Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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JJazzGold
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von JJazzGold »

firlefanz11 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:02)

Mag sein aber nach der klaren Absage der Wähler an eine mögliche RRG Koalition und das katastrophale Abschneiden der SPD im Besonderen beim ersten Wahlgang da irgendwelche Chancen zu sehen, dazu gehört schon so was wie Größenwahn... ;)
Zumindest kann man es als “Leben in einer Blase“ bezeichnen.
Was die Grünen betrifft, können die heute alle Triitins Liedchen trällern, “Je härter sie kommen, desto härter fallen sie.“ ;)
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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firlefanz11
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von firlefanz11 »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 11:35)

die SPD koennte Deutschland aus der Krise fuehren und jetzt staatspolitische Verantwortung uebernehmen.
Martin Schulz ist gefordert
*GRÖHL* Na herzlichen Dank auch! Nach der Backpfeife bei den Wahlen Schulz u. die SPD in die Regierung zu lassen, da wäre die CDU bei den nächsten Wahlen in 4 Jahren auf dem gleichen Prozentlevel wie die SPD, und das wäre dann für beide so viel wie bei einem australischen Shiraz... :D
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Quatschki
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Re: Post-Jamaika: Die Möglichkeiten

Beitrag von Quatschki »

Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:01)

Möglich, dass die SPD dann 22% bekommt, einen "Aufwärtstrend" sieht und doch nochmal in die GroKo reingeht
Ich glaube nicht, dass die SPD nur kokettiert.
Unter einer Kanzlerin Merkel wird sie keine Groko mehr mitmachen.

Eine theoretische Möglichkeit gäbe es noch:
Dass Merkel mit ihrem linken, sozialistischen Flügel aus der CDU austritt und dann als eigene kleine Partei unter einem SPD-Kanzler
für eine linke Mehrheit sorgt.
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ThorsHamar
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von ThorsHamar »

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 14:08)

Das zeichnete sich zum Schluss immer mehr ab. Ich finde es anerkennenswert, dass die FDP die Reissleine gezogen hat, obwohl ihr bewusst war, dass man sie jetzt als Alleinschuldigen darstellt.

Was ich bis heute nicht begreife ist, was von Seiten der CDU und Grünen gegen die FDP Vorlage Einwanderung/Asyl spricht, oder gegen deren Bildungspolitik. Dass die CSU muckt, wenn das Bildungspaket Landesgrenzen überschreitend ausgerollt wird, war zu erwarten.

Macron mag heute Abend ein Gläschen Champagner darauf trinken, dass er die FDP nicht mehr fürchten muss. Der wird ihm nicht mehr schmecken, wenn er darüber nachdenkt, dass dies auch bedeuten könnte, dass er ma chère Angela verliert.

Die Union hat Jamaika gründlich in den Sand gesetzt. Wir werden sehen, was daraus resultiert. Die SPD wird davon nicht profitieren.
Yep, das meine ich auch.
Dass die CDU und die Grünen gegen die FDP Ideen von Asyl und Bildung sind, ist keine Pragmatik, sondern kleingeistiges Verharren auf dem eigenen Misthaufen.
Es ist die Angst vor der eigenen Courage ....
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:00)

die Gruenen haben Merkel fuer die Verhandlungsfuehrung gedankt und die FDP sieht eine chaotische Verhandlungsfuehrung bei Merkel, dier massgeblich zum scheitern beigetragen hat.
die Sichtweisen sind vollkommen verschieden.
Die Sichtweisen müssen auch nicht alle gleich sein.

Lindner hatte betont:
Wir werfen ausdrücklich niemandem vor, keinem unserer drei Gesprächspartner, dass er für seine Prinzipien einsteht. Wir tun es aber auch für unsere Prinzipien, für unsere Haltung.
https://www.fdp.de/bildung_besser-nicht ... als-falsch
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Re: Post-Jamaika: Die Möglichkeiten

Beitrag von imp »

Quatschki hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:08)

Ich glaube nicht, dass die SPD nur kokettiert.
Unter einer Kanzlerin Merkel wird sie keine Groko mehr mitmachen.

