Rücktritt wegen NPD

[Zweiundvierzig]

Das ist zunächst mal eine Behauptung von Dir, die sich in keiner Weise mit den Realitäten decken muss.
Rechtsextreme nutzen eben bekanntlich derlei Taktiken ausgiebig und in zunehmendem Maße, um auch gegen Einzelpersonen Stimmung zu machen. Es ist daher verständlich legitim, dass Betroffene behördlichen Schutz für Leib und Eigentum einfordern und dass alles dafür getan wird, dass demokratisch legitimierte Entscheidungsträger ihre Entscheidungen sachorientiert und frei von Druck treffen können. Dies sicherzustellen, ist ebenso staatliche Aufgabe wie die Gewährleistung des Demonstrationsrechts.

Im vorliegenden Fall hat der Betroffene aber nicht behördlichen Schutz eingefordert, sondern den der Öffentlichkeit und der Medien.

[relativ]

Noch einmal: Wurden Straftaten verübt?

Du meinst es muessten für so eine Entscheidung erst Straftaten verübt werden?

[Olifant]

Im vorliegenden Fall hat der Betroffene aber nicht behördlichen Schutz eingefordert, sondern den der Öffentlichkeit und der Medien.

Dummfug. Er hat darum gebeten, die Demos so nicht zuzulassen. Dafür sind weder die Medien noch die Öffentlichkeit zuständig.

[think twice]

Also gibt es zumindest keine bestätigte Genehmigung.

Behauptet der Kreistag...der Bürgermeister sagt was anderes.

[Zweiundvierzig]

Das ist keine erschöpfende Antwort. Was genau würdest du ihnen sagen, um ihnen die Angst zu nehmen? Denn dass zumindest die Kinder sich fürchten, steht ja wohl außer Frage.

Alles kann Gegenstand einer Frage sein. In diesem Sinne: Wie sieht es mit den Aussagen der angeblich verängstigten Kinder aus? Kann ich darüber etwas nachlesen?

[relativ]

Tatsachen zur "Vorgeschichte" sind nicht bekannt (wenn ja, bitte verlinken), außer seinem Wort, dass da angeblich irgendetwas gewesen sei.

Es kommt ja auch vor, dass Journalisten der einen oder anderen Person von öffentlichem Interesse vor deren Grundstück auflauern.

Achso jetzt hat sich der Bürgermeister dies alles nur ausgedacht, damit er mal ins Fernsehen darf. Ja klar würde ich von einem ehrenamtlichen Bürgermeisters eines 3000 Seelen Dorfs auch erwarten, das er Mediengeil ist. OMG und facepalm

[Zweiundvierzig]

Dummfug. Er hat darum gebeten, die Demos so nicht zuzulassen. Dafür sind weder die Medien noch die Öffentlichkeit zuständig.

Nein, er hat sich via Facebook und Medien an die Öffentlichkeit gewandt, weil er sich von seinen "Kollegen" hintergangen fühlt.

[Zweiundvierzig]

Du meinst es muessten für so eine Entscheidung erst Straftaten verübt werden?

Wurden denn nun Straftaten verübt oder nicht?

[Olifant]

Nein, er hat sich via Facebook und Medien an die Öffentlichkeit gewandt, weil er sich von seinen "Kollegen" hintergangen fühlt.

Genau. Und das geschah natürlich im luftleeren Raum und völlig ohne Bezug zu vorangegangenen Ereignissen.

[JJazzGold]

Noch einmal: Wurden Straftaten verübt?

Die wäre mit Stalking verübt worden und wäre präventiv verhinderbar gewesen. Ich frage mich, wie man gestrickt sein muss, um eine solch' durchschaubare und perfide Route für die Demo einzureichen? Dazu muss man sich schon am extremen rechten oder linken Rand befinden.

[think twice]

Nein, er hat sich via Facebook und Medien an die Öffentlichkeit gewandt, weil er sich von seinen "Kollegen" hintergangen fühlt.

Hat er das oder ist er einfach zurückgetreten und die Medien haben ihre Story draus gemacht?

[ToughDaddy]

Das ist zunächst mal eine Behauptung von Dir, die sich in keiner Weise mit den Realitäten decken muss.
Rechtsextreme nutzen eben bekanntlich derlei Taktiken ausgiebig und in zunehmendem Maße, um auch gegen Einzelpersonen Stimmung zu machen. Es ist daher verständlich legitim, dass Betroffene behördlichen Schutz für Leib und Eigentum einfordern und dass alles dafür getan wird, dass demokratisch legitimierte Entscheidungsträger ihre Entscheidungen sachorientiert und frei von Druck treffen können. Dies sicherzustellen, ist ebenso staatliche Aufgabe wie die Gewährleistung des Demonstrationsrechts.

