Landtagswahl Hessen 2023

[Rall]

Die Partei, die er wählt, ist es, und damit hat es sich dann auch schon.

Ok. Ist ihre Meinung. Ihr Recht auf freie Meinungsäßerung.

Wird ein überzeugter Verteidiger unserer FDGO nicht machen können.

Unzulässiger Rückschluss. Dürfen Sie aber auch als Meinung frei äußern.

Gegenüber einem einzelnen Wähler geäußert, könnte das den Tatbestand der Verleumdung oder der üblen Nachrede erfüllen.

[Kritikaster]

Gegenüber einem einzelnen Wähler geäußert, könnte das den Tatbestand der Verleumdung oder der üblen Nachrede erfüllen.

Das würdest Du uns gern glauben machen, nicht wahr? So könnte man Gegenredner prima mundtot machen.

Wie gut, dass "Juristen" wie Du hier nichts zu entscheiden haben.

[Tom Bombadil]

Solange die AfD nicht verboten ist und an demokratischen Wahlen teilnehmen darf, wird man einen Wähler dieser Partei nur schwer als Nichtdemokraten deklarieren können. Ok, kann man nach Gusto natürlich schon, es ist allerdings kontraproduktiv und einfallslos.

[Seidenraupe]

Ich habe rein mathematisch argumentiert.

ne, du hast mit "besonnen" eine Wertung vorgenommen.

Besonnen kann man eine mathematisch mögliche Koalition mit der AfD nun wirklich nicht nennen.
solange die AfD AUCH als Protest gegen die etablierten Parteien gewählt wird, ist es mit Besonnenheit ohnehin nicht weit her.
Ich fände "Bürger in Wut" zum Beispiel viel zutreffender als den Begriff "Alternative für Deutschland", der aber zu Recht geprägt wurde, weil er sich auf die angeblich "alternativlose" Politik einer Basta-Kanzlerin mit sozialistischer Sozialisation bezog.

Hart rechtsextreme Ansichten haben mit Besonnenheit sowieso nichts zu tun.

Ich sehe die Aufgabe der AfD weiterhin darin Grundsatz-Opposition zu betreiben, den Parlamenten auf die Finger zu schauen, gegen woke-links-grüne-übergriffige Ideologie aufzumucken. Nur sollte das tunlichst nicht mit historisch tatsächlichen Nazi-Sprüchen und der Haltung von Extremisten geschehen (Höckes SA-Spruch war eine außerordentliche und gesetzwidrige Provokation)

Bleibt die AfD hart an der rechten Außengrenze, ist sie für mich (er)tragbar.
Ein Überschreiten der Grenze zum Extremismus ist hingegen nicht hinnehmbar.

[Rall]

ne, du hast mit "besonnen" eine Wertung vorgenommen.

Besonnen kann man eine mathematisch mögliche Koalition mit der AfD nun wirklich nicht nennen.

Ich habe nicht von einer Koalition mit der AfD gesprochen. Warum behaupten Sie das?

[Seidenraupe]

Ich habe nicht von einer Koalition mit der AfD gesprochen. Warum behaupten Sie das?

Dann habe ich deinen Beitrag dahingehend falsch interpretiert.

[Kritikaster]

Solange die AfD nicht verboten ist und an demokratischen Wahlen teilnehmen darf, wird man einen Wähler dieser Partei nur schwer als Nichtdemokraten deklarieren können. Ok, kann man nach Gusto natürlich schon, es ist allerdings kontraproduktiv und einfallslos.

Man muss natürlich genauer lesen und verstehen als User, die eine Stimmabgabe für die Rechtsextremen als "besonnen" betrachten. Dann besteht die Chance, manche Aussagen nicht falsch als Bezeichnung für "Nichtdemokraten" wahrzunehmen.

[Rall]

Dann habe ich deinen Beitrag dahingehend falsch interpretiert.

Ich hatte geschrieben: Wer CDU oder AfD wählt bekommt in jedem Fall Schwarz/Grün, außer es kommt doch zur (eher unwahrscheinlichen Ampel).

