Die Situation in Thüringen 2020

[Dieter Winter]

Faszinierend zu sehen wie sich die Politik nahezu ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Es entsteht zunehmend der Eindruck, als sei sie reiner Selbstzweck, jedenfalls aus Sicht der Abgeordneten. Wäre nicht schlecht, wenn sich die Damen und Herren mal darauf besinnen könnte, was ihr eigentlicher Job ist.

[yogi61]

(19 Feb 2020, 09:53)

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

[streicher]

(19 Feb 2020, 09:53)

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

Der Landtag kann sich durch Beschluss einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auflösen. Art. 62 (2)

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:00)

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

Genau so kommt es zumindest rüber. Sie sorgen sich in allererster Linie um ihren eigenen Arsch und einen feuchten Kehricht um ihren eigentlichen Job. Na, die AfD wird's freuen....

[Senexx]

(19 Feb 2020, 10:00)

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:08)

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

Er wurde ja auch nicht von der Bevölkerung in diesen Job gewählt, um dort die Interessen dieser Wähler zu vertreten.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 10:13)

Er wurde ja auch nicht von der Bevölkerung in diesen Job gewählt, um dort die Interessen dieser Wähler zu vertreten.

Politik ist nun mal ein Beruf.

Wir gaben Berufspolitiker.

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:14)

Politik ist nun mal ein Beruf.

Wir gaben Berufspolitiker.

Das ist eines der Probleme, die der Demokratie letztendlich schaden.

[peterkneter]

(19 Feb 2020, 10:08)

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

Dann müssten sie Ramelow wählen, damit er mit den aktuellen Mehrheiten im Parlament eine Legislatur übersteht in der Hoffnung,
dass bis dahin Gras über die Sache gewachsen ist und die Menschen wieder Vertrauen in die CDU Thüringen haben.
d.h. müssen sie natürlich nicht...denn wer nicht A sagt, muss auch nicht B sagen. Sie können auch einfach gar nichts sagen und still
und leise 5 Jahre auf die nächste Wahl warten und dann ihren Job verlieren...

[Senexx]

Ramelow MP werden und lassen und Mal um Mal niederstimmen.

[Kritikaster]

Was passiert eigentlich, wenn Herr Kemmerich sich weigert, seiner Aufgabe als geschäftsführender MP nachzukommen? Wird er dann in der Staatskanzlei zwangsvorgeführt?

[garfield336]

(19 Feb 2020, 10:28)

Ramelow MP werden und lassen und Mal um Mal niederstimmen.

Das wäre von Anfang an die taktisch klügere Vorgehensweise gewesen.

[sünnerklaas]

(19 Feb 2020, 09:53)

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

Zur Auflösung bräuchte es die Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU oder AfD. Die CDU wird der Auflösung nicht zustimmen, weil ihr dramatische Verluste bei der nächsten Wahl bevorstehen, die AfD wird der Auflösung ebenfalls nicht zustimmen, weil sie an einer Lösung des aktuellen Problems nicht interessiert ist und von Neuwahlen auch nicht wirklich profitieren wird. Eine rein rechnerische Mehrheit wird nach Neuwahlen im Moment eine deutliche Mehrheit für Ramelow bedeuten werden. So, wie die Umfragewerte im Moment für die LINKE in Thüringen empor schießen, ist es durchaus möglich, dass die LINKE bei einer vorgezogenen Wahl sogar die Absolute Mehrheit der Mandate holt, da auch die FDP im Moment nach der Wahl nicht mehr im Landtag vertreten wäre.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 10:38)

Das wäre von Anfang an die taktisch klügere Vorgehensweise gewesen.

Nein.

Die Wahl von Kemmerich war richtig. Man hätte das dann aber auch konsequent durchziehen müssen.

[sünnerklaas]

(19 Feb 2020, 10:37)



Was passiert eigentlich, wenn Herr Kemmerich sich weigert, seiner Aufgabe als geschäftsführender MP nachzukommen? Wird er dann in der Staatskanzlei zwangsvorgeführt?

Gute Frage.
Es ist ja sowieso schon im Moment die Frage, was Kemmerich eigentlich so macht...

[Kritikaster]

(19 Feb 2020, 10:40)

Gute Frage.
Es ist ja sowieso schon im Moment die Frage, was Kemmerich eigentlich so macht...