Schön, dass Du den Kontext weggelassen hast.
Der Bürgermeister war nicht Entscheidungsträger und die Demo war nach bisheriger Erkenntnissen auch nicht genehmigt.
D.h. die Forderung nach behördlichen Schutz kann hier nicht greifen.


@think twice
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p3010262
Und somit steht Wort gegen Wort und der Bürgermeister ist in der Beweispflicht, wenn er sowas behauptet.

[JJazzGold]

Alles kann Gegenstand einer Frage sein. In diesem Sinne: Wie sieht es mit den Aussagen der angeblich verängstigten Kinder aus? Kann ich darüber etwas nachlesen?

In Deutschland herrscht die ärztliche Schweigepflicht, auch für die Gesprächsprotokolle von Psychologen. Ist das in Ihrem Land anders geregelt?

[Zweiundvierzig]

Die wäre mit Stalking verübt worden und wäre präventiv verhinderbar gewesen. Ich frage mich, wie man gestrickt sein muss, um eine solch' durchschaubare und perfide Route für die Demo einzureichen? Dazu muss man sich schon am extremen rechten oder linken Rand befinden.

Du mit deinem Stalking...

Geht's etwas konkreter?

[Zweiundvierzig]

In Deutschland herrscht die ärztliche Schweigepflicht, auch für die Gesprächsprotokolle von Psychologen. Ist das in Ihrem Land anders geregelt?

Ärztliche Schweigepflicht? Erzähl, wer genau war denn beim Arzt?

[JJazzGold]

Ärztliche Schweigepflicht? Erzähl, wer genau war denn beim Arzt?

Exakt dies geht Sie nichts an. Machen Sie sich sachkundig.

[relativ]

Wurden denn nun Straftaten verübt oder nicht?

Was hat seine Entscheidung damit zu tun?

[think twice]

Alles kann Gegenstand einer Frage sein. In diesem Sinne: Wie sieht es mit den Aussagen der angeblich verängstigten Kinder aus? Kann ich darüber etwas nachlesen?

Was heißt "angeblich" verängstigte Kinder? Das sagt einem doch der gesunde Menschenverstand, dass die Kinder sich bei so einer Aktion gefürchtet hätten.

[Zweiundvierzig]

Hat er das oder ist er einfach zurückgetreten und die Medien haben ihre Story draus gemacht?

Lass uns doch seine Motive erforschen. Was meinst du, hatte er mit dieser öffentlichen Bekanntgabe gewollt (oder zumindest dabei gedacht, wozu sie führen könnte):

Markus Nierth‎Tröglitz - DU bist Tröglitz - mach mit
6. März um 22:05 ·

Bekanntgabe meines Rücktrittes als Ortsbürgermeister zum 05.03.2015

Liebe Freunde,

das Unfaßbare ist passiert: Es wurde nicht durch das Landratsamt verhindert, daß die von NPD-Genossen beantragte Demonstration nun bis in die Burtschützer Straße wandern darf, um vor meinen Privathaus dann auch noch eine Kundgebung abzuhalten, die bestimmt mit den besten Wünschen für meine Person begleitet worden wäre.

Als ich Donnerstag von diesen Plänen erfuhr, waren kein Verantwortlicher und auch kein Landrat mehr zu erreichen. Am Abend hatte ich Ortschaftsratssitzung.
Als der zuständige Beamte im Landratsamt von der Dezernatsleiterin dorthin zitiert wurde, sagte dieser, daß die Demo so nicht zu verhindern ist, und daß er durchaus weiß, daß ich dort mit meiner Familie wohne. Er war wenige Stunden zuvor mit Steffen Thiel auch in meiner Straße, hielt es aber nicht für nötig, bei mir einmal zu klingeln und nachzufragen. Ein Anruf bei mir hätte er, versicherte er nun pflichtbewußt, ganz sicher am nächsten Morgen getätigt…
Es begann eine unvorstellbar peinliche Rumeierei, in deren Verlauf der Beamte plötzlich „erkannte“, daß ja auch noch jede Woche ein Friedensgebet stattfindet, und auf Grund dieser veränderten Sicherheitslage eine Genehmigung wohl nicht mehr gegeben werden könne.

Nun, immerhin geht es hier um meine Kinder und meine Frau, die durchaus Angst davor haben dürfen, daß in Bussen aus Ronneburg herangekarrte Neonazis und NPD-Anhänger mit ihren lieblich-friedlichen Gesichtern durch unsere Fenster gucken und als Retter des christlichen Abendlandes uns liebevoll segnende Parolen zukommen lassen. Hätte ich meinen Kindern, die in der letzten Zeit schon einiges ertragen mußten, zumuten sollen, daß vor ihren Kinderzimmern bewaffnete Polizisten stehen müssen, und zudem rassistische und hasserfüllte Parolen
bis dorthin dringen? Dazu sind mir meine Kinder viel zu wertvoll!