[Kritikaster]

Ich hatte geschrieben: Wer CDU oder AfD wählt bekommt in jedem Fall Schwarz/Grün, außer es kommt doch zur (eher unwahrscheinlichen Ampel).

Und das ist eben nicht zutreffend, da Schwarz-Rot, gerade wenn man "rein rechnerisch" argumentiert, ebenso möglich wäre.

[Seidenraupe]

Ich hatte geschrieben: Wer CDU oder AfD wählt bekommt in jedem Fall Schwarz/Grün, außer es kommt doch zur (eher unwahrscheinlichen Ampel).

wie gesagt, ich habe deine Beiträge nicht nur gelesen, sondern darüber hinaus interpretiert.

Meine Interpretation war, dass deine befürwortete "Besonnenheit" eine CDU-AfD Koalition zuim Ziel hätte (vorallem wegen Biermann-Zitat).
Dass das falsch war, ist das nun geklärt. Hoffe ich zumindest

[firlefanz11]

Grüne 17 %

Du hast das Schönste daran vergessen zu erwähnen...
"während die Grünen mit ebenfalls 17 Prozent Einbußen erlitten (minus 5 Punkte)
https://www.n-tv.de/politik/AfD-legt-in ... 95803.html

[Rall]

wie gesagt, ich habe deine Beiträge nicht nur gelesen, sondern darüber hinaus interpretiert.

Meine Interpretation war, dass deine befürwortete "Besonnenheit" eine CDU-AfD Koalition zuim Ziel hätte (vorallem wegen Biermann-Zitat).
Wenn das falsch war, ist das nun geklärt. Hoffe ich zumindest

Ja, das war falsch.

Wir sind in Hessen in der fatalen Situation, dass wir auf jeden Fall Schwarz/Grün wieder bekommen, mit allen negativen Folgen, die ich hier schon einmal beschrieben habe, in einem Posting, welches wieder gelöscht wurde, weil man hier mache Fakten nicht darstellen darf.

Und es hier scheint es üblich, Poster gleich mal etwas zu unterstellen, auch wenn sie es sogar explizit ausgeschlossen haben. Das ist halt der miese Stil, der hier herrscht, und an dem sich führende Köpfe prominent beteiligen.

Ich halte eine Regierungsbeteiligung der AfD nicht für wünschenswert, und im Übrigen für völlig ausgeschlossen.

Und ich halte die CDU nicht für ganz so dämlich, wie damals die SPD unter Börner, die mit der Bestallung des Turnschuministers begonnen hat, sich ihr eigenes Grab zu schaufeln. Außer, Einstein behielte Recht.

Sie ist allerdings schon ziemlich dämlich, denn beginnend mit Merkel hat sie begonnen, den Sozen nachzueifern. Aber das ist ein anderes Thema, und für die kommende Hessenwahl ohne Belang.

Zu 95% Schwarz/Grün. Die AfD wird's freuen.

[Rall]

Und das ist eben nicht zutreffend, da Schwarz-Rot, gerade wenn man "rein rechnerisch" argumentiert, ebenso möglich wäre.

Stochastik ∈ Mathematik. P(Schwarz/Rot)=0. Also ausgeschlossen.

[sunny.crockett]

ei ihrem Wahlkampf in Hessen will SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser vor allem den Lehrkräftemangel und andere Probleme in der Bildungspolitik adressieren. Die Migrationspolitik, für die sie als Bundesinnenministerin maßgeblich Verantwortung trägt, ist dort dagegen aus ihrer Sicht aktuell kein vorrangiges Thema.

Um praktische Probleme, etwa bei der Unterbringung von Zuwanderern, zu lösen, brauche es eine stärkere Entlastung der Kommunen, führte sie aus. „Ich glaube, dass wir insbesondere mit unseren großen Wohnungsbaugesellschaften hier reden müssen, um für Migrantinnen und Migranten auch Perspektive in Wohnungen zu haben“, sagte die SPD-Politikerin.

