Frank_Stein hat geschrieben: ↑Sonntag 18. Mai 2025, 17:03
also man sich 2005 dagegen sträubte, eine Große Koalition einzugehen, mit der Begründung, dass das nur die Ränder stärken würde, hatte ich das damals für völlig übertrieben gehalten. Aber inzwischen sehe ich das anders. Die CDU ist in den Koalitionen zu einer zweiten SPD geworden und das tat der Demokratie in der Tat nicht gut. Damit eine Demokratie funktioniert, sollten die ein möglichst breites Spektrum der Wähler abgedeckt werden.
Einst sagte mal der Vorsitzende der CSU, dass es rechts neben der Union keine demokratische Partei geben dürfte. Aber dann wanderte die Union unter Merkel immer weiter nach Links und hinterließ eine sehr große Lücke im demokratischen Spektrum. Genau das hat die CDU dann später so klein gemacht.
Die AfD hat es dann geschafft, aus einer Ein-Themen-Partei ein sehr breites Spektrum (ja auch innerlich sehr widersprüchlich) in sich aufzunehmen und dabei diese frei gewordenen Felder zu besetzen. Deshalb hat die AfD heute so hohe Zustimmungswerte.
Dass sie an ihrer eigenen Widersprüchlichkeit eigentlich nicht nur eine, sondern sehr viele Parteien ist, muss sie ja ohne Regierungsverantwortung nicht unter Beweis stellen. Müsste sie das tun, würden diese Widersprüche offen zu Tage treten und die Partei zerreißen. Analog zur Linke vs. BSW.
Ich stimme Dir insofern zu, dass es zunächst - allgemein und ohn Ansehen der einzelnen Parteien - Repräsentationen des radikalen, extremen linken und rechten Randes benötigt. Wenn es diese nicht hat, werden die Parteien der Mitte mit in das Geschehen hineingezogen, ob sie wollen, oder nicht, denn am Rand sind immer auch potentielle Wähler. Das Ergebnis dieser Misrepräsentation und politischen Überspannung sehen wir in den USA, bspw. im Kapitolsturm. Punkt für Dich.
Aber ich widerspreche Dir, insoweit Bedingungen hinzukommen, sobald diese politischen Randphänomene durch die Größe ihrer Wählerschaft auch eine koalitionäre Relevanz erhalten, und sich selbst durch das konkrete Verhalten ihrer Vertreter für das politische Geschäft disqualifizieren. Eine Koalition muss nicht nur auf demokratischem Wege zustande gekommen sein - man achte auf die vielen äußeren und verfahrensspezifischen, also formellen und oberflächlichen Einwände der Verbots-Skeptiker - sondern sie muss auch selbst inhaltlich, und wesentlich mit der deutschen Demokratie übereinstimmen. Genau das ist bei der AfD erkennbar im Argen.
Ich zitiere diesen Satz ungern, aber wer sein Handeln durch Ängste bestimmen lässt, hat schon verloren.
Ich glaub ich bin wohl der einzige, der das ständige Gerede von der Märtyrerrolle der Russland zugeneigten AfD als eine russisch-deutsch sprachlich bedingte, praktisch wirkende Beziehung auffasst. Das "Mehrtürer-Avdomobil" schleift sich bei uns ein, denn wir fahren gerne Auto, sind aber keine Faschisten mehr.
Den letzten Absatz erkläre ich gerne noch einmal. Sprachen wirken auf unseren Ausdruck. Der Faschist Putin, der wenn von Autos, dann von "Avtomobil" spricht, würde uns die Afd-Mobilisierten sicher gerne als Märtyrer verkaufen. Ich persönlich lege Wert darauf, dass derlei unterbleibt - man kann eine Partei verbieten, ohne sie religiös zu verklären.