Daß die Organisatoren, Steffen Thiel und Holger Hellmann, mit ihrer menschenverachtenden braunen Ideologie und ihrem inneren Unheilsein sich erdreisten, mich und damit meine Frau und Kinder, vor meinem innersten privaten Schutzraum, meinem Hof, mit ihrer braunen Gülle zu überkippen, war nicht anders zu erwarten, obwohl die Organisatoren genau wissen, daß ich nur ein kleiner Ortsbürgermeister ohne politische Entscheidungsbefugnis bin, und ihre eigentlichen Ansprechpartner der Landrat Ulrich und der Bürgermeister Herr Meißner wären.
Aber dümmlicher, gekränkter Hass braucht griffige Feindbilder, und da bietet sich ein „Nierthschen“ als einziger, der ehrlich das Maul aufmacht, ja förmlich an.
Daß ich dabei selbst am Anfang überaus deutlich meine eigenen Ängste vor Ärger mit den Neuankömmlingen ausgedrückt hatte, nun aber einfach vermittelnd für ein friedliches Miteinander wirken wollte, blieb uninteressant, weil ja Menschenhass, verletzte Eitelkeiten und krankhafte Selbstdarstellung sich wichtiger nehmen.

Die Feindschaft von dieser Seite aus hätten ich, und auch meine Familie, noch eine ganze Weile ausgehalten. Was aber dem Fass den Boden ausschlug, war die Erkenntnis, daß man im Landratsamt nicht willig oder fähig ist, von vornherein mit geeigneten Argumenten solch eine Demonstration vor meinem Wohnhaus zu unterbinden.
Da telefoniere ich immer wieder mal mit dem Verfassungsschutz, da beobachtet dieser genau auch alle betreffenden Facebookseiten und macht dauerhaft Screenshots von unseren lieben „Tröglitzern“, die Versammlungen werden gefilmt und von der Polizei analysiert, es wird über Morddrohungen gegen mich im Ort gequatscht (die ich persönlich nicht erhalten habe), man kennt das braune Gewaltpotential, und unser Landratsamt kriegt es nicht hin, diese Infos zu koordinieren und mich und meine Familie ordentlich zu schützen, geschweige denn rechtzeitig zu informieren!!

Es wäre schon fast lustig, wenn es nur um mich ginge: Ich selbst hatte große Sorgen wegen der „Schwarzen“, den Asylbewerbern, die bald nach Tröglitz ziehen, und nun muß sich meine superblonde Familie vor den „Braunen“, den Superdeutschen, fürchten.

Daher legte ich am Donnerstag, dem 5.März, in der Ortschaftsratssitzung mein Amt als Ortsbürgermeister nieder,
mit der Begründung, daß ich nicht vor Druck der Rechten weiche, sondern weil ich enttäuscht bin, daß die Behörden und das Landratsamt mir nicht einmal einen Mindestschutz meiner Familie gewähren.
Auch der Landrat selbst gab mir dann am Freitag, nach langen Beratungen mit Polizei und Fachbeamten, die (anzuzweifelnde) Auskunft, daß ich als Ortsbürgermeister nicht vor solch einer Demonstration samt Kundgebung geschützt werden könne. Auf meine Bitte an den Landrat, nein, vielmehr der Aufforderung an den Landrat, daß er dann doch bitte persönlich zusammen mit Herrn Meißner sich am Sonntag als eigentliche Verantwortungsträger schützend vor mein Wohnhaus stellen solle, kam die Antwort: „Dazu kommt es ja jetzt nicht mehr, da sie zurück getreten sind.“

Die braune Menge (und ein paar Tröglitzer Wutbürger) wären also tatsächlich mit behördlicher Genehmigung bis vor meine Haustür gekommen. Da ich aber als Ortsbürgermeister zurückgetreten und nun nur noch privat bin, kann die Genehmigung verweigert werden.
Unser Rechtsanwalt, der unsere Rechtsauffassung vor dem Landratsamt vertrat, erklärte uns, daß sich die Behörde nun nicht eine rechtliche falsche Bewertung eingestehen muß und man sich nun wohl mit dem Rücktritt herausredet. Das wäre gerichtlich zu klären, aber uns kommt es zunächst auf das Ergebnis an.
Man hätte mich als kleinen Ehrenamtlichen also geopfert, obwohl ich als solcher keine herausgehobene Persönlichkeit des öffentlichen Lebens bin. Ich frage mich seither: Wäre eine solch tolerante Genehmigung auch zustande gekommen, wenn plötzlich vorm Wohnhaus von Herrn Meißner in Rehmsdorf oder und gar Herrn Ulrich in Bad Bibra die braune Menge brüllend hätte auftauchen wollen?