Die Zahl der Asylbewerber war zuletzt deutlich angestiegen. Auf die Migrationspolitik angesprochen, sagte die Ministerin: „Ich habe als Bundesministerin schon mehr zur Begrenzung und Steuerung auf den Weg gebracht als meine Vorgänger.“

uf die Frage eines Journalisten, ob das „schlechte Erscheinungsbild“ der Ampel-Koalition ihren Wahlkampf belaste und ihr womöglich der Rückenwind aus Berlin fehle, antwortete Faeser: „Also Rückenwind sieht sicher anders aus.“
https://www.welt.de/politik/article2474 ... erlin.html

Gibt es zwei Faesers ?
Die eine Faeser sagt, dass es für die SPD in Hessen wegen der Bundespolitik keinen Rückenwind gäbe, die andere Faeser ist daran ja mit schuld, dass der Rückenwind fehlt.
Die eine beklagt sich als Wahlkämpferin in Hessen, dass die Kommunen stärkere Entlastung benötigen, die andere Faeser lehnt als Bundesministerin Hilfen ab.

undesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ländern keine weitere finanzielle Unterstützung zur Versorgung von Flüchtlingen zugesagt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 83440.html

Und sowas hat Regierungsverantwortung. Apropos, sie sagte, sie habe zur Begrenzung und Steuerung der Migration schon mehr als ihr Vorgänger gemacht. Ist jetzt Arbeitsverweigerung schon ein positiver Aspekt? Wobei sie will ja mit den Wohnungsbaugesellschaften reden, damit diese für Flüchtlinge mal so richtig loslegen.

[Seidenraupe]

Gibt es zwei Faesers ?

Es gibt nur ei-ei-ne Fancy, es gibt nur ei-ei-ne Fancy....es gibt nur eine Nancy Faeser..lalala lalalla, lala

„Ich glaube, dass wir insbesondere mit unseren großen Wohnungsbaugesellschaften hier reden müssen, um für Migrantinnen und Migranten auch Perspektive in Wohnungen zu haben“, sagte die SPD-Politikerin. Es sei problematisch, dass ein Teil der Geflüchteten, die in den Jahren 2015 und 2016 nach Deutschland gekommen waren, immer noch in Flüchtlingsunterkünften lebe.

https://www.welt.de/politik/article2474 ... erlin.html

irgendwie blöd. Von den Schleppern wird den Menschen das Blaue vom Himmel versprochen: Auto, Traumjob, Wohnung , festes Gehalt ohne Arbeiten....
Und dann warten sie jahrelang darauf, den Daheimgebliebenen Fotos von ihren neuen Häusern/schicken Wohnungen schicken zu können.

Frau Faeser, das müssen sie unbedingt ändern! *Ironie off

Wen interessiert in diesem Land eigentlich noch, wo die Einheimischen (also die, deren Familien schon seit Generationen hier leben ) leben? Seit wann bekommen Rentner, junge alleinstehende Männer ohne Einkommen bevorzugt eine neu errichtete Sozialwohnung?

Ich höre nur noch Debatten darum, dass bereits vorhandener Wohnraum gerecht verteilt werden müsse, dass zB Rentner und Nichtrentner, deren erwachsene Kinder ausgezogen sind, ihre zu großen Wohnungen/Häuser für Neuankömmlinge /Familien frei machen sollen.
Zusätzlich nehme ich wahr, je mehr die öffentl Debatte und Praxis pro Armutseinwanderung samt umfassender Unterstützung und Egalisierung illegaler Einwanderung läuft, umso mehr Zuspruch erhält die AfD. Vielleicht spielt auch die Abwertung Einheimischer als Köterrasse oder Weißbrote, und die mittlerweile festzustellende Benachteiligung eine Rolle (siehe Vergabepraxis von neugebauten Sozialwohnungen in BaWü oder Modularen Unterkünftenin Berlin)

