Sind wir wehrlos?

[Europa2050]

Bei Verhältnissen wie z. Zt. in Thüringen möglicherweise nicht.
Schwarz-grün im Bund würde die Union im Bund vermutlich halbieren. Und die AfD noch mal erheblich stärken.

Und was soll die Union bei der aktuellen Wahlstimmenlage anderes tun?
Wenn Absolute Mehrheit und Christ-liberal ausgeschlossen sind, wird sie sich einen Partner suchen müssen:

Schwarzbraun - ist vielleicht die Haselnuss, in Deutschland möchte ich das nie erleben, die Union würde so viele Konzessionen machen müssen, dass sich Deutschland zu einem europäischen Problemfall entwickelt. Und da meine ich nicht die Migration.

Schwarzrot - war 12 Jahre der absolute Hemmschuh. Wegen denen sind wir doch hinterher - in der Wirtschaft, bei der Digitalisierung (Neuland!) und vor allem der Armee. Egal ob wir es wollen oder nicht - die Welt verändert sich, das tut sie seit sie existiert - in den letzten 200 Jahren immer schneller. Die GroKo ist dafür die falscheste Lösung - die einen wollen keine Veränderungen in der Wirtschaft, die anderen in der sozialen Gießkanne.

Bleibt Schwarzgrün - führt natürlich dazu, dass beide sich bis zur Unkenntlichkeit verbiegen müssen. Und manche grüne Spinnerei mehr Öffentlichkeit gewinnt, als nötig.
Nur hat man bei Schwarz erkannt, dass irgendwie doch was für unsere Erde getan werden muss und bei Grün, dass reiner Pazifismus einen auch nicht vor Imperialisten schützt. So lange es ohne SPD ist, kann beides wenigstens passieren ohne das das zur Verfügung stehende Budget vorher schon für soziale Wohltaten verfrühstückt wurde…

Aber auch dazu braucht es Hirn.

[Dieter Winter]

Und was soll die Union bei der aktuellen Wahlstimmenlage anderes tun?

Eine Minderheitsregierung anstreben. Mit einer Brandmauer gegen Blau und Grün.

[Atlas]

Wenn man mal davon absieht, dass das hier absolut OT ist:
Was glaubst Du denn, was man dagegen machen kann, egal wer dann in der Regierung verantwortlich ist? Sozialverträgliches Frühableben?

Ist in der Tat OT hier aber in dem man halt mutig ist und konsequent und z.b. alte Privilegien endlich mal angeht siehe Beamtenpensionen. Wenn ich heute wieder lese, CDU Mann und Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter forderten eine Erhöhung des Bundeswehr Sondervermögen auf bzw. um 300 Milliarden Euro, da frage ich mich woher das Geld kommen soll, wenn man nicht a) Auch da wo es wehtut massiv kürzt oder sich b) sagt die Schuldenbremse ist unter diesen Bedingungen schlicht unrealistisch und nicht zu halten bzw. einzuhalten.

[Atlas]

Eine Minderheitsregierung anstreben. Mit einer Brandmauer gegen Blau und Grün.

Die wie lange halten soll? 5 Monate?

[Dieter Winter]

Die wie lange halten soll? 5 Monate?

Vier Jahre. Muss halt ihren Job richtig machen. Nicht wie ein Gutsherr.

[Atlas]

Vier Jahre. Muss halt ihren Job richtig machen. Nicht wie ein Gutsherr.

Deine politische Naivität hätte ich gerne.

[streicher]

Was wären konkret die Schritte, falls Russland beispielsweise Polen oder Estland angreift? In der EU, in der NATO. Können wir hier ja durchspielen.

[streicher]

Eine Minderheitsregierung anstreben. Mit einer Brandmauer gegen Blau und Grün.

Minderheitsregierung bedeutet, dass nicht wirklich regiert werden kann. Nicht erstrebenswert, eher unsinnig.

[Atlas]

Minderheitsregierung bedeutet, dass nicht wirklich regiert werden kann. Nicht erstrebenswert, eher unsinnig.

Zudem hat in der Bundesrepublik bisher überhaupt keine Erfahrungen und in der Weimarer Republik am Ende ganz üble Erfahrung in der politischen Praxis mit dem Modell "Minderheitsregierung" gemacht.

[Dieter Winter]

Minderheitsregierung bedeutet, dass nicht wirklich regiert werden kann. Nicht erstrebenswert, eher unsinnig.

Wieso?
Schweden, Dänemark, Tschechien, Portugal....
In Norwegen ist das sogar der Normalfall. Geht schon, wenn die Politiker was taugen.

