Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

[3x schwarzer Kater]

(21 Dec 2017, 18:29)

Das denke ich mal nicht. Und nicht nur ich :
.

http://www.refrago.de/Ist_der_neue_Rund ... age58.html

tja... und viele andere denken, dass es keine Steuer ist. Unter anderem gibt es hier schon einige Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes.
Und natürlich ist damit eine Gegenleistung verbunden. Und gegen eine Steuer spricht auch die Zweckgebundenheit des Beitrags.

[pikant]

(22 Dec 2017, 12:58)



Im übrigen sind viele der Lügen, die damals in die Welt gesetzt wurden, noch heute im Umlauf, Stichworte dazu: keine Syrer; keine Flüchtlinge, sondern bekannte Antänzer aus Nordafrika; Oktoberfest; Diebstahl stand im Vordergrund, und nicht sexuelle Nötigung; es waren Männer etc.

ich kenne nicht viele Straftaten so wie in Koeln wo ueber Monate penibel ermittelt worden ist bei diesem sehr heiklem Thema und das bei Straftatbestaenden, die nicht mal in der grossen Mehrheit reichen, um auch nur eine Freiheitsstrafe auf Bewaehrung zu bekommen.

[Unité 1]

(22 Dec 2017, 13:17)
Und im Gegensatz zum ZDF haben kleine Medien (ohne Gebühreneinnahmen) wie der Express in Köln das getan, was Journalisten tun sollten - sie sind der Sache auf den Grund gegangen.

Hast du nicht gerade eben zugegeben, nichts über die Arbeitsweise des ZDF zu wissen? Nu zählt es nicht mehr und Julian weiß, was das ZDF so recherchiert. Bist schon ein richtiger Held.

[Julian]

(22 Dec 2017, 13:16)

Naja, es drängt sich doch der Eindruck auf, Du wollest eine "bestimmte Medienberichterstattung" verlangen. Das käme IMO auf das gleiche hinaus.

Es werden hier mehrere Ebenen miteinander vermischt.

1. Meinungs- und Pressefreiheit als Recht gegen den Staat
Hier bin ich sehr liberal in meiner Auslegung; dafür wurde ich hier bereits mehrfach kritisiert. Ein Beispiel wäre, dass ich Begriffe wie "Hetze", mit der eine Strafverfolgung begründet wird, sehr kritisch sehe. Ich halte die Meinungsfreiheit, oder besser: Redefreiheit, für fundamental in einer Demokratie. Dieses Recht darf nur wohlüberlegt eingeschränkt werden (etwa bei Verleumdung einer Person).

2. Meinungs- und Pressefreiheit als Recht gegen andere
Auch hier bin ich der Meinung, dass der Staat die Meinungsfreiheit schützen muss. Beispiel: Hamed Abdel-Samad wird bedroht, weil seine Meinung manchen Muslimen nicht passt. Der Staat hat die Aufgabe, diese Meinung nicht nur zu erlauben, sondern auch denjenigen, der sie äußert, zu schützen und ihm die Meinungsäußerung zu ermöglichen. Dazu gehört beispielsweise der Polizeischutz für gefährdete Personen oder der polizeiliche Schutz von Veranstaltungen.

3. Anstand
Nicht alles, was von der Meinungsfreiheit gemäß 1. und 2. gedeckt ist, halte ich für anständig. Deswegen kann es durchaus sein, dass ich äußere: Das sollte man so aber nicht äußern. Damit meine ich nicht, dass eine Äußerung strafrechtlich verfolgt werden sollte, sondern nur, dass ich sie nicht für anständig halte und die Leute dazu aufrufe, so etwas nicht zu äußern. Ich würde die Leute aber nicht mit strafrechtlichen Maßnahmen davon abhalten, das zu tun.

4. Die eigene Meinung
Die Meinungsfreiheit zeigt sich gerade darin, dass man auch Meinungen erlaubt, die der eigenen widersprechen. Häufig wird mir vorgeworfen, eine bestimmte Meinung, für deren legale Äußerung ich eintrete, auch selbst zu vertreten. Das ist ein ganz typischer Vorwurf, der gezielt der Diskreditierung der Verteidiger der Meinungsfreiheit dienen soll.

5. Öffentliche Finanzierung
Eine ganz andere Frage ist es, wenn ein Medium (oder ein Kunstwerk) öffentlich finanziert werden soll, über Steuern oder über Gebühren. Selbstverständlich darf man dann eine um Objektivität und Qualität bemühte Berichterstattung erwarten und auch fordern, dass bestimmte Dinge eben nicht öffentlich finanziert ausgedrückt werden sollten. Das heißt nicht, dass man Entsprechendes nicht äußern dürfte; allein, ich sehe es nicht ein, so etwas zu finanzieren.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 13:17)
Bei dieser Lüge wird so getan, als habe die Sozialisierung der Männer in muslimischen, frauenfeindlichen Gesellschaften nichts mit den Taten zu tun. In dem Zusammenhang steht auch die Lüge, so etwas habe es zuvor auch schon in Deutschland gegeben.

Sorry, das ist keine Antwort auf meine Frage(n).

Und im Gegensatz zum ZDF haben kleine Medien (ohne Gebühreneinnahmen) wie der Express in Köln das getan, was Journalisten tun sollten - sie sind der Sache auf den Grund gegangen.

Welches Problem hast Du als angeblicher Gut- oder Besserverdiener eigentlich mit den Gebühren, die in etwa dem Preis von vier Currywürsten oder 1,5 Kinokarten entsprechen und dafür sorgen, dass wir einen ÖR haben, der weitestgehend von Werbeeinnahmen unabhängig ist? Ich verstehe das nicht.