In Tübingen wurde gegen den Bundes- und Landestrend die Zahl preisgebundener Wohnungen im letzten Jahrzehnt deutlich gesteigert. Der gesamte Zubau ist jedoch durch Geflüchtete belegt, sodass für die ortsansässige Bevölkerung ein komplettes Jahrzehnt größter Anstrengungen keinerlei Verbesserungen erbracht hat.

https://www.focus.de/panorama/welt/ersc ... 75504.html

Zu Berlin https://www.berliner-zeitung.de/mensch- ... -li.127714
https://www.berliner-mieterverein.de/ma ... 032122.htm -- Kritik an "viel Kosten für wenig Extra"
Auch die Bebauung von Innenhöfen in Pankow ist unter Bevorzugung Geflüchteter einzuordnen. für reguläre Bebauung hatte es keine Baugenhemigung gegeben!
Daran (Zunahme Befürworter AfD) haben weder der staatlich verodnete Mindestlohn (an der dafür zuständigen Mindestlohnkommission und an dem Tarifpartner AG vorbei) und das äußerst großzügig bemessen sog. Bürgergeld* mit einer Einkommensteigerung um satte 24% innerhalb von 366 Tagen (im engeren Sinn eine Stillhalteprämie) etwas zu ändern vermocht.

Bürgergeld zahlten Menschen früher, um Bürger einer Stadt zu sein

Der Titel Bürger, in alten Aufzeichnungen wie Matrikeln oft lateinisch civis genannt, war kein Titel, den man erbte oder auf Lebenszeit erhielt. Vielmehr musste er beantragt werden und wurde bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gewährt. Diese Aufnahme in die Bürgerschaft wurde in der so genannten Bürgerrolle dokumentiert, wobei auch eine entsprechende Gebühr, das „Bürgergeld“,[12] fällig war. Dieses Bürgergeld konnte auch gestundet werden – eine Maßnahme zu der Städte dann griffen, wenn sie Neubürger anwerben wollten. Rechtskräftig wurde die Aufnahme erst mit der Teilnahme des Neubürgers am Gesamtschwur, der meist beim Zusammentreten eines neu formierten Stadtrates von der gesamten Bürgerschaft geleistet wurde.

https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrg ... r%E2%80%9C

[Cobra9]

Frau Feaser ist ein Zugpeferd in Hessen...oder auch nicht

https://www.fr.de/politik/hessen-wahl-u ... 18890.html

Ach ja liebe Ampel....AFD weiter gute Werte.

[Cobra9]

@sunny.crockett
Das



wird der Wähler so übersetzen:

Wir lassen Wohnungen für Migranten bauern, aber nicht für Weißbrote.

Ist aber auch nicht komplett falsch. Ich mach ein bischen was in der Wohnungslosenhilfe seit langem- da hat niemand soviel Einsatz gezeigt wie für die Flüchtlinge

[Rall]

Frau Feaser ist ein Zugpeferd in Hessen...oder auch nicht

https://www.fr.de/politik/hessen-wahl-u ... 18890.html

Ach ja liebe Ampel....AFD weiter gute Werte.

Diese Umfrage überzeichnet womöglich den Trend. Wäre das Wahlergebnis so, dann sollte die CDU mit der FDP eine Koalition bilden und Rhein sich mit den Stimmen der AfD zum MP wählen lassen. Als Minderheitenregierung dann arbeiten und punktuelle Zustimmung von SPD und AfD einholen. Die Grünen dann im maulenden Abseits lassen und bei den dann bald fälligen Neuwahlen weiter dezimieren.

Aber so wird es nicht kommen. Der Rhein wird sich wieder mit den Grünen ins Koalitionsbett legen, weswegen er meine Stimme auf jeden Fall nicht bekommt.

[Cobra9]

Diese Umfrage überzeichnet womöglich den Trend. Wäre das Wahlergebnis so, dann sollte die CDU mit der FDP eine Koalition bilden und Rhein sich mit den Stimmen der AfD zum MP wählen lassen. Als Minderheitenregierung dann arbeiten und punktuelle Zustimmung von SPD und AfD einholen. Die Grünen dann im maulenden Abseits lassen und bei den dann bald fälligen Neuwahlen weiter dezimieren.