Ihr merkt, daß wir fassungslos und enttäuscht sind, vor allem über das Verhalten der Behörden und die Reaktionsunfähigkeit der verantwortlichen Politiker, die dafür doch gutes Geld erhalten.
Diese werden nun selbst ihr Asylantenproblem in Tröglitz steuern dürfen.
Hinzu kommt: es gab einfach viel zu wenig tatkräftige Unterstützung, bis auf ein paar wenige Getreue, und ohne den „Aufstand der Anständigen“, der bisher schweigenden Mitte und Menge, wird sich, wie befürchtet, die Herzenskälte der Menschen- und Fremdenfeindlichen weiter breitmachen.
Es stimmt, was Joachim Gauck in seiner weisen Art sinngemäß sagte: „1989 haben ein paar wenige sehr Mutige immer mehr Menschen auf die Straße gezogen, bis wir uns endlich die Freiheit wiedererkämpft hatten. Nun muß die Freiheit aber auch bewahrt und verteidigt werden!“

Ich kann nicht einschätzen, wie viele Tröglitzer sich tatsächlich dafür kämpferisch einsetzen würden. Aber ich ahne nach meinen Erfahrungen in den letzten schweren Monaten: Es wären weit weniger, als ich es erhofft hatte. Zu wenige. Auch deshalb höre ich als andauernd motivierender Motor auf zu rotieren, weil ich weiß, daß mein Antrieb alleine, und der von einer Handvoll Tröglitzer, nicht ausreichen wird.
Es müßte „ein Ruck durch die Gesellschaft“ gehen…
Bisher kam der nur von Rechts.
Nun bin ich wieder ein ganz normaler Tröglitzer mit einem eigenen Leben! Ich wünsche dem Ortschaftsrat und allen politisch Verantwortlichen Gottes Segen für ihre weitere Arbeit!
Herzliche Grüße, euer Markus Nierth

https://www.facebook.com/permalink.php? ... noscript=1

[Zweiundvierzig]

Exakt dies geht Sie nichts an. Machen Sie sich sachkundig.

Du kannst also weder das angebliche Stalking noch die soeben implizit behauptete ärztliche Behandlung seiner Kinder belegen, sehe ich das richtig?

[Olifant]

Schön, dass Du den Kontext weggelassen hast.

Schade, dass Du es nicht begriffen hast.

Der Bürgermeister war nicht Entscheidungsträger und die Demo war nach bisheriger Erkenntnissen auch nicht genehmigt.

Der Bürgermeister ist natürlich in der Sache, gegen die die Idioten demonstrieren, Entscheidungsträger.

D.h. die Forderung nach behördlichen Schutz kann hier nicht greifen.

Aha. Du bist also der Auffassung, dass behördlicher Schutz immer nur aufgrund konkreter Gefährdungen erforderlich sei. Ich interpretiere das GG da ein bißchen anders.

[JJazzGold]

Du mit deinem Stalking...

Geht's etwas konkreter?

Sicher, die Definition von Stalking lässt sich nachlesen. Einen Computer können Sie doch nachweislich bedienen. Die Entscheidung darüber, inwieweit dies rechtlich anwendbar ist, werden Sie allerdings nicht fällen.

http://www.club-abi-92.de/wp-content/up ... entuch.jpg

[Zweiundvierzig]

Was heißt "angeblich" verängstigte Kinder? Das sagt einem doch der gesunde Menschenverstand, dass die Kinder sich bei so einer Aktion gefürchtet hätten.

Wer also Belege für Behauptungen (oder zumindest schlüssige Begründungen dafür) einfordert, hat einen ungesunden Menschenverstand?

[relativ]

Du kannst also weder das angebliche Stalking noch die soeben implizit behauptete ärztliche Behandlung seiner Kinder belegen, sehe ich das richtig?

Sehe ich das richtig, daß du der Meinung bist, daß jeder Bürger die Pflicht hat sich von braunen Mob anpöbeln zu lassen, bevor er Konsequenzen zieht?

[Zweiundvierzig]

Sicher, die Definition von Stalking lässt sich nachlesen. Einen Computer können Sie doch nachweislich bedienen. Die Entscheidung darüber, inwieweit dies rechtlich anwendbar ist, werden Sie allerdings nicht fällen.

http://www.club-abi-92.de/wp-content/up ... entuch.jpg

Deine Argumentation wird zunehmend abwegiger.

[Flat]

Moin,

wenn das Ding in Facebook echt ist:

Respekt! Klare Worte und eine klare Haltung und Handlung.