Ja, davon mal ab: In dem Fall MUSS doch eine kurzfristige Lösung gefunden werden.

Man müsste mal in der Landesverfassung nachschauen. Dazu komme ich im Moment nur nicht.

[sünnerklaas]

(19 Feb 2020, 10:38)

Das wäre von Anfang an die taktisch klügere Vorgehensweise gewesen.

Genützt hätte es auch nicht, weil man sich auch auf der Ebene hätte vorführen lassen können. Ein Land vorsätzlich unregierbar zu machen, kommt nicht gut beim Wähler an.

[sünnerklaas]

(19 Feb 2020, 10:45)

Ja, davon mal ab: In dem Fall MUSS doch eine kurzfristige Lösung gefunden werden.

Man müsste mal in der Landesverfassung nachschauen. Dazu komme ich im Moment nur nicht.

Die thüringische CDU ist nicht an einer kurzfristigen Lösung interessiert, sie ist an gar keiner Lösung interessiert. Die AfD erst recht nicht.
Die CDU in Thüringen sitzt in einer selbstgebauten Falle, aus der sie nicht mehr herauskommen kann.

[Tomaner]

Ich kenne eine Politikerin, die im EU Parlament sitzt. Der Präsident holt in bestimmten Abständen Vertreter aller Fraktionen zusammen, um beispielsweise über Arbeitsverteiung zu reden. So auch die Leute um Le Pen und eben AfD! Während alle anderen Aufgabenteile übernahmen, sagten aber die Fraktion um AfD herum, sie sind nicht hier um zu arbeiten, sondern um das Parlament zu zerstören. So pflastern sie das Parlament mit zahlosen Anfragen, sind aber meist nicht mal dann da, wenn es die Antworten gibt. Das gleiche macht auch die AfD! Es geht der AfD nicht darum, in Thüringen politische Arbeit des Parlaments zu ermöglichen, sondern zum maximalen Schaden des Volkes diese zu verhindern. Genau dies spiegelt die Rede Höckes am Montag bei Pegida wieder. Da wurde die Redw ausschließlich dazu benutzt Gift und Galle gegen jeden zu spucken, alle außer AfD wurden für blöd erklärt, so ziemlich jede Regierungsentscheidung zum Verbrechen erklärt, ohne aber auch nur eine Silbe darüber zu verlieren, was AfD will, oder was für Interessen sie fürm Volk durchsetzen will.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 11:02)

Ich kenne eine Politikerin, die im EU Parlament sitzt. Der Präsident holt in bestimmten Abständen Vertreter aller Fraktionen zusammen, um beispielsweise über Arbeitsverteiung zu reden. So auch die Leute um Le Pen und eben AfD! Während alle anderen Aufgabenteile übernahmen, sagten aber die Fraktion um AfD herum, sie sind nicht hier um zu arbeiten, sondern um das Parlament zu zerstören. So pflastern sie das Parlament mit zahlosen Anfragen, sind aber meist nicht mal dann da, wenn es die Antworten gibt. Das gleiche macht auch die AfD! Es geht der AfD nicht darum, in Thüringen politische Arbeit des Parlaments zu ermöglichen, sondern zum maximalen Schaden des Volkes diese zu verhindern. Genau dies spiegelt die Rede Höckes am Montag bei Pegida wieder. Da wurde die Redw ausschließlich dazu benutzt Gift und Galle gegen jeden zu spucken, alle außer AfD wurden für blöd erklärt, so ziemlich jede Regierungsentscheidung zum Verbrechen erklär, ohne aber auch nur eine Silbe darüber zu verlieren, was AfD will, oder was für Interessen sie fürm Volk durchsetzen will.

Ich liebe Ihre Geschichten.

[Tomaner]

(19 Feb 2020, 10:40)

Nein.

Die Wahl von Kemmerich war richtig. Man hätte das dann aber auch konsequent durchziehen müssen.

Es kann ja wohl nicht richtig gewesen sein, denn hätte man einen besenstiel gewählt, hätte der genausoviel machen können wie Kemmerich. Richtig ist es nur für die Leute dei Demokratie zerstören und mit allen Mitteln verhindern wollen, in dem sie Parlament handlungsunfähig machen. Oder hat die AfD inzwischen schon mal erklärt, was für Interessen des Volkes sie mit Kemmerich durchsetzen will?