Liegt es an evtl. an einer Art "Mainstream-Paranoia"?

[Julian]

(22 Dec 2017, 13:22)

Hast du nicht gerade eben zugegeben, nichts über die Arbeitsweise des ZDF zu wissen? Nu zählt es nicht mehr und Julian weiß, was das ZDF so recherchiert. Bist schon ein richtiger Held.

Das war gar nicht schwer, denn in der Hauptnachrichtensendung des ZDF am 4. Januar war nicht die Rede von der Silvesternacht, während der Express zu diesem Zeitpunkt schon tagelang über das Thema berichtet hat.

Wie die internen Abläufe sind, weiß ich nicht. Das hindert mich aber nicht daran, das, was hinten rauskommt, zu beurteilen.

War das jetzt so schwer zu verstehen? Ich denke nicht.

[Julian]

(22 Dec 2017, 13:35)

Sorry, das ist keine Antwort auf meine Frage(n).


Welches Problem hast Du als angeblicher Gut- oder Besserverdiener eigentlich mit den Gebühren, die in etwa dem Preis von vier Currywürsten oder 1,5 Kinokarten entsprechen und dafür sorgen, dass wir einen ÖR haben, der weitestgehend von Werbeeinnahmen unabhängig ist? Ich verstehe das nicht.

Liegt es an evtl. an einer Art "Mainstream-Paranoia"?

Die Gebühren spielen für mich in puncto finanzieller Belastung keine Rolle, das ist richtig.

Dennoch gibt es ja auch noch andere Bürger in diesem Staat, für die 17,50 € im Monat eine große Belastung darstellen. Die Summe insgesamt - ca. 8 Mrd. € - ist auch relativ hoch, und wenn man sieht, woran überall gespart wird, etwa an der öffentlichen Infrastruktur oder im Gesundheitswesen, dann darf man schon die Frage stellen, ob das Geld gut angelegt ist.

Darüber hinaus betreibt der ÖRR teilweise üble Meinungsmache und ist mitverantwortlich für die zahlreichen Probleme, die wir hier haben. Es werden Dinge absichtlich verzerrt dargestellt, es werden Nebelkerzen gezündet, mit denen politische Stimmung gemacht wird. Wenn man aber über bestimmte Probleme den Mantel des Schweigens breitet, trägt das zur Verdummung der Bevölkerung und zur Chronifizierung von Problemen bei.

Ausnahmen gibt es da übrigens zuhauf; es gibt zahlreiche hervorragende Journalisten und Reportagen beim ÖRR. Allerdings halt in der Regel nicht in den Nachrichtensendungen oder den Talkshows, über die sich viele Leute informieren. Über die Hetze gegen die AfD kann ich teilweise nur noch lachen, aber ich verstehe, dass diese vielen hier entgegenkommt, da sie ja auch Parteipolitik machen wollen.

[schelm]

(22 Dec 2017, 09:55)

Die ganze Diskussion rund um "Deutungshoheit" ist a) von der Vorstellung geprägt, es gäbe eine staatlich gelenkte Informationspolitik wie zu Zeiten der DDR. Die Wahrheit ist: Jeder kann - in den sehr, sehr weiten Grenzen des Grundgesetzes - schreiben und als Medium verkaufen, was er will ... und b) dass Fernsehen immer noch die überragend meinungsbildende Funktion hat wie in den 50er nid 80er Jahren.

Nein, das ist sie definitiv nicht, das ist nur der alberne Strohmann, um die Benennung der eigentlichen Ursache zu diskreditieren. Die Ursache ist eine sich verselbstständigt habende Vorstellung darüber, was als Staatsräson verstanden wird, welche Sprachregelungen benutzt werden, wie der Pressekodex gehandhabt wird u.s.w. Daraus entsteht eine Struktur mit Paradigmen, die als solche nicht mehr hinterfragt, sondern nur noch verteidigt werden, und jene gesellschaftlich ausschließt, die das tun.

Nur wer sich daran hält, kann im medialen und politischen Geschäft überhaupt Teil des Establishment sein, die anderen fristen ihr Dasein in Internetblogs ( Broder, Tichy etc. ) oder werden als eine Art Persona non grata gemieden wie die Pest. ( Sarrazin ).

[Unité 1]

(22 Dec 2017, 13:50)

Nein, das ist sie definitiv nicht, das ist nur der alberne Strohmann, um die Benennung der eigentlichen Ursache zu diskreditieren. Die Ursache ist eine sich verselbstständigt habende Vorstellung darüber, was als Staatsräson verstanden wird, welche Sprachregelungen benutzt werden, wie der Pressekodex gehandhabt wird u.s.w. Daraus entsteht eine Struktur mit Paradigmen, die als solche nicht mehr hinterfragt, sondern nur noch verteidigt werden, und jene gesellschaftlich ausschließt, die das tun.

Nur wer sich daran hält, kann im medialen und politischen Geschäft überhaupt Teil des Establishment sein, die anderen fristen ihr Dasein in Internetblogs ( Broder, Tichy etc. ) oder werden als eine Art Persona non grata gemieden wie die Pest. ( Sarrazin ).

Bullshit. Sarrazin ist Mainstream und Teil des Establishments, vgl. Verkaufszahlen. Und bei der Gelegenheit kannste ja mal die Klickzahlen der darbenden Blogger recherchieren.

Aber das reicht halt nicht. Erst wenn alle ins gleiche Horn stoßen, ist die Deutungshoheit abgeschafft.

