Teeernte hat geschrieben:(13 Dec 2020, 16:45)Die Kleinstunternehmen bekommen DAS hin.
Wie bekommen wir aber die Sofa-LIEGER zur ARBEIT ? In guten oder in schlechten Zeiten ?
Stimmt - Mit BGE NICHT und OHNE auch NICHT.
.....was haben WIR mit BGE gewonnen ? ?
DANKE
- NICHTS.(..au mann stimmt - ein guuuuuutes Gefühl - wie aufm Klo..)
DU hast das entscheidende schon gesagt: Ohne BGE bekommen wir es nicht in den Griff!
Ob wir es mit einem BGE in den Griff bekommen, wissen wir noch nicht - es gibt ja noch keines. Ein BGE kann aber helfen, die vorhandenen Fehler von heute zu vermeiden, so dass eine ganz reelle Chance besteht, dass ein Teil derer, von denen wir wollen, dass sie sich anders verhalten, dann das auch tun.
Das Kernproblem ist die Übergangszone von "Ich bin zu 100% von Hartz IV abhängig" zu "Ich bin 100% in der Lage, mein Existenzminimum selbst zu bestreiten". In diesem Übergangsbereich ist es so, dass sich arbeiten aus Sicht der Betroffenen nicht lohnt, weil die Konsumfähigkeit nur minimalistisch steigt, weil sehr hohe Anrechnungsquoten existieren.
Unser heutiges System arbeitet stark mit Sanktionen um die "Faulenzer" in den Griff zu bekommen - aber weitgehend erfolglos. Das allein ist schlimm genug, aber schlimmer ist noch, dass viel zu häufig die Sanktionen die falschen treffen. Das ist in einem BGE-System anders. Menschenwürdiger.
Unser heutiges System arbeitet mit der Auflösung weiter Teile des Vermögens. Das klingt logisch - es gibt aber ausreichend Fälle, da ist das alles andere als angemessen. Wer 30 Jahre gut in die Sozialkassen eingezahlt hat, dann ein wenig Pech im Leben hat, landet nicht nur in Hartz IV, sondern muss auch fast alles von seinem Vermögen auflösen. Richtig gerecht erscheint das nicht zu sein. Das ist die Folge des veralteten Bedürftigkeitsprinzips, welches wir in den Sozialversicherungen nur noch bei Hartz IV & Co. kennen - schlicht und einfach, weil dies die älteste Sozialversicherung ist. Menschlich ist das einfach "kalt". Das ist historisch überholt und das kann und sollte man ändern. Mit einem BGE wäre das anders.
Das heutige System ist alles andere als "aus einem Guss". In der Folge gibt es viele Ungereimtheiten - die auch hohe Aufwände in der Bürokratie, und dann nochmals in der Justiz generieren. Die Fehleranfälligkeit ist einfach zu hoch. Das geht besser, vermeidet Unklarheiten und spart allen Beteiligten auch noch Bürokratieaufwände. Vor allem die Aufwände in der Justiz, die Hartz IV u.ä. jährlich generieren, sind völlig inakzeptabel - es werden hier teure Justizfachkräfte mit teilweise relativ banal zu lösenden Fragestellungen, bei denen es um wenige Euros geht, von wichtigerem abgehalten. In einem BGE-System wäre das anders.
Auch ist das heutige System übergriffig in die privaten Lebensbereiche. Obwohl der Staat eigentlich angehalten ist, die Ehe zu unterstützen, werden Lebensgemeinschaften von Hartz IV Empfängern durchleuchtet und finanziell benachteiligt. Die Argumentation warum man das so tut ist zwar in sich schlüssig eine Folge des Bedürftigkeitsprinzips - doch besser macht es das ja nicht. Mit einem BGE wäre das anders.
Mit einem BGE adressiert man auch weitere Probleme - und durchaus ganz reale. Ich kenne eine Menge Kleinstunternehmer, die derzeit enorme Probleme haben und riesige Existenzängste ausstehen - schlicht und einfach weil die Bürokratie zu langsam ist, und auch zu ungenau. Sicher - ein Teil wird es hinbekommen, ein Teil wird man dann als Kollateralschaden bezeichnen, ein Teil wird über die Insolvenz gehen......gesamtgesellschaftlich ziemlich teuer. Ein BGE kann das vermeiden.
Wäre unser heutiges System um diese Probleme deutlich befreit, dann würden die Forderungen nach einem BGE nicht wachsen. Dass es aber immer mehr Menschen gibt, die ein BGE ernsthaft als die bessere Alternative erkennen, liegt schon auch genau an den Problemen, die unser heutiges System hat. Die "Faulenzer" ärgern mich auch - aber sie sind beileibe nicht unser einziges und schon gar nicht das relevanteste Problem.
Die Mär, dass mit einem BGE vergleichbar zu Hartz IV niemand mehr arbeiten gehen würde, ist hingegen bei einer ernsthaften Auseinandersetzung mit einem solchen BGE leicht entlarvt. Der Irrtum liegt häufig genug schon darin, dass man meint, jeder bekommt einfach nur Hartz IV oben drauf - das aber ist kaum finanzierbar. Wahrscheinlicher und vor allem Realistischer sind Szenarien, bei denen nur ein kleiner Teil der Bevölkerung ihre Nettokonsumfähigkeit über das BGE erhöhen können, und das auch regelmäßig nur in einem sehr niedrigen Bereich. Beim größeren Teil der Bevölkerung wird sich die Konsumfähigkeit durch die Einführung eines BGEs nicht verändern, und wiederum bei einem relativ überschaubaren kleinen Teil wird sich die Konsumfähigkeit sogar leicht verschlechtern - allerdings auch nur in speziell für die betroffene Gruppe eher weniger relevanten Größenordnungen.
Unterm Strich hat ein BGE-System welches die Existenzgrundsicherung adressiert so viel positives Potential, dass es sich ernsthaft lohnt, es anzugehen. Genau deshalb überzeugt es immer mehr Menschen, auch wenn das dafür notwendige "Neu denken" der Sozialen Absicherung ein mühseliger Prozess ist. Es kann gut sein, dass es auch noch 20 Jahre dauert - unter der Motorhaube aber werden derzeit schon an allen möglichen Stellen der Sozialpolitik die Vorbereitungen getroffen, dass man einen entsprechenden Wechsel leichter organisieren können wird. Am Ende wird es dann schneller gehen als so mancher denkt, weil dann die notwendigen Reformen geringer sind, als viele Gegner glauben.
