http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 10092.htmlApple hat laut EU-Kommission unrechtmäßige Steuervergünstigungen in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten. Das teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 nun samt Zinsen zurückfordern.
Die EU-Kommission hatte Irlands Steuerdeal mit Apple bereits zuvor heftig kritisiert. Ziel sei es gewesen, den Konzern für die Ansiedlung im eigenen Land zu gewinnen und so neue Jobs zu schaffen. Das ist aus Sicht der Brüsseler Behörde eine wettbewerbswidrige Beihilfe.
"Mitgliedstaaten dürfen ausgewählten Firmen keine Steuervergünstigungen gewähren", sagte Vestager nun. Dies sei nach EU-Richtlinien illegal.
Nun, es soll auch einen Wettbewerb zwischen den Staaten der Union geben und da sind auch Steuern ein Mittel. Allerdings ist das nicht in so einer Größenordnung ein Skandal? Wie kann es denn sein, dass nur 1 Firma 13. Mrd. Steuern erlassen wurden?
(Hinweis: Größenordnung: Irland hat weniger als 1/2 so viele Einwohner wie Baden Württemberg, aber mit 13 Mrd. € könnte man 1,5 - 2 mal S21 bauen (Je nach dem welche Kostenprognose stimmt) ).