[Fliege]

(19 Feb 2020, 10:40)
Die Wahl von Kemmerich war richtig. Man hätte das dann aber auch konsequent durchziehen müssen.

Für den Fall, dass Kemmerich immer noch Interesse am Amt des Thüringer Ministerpräsidenten haben sollte, schlage ich vor, dass Kemmerich trotz seines übereilten Rücktritts vor zehn Tagen erneut kandidiert, um nach etwaiger Wahl zum Ministerpräsidenten – durch FDP, CDU, AfD und womöglich einige Abgeordnete von SPD und Grünen – die Aufgabe diesmal konstruktiver anzugehen. Kemmerich sollte Minister berufen und endlich anfangen, Politik zu machen. Als Schwerpunkte möchte ich nennen: Schule (stärkere Leistungsorientierung für Lehrer und Schüler), Polizei und Justiz (Abstellen von Sicherheitsdefiziten), Naturschutz (kein Landschaftsverbau durch Windräder), Haushalt 2021 (baldige Vorbereitung).

[conscience]

Lieberknecht steht nicht mehr als Übergangslösung zur Verfügung, Möhring fordert, dass die CDU Tabus brechen soll, um mit AfD und LINKE zu "kooperieren" — zusätzlich fordern alle demokratischen Parteien Neuwahlen und streiten sich über das Wann — so bekommt man keine neue und funktionierende Regierung.

[Sören74]

(19 Feb 2020, 11:42)

Für den Fall, dass Kemmerich immer noch Interesse am Amt des Thüringer Ministerpräsidenten haben sollte, schlage ich vor, dass Kemmerich trotz seines übereilten Rücktritts vor zehn Tagen erneut kandidiert, um nach etwaiger Wahl zum Ministerpräsidenten – durch FDP, CDU, AfD und womöglich einige Abgeordnete von SPD und Grünen – die Aufgabe diesmal konstruktiver anzugehen. Kemmerich sollte Minister berufen und endlich anfangen, Politik zu machen. Als Schwerpunkte möchte ich nennen: Schule (stärkere Leistungsorientierung für Lehrer und Schüler), Polizei und Justiz (Abstellen von Sicherheitsdefiziten), Naturschutz (kein Landschaftsverbau durch Windräder), Haushalt 2021 (baldige Vorbereitung).

Warum sollte das jetzt funktionieren, wenn es vorher nicht funktioniert hat? Fehlt es Ihnen an politischer Urteilskraft, um zu erkennen, dass das keine Chance hat?

[Sören74]

(19 Feb 2020, 11:46)

Bemerkenswert ist doch, dass selbst die ehemalige MP Lieberknecht ihrer Partei in den Rücken gefallen ist und mit Ramelow fraternisiert hat. Man fragt sich ja, warum. Was muss sie fürchten?

Ich vermute mal, weil Lieberknecht nicht bereit ist, die Spielchen ihrer ehemaligen Fraktion mitzuspielen und sich mehr dem Land, als der Partei gegenüber verantwortlich fühlt.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 12:01)

Ich vermute mal,

Ja, Sie vermuten.

Weil das in ihre politischen Zielvorstellungen passt. Der Wunsch als Vater des Gedankens.

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 11:03)

Ich liebe Ihre Geschichten.

Die 100% korrekt sind. Was will denn Höcke? Was will die AfD?

Stimmt, nach Höcke das eigene Volk "verlieren".

[Ebiker]

(19 Feb 2020, 11:57)

Kemmerich hat sich selbst abgeschossen. Das passiert wenn man mit der obsoleten AfD kuschelt.

Der rechte Haufen zerstört unser Land. Das muß ein Ende finden. Noch nie so einen jämmerlichen Haufen gesehen.

CDU - Unfähig
FDP - was tun die eigentlich?
CSU - nur am rumeiern
AfD - will Deutschland vernichten

Was soll man mit soeinem rechten Rand?

Naja, alle obsolet.

Und die Kommunisten sind die einzig wahrhaften Demokraten ? Lachhaft.

[Ein Terraner]

(19 Feb 2020, 12:08)

Und die Kommunisten sind die einzig wahrhaften Demokraten ? Lachhaft.

Welche Kommunisten ?

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 12:08)

Und die Kommunisten sind die einzig wahrhaften Demokraten ? Lachhaft.

Es gibt keine Kommunisten in bekannten Parteien.

