schokoschendrezki hat geschrieben:(05 Jun 2018, 11:43)
Niemand, der eine solche Meinung äußert, verfügt über die rechtlichen Mittel, entgegengesetzte Meinungsäußerungen zu unterbinden.
Es gibt auch andere MIttel, diverse Antifa- und Rechtsaußengruppen machen ja vor, wie es geht, es gibt genügend Menschen, die Polizeischutz benötigen, nur weil sie von ihrem Grundrecht Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Alleine der Vorwurf der Hetze und des Rassismus ist ohne zwingenden Beweis eine Straftat (Üble Nachrede, §186 StGB), würde man den rechtsstaatlichen Weg gehen und die Betreiber dieser Blogs und ihre Schreiberlinge wegen Hetze und Rassismus anzeigen, dann hätte ich damit keinerlei Probleme. Die Mühe macht man sich aber nicht, warum auch, die Diffamierung reicht ja meistens schon aus, um eine Quelle oder einen Autor zu ächten und zu "verbrennen".
Und warum muss es im Namen der Demokratie einen Konsens aller vertretenen Meinungen geben?
Weil nur so ein vernünftiges Zusammenleben gewährleistet werden kann, man muss unbequeme Meinungen zumindest tolerieren, das ist ja auch in Sachen Integration von Neubürgern erforderlich. Oder wollen wir zurück in die Weimarer Republik, mit Straßenschlachten, Umsturzversuchen und Chaos ohne Ende? Sollen Minderheiten in Deutschland wieder Freiwild sein? Nee, ganz sicher nicht.
Freie Wahlen als zentrales Merkmal von Demokratien ermöglichen es jedem, politische Verantwortlichkeit auf die Partei seiner Wahl zu übertragen.
Demokratie ist sehr viel mehr als freie Wahlen, da brauchst du nur mal das Grundgesetz zu lesen, Radikalen sind ja schon die verbrieften Grundrechte des politischen Feindes zuwider.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
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