Jamaika: Die neue Bundesregierung

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Alexyessin
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 14:41)

Die Abermilliardenausgaben für bestimmte Zwecke dürften auch dir bekannt sein. Mehr gibt es da nicht zu sagen.
Welche Abermilliardenausgaben denn? Bitte mit seriöser Quelle.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Alexyessin
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 14:51)

Falls du das noch nicht bemerkt hast .. das Thema AFD ist bei mir out.
Deswegen laberst du auch schon wieder die gleiche Scheiße runter wie die AfD. Ist schon klar. :thumbup:
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Dieter Winter
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dieter Winter »

Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:15)

Welche Abermilliardenausgaben denn? Bitte mit seriöser Quelle.
22 Mrd p. a. für Flüchtlinge.

"Welt" seriös genug?

https://www.welt.de/politik/deutschland ... -Euro.html
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alpha Centauri »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 15:44)

Völlig andere Voraussetzungen! Die sind logischerweise ganz normal integriert (gleiche Kultur, gleiche Sprache usw.), belästigen uns nicht teilweise mit Unterdrückung der Frauen und ihres Korans, und was auch wichtig ist, die sorgen mit für die Rente meiner Kinder .... die anderen werden sie leider größtenteils nehmen.

Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen? Als gäbe es die auch nicht in der hoch gelobten " DEUTSCHEN KULTUR" ( Stichwort häusliche Gewalt und sexuelle Gewalt)

Und die Russen z.b. mehrheitlich ja keine Moslems sind ja auch nicht gerade berühmt dafür mit ihren.Frauen liebevoll umzugehen. ( Alkoholismus , Vergewaltigung , Frauen Hass dass alles findet man dort ebenso)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 15:44)

Völlig andere Voraussetzungen! Die sind logischerweise ganz normal integriert (gleiche Kultur, gleiche Sprache usw.), belästigen uns nicht teilweise mit Unterdrückung der Frauen und ihres Korans, und was auch wichtig ist, die sorgen mit für die Rente meiner Kinder .... die anderen werden sie leider größtenteils nehmen.
Ich fühle mich von Leuten wie dir, Pegida, AfD, CSU, FDP belästigt. Das interessiert auch niemanden.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alpha Centauri »

relativ hat geschrieben:(09 Oct 2017, 15:34)

Hm, meinst du das Geld für den Aufbau Ost war auch einfach so da? :D Hat der Aufbau Ost mir genutzt? Ne, trotzdem wurde mir nix weggenommen, ausser das ich wegen dem evtl. noch bis 70 arbeiten muss. :s

Das Geld für den Aufbau Ost war EU Geld und damit Geld von Ausländern.

Von den riesigen Schuldenerlass nach dem.Krieg nicht zu reden. Manche Länder fangen ja heute wieder an und fordern dass DE seine Schulden ( kriegerische Ausplünderung anderer Staaten) zurückzahlt siehe Griechenland.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

Dieter Winter hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:28)

22 Mrd p. a. für Flüchtlinge.

"Welt" seriös genug?

https://www.welt.de/politik/deutschland ... -Euro.html
Ist nicht ganz korrekt die Überschrift, im Bericht wird es dann wesentlich genauer und detaillierter.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:16)

Deswegen laberst du auch schon wieder die gleiche Scheiße runter wie die AfD. Ist schon klar. :thumbup:
Meine Wahl war: Erststimme: Frau Judith Skudelny -- Zweitstimme: FDP .... und jetzt halt dich da raus. Und meine persönlichen Ansichten zu politischen Themen gehen dich eine feuchten Kehricht an. Schließlich bin und bleibe ich Realist! Gerne darfst du darüber mit mir diskutieren .. aber nicht so! Deine (für mich) teilweise extrem kruden Ansichten lasse ich doch auch gelten und versuche sachlich darüber (wenn erforderlich) zu diskutieren.
Also bleibe auf dem Boden. Du bist (ebenso wie ich) nicht der Nabel Deutschlands. Zudem hat deine Partei einen verschwindend geringen Zuspruch bekommen ..... also!?
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:41)