Schade. Wenn's mehr von der Sorte gäbe, hätten wir weniger Probleme in Deutschland.

Ich kann ihn gut verstehen und dass er hier eine persönliche Grenze zieht. Aber er sagt ja auch deutlich, wo er die Verantwortlichen dafür sieht.

Tschüss

Flat

[JJazzGold]

Lass uns doch seine Motive erforschen. Was meinst du, hatte er mit dieser öffentlichen Bekanntgabe gewollt (oder zumindest dabei gedacht, wozu sie führen könnte):


https://www.facebook.com/permalink.php? ... noscript=1

"Es müßte „ein Ruck durch die Gesellschaft“ gehen…
Bisher kam der nur von Rechts."

Wahre Worte.

[Zweiundvierzig]

Sehe ich das richtig, daß du der Meinung bist, daß jeder Bürger die Pflicht hat sich von braunen Mob anpöbeln zu lassen, bevor er Konsequenzen zieht?

Ab und an höre ich Pöblern gerne zu. Schließlich habe ich mir auch die obig zitierte öffentliche Rücktrittserklärung durchgelesen.

[JJazzGold]

Du kannst also weder das angebliche Stalking noch die soeben implizit behauptete ärztliche Behandlung seiner Kinder belegen, sehe ich das richtig?

Das dürfte ich in letzerem Fall gar nicht, haben Sie das immer noch nicht begriffen?

[think twice]

Lass uns doch seine Motive erforschen. Was meinst du, hatte er mit dieser öffentlichen Bekanntgabe gewollt (oder zumindest dabei gedacht, wozu sie führen könnte):



https://www.facebook.com/permalink.php? ... noscript=1

Es ist das Schreiben eines zutiefst enttäuschten Menschen, der Gutes bewirken wollte und der einfach in den A**** getreten wurde.
Alles Gute für Sie und Ihre Familie, Herr Nierth.
Mehr gibt es nicht mehr zu sagen.

[Keoma]

"Es müßte „ein Ruck durch die Gesellschaft“ gehen…
Bisher kam der nur von Rechts."

Wahre Worte.

Dann gab es gar keine Anti-ida Proteste?

[epona]

Der Bürgermeister wurde bespuckt, gedemütigt und gefoltert?
Dinge gibt's.

JEDER DARF SEINE PERSÖNLICHEN GRENZEN ZIEHEN !!!!

Ich sagte weder, der ehrenamtl. tätige Bürgermeister in diesem Fall sei AN, noch dass er bespruckt oder gefoltert wurde.

Ich brachte ein Beispiel.

Sorry, ich hätte das natürlich für JEDEN verständlich dran schreiben müssen.

Sollten noch Fragen bestehen, einfach Bescheid sagen.

[pikant]

Top-Thema gestern in der Tagesschau!
die Politiker waren sich einig, dass zukuenftig so eine Demo nicht mehr stattfinden kann, wenn man einen Poltiker mit der Praesens bedrohen will und die Sachlage klar ist, dass Leute einschuechtern wollen.

der Linke Parteichef Riexinger wagte sich klar vor, indem er sagte, dass die Behoerden in diesem Bundesland immer auf dem rechten Augen blind seien.
ob das stimmt, entzieht sich meiner Kenntnisnahme.

[Zweiundvierzig]

Das dürfte ich in letzerem Fall gar nicht, haben Sie das immer noch nicht begriffen?

Du hast behauptet, dass die Kinder Angst hätten. Entweder verfügst du über Insiderwissen, das du nicht offen, aber zumindest indirekt durch Andeutung preisgeben willst, oder du willst dich der Begründung deiner Behauptung mithilfe der Selbstimmunisierungsstrategie entziehen. Dabei ist es nachrangig, was genau davon zutrifft, denn beides ist unredlich.

[pikant]

Besonders schräg finde ich ja, dass die Leute, die um Verständnis für die Bürger werben, die keine Flüchtlingsheime in ihrer Nähe haben wollen, den Bürgermeister kritisieren, weil der keinen Bock auf eine NPD-Demo direkt vor seinem Haus hat.

dem Buergermeister ist in dieser Angelegenheit kein Vorwurf zu machen - er hat super korrekt gehandelt und ist dafuer gestalkt worden von Demonstranten.
das wird zukuenftig nicht mehr passieren, da jetzt in der Politik alle Alarmklocken schrillen und diesen Verhalten des Mobs auf der Strasse von allen Parteien scharf kritisiert worden ist.

[think twice]

Du hast behauptet, dass die Kinder Angst hätten. Entweder verfügst du über Insiderwissen, das du nicht offen, aber zumindest indirekt durch Andeutung preisgeben willst, oder du willst dich der Begründung deiner Behauptung mithilfe der Selbstimmunisierungsstrategie entziehen. Dabei ist es nachrangig, was genau davon zutrifft, denn beides ist unredlich.