Eine theoretische Möglichkeit gäbe es noch:
Dass Merkel mit ihrem linken, sozialistischen Flügel aus der CDU austritt und dann als eigene kleine Partei unter einem SPD-Kanzler
für eine linke Mehrheit sorgt.
Das ist weltfremd. Merkel ist die Krone der modernen CDU.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

Splinterbell hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:07)

Was ist das für ein kindliches Denken?
Die FDP wurde kritisiert, aber die Grünen......
Merkel hat....aber die Grünen......
Die FDP hat kein Kompromiss zugelassen....aber die Grünen.
Ein Blatt fiel vom Baum.......aber die Grünen.... :dead:

Es geht nicht darum einen Diktator zu finden, sondern eine demokratische Regierung. Diese besteht immer aus Kompromissen.
Das hat die FDP wohl nicht kapiert und ist beleidigt nach Hause gerannt. Eventuell von Anfang an geplant.

Nichts die Grünen. Diese gehen noch als die vernünftigsten von allen aus dem Kindergarten hervor.
So ist es.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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denkmal
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von denkmal »

[email protected] hat geschrieben:(15 Nov 2017, 14:02)

Einfach vorher wählen lassen.
Du meinst eine(n) neue Kanzler(in).
Ja, das geht - und ist auch der einzige Weg zu Neuwahlen. Das wollte ich sagen.
Im Laufe ihres steinernen Daseins nehmen sogar manche Denkmäler menschliche Züge an.
© Martin Gerhard Reisenberg
(1949 - 2023), Diplom-Bibliothekar und Autor
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von Ein Terraner »

Ich weis nicht, die Zeiten in denen wir in den letzten Jahren keine Regierung hatten waren irgendwie immer am angenehmsten. Man musste sich über nichts ärgern, keine neuen Überwachungsgesetze, keine Politik Skandale, einfach nur so vor sich hinleben. Das kann von mir aus die nächsten Monate so weiter gehen.
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Zinnamon
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Zinnamon »

Überraschung! Steinmeier fühlt sich in seinem statement von 14.30 - nicht von ungefähr und sinngemäss- dazu genötigt, daran zu erinnern, dass die Politik für das Volk da ist und nicht umgekehrt, dass es da eine Verantwortung in Bezug auf den Wählerwillen, in Bezug auf eine Regierungsbildung gibt.

Neuwahlen erteilte er eine Absage.
pikant
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von pikant »

firlefanz11 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:08)

*GRÖHL* Na herzlichen Dank auch! Nach der Backpfeife bei den Wahlen Schulz u. die SPD in die Regierung zu lassen, da wäre die CDU bei den nächsten Wahlen in 4 Jahren auf dem gleichen Prozentlevel wie die SPD, und das wäre dann für beide so viel wie bei einem australischen Shiraz... :D
Steinmeier haelt offenbar von Neuwahlen nicht viel und hat alle Parteien an ihre Verantwortung erinnert - hoffentlich haben das Schulz und Lindner verstanden.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von garfield336 »

Steinmeier will wohl erst die Parteien zu Gesprächen ins Präsidialamt einladen.

Der Bundespräsident hat jetzt mal einmal was zu sagen.
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firlefanz11
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von firlefanz11 »

Bin dafür.
Dann muss Spahn nur dafür sorgen dass Mutti in Rente geschickt wird, u. er Chef, dann steht schwarz-gelb 2018 nichts mehr im Wege...
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

Zinnamon hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:11)

Überraschung! Steinmeier fühlt sich in seinem statement von 14.30 - nicht von ungefähr und sinngemäss- dazu genötigt, daran zu erinnern, dass die Politik für das Volk da ist und nicht umgekehrt, dass es da eine Verantwortung in Bezug auf den Wählerwillen, in Bezug auf eine Regierungsbildung gibt.

Neuwahlen erteilte er eine Absage.
starkes Statement von Steinmeier - hoffentlich haben das Schulz und Lindner verstanden
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firlefanz11
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von firlefanz11 »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:11)

Steinmeier haelt offenbar von Neuwahlen nicht viel und hat alle Parteien an ihre Verantwortung erinnert - hoffentlich haben das Schulz und Lindner verstanden.
Wichtig wäre, dass MUTTI das verstanden hat u. entweder abdankt oder den Soliforderungen der FDP nachkommt...!
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von garfield336 »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:11)

Steinmeier haelt offenbar von Neuwahlen nicht viel und hat alle Parteien an ihre Verantwortung erinnert - hoffentlich haben das Schulz und Lindner verstanden.
Erstmal hat er damit Recht, So kurz nach der letzten Wahl sind Neuwahlen in der Tat nicht die Beste Wahl.

Man sollte sich schon noch ein wenig Zeit lassen. Aber die Neuwahl wird auch so kommen. Beim besten Willen, ich kann mir nicht vorstellen dass das 4Jahre lang so weiter geht. :)
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JJazzGold
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von JJazzGold »

ThorsHamar hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:09)

Yep, das meine ich auch.
Dass die CDU und die Grünen gegen die FDP Ideen von Asyl und Bildung sind, ist keine Pragmatik, sondern kleingeistiges Verharren auf dem eigenen Misthaufen.
Es ist die Angst vor der eigenen Courage ....

So ist es, wobei mich nicht wundert, dass die Grünen im Punkt Bildung erschrocken zusammenzucken, da haben sie schon so Einiges in den Sand gesetzt. Dabei wäre das FDP Angebot gerade für die Grünen ein Weg aus deren Bildungsmisere gewesen.

Ich kann Jamaika auf Bundesebene nicht hinterhertrauern, wer weiß wozu es noch gut ist, dass dieses Konstrukt gescheitert ist.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 14:49)

ich kann das nur sagen, was die beteiligten Politiker sagen und das sind ja vor allem CDUler und CSLler - Nicht ein Politiker hat den Gruenen die Schuld am scheitern gegeben, sondern CDU, CSU und Gruene der FDP und die FDP sieht in Merkel die Hauptschuldige, weil diese laut FDP den Gruenen entgegenkam, aber nicht der FDP.
Genau, die beteiligten Politiker. Merkst was?
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von think twice »

Neuwahlen und danach wieder ne gesittete Groko. Dieses ganze Kaspertheater mit den Kleinen, die gross rauskommen wollten, hätte man sich komplett schenken können.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von garfield336 »

Könnte man sich nicht auf einen Minimalen Kompromis einigen, der wenigstens bis zum nächsten Jahr standhält für eine Regierung ?
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

Der Bundespräsident hat ALLE Parteien zur Gesprächsfähigkeit aufgefordert, also nicht nur die FDP, sondern auch die SPD.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von JJazzGold »

[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:06)

Der nächste Bundestag wird wohl kleiner.

Wer, meinst du, fliegt raus?
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:06)

Der nächste Bundestag wird wohl kleiner.
morgen tagt der Bundestag wieder und viele Entscheidungen ueber Auslandseinsaetze der Bundeswehr stehen auf dem Programm und uebermorgen ein Gesetzentwurf der SPD zur Zuwanderung.
da wird es heiss hergehen :D
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von firlefanz11 »

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:07)


Was die Grünen betrifft, können die heute alle Triitins Liedchen trällern, “Je härter sie kommen, desto härter fallen sie.“ ;)
Allein dieser Spruch weckt irgendwie den Verdacht, dass es SEIN Vorhaben war Lindnder so lange zu reizen bis er abspringt...
Und wer 2018 härter fällt von Beiden wird man sehen... :cool:
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

DarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:15)

Der Bundespräsident hat ALLE Parteien zur Gesprächsfähigkeit aufgefordert, also nicht nur die FDP, sondern auch die SPD.
Schulz sieht nun, dass man als Bundespraesident unabhaengig agieren kann und auch muss.
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Selina
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von Selina »

think twice hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:14)

Neuwahlen und danach wieder ne gesittete Groko. Dieses ganze Kaspertheater mit den Kleinen, die gross rauskommen wollten, hätte man sich komplett schenken können.
Wenn man dieses Affentheater von der FDP sieht, dann muss ich dir recht geben. Dann schon lieber wieder sone Groko, die zwar Stillstand bedeutet, aber wenigstens irgendwo Verlässlichkeit. Verlässlichen Stillstand ;)
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von Merkel_Unser »