Aber so wird es nicht kommen. Der Rhein wird sich wieder mit den Grünen ins Koalitionsbett legen, weswegen er meine Stimme auf jeden Fall nicht bekommt.

Ich komme nicht aus Hessen. Aber CDU erscheint Mir das die beste Möglichkeit- wie bei Uns noch immer der Landesvater.

[Rall]

Ich komme nicht aus Hessen. Aber CDU erscheint Mir das die beste Möglichkeit- wie bei Uns noch immer der Landesvater.

Bei "Uns" meinst du den Kretschmann? War als Twen Mitglied des KBW, weshalb er duch den Radikalenerlass fiel. Der KBW, das sind die, die Mitte der 70er Jahre nach Kambodscha gefahren sind und PolPot gepriesen haben. Nur mal so zur Info. Ich glaube nicht, dass Kretschmann da selbst mitgefahren ist.

Ein ehemaliges KBW-Mitglied sollte nirgends mehr ein politisches Amt bekleiden dürfen.

Meine Meinung.

[Cobra9]

Bei "Uns" meinst du den Kretschmann? War als Twen Mitglied des KBW, weshalb er duch den Radikalenerlass fiel. Der KBW, das sind die, die Mitte der 70er Jahre nach Kambodscha gefahren sind und PolPot gepriesen haben. Nur mal so zur Info. Ich glaube nicht, dass Kretschmann da selbst mitgefahren ist.

Ein ehemaliges KBW-Mitglied sollte nirgends mehr ein politisches Amt bekleiden dürfen.

Meine Meinung.

Hab ich ähnlich gesehen- aber in BW immer noch die beste Option. Würde ich sagen Plamer wäre eine Option würde man mich steinigen Ich war mal Punk und dann lange Soldat. PAsst auch nicht oder =

[Dieter Winter]

Würde ich sagen Plamer wäre eine Option würde man mich steinigen

Der würde aus der A6/A5/A8 Radwege machen.

[Tom Bombadil]

https://www.fr.de/politik/hessen-wahl-u ... 18890.html

Dann bleibt es wohl bei Schwarz-grün.

[Rall]

Der würde aus der A6/A5/A8 Radwege machen.

Die A6 ist in ihrem kurzen hessischen Teil gut ausgebaut.

Dafür verhindern die Grünen sicherheitsrelevanten Ausbau auf A3, A5 und dringend notwendige
Lückenschlüsse in Mittel und Nordhessen.

PS: Bitte schnell lesen, bevor das auch wieder in der Anlage verschwindet.

[Dieter Winter]

Die A6 ist in ihrem kurzen hessischen Teil gut ausgebaut.

Dafür verhindern die Grünen sicherheitsrelevanten Ausbau auf A3, A5 und dringend notwendige
Lückenschlüsse in Mittel und Nordhessen.

Bei Cobra und Palmer ging es m.E.n. um BW.

[Rall]

Ok.

[Cobra9]

Dann bleibt es wohl bei Schwarz-grün.

Für mich wäre es okay

[Cobra9]

Der würde aus der A6/A5/A8 Radwege machen.

Nicht nur. Kaffeebecher und Co

[Frank_Stein]

Hab ich ähnlich gesehen- aber in BW immer noch die beste Option. Würde ich sagen Plamer wäre eine Option würde man mich steinigen Ich war mal Punk und dann lange Soldat. PAsst auch nicht oder =

Ich war auf mal Punk (-Sympathisant), habe gerne Hosen, Ärzte und Slime gehört und mitgesungen und mit 16 hätte ich die Grünen gewählt.
Zum Glück sind das nur Phasen, die schnell vorübergehen, die aber zu meiner Überzeugung führten, dass 16-jährige noch nicht wählen sollten, zu ihrem Eigenen Schutz ... zumindest ich bin froh, dass ich nie im Leben die Grünen gewählt habe.

