AKK wird Verteidigungsministerin

[Senexx]

(17 Jul 2019, 10:28)

Wörner kenne ich auch noch, war er nicht auch noch Nato Generalsekretär?

Wörner bleibt vor allem wegen der Kießling-Affäre im Gedächtnis.

[firlefanz11]

(17 Jul 2019, 07:20)
"Nun ja, wenn schon ne Frau, dann wenigstens nicht Spahn . . ."

Das gilt auch für den Partei-Chef Posten...

[Troh.Klaus]

(17 Jul 2019, 10:29)
Die AKK hat ????
Ich seh das ganze Prozedre sehr kritisch. Gerade jetzt bräuchte man eine fähige Person im Amt

Als da wäre?

[Troh.Klaus]

(17 Jul 2019, 10:48)
Ganz klar: AKK wird in absehbarer Zeit ihren Posten als CDU-Chefin abgeben und dann wird Merz den einnehmen.

Warum sollte sie?

[relativ]

(17 Jul 2019, 11:14)

Wörner bleibt vor allem wegen der Kießling-Affäre im Gedächtnis.

Kießling wurde wohl Opfer einer NATO Intrige, da wollte irgendjemand seinen Posten , oder er hat da jemanden verärgert. Leider spielte Wörner dieses Spiel mit, bzw. unternahm nie einen enrsthaften Versuch der Aufklärung der Umstände .

[Ger9374]

(17 Jul 2019, 11:32)

Kießling wurde wohl Opfer einer NATO Intrige, da wollte irgendjemand seinen Posten , oder er hat da jemanden verärgert. Leider spielte Wörner dieses Spiel mit, bzw. unternahm nie einen enrsthaften Versuch der Aufklärung der Umstände .

Aber er wurde ja rehabilitiert, und ehrenhaft entlassen!

[relativ]

(17 Jul 2019, 11:35)

Aber er wurde ja rehabilitiert, und ehrenhaft entlassen!

Jo, das hat er aber wohl nicht Wörner zu verdanken.

[Fliege]

(17 Jul 2019, 10:48)
Ganz klar: AKK wird in absehbarer Zeit ihren Posten als CDU-Chefin abgeben und dann wird Merz den einnehmen.

Das wäre für die CDU der denkbar beste Ausgang aus der Krise.

[Trutznachtigall]

(17 Jul 2019, 11:26)

Warum sollte sie?

Damit Merz auch ein Häppchen abbekommt.

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 10:42)

Die Führungskompetenz kann ich genauso wenig wie jeder andere hier beurteilen. Wesentlich an meiner Aussage war nur, dass die Fachkompetenz in solchen Positionen für den Erfolg nur eine untergeordnete Rolle spielt.

Jnein. Bei der Bildung einer eigenen Meinung zu einem System wäre es schon enorm wichtig grundlegende Erfahrungen zu haben. Oder zu einem Konflikt.

Klar kann man Expertise von extern holen. Davon lebt ja mein neuer Arbeitgeber. Aber abhängig sein von anderen Menschen ist nicht ungefährlich. Ich würde einem ehemaligen Offizier bsp. mehr zutrauen als AKK

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 11:22)

Als da wäre?

Roderich Kiesewetter etwa. Hat Wirtschaft studiert, hat also auch im Controlling usw. einige Kenntnis. Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr. Dienst i.NATO HQ Brüssel und Mons; Bataillonskommandeur; Auslandseinsätze.

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 11:07)

Ich vermute mal eher, daß man eine Eierlegendewollmilchsau benötigt um all die BW "Lamettaposten" bei Laune zu halten bzw. so zu kontrolieren, das die nicht Querschießen. Viele Minister konnten dies bisher eher nicht bzw. hatten nicht das nötige "Standing" in der Truppe, ich frag mich daher wo die "fähige" Person her kommen soll.

Es gibt genügend Leute die das könnten.