Es scheint für manche wahnsinnig schwierig zu sein, sich in die Situation von Kindern zu versetzen, vor deren Haus 90 Pöbler stehen und rumkrakelen. Da müssen erstmal "Beweise" von Kinderpsychologen vorgelegt werden, um die Unterstellung zu belegen, dass diese betroffenen Kinder sich fürchten könnten.

[epona]

Du kannst also weder das angebliche Stalking noch die soeben implizit behauptete ärztliche Behandlung seiner Kinder belegen, sehe ich das richtig?

Es ist nun einmal in unserem Rechtsstaat so, dass es nicht JEDERMANN erlaubt ist Kinder beim Schopf zu packen um Aussagen zu erzwingen, dass
ärztliche Befunde nicht JEDERMANN ausgehändigt, veröffentlicht, erörtert werden.

Es ist in unserem Rechtsstaat nun einmal so, dass Menschen im Rahmen ihrer berufl., privaten oder ehrenamtlichen Tätigkeit persönliche Grenzen ihrer Belastbarkeit definieren dürfen. Diese Menschen haben in der Regel das Recht die Gründe dafür zu benennen, sie müssen es aber nicht.
Das führt wiederum dazu, dass JEDERMANN eben nicht das vermeintliche Recht hat nach Beweisen zu krähen .
JEDERMANN hat die Entscheidung dieser Menschen schlicht und ergreifend zu akzeptieren.

[epona]

"Es müßte „ein Ruck durch die Gesellschaft“ gehen…
Bisher kam der nur von Rechts."

Wahre Worte.

[Gretel]

Schade, dass Du es nicht begriffen hast.



Der Bürgermeister ist natürlich in der Sache, gegen die die Idioten demonstrieren, Entscheidungsträger.


Aha. Du bist also der Auffassung, dass behördlicher Schutz immer nur aufgrund konkreter Gefährdungen erforderlich sei. Ich interpretiere das GG da ein bißchen anders.

Es läßt sich sowohl mit 1 Klick als auch nach nur oberflächlicher Musterung dieses Thread unschwer herausfinden, dass er KEIN Entscheidungsträger war.

[Olifant]

Es läßt sich sowohl mit 1 Klick als auch nach nur oberflächlicher Musterung dieses Thread unschwer herausfinden, dass er KEIN Entscheidungsträger war.

Du meist also, ein Bürgermeister trifft keine Entscheidungen, die seine Kommune betreffen. Dieser Meinung darf man natürlich sein, wenn man sich lächerlich machen möchte.

[ToughDaddy]

Schade, dass Du es nicht begriffen hast.



Der Bürgermeister ist natürlich in der Sache, gegen die die Idioten demonstrieren, Entscheidungsträger.


Aha. Du bist also der Auffassung, dass behördlicher Schutz immer nur aufgrund konkreter Gefährdungen erforderlich sei. Ich interpretiere das GG da ein bißchen anders.

Schade, Du kannst also nicht im Kontext lesen.

Nö, der Bürgermeister ist da nicht Entscheidungsträger.

Aha, Du versuchst es also mal wieder mit Aussagenunterstellung? Eine Entscheidung war noch nicht getroffen, also passt die Forderung nach behördlichen Schutz nicht.


@Flat
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 8#p3010298
Wenn mehr Leute zurücktreten wegen noch nicht genehmigter Demos, wäre es schöner hier? Interessant.


@thinktwice
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 5#p3010305
Wie wollte er Gutes bewirken, wenn er keine Entscheidungsbefugnis hatte?


@epona
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 1#p3010311
Tolle Bsp, wenn sie nicht mal ansatzweise zum Sachverhalt passen.
Natürlich zieht jeder persönlich seine Grenzen, dann soll er das aber nicht anderen anlasten und andere, insbesondere User hier, sollten diese persönliche Grenze nicht zur pauschalen Pöbelei gegen eine ganze Gemeinde oder ganze Länder benutzen.
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 3#p3010323
Es ist auch üblich in unserem Rechtsstaat, dass unbewiesene Behauptung nichts wert sind.


@pikant
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 4#p3010314
Top-Thema für pikant:
Politiker entscheiden nicht darüber, sondern Behörden auf Grundlage des bestehenden Rechts.

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 8#p3010318
Bei was hat er superkorrekt gehandelt? Wie wurde er gestalkt?
Jaja die Alarmglocken der populistischen Politik sind bekannt und dennoch haben die keinen Einfluß auf Behördenentscheidungen.