[pikant]

(22 Dec 2017, 13:50)



Nur wer sich daran hält, kann im medialen und politischen Geschäft überhaupt Teil des Establishment sein, die anderen fristen ihr Dasein in Internetblogs ( Broder, Tichy etc. ) oder werden als eine Art Persona non grata gemieden wie die Pest. ( Sarrazin ).

Es vergeht doch fast keine Woche, wa man Sarrazin nicht im Fernsehen sieht oder er in den Printmedien praesent ist und seine Buecher sind Chartsbesessen - mehr Mainstream geht fast nicht mehr als bei Sarrazin.
der wird doch gesucht und nicht gemieden

[PeterK]

(22 Dec 2017, 13:45)

Die Gebühren spielen für mich in puncto finanzieller Belastung keine Rolle, das ist richtig.

Dennoch gibt es ja auch noch andere Bürger in diesem Staat, für die 17,50 € im Monat eine große Belastung darstellen.

Deshalb sind diese Bürger ja auch vom Beitrag freigestellt.

Die Summe insgesamt - ca. 8 Mrd. € - ist auch relativ hoch, und wenn man sieht, woran überall gespart wird, etwa an der öffentlichen Infrastruktur oder im Gesundheitswesen, dann darf man schon die Frage stellen, ob das Geld gut angelegt ist.

Die Frage darf man stellen. Man darf überhaupt vieles und ist keineswegs unterdrückt im Staate D. Ich meine, das Geld sei sehr gut angelegt (siehe oben).

Darüber hinaus betreibt der ÖRR teilweise üble Meinungsmache und ist mitverantwortlich für die zahlreichen Probleme, die wir hier haben. Es werden Dinge absichtlich verzerrt dargestellt, es werden Nebelkerzen gezündet, mit denen politische Stimmung gemacht wird.

Das behauptest Du und das behaupten Deine potentiellen PG, ohne diese Behauptungen als Meinung zu kennzeichnen. Tsss.

Über die Hetze gegen die AfD kann ich teilweise nur noch lachen, aber ich verstehe, dass diese vielen hier entgegenkommt, da sie ja auch Parteipolitik machen wollen.

Worte können so verräterisch sein .

[schelm]

(22 Dec 2017, 13:54)

Bullshit. Sarrazin ist Mainstream und Teil des Establishments, vgl. Verkaufszahlen. Und bei der Gelegenheit kannste ja mal die Klickzahlen der darbenden Blogger recherchieren.

Aber das reicht halt nicht. Erst wenn alle ins gleiche Horn stoßen, ist die Deutungshoheit abgeschafft.

Eben nicht. Sarrazin, Broder, Tichy und Co bedienen einen anderen " Mainstream ", nicht den, der strukturell im Sattel der Deutungshoheit sitzt und von gesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, etablierten Parteien, Kuscheljustiz, Alt - 68ern und die Primetime besetzenden ÖR - Medien gebildet wird, sondern, und das ist die Krux dabei, die den Widerspruch zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung belegt, aus großen Teilen derer besteht, die gemeinhin die kleinen Leute genannt werden, die sich von den ritualisiert wirkenden Sprechblasen des Establishment nicht mehr wahr - und ernstgenommen fühlen.

Warum sollten die Vertreter und Follower der Deutungshoheit Konsumenten von Sarrazin und Broder sein, außer um Stichproben zur Diffamierung zu benutzen ?

Ein gern gebrachtes Gegenargument wäre jetzt, dieser Widerspruch zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung müsste sich ja in Wahlergebnissen widerspiegeln. Nun, das tut er doch. Dazu muss man aber anders rechnen, und zwar die Nichtwähler und die Wähler aller Parteien zusammenrechnen, die keine angeblich alternativlose Politik wählen und dies trotz des medialen Dauerfeuers der Staatsräsonler in ihrer Omnipräsenz.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 14:25)
Eben nicht. Sarrazin, Broder, Tichy und Co bedienen einen anderen " Mainstream " ...

Sapperlot! Es gibt mehrere "Mainstreams"?

[pikant]

(22 Dec 2017, 14:25)
Dazu muss man aber anders rechnen, und zwar die Nichtwähler und die Wähler aller Parteien zusammenrechnen, die keine angeblich alternativlose Politik wählen und dies trotz des medialen Dauerfeuers der Staatsräsonler in ihrer Omnipräsenz.

Wer Nichtwaehler vor seinen Karren spannen will, und dann noch AfD und Linkspartei gleich zusammen mit fuer sich vereinnahmen will, der lebt in einer anderen Republik und verkennt die Realitaeten vollkommen.

[pikant]

(22 Dec 2017, 14:25)

Eben nicht. Sarrazin, Broder, Tichy und Co bedienen einen anderen " Mainstream ",

jetzt wird also Sarrazin nicht mehr gemieden und wie Pest behandelt, sondern ist Mainstream
schneller kann man seine Meinung nicht mehr im Winterwind aendern.

[Unité 1]

(22 Dec 2017, 14:25)

Eben nicht. Sarrazin, Broder, Tichy und Co bedienen einen anderen " Mainstream ", nicht den, der strukturell im Sattel der Deutungshoheit sitzt

Wie gesagt, erst wenn deren Sichtweise sich durchsetzt, ist die "Deutungshoheit" beendet. Dann herrscht die Freiheit des Denkens und Meinens. Aber auf keinen Fall jetzt schon, wo die sarrazinesken Thesen ein Millionenpublikum erreichen.

Sapperlot! Es gibt mehrere "Mainstreams"?

Pluralismus steht nicht sonderlich hoch im Kurs bei jenen, die Deutungshoheit dünken.