Selina hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:20)

Wenn man dieses Affentheater von der FDP sieht, dann muss ich dir recht geben. Dann schon lieber wieder sone Groko, die zwar Stillstand bedeutet, aber wenigstens irgendwo Verlässlichkeit. Verlässlichen Stillstand ;)
Wozu brauche ich dafür Neuwahlen?
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

firlefanz11 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:18)

Allein dieser Spruch weckt irgendwie den Verdacht, dass es SEIN Vorhaben war Lindnder so lange zu reizen bis er abspringt...
Und wer 2018 härter fällt von Beiden wird man sehen... :cool:
Jens Spahn hat Trittin 'als eine echt coole Socke' bezeichnet.
dem kann sich wohl Lindner nicht anschliessen :D
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von pikant »

think twice hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:14)

Neuwahlen und danach wieder ne gesittete Groko. Dieses ganze Kaspertheater mit den Kleinen, die gross rauskommen wollten, hätte man sich komplett schenken können.
bei Neuwahlen werden CDU und SPD keine grosse Koalition mehr eingehen koennen, wenn beide auch nur 3% verlieren.
gross ist die SPD ja nicht mehr.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von pikant »

Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:21)

Wozu brauche ich dafür Neuwahlen?
ich wuerde es auch lieber sehen, wenn ohne Neuwahlen eine neue Regierung gebildet werden kann.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von Cobra9 »

CaptainJack hat geschrieben:(20 Nov 2017, 14:46)

Frag die Betroffenen und Konfrontierten. Frage meine weiblichen Bekannten, ob die noch alleine in der Dunkelheit auf die Straßen gehen. Frage mich, ob ich ein mulmiges Gefühl habe, wenn mir eine bestimmte Gruppe entgegen kommt. Frage weiter, ob ..... usw., usw.

Ja das Spiel mit der Angst beherrscht Rechts. Meine weiblichen Bekannten begleite Ich schon länger als es die Flüchtlingskrise gibt zum Auto oder fahr Sie nach Hause.

In der Sicherheitspolitik haben die letzten Regierungen alle versagt. Ob Bund oder Länder. Wir haben rund 20.000 Polizisten zuwenig und die nächsten 3-4 Jahre wird das so bleiben. Dito in der Justiz, Öffentliche Verwaltung, Rettungskräfte, Bildungseinrichtungen, Gesundheit......ewig lange Liste. Ja da Politik großflächig versagt. Geiz ist geil geht jetzt die letzten Jahre nach hinten los.

Was aber nicht die Schuld der Flüchtlinge ist. Versagt haben Politische Kräfte. Hör mir auch mit der AFD. Die haben auch kein Drehbuch parat es besser zu machen. Aussagen wie Wir brauchen mehr Polizei sind nicht die Lösung. Die AFD BW war auch auf die Frage wie kriegt man mehr Ärzte, Hebammen use. klasse. Muss man einstellen :D

Die Politik muss wieder den Bürger mehr achten und beachten
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von firlefanz11 »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:22)
Jens Spahn hat Trittin 'als eine echt coole Socke' bezeichnet.
Jetzt sans olle deppert wordn! :rolleyes:
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:19)

Schulz sieht nun, dass man als Bundespraesident unabhaengig agieren kann und auch muss.
Das sieht er bestimmt, ändert aber nix. Für die SPD ist es taktisch günstiger, gesprächslos zu bleiben, die Hauptschuldfrage aber der FDP zuzuweisen.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von Selina »

Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:21)

Wozu brauche ich dafür Neuwahlen?
Hmm, gute Frage. Vielleicht, weil die SPD nicht das Gesicht verlieren und am einmal Gesagten festhalten will. Oder auch dafür, dass die SPD vielleicht einen enormen Zuwachs prozentual bis Ostern (möglicher Termin für Neuwahlen) erhielte und dann ganz andere Konstellationen möglich wären. Dazu müsste sich die SPD aber grundlegend erneuern. Und dann wiederum bräuchte niemand eine Groko, weil auch Rot-Rot-Grün denkbar wäre. Tja, nichts Genaues weiß man nicht.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

DarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:27)

Das sieht er bestimmt, ändert aber nix. Für die SPD ist es taktisch günstiger, gesprächslos zu bleiben, die Hauptschuldfrage aber der FDP zuzuweisen.
vielleicht ueberlegt sich die FDP wieder anders nach einem Monat Denkpause - die FDP vor Lindner war geschmeidiger und offener fuer Wandlungen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:29)

vielleicht ueberlegt sich die FDP wieder anders nach einem Monat Denkpause - die FDP vor Lindner war geschmeidiger und offener fuer Wandlungen.
Die SPD war auch mal geschmeidiger.

Mein konstruktiver Vorschlag: Zwei Jahre Minderheitsregierung, wobei man sich mit inhaltlichen Projekten beschäftigt, dann Neuwahlen.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von denkmal »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:31)

Neuwahlen sind fuer mich der sauberste Weg um zu einer handlungsfaehigen neuen Regierung zu kommen.
Das ist aber leider nicht garantiert...

Es ist halt ein neues Bild in Deutschland, dass es keine einfachen Links/Rechts Konstrukte (um es mal simpel zu halten) mehr gibt durch eine vielfältigere Parteienlandschaft, wo eben regierungsfähiger Konsens komplexer zu finden ist - oder eben nicht.
Das müssen wir noch lernen, wie damit am besten umzugehen ist.

Was mich ja stört, ist, dass die Parteien scheinbar den Warnschuss Afd nicht gehört haben, alles geht irgendwie immer weiter wie bisher. Wahrscheinlich braucht es doch größeren Schrecken (ich hoffe ja nicht), die Parteien zu wecken.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von imp »

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:16)


Wer, meinst du, fliegt raus?
Zahlreiche Überhänger und Ausgleicher. Es müssen nur wenige Prozente kippen, dann geht mancher Einerwahlkreis an SPD, Linke oder wer im Land eben stark ist. Umgekehrt bedeutet jede Stärkung der CSU weniger Überhang.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von pikant »

denkmal hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:34)

Das ist aber leider nicht garantiert...

Es ist halt ein neues Bild in Deutschland, dass es keine einfachen Links/Rechts Konstrukte (um es mal simpel zu halten) mehr gibt durch eine vielfältigere Parteienlandschaft, wo eben regierungsfähiger Konsens komplexer zu finden ist - oder eben nicht.
Das müssen wir noch lernen, wie damit am besten umzugehen ist.

Was mich ja stört, ist, dass die Parteien scheinbar den Warnschuss Afd nicht gehört haben, alles geht irgendwie immer weiter wie bisher. Wahrscheinlich braucht es doch größeren Schrecken (ich hoffe ja nicht), die Parteien zu wecken.
die AfD wird bestimmt bei Neuwahlen nicht schwaecher werden und das die FDP da Waehler rueberziehen kann, wage ich mal zu bezweifeln.

Ob die SPD von Neuwahlen profitiert, wage ich mal ein wenig anzuzweifeln, wobei auch die CDU bei Neuwahlen nicht uebermaessig zulegen wird nach meiner Ansicht.
man koennte es dann mal mit CDU,CSU, SPD und Gruenen versuchen, wenn es fuer eine grosse Koalition nicht reichtt.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von denkmal »

garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:33)

Das mus er aber nicht sofort. Er kann auch Merkel zur Minderheitenkanzlerin ernennen und mit der Neuwahlen noch ein paar Tage, Wochen oder Monate warten.

Es stellt sich nur die Frage des "Wann" .... denn 4 Jahre wird es nicht dauern.
Nein, entweder ernennt er in dem Fall einen(n) neue(n) Bundeskanzler(in) ODER ruft Neuwahlen aus.
Artikel 63 GG (fett von mir)
...
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen
Irgendwo hatte ich gelesen (da bin ich mir jetzt aber nicht sicher), dass es innerhalb von 90 Tagen nach Auflösung zu Neuwahlen kommen muss.

