutschland gibt kann es passieren das es bald Probleme gibt
Antworten