[schelm]

(22 Dec 2017, 14:13)

Es vergeht doch fast keine Woche, wa man Sarrazin nicht im Fernsehen sieht oder er in den Printmedien praesent ist und seine Buecher sind Chartsbesessen - mehr Mainstream geht fast nicht mehr als bei Sarrazin.
der wird doch gesucht und nicht gemieden

Sarrazin, Broder und andere werden vom Mainstream als Feigenblatt der ergebnissoffenen Streitkultur vorgeführt, so sie denn in den Talkshows der Deutungshoheit mal Platz nehmen dürfen. Mit Broder klappt das allerdings nicht so, der ist viel zu schlagfertig, das könnte für Illner und Co nach hinten losgehen, also sieht man ihn dort nicht mehr, oder viel seltener. Stegner, Altmaier, Oppermann und Co sind da viel zuverlässiger und agieren nur im entsprechenden Rahmen.

Auch du verstehst die Krux nicht bei deinem eignen Argument der Verkaufszahlen. Die hohen Verkaufszahlen bilden eben nicht die Meinung der Deutungshoheitler des Establishment ab, sondern ganz im Gegenteil, weit verbreitete konträre Auffassungen dazu, die eben nicht ergebnisoffen und gleichberechtigt im ÖR diskutiert werden.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 14:25)
Ein gern gebrachtes Gegenargument wäre jetzt, dieser Widerspruch zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung müsste sich ja in Wahlergebnissen widerspiegeln. Nun, das tut er doch. Dazu muss man aber anders rechnen, und zwar die Nichtwähler und die Wähler aller Parteien zusammenrechnen, die keine angeblich alternativlose Politik wählen und dies trotz des medialen Dauerfeuers der Staatsräsonler in ihrer Omnipräsenz.

Fantasierst Du gerade von einer Art "Bewegung"? Und falls dem so wäre: was hätte das mit dem Thema "ÖR" zu tun?

[Alexyessin]

(22 Dec 2017, 13:45)

Darüber hinaus betreibt der ÖRR teilweise üble Meinungsmache und ist mitverantwortlich für die zahlreichen Probleme, die wir hier haben. Es werden Dinge absichtlich verzerrt dargestellt, es werden Nebelkerzen gezündet, mit denen politische Stimmung gemacht wird. Wenn man aber über bestimmte Probleme den Mantel des Schweigens breitet, trägt das zur Verdummung der Bevölkerung und zur Chronifizierung von Problemen bei.

Das wiederum ist wieder eine deiner nichtbelegbaren Nebelkerzen. Schämst du dich da nicht?

[schelm]

(22 Dec 2017, 14:29)

Sapperlot! Es gibt mehrere "Mainstreams"?

Eine intellektuell eher schlichte Replik, die es nötig hat, die anhängigen Erläuterungen dazu zu ignorieren. Das tägliche Brot der Schreiber, die unbewaffnet sind, aber einfach nicht von der Tastatur lassen können.

[schelm]

(22 Dec 2017, 15:06)

Das wiederum ist wieder eine deiner nichtbelegbaren Nebelkerzen. Schämst du dich da nicht?

Das ist einfach zu belegen. Also ich bspw. habe seinerzeit Sarrazins " Deutschland schafft sich ab " gelesen. Darin stehen, neben allen Unschärfen und Thesen, haufenweise (...) Daten und Fakten aus dem Mikrozensus aufgearbeitet. Erinnern kann ich mich allerdings nicht, dazu eine mediale Auseinandersetzung in fachlicher Tiefe erlebt zu haben, wohl aber noch gut an regelrechte Prangershows von Beckmann und Co, die sich genüsslich an Unschärfen und Nebenschauplätzen abarbeiteten, sichtbar froh darüber, welche gefunden zu haben, um sich nicht mit dem eigentlich interessanten und belegbaren statistischen Inhalt und dessen langfristiger gesellschaftlicher Toxizität beschäftigen zu müssen.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 15:09)
Eine intellektuell eher schlichte Replik, die es nötig hat, die anhängigen Erläuterungen dazu zu ignorieren. Das tägliche Brot der Schreiber, die unbewaffnet sind, aber einfach nicht von der Tastatur lassen können.

Warum beantwortetest Du nicht einfach die Frage, ob es Deiner Ansicht nach mehrere "Mainstreams" gebe?

[Brainiac]

[MOD] Beleidigungen und eine Zitatfälschung entfernt. Ich empfehle, das nicht noch mal zu machen.

[schelm]

(22 Dec 2017, 15:39)

Warum beantwortetest Du nicht einfach die Frage, ob es Deiner Ansicht nach mehrere "Mainstreams" gebe?

Weil die Antwort im Beitrag steht und mich Schredderversuche oder das Nichterfassen von Textkontexten nicht zur Wiederholung animieren.

[schelm]

(22 Dec 2017, 14:33)

Wer Nichtwaehler vor seinen Karren spannen will, und dann noch AfD und Linkspartei gleich zusammen mit fuer sich vereinnahmen will, der lebt in einer anderen Republik und verkennt die Realitaeten vollkommen.

Das ist nur deine falsche Interpretation einer Aussage. Nicht zu wählen bedeutet vieles, aber eines eben nicht : Zustimmung zu einer der etablierten Parteien. Warum dann keine Wahl einer Randpartei ? Weil man nicht eines will zum Preis von etwas unerwünschten, die Partei in anderen Punkten nicht den eignen Vorstellungen entspricht, sie als zu unbedeutend erachtet wird oder zu radikal etc. Für die großen Parteien kann das nicht vergleichbar geltend gemacht werden, denn da ist ja für jeden Demokraten angeblich was dabei.

