Rücktritt wegen NPD
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Re: Rücktritt wegen NPD
Und ein bischen Nachhilfe für Marie-Luise: Ein Bürgermeister kann nicht der Polizei vorstehen. Ein Bürgermeister ist Kommunalbediensteter , wärend Polizeibeamte Bedienstete des Landes oder des Bundes sind.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Dann kandidier doch.holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.

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Re: Rücktritt wegen NPD
Dann bewirb dich doch in dem Dorf für den Posten und lass dich für ein paar Ocken beschimpfen oder spendiere den Kameraden ne Wurst.holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.

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Re: Rücktritt wegen NPD
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?think twice » Di 10. Mär 2015, 20:51 hat geschrieben:
Dann bewirb dich doch in dem Dorf für den Posten und lass dich für ein paar Ocken beschimpfen oder spendiere den Kameraden ne Wurst.
Alles was du sagst, sollte wahr sein. Aber nicht alles was wahr ist, solltest du auch sagen
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Re: Rücktritt wegen NPD
Die Story mit dem Halbiraker glaube ich dir nicht, sorry.holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:55 hat geschrieben:
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Man sollte nicht vergessen,dass das problem flüchtlingsheim bei seiner wahl nicht zur debatte stand.holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.
Die große politik läd flüchtlinge ein und die kleine politik soll dann das flüchtlingsproblem an den bürger bringen und werden dann alleingelassen.
Hauptsache die großen politnix können im ausland glänzen.
Die große politik macht sich das sehr einfach.
Politik ist wie eine Hure,die kann man nehmen wie man will
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Re: Rücktritt wegen NPD
Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Kann so ein ehrenamtlicher Bürgermeister überhaupt seine Gemeinde offiziell vertreten und bei kommunalen Entscheidungen mitwirken?ToughDaddy » Di 10. Mär 2015, 21:08 hat geschrieben:
Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.Gretel » Di 10. Mär 2015, 15:38 hat geschrieben:
Tja ...Gefahr im Verzug?
Nach Nierths Rücktritt will Sachsen-Anhalt ehrenamtliche Politiker besser schützen. "Das Signal ist fatal. Da muss man politisch konsequent gegensteuern", sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Er will bis spätestens kommende Woche anordnen, dass die Landkreise und kreisfreien Städte solche Demonstrationen vor den Häusern ehrenamtlicher Politiker verbieten.
Zugleich wies Stahlknecht auf die geltende Rechtsprechung hin, nach der hauptamtliche Politiker derartige Demonstrationen in Sicht- und Hörweite zu ihrem Wohnhaus ertragen müssten.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Ja, das muß irgendwie neu sein.Marmelada » 10. Mär 2015, 22:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
Wo wohnt eigentlich Frau Merkel?
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
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Re: Rücktritt wegen NPD
Naja, wenn Demos nicht auf einen Standort beschränkt sind , sondern die Demonstranten durch die Straßen ziehen, laufen sie schon auch durch Wohngebiete.Marmelada » Di 10. Mär 2015, 21:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Moin,ToughDaddy » Di 10. Mär 2015, 21:08 hat geschrieben: Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
die werden gewählt wie andere Bürgermeister auch.
Nur ist das eben ein Ehrenamt in so kleinen Gemeinden, weil die sich keinen hauptamtlichen leisten können.
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wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Nun, er hat sich das wohl nicht so vorgestellt das regelmäßig 90 Demonstranten vor seinem Haus (In dem er mit 7 Kindern wohnt) aufmarschieren von denen auch noch 30 von der NPD heranngekarrt wurden.holymoly » Di 10. Mär 2015, 19:14 hat geschrieben: Wollte er Bürgermeister werden, oder wurde er dazu gezwungen?
Die Überschrift sollte nicht "Rücktritt wegen NPD" sondern "Rücktritt wegen Selbstüberschätzung, Inkompetenz und Rückradlosigkeit" heißen.
=> Das man da Angst bekommt ist doch nachvollziehbar.
Abgesehen davon erwähnte er:
=> Und genau da liegt das Problem: Er wurde damit alleine gelassen!Ich will betonen, dass ich nicht aus Angst und Druck vor Rechtsradikalen zurückgetreten bin. Mir fehlte der gesellschaftliche Mindestschutz.