[Ger9374]

Der Mitarbeiterstab wird dies entscheiden, wie immer auf solcher Ebene!

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 11:09)

Dies werden und würden wohl insgeheim auch etliche Generäle der BW so sehen.

Für Mich ein Grund aufzuhören bei der Bundeswehr war einfach das der Dienstherr seine Pflichten mangelhaft umgesetzt hat. Das Problem hat sich verschärft, nicht verbessert. Ich finde es eine Schande wie die Regierung mit der Bundeswehr umgeht.

[Alexyessin]

(17 Jul 2019, 13:02)

Roderich Kiesewetter etwa. Hat Wirtschaft studiert, hat also auch im Controlling usw. einige Kenntnis. Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr. Dienst i.NATO HQ Brüssel und Mons; Bataillonskommandeur; Auslandseinsätze.

Naja, es ist schon sinnig, das die Verflechtung zwischen Minister und Truppe nicht zu eng ist. Ansonsten wäre ja auch Tauber ein sinniger VM gewesen. Der bleibt aber Staatssekretär.

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 13:43)

Naja, es ist schon sinnig, das die Verflechtung zwischen Minister und Truppe nicht zu eng ist. Ansonsten wäre ja auch Tauber ein sinniger VM gewesen. Der bleibt aber Staatssekretär.

Okay der Einwand ist nicht unberechtigt.

[relativ]

(17 Jul 2019, 13:06)

Für Mich ein Grund aufzuhören bei der Bundeswehr war einfach das der Dienstherr seine Pflichten mangelhaft umgesetzt hat. Das Problem hat sich verschärft, nicht verbessert. Ich finde es eine Schande wie die Regierung mit der Bundeswehr umgeht.

Hm, also wenigstens Öffentlich gehen sie doch ganz Fürsorglich und Wohlwollend mit ihr um. Welchen Umgang meinst du denn Konkret?

[jorikke]

(17 Jul 2019, 08:48)

Man muss einfach abwarten, wie sich die Saarländerin schlägt.

Ob sie intellektuell dem Thema Verteidigung gewachsen ist.

Ob sie organisatorisch den Laden steuern kann.

Ob sie politisch das Gewicht in die Waagschale werfen kann, um sich gegen die Appeasement-Politiker durchzusetzen.

Wenn sie in ca. zwei Jahren den Laden übernehmen will, ist ein Ministeramt zwingend notwendig. Hat sie scheinbar recht plötzlich kapiert. Natürlich muss man ins Kabinett Geschehen eingebunden sein, will man das Kanzleramt als Insider übernehmen.
Das es aber ausgerechnet das Verteidigungsministerium sein muss … ?

[Senexx]

Ist jetzt halt so.

[JJazzGold]

(17 Jul 2019, 15:46)

Wenn sie in ca. zwei Jahren den Laden übernehmen will, ist ein Ministeramt zwingend notwendig. Hat sie scheinbar recht plötzlich kapiert. Natürlich muss man ins Kabinett Geschehen eingebunden sein, will man das Kanzleramt als Insider übernehmen.
Das es aber ausgerechnet das Verteidigungsministerium sein muss … ?

Das könnte einer inzwischen erreichten “Alles oder Nichts“ Haltung zu verdanken sein.

[Clemens]

(16 Jul 2019, 21:36)

https://www.zeit.de/news/2019-07/16/kra ... ministerin

Kommt grad über den Ticker.

Also ich versteh manch Winkelzug, aber das???

Oh wieder eine A. Merkel Vertraute.......... jetzt wird die Frau Karrenbauer mit Sicherheit die rosa-rote Spielzeugarmee der BRD übernehmen.

Es ist wieder Karneval im Lande......... BRD Alaaf und Helau!

[jorikke]

(17 Jul 2019, 15:53)

Das könnte einer inzwischen erreichten “Alles oder Nichts“ Haltung zu verdanken sein.