[Alster]

Do 21. Dez 2017, 12:25

Keine Ahnung, was du meinst, ...

Das ist offensichtlich!

... aber ich kenne den Unterschied zwischen Gebühren, Abgaben und Steuern

Dein Beitrag zeigt das Gegenteil.

Es gibt immer noch keine Rundfunksteuer. Dauerhaftes Wiederholen von Unwahrheiten macht selbige nicht korrekter.

Versuchs doch nochmal: Eine voraussetzungslos, d.h. von der Allgemeinheit erhobene Abgabe ist was?

Zwischen Staatsfunk und fehlender Staatsferne bei den öffentlichen Rechtlichen Rundfunkanstalten ist aber immer noch ein großes argumentatives Loch.

Allein schon aus der Zusammensetzung der Rundfunkräte hat das BVerfG die fehlende Staatsferne abgeleitet.
Hinzu kommt die Finanzierung über Staatsverträge und staatlichen Zwang.

Die Klage beim BVerG ist wie teuer?

Die Klage durch 3 Vorinstanzen ist wie teuer?


Do 21. Dez 2017, 14:05

Nunja dafür solltest du wissen welche Sparte die BBC hauptsächlich bedient. Ich glaube zu wissen, daß das Spektrum beim ÖR in Deutschland weit aus größer ist, als das der BBC. Daher ist dein Argument mit dem Geld er als Obsolet zu bezeichnen.

Dass der D-ÖR mit dem vielen Geld, das er verbrennt, viel heiße Luft erzeugt, liegt auf der Hand, ist aber zu dünn.
Ich habe dargelegt, dass der D-Rundfunk gerade im Bildungsbereich (der auch tlw. in die Sparten gehört) im Vergleich zur BBC sehr schwach auf der Brust ist.(mein Beitrag So 17. Dez 2017, 11:04)
Von den EUR 17,50 Rundfunksteuer gehen übrigens gerade mal EUR 0,46 z.B. in die Spartenprogramme der ARD.


Do 21. Dez 2017, 16:43

nämlich dafür, dass die Möglichkeit der Benutzung besonderer Einrichtungen oder der Ausnutzung besonderer Vorteile zur Verfügung gestellt werden.

Genau das Element des besonderen bzw. der Vorteil fehlt:
- Der sog. "R-Beitrag" wird voraussetzungslos, d.h. von der Allgemeinheit erhoben
- Der sog. "R-Beitrags"- zahler kann keine Ansprüche an eine minimale Qualität der Leistung stellen.
es handelt sich um keinen Vorteil, schon garnicht um einen "besonderen" Vorteil.


Do 21. Dez 2017, 16:36

Soweit ich es korrekt im Kopf habe waren die ersten seriösen Meldungen bereits am 03.01. zu lesen.

Do 21. Dez 2017, 16:48

Die ersten Meldungen aus den seriösen Quellen kamen bereits am 3. Jänner. Also laber ned.

Die ersten seriösen Quellen waren lokale Printmedien. Die haben sich als letzte Bastion der Informationsfreiheit erwiesen. Leider wird die Finanzierung der Printmedien genau durch die unsoziale Gestaltung der Rundfunksteuer untergraben. Letztere stellt sich hier also als Bedrohung für die Informationsfreiheit dar.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 16:00)
Weil die Antwort im Beitrag steht und mich Schredderversuche oder das Nichterfassen von Textkontexten nicht zur Wiederholung animieren.

Ach so; na, dann wünsche ich Dir und den Deinen einige geruhsame, flüchtlingsfreie Tage - ob nun im schönen Offenbach oder im heimeligen Thüringen. Lass es Dir gut gehen.

[Alexyessin]

(22 Dec 2017, 16:00)

Weil die Antwort im Beitrag steht und mich Schredderversuche oder das Nichterfassen von Textkontexten nicht zur Wiederholung animieren.

Kurzum - du hast halt immer noch ein PRoblem damit, das dir deine Mainstream VT keiner abkauft.

[Alexyessin]

(22 Dec 2017, 16:24)

Do 21. Dez 2017, 12:25

Das ist offensichtlich!



Dein Beitrag zeigt das Gegenteil.


Versuchs doch nochmal: Eine voraussetzungslos, d.h. von der Allgemeinheit erhobene Abgabe ist was?

Versuchs doch mal ohne ad personam und mit einem Kurs " Wie zitiere ich richtig".

(22 Dec 2017, 16:24)
Allein schon aus der Zusammensetzung der Rundfunkräte hat das BVerfG die fehlende Staatsferne abgeleitet.
Hinzu kommt die Finanzierung über Staatsverträge und staatlichen Zwang.

Immer noch kein Staatsfunk.....

(22 Dec 2017, 16:24)
Die ersten seriösen Quellen waren lokale Printmedien. Die haben sich als letzte Bastion der Informationsfreiheit erwiesen. Leider wird die Finanzierung der Printmedien genau durch die unsoziale Gestaltung der Rundfunksteuer untergraben. Letztere stellt sich hier also als Bedrohung für die Informationsfreiheit dar.

Es gibt immer noch keine Rundfunksteuer - und lokale Printmedien haben was genau mit Hörfunk zu tun? Richtig - nüscht.