Deine AfD ist l achhaft wie ihr täglich beweist.

Mach doch die Augen auf, dann siehst du wie lachhaft es in Thüringen zugeht.

Täter - AfD, FDP, CDU. Der einzige der an Volk denkt ist Ramelow.

Lachhaft diese Rechten, die für alles erst verantwortlich sind.

[Realist2014]

(19 Feb 2020, 12:15)

Es gibt keine Kommunisten in bekannten Parteien.

.

Die Partei DieLinke ist keine bekannte Partei?

[Fliege]

(19 Feb 2020, 12:00)
Warum sollte das jetzt funktionieren, wenn es vorher nicht funktioniert hat?

Soweit mir bekannt ist, hat Thüringen einen neuen Ministerpräsidenten, der allerdings angesichts von Drohungen und Übergriffen aus Angst vor dem Mob, aber auch aus Angst vor dem eigenen Mut eingeknickt ist.

(19 Feb 2020, 11:46)
Kemmerich ist wohl gebrochen.

Ich möchte nicht glauben, dass aus unserer Demokratie ein politisches System geworden sein könnte, in dem Politiker in der Gefahr schweben, gebrochen zu werden.

[Alpha Centauri]

(19 Feb 2020, 12:19)

Soweit mir bekannt ist, hat Thüringen einen neuen Ministerpräsidenten, der allerdings angesichts von Drohungen und Übergriffen aus Angst vor dem Mob, aber auch aus Angst vor dem eigenen Mut eingeknickt ist.


Ich möchte nicht glauben, dass aus unserer Demokratie ein politisches System geworden sein könnte, in dem Politiker in der Gefahr schweben, gebrochen zu werden.

Der ist nicht eingeknickt, sondern hat auf Druck hin eingesehen das es ein folgenschwerer Fehler war sich von der AFD Faschisten Höcke Partei wählen zu lassen und dieses Wahl als "DEMOKRAT" auch noch anzunehmen.

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 12:16)

Die Partei DieLinke ist keine bekannte Partei?

Sind keine Komunisten. Aber wenn ihr meint, dann ist die AfD ja folglich eine Nazipartei.

[Tomaner]

(19 Feb 2020, 12:19)

Soweit mir bekannt ist, hat Thüringen einen neuen Ministerpräsidenten, der allerdings angesichts von Drohungen und Übergriffen aus Angst vor dem Mob, aber auch aus Angst vor dem eigenen Mut eingeknickt ist.


Ich möchte nicht glauben, dass aus unserer Demokratie ein politisches System geworden sein könnte, in dem Politiker in der Gefahr schweben, gebrochen zu werden.

Wenn man einigermaßen Grütze im Kopf hat, trete ich nur ein Amt an, wenn ich eine Mehrheit hinter mir weiß oder es welche gibt die es zumindest tollerieren. Wenn aber weder die eigene Partei, also Bundes FDP, das Volk schon gar nicht, nicht die CDU, nicht Grüne, Linke und SPD, tritt man doch gar nicht an oder übernimmt das Amt. Dies hat nichts mit Mob zu tun, wenn ma erkennt eine billige Marionette zu sein, von Faschisten Gnaden.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 12:22)

Sind keine Komunisten.

Sie haben ein kommunistisches Programm. Und zahlreiche Gruppierungen, die sich offen "kommunistisch" nennen. Lassen Sie doch die Nebelkerzen.

[Ebiker]

(19 Feb 2020, 12:22)

Sind keine Komunisten. Aber wenn ihr meint, dann ist die AfD ja folglich eine Nazipartei.

die PDS ist Nachfolger der SED, dazubekennen sie sich auch. Die AfD hat nochmal welche Vorgängerpatei ?

[yogi61]

(19 Feb 2020, 12:31)

die PDS ist Nachfolger der SED, dazubekennen sie sich auch. Die AfD hat nochmal welche Vorgängerpatei ?

Geistig wohl bei einigen Leuten die NSDP

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 12:28)

Sie haben ein kommunistisches Programm. Und zahlreiche Gruppierungen, die sich offen "kommunistisch" nennen. Lassen Sie doch die Nebelkerzen.

Sind keine Komunisten. Die gibts in Nordkorea.