Es ist in Deutschland nunmal das Problem, dass der Staat ständig vor Radaubrüdern aller Art einknickt (Egal wer, egal gegen was), es sei denn man protestiert gegen S21, dann bekommt man die volle Härte zu spüren!
"Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen"
Re: Rücktritt wegen NPD
Nicht jedem ist das schicksal seiner verwandtschaft so egal wie dir.holymoly » Di 10. Mär 2015, 21:55 hat geschrieben:
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?
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Re: Rücktritt wegen NPD
Ein Bürgermeister ist grundsätzlich für die Verwaltung zuständig und Entscheidungen werden üblicherweise im Gemeinderat gefällt, wie eben auch im Bundestag. Laut § 45 KVG LSA können Aufgaben der Gemeindevertretung auf den Hauptverwaltungsbeamten (also der Bürgermeister) übertragen werden. Allgemein ist die Macht eines Bürgermeisters sehr beschränkt, auch wenn manche Bürgermeister und auch nach meiner Erfahrung etliche Bürger anders sehen.think twice » Di 10. Mär 2015, 21:18 hat geschrieben: Kann so ein ehrenamtlicher Bürgermeister überhaupt seine Gemeinde offiziell vertreten und bei kommunalen Entscheidungen mitwirken?
Hier hat offensichtlich der Kreistag die Entscheidung getroffen. D.h. er muss zuständig gewesen sein. Somit wäre der Bürgermeister so oder so raus.
@Marmelada
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p3009842
Fast alle Demos finden in Wohngebieten statt, führen an Privathäusern vor, fangen da an oder enden da.
@jack
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 6#p3009916
Fast alle wurden von der NPD angekarrt. Aber auch sollte man wissen, wenn man sich mit dem Sachverhalt auseinandersetzt, u.a. hatte Gretel dazu schon was verlinkt.
Wie oft waren schon Demos bis vor seinem Haus? Eben. Keine einzige hat stattgefunden. Soweit also auch damit.
Und irgendwas von gesellschaftlichen Mindestschutz erzählen, kann jeder.
Re: Rücktritt wegen NPD
Wie auch immer, die zunehmenden Drohaktionen rechtsradikaler Brüder ist mehr als
besorgniserregend.
Sie wird seit Jahren heruntergespielt und gerade aus der rechtsgestromten *Mitte der Gesellschaft* werden nach wie vor die Märchen verlautbart, es gebe gar keine dieser rechtsradikal, neonazistischen Vereinigungen mehr!
Lange nicht ernst genommen, und so was von existent!
besorgniserregend.
Sie wird seit Jahren heruntergespielt und gerade aus der rechtsgestromten *Mitte der Gesellschaft* werden nach wie vor die Märchen verlautbart, es gebe gar keine dieser rechtsradikal, neonazistischen Vereinigungen mehr!
Lange nicht ernst genommen, und so was von existent!
Zuletzt geändert von Cloudfox am Mittwoch 11. März 2015, 06:54, insgesamt 2-mal geändert.
Re: Rücktritt wegen NPD
Mhmm mir wäre nur ein Fall bekannt wo einige Menschen sich vor dem Haus eines verurteilten Kinderschänders nach seiner Entlassung regelmässig trafen. Ob das aktuell so noch ist weiss ich nicht.Marmelada » Di 10. Mär 2015, 21:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
http://www.abendblatt.de/politik/deutsc ... ender.html
Re: Rücktritt wegen NPD
Mal eine grundlegende Frage: Ist es denn wirklich verwerflich, regionale Initiativen durch überregionale Kräfte zu unterstützen - oder will man hier den Nazis sowie den besorgten Profiteuren ihrer Aktion nicht die gleiche Vernetzung zugestehen, auf die man selbst gerne zugreift? Beim Dresdner Flüchtlingscamp-Protest wurden ja auch Aktivisten von außerhalb herangekarrt.
Re: Rücktritt wegen NPD
Richtig, das schreibt er auch selbst:ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 06:43 hat geschrieben:
Ein Bürgermeister ist grundsätzlich für die Verwaltung zuständig und Entscheidungen werden üblicherweise im Gemeinderat gefällt, wie eben auch im Bundestag. Laut § 45 KVG LSA können Aufgaben der Gemeindevertretung auf den Hauptverwaltungsbeamten (also der Bürgermeister) übertragen werden. Allgemein ist die Macht eines Bürgermeisters sehr beschränkt, auch wenn manche Bürgermeister und auch nach meiner Erfahrung etliche Bürger anders sehen.