[Alexyessin]

(22 Dec 2017, 15:20)

Das ist einfach zu belegen. Also ich bspw. habe seinerzeit Sarrazins " Deutschland schafft sich ab " gelesen. Darin stehen, neben allen Unschärfen und Thesen, haufenweise (...) Daten und Fakten aus dem Mikrozensus aufgearbeitet. Erinnern kann ich mich allerdings nicht, dazu eine mediale Auseinandersetzung in fachlicher Tiefe erlebt zu haben, wohl aber noch gut an regelrechte Prangershows von Beckmann und Co, die sich genüsslich an Unschärfen und Nebenschauplätzen abarbeiteten, sichtbar froh darüber, welche gefunden zu haben, um sich nicht mit dem eigentlich interessanten und belegbaren statistischen Inhalt und dessen langfristiger gesellschaftlicher Toxizität beschäftigen zu müssen.

Wo ist der Beleg? Gab es nicht auch welche, die Sarrazin anhand seiner Daten verissen hatten? Hatte das in Erinnerung. Aber nicht bei Beckmann - bist selbst schuld, wenn du dir sowas reinziehen musst.

[PeterK]

(22 Dec 2017, 16:24)
Leider wird die Finanzierung der Printmedien genau durch die unsoziale Gestaltung der Rundfunksteuer untergraben. Letztere stellt sich hier also als Bedrohung für die Informationsfreiheit dar.

Das halte ich für erklärungsbedürftig.

Die "unsoziale Gestaltung" der Rundfunkgebühren untergräbt die "Finanzierung der Printmedien"? Wie?

[H2O]

(22 Dec 2017, 16:58)

Das halte ich für erklärungsbedürftig.

Die "unsoziale Gestaltung" der Rundfunkgebühren untergräbt die "Finanzierung der Printmedien"? Wie?

Das ist jetzt aber einfach zu erklären: Wenn Ihnen eine umfangreiche Zeitung ins Haus geliefert wird, und diese Zeitung so einigermaßen professionell gemacht ist, dann werden Sie sich wohl nur in Ausnahmefällen eine zweite Zeitung dieser Art gönnen. Mit der Rundfunkgebühr haben Sie ein "prepaid-Abo" erworben, und mit diesen Mitteln wird die ÖR-Zeitung betrieben.

Dazu muß man wissen, daß der Zustelldienst der Papierzeitungen auch nicht mehr das ist, was er einmal war, und daß ich meine Abos für die Tageszeitung und die Wochenzeitung auf elektronische Ausgaben umgestellt habe. Diese Zeitungen kosten aber richtig Geld... und wenn ich ein Sparfuchs wäre, dann würde ich mich mit der ÖR-Zeitung zufrieden geben. Die habe ich ohnehin zu bezahlen.

Genau genommen müßte der ÖR ein Format anbieten, das die Printmedien nicht bereit stellen. Die elektronischen Ausgaben der Printmedien sind ja in meinem Falle PDF-Downloads als Abbildung der gedruckten Zeitungen.

Ich sehe da schon einigen unlauteren Wettbewerb durch die Zwangsgebühr für den ÖR; und der will dem Vernehmen nach von seinen Zwangskunden noch mehr Gebühren einfordern.

[Charles]

Welche vernünftigen Argumente sprechen eigentlich dagegen, den ÖRR als freiwilliges Pay-TV-Abo anzubieten?

[schokoschendrezki]

Ein "anderer Mainstream" ist schon irgendwie die Formulierung des Jahres. Der eigentliche Mainstream besteht darin, dass ich laufend bildzugeschmissen werde in der U-Bahn in Berlin von populistisch-konservativen Medien wie der BZ. Es ist sehr sehr schwierig geworden, linksliberale Argumente gegen diese feldzugmäßige Überhnahme des gesellschaftlichen Meinungsbilds durch rechtskonservativ-nationalistische Kräfte vorzubringen. Und in diesem Sinne das demokratische Prinzip der Meinungsfreiheit aufrechtzuerhalten. Mehr und mehr setzt sich ein kulturalistisches Diktat um: Denk daran. Du bist ein Deutscher. Und hast dementsprechend zu denken. Denke ja nicht anders!

Mein Gott. Wolfgang Thierse und Sigmar Gabriel als SPD-Chefs sind ganz aktuell in diesen Kulturalismusstrudel geraten ... wie soll man das anders bewerten als die Durchsetzung einer totalen Deutungshoheitsinanspruchnahme durch Rechtskonservative?

[Kritikaster]

(22 Dec 2017, 16:24)

Versuchs doch nochmal: Eine voraussetzungslos, d.h. von der Allgemeinheit erhobene Abgabe ist was?

Jedenfalls kann im hiesigen Zusammenhang von einer Steuer nicht die Rede sein:

Unter Steuern versteht man (§ 3 I 1 AO)
Geldleistungen,
die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung sind, https://www.bibukurse.de/abgabenordnung ... raege.html

Oder, anders ausgedrückt:

Steuern werden auf eine gesetzlich bestimmte Bemessungsgrundlage von allen erhoben, die diese Bemessungsgrundlage erfüllen... ohne dass aus der Zahlung der Steuer ein unmittelbarer Anspruch auf bestimmte Leistungen abgeleitet werden kann. http://www.vffv.eu/W5-Definitionen_Steu ... ehren.html

Gebühren sind Gegenleistung für bestimmte und tatsächlich durch den Bürger in Anspruch genommene Leistungen des Staates.

Bei Beiträgen ist nur die Möglichkeit der Inanspruchnahme gegeben, unabhängig davon, ob der Bürger sie nutzt oder nicht. https://www.bibukurse.de/abgabenordnung ... raege.html

Und nun, mit ein wenig Fachkenntnissen ausgestattet (die Du dir allerdings auch ohne größere Probleme selbst hättest erarbeiten können), darfst Du unter Anwendung dieses gepflegten Halbwissens gerne noch einmal mit Deiner Raterei beginnen.