Aber Palmer ist schon eine interessante Persönlichkeit. Es gibt vieles an ihm, was ich ablehne. So seinen Hass auf Autos, aber er ist jemand, der hin und wieder den Finger in die Wunde legt, auch in der Gefahr, sich dabei zu verbrennen.
Leute wie ihn, findet man leider nur noch selten in der Politik.

Wie die Hessen-Grünen ticken, weiß ich nicht. Aber das Beispiel BW zeigt, dass Grüne <> Grüne sind.

[Cobra9]

Ich war auf mal Punk (-Sympathisant), habe gerne Hosen, Ärzte und Slime gehört und mitgesungen und mit 16 hätte ich die Grünen gewählt.
Zum Glück sind das nur Phasen, die schnell vorübergehen, die aber zu meiner Überzeugung führten, dass 16-jährige noch nicht wählen sollten, zu ihrem Eigenen Schutz ... zumindest ich bin froh, dass ich nie im Leben die Grünen gewählt habe.

Aber Palmer ist schon eine interessante Persönlichkeit. Es gibt vieles an ihm, was ich ablehne. So seinen Hass auf Autos, aber er ist jemand, der hin und wieder den Finger in die Wunde legt, auch in der Gefahr, sich dabei zu verbrennen.
Leute wie ihn, findet man leider nur noch selten in der Politik.

Wie die Hessen-Grünen ticken, weiß ich nicht. Aber das Beispiel BW zeigt, dass Grüne <> Grüne sind.

Jnein. Unsere Grünen sind eher offen und es funktioniert recht okay. Besser ginge natürlich. Aber wenn ich zwischen dem Ampel Hampel und unserem MP wählen müsste, dann unseren MP. Mag sein wie Er will. Aber bevor Ich scholz oder sowas hab..hilfe

[Rall]

Nach dem neuesten "Wahltrend"

https://dawum.de/Hessen/ ,

in den leider die ominöse Prognose des "Instituts Wahlkreisprognose" einfließt, über die ich noch nichts Aussagekräftiges herausfinden konnte, steht es derzeit 46,1:42,9 gegen die Ampel.

Es bleibt also spannend.

[Dieter Winter]

Ich war auf mal Punk (-Sympathisant), habe gerne Hosen, Ärzte und Slime gehört und mitgesungen und mit 16 hätte ich die Grünen gewählt.

Wer mit 18 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 30 immer noch Kommunist ist, hat kein Hirn - sagte man früher. Gilt sinngemäß, aktualisiert für Klimajunkies immer noch. Und weit genug links stehen Grüne ja auch.

[Vongole]

In Hessen dürfte lt. diesem Trend die schwarz-grüne Regierung Bestand haben:
https://dawum.de/Hessen/

Derweil ruft die Neonazi-Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) zur Wahl der AfD auf:
https://www.fr.de/politik/landtagswahl- ... 44290.html

[jack000]

Wer mit 18 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 30 immer noch Kommunist ist, hat kein Hirn - sagte man früher. Gilt sinngemäß, aktualisiert für Klimajunkies immer noch. Und weit genug links stehen Grüne ja auch.

Ich habe in BW auch 2 mal die die Grünen gewählt (Weil S21-Gegner). Wobei man erwähnen muss, das die Grünen in BW ein anderer Verein sind als z.B. die GAL in Hamburg.

[Cobra9]

Sieht nicht gut aus für Nancy


https://www.hessenschau.de/politik/land ... l-100.html

[Vongole]

Sieht nicht gut aus für Nancy
https://www.hessenschau.de/politik/land ... l-100.html

Das war zu erwarten. Faeser hatte in Hessen mal sogar den Respekt der CDU, den hat sie gründlich verspielt.

[Tom Bombadil]

Sieht nicht gut aus für Nancy

Dann bleibt sie Innenminister

[Mendoza]

Dann bleibt sie Innenminister

In Hessen wäre sie besser aufgehoben. Da kann sie weniger Schaden anrichten.