Danach (nach einer Ernennung) liegt es wieder in der Hand des neuen Bundeskanzlers (Vertrauensfrage) oder des Parlaments (Misstrauensvotum), ewas anzustoßen.
Zuletzt geändert von denkmal am Montag 20. November 2017, 15:42, insgesamt 1-mal geändert.
Im Laufe ihres steinernen Daseins nehmen sogar manche Denkmäler menschliche Züge an.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von imp »

denkmal hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:34)

Das ist aber leider nicht garantiert...

Es ist halt ein neues Bild in Deutschland, dass es keine einfachen Links/Rechts Konstrukte (um es mal simpel zu halten) mehr gibt durch eine vielfältigere Parteienlandschaft, wo eben regierungsfähiger Konsens komplexer zu finden ist - oder eben nicht.
Das müssen wir noch lernen, wie damit am besten umzugehen ist.

Was mich ja stört, ist, dass die Parteien scheinbar den Warnschuss Afd nicht gehört haben, alles geht irgendwie immer weiter wie bisher. Wahrscheinlich braucht es doch größeren Schrecken (ich hoffe ja nicht), die Parteien zu wecken.
Die AfD ist nichts und kann nichts. Sie hat seit der Wahl nichts beigetragen. Wie sollte man auf sie eingehen?
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Boraiel
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Boraiel »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:22)

Jens Spahn hat Trittin 'als eine echt coole Socke' bezeichnet.
dem kann sich wohl Lindner nicht anschliessen :D
Staatspolitische Verantwortung scheint bei CDU und Grünen rar zu sein. :(
Libertas veritasque.
Lesen und verstehen: http://www.feynmanlectures.caltech.edu/I_01.html
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denkmal
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von denkmal »

[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:40)

Die AfD ist nichts und kann nichts. Sie hat seit der Wahl nichts beigetragen. Wie sollte man auf sie eingehen?
Eigentlich will ich gar nicht auf sie eingehen. Es ist für mich ein Symptom für die falsch verstandene Politikhaltung der bisherigen Parteien. Da hätte man im Vorfeld gegensteuern können / müssen, um eine AfD zu verhindern (oder zumindest eine so große Wirkung zu vermeiden).
Jetzt sind sie leider da, aber ich sehe keine große Änderung im generellen Verhalten der Parteien - ich meine nicht das Verhalten der Parteien gegenüber der Afd speziell.
Eigentlich wünsche ich mir weniger Parteienmacht im Politikbetrieb - aber ich gebe zu, ich wüsste momentan nicht konkret, wie das gehen soll.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:29)

vielleicht ueberlegt sich die FDP wieder anders nach einem Monat Denkpause - die FDP vor Lindner war geschmeidiger und offener fuer Wandlungen.
Eher das klassische Fähnchen im Wind. Substanzlosigkeit hat die FDP unter die 5 % gebracht. Genau DAS wollten sie nicht mehr ;)
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitrag von imp »

denkmal hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:50)

Eigentlich will ich gar nicht auf sie eingehen. Es ist für mich ein Symptom für die falsch verstandene Politikhaltung der bisherigen Parteien. Da hätte man im Vorfeld gegensteuern können / müssen, um eine AfD zu verhindern (oder zumindest eine so große Wirkung zu vermeiden).
Jetzt sind sie leider da, aber ich sehe keine große Änderung im generellen Verhalten der Parteien - ich meine nicht das Verhalten der Parteien gegenüber der Afd speziell.
Eigentlich wünsche ich mir weniger Parteienmacht im Politikbetrieb - aber ich gebe zu, ich wüsste momentan nicht konkret, wie das gehen soll.
Ich hatte dazu mit Katenberg neulich ein paar Ideen diskutiert. Ich finde es gerade nicht, zusammengefasst kann man sagen, die Resourcen der Fraktionen, Generalbudget, Personalbudget usw als Freibeträge auf die Abgeordneten verteilen und denen überlassen, ob und wie sie sich zu Gruppen oder Fraktionen zusammenschließen. Dieser Modus, dass eine Fraktion immer für oder gegen die Regierung ist, der muss ein Stück weit überwunden werden. Heutzutage kann ich dir den Verlauf einer Debatte vor-erzählen ohne das Thema zu kennen. Wer dafür spricht, wer dagegen spricht, wie die Abstimmung ungefähr ausgeht. Wer bei welchem Redner klatscht. Das ist doch schräg!
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

Cobra9 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:26)

Ja das Spiel mit der Angst beherrscht Rechts. Meine weiblichen Bekannten begleite Ich schon länger als es die Flüchtlingskrise gibt zum Auto oder fahr Sie nach Hause.