[Gretel]

Nierth hatte bereits vor dieser Geschichte darüber nachgedacht, sein Amt niederzulegen - das war wohl jetzt der berühmte Tropfen im Fass.

http://www.mz-web.de/zeitz/aufnahme-von ... tem,0.html



http://www.mz-web.de/zeitz/aufnahme-von ... 11542.html
Angst vor kalten Herzen
19.01.2015 21:52 Uhr | Aktualisiert 20.01.2015 11:31 Uhr

Bereuen Sie Ihre Veröffentlichung zum Thema Asylbewerber im Blickpunkt?

Nierth: Nein, ich würde den Beitrag wieder verfassen. Ich musste doch reagieren. Kreistagsmitglieder hatten bereits vor mir geredet. Dass Tröglitz Asylbewerber aufnehmen soll, war längst im Ort bekannt. Die Diskussion war schon voll im Gang. Und ich gehe davon aus, dass der Kreistag die Unterbringung von Asylbewerbern in Tröglitz beschließen wird. Auch weil es Vermieter gibt, die Wohnraum zur Verfügung stellen.

Was sagen Sie, wer ist es, der in Tröglitz gegen die Unterbringung von Flüchtlingen auf die Straße geht?

Nierth: Organisiert wurde der Protest anfangs von besorgten Tröglitzer Bürgern. Dann ist der Kontakt zum NPD-Kreisrat Steffen Thiel zustande gekommen. Von ihm haben sich Tröglitzer dummerweise an die Hand nehmen lassen. Bei der ersten Veranstaltung sind nach meiner Meinung 80 Prozent der Leute gekommen, um Informationen zu kriegen. Bei der zweiten Demo waren es vielleicht 35 bis 40 Tröglitzer von den 70 bis 80 Leuten. Der Rest waren Herbeigereiste, politisch Radikalere und NPD-Anhänger. Ich war froh, dass nur etwa zwei Prozent der Tröglitzer zu der von Rechtsextremen organisierten Veranstaltung gegangen sind.

Was halten Sie von einer Gegendemonstration?

Nierth: Nichts. Und zwar deshalb nicht, weil das der NPD nur neue Motivation geben würde. Gegendemonstrationen stehen in der Gefahr, dass sie ideologisch plakativ dem anderen etwas an den Kopf werfen, aber nicht wirklich das Herz eines anderen verändern. Also ein Rechter gibt seine Gesinnung nicht auf, nur weil er eine Gegendemo erlebt.

Wo sehen Sie jetzt Ihre Aufgabe?

Nierth: Mein Job ist es, dafür zu sorgen, dass wir als Tröglitzer miteinander in den Dialog kommen. Dass wir uns gegenseitig ermutigen. Schließlich stehen wir vor einer großen Herausforderung. Jeder Tröglitzer muss für sich entscheiden, ober er bereit ist, sich für Neues, für Fremdes zu öffnen. Eine Frage ist doch zum Beispiel, ob man es von jemandem fordern kann, dass er sich für Neues und Fremdes öffnen muss? Eigentlich kann man das doch nur umwerben. Knackpunkt ist: Bevor Menschen bereit sind, sich für die Not anderer zu öffnen, müssen die Menschen das Gefühl haben, dass sie ihr eigenes Leben, ihre Existenz im Griff haben. Gerade in Tröglitz haben viele Menschen existenzielle Sorgen. Dennoch werbe ich dafür, dass wir nicht aufhören, uns in andere zu investieren. Das kann natürlich auch daneben gehen.

Wie könnte denn aus Ihrer Sicht eine gute Lösung aussehen?

Nierth: Ich würde mich freuen, wenn es eine Möglichkeit gäbe, über die Anzahl der Flüchtlinge zu diskutieren, die hier untergebracht werden sollen. Für Tröglitz wäre es gut, wenn vor allem Familien kämen. Und es dürfte nicht nur Betreuung für die Flüchtlinge geben, sondern es müsste dazu jemanden geben, der mit den Tröglitzern redet und arbeitet, der sich für eine Integration engagiert.

Haben Sie jetzt schon einmal daran gedacht, Ihr Amt als Ortsbürgermeister aufzugeben?

Nierth: Ja, sogar mehrfach. Ich habe Angst, dass das Klima kippt, dass Kaltherzigkeit durchkommt und nicht die Warmherzigkeit gewinnt. (mz)

[pikant]

@pikant
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 4#p3010314
Top-Thema für pikant:
Politiker entscheiden nicht darüber, sondern Behörden auf Grundlage des bestehenden Rechts.

die zustaendigen Behoerden sind weisungsgebunden gegenueber dem Innenministerium und dort ist der oberste Chef ein Politiker, der Innenminister
dieser hat ja nun angeordnet
ein Politiker hat nun entschieden, dass solche Demo nicht mehr genehmigt werden duerfen - ihre Aussage ist grundfalsch.