Ist nicht ganz korrekt die Überschrift, im Bericht wird es dann wesentlich genauer und detaillierter.
Natürlich ist das nicht korrekt. Das reicht, schon aus Gründen des Familiennachzuges, nicht mal ansatzweise.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:44)

Meine Wahl war: Erststimme: Frau Judith Skudelny -- Zweitstimme: FDP .... und jetzt halt dich da raus. Und meine persönlichen Ansichten zu politischen Themen gehen dich eine feuchten Kehricht an. Schließlich bin und bleibe ich Realist!
In einem politischen Diskussionsforum gehen die politischen Ansichten des Diskussionsgegenüber schon etwas an. Aber mir ist schon klar, das du das nicht verstehen willst.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:47)

Natürlich ist das nicht korrekt. Das reicht, schon aus Gründen des Familiennachzuges, nicht mal ansatzweise.
Jaja, das Gespenst des Familiennachzuges. Typisches AfD Sprek, wie nicht anders von dir gewohnt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Wähler »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:47)
Natürlich ist das nicht korrekt. Das reicht, schon aus Gründen des Familiennachzuges, nicht mal ansatzweise.
Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:49)
Jaja, das Gespenst des Familiennachzuges. Typisches AfD Sprek, wie nicht anders von dir gewohnt.
Das mit dem Familiennachzug ist schon ein wichtiges Unterthema bei der Richtzahl 200 000 für 2018:
http://www.sueddeutsche.de/news/politik ... -99-831420
dpa 29. August 2017 Die Diskussion über die Ansprüche der Menschen mit "subsidiärem Schutz" werde erst Anfang 2018 geführt
Die Zahl der nachziehenden Angehörigen war zuletzt stark gestiegen. Das Auswärtige Amt stellte im ersten Halbjahr dieses Jahres rund 60.000 Visa für die Familienzusammenführung aus. Davon gingen knapp die Hälfte an Angehörige von Syrern und Irakern. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, seit 2015 seien insgesamt rund 102.000 Visa für syrische Staatsangehörige ausgestellt worden.
siehe auch: Wie viele Flüchtlinge leben in Deutschland? - Stichtag 30.6.2017:152.000 subsidiär Schutzberechtigte
https://mediendienst-integration.de/mig ... linge.html
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 16:49)

In einem politischen Diskussionsforum gehen die politischen Ansichten des Diskussionsgegenüber schon etwas an. Aber mir ist schon klar, das du das nicht verstehen willst.
Ich habe gesagt, du kannst mit mir diskutieren aber nicht in deiner Drecksverunglimpfungssprache (z.B. "Deswegen laberst du auch schon wieder die gleiche Scheiße runter wie die AfD."). Deine Ansichten sind für mich teilweise auch völlig unmöglich, aber ich beschmutze dich nicht so. Aber wenn du meinst, aufgrund deines "Vorstandes" hier den großen Zampano spielen und nicht mehr richtig diskutieren zu müssen, dann sag es einfach. Ich habe es in den Tagen meiner sog. "Spamsperre" auch glänzend ohne dieses Forum ausgehalten.
Alexyessin hat geschrieben:
Jaja, das Gespenst des Familiennachzuges. Typisches AfD Sprek, wie nicht anders von dir gewohnt.
So ein gequirlter Unsinn! Warum soll "Familiennachzug" AFD Sprek sein? Mit manchen scheint hier echt nichts mehr zu stimmen? :p
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von JJazzGold »

Alexyessin hat geschrieben:(09 Oct 2017, 12:53)

Cem Özedemir als AM wäre das beste Zeichen in die Welt. :thumbup:
Inwiefern? Wenn ich so an Asien, Afrika, Südamerika, den Nahen Osten denke, erschließt sich mir nicht, welche besonderen Begabungen Özdemir aufweist, um dort als “weltbestes Zeichen“ zu gelten.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

JJazzGold hat geschrieben:(09 Oct 2017, 17:53)