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 12:32)

Geistig wohl bei einigen Leuten die NSDP

Die Neuauflage der NSDAP sozusagen.
Höcke macht es deutlich, der exakt die gleiche Rotze wie damals von sich gibt und die Zustimmung in den eigenen Reihen verdeutlichen diesen Verdacht.

Aber das darf man ja nicht sagen, es gäbe ja ein schlechtes Bild von Deutschland.

[Ebiker]

(19 Feb 2020, 12:32)

Geistig wohl bei einigen Leuten die NSDP

An welchen Beispielen im Parteiprogramm läßt sich das festmachen ?

[Alpha Centauri]

(19 Feb 2020, 12:31)

die PDS ist Nachfolger der SED, dazubekennen sie sich auch. Die AfD hat nochmal welche Vorgängerpatei ?

Direkt keine amVorgängerpartei allerdings ideologisch bei einigen Teilen innerhalb der AFD ( Höcke ,,Kalbitz usw) ist die NSDAP und deren NS Ideologie zweifelsohne das Vorbild.

[yogi61]

(19 Feb 2020, 12:36)

Die Neuauflage der NSDAP sozusagen.
Höcke macht es deutlich, der exakt die gleiche Rotze wie damals von sich gibt und die Zustimmung in den eigenen Reihen verdeutlichen diesen Verdacht.

Aber das darf man ja nicht sagen, es gäbe ja ein schlechtes Bild von Deutschland.

Ich finde, dass man das ruhig sagen darf. In Deutschland gab und gibt es in einigen Teilen der Bevölkerung schon immer einen Touch zum Faschismus, eine gewisse Hörigkeit liegt offenbar in unseren Genen. Jetzt haben die eben eine Partei, die auch gewählt wird und in den Parlamenten hausen.

[yogi61]

(19 Feb 2020, 12:39)

An welchen Beispielen im Parteiprogramm läßt sich das festmachen ?

Ich mache das an den Aussagen fest und ne, die sind noch nicht so blöd das in ihr Programm zu schreiben.

[Alpha Centauri]

(19 Feb 2020, 12:40)

Direkt keine Vorgängerpartei allerdings ideologisch bei einigen Teilen innerhalb der AFD ( Höcke ,,Kalbitz usw) ist die NSDAP und deren NS Ideologie zweifelsohne das Vorbild.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 12:42)

Ich finde, dass man das ruhig sagen darf.

Dürfen Sie.

Sie müssen keine politische Verfolgung befürchten.

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 12:49)

Dürfen Sie.

Sie müssen keine politische Verfolgung befürchten.

Aber nur weil die obsolete AfD nichts zu melden hat.
Allerdings ist seit deren Bestehen die politisch motivierte Mordrate ganz schön in den Himmel geschnellt.

Käme die AfD an die Macht würde die NSDAP Bibel ganz schnell im Parteiprogramm stehen. Nur ist es jetzt noch zu früh. Darum steht ja nichts im Parteiprogramm.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 12:55)

Aber nur weil die obsolete AfD nichts zu melden hat.
Allerdings ist seit deren Bestehen die politisch motivierte Mordrate ganz schön in den Himmel geschnellt.

Käme die AfD an die Macht würde die NSDAP Bibel ganz schnell im Parteiprogramm stehen. Nur ist es jetzt noch zu früh. Darum steht ja nichts im Parteiprogramm.

Da das nicht passieren wird, müssen Sie den Beweis für immer schuldig bleiben.

Es wäre gut, wenn Sie die Leier mal abstellen würden. Aber ich glaube, Sie wollen hier nur trollen.

[Axelhaxel]

(19 Feb 2020, 13:00)

Da das nicht passieren wird, müssen Sie den Beweis für immer schuldig bleiben.

Es wäre gut, wenn Sie die Leier mal abstellen würden. Aber ich glaube, Sie wollen hier nur trollen.

Spricht der Troll.

Darum werden die Demokraten eine Übernahme der obsoleten AfD verhindern. Ihre Partei wird nicht herrschen und es wird keine braune Diktatur eingeführt.

[garfield336]

(19 Feb 2020, 10:51)

Genützt hätte es auch nicht, weil man sich auch auf der Ebene hätte vorführen lassen können. Ein Land vorsätzlich unregierbar zu machen, kommt nicht gut beim Wähler an.

Nicht vorsätzlich.

Aber man kann Ramelow vor sich hertreiben. Der kann eh nix ohne CDU.