In der Sicherheitspolitik haben die letzten Regierungen alle versagt. Ob Bund oder Länder. Wir haben rund 20.000 Polizisten zuwenig und die nächsten 3-4 Jahre wird das so bleiben. Dito in der Justiz, Öffentliche Verwaltung, Rettungskräfte, Bildungseinrichtungen, Gesundheit......ewig lange Liste. Ja da Politik großflächig versagt. Geiz ist geil geht jetzt die letzten Jahre nach hinten los.

Was aber nicht die Schuld der Flüchtlinge ist. Versagt haben Politische Kräfte. Hör mir auch mit der AFD. Die haben auch kein Drehbuch parat es besser zu machen. Aussagen wie Wir brauchen mehr Polizei sind nicht die Lösung. Die AFD BW war auch auf die Frage wie kriegt man mehr Ärzte, Hebammen use. klasse. Muss man einstellen :D

Die Politik muss wieder den Bürger mehr achten und beachten
Zuerst .. ich war/bin im Kern Mitte, mit einer Affinität zu links. Mitte, mit konservativer, rechts geprägter (nicht zu verwechseln mit rechtsradikaler) Ausrichtung, bin ich erst so richtig ab Ende 2015 geworden. Man muss nicht jede (Bauch)Entscheidung für gutheißen.
Die AFD hat schon eine Art Drehbuch zur Hand, kann es aber logischerweise derzeit nicht verwirklichen. Trotzdem ist sie wichtig, als (mit der FDP?) evtl. einzigen Gegenstimme. Diese Partei hat zuallererst mal die Aufgabe, die Finger auf gewisse Wunden zu legen .. Hebammen usw. kommen dann später ... vielleicht in 4 Jahren, wenn sie mit der CDU/CSU und der FDP eine Koalition bildet!??
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von imp »

Wenn die Hebamme in vier Jahren kommt, ist das Kind schon in der Kita.
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Re: Post-Jamaika: Die Möglichkeiten

Beitrag von Dampflok94 »

Katenberg hat geschrieben:(20 Nov 2017, 14:28)
Wahrscheinlichkeit 3: Minderheitsregierung
Halte ich für unwahrscheinlich aus mehreren Gründen. Was zunöchst dafür spricht ist, dass es für die CDU unter allen Umständen reicht, den Kanzler zu stellen. In der Merkel-Ära vermied die Union jedoch stets dieses Mittel, eben, weil es nicht gerade für Stabilität steht, also das Hauptprodukt der CDU.
Für die CSU wäre dies wohl auch fatal, zumal sie eine Minderheitsregierung mit den Grünen direkt ausschloss. Eine Schwarz-Gelbe Regierung wäre zu schnell im Verdacht, mit der AfD zu kooperieren und damit auf Weidels Angebot einzugehen.
Da gebe ich dir recht. Daher wenn Minderheitsregierung dann CDU/CSU solo.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 16:10)

Wenn die Hebamme in vier Jahren kommt, ist das Kind schon in der Kita.
Aus "Rosemarie´s Baby" und dem "Fluch der Karibik" ist keine Koalition zu bilden. So viel sollte feststehen.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von ThorsHamar »

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 15:14)


So ist es, wobei mich nicht wundert, dass die Grünen im Punkt Bildung erschrocken zusammenzucken, da haben sie schon so Einiges in den Sand gesetzt. Dabei wäre das FDP Angebot gerade für die Grünen ein Weg aus deren Bildungsmisere gewesen.

Ich kann Jamaika auf Bundesebene nicht hinterhertrauern, wer weiß wozu es noch gut ist, dass dieses Konstrukt gescheitert ist.
Ja, nochmal Glück gehabt ... bzw. die richtige Partei gewählt ... :cool:
Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft; wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.
Eric Arthur Blair
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