[Vongole]

Dann bleibt sie Innenminister

Das war doch von Anfang an klar. Selbst wenn sie für die SPD gepunktet hätte, gehe ich nicht davon aus, dass Rhein den Koalitionspartner gewechselt hätte.

[Frank_Stein]

Sieht nicht gut aus für Nancy


https://www.hessenschau.de/politik/land ... l-100.html

Interessant. FDP wäre demnach drin und die FW auch nur einen Punkt vom Einzug entfernt.

[Seidenraupe]

Faeser stopp widerliches Wahlkampfvideo der SPD zur Hessenwahl

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 66931.html

Zum Inhalt:

„Droht eine solche Kooperation bald auch in Hessen? Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?“. In dem Wahlkampf-Spot wird auf eine gemeinsame Abstimmung der CDU und AfD in Thüringen verwiesen.


Es endet mit den Worten: „Auf die CDU ist in Sachen AfD kein Verlass mehr. Wenn uns die Geschichte eines gelehrt hat, dann, dass man mit den Rechten nicht paktiert, sondern gegen sie die Stimme erhebt. Wir garantieren, dass Hessen frei von rechter Politik bleibt. Deshalb am 8.10.: Beide Stimmen für die Demokratie, beide Stimmen für die SPD und Nancy Faeser.“

Politiker reagierten darauf. Focus zitiert Laschet wie folgt:

Die Lehre von Weimar sei, dass Demokraten gegen die Gefahr von Rechts zusammenstehen müssten und sich nicht gegenseitig diffamieren, schrieb er. Dass Faeser und die SPD gegen „die Partei von Walter Lübcke“ so agierten, sei menschlich enttäuschend und unverzeihlich

. für Emily Büning/Grüne ist das Video „mindestens fragwürdig“.
Ich stimme Laschet zu. Schon seit längerer Zeit beklage ich das Zunehmende Diskreditieren der CDU und die Gleichstellung mit Rechtsaußen.

Dass die SPD in einem derart undemokratischen Stil dreckigen Wahlkampf machte, macht diese Partei unwählbar und dürfte der AfD weiter Stimmen bescheren.

Scheint so, als hätte die SPD heuer im Länderwahlkampf weder in Hessen und schon gar nicht in Bayern auf die richtigen Kampagnen gesetzt

[roli]

In Hessen wäre sie besser aufgehoben. Da kann sie weniger Schaden anrichten.

Vorsicht

[Wähler]

Das war doch von Anfang an klar. Selbst wenn sie für die SPD gepunktet hätte, gehe ich nicht davon aus, dass Rhein den Koalitionspartner gewechselt hätte.

Die CDU muss sich die Jamaika-Option für die Bundestagswahl 2025 offen halten, um sich nicht von der AfD abhängig zu machen. Eine Große Koalition mit der SPD könnte nicht reichen.

[sunny.crockett]

Scheint so, als hätte die SPD heuer im Länderwahlkampf weder in Hessen und schon gar nicht in Bayern auf die richtigen Kampagnen gesetzt

Naja, in Bayern ist die SPD schon seit vielen Jahren ohne Sinn und Verstand unterwegs, dementsprechend auch ihre Ergebnisse bei den Wahlen.

Und in Hessen hat man auf eine Skandal-Politikerin gesetzt, die ständig irgendwelchen Blödsinn entscheidet. Kaptain Kirk auf der Enterprise würde empfehlen: "Faeser auf Betäubung"

[Europa2050]

Sieht nicht gut aus für Nancy


https://www.hessenschau.de/politik/land ... l-100.html

Ich will noch eines drauf setzen:
Wem die Wiederherstellung des internationalen Rechtes und die Abwehr des faschistischen russischen Angriffes auf unser Europa wichtig ist, wählt:
- wenn sie/er eher selbstbestimmt oder konservativ orientiert ist: FDP
- wenn sie/er eher sozial, links orientiert ist: Grüne

Das sind die einzigen Parteien, die vorbehaltlos hinter der „Herrschaft des Rechts“ stehen.