[Alster]

Unter Steuern versteht man (§ 3 I 1 AO)
Geldleistungen,
die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung sind

Du hättest auf meinen Beitrag eingehen sollen. Ich schrieb längst:

Genau das Element des besonderen bzw. der Vorteil fehlt:
- Der sog. "R-Beitrag" wird voraussetzungslos, d.h. von der Allgemeinheit erhoben
- Der sog. "R-Beitrags"- zahler kann keine Ansprüche an eine minimale Qualität der Leistung stellen.
es handelt sich um keinen Vorteil, schon garnicht um einen "besonderen" Vorteil.

Dein Beitrag gegenstandslos.

Oder, anders ausgedrückt:
Steuern werden auf eine gesetzlich bestimmte Bemessungsgrundlage von allen erhoben, die diese Bemessungsgrundlage erfüllen... ohne dass aus der Zahlung der Steuer ein unmittelbarer Anspruch auf bestimmte Leistungen abgeleitet werden kann.

Eben! Das Prinzip der Programmautonomie (in deutscher Interpretation!) erteilt dem Anspruch auf eine bestimmte Leistung (z.B. ein bestimmtes minimales Qualitätsniveau) eine klare Absage. Mit klaren Folgen hier im Thread längst ausführlich diskutiert

Immer noch kein Staatsfunk.....

Es gibt immer noch keine Rundfunksteuer

Dein argumentativer Bankrott wird durch mehrfache argumentfreie Wiederholung derselben Behauptung innerhalb ein und desselben Beitrages offenbar.
Ein Beispiel: Staatliche Schulen werden, zwar (wie der Staatsfunk) vom Staat finanziert, jedoch wird ein Proporz der regierungsseitigen Mitglieder des Lehrkörpers nicht vorgeschrieben. Sie sind staatsferner als das "staatsferne" Staatsfernsehen. Warum bezeichnet man sie gleichwohl als staatliche Schulen?

und lokale Printmedien haben was genau mit Hörfunk zu tun? Richtig - nüscht.

wer lesen kann ist klar im vorteil:

Leider wird die Finanzierung der Printmedien genau durch die unsoziale Gestaltung der Rundfunksteuer untergraben.

Hierauf wäre einzugehen gewesen.

[Kritikaster]

(23 Dec 2017, 11:01)

Du hättest auf meinen Beitrag eingehen sollen. Ich schrieb längst:

Wir halten fest: Es ist KEINE Steuer, da für den zu zahlenden Betrag das konkrete Angebot der ÖR-Anstalten vom Bürger wahrgenommen werden kann oder eben auch nicht.

Dass Du offenbar den Zusammenhang nicht erkennst bzw. erkennen willst, ändert an dieser Tatsache nicht das geringste. Das Lesen der weiteren von mir zitierten und verlinkten Definitionen zu Formen der Abgaben könnte Deinem offensichtlich mangelhaften Verständnis der Materie auf die Sprünge helfen.

[Charles]

(23 Dec 2017, 11:01)
Ein Beispiel: Staatliche Schulen werden, zwar (wie der Staatsfunk) vom Staat finanziert, jedoch wird ein Proporz der regierungsseitigen Mitglieder des Lehrkörpers nicht vorgeschrieben. Sie sind staatsferner als das "staatsferne" Staatsfernsehen. Warum bezeichnet man sie gleichwohl als staatliche Schulen?

Dafür werden die verbindlichen staatliche Lehrpläne von den Parteien vorgegeben, an denen sich eigentlich sogar rein private Schulen orientieren müssen. Und die Lehrer an staatlichen Schulen sind in der Regel Beamte, also Menschen die vom Staat abhängig sind und für den Staat arbeiten.

[Charles]

(23 Dec 2017, 13:19)
Wir halten fest: Es ist KEINE Steuer, da für den zu zahlenden Betrag das konkrete Angebot der ÖR-Anstalten vom Bürger wahrgenommen werden kann oder eben auch nicht.

Und warum kann nicht einfach jeder Bürger selbst entscheiden, ob er das Angebot der ÖR wahrnehmen und dafür zahlen möchte oder nicht? Ich verstehe das Problem nicht, den ÖR als freiwilliges Pay-TV zur Verfügung zu stellen für jene, die das haben möchten.

[Alexyessin]

(23 Dec 2017, 13:24)

Und warum kann nicht einfach jeder Bürger selbst entscheiden, ob er das Angebot der ÖR wahrnehmen und dafür zahlen möchte oder nicht? Ich verstehe das Problem nicht, den ÖR als freiwilliges Pay-TV zur Verfügung zu stellen für jene, die das haben möchten.

Warum das ändern?

[kaka]

(23 Dec 2017, 13:24)

Und warum kann nicht einfach jeder Bürger selbst entscheiden, ob er das Angebot der ÖR wahrnehmen und dafür zahlen möchte oder nicht? Ich verstehe das Problem nicht, den ÖR als freiwilliges Pay-TV zur Verfügung zu stellen für jene, die das haben möchten.

Ich glaube so etwas gibt es in den USA. Finde ich aber nicht richtig. Wenn ich mir vorstelle, dass es nur noch solche Sender gibt wie RTL oder Sat1, dann wird mir schlecht. Die ÖR senden nicht nur die Politmagazine, sondern auch interessante Dokus, Serien oder Filme, welche ansonsten nicht möglich wären.

[schokoschendrezki]

(23 Dec 2017, 13:24)

Und warum kann nicht einfach jeder Bürger selbst entscheiden, ob er das Angebot der ÖR wahrnehmen und dafür zahlen möchte oder nicht? Ich verstehe das Problem nicht, den ÖR als freiwilliges Pay-TV zur Verfügung zu stellen für jene, die das haben möchten.