[Dieter Winter]

Zudem hat in der Bundesrepublik bisher überhaupt keine Erfahrungen und in der Weimarer Republik am Ende ganz üble Erfahrung in der politischen Praxis mit dem Modell "Minderheitsregierung" gemacht.

Wir sind aber nicht die Weimarer Republik. Und es gibt auch keine NSDAP, auch wenn einige in der AfD wohl teilweise mit ihr liebäugeln. Aber da haben wir schon noch ein paar Notbremsen.

[Dieter Winter]

Was wären konkret die Schritte, falls Russland beispielsweise Polen oder Estland angreift? In der EU, in der NATO. Können wir hier ja durchspielen.

Vermutlich würden die den NATO Art. 5 und/oder Art. 42(7) EUV ausrufen.

[streicher]

Wieso?
Schweden, Dänemark, Tschechien, Portugal....
In Norwegen ist das sogar der Normalfall. Geht schon, wenn die Politiker was taugen.

Das Parlament wählt dort die Regierung?

[streicher]

Vermutlich würden die den NATO Art. 5 und/oder Art. 42(7) EUV ausrufen.

Braucht es dafür Einstimmigkeit?

[streicher]

Zudem hat in der Bundesrepublik bisher überhaupt keine Erfahrungen und in der Weimarer Republik am Ende ganz üble Erfahrung in der politischen Praxis mit dem Modell "Minderheitsregierung" gemacht.

Eben. Es ist nicht erstrebenswert. Dann ist nämlich eine Blockadepolitik möglich.

[Dieter Winter]

Eben. Es ist nicht erstrebenswert. Dann ist nämlich eine Blockadepolitik möglich.

Nur gut, dass so was in Koalitionen ausgeschlossen ist.

[Dieter Winter]

Braucht es dafür Einstimmigkeit?

Wofür?
Wer wie ggf. unterstützt, ist Sache der einzelnen Partner.

[streicher]

Nur gut, dass so was in Koalitionen ausgeschlossen ist.

Wir sind ja in dem Thread, in welchem es um Wehrlosigkeit geht. Ein Bündnispartner wird von Russland angegriffen. Es geht um den Bündnisfall und um zukünftige Maßnahmen zur Unterstützung für das angegriffene Land. Die Minderheitenregierung ist Schwarz/Rot/Grün. Die restlichen Parteien seien AfD, Linke, BSW und "WerteUnion". Die restlichen Parteien üben sich in der Blockadepolitik, weil sie sich Russland nicht entgegenstellen wollen/keine Notwendigkeit in der Unterstützung des Bündnispartners sehen bzw. die NATO zerfallen sehen wollen.

[streicher]

Wofür?
Wer wie ggf. unterstützt, ist Sache der einzelnen Partner.

Ja.

Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.

https://www.nato.int/cps/en/natohq/offi ... dLocale=de

Drei Länder fallen mir ein, die ausscheren könnten: Die USA (Trump hat eine dementsprechende Formulierung kürzlich ins Mikro gebrüllt), Ungarn (hat sich durch die Blockade der Aufnahme eines weiteren Staates - Schweden - hervorgetan), die Türkei (holt sich Putin ins eigene Land, Staatschef Russlands, dem Land, welchem eine solche Aggression zuzutrauen ist).

[Misterfritz]

Vermutlich würden die den NATO Art. 5 und/oder Art. 42(7) EUV ausrufen.

Eben,
und genau DANN würde sich zeigen, ob das Bündnis mehr als das Papier, auf dem es geschrieben steht, wert ist.

Und ich denke, dass die europäischen Staaten ihren Bündnisverpflichtungen nachkommen würden - schon, weil ihr Kragen der nächste sein könnte, an den es gehen könnte.

[Dieter Winter]

Die Minderheitenregierung ist Schwarz/Rot/Grün.

Aktuell haben die noch eine Mehrheit im Bund. Wenn sich diese Konstellation in der Minderheit befindet, haben wir eine AfD/BSW Mehrheit. Und vermutlich auch eine solche Regierung.

[Dieter Winter]

Eben,
und genau DANN würde sich zeigen, ob das Bündnis mehr als das Papier, auf dem es geschrieben steht, wert ist.

Willst Du das wirklich so genau wissen?

[Dieter Winter]

Ja.

Demnach wäre also bereits mit moralischer Unterstützung den Artikeln Genüge getan.

[Michael_B]

Aber, wer AfD wählt bekommt Schwarz-Grün-Rot oder Schwarzgrün oder GroKo mit größerem Einfluss von Grün oder Rot? Sehr sinnig.

Nein, es wird wieder Zeit, das zu wählen, was man will - Konservativ, Sozial(istisch), Ökologisch oder Liberal. Und nicht das versammelte „das will ich aber nicht“ einer AfD oder BSW.
Dazu gehört auch zu ertragen, dass es auch Leute gibt, die im Angebot der „Konstruktivparteien“ eben andere Prioritäten setzen als man selbst. Und nicht „Ampel muss weg“ (aka Merkel muss weg) zu plakatieren. Die Ampel wie auch die Vorregierungen wurden rechtmäßig gewählt und müssen nach einer Wahlperiode weg, vorher nicht.

Dann wird auch unsere Gesellschaft wieder gesund und wehrhaft.

100% agree!

[Michael_B]

Bei Verhältnissen wie z. Zt. in Thüringen möglicherweise nicht.
Schwarz-grün im Bund würde die Union im Bund vermutlich halbieren. Und die AfD noch mal erheblich stärken.

Träum weiter. Du scheinst dich ja schon auf den großen Untergang zu freuen.
Ich bin sicher, die deutsche Mehrheit macht dir einen Strich durch die Rechnung.
Landolf Ladig wird niemals Kanzler.

[TheManFromDownUnder]

Genau das geht eben nicht, wenn die Union mit Grünen koaliert. Wer Schwarz wählt, bekommt Grün - wenn es nach den Merkelianern geht. Wobei da auch Söder nicht zu trauen ist. Bei Merz bin ich mir nicht sicher.

Nicht wenn sie die Mehrheit haetten allein zu regieren

[Yoshihiro Togashi]

Nicht wenn sie die Mehrheit haetten allein zu regieren

Die hat die Union aber nicht mit ihren 30% bis 31%. Sie ist zwingend auf Koalitionspartner angewiesen für "stabile Verhältnisse". Die FDP hat zurzeit eher mit sich selbst und der gefürchteten 5% Hürde zu kämpfen, Linke/BSW und AfD scheiden auch aus, aufgrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses des CDU Parteipräsidiums, der Koalitionen mit besagten Parteien kategorisch ausschließt. Dann bleiben ja nur noch die Grünen oder die Sozialdemokraten übrig als Partner für eine Regierung unter Merz.

[TheManFromDownUnder]

Die hat die Union aber nicht mit ihren 30% bis 31%. Sie ist zwingend auf Koalitionspartner angewiesen für "stabile Verhältnisse". Die FDP hat zurzeit eher mit sich selbst und der gefürchteten 5% Hürde zu kämpfen, Linke/BSW und AfD scheiden auch aus, aufgrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses des CDU Parteipräsidiums, der Koalitionen mit besagten Parteien kategorisch ausschließt. Dann bleiben ja nur noch die Grünen oder die Sozialdemokraten übrig als Partner für eine Regierung unter Merz.

Das war schon immer so in D. Es reagierte immer eine Koalition und das auch erfolgreich.

Natuerlich sind weder die AFD noch Putin's Maedchens neue Partei koalitionsfaehig.

[Michael_B]

Ja, schwarz-grün, besser als Groko.

Wobei die SPD nicht mehr sehr groß werden dürfte nach dieser Ampel.

Die Union sollte aber bei schwarz-grün auf dem Wirtschaftsministerium beharren. Roberto Habeck kann gerne das Umwelt- und Verbraucherschutz-Ministerium übernehmen. Nach dem Ampel-Debakel haben die Grünen hoffentlich demütig-niedrige 10-15% und die Union bärenstarke 35-40.
Das muss das Ziel sein. Keine Roten Socken, sondern bärenstarke Union mit grünem Umweltminister.

Scheiße mit den ganzen kleinen Parteien, das läuft bestimmt doch wieder auf einer Dreier-Koalition hinaus.

Die Blockade-FDP braucht jedenfalls niemand mehr. Ich hoffe, die rutschen unter die 5% und kommen nie wieder. Außer der Enkel von Genscher (gibts so einen überhaupt) übernimmt und holt Graf Lamsdorff zurück.

[Atlas]

Ja, schwarz-grün, besser als Groko.

Wobei die SPD nicht mehr sehr groß werden dürfte nach dieser Ampel.

Die Union sollte aber bei schwarz-grün auf dem Wirtschaftsministerium beharren. Roberto Habeck kann gerne das Umwelt- und Verbraucherschutz-Ministerium übernehmen. Nach dem Ampel-Debakel haben die Grünen hoffentlich demütig-niedrige 10-15% und die Union bärenstarke 35-40.
Das muss das Ziel sein. Keine Roten Socken, sondern bärenstarke Union mit grünem Umweltminister.

Scheiße mit den ganzen kleinen Parteien, das läuft bestimmt doch wieder auf einer Dreier-Koalition hinaus.

Die Blockade-FDP braucht jedenfalls niemand mehr. Ich hoffe, die rutschen unter die 5% und kommen nie wieder. Außer der Enkel von Genscher (gibts so einen überhaupt) übernimmt und holt Graf Lamsdorff zurück.

Auf 3er Koalition darf sich der geneigte deutsche Wähler 2025 mit höchster Wahrscheinlichkeit gewiss wieder einstellen.

[Atlas]

Träum weiter. Du scheinst dich ja schon auf den großen Untergang zu freuen.

Ich kann mit diesen "Apologeten des abendländischen Untergangs" auch nichts anfangen. Ich meine was soll denn das Endziel solcher merkwürdigen Irrungen und Wirrungen menschlichen Denken sein? Das läuft dann höchstens wieder auf die "früher war alles besser" Heroisierung und sonstige nostalgische Verklärungen hinaus, weil früher gab es mehr Lametta.

[Dieter Winter]

Landolf Ladig wird niemals Kanzler.

Wenn ich das wollte, würde ich mich für schwarz-grün stark machen. Nichts würde der AfD mehr nützen, als so eine Koalition im Bund.

[Dieter Winter]

Ich kann mit diesen "Apologeten des abendländischen Untergangs" auch nichts anfangen.

Deutschland ist halt objektiv auf Talfahrt. Und ich wüsste nicht, wie wir da raus kommen sollen.

[Dieter Winter]

Natuerlich sind weder die AFD noch Putin's Maedchens neue Partei koalitionsfaehig.

Miteinander evtl. schon. Auch wenn Sahra das z. Zt. heftigst dementiert. Ich traue der Lady fast alles zu, wenn sie eine Machoption sieht.

[TheManFromDownUnder]

Miteinander evtl. schon. Auch wenn Sahra das z. Zt. heftigst dementiert. Ich traue der Lady fast alles zu, wenn sie eine Machoption sieht.

Dann waere Deutschland bald eine Provinz des Zarenreiches

[Atlas]

Dann waere Deutschland bald eine Provinz des Zarenreiches

Wäre genau nach dem Geschmack von Putin, wenn seine "blauen Boys" im Verbund mit seinem "roten Mädchen", in der "russischen Oblast Germaniya", das Ruder übernehmen, um sie dann nach dem Gusto des Kremelherren umzugestalten und zu verwalten.

[Seidenraupe]

Dann waere Deutschland bald eine Provinz des Zarenreiches

das wären Zustände, mit denen die WAgenknecht aufgewachsen ist. Die kann bestimmt noch russisch.

[Misterfritz]

Willst Du das wirklich so genau wissen?

Ich glaube kaum,
dass es darum geht, ob ICH das so genau wissen will.

[JJazzGold]

Deutschland ist halt objektiv auf Talfahrt. Und ich wüsste nicht, wie wir da raus kommen sollen.

Ich schon, aber ich bin keine maßgebliche Politikerin, sondern habe nur wirtschaftlich wohlstandsorientiert mein Leben gelebt, beruflich und privat.
Im Übrigen teile ich deine Meinung, dass uns bei Gelegenheit BSW und AfD im Schulterschluß in jedem Aspekt an Putins Russland ausliefern würde, denn nicht nur militärisch sind wir nicht mehr wirklich wehrhaft.

[Bogdan]

Mehr Atombomben machen die Welt nicht sicherer", betonte er. „Im Gegenteil, mit allen Atombomben, die es derzeit gibt, kann man die Welt mehr als 150-mal auslöschen." Statt über mehr Atombomben nachzudenken, forderte er die SPD-geführte Bundesregierung auf, endlich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/eur ... 15951.html

Ich stimme ihm zu.
Auch zeugt der Vorschlag von SPD B. von Unkenntnis innerhalb der EU.
Der Vorschlag ist komplett unrealistisch.
Es wird wahrscheinlich nicht einmal eine sogenannte Armee der EU geben.

[Atlas]

Deutschland soll wohl nach den bedenklich stimmenden Äußerungen von Trump zum Thema NATO, nach dem Willen einiger Politiker zur "Absicherung" und "nuklearen Abscherkung" unter den Atomschirm von Großbritannien und Frankreich schlüpfen. "Deutschland solle in dieser Hinsicht mit London und Paris stärker kooperieren". Jetzt sprichst auch Lindner im Gegensatz zur Linie des Kanzlers dafür aus.

https://www.spiegel.de/politik/atomwaff ... b96ea4ba27

[Dieter Winter]

Ich schon, aber ich bin keine maßgebliche Politikerin,

Fast 450% (reale) Staatsverschuldung i. V. mit einer fortschreitenden Deindustrialisierung, Sozialkassen am Anschlag und dazu noch eine Armee, die kaum Ausrüstung und zu wenig militärisches Personal hat, sind neben der maroden Infrastruktur schon heftige Baustellen.

[Yoshihiro Togashi]

Deutschland soll wohl nach den bedenklich stimmenden Äußerungen von Trump zum Thema NATO, nach dem Willen einiger Politiker zur "Absicherung" und "nuklearen Abscherkung" unter den Atomschirm von Großbritannien und Frankreich schlüpfen. "Deutschland solle in dieser Hinsicht mit London und Paris stärker kooperieren". Jetzt sprichst auch Lindner im Gegensatz zur Linie des Kanzlers dafür aus.

https://www.spiegel.de/politik/atomwaff ... b96ea4ba27

Sehr Interessant, woher der Sinneswandel?

[Dieter Winter]

Ich stimme ihm zu.

Ich nicht.
Bislang wurde kein Land von einem anderen Staat ernsthaft angegriffen das über Nukes verfügt.

[Cobra9]

Ich stimme ihm zu.
Auch zeugt der Vorschlag von SPD B. von Unkenntnis innerhalb der EU.
Der Vorschlag ist komplett unrealistisch.
Es wird wahrscheinlich nicht einmal eine sogenannte Armee der EU geben.

Wemm stimmst Du jetzt zu Gibt ja verschiedene Namen und Möglichkeiten ?

Stimmst Du der Wir geben am besten gleich Auf SPD Pappfigur Ralf Stegner zu ?

[Cobra9]

Deutschland ist halt objektiv auf Talfahrt. Und ich wüsste nicht, wie wir da raus kommen sollen.

Das WIE ist eigentlich bekannt. Nur das will man in der Ampel nicht weil man dann sagen müsste man war auf dem Holzweg.

Du brauchst ja eigentlich erstmal nur den Standort wieder flott machen. Startups bessere Chancen ermöglichen usw usw....das ist alles keine neue Erfindung. Möglich ist das alles schon ABER das wird nicht mit der Ampel passieren

[Yoshihiro Togashi]

Deutschland soll wohl nach den bedenklich stimmenden Äußerungen von Trump zum Thema NATO, nach dem Willen einiger Politiker zur "Absicherung" und "nuklearen Abscherkung" unter den Atomschirm von Großbritannien und Frankreich schlüpfen. "Deutschland solle in dieser Hinsicht mit London und Paris stärker kooperieren". Jetzt sprichst auch Lindner im Gegensatz zur Linie des Kanzlers dafür aus.

https://www.spiegel.de/politik/atomwaff ... b96ea4ba27

Lagern nicht auch in Deutschland, ich glaube in Rheinland Pfaz noch US Atomwaffen?

[Cobra9]

Lagern nicht auch in Deutschland, ich glaube in Rheinland Pfaz noch US Atomwaffen?

Du meinst die nukleare Teilhabe. Ja in Deutschland gibt es Atomwaffen im Besitz der USA. Nur wenn die USA nicht mehr als zuverlässiger Verbündeter zu werten sind ist das ein Muster ohne Wert. Ohne USA sind die wertlos. Bpsw die Codes zum Scharfmachen haben nur die USA.

[Bogdan]

Du meinst die nukleare Teilhabe. Ja in Deutschland gibt es Atomwaffen im Besitz der USA. Nur wenn die USA nicht mehr als zuverlässiger Verbündeter zu werten sind ist das ein Muster ohne Wert. Ohne USA sind die wertlos. Bpsw die Codes zum Scharfmachen haben nur die USA.

Für den Einsatz im Ernstfall lagern die USA Atombomben auf deutschem Boden. Auf dem Atomwaffenstützpunkt „Fliegerhorst Büchel“
in der Eifel sind bis zu 20 B61-Bomben für die Verwendung durch Bundeswehr-Soldat*innen stationiert.
https://www.icanw.de/fakten/weltweite-a ... ationiert.

Hier ist ein konkrete Beschreibung dazu.

[Yoshihiro Togashi]

Hier ist ein konkrete Beschreibung dazu.

Richtig aber Cobra hat recht, wenn du im Ernstfall die Codes zur Aktivierung der Nuklearwaffen nicht hast, dann bringen sie dir auch nichts und die haben nun mal nur die USA sind ja auch ihre Nuklearwaffen. Dann blieben für Deutschland sollte es Trump als möglicher nächster US Präsident ernst meinen mit seinen Aussagen, nur noch als "Abschreckung" britische oder französische Atomwaffen, weil man selbst hat ja keine.