Sicher, sie braucht unbedingt Aufmerksamkeit und "Action" um sich im Spiel zu halten.

[Vongole]

(17 Jul 2019, 16:16)

Hmm, wer weiss, ob Merkel AKK wirklich als Nachfolgerin haben will.
Dieses Ministerium gilt als Schleudersitz, sie hätte auch Spahn dahin schieben und AKK das ruhigere Gesundheitsministerium überlassen können.

Die eine Frage ist, ob Spahn damit einverstanden gewesen wäre, die andere, ob es ihm zuzumuten war.
Lies Dir nur mal einige Beiträge in diesem Thread durch, dann weißt Du, was ich damit meine.

[VaterMutterKind]

(17 Jul 2019, 16:22)

Die eine Frage ist, ob Spahn damit einverstanden gewesen wäre, die andere, ob es ihm zuzumuten war.
Lies Dir nur mal einige Beiträge in diesem Thread durch, dann weißt Du, was ich damit meine.

Ich denke ich habe Unrecht? Ich denke die Bundeswehr hat sich gewandelt?

[Vongole]

(17 Jul 2019, 16:29)

Ich denke ich habe Unrecht? Ich denke die Bundeswehr hat sich gewandelt?

Die Bundeswehr schon.

[VaterMutterKind]

(17 Jul 2019, 16:35)

Die Bundeswehr schon.

Dann ist doch alles in Butter. Dann hätte Spahn das Amt doch übernehmen können. Aber wer weiss. Vielleicht hat Merkels das ja so wie ich gesehen.

[Iwan der Liebe]

(17 Jul 2019, 16:38)

Dann ist doch alles in Butter. Dann hätte Spahn das Amt doch übernehmen können. Aber wer weiss. Vielleicht hat Merkels das ja so wie ich gesehen.

Merkel will offenbar auf recht plumpe Weise AKK und Flinten-Uschi loswerden. Ich finde es nachvollziehbar, obwohl ich mit der Abschiebung Letzterer nicht zufrieden bin...

[BlueMonday]

Der Posten ist halt jetzt plötzlich frei geworden. AKK fehlte ein Posten in der Regierung, um ihren Weg zur Kanzlerschaft zu ebnen und nun hat sie mit ihrer humorlosen Gradlinigkeit zugegriffen. Und genau dafür steht sie ja auch.
Das Fußvolk hat für ein paar Tage nun was zu gackern, but who cares.

[VaterMutterKind]

(17 Jul 2019, 16:50)

Merkel will offenbar auf recht plumpe Weise AKK und Flinten-Uschi loswerden. Ich finde es nachvollziehbar, obwohl ich mit der Abschiebung Letzterer nicht zufrieden bin...

Das glaube ich nicht. Merkel wird nicht mehr kandidieren. Sie muss niemanden mehr loswerden.

[JJazzGold]

(17 Jul 2019, 16:04)

Sicher, sie braucht unbedingt Aufmerksamkeit und "Action" um sich im Spiel zu halten.

Fragt sich, wie viel Zeit ihr bleibt, um Präsenz und Action zu zeigen.

[Kohlhaas]

(17 Jul 2019, 16:50)

Merkel will offenbar auf recht plumpe Weise AKK und Flinten-Uschi loswerden. Ich finde es nachvollziehbar, obwohl ich mit der Abschiebung Letzterer nicht zufrieden bin...

In beiden Fällen kann von "Abschiebung" kaum die Rede sein. Ursula von der Leyen wird in ihrer neuen Position europaweit weitaus "sichtbarer" und von Merkel weitaus schwerer "kontrollierbar" sein als in der Rolle der Verteidigungsministerin. Und wenn Merkel ihre AKK hätte abschieben wollen, dann hätte sie sie einfach dort belassen sollen, wo sie war und von Monat zu Monat schlechtere Umfragewerte eingefahren hat.