Das Problem bzw. diese DIskrepanz wird sich nicht so einfach auflösen lassen. Lässt man die Bürger demokratisch entscheiden, und das heißt vor allem auch anonym, ob künftig die Nachrichtensprecherinnen oben ohne irgendwelches Zeug verlesen oder ob es seriöse Berichterstattung geben soll, werden sich, da bin ich mir sicher, weit über 90 Prozent der männlichen Befragten für Ersteres entscheiden. Vor allem auch die, die sich öffentlich und dann nichtanonym für ein seriöses öffentlich-rechtliches TV einsetzen. Setzt man ein Konzept wie "Auftrag der informationellen Grundversorgung" dagegen, so ist das offenbar einfach ein Stückchen angemaßter Erziehungsauftag. Ein Stückchen DDR-Sozialismus. Je nun. Was will man? Ich selbst gebe ehrlich zu, dass ich nichts dagegen hätte, täglich um 20 Uhr eine Tagesschau mit oben-ohne-Sprecherin zu sehen. Genau so wie andere eben Wert darauf legen, ein wichtiges Bundesliga-Fußballspiel live im Öffentlichen und ohne Werbepausen übertragen zu bekommen. Ich würde mich aber nicht dafür einsetzen.

[Charles]

(23 Dec 2017, 14:00)
Warum das ändern?

Weil es die Freiheit der Bürger einschränkt.

[Charles]

(23 Dec 2017, 15:31)
Setzt man ein Konzept wie "Auftrag der informationellen Grundversorgung" dagegen, so ist das offenbar einfach ein Stückchen angemaßter Erziehungsauftag.

"Informationelle Grundversorgung"? Was soll das sein? Welche Informationen wären denn für die Bürger nicht mehr verfügbar, wenn es die zwangsfinanzierten ÖRR nicht mehr gäbe, sondern der ÖRR durch freiwillig abgeschlossene Abonements finanziert würde?

[Charles]

(23 Dec 2017, 14:19)
Wenn ich mir vorstelle, dass es nur noch solche Sender gibt wie RTL oder Sat1, dann wird mir schlecht.

Den ÖRR würde es doch weiterhin geben. Nur würde das dann halt von den Menschen wie dir finanziert werden, die das Programm auch gerne sehen. Wer den ÖRR nicht sehen will, braucht auch nicht zahlen. Und verstehe nicht was daran schlecht sein sollte.

Wer Fussball Bundesliga live sehen will, kann sich das auch bei Sky kaufen. Wer nicht, der halt nicht. Trotzdem gibt es Sky, weil es halt genug Leute gibt, die das sehen wollen.

[Alexyessin]

(23 Dec 2017, 15:34)

Weil es die Freiheit der Bürger einschränkt.

Tut es das? Ich glaube nicht. Aber ich bin gerne bereit mir deine Argumente hierzu in Ruhe durchzulesen.

[Charles]

(23 Dec 2017, 15:42)
Tut es das?

Ja, es kostet mich 210 Euro im Jahr für ein Medium, das ist nicht nutzen möchte. Das ist viel Geld und fehlt mir woanders, etwa um ein für mich wichtiges und interessantes Medium zu abonnieren.

[kaka]

(23 Dec 2017, 15:41)

Den ÖRR würde es doch weiterhin geben. Nur würde das dann halt von den Menschen wie dir finanziert werden, die das Programm auch gerne sehen. Wer den ÖRR nicht sehen will, braucht auch nicht zahlen. Und verstehe nicht was daran schlecht sein sollte.

Wer Fussball Bundesliga live sehen will, kann sich das auch bei Sky kaufen. Wer nicht, der halt nicht. Trotzdem gibt es Sky, weil es halt genug Leute gibt, die das sehen wollen.

Ich spreche aber nicht von Fussball. Im Gegenteil finde ich, dass solche Massenveranstaltungen, wie Fussball nicht in die ÖR gehören. Dafür gibt es andere Sender.

Wenn die ÖR plötzlich nicht durch die GEZ finanziert werden sollen, dann werden sie zu einem Quotenfernsehen, wie RTL und Sat1.

[Julian]

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk beherrscht ja nicht nur die Fernseh- und Hörfunklandschaft, sondern breitet sich auch immer weiter ins Internet aus und macht dort allen möglichen anderen Medien und Kanälen Konkurrenz.

Dabei wird auch versucht, sich an Jugendliche anzubiedern und beispielsweise gebührenfinanzierte, aber als cool und unabhängig geltende YouTube-Stars aufzubauen - sehr zur Verärgerung von YouTubern, die nicht in den Genuss der öffentlichen Finanzierung kommen und eine wirklich unabhängige Meinung haben.

Das Ziel ist klar, man möchte die staatlich vorgegebene Propaganda (der Islam ist gut, Deutsche sind Rassisten, die Einwanderer bringen uns Kultur, die AfD ist böse) möglichst frühzeitig unter die Leute bringen.

[Schnitter]

(23 Dec 2017, 16:29)
Das Ziel ist klar, man möchte die staatlich vorgegebene Propaganda (der Islam ist gut, Deutsche sind Rassisten, die Einwanderer bringen uns Kultur, die AfD ist böse) möglichst frühzeitig unter die Leute bringen.

Einfache Losungen wie "der Islam ist..., die Deutschen sind...." sind in der Regel eher der Logik der AfD zuzuordnen. Die ÖR zeichnen da ein deutlich differenzierteres Bild.

Ich weiß aber was stört. Man soll Neonazis nicht mehr als Neonazis bezeichnen dürfen. Das schmerzt.