Hier hat offensichtlich der Kreistag die Entscheidung getroffen. D.h. er muss zuständig gewesen sein. Somit wäre der Bürgermeister so oder so raus.
https://www.facebook.com/permalink.php? ... 4498545795
Die nächsten Kundgebungen müssten also in den Vorgärten von Ulrich und Meißner stattfinden.Daß die Organisatoren, Steffen Thiel und Holger Hellmann, mit ihrer menschenverachtenden braunen Ideologie und ihrem inneren Unheilsein sich erdreisten, mich und damit meine Frau und Kinder, vor meinem innersten privaten Schutzraum, meinem Hof, mit ihrer braunen Gülle zu überkippen, war nicht anders zu erwarten, obwohl die Organisatoren genau wissen, daß ich nur ein kleiner Ortsbürgermeister ohne politische Entscheidungsbefugnis bin, und ihre eigentlichen Ansprechpartner der Landrat Ulrich und der Bürgermeister Herr Meißner wären.
Hier vor Ort mit drei größeren Städten finden sie in den Ortszentren statt, wo der Einzelhandel und sonstiges Gewerbe angesiedelt sind. Aber das war auch nur eine Nebenbemerkung, das Hauptding ist, dass die Demo in diesen Fall nicht nur durch Nierths Straße führen sollte, sondern dass die NPD eine Kundgebung direkt vor seinem privaten Wohnhaus angemeldet hatte.@Marmelada
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p3009842
Fast alle Demos finden in Wohngebieten statt, führen an Privathäusern vor, fangen da an oder enden da.
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Re: Rücktritt wegen NPD
7 Kinder?
Wann hat denn Zeit für sein Bürgermeisteramt?
Kann mir übrigens jemand den Begriff "ehrenamtlicher" Bürgermeister erklären?
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Re: Rücktritt wegen NPD
Ehrenamtlich bedeuten in dem Fall unbezahlt und als Neben"job". So was macht man nur, wenn man idealistisch genug ist, sich den Stress ohne Bezahlung zuzumuten.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Solche Amtsträger werden - je nach Bundesland unterschiedlich - durch die Einwohner oder den Gemeinderat gewählt. In kleinen Kommunen, die sich bspw. zu größeren Gemeindverbänden zusammengeschlossen haben, gibt es auf übergeordneter Ebene einen (gewählten) Hauptverwaltungsbeamten und auf der untersten Gliederung meist ehrenamtlich tätige Bürgermeister/Ortsvorsteher. Ich vermute mal, um so eine Position habdelt es sich hier.Keoma » Mi 11. Mär 2015, 08:33 hat geschrieben:7 Kinder?
Kann mir übrigens jemand den Begriff "ehrenamtlicher" Bürgermeister erklären?
Diese Ortsbürgermeister o.ä. erhalten eine geringe Aufwandsentschädigung und erledigen den Job neben ihrem eigentlichen Beruf. Sie habe aber natürlich trotzdem sämtliche Probleme der Bürger an der Backe. Daher findet man oftmals für diese Tätigkeit auch niemanden.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Ist die neuerdings auch ehrenamtlich tätig?Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 08:39 hat geschrieben:
VdL hat auch 7 Kinder und ist Bundesministerin.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Wurde mir per PN auch schon erklärt, mich hat der Begriff verwundert, in Österreich ist der Bürgermeister immer "ehrenamtlich" von den Bürgern gewählt, eine Verbeamtung gibt es nicht, die Aufwandsentschädigung hängt von der Größe der Gemeinde ab, so dass bei größeren Gemeinden so viel bezahlt wird, dass man das hauptberuflich machen kann.Olifant » Mi 11. Mär 2015, 08:45 hat geschrieben:
Solche Amtsträger werden - je nach Bundesland unterschiedlich - durch die Einwohner oder den Gemeinderat gewählt. In kleinen Kommunen, die sich bspw. zu größeren Gemeindverbänden zusammengeschlossen haben, gibt es auf übergeordneter Ebene einen (gewählten) Hauptverwaltungsbeamten und auf der untersten Gliederung meist ehrenamtlich tätige Bürgermeister/Ortsvorsteher. Ich vermute mal, um