Schnitter hat geschrieben: ↑Montag 28. Oktober 2024, 17:19
Nein, denn bei dem Treffen ging es nachgewiesenermaßen um "Remigration" von Millionen Menschen, auch mit deutscher Staatsbürgerschaft.
Du warst ja dabei und weißt also Bescheid? Oder bist du jemand, der dem ÖR und solchen Läden die Correctiv blind folgt und nichts in Frage stellt?
Das aktivistische und in Teilen regierungsfinanzierte Medienportal Correctiv hat die nächste Schlappe vor Gericht eingefahren: Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch darf dem Medium weiterhin vorwerfen, Correctiv verbreite dreckige Lügen.
Das hat das Landgericht Berlin entschieden.
Correctiv wollte einen Teil aus einer Rede der AfD-Politikerin beim Landesparteitag der AfD Berlin in Jüterbog verbieten lassen, in dem von Storch von der „dreckigen Correctiv-Lüge“ sprach. Gemeint war die Berichterstattung über das angebliche Geheimtreffen von Potsdam, bei dem unter anderem AfD-Politiker die Deportation von deutschen Staatsbürgern mit migrantischen Wurzeln geplant hätten – von zahlreichen Gerichten wurde die Deportations-Lüge inzwischen verboten.
Im Fall Correctiv gegen von Storch ging es vor Gericht um die Frage, ob es sich bei der Lügen-Aussage um eine vom Grundgesetz geschützte Meinungsäußerung oder um eine Tatsachenbehauptung handele – am Ende entschied das Gericht, dass die Aussage als Meinungsäußerung zulässig sei.
https://www.nius.de/politik/news/gerich ... d4504a7132
Applaus, da haben die ja mal wieder hervorragend einen Bock geschossen. Die Lügerei hat also ein Gericht verboten!
Und jetzt Correctiv dazu:
Correctiv will Landgericht-Urteil wohl anfechten
„Die Entscheidung ist nicht hinnehmbar, weder für uns noch für die öffentliche und private Meinungsbildung. Wir werden sie anfechten“, kündigte die stellvertretende Chefredakteurin von Correctiv, Anette Dowideit, in einem Beitrag bei X an – löschte diesen dann aber wieder.
=> Correctiv darf man keine Silbe glauben schenken!
"Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen"