Einsparungsmöglichkeiten im Bundeshaushalt

[frems]

Erklär doch mal, wo die Umweltfeindlichkeit liegt, wenn jemand, der mit dem Fahrrad( so wie du..) 15km jeden Tag zu seiner Arbeitsstelle fährt , dafür eine geringe Aufwandsentschädigung steuerlich geltend machen kann.

Lol. Wieso ich? Ich hab ca 5 km Luftlinie und bin vielleicht einen halben Tag im Monat in meinem Büro in der Innenstadt. Je länger die Strecke, desto mehr profitiert man und es ist nicht überraschend, dass die zurückgelegten Wege mit Pkw länger sind als mit dem Rad oder zu Fuß. Wenn man sich privat für einen Aufwand entscheidet, ist das doch nicht Aufgabe des Staates, dies zu fördern mit all seinen Folgekosten.

[Realist2014]

. Wenn man sich privat für einen Aufwand entscheidet, ist das doch nicht Aufgabe des Staates, dies zu fördern mit all seinen Folgekosten.

hm:

Werbungskosten ( = Pendlerpauschale)
Definition: Was ist "Werbungskosten"?

Begriff des Einkommensteuerrechts für Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (§ 9 I EStG)

sie umfassen die Aufwendungen, die bei Ermittlung der sog. Überschusseinkünfte (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, aus Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung und sonstige Einkünfte) unmittelbar von den Einnahmen abgezogen werden können (Einkünfteermittlung).

hast du wohl noch nie gehört?

[frems]

hm:

Werbungskosten ( = Pendlerpauschale)
Definition: Was ist "Werbungskosten"?

Begriff des Einkommensteuerrechts für Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (§ 9 I EStG)

hast du wohl noch nie gehört?

Beantwortet nicht die Frage, warum der Staat einen ruralen Lifestyle finanziell fördern muss. Oder Luftverkehr. Aber es kannst du natürlich gerne auch den Social Justice Warrior in Teilzeit spielen und den kleinen Mann mit seinem Malle-Urlaub anführen. Aber wehe, er kriegt 40 Cent mehr pro Stunde. 🫠

[Realist2014]

Beantwortet nicht die Frage, warum der Staat einen ruralen Lifestyle finanziell fördern muss. u

macht er ja nicht.

[frems]

Ja der Handwerker auf dem Land kann am besten laufen.


Sauerei das Arbeitplätze mal weiter weg sind

Und dann noch die Krankenschwester im Schichtdienst, die auf dem Rückweg einen Kühlschrank zu ihrer Großmutter aufm Berg transportiert. Da muss man ja ein Herz haben. 🫶

Dann können wir ja alle privaten Entscheidungen mit hohem Folgekosten für die Allgemeinheit steuerlich subventionieren.

[frems]

Was genau verstehst du ein Einkommenssteuerrecht nicht?

Falls du es gemerkt hast: es geht nicht um den Status Quo, sondern um die Frage, wo der Staat sparen könnte. Und dazu kann man umweltschädliche Subventionen zur Diskussion stellen. Irre, oder?

[Realist2014]

Falls du es gemerkt hast: es geht nicht um den Status Quo, sondern um die Frage, wo der Staat sparen könnte.

Ja, bei den Ausgaben

Und dazu kann man umweltschädliche Subventionen zur Diskussion stellen. Irre, oder?

Dann kannst du doch sicher aufzeigen, wo sich bei den Ausgaben im Bundeshaushalt :

https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundes ... gital.html

die Pendlerpauschale als Ausgabe wiederfindet.

Dann mal los.

[frems]

Ja, bei den Ausgaben



Dann kannst du doch sicher aufzeigen, wo sich bei den Ausgaben im Bundeshaushalt :

https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundes ... gital.html

die Pendlerpauschale als Ausgabe wiederfindet.

Dann mal los.

Nicht nötig.

"Mit der Abschaffung der Pendlerpauschale könnten wir 2,4 Millionen Tonnen CO2 einsparen und fünf bis sechs Milliarden Euro an Subventionen einsparen." [...]

Tatsächlich steht das Ziel des klimafreundlichen Subventionsabbaus im Ampel-Koalitionsvertrag. Dort heißt es: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben abbauen."

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschl ... t-100.html

Mal sehen, ob sich die FDP hier wieder schwertut.

[Seidenraupe]

Wenn man sich privat für einen Aufwand entscheidet, ist das doch nicht Aufgabe des Staates, dies zu fördern mit all seinen Folgekosten.

du hast den Nagel auf den Kopf getroffen:
Wenn man sich privat dafür entscheidet keinerlei Erwerbsarbeit nachzugehen obwohl man erwerbsfähig ist, ist das doch nicht Aufgabe des Staates, dies zu fördern mit all seinen Folgekosten.

[Realist2014]

Nicht nötig.


https://www.mdr.de/nachrichten/deutschl ... t-100.html

Mal sehen, ob sich die FDP hier wieder schwertut.

die FDP tut sich nicht schwer , sie hat eine klare Position ( aus deiner Quelle):

"Die FDP lehnt die Forderung ab. Die Pendlerpauschale sei für die Menschen im ländlichen Raum wichtig."

[relativ]

Im GG steht nichts von einem Rechtsanspruch auf's Bürgergeld für Asylanten.

Ist der min. Anspruch den sie haben und du ihnen per Gesetz nicht verweigern kannst den Grundsätzlich billiger? Gibt es dazu belegbare Rechnungen? Klar bei den Ukrainern sind wir uns ja einig, hätte ich so auch nicht gemacht.

[Realist2014]

Das hat aber nichts mit der Rechtslage zu tun, sondern wohl eher mit der Arbeitsvermittlung in Deutschland.

Das hat mit der Höhe der Leistungen zu tun

In den anderen EU-Ländern ist die Rechtslage ja identisch. Welche Vorschläge kannst Du machen?

Die Leistungen sind nicht identisch
Vorschlag: Kürzen bzw Regeln für Bürgergeldbezug bei Ukrainern ändern

[Wähler]

Das hat aber nichts mit der Rechtslage zu tun, sondern wohl eher mit der Arbeitsvermittlung in Deutschland.
In den anderen EU-Ländern ist die Rechtslage ja identisch. Welche Vorschläge kannst Du machen?

Das hat mit der Höhe der Leistungen zu tun
Die Leistungen sind nicht identisch
Vorschlag: Kürzen bzw Regeln für Bürgergeldbezug bei Ukrainern ändern

Ein solcher Versuch dürfte enden, wie die PKW-Maut. Der EuGH hat es doch klar formuliert:
"Sowohl Artikel 23 der Genfer Flüchtlingskonvention als auch Art. 29 der EU-Asyl-Qualifikations-Richtlinie 2011/95/EU verlangen von den Staaten eine Gleichbehandlung der anerkannten Flüchtlinge mit den eigenen Staatsangehörigen."
Der Bürgergeldbezug kann nur für alle Berechtigten gesenkt werden.

[Realist2014]

Ein solcher Versuch dürfte enden, wie die PKW-Maut. Der EuGH hat es doch klar formuliert:
"Sowohl Artikel 23 der Genfer Flüchtlingskonvention als auch Art. 29 der EU-Asyl-Qualifikations-Richtlinie 2011/95/EU verlangen von den Staaten eine Gleichbehandlung der anerkannten Flüchtlinge mit den eigenen Staatsangehörigen."

das ist korrekt

ich schrieb aber zum einen von Asylbewerbern - zum anderen braucht es für die Ukrainer dann eine andere Lösung- wie auch immer - um diese auch in Arbeit zu bringen

[Seidenraupe]

die FDP tut sich nicht schwer , sie hat eine klare Position ( aus deiner Quelle):

"Die FDP lehnt die Forderung ab. Die Pendlerpauschale sei für die Menschen im ländlichen Raum wichtig."

Wer die Pendlerpauschale abschaffen will, muss gleichzeitig auch die Förderung der ÖPNV samt 49€ Ticket verzichten.


Die MEnschen, die einen weiteren Weg zur Arbeit und damit Kosten auf sich nehmen, wollen hier einige ja partout nicht mehr steuerlich entlasten. Sollen quasi bestraft werden.

Die gleiche Sorte Mensch reklamiert für sich aber am liebsten kostenlosen ÖPNV bzw maximale Subventionen für die Nutzung von Verkehrsmitteln. Natürlich nicht nur auf dem Arbeitsweg, sondern gefälligst auch hochsubventioniert in der Freizeit rumgurken, dass muss für diese Egoisten auf jeden Fall möglich sein.

Heuchler und Egoisten.

[sünnerklaas]

Der Bürgergeldbezug kann nur für alle Berechtigten gesenkt werden.

Und damit trifft man dann u.a. Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie Aufstocker. Weil das alles mit dem Bürgergeld gekoppelt ist.

[relativ]

Wer die Pendlerpauschale abschaffen will, muss gleichzeitig auch die Förderung der ÖPNV samt 49€ Ticket verzichten.

Wieso sollte man dies tun. Das Ziel ist doch klar, weniger Verbrenner/Verkehr auf unseren Strassen

Die MEnschen, die einen weiteren Weg zur Arbeit und damit Kosten auf sich nehmen, wollen hier einige ja partout nicht mehr steuerlich entlasten. Sollen quasi bestraft werden.

Evtl. könnte ja hier der Arbeitgeber helfen indem er Pendlern in seinem Betrieb eine Pauschale zahlt

Die gleiche Sorte Mensch reklamiert für sich aber am liebsten kostenlosen ÖPNV bzw maximale Subventionen für die Nutzung von Verkehrsmitteln. Natürlich nicht nur auf dem Arbeitsweg, sondern gefälligst auch hochsubventioniert in der Freizeit rumgurken, dass muss für diese Egoisten auf jeden Fall möglich sein.

Subventionen sollten schon einem wichtigen Ziel folgen. Ich verstehe auch nicht warum Fussgänger oder Radfahrer eine Pendlerpauschale bekommen sollen. Ist der Weg zur Arbeit zu Fuss ,Rad, ÖPNV ohne weitere Probleme möglich ist doch alles gut, warum soll der Staat das subventionieren, daß können heutzutage die Unternehmen die an Arbeitermangel leiden tun.

[Realist2014]

Wieso sollte man dies tun. Das Ziel ist doch klar, weniger Verbrenner/Verkehr auf unseren Strassen

Aber nicht durch Steuererhöhungen für die Pendler.

Evtl. könnte ja hier der Arbeitgeber helfen indem er Pendlern in seinem Betrieb eine Pauschale zahlt

Warum sollte der AG das tun?

Subventionen sollten schon einem wichtigen Ziel folgen. Ich verstehe auch nicht warum Fussgänger oder Radfahrer eine Pendlerpauschale bekommen sollen. Ist der Weg zur Arbeit zu Fuss ,Rad, ÖPNV ohne weitere Probleme möglich ist doch alles gut, warum soll der Staat das subventionieren, daß können heutzutage die Unternehmen die an Arbeitermangel leiden tun.

Es ist eine pauschale Aufwandsentschädigung bei denjenigen, die arbeiten

Schon seltsam, dass von linksgrün umgeheult wird, wenn denen, die nichts leisten, etwas weniger gegeben werden soll - aber denen , die etwas leisten ( = arbeiten) will man mehr abnehmen

[Realist2014]

Und damit trifft man dann u.a. Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie Aufstocker. Weil das alles mit dem Bürgergeld gekoppelt ist.

Das liese sich ändern.
Es gibt ja sowieso schon Unterschiede

[relativ]

Aber nicht durch Steuererhöhungen für die Pendler.

Das ist keine Steuererhöhung sondern ein wegfall einer staatlichen Subvention für arbeitende und pendelnde Bürger

Warum sollte der AG das tun?

Die Pendler finanziell unterstützen, quasi als ausgleich zum Wegfall der Pendlerpauschale

Es ist eine pauschale Aufwandsentschädigung bei denjenigen, die arbeiten

Die Aufwandsentschädigung kann der Arbeitgeber zahlen, genau für diesen arbeiten sie ja und der hat auch ein interesse daran, daß sie rechtzeitig und sicher vor Ort sind

Schon seltsam, dass von linksgrün umgeheult wird, wenn denen, die nichts leisten, etwas weniger gegeben werden soll - aber denen , die etwas leisten ( = arbeiten) will man mehr abnehmen

Etwas weniger als das Existensminimus geht nunmal nicht und wir reden hier ja nicht nur über eine Maßnahme wo gesparrt werden kann. Das Bürgergeld beziehungsweise die Extras sind natürlich auch im Fokus , dafür sorgst schon FDP, Bild und Union, da muessen die sogenannten Linken ja nicht ins selbe Horn blasen.

[Realist2014]

Das ist keien steuererhöhung sondern ein wegfall einer staatlichen Subvention für arbeitende und pendelnde Bürger

Dann auch die Frage an dich:
Wo genau kann ich auf der Ausgabenseite des Bundeshaushalts diese "Subvention" finden?

Die Pendler finanziell unterstützen, quasi als ausgleich zum Wegfall der Pendlerpauschale

Also ne Kostenerhöhung für Unternehmen. prima

Die Aufwandsentschädigung kann der Arbeitgeber zahlen, genau für diesen arbeiten sie ja und der hat auch ein interesse daran, daß sie rechtzeitig und sicher vor Ort sind

Es ist Sache des AN , rechtzeitig vor Ort zu sein
Klare Rechtslage

]Etwas weniger als das Existensminimus geht nunmal

Das Bürgergeld ist höher als es per Verfassung sein müsste

[Cobra9]

Die Aufwandsentschädigung kann der Arbeitgeber zahlen, genau für diesen arbeiten sie ja und der hat auch ein interesse daran, daß sie rechtzeitig und sicher vor Ort sind

Was dann dafür sorgt die Preise und Kosten steigen weiter. Super Idee

Wenn die Klinik wo meine Partnerin arbeitet, jedem Mitarbeiter nun mehr zahlen muss wie von Dir gedacht, dann kann die auch dicht machen.75% des Persoanl ist von extern. Kommt jetzt die sollen sich da eine Wohnung suchen

Okay jetzt versteh Ich echt langsam warum gewisse Dinge in der Beschaffung für die Truppe passieren und wie es kommt. Relativ und Frems gibts ja real auch. Das Einzige was eventuell Sinn machen würde- man könnte gewisse Berufsfgruppen aus der Pendlerpauschale rausnehmen. Was aber rechtlich....huch..nicht möglich ist derzeit.

Sinnvoll wäre es erstmal die Verschwendung usw. einzudämmen. Dafür gibts genug Material und das spart Millarden. Erzähl Du relativ Mir auch nix über den Öffentlichen Nahverkehr. Wir haben einen Dorf Bus in Eigenregie weil die Öffentlichen einfach Scheisse sind und bleiben. Aber das ist eben auch wieder Thema was ist sinnvoll in der Verwaltug und Gesetz. Henne- Ei wenn das was sagt. Selbst wenn ein Unternehmen wollte, es ist gar nicht sinnvoll möglich in den Strukturen was aufzubauen.

Ich geh mal weiter. Der Staat ruht sich auf Orgas aus wie den Tafeln. Und was tut man für Sie- obwohl staatliche Aufgaben hier übernommen werden. Ich habe mehr als ein Ehrenamt. Nur leidet das Ehren­amt unter Büro­kratie und kom­plexem Steuerrecht sowie immer mehr Anforderungen.

[Seidenraupe]

Subventionen sollten schon einem wichtigen Ziel folgen. Ich verstehe auch nicht warum Fussgänger oder Radfahrer eine Pendlerpauschale bekommen sollen. Ist der Weg zur Arbeit zu Fuss ,Rad, ÖPNV ohne weitere Probleme möglich ist doch alles gut, warum soll der Staat das subventionieren, daß können heutzutage die Unternehmen die an Arbeitermangel leiden tun.

DAs Ziel laut threadüberschrift heißt Einsparmöglichkeiten. Ich sehe große Einsparmöglichkeiten beim ÖPNV .
Wenn die Pendlerpauschale wegfällt sollen die Bürger gefälligst kostendeckende Ticketpreise zahlen --ohne steuerliche Absetzungsmöglichkeiten, versteht sich

Warum sollte eine Krankenschwester vom Land, die 5x in der Woche zum 30km entfernten Krankenhaus zur Arbeit mit eigenem PKW und auf eigene Kosten fährt, neben diesen Kosten auch noch dem verwöhnten Großstädter den Freizeitverkehr mit ihren Steuern subventionieren?
Mit dem hochsubventionierten Nahverkehrsticket fahren die Großstädter nicht nur zur Arbeit sondern vorallem auch in der Freizeit umher. Schluss damit.

Der Arbeitgeber ist überhaupt nicht in der Pflicht. Der kann jederzeit jemand einstellen, der um die Ecke wohnt oder den Beschäftigungsstandort verlegen.

Du und ein paar andere user , zB der Autohasser frems, wollen die Pendlerpauschale abschaffen -- dann müsst ihr auch parallelen Subventionen in den Großstädten abschaffen, wegen Gleichbehandlungsgrundsatz!

[Wähler]

Das ist keine Steuererhöhung sondern ein wegfall einer staatlichen Subvention für arbeitende und pendelnde Bürger
Die Pendler finanziell unterstützen, quasi als ausgleich zum Wegfall der Pendlerpauschale
Die Aufwandsentschädigung kann der Arbeitgeber zahlen, genau für diesen arbeiten sie ja und der hat auch ein interesse daran, daß sie rechtzeitig und sicher vor Ort sind
Etwas weniger als das Existensminimus geht nunmal nicht und wir reden hier ja nicht nur über eine Maßnahme wo gesparrt werden kann. Das Bürgergeld beziehungsweise die Extras sind natürlich auch im Fokus , dafür sorgst schon FDP, Bild und Union, da muessen die sogenannten Linken ja nicht ins selbe Horn blasen.

Ordnungspolitisch am sinnvollsten dürfte es sein, die CO2-Bepreisung nach oben anzupassen. Dann werden die Verursacher der Umweltschäden mit ihrem Handeln stärker konfrontiert. Mit dieser Einnahmenerhöhung können weiterhin Subventionen in die Energie-, Wärme- und Verkehrswende finanziert werden.

[Realist2014]

Ordnungspolitisch am sinnvollsten dürfte es sein, die CO2-Bepreisung nach oben anzupassen. Dann werden die Verursacher der Umweltschäden mit ihrem Handeln stärker konfrontiert.

noch weiter als schon geplant?

Bringt aber keine Ersparnis im Bundeshaushalt.

[relativ]

DAs Ziel laut threadüberschrift heißt Einsparmöglichkeiten. Ich sehe große Einsparmöglichkeiten beim ÖPNV .
Wenn die Pendlerpauschale wegfällt sollen die Bürger gefälligst kostendeckende Ticketpreise zahlen --ohne steuerliche Absetzungsmöglichkeiten, versteht sich

Kann man ja vorschlagen, ist nur wenig hilfreich wenn man unter anderen auch das Ziel hat CO2 zu reduzieren und Verkehr zu entzerren.

Warum sollte eine Krankenschwester vom Land, die 5x in der Woche zum 30km entfernten Krankenhaus zur Arbeit mit eigenem PKW und auf eigene Kosten fährt, neben diesen Kosten auch noch dem verwöhnten Großstädter den Freizeitverkehr mit ihren Steuern subventionieren?
Mit dem hochsubventionierten Nahverkehrsticket fahren die Großstädter nicht nur zur Arbeit sondern vorallem auch in der Freizeit umher. Schluss damit.

Nochmal die Prioritätensetzung in der Politik ist ein wichtiger Baustein Ziele die man sich setzt zu erreichen. Deine geheule der Gleichmacherrei ist da eben nicht hilfreich. Die Ampel hat sich zu viele Prioritäten gesetzt, weil eben 3 ziemlich unterschiedliche Parteien und nun muss sie dies wohl oder übel nochmal tun.

[Wähler]

noch weiter als schon geplant?
Bringt aber keine Ersparnis im Bundeshaushalt.

Aber zusätzliche Einnahmen, aus denen dann Subventionen bezahlt werden können.

[Cobra9]

Kann man ja vorschlagen, ist nur wenig hilfreich wenn man unter anderen auch das Ziel hat CO2 zu reduzieren und Verkehr zu entzerren.


Nochmal die Prioritätensetzung in der Politik ist ein wichtiger Baustein Ziele die man sich setzt zu erreichen. Deine geheule der Gleichmacherrei ist da eben nicht hilfreich. Die Ampel hat sich zu viele Prioritäten gesetzt, weil eben 3 ziemlich unterschiedliche Parteien und nun muss sie dies wohl oder übel nochmal tun.

Na dann wunder Dich nicht über noch mehr fehlende Kräfte in der Blaulicht Familie und Versorgung

Have fun wenn die Rettung keine Kräfte frei hat und Du den Bedarf hast, in der Klinik die OP nicht möglich ist ect.- dann kannst das mal anbringen

[relativ]

Ordnungspolitisch am sinnvollsten dürfte es sein, die CO2-Bepreisung nach oben anzupassen. Dann werden die Verursacher der Umweltschäden mit ihrem Handeln stärker konfrontiert. Mit dieser Einnahmenerhöhung können weiterhin Subventionen in die Energie-, Wärme- und Verkehrswende finanziert werden.

Das Problem bei einer höheren CO2 Besteuerung ist der , daß in der Regel nur die unteren Lohngruppen wirklich negativ betroffen sind, den gut und besser Verdienenden wird das vermutlich nicht/wenig jucken und unseren Realisten schon mal gar nicht . Die leben auch weiterhin ihre verbrenner Autofahrprioritäten.
Aber klar auch da muss etwas geschehen, wie eigentlich überall dort wo weniger Priorität, mal etwas mehr ,mal etwas weniger . Dann mal schauen wie weit man kommt.

[Cobra9]

Das Problem bei einer höheren CO2 Besteuerung ist der , daß in der Regel nur die unteren Lohngruppen wirklich negativ betroffen sind, den gut und besser Verdienenden wird das vermutlich nicht/wenig jucken und unseren Realisten schon mal gar nicht . Die leben auch weiterhin ihre verbrenner Autofahrprioritäten.
Aber klar auch da muss etwas geschehen, wie eigentlich überall dort wo weniger Priorität, mal etwas mehr ,mal etwas weniger . Dann mal schauen wie weit man kommt.

Solange Du keinen Ersatz hast und Möglichkeiten, braucht man ein Auto. Du kannst ja laufen wenn Du willst. Andere Menschen brauchen die Fahrzeuge.
Nicht weil man will sondern die benötigt. Und rauf mit den Steuern, Preisen und ja nicht handeln sorgt auch für was.

Jede Kürzung von Ausgaben oder Subventionen tut erstmal weh. Aber in der Regel kann man was finden um es sinnvoll zu gestalten. Gut das Affenhaus namens Ampel nicht. Neben sinnlosen Idee mit relativ wenig Wirkung, fördert man einen massiven Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit der Politik sowie Galubwürdigkeit.
Weder Wirtschaft noch die Mehrheit der Bevölkerung hält noch was von der Ampel. International wird gelacht.

Dir ist auch egal scheinbar wie dem Affenhaus, wenn Unternehmen ihre Investitionen absagen oder ins Ausland verlagern. Was solls ein parr Zehnatausend Arbeitsplätze. Weniger Inustrie ist gut für das Klima oder ?

Eine Prioi wäre für eine glaubwürge Regierung mal wieder Stabilität und das Einlösen von Versprechen. Das Affenhaus ist in jeder Krise überfordert. Von Versprechen kann man nichts kaufen. Aber gibt ja Gerichte und die werden auch den Haushalt 23 nochmal zum Thema haben.

Klagen gibts schon. Und Gründe wohl genug

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ldenbremse


Allein schon viele Programme der BAFA wieder in die KFW umgewandelt zu nehmen und rechtssicher zu machen, würde bis zu drei Millarden sparen. Aber bitte lassen wir es eben

[Wähler]

Ordnungspolitisch am sinnvollsten dürfte es sein, die CO2-Bepreisung nach oben anzupassen. Dann werden die Verursacher der Umweltschäden mit ihrem Handeln stärker konfrontiert. Mit dieser Einnahmenerhöhung können weiterhin Subventionen in die Energie-, Wärme- und Verkehrswende finanziert werden.

Das Problem bei einer höheren CO2 Besteuerung ist der , daß in der Regel nur die unteren Lohngruppen wirklich negativ betroffen sind, den gut und besser Verdienenden wird das vermutlich nicht/wenig jucken und unseren Realisten schon mal gar nicht . Die leben auch weiterhin ihre verbrenner Autofahrprioritäten.
Aber klar auch da muss etwas geschehen, wie eigentlich überall dort wo weniger Priorität, mal etwas mehr ,mal etwas weniger . Dann mal schauen wie weit man kommt.

Die Steinbrück-Koch-Liste von 2003 betraf auch Subventionen wie die Pendlerpauschale und fand nur Zustimmung, weil die Rasenmähermethode angewandt wurde. Daher dürfte die Ampelkoalition eher noch neuen Einnahmequellen Ausschau halten, die keine Steuererhöhung sind. Es heißt ja auch CO2-Bepreisung und nicht CO2-Steuer, weil die Unternehmen die Kosten aus dem Emissionsrechtehandel an die Verbraucher weitergeben.

[Realist2014]

Das Problem bei einer höheren CO2 Besteuerung ist der , daß in der Regel nur die unteren Lohngruppen wirklich negativ betroffen sind, den gut und besser Verdienenden wird das vermutlich nicht/wenig jucken und unseren Realisten schon mal gar nicht . Die leben auch weiterhin ihre verbrenner Autofahrprioritäten.

Tja- das Leben ist hart.
Warum sollte ich mir einen teuren Stromer kaufen, solange der Verbrenner günstiger ist?

Außerdem ist CO2 Bepreisung ja keine Einsparung (= Thema hier)

[Realist2014]

Aber zusätzliche Einnahmen, aus denen dann Subventionen bezahlt werden können.

was würde passieren bei einem Spritpreis von 3 Euro?

[Seidenraupe]

Kann man ja vorschlagen, ist nur wenig hilfreich wenn man unter anderen auch das Ziel hat CO2 zu reduzieren und Verkehr zu entzerren.


Nochmal die Prioritätensetzung in der Politik ist ein wichtiger Baustein Ziele die man sich setzt zu erreichen. Deine geheule der Gleichmacherrei ist da eben nicht hilfreich. Die Ampel hat sich zu viele Prioritäten gesetzt, weil eben 3 ziemlich unterschiedliche Parteien und nun muss sie dies wohl oder übel nochmal tun.

du willst also den Weg zur Arbeitsstätte steuerlich nicht entlasen. Der Weg zu Vergnügungen soll aber hoch subventioniert sein und die Subventionen noch ausgebaut werden?

Kann man fordern, die Konsequenzen werden allerdings nachteilig für den Wirtschaftsstandort sein.
Dass das in linken Kreisen wenn schon nicht beabsichtigt, so zumindest begrüßt wird, ist offensichtlich

[Wähler]

Aber zusätzliche Einnahmen, aus denen dann Subventionen bezahlt werden können.

was würde passieren bei einem Spritpreis von 3 Euro?

Der Umstieg auf E-Autos würde attraktiver. Die Ampelregierung und auch eine CDU-geführte Regierung können sich nicht mehr vor unangehmen Richtungsentscheidungen drücken. Das ist positiv am Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.

[frems]

Frems sorry aber Du hast wohl dein Hirn mittlerweile zum Teil gefrostet. Die Öffentlichen nutzen und Fahrrad ect. mag gehen wo es möglich ist. Aber nicht überall.

Hä? Fahr doch so viel du willst mit deiner Karre. Das spricht dir doch niemand ab oder will es dir verbieten. Die Frage ist nur, warum der Steuerzahler das subventionieren soll.

[frems]

Du und ein paar andere user , zB der Autohasser frems, wollen die Pendlerpauschale abschaffen -- dann müsst ihr auch parallelen Subventionen in den Großstädten abschaffen, wegen Gleichbehandlungsgrundsatz!

Wäre ja ok. Dann kriegen Fußgänger und Radfahrer Geld für jeden Kilometer und Autofahrer eine Maut, die auf dem Land aufgrund des unwirtschaftlichen Betriebs nochmal deutlich höher ausfallen würde als bei diesen drei Beispielen:

Rad- und Fußverkehr tragen allein mit Unfallkosten (Rad 2 Millionen Euro / Fußgänger 0,7 Millionen Euro) zu den externen Kosten bei, liefern aber durch ihre gesundheitlich präventive Wirkung einen Nutzen (negative Kosten) von knapp 13 Millionen Euro durch den Rad- und knapp 68 Millionen Euro durch den Fußverkehr. [...]

Um die öffentlichen Zuschüsse für den LKW- und PKW- sowie die externen Kosten dieser Verkehre durch eine City-Maut auszugleichen, müsste Bremen 36,7 Cent je LKW-Kilometer berechnen, Kassel 55,9 Cent je Kilometer und Kiel 28,7 Cent je Kilometer. Für den PKW-Kilometer müsste die Maut in Bremen 12,9 Cent, in Kassel 12,2 Cent und in Kiel 6,6 Cent betragen.

https://www.unikims.de/blog/autoverkehr ... e-kommunen

[Seidenraupe]

Hä? Fahr doch so viel du willst mit deiner Karre. Das spricht dir doch niemand ab oder will es dir verbieten. Die Frage ist nur, warum der Steuerzahler das subventionieren soll.

die Frage ist, warum der Steuerzahler den ÖPNV subventieonieren soll bzw deren Nutznießer nicht tiefer in die Tasche greifen und ihren Transport kostendeckend bezahlen müssen.

Warum sollen Land/Nichtgroßstadtbewohner für die Stadtidioten zahlen, die den Nichtgroßstädtern nicht "das Schwarze unterm Fingernagel gönnen" für sich aber jede denkmögliche Subvention bis hin zu Mietendeckel und Mietsubvention fordern??

Bleib mir weg mit so einem missgünstigem Großstadt-Volk

[frems]

die Frage ist, warum der Steuerzahler den ÖPNV subventieonieren soll bzw deren Nutznießer nicht tiefer in die Tasche greifen und ihren Transport kostendeckend bezahlen müssen.

Warum sollen Land/Nichtgroßstadtbewohner für die Stadtidioten zahlen, die den Nichtgroßstädtern nicht "das Schwarze unterm Fingernagel gönnen" für sich aber jede denkmögliche Subvention bis hin zu Mietendeckel und Mietsubvention fordern??

Bleib mir weg mit so einem missgünstigem Großstadt-Volk

Von mir aus kann der ÖPNV kostendeckend betrieben werden. Vor Corona hatten wir einen Kostendeckungsgrad von knapp 95% in Hamburg. Der Rest waren halt Seniorentickets, Schülerverkehr und einige Zusatzangebote, z.B. Nachtbusse, die die Politik haben wollte und dafür einen Ausgleich zahlte. Kein Thema, um hysterisch und vulgär zu werden.

Andererseits wären die Kosten für die öffentliche Hand noch viel höher, wenn mehr Leute ineffiziente gummibereifte Kasperbuden fahren würden. Dir scheint hier einiges an Grundlagen zu fehlen.

[Tom Bombadil]

was würde passieren bei einem Spritpreis von 3 Euro?

Die Arbeitslosigkeit würde steigen.

[frems]

Neben der Pendlerpauschale gibt's ja noch ein paar weitere Subventionen, die man sich anschauen kann.

Die Ampel hatte sich vorgenommen, klimapolitisch fragwürdige Steuervorteile abzubauen. Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss. Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html

Bei den ganzen Privilegien für Diesel, Kerosin und Dienstwagen kommen auch viele Milliarden zusammen, die nur rausgeschmissenes Geld und keine sinnvolle Investition sind.

[Wähler]

Neben der Pendlerpauschale gibt's ja noch ein paar weitere Subventionen, die man sich anschauen kann.
Die Ampel hatte sich vorgenommen, klimapolitisch fragwürdige Steuervorteile abzubauen. Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss. Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html
Bei den ganzen Privilegien für Diesel, Kerosin und Dienstwagen kommen auch viele Milliarden zusammen, die nur rausgeschmissenes Geld und keine sinnvolle Investition sind.

Ich befürchte, keine Regierung in Deutschland hat den Mut zu Richtungsentscheidungen. Es wird auf eine höhere CO2-Bepreisung hinauslaufen, die dann mit den Subventionen verrechnet werden. Einen entstandenen Wildwuchs zu beschneiden, kostet einfach zuviele Anstrengungen.

[JJazzGold]

Ich befürchte, keine Regierung in Deutschland hat den Mut zu Richtungsentscheidungen. Es wird auf eine höhere CO2-Bepreisung hinauslaufen, die dann mit den Subventionen verrechnet werden. Einen entstandenen Wildwuchs zu beschneiden, kostet einfach zuviele Anstrengungen.

Á propos höhere CO2 Bepreisung, wird das versprochene Klimageld jetzt ganz eingespart?

[Wähler]

Ich befürchte, keine Regierung in Deutschland hat den Mut zu Richtungsentscheidungen. Es wird auf eine höhere CO2-Bepreisung hinauslaufen, die dann mit den Subventionen verrechnet werden. Einen entstandenen Wildwuchs zu beschneiden, kostet einfach zuviele Anstrengungen.

Á propos höhere CO2 Bepreisung, wird das versprochene Klimageld jetzt ganz eingespart?

Gegenfrage: Wofür wird eine CDU-geführte Bundesregierung das Instrument der CO2-Bepreisung auf EU- und Deutschland-Ebene nutzen?

[Tom Bombadil]

Á propos höhere CO2 Bepreisung, wird das versprochene Klimageld jetzt ganz eingespart?

Selbstverständlich, das wurde wimre doch schon verkündet.

[JJazzGold]

Gegenfrage: Wofür wird eine CDU-geführte Bundesregierung das Instrument der CO2-Bepreisung auf EU- und Deutschland-Ebene nutzen?

Halten wir fest, bisher gibt es das von der Ampel versprochene Klimageld nicht.
Zu was die Union die eingenommenen Mittel der CO2 Bepreisung nutzt, das werden wir ab 2025 sehen.

[JJazzGold]

Selbstverständlich, das wurde wimre doch schon verkündet.

Das habe ich nicht mitbekommen. Ich war der Meinung, dass der Zeitpunkt der Auszahlung auf ein unbestimmtes Datum verschoben wurde, aber nicht, dass das Klimageld bereits abgeschafft wurde.

[Seidenraupe]

Á propos höhere CO2 Bepreisung, wird das versprochene Klimageld jetzt ganz eingespart?

das ist schon lange nicht mehr Thema bei den Grünen Raffkis.
Das Versprechen , das durch höhere CO2Bepreisung eingesammelte GEld als Kopfpauschale an die Bürger auszuzahlen, war der Wurm an der Angel, mit der Wähler gefangen werden sollten.
Jetzt zappelt der Wähler an der grünen Angel, den leeren Haken im blutig gerissenen Maul. Schmerzensgeld/Klimageld? hat sich schon lange erledigt. Habeck schmeißt zwar mit Milliarden nur so um sich, aber das sind alles nur "Würmer" für seinen zappelnden Fang, den er nicht wieder von der Angel lässt.

Die Einnahmen aus dem CO2-Preis fließen in den Klima- und Transformationsfonds. Aus dem sollen unter anderem Projekte für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft und die Förderung des Heizungstauschs in Wohngebäuden finanziert werden – und eigentlich das Klimageld.

Vor Kurzem hat die Regierung den Finanzierungsplan für den Klimafonds vorgelegt. Er sieht Ausgaben von mehr als 200 Milliarden Euro bis 2027 vor – aber keinen einzigen Cent für das Klimageld. Es wird in absehbarer Zeit also keinen Ausgleich geben; die Ampel will ihn schlicht nicht.

Den KTF hat sich die Ampel verzockt, er ist geplatzt.

https://taz.de/Klimageld-fuer-soziale-G ... /!5959656/

[Jo33]

DAs Ziel laut threadüberschrift heißt Einsparmöglichkeiten. Ich sehe große Einsparmöglichkeiten beim ÖPNV .
Wenn die Pendlerpauschale wegfällt sollen die Bürger gefälligst kostendeckende Ticketpreise zahlen --ohne steuerliche Absetzungsmöglichkeiten, versteht sich

Warum sollte eine Krankenschwester vom Land, die 5x in der Woche zum 30km entfernten Krankenhaus zur Arbeit mit eigenem PKW und auf eigene Kosten fährt, neben diesen Kosten auch noch dem verwöhnten Großstädter den Freizeitverkehr mit ihren Steuern subventionieren?
Mit dem hochsubventionierten Nahverkehrsticket fahren die Großstädter nicht nur zur Arbeit sondern vorallem auch in der Freizeit umher. Schluss damit.

Der Arbeitgeber ist überhaupt nicht in der Pflicht. Der kann jederzeit jemand einstellen, der um die Ecke wohnt oder den Beschäftigungsstandort verlegen.

Du und ein paar andere user , zB der Autohasser frems, wollen die Pendlerpauschale abschaffen -- dann müsst ihr auch parallelen Subventionen in den Großstädten abschaffen, wegen Gleichbehandlungsgrundsatz!

Also in Zukunft dann auch keine geteerten Straßen auf dem Land, wo nicht min. 1000 Autos am Tag fahren, für den Rest reicht auch einfacher Kiesweg, ist zudem auch noch weniger versiegelte Fläche, somit eine WinWin Situation. Dies alleine würde etliche Milliarden einsparen.

Wer so Glückscheißt sollte man auch mal schauen was da im Gesetz bzgl. Daseinsvorsorge steht, ÖPNV gehört verrückterweise dazu, eine geteerten Straße wiederum nicht. In welchen Orten dies nicht klappt, sollte man, bzw. Die Bürger vielleicht stärker dafür einsetzen, dass die Politiker sich auch an die Gesetze halten und ihre Pflichten erfüllen.

Nicht immer nur egoistisch an sich selbst denken, sondern vielleicht auch mal auf das gesamte Bild.

[Atue001]

Und damit trifft man dann u.a. Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie Aufstocker. Weil das alles mit dem Bürgergeld gekoppelt ist.

Richtig! Es geht immer und immer wieder bei diesen Themen um das immer gleiche Thema: Was ist die Existenzsicherung?

Es wird langsam Zeit für ein Existenzsicherungsgesetz, welches dieses Thema mal einheitlich über alle Themenfelder regelt! Dann ist auch Schluss mit diesen blödsinnigen Forderungen danach, dass man bei der Existenzsicherung von Personengruppe A einsparen soll...und bei B mehr zuzahlen soll....es muss mal ein einheitliches Gesetz her!

Hätten wir dieses - wir könnten garantiert einiges im Bundeshaushalt sparen! Denn heute ist da zu vieles noch nicht einheitlich geregelt - was zu Mehraufwänden in der Bürokratie führt.