Ich denke, die Ernennung Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin war aus stumpfer parteitaktischer Sicht der "einfachste" Weg, die notwendig gewordene Kabinettsumbildung zu vollziehen: Das Verhältnis der Geschlechter in der Regierung bleibt gewahrt, es ist nur eine Personaländerung nötig und innerhalb der CDU ist die Entscheidung vermittelbar, weil kein Kandidat aus der zweiten Reihe sondern die "Chefin" den Posten bekommt. Alle Posten wieder besetzt, ohne dass irgendwelche Ringtausch-Aktionen nötig wären und irgendwer seinen vielleicht von seinem inzwischen gut eingesessenen Sessel vertrieben werden muss. Problem gelöst mit geringstmöglicher "Friktion" für die Christdemokraten.

Da stehen eindeutig die Parteiinteressen über den Interessen des Landes. An die Spitze des Verteidigungsministeriums gehört nämlich jemand, dessen Schwerpunkt die Außen-/Sicherheits-/Verteidigungspolitik ist. Oder jemand, der in Europa bestens vernetzt ist. Deutsche Verteidigungspolitik ist nämlich schon lange nicht mehr von isolierten deutschen Interessen geprägt. Das ist in allen deutschen Parteien Konsens.

In der Verteidigungspolitik hat die "Bundeswehr-Partei" CDU seit 1990 katastrophale Fehler gemacht. Aber so blöd, dass sie eine AKK für fähig halten, das Verteidigungsministerium dauerhaft zu führen, können selbst die verblendesten Christdemokraten oder (angeblichen) Christsozialen nicht sein. Die Ernennung von AKK kann nur bedeuten, dass CDU/CSU davon ausgehen, dass die große Koalition noch in diesem Jahr zerbricht und dass AKK deshalb nicht genug Zeit hat, weiteren Schaden anzurichten.

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 13:56)

Hm, also wenigstens Öffentlich gehen sie doch ganz Fürsorglich und Wohlwollend mit ihr um. Welchen Umgang meinst du denn Konkret?

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

[Troh.Klaus]

(17 Jul 2019, 17:53)

Der Posten ist halt jetzt plötzlich frei geworden. AKK fehlte ein Posten in der Regierung, um ihren Weg zur Kanzlerschaft zu ebnen und nun hat sie mit ihrer humorlosen Gradlinigkeit zugegriffen. Und genau dafür steht sie ja auch.
Das Fußvolk hat für ein paar Tage nun was zu gackern, but who cares.

So isses.

[Fliege]

(17 Jul 2019, 17:53)
Der Posten ist halt jetzt plötzlich frei geworden. AKK fehlte ein Posten in der Regierung, um ihren Weg zur Kanzlerschaft zu ebnen und nun hat sie mit ihrer humorlosen Gradlinigkeit zugegriffen.

Insbesondere kann Merkel ihr Amt als Kanzler nun krankheitsbedingt und bald an AKK abzittern. Mir soll es recht sein, solange Merkel nur endlich geht.

[Kohlhaas]

(17 Jul 2019, 18:45)

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

Für die von Dir genannten Probleme sind zu Guttenberg und de Maiziere verantwortlich. Beide haben "Führungsstärke" bewiesen in dem Bestreben, die Bundeswehr zu demilitarisieren. Ein schlagender Beweis, dass in diesem Amt neben "Führungsstärke" auch noch politische Ziele und ein minimales Verständnis europäischer/globaler Sicherheitsfragen eine Rolle spielen sollten. Ursula von der Leyen stand vor dem Problem, diese Fehler ihrer Vorgänger ausbügeln zu müssen. Dabei hat sie versagt. Man muss ihr aber schon zugute halten, dass sie die Lage verbessern wollte und konnte. Unter ihrer Führung hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr tatsächlich verbessert. GTK Boxer, A400, Eurofighter.... Da gab es deutliche Fortschritte. Von der Leyen hat das Problem mangels persönlicher Fachkenntnis bloß nicht an der Wurzel gepackt. Beispiel: De Maiziere hat den Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung aufgelöst und abgeschafft. Ursula von der Leyen hätte die Möglichkeit gehabt, diese völlig schwachsinnige Entscheidung rückgängig zu machen. Sie hat es aber nicht getan. Stattdessen hat sie zugelassen, dass hunderte von Millionen Euro irgendwelchen "Beratern" aus der Privatwirtschaft in den Rachen geschmissen wurden. Dafür kann im Grunde genommen aber unsere "Flinten-Uschi" nichts. Das ist ein Symptom der wirtschafts-liberalistischen Grundhaltung, die sich unter den Christdemokraten in diesem Land breit gemacht hat: Die private Wirtschaft, kann alles, was der Staat tut, viel "effektiver" und kostengünstiger erledigen. Wir sehen ja, wie "effektiv" die private Wirtschaft Dichtungen zum Preis von ein paar Euro liefern kann, die nötig wären, um einen 100-Millionen-Euro teuren Jet wie den Eurofighter in die Luft zu bringen. Wie effektiv die private Wirtschaft ist, wenn es darum geht, deutsche U-Boote seetauglich zu halten... Oder den Flughafen BER zu bauen...

[Kohlhaas]

(17 Jul 2019, 19:04)

Insbesondere kann Merkel ihr Amt als Kanzler nun krankheitsbedingt und bald an AKK abzittern. Mir soll es recht sein, solange Merkel nur endlich geht.

Fatal an der Situation ist: Niemand garantiert dafür, dass der Nachfolger besser ist. Da gilt das Prinzip: Schlimmer geht immer. Die Besetzung des Postens der Verteidigungsministerin beweist dies.

[zollagent]

Ich sehe darin einen genialen (letzten?) Streich von Angela Merkel. Was könnte AKK denn in der verbleibenden Amtszeit der GoKo noch schlecht machen, was NICHT ihren Vorgängern angelastet werden könnte? Und alles, was ihr gelingt, wird als ihr Verdienst wahrgenommen werden. Außerdem ist vorgesorgt werden, falls die GroKo zerbricht, oder Angela Merkel vorzeitig das Handtuch wirft. Bisher konnte AKK nicht als Merkel-Nachfolgerin gelten, weil sie weder im Kabinett noch MdB war. Jetzt kann sie es.

[Alexyessin]

(17 Jul 2019, 19:24)

Ich sehe darin einen genialen (letzten?) Streich von Angela Merkel. Was könnte AKK denn in der verbleibenden Amtszeit der GoKo noch schlecht machen, was NICHT ihren Vorgängern angelastet werden könnte? Und alles, was ihr gelingt, wird als ihr Verdienst wahrgenommen werden. Außerdem ist vorgesorgt werden, falls die GroKo zerbricht, oder Angela Merkel vorzeitig das Handtuch wirft. Bisher konnte AKK nicht als Merkel-Nachfolgerin gelten, weil sie weder im Kabinett noch MdB war. Jetzt kann sie es.

Jeder kann Kanzler werden. Nur so nebenbei. Kiesinger war auch kein MdB oder Minister.

[Troh.Klaus]

(17 Jul 2019, 18:34)
In der Verteidigungspolitik hat die "Bundeswehr-Partei" CDU seit 1990 katastrophale Fehler gemacht. Aber so blöd, dass sie eine AKK für fähig halten, das Verteidigungsministerium dauerhaft zu führen, können selbst die verblendesten Christdemokraten oder (angeblichen) Christsozialen nicht sein. Die Ernennung von AKK kann nur bedeuten, dass CDU/CSU davon ausgehen, dass die große Koalition noch in diesem Jahr zerbricht und dass AKK deshalb nicht genug Zeit hat, weiteren Schaden anzurichten.

Ich verstehe ja, dass der Frust groß ist. Aber noch ist nicht aller Merkel-Tage Abend. Ganz im Gegenteil, wie man in dieser Woche sieht. Ich bezweifele, dass die SPD sich traut, die Koalition zu kündigen.

[Senexx]

Mir geht das Gejaule ziemlich auf den Sack.

Man sollte die AKK einfach mal machen lassen. Macht sie es gut, umso besser.

Scheitert Sie: Nochmals besser.

[zollagent]

(17 Jul 2019, 19:53)

Mir geht das Gejaule ziemlich auf den Sack.

Man sollte die AKK einfach mal machen lassen. Macht sie es gut, umso besser.

Scheitert Sie: Nochmals besser.

Warum "nochmals besser"?

[Senexx]

(17 Jul 2019, 19:56)

Warum "nochmals besser"?

Dann wären wir sie los.

[Iwan der Liebe]

(17 Jul 2019, 18:45)

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

[Senexx]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Seit Fischer wissen wir: Deutschland wird am Hindkusch verteidigt.

Demnächst vielleicht vor Moskau.

[Quatschki]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Das ist ja bestimmt der Hauptgrund für ihren desolaten Zustand. Aus den "Bürgern in Uniform" sind Söldner geworden, die als außenpolitische Verfügungsmasse mal hierhin, mal dorthin geworfen werden.
In Afghanistan beschützen sie Kleptokraten und Drogenbarone, im Irak bilden sie Separatisten aus, im Mittelmeer helfen sie Schleppern, in Osteuropa befeuern sie die atlantische Konfrontationspolitik und was sie in Afrika machen, weiß keiner so genau.
Die Truppe weiß nicht, warum und wofür. Letzlich nur für'n Schotter.
Und in dem Maße, wie sie versöldnert, wird sie auch anfällig für Korrupton und gleichgültig gegenüber dem Großen und Ganzen und den um sich greifenden Mißständen.

[JJazzGold]

(17 Jul 2019, 20:07)

Seit Fischer wissen wir: Deutschland wird am Hindkusch verteidigt.

Demnächst vielleicht vor Moskau.

War das nicht Struck?

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Die Bundeswehr dient schon länger nicht mehr nur der Landesverteidigung.


Natürlich spricht man von Kampftruppen im Einsatz in Konfliktzonen. Zur Legalität von Auslandseinsätzen.


Die Legalität, also Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen hat eine verfassungs- und eine völkerrechtliche Seite. Verfassungsrechtlich hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 12. Juli 1994 die Weichen gestellt. Demnach kann sich Deutschland gemäß Artikel 24, Absatz 2 des Grundgesetzes Systemen kollektiver Sicherheit anschließen und sich daraus ergebende Pflichten wie militärische Einsätze "out of area", d.h. außerhalb der eigenen Landes- und Bündnisgrenzen übernehmen. Weil das Verfassungsgericht auch Bündnisse kollektiver Verteidigung als Systeme kollektiver Sicherheit auffasste, bildet dieses Urteil eine weitreichende verfassungsrechtliche Grundlage für Auslandseinsätze. Einschränkend schuf das Urteil den Parlamentsvorbehalt, demnach der Bundestag dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte zustimmen muss. "Ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte liegt vor, wenn Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind oder eine Einbeziehung in eine bewaffnete Unternehmung zu erwarten ist", bestimmt das Parlamentsbeteiligungsgesetz (§ 2.1).


BVerfG, Urteil vom 12. Juli 1994, Az. 2 BvE 3/92, 5/93, 7/93, 8/93, BVerfGE 90, 286 - Out-of-area-Einsätze.

Ebenfalls sind Einsätzen dann legal wenn Sie völkerrechtlich in Ordnung sind oder UN Missionen.

Reicht Dir das Bundesverfassungsgericht als Quelle aus ?

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 19:14)

Für die von Dir genannten Probleme sind zu Guttenberg und de Maiziere verantwortlich. Beide haben "Führungsstärke" bewiesen in dem Bestreben, die Bundeswehr zu demilitarisieren. Ein schlagender Beweis, dass in diesem Amt neben "Führungsstärke" auch noch politische Ziele und ein minimales Verständnis europäischer/globaler Sicherheitsfragen eine Rolle spielen sollten. Ursula von der Leyen stand vor dem Problem, diese Fehler ihrer Vorgänger ausbügeln zu müssen. Dabei hat sie versagt. Man muss ihr aber schon zugute halten, dass sie die Lage verbessern wollte und konnte. Unter ihrer Führung hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr tatsächlich verbessert. GTK Boxer, A400, Eurofighter.... Da gab es deutliche Fortschritte. Von der Leyen hat das Problem mangels persönlicher Fachkenntnis bloß nicht an der Wurzel gepackt. Beispiel: De Maiziere hat den Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung aufgelöst und abgeschafft. Ursula von der Leyen hätte die Möglichkeit gehabt, diese völlig schwachsinnige Entscheidung rückgängig zu machen. Sie hat es aber nicht getan. Stattdessen hat sie zugelassen, dass hunderte von Millionen Euro irgendwelchen "Beratern" aus der Privatwirtschaft in den Rachen geschmissen wurden. Dafür kann im Grunde genommen aber unsere "Flinten-Uschi" nichts. Das ist ein Symptom der wirtschafts-liberalistischen Grundhaltung, die sich unter den Christdemokraten in diesem Land breit gemacht hat: Die private Wirtschaft, kann alles, was der Staat tut, viel "effektiver" und kostengünstiger erledigen. Wir sehen ja, wie "effektiv" die private Wirtschaft Dichtungen zum Preis von ein paar Euro liefern kann, die nötig wären, um einen 100-Millionen-Euro teuren Jet wie den Eurofighter in die Luft zu bringen. Wie effektiv die private Wirtschaft ist, wenn es darum geht, deutsche U-Boote seetauglich zu halten... Oder den Flughafen BER zu bauen...

Das ganze Problem hat schon wesentlich früher angefangen. Scharping Ära nahm es dann Fahrt auf. Gutenberg war eigentlich einer der besseren Minister.
Er hätte das System in Griff kriegen können. War auf nem guten Weg. Bis Er über seine Arbeit fiel.

[DarkLightbringer]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Die Landesverteidigung schließt das Prinzip der kollektiven Sicherheit überhaupt nicht aus. Man kann der EU oder der UN durchaus beistehen, insbesondere im Rahmen multinationaler Konfliktbewältigung oder der Krisenprävention.

Isolationismus und Friedensbegriff in einer Einheit zu sehen ist zwar sehr in Mode, aber grundlegend falsch.
Gerade das Prinzip der kollektiven Sicherheit ist ein Kerngedanke der Vereinten Nationen und nicht etwa das Prinzip des Wegsehens, worauf der Isolationismus vom Kern her abzielt.

Man wird sehen, welche Impulse AKK zu setzen gedenkt. Das Amt als solches ist eigentlich riskant.

[relativ]

(17 Jul 2019, 18:45)

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

Also ich frga mich immer bei steigenden Etat, wo das eigentliche Problem ist. Ich befürchte das die deustche Rüstungsindustrie hier mächtige Zuschläge nimmt weil sie weiss, daß die BW deutsche Produktion bevorzugt und die Bundeswehr beschaffung scheint auch nicht up do date zu sein.
Wo ich bei dir bin ist, daß die Truppe durch die zahlenmäßig steigenden Auslandseinsätze sowohl zu wenig Personal hat als auch die dort gebrauchte Ausrüstung wonders fehlt.
Das personal aufzustocken und auch noch brauchbares wird derweil gar nicht so einfach für eine Regierung, denn so einfach bekommt man nicht mehr zuverlässige Bürger in Uniform.