[Quatschki]

"Es müßte „ein Ruck durch die Gesellschaft“ gehen…
Bisher kam der nur von Rechts."

Wahre Worte.

Es zeigt doch aber, dass die Demokratie funktioniert
Die DDR-Ideologen mußten seinerzeit auch irgendwann einsehen, dass die Mehrheit des Volkes ihre sozialistische Ideologie nicht mitträgt
und dass die Menschen ihren Mitgliedsbeitrag für die "Deutsch-Sowjetische Freundschaft" nur bezahlt haben, weil sie nicht zum Ziel eines ideologischen Shitstorms werden wollten. Heutzutage ist es mit der Asylpolitik und der propagierten "Willkommenskultur" genau das selbe.

[pikant]

[quote="ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 11:03"][/quote]

auch dieses ist so nicht richtig!
die Politik kann jederzeit den Behoerdenleiter in den einstweiligen Ruhestand versetzen.
bedarf nur einer einfachen Mehrheit im Rat und sowas kommt oefter mal vor.

[Flat]

@Flat
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 8#p3010298
Wenn mehr Leute zurücktreten wegen noch nicht genehmigter Demos, wäre es schöner hier? Interessant.

Moin,

nein, wenn mehr Leute sein Engagement zeigen würden und wie er Klartext sprechen würden und sich dazu auch bekennen. Dann wäre es nämlich gar nicht zum Rücktritt gekommen.

Tschüss

Flat

[JJazzGold]

Dann gab es gar keine Anti-ida Proteste?

Offensichtlich nicht, er schreibt dass die Unterstützung von zu wenigen Mitbürgern und in unzureichendem Rahmen geleistet wurde.
Das ist etwas, was ich nicht verstehe und was ich bemängle. Gegen jede -ida Demonstration standen Hunderte bis Tausende in einer Gegendemonstration und in diesem Kaff in Sachsen-Anhalt, bekommt nur die NPD Demonstranten auf die Füße. Da hätte es sich doch geradezu angeboten, jedes Mal eine Gegendemonstration zu organisieren. Nach Dresden sind die Demotouristen doch auch gereist, weshalb nicht zu den wesentlich brisanteren Demonstrationen der NDP in Tröglitz? Ist das eventuell weniger medienträchtig? Nun ja, das ist es jetzt wohl nicht mehr.

[JJazzGold]

Du hast behauptet, dass die Kinder Angst hätten. Entweder verfügst du über Insiderwissen, das du nicht offen, aber zumindest indirekt durch Andeutung preisgeben willst, oder du willst dich der Begründung deiner Behauptung mithilfe der Selbstimmunisierungsstrategie entziehen. Dabei ist es nachrangig, was genau davon zutrifft, denn beides ist unredlich.

Spekulieren Sie weiter und melden sich wieder, wenn Sie etwas zum Thema zu sagen wünschen.

[pikant]

Moin,

nein, wenn mehr Leute sein Engagement zeigen würden und wie er Klartext sprechen würden und sich dazu auch bekennen. Dann wäre es nämlich gar nicht zum Rücktritt gekommen.

Tschüss

Flat

so ist es!
mit seinem Ruecktritt hat er zudem auf solche Demos aufmerksam gemacht, die einfach nur menschenverachtend sind und die Behoerden sensibilisiert, was sie an Streckverlauf zu genehmigen haben und was nicht.
ein Behoerdenleiter hat auch Verantwortung fuer Buerger zu tragen und Stalking Vorschub zu leisten - wenn er das nicht tut, sollte man ihn schnell vom Amt abberufen.
die Politik hat immer noch das Handeln in der Hand und nicht Behoerdenleiter, die eigenmaechtig gegen die Interessen der Menschen handeln.

[Marmelada]

Du meist also, ein Bürgermeister trifft keine Entscheidungen, die seine Kommune betreffen. Dieser Meinung darf man natürlich sein, wenn man sich lächerlich machen möchte.

Sicher trifft er auch Entscheidungen, zB diese hier:

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/ ... 78978.html

Dabei hat Markus Nierth eigentlich alles richtig gemacht. Schon als kurz vor Weihnachten die Absicht des Landkreises bekannt wurde, rund 40 Flüchtlinge in Tröglitz unterzubringen, hat er im Mitteilungsblatt der Gemeinde darüber informiert. Nicht so wie in unzähligen anderen Orten, wo die Einwohner erst von den Zuwanderern erfuhren, als diese bereits eingezogen waren. Und Neonazis Stimmung machten.

Aber er trifft nicht die Entscheidung darüber, ob Flüchtlinge aufgenommen werden oder nicht.