Inwiefern? Wenn ich so an Asien, Afrika, Südamerika, den Nahen Osten denke, erschließt sich mir nicht, welche besonderen Begabungen Özdemir aufweist, um dort als “weltbestes Zeichen“ zu gelten.
Jetzt darf ich sogar dir mal recht geben. :thumbup: Was, um alles in der Welt, soll CÖ befähigen, AM zu werden? ..... na ja, da AM sehr häufig fliegen, vielleicht die Erfahrung mit Flugmeilen? :rolleyes:
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von yogi61 »

JJazzGold hat geschrieben:(09 Oct 2017, 17:53)

Inwiefern? Wenn ich so an Asien, Afrika, Südamerika, den Nahen Osten denke, erschließt sich mir nicht, welche besonderen Begabungen Özdemir aufweist, um dort als “weltbestes Zeichen“ zu gelten.
Er ist Sozialpädagoge. So etwas kann von Vorteil sein.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

yogi61 hat geschrieben:(09 Oct 2017, 18:00)

Er ist Sozialpädagoge. So etwas kann von Vorteil sein.
Sehr lustig! :D Weil er es ja dann mit Kindern zu tun hat!? ;)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

yogi61 hat geschrieben:(09 Oct 2017, 18:00)

Er ist Sozialpädagoge. So etwas kann von Vorteil sein.
Göring-Eckardt wäre als Theologin fast noch besser geeignet. Gerade auch beim Blick übers Mittelmeer.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Tom Bombadil »

Symbolpolitik wie der Ausstieg aus der Kernenergie, 1 Mio eAutos bis 2020, die "weltweite moralische Lufthoheit" oder der türkischstämmige Außenminister scheint derzeit ja hoch im Kurs zu stehen...
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von yogi61 »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 18:05)

Sehr lustig! :D Weil er es ja dann mit Kindern zu tun hat!? ;)
Ich kann nur immer wieder sagen, dass man dieses Amt nicht überbewerten sollte. Mir persönlich ist es ziemlich egal, wer die Richtlinien aus dem Kanzleramt diplomatsich rüberbringt. Wir haben andere Baustellen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 12:48)

Hast du das so gemacht?
Ich habe vor den Wahlen als letzte Prognose hier schriftlich 12 - 14% dargestellt. Das nenne ich ein 100%iges Eintreffen meiner Prognose. :)
Im Übrigen bitte ich dich, mich nicht weiter mit der AFD zu belästigen. Mein Wunsch, dass sie drin ist, hat sich erfüllt, und jetzt müssen sie gute und wirkungsvolle Oppositionsarbeit beweisen.
Mein ganzes Interesse gehört jetzt der Regierung, insbes. dem Wirken der FDP.
Bei der Gelegenheit möchte ich dich darauf aufmerksam machen, dass dieser Thread "Jamaika: Die neue Bundesregierung" heißt. Deshalb ab sofort: "Thema "Prognose" erledigt, da bewiesen und hier nichts zu suchen hat" :)
Es ist die SPD, die die zentrale Alternative zur Regierung darstellen wird, AfD und Linke können das nur als Schmeißfliegen umkreisen. Die Bündnisgrünen verlassen dafür die Opposition und Angela Merkel sorgt wie gewohnt für Maß und Mitte.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von DarkLightbringer »

Die Journalistin Tina Hassel hatte den Begriff vom "Atmenden Deckel" ins Spiel gebracht - klingt origineller als der schnöde "Richtwert".

Cem Özdemir will unterdessen keine Kröten schlucken, mit einer verblüffend naheliegenden Begründung - er sei Vegetarier.

Denke, wir werden noch viel Spaß mit den Jamaikanern haben.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Allenstein »

DarkLightbringer hat geschrieben:(09 Oct 2017, 18:07)
Göring-Eckardt wäre als Theologin fast noch besser geeignet.
Sie ist keine Theologin. Sie hat mal ein paar Semester studiert und dann abgebrochen. Eigentlich ist sie nichts. Keine Berufausbildung, kein akademischer Abschluß, keine Qualifikation. Der übliche Lebensweg eines Grünen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Allenstein »

Nachdem Seehofers Obergrenze nun vom Tisch ist und die Union weiterhin offene Grenzen will, steht den Verhandelungen für eine linksgrüne Koalition nichts mehr im Wege.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

Allenstein hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:08)

Sie ist keine Theologin. Sie hat mal ein paar Semester studiert und dann abgebrochen. Eigentlich ist sie nichts. Keine Berufausbildung, kein akademischer Abschluß, keine Qualifikation. Der übliche Lebensweg eines Grünen.
Aber seit 20 Jahren Mitglied des deutschen Bundestages, viele Jahre Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und jetzt schon seit mehreren Jahren Fraktionsvorsitzende einer etablierten Partei. Kannst du einen aehnlichen Lebenslauf vorweisen?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

Allenstein hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:12)

Nachdem Seehofers Obergrenze nun vom Tisch ist und die Union weiterhin offene Grenzen will, steht den Verhandelungen für eine linksgrüne Koalition nichts mehr im Wege.
Freut mich, dass die Rechten wieder keinen Stich bekommen haben. Haben sie wirklich geglaubt, sie müssten nur laut genug brüllen und könnten damit den Rechtsstaat ausser Kraft setzen? :rolleyes:
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von imp »

think twice hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:18)

Aber seit 20 Jahren Mitglied des deutschen Bundestages, viele Jahre Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und jetzt schon seit mehreren Jahren Fraktionsvorsitzende einer etablierten Partei. Kannst du einen aehnlichen Lebenslauf vorweisen?
Jeder Handwerker ist mehr.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

[email protected] hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:20)

Jeder Handwerker ist mehr.
Deshalb sind sie ja auch Handwerker mit wahnsinnigen Gehalt, jeder Menge Verantwortung und hohem, gesellschaftlichen Ansehen. :)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von imp »

think twice hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:23)

Deshalb sind sie ja auch Handwerker mit wahnsinnigen Gehalt, jeder Menge Verantwortung und hohem, gesellschaftlichen Ansehen. :)
Nichts davon. Sie hat nichts gelernt, sie kann nichts, man mag sie im eigenen Landesverband nicht sonderlich und selbst der Herr Göring ist ihr abhanden gekommen. Es gibt sympathische Ossi-Grüne wie Madeleine Henfling. Es gibt Grüne, die was können wie Stephanie Erben. Dagegen ist die nun mal gar nichts. Eine abgebrochene Studentin unter vielen, die lieber Platzhalter für Palmer und co spielen als mal arbeiten zu gehen. Nahles oder Mohring, nur in grün.
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CaptainJack

Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von CaptainJack »

think twice hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:18)

Aber seit 20 Jahren Mitglied des deutschen Bundestages, viele Jahre Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und jetzt schon seit mehreren Jahren Fraktionsvorsitzende einer etablierten Partei. Kannst du einen aehnlichen Lebenslauf vorweisen?
Das wird ja bemängelt ... ohne praktische Berufserfahrung einfach in die Futtertröge gesetzt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von think twice »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 22:42)

Das wird ja bemängelt ... ohne praktische Berufserfahrung einfach in die Futtertröge gesetzt.
Naja, über 20 Jahre Tätigkeit in politischen Ämtern zeugen schon von einer gewissen Berufserfahrung.
Und es können ja ja Leute mit Medizinstudium das Bundesheer leiten und Leute mit Soziologie Studium werden Bundesverkehrsminister. ;)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Alexyessin »

CaptainJack hat geschrieben:(09 Oct 2017, 17:34)

So ein gequirlter Unsinn! Warum soll "Familiennachzug" AFD Sprek sein? Mit manchen scheint hier echt nichts mehr zu stimmen? :p
Wie du es sprichst, ist es AfD - Sprek, das weißt du auch.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

Allenstein hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:12)

Nachdem Seehofers Obergrenze nun vom Tisch ist und die Union weiterhin offene Grenzen will, steht den Verhandelungen für eine linksgrüne Koalition nichts mehr im Wege.
wo kann ich das nachlesen?
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Senexx »

yogi61 hat geschrieben:(09 Oct 2017, 18:00)

Er ist Sozialpädagoge. So etwas kann von Vorteil sein.
Er hat aber auch Schwachstellen. Er ist Türke, und bei einem Besuch in Ankara läuft er Gefahr, verhaftet und in einem anatolischen Gefängnis "entsorgt" zu werden.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

dieser Fluechtlingskompromiss stoesst jetzt auch auf massive Vorbehalte in der FDP - Vize Kubicki hat heute betont, dass dieser Kompromiss keine Grundlage fuer Koalitionsverhandlungen sei und es eine Obergrenze nicht geben wird.
die FDP fordert weiterhin ein Einwanderungsgesetz und Kubicki findet, dass sich die CSU da bewegt, aber mit verbrieftem Rechtsanspruch kann es keine Obergrenze bei Asyl geben.
Senexx

Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Senexx »

Eine Obergrenze kann die FDP schwer akzeptieren, weil das die Klientenzahlen für die Anwaltschaft künstlich beschränken würde. Sie kann ja nicht die Verdienstchancen ihrer Wählerschaft künstlich verknappen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dieter Winter »

Senexx hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:32)

Eine Obergrenze kann die FDP schwer akzeptieren, weil das die Klientenzahlen für die Anwaltschaft künstlich beschränken würde. Sie kann ja nicht die Verdienstchancen ihrer Wählerschaft künstlich verknappen.
Ich bezweifle, dass die RAe sonderlich scharf auf PKH Mandate sind.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Sybilla »

Warum für D eine Begrenzung der Zuwanderung zwingend erforderlich ist.

Aktuell ist es immer noch so wie seit 2015 Jedermann der einmal in D angekommen ist muss unabhängig davon welchen Status er hier von den Behörden zugesprochen bekommt nicht mit seiner Rückführung rechnen. Es findet sich meistens ein „Mentor“ der meint ausgerechnet diese Person dürfte (weil er der beste Azubi ist , sich gut integriert hat, er Familienanschluss gefunden hat...) nicht abgeschoben werden, wenn nötig wird der juristisches Rechtsweg ausgeschöpft, und wenn das nicht fruchtet Proteste und Öffentlichkeit organisiert die den Rechtsstaat an der Durchsetzung des Rechts hindern.

Es gibt aber kein Recht das jedermann in D eine Chance für ein wirtschaftlich besseres leben als im Herkunftsland zusichert,

Hurra, es gibt eine Obergrenze! Endlich hat der Verstand gesiegt. Ist das der erste Schritt zur Vernunft? Hat lange gedauert.
Was wird jetzt aus dem 200 000. und 1.? ... Was geschah mit dem ersten der in Idomeni vor dem geschlossenen Tor zur Balkanroute stand? Ich weiß es nicht aber die Balkanroute wurde geschlossen und der "Flüchtlingsstrom" Richtung Europa ebbte ab. So wie die Begrenzung der Zuwanderung nun in der Union verhandelt wurde wird es diese 200 000. und 1. Person an der Grenzen zu D nicht geben weil dort keiner zählt. Der Richtwert der 200 000 ist eine Begrenzung dessen Überschreitung zu politischen Handeln auffordert. (Ausnahmen von diesen wurden Richtwert der 200 000 ja in großer Menge formuliert)

Keiner sollte sich täuschen wer meint Frau Merkel hat eine Strategie verfolgt, die AfD groß zu machen, um eine rot- rot -grüne Mehrheit zu verhindern und wenn die AfD doch zu groß werden sollte, dann wird die AfD eben von den Medien und dem Staatstragenden an die Wand gedrückt, bis es quietscht. Konnte wieder einmal einen Irrtum erliegen.

Vielleicht sollte die herrschende Nomenklatur das was in dieser kurzen Youtube-Sequenz zu sehen ist doch etwas ernster nehmen als es manchen für wahr haben möchten.

Wir sehen keine geretteten Familien aus Syrien sondern .... das soll jeder für sich selbst entscheiden wie er*sie das was er*sie sieht einordnen möchte.
--- --- ---
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von pikant »

Sybilla hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:38)

Warum für D eine Begrenzung der Zuwanderung zwingend erforderlich ist.

Aktuell ist es immer noch so wie seit 2015 Jedermann der einmal in D angekommen ist muss unabhängig davon welchen Status er hier von den Behörden zugesprochen bekommt nicht mit seiner Rückführung rechnen. Es findet sich meistens ein „Mentor“ der meint ausgerechnet diese Person dürfte (weil er der beste Azubi ist , sich gut integriert hat, er Familienanschluss gefunden hat...) nicht abgeschoben werden, wenn nötig wird der juristisches Rechtsweg ausgeschöpft, und wenn das nicht fruchtet Proteste und Öffentlichkeit organisiert die den Rechtsstaat an der Durchsetzung des Rechts hindern.

Es gibt aber kein Recht das jedermann in D eine Chance für ein wirtschaftlich besseres leben als im Herkunftsland zusichert,

Hurra, es gibt eine Obergrenze!
Endlich hat der Verstand gesiegt. Ist das der erste Schritt zur Vernunft? Hat lange gedauert.
Was wird jetzt aus dem 200 000. und 1.? ... Was geschah mit dem ersten der in Idomeni vor dem geschlossenen Tor zur Balkanroute stand? Ich weiß es nicht aber die Balkanroute wurde geschlossen und der "Flüchtlingsstrom" Richtung Europa ebbte ab. So wie die Begrenzung der Zuwanderung nun in der Union verhandelt wurde wird es diese 200 000. und 1. Person an der Grenzen zu D nicht geben weil dort keiner zählt. Der Richtwert der 200 000 ist eine Begrenzung dessen Überschreitung zu politischen Handeln auffordert. (Ausnahmen von diesen wurden Richtwert der 200 000 ja in großer Menge formuliert)

Keiner sollte sich täuschen wer meint Frau Merkel hat eine Strategie verfolgt, die AfD groß zu machen, um eine rot- rot -grüne Mehrheit zu verhindern und wenn die AfD doch zu groß werden sollte, dann wird die AfD eben von den Medien und dem Staatstragenden an die Wand gedrückt, bis es quietscht. Konnte wieder einmal einen Irrtum erliegen.

Vielleicht sollte die herrschende Nomenklatur das was in dieser kurzen Youtube-Sequenz zu sehen ist doch etwas ernster nehmen als es manchen für wahr haben möchten.

Wir sehen keine geretteten Familien aus Syrien sondern .... das soll jeder für sich selbst entscheiden wie er*sie das was er*sie sieht einordnen möchte.
Haben Sie da einen Link, dass es eine gesetzliche Obergrenze gibt?
Senexx

Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Senexx »

Dieter Winter hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:37)

Ich bezweifle, dass die RAe sonderlich scharf auf PKH Mandate sind.
Bei der Anwaltsschwemme ist PKH eine wichtige Überlebenshilfe.
Wähler
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Wähler »

Wenigstens gelangen jetzt die wichtigen realen Probleme der Flüchtlingskrise in den Focus der Regierungsbildung. Hoffentlich nehmen die Scheindebatten langsam ab:
http://www.sueddeutsche.de/politik/flue ... -1.3700645
SZ 9. Oktober 2017 Was die Pläne von CDU und CSU in der Praxis bedeuten würden
Alle Flüchtlinge sollen in sogenannten Entscheidungs- und Rückführungszentren leben, bis ihr Verfahren abgeschlossen ist...Allein, das Konzept dürfte in der Praxis nur schwer zu realisieren sein. Man müsste viele Zehntausend Plätze in solchen Zentren schaffen. In den drei immer wieder genannten Vorzeigeeinrichtungen in Heidelberg, Bamberg und Manching bei Ingolstadt gibt es zusammen gerade einmal eine Kapazität von 9000 Plätzen...Rund um solche Großunterkünfte mit mehreren Tausend Bewohnern müssten entsprechende Schul- und Kindergartenkapazitäten geschaffen werden. Von den Konflikten, die in solchen Massenunterkünften automatisch entstehen, auch mit der Nachbarschaft, ganz zu schweigen.
Der ausgesetzte Familiennachzug ist politisch und juristisch heftig umstritten. Zahlreiche Menschenrechtler und Juristen sehen im neuen Absatz im Aufenthaltsgesetz (Paragraf 104, Absatz 13) einen Verstoß gegen das Grundgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention und die Kinderrechtskonvention; dort ist jeweils der besondere Schutz der Familie festgeschrieben. Eine höchstrichterliche Entscheidung dazu gibt es aber noch nicht.
Würde man die Asylverfahren von Neuankömmlingen gleich an den EU-Außengrenzen durchführen, müssten jetzt schon überforderte Länder wie Italien oder Griechenland noch mehr Lasten übernehmen. Aus Bulgarien wird zudem immer wieder berichtet, dass Flüchtlinge misshandelt oder illegal über die Grenze aus der EU herausgebracht würden.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
Sybilla
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Sybilla »

pikant hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:44)

Haben Sie da einen Link, dass es eine gesetzliche Obergrenze gibt?
Die Unionsparteien haben sich auf einen Richtwert geeinigt der eine imaginäre Obergrenze als Richtwert bildet in wieweit dieser in den Koalitionsverhandlungen der Jamaika Schwampel berücksichtigt wird und oder als gesetzliche Obergrenze definiert wird bleibt offen. Allerdings bin ich der Meinung das eine Begrenzung der Zuwanderung zwingend erforderlich ist.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von imp »

Sybilla hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:38)
Es findet sich meistens ein „Mentor“ der meint ausgerechnet diese Person dürfte (weil er der beste Azubi ist , sich gut integriert hat, er Familienanschluss gefunden hat...) nicht abgeschoben werden
Welchen Wert hat es für Deutschland, einen gut integrierten Berufsanfänger zu verlieren und ihn unter erheblichen Kosten und gegen den Willen aller, die ihn kennen, in ein Land zu versetzen, wo er weder gebraucht wird noch willkommen ist?

So blöd muss man erstmal sein, ausgerechnet den nicht zu wollen. Es ist ja irgendwie nachvollziehbar, dass sich mancher fragt, was mit denen werden soll, die es hier schwer haben: Die nicht gut lernen, die keinen Anschluß finden, die dauerhaft teure und knappe Betreuungsplätze belegen müssen. Denen Beine fehlen oder auch nur was im Kopf nachhaltig kaputtgegangen ist. Das langt dann von Überforderungsangst über die Kostenfragen hin zu eigenem Behandlungsbedarf. Man verkennt leicht die Möglichkeiten, die auch diesen Menschen offen stehen.

Russland nimmt jedes Jahr rund 800.000 Personen auf, überproportional viele von ihnen sind keine kulturellen Russen und überproportional viele von ihnen beten zu Allah. Der demographische Effekt ist gerade angesichts der - im europäischen Vergleich eigentlich recht guten - unzureichenden Geburtenziffer unverzichtbar, zumal es auch eine schwankende Auswanderung gerade junger Menschen gibt. Ohne diese Zuwanderung wäre Russland spätestens 2008 kollabiert. Die Experten sind sich einig, dass Russland trotz sehr guter Geburtenzahlen einen radikalen Bevölkerungsverlust in den nächsten 25 Jahren erleben wird, wenn dies nicht durch Zuwanderung oder Gebietserweiterung ausgeglichen werden kann.

Diese Fakten sind nahezu 1:1 auf Deutschland zu übertragen. Die Geburtenrate Deutschlands ist eine der niedrigsten in der EU. Zwischen 2003 und 2010 konnte die Wanderungsbilanz den Sterbeüberschuss nicht mehr kompensieren, obwohl Menschen erst am Ende ihres Lebens sterben, aber im Schnitt lange vorher aufhören, Kinder zu bekommen. Entgegen Gerüchten ist der Wanderungssaldo mit der Türkei seit Jahren ungefähr ausgeglichen, mit einer leichten Tendenz zur Netto-Auswanderung Richtung Türkei. Die Bedeutung von Zuwanderung von Deutschland lässt sich nicht auf die Frage beschränken, wieviele der Zuwanderer in den nächsten 1, 3 oder 5 Jahren eine geregelte Vollzeit-Arbeit aufnehmen werden oder ob sie unter dem Strich zeitnah mehr Steuern generieren als ihre Aufnahme kostet.

Vielen ist die langfristige Wirkung von gleichzeitig alternder Gesellschaft und sinkender Bevölkerung nicht so klar. Es geht nicht so sehr um die Frage, ob es immer genau 83 Millionen Einwohner braucht, damit wir gut leben können. Tatsächlich ist auch interessant, wie jung, wie kreativ und wie "hungrig" diese Bevölkerung ist und wie drastisch die Bevölkerung sinkt. Daneben spielen natürlich auch interne Wanderungstendenzen eine Rolle. Schon jetzt ist München so voll, dass mancher mit anderen Lebensgewohnheiten sich fragt, wer da eigentlich leben will.

Die neue Koalition, welche auch immer, wird sich dieser Themen annehmen müssen. Sie wird Deutschland attraktiver machen müssen für Eltern und Zuwanderer, damit unser Wohlstand bzw für die Forenteilnehmer: Der eurer Kinder auch in späteren Lebensabschnitten gesichert ist.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dampflok94 »

Allenstein hat geschrieben:(09 Oct 2017, 21:12)Nachdem Seehofers Obergrenze nun vom Tisch ist und die Union weiterhin offene Grenzen will,
Das sieht Herr Seehofer aber völlig anders. ;)
steht den Verhandelungen für eine linksgrüne Koalition nichts mehr im Wege.
Du hast da was mißverstanden. Die Linkspartei wird an den Koalitionsverhandlungen nicht beteiligt sein. Es wird also eine rechtsgrüne Koalition werden. :(
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dieter Winter »

Dampflok94 hat geschrieben:(10 Oct 2017, 10:18)

Das sieht Herr Seehofer aber völlig anders. ;)
Das muss er auch. Zumindest behaupten. Sonst ist am 17. November für ihn Ruhestand angesagt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dampflok94 »

Sybilla hat geschrieben:(10 Oct 2017, 09:38)
Was wird jetzt aus dem 200 000. und 1.? ...
Der darf rein, wenn es denn Asylgesetze oder die Genfer Konvention gebieten. Denn die Beschlüsse von CDU/CSU hebeln weder die Verfassung noch eben die Genfer Konvention aus. Aber das war ja schon immer das Problem an dieser Obergrenze.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dampflok94 »

Dieter Winter hat geschrieben:(10 Oct 2017, 10:21)Das muss er auch. Zumindest behaupten. Sonst ist am 17. November für ihn Ruhestand angesagt.
Nachdem was ich heute lesen durfte, trifft er damit in der CSU eine Mehrheit. Selbst Herr Söder hat das Ergebnis gelobt. Für die CSU ist klar, man hat eine Obergrenze auch wenn sie nicht so heißt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dieter Winter »

Dampflok94 hat geschrieben:(10 Oct 2017, 10:24)

Nachdem was ich heute lesen durfte, trifft er damit in der CSU eine Mehrheit. Selbst Herr Söder hat das Ergebnis gelobt. Für die CSU ist klar, man hat eine Obergrenze auch wenn sie nicht so heißt.
Ob es auch der Wähler bei der LTW glaubt, steht auf einem anderen Blatt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Dampflok94 »

Dieter Winter hat geschrieben:(10 Oct 2017, 10:27)

Ob es auch der Wähler bei der LTW glaubt, steht auf einem anderen Blatt.
Das ist noch eine Weile hin. Da kommt es außerdem vor allem darauf an, was von den Beschlüssen nach den Koalitionsverhandlungen übrig bleibt. Aber ich glaube, da hat man z. B. mit den Asylzentren schon Sachen reingeschrieben, die man wohl opfern wird.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitrag von Tom Bombadil »

Dampflok94 hat geschrieben:(10 Oct 2017, 10:24)

Für die CSU ist klar, man hat eine Obergrenze auch wenn sie nicht so heißt.
Ist die CSU denn wirklich so dumm? Einzig diese geplanten Zentren sind sinnvoll, da muss es die deutsche Bürokratie nur noch wie in der Schweiz schaffen, viele Anträge binnen 48h zu prüfen und zu entscheiden, dann müssen das auch keine voll ausgestatteten Kleinstädte sein.
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