Und ja, in Wiesbaden wird keine Außenpolitik gemacht. Aber sehr wohl Trends und Stimmungen.

[sunny.crockett]

Oh, Nancy will noch schnell vor den Wahlen einige Wähler hinzugewinnen, vielleicht wird sie dann doch noch MP

Die SPD setzt sich in Hessen für eine deutliche Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs aus. Wie aus einem Antrag im Landtag hervorgeht soll dies auch mit „verhältnismäßigen Eingriffen in das private Recht“ erreicht werden. Ein erster Gesetzentwurf wurde abgelehnt, die SPD verteidigt ihn.

Im Wahlprogramm in Hessen fordert die SPD, das Bundesland müsse zum „Vorreiterland bei der Verkehrswende“ werden. Dieses Vorhaben untermauert die Partei mit einem Antrag im Landtag: „Der motorisierte Individualverkehr ist nicht ausreichend reduziert, wenn er nicht jährlich um zumindest 10 Prozent abnimmt“, heißt es dort, wie „Bild" berichtet.
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 95515.html

Wie sieht dieser Eingriff der SPD in das private Recht denn aus?

[Seidenraupe]

Oh, Nancy will noch schnell vor den Wahlen einige Wähler hinzugewinnen, vielleicht wird sie dann doch noch MP



Wie sieht dieser Eingriff der SPD in das private Recht denn aus?

cool.
Zehn kleine Negerlein bzw Tsen brider senen mir gewesn wird auf "Warens mal zehn Autofahrer" umgedichtet

JEdes Jahr werden von der Zulassungsbehörde 10% ausgelost, die ihr Auto abgeben müssen ?? Oder macht das die neue Stasi?
ich denke,egal wer den Eingriff ins Private Eigentum vornimmt, man sollte nbedingt bei den Genossen von SPD und den Grünen anfangen

[sunny.crockett]

cool.
Zehn kleine Negerlein bzw Tsen brider senen mir gewesn wird auf "Warens mal zehn Autofahrer" umgedichtet

JEdes Jahr werden von der Zulassungsbehörde 10% ausgelost, die ihr Auto abgeben müssen ?? Oder macht das die neue Stasi?
ich denke,egal wer den Eingriff ins Private Eigentum vornimmt, man sollte nbedingt bei den Genossen von SPD und den Grünen anfangen

vielleicht schwebt den SPD´lern vor, das Fahren je nach Tag von der letzten Ziffer des Kennzeichens abhängig zu machen. Am Tag X ist die 1 gesperrt, einen Tag drauf die 2. Würde statistisch 10% bedeuten.
Ein Jahr später werden dann jeweils 2 Zahlen gesperrt usw.. Die Reichen legen sich dann zusätzliche Autos mit verschiedenen Kennzeichen zu, die Ärmeren schauen mit dem Ofenrohr ins Gebirge. Gegen die Ärmeren, das wäre genau das SPD-Ding.

[Frank_Stein]

cool.
Zehn kleine Negerlein bzw Tsen brider senen mir gewesn wird auf "Warens mal zehn Autofahrer" umgedichtet

JEdes Jahr werden von der Zulassungsbehörde 10% ausgelost, die ihr Auto abgeben müssen ?? Oder macht das die neue Stasi?
ich denke,egal wer den Eingriff ins Private Eigentum vornimmt, man sollte nbedingt bei den Genossen von SPD und den Grünen anfangen

Grünwähler sollten ihr Auto freiwillig abgeben ... die FFF-Kinder und Klimakleber sollten erst gar keinen Führerschein machen

[Seidenraupe]

Grünwähler sollten ihr Auto freiwillig abgeben ... die FFF-Kinder und Klimakleber sollten erst gar keinen Führerschein machen

Autos von AfDlern werden dagegen immer wieder abgefackelt.

Da versteht wohl jemand das Wort WahlKAMPF falsch.
https://www.hessenschau.de/panorama/aut ... o-110.html