Merkel: Kanzlerdämmerung?

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 11:02)

Richtig. Und es ist nunmal auch Merkels Aufgabe, Deutschlands Zukunft zu sichern und da hat sie imA. gnadenlos versagt.

Das ist deine Meinung. Gnadenlos versagt schaut in meinen Augen anders aus. In Schulnoten bekommt sie von mir eine 4

(06 Nov 2018, 11:02)
Das muss Merkel auch nicht, dafür sorgen der Fraktionszwang und die Generalsekretäre von CDU und SPD.

Das geht natürlich bis in die Länderebene....... Wir sind keine Dikatur, immer noch nicht.

(06 Nov 2018, 11:02)
Na schön.

Genau.

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 11:10)

Das ist deine Meinung.

Das hatte ich mit der Abkürzung "imA." zum Ausdruck gebracht, mir fällt jedenfalls kein Feld ein, auf dem sie Deutschlands Zukunftsfähigkeit signifikant verbessert hätte.

Das geht natürlich bis in die Länderebene

Gibt es in den Länderparlamenten keinen Fraktionszwang?

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 11:21)

Das hatte ich mit der Abkürzung "imA." zum Ausdruck gebracht, mir fällt jedenfalls kein Feld ein, auf dem sie Deutschlands Zukunftsfähigkeit signifikant verbessert hätte.

Deswegen gibt es ja eine 4 von mir.

(06 Nov 2018, 11:21)
Gibt es in den Länderparlamenten keinen Fraktionszwang?

Faktisch genauso wie im Bundestag. Aber wie meinst du, soll das funktionieren? Meinst du wirklich, das Kanzleramt kannt von oben herab einfach bis in die Landtage entscheiden? Wirklich?

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 11:32)

Deswegen gibt es ja eine 4 von mir.

Und von mir eine 5, aber nur mit viel gutem Willen.

Meinst du wirklich, das Kanzleramt kannt von oben herab einfach bis in die Landtage entscheiden? Wirklich?

Nö. Nur ist erstens nicht alles Ländersache, was ich genannt habe und zweitens kann man die weitgehend bankrotten Länder als Bund, der im Geld schwimmt, zweckgebunden finanziell unterstützen.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 11:36)

Nö. Nur ist erstens nicht alles Ländersache, was ich genannt habe und zweitens kann man die weitgehend bankrotten Länder als Bund, der im Geld schwimmt, zweckgebunden finanziell unterstützen.

Vieles von dem, was du genannt hast ist Zustimmungspflichtig. Und auch nur mit Geld kannst du nicht automatisch Zustimmungen erkaufen.

[Tom Bombadil]

Welches Bundesland würde denn nicht zustimmen, wenn der Bund zB. die Verbesserung (Renovierung, Ausbau, Ausstattung) von Bildungseinrichtungen mit - einfach nur als Beispiel - 500 Mio € unterstützt?

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 12:01)

Welches Bundesland würde denn nicht zustimmen, wenn der Bund zB. die Verbesserung (Renovierung, Ausbau, Ausstattung) von Bildungseinrichtungen mit - einfach nur als Beispiel - 500 Mio € unterstützt?

Hast du Beispiele das Frau Merkel solche Handlungen gemacht hat?

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 12:20)

Hast du Beispiele das Frau Merkel solche Handlungen gemacht hat?

OMG. Eben nicht, das ist es ja.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 12:35)

OMG. Eben nicht, das ist es ja.

Weil das eben "nicht so einfach" geht. Es gibt halt 16 Bundesländer und jedes Bundesland hat auch noch eine eigene Verfassung. Da kannst nicht einfach mal Kohle locker machen nur damit was durchgeht.
Nimm das Beispiel Autobahnausbau. Da kann selbst Bauer Schulze noch seinen Senf dazu geben, wenn die Schafe nicht mehr grasen.
Übrigens ist das ein großer Kritikpunkt von meiner Seite aus an die Regierung Merkel. Die Föderalismusreform war mal wieder die klassische deutsche Verschlimmbesserung.

[Tom Bombadil]

Es ging auch nicht um "einfach mal eben so", wir reden ja immerhin über mittlerweile 13 Jahre Merkelregierung. Und dass Bauer Schulze ein wichtiges Infrastrukturprojekt für viele Jahre blockieren kann, gehört dann unter die Punkte "Bürokratieabbau, Ausdünnung von Gesetzen" und das gehört auch dazu Deutschlands Zukunftsfähigkeit zur erhalten. Alleine dass Deutschland keinen Flughafen mehr bauen kann, ist schon schlimm und peinlich genug. Und nein, das ist nicht alleine Merkels Schuld.

Was soll eigentlich so unmöglich daran sein, dass der Bund beispielhaft 500 Mio € ans Saarland überweist, mit der Maßgabe, das Geld in Schulen und Universitäten zu stecken? Wo ist das konkrete Problem?

[Fliege]

Was Merkel macht oder unterlässt ist sowieso bald nicht mehr relevant, wobei ich es schätzen würde, würde dies rasch nicht mehr relevant.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 13:54)

Es ging auch nicht um "einfach mal eben so", wir reden ja immerhin über mittlerweile 13 Jahre Merkelregierung. Und dass Bauer Schulze ein wichtiges Infrastrukturprojekt für viele Jahre blockieren kann, gehört dann unter die Punkte "Bürokratieabbau, Ausdünnung von Gesetzen" und das gehört auch dazu Deutschlands Zukunftsfähigkeit zur erhalten. Alleine dass Deutschland keinen Flughafen mehr bauen kann, ist schon schlimm und peinlich genug. Und nein, das ist nicht alleine Merkels Schuld.

Nimm als Beispiel nicht den Flughafen, das ist eine einzige Katastrophe, sonder den Bau der A 94 von München direkt nach Passau.

Seit den 1970er-Jahren herrscht Uneinigkeit über die Trassenführung auf dem Abschnitt zwischen Forstinning und Heldenstein

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesautobahn_94

Und das hat nix mit Bürokratieabbau zu tun, sondern mit Bürgerrechten. Die würdest du im Zweifel beschneiden wollen?

(06 Nov 2018, 13:54)

Was soll eigentlich so unmöglich daran sein, dass der Bund beispielhaft 500 Mio € ans Saarland überweist, mit der Maßgabe, das Geld in Schulen und Universitäten zu stecken? Wo ist das konkrete Problem?

Ich bin kein Verfassungsrechtler, aber ich glaube das sowas nicht gestattet ist. Zumindest nicht bei Schulen. Universitäten sind eh Trägerabhängig.

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 14:16)

Und das hat nix mit Bürokratieabbau zu tun, sondern mit Bürgerrechten. Die würdest du im Zweifel beschneiden wollen?

Man darf sich als Staat nicht selber komplett lahmlegen, irgendwann müssen die Bürgerrechte des Einzelnen zugunsten der Gesellschaft zurückstehen.

Ich bin kein Verfassungsrechtler, aber ich glaube das sowas nicht gestattet ist.

Warum sollte das nicht gestattet sein? Bei Kitas geht es doch: https://www.nrz.de/staedte/oberhausen/s ... 15087.html Natürlich inkl. der in Deutschland mittlerweile üblichen hausgemachten Behinderungen.

Mittlerweile scheint die Merkelregierung aber aufgewacht zu sein: https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 10170.html Ein kleiner Anfang ist gemacht.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 14:36)

Man darf sich als Staat nicht selber komplett lahmlegen, irgendwann müssen die Bürgerrechte des Einzelnen zugunsten der Gesellschaft zurückstehen.

Denk das mal zu Ende. Wann endet ein Bürgerrecht? Und wer hat darüber zu Entscheiden ob so was endet? Schwieriges und heißes Eisen.

(06 Nov 2018, 14:36)
Warum sollte das nicht gestattet sein? Bei Kitas geht es doch: https://www.nrz.de/staedte/oberhausen/s ... 15087.html Natürlich inkl. der in Deutschland mittlerweile üblichen hausgemachten Behinderungen.

Willkommen in der Welt des Föderalismus kann ich nur sagen. Anstatt das beim Bund das anständig auf die Kitas aufgeteilt werden, nein, es muss wieder zu erst an die Länder.
Kannst mal locker 1/4 der Gelder schon für Verwaltungskosten abziehen.

(06 Nov 2018, 14:36)
Mittlerweile scheint die Merkelregierung aber aufgewacht zu sein: https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 10170.html Ein kleiner Anfang ist gemacht.

Da gehts aber im Speziellen nur um die Digitale Infrastruktur. Nicht um die Schulen selbst. Also wenn du ein altes Schulgebäude hast, das schlichtweg überhaupt dies nicht technisch leisten kann - was dann?

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 15:04)

Denk das mal zu Ende.

Brauche ich nicht und gehört hier auch nicht her.

Willkommen in der Welt des Föderalismus kann ich nur sagen.

Wo ein Wille, da ein Weg, das Grundgesetz wurde schon oft angepasst.

Da gehts aber im Speziellen nur um die Digitale Infrastruktur.

Das ist irrelevant, es geht um die Möglichkeiten und die gibt es ja offensichtlich, wurden nur bisher nicht genutzt.

Da das aber immer mehr in eine Meta-Diskussion um Föderalismus und Bürgerrechte abgleitet, denke ich, dass es besser ist, das hier und jetzt zu beenden. Hier geht es um Merkel und ich halte den Bundeskanzler für nicht so hilf- und machtlos.

[Vongole]

(06 Nov 2018, 15:33)

(..)

Da das aber immer mehr in eine Meta-Diskussion um Föderalismus und Bürgerrechte abgleitet, denke ich, dass es besser ist, das hier und jetzt zu beenden. Hier geht es um Merkel und ich halte den Bundeskanzler für nicht so hilf- und machtlos.

Ist aber ein interessantes Thema, mach doch einen Strang dazu auf, falls es den in den Tiefen des Forums nicht schon gibt.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 15:33)

Brauche ich nicht und gehört hier auch nicht her.

Wäre aber ratsam, denn solche Gedanken werden sich in solchen Fragen immer wieder stellen ( müssen )

(06 Nov 2018, 15:33)
Wo ein Wille, da ein Weg, das Grundgesetz wurde schon oft angepasst.

Aber wer soll das mal richtig anpacken. Wir hatten jetzt mal drei große Koalitionen und - da komm ich natürlich auf den selben Stand - passiert ist leider nur wenig.

(06 Nov 2018, 15:33)
Das ist irrelevant, es geht um die Möglichkeiten und die gibt es ja offensichtlich, wurden nur bisher nicht genutzt.

Sicher, für punktuelle Förderprogramme, aber eben nicht für den "Schulalltag" - das ist Hoheitsrecht der Länder. Beispiel Bayrisches vs Bremer Abitur.

(06 Nov 2018, 15:33)
Da das aber immer mehr in eine Meta-Diskussion um Föderalismus und Bürgerrechte abgleitet, denke ich, dass es besser ist, das hier und jetzt zu beenden. Hier geht es um Merkel und ich halte den Bundeskanzler für nicht so hilf- und machtlos.

Natürlich ist es eine Metadiskussion. Denn die Durchsetzungsfähigkeit einer Bundesregierung liegt halt auch Großteils an der Durchsetzungsmöglichkeit.

[Tom Bombadil]

(06 Nov 2018, 15:47)

Wir hatten jetzt mal drei große Koalitionen und - da komm ich natürlich auf den selben Stand - passiert ist leider nur wenig.

Immerhin

Sicher, für punktuelle Förderprogramme, aber eben nicht für den "Schulalltag" - das ist Hoheitsrecht der Länder. Beispiel Bayrisches vs Bremer Abitur.

Hatte ich das denn gefordert? Nein. Es ging mir immer um Beihilfen für die Infrastruktur.

[Alexyessin]

(06 Nov 2018, 15:54)

Immerhin

Glaub 2007 ist man auf halben Wege stehen geblieben, anstatt das ganze mal wirklich zu entwirren. Damit auch der Wähler weiß, was er eigentlich macht. Aber diese historische Chance ist vorrübergegangen. Grko 2 Merkel und jetzt 3 ist meiner Meinung nach nur Machterhalt.

(06 Nov 2018, 15:54)

Hatte ich das denn gefordert? Nein. Es ging mir immer um Beihilfen für die Infrastruktur.

Hattest du das nicht mit der Bildung? Sorry, dann hatt ich das vertauscht.

[Klopfer]

(06 Nov 2018, 08:58)

Da die FDP für viel mehr steht als nur Marktwirtschaft ist eine konservativere CDU kein PRoblem.

Das sit wahr, die FDP steht auch für Opportunismus, Lobbyismus und einseitige Vorteilnahme. Aber auch dafür steht, zumindest teilweise, die CDU, die CSU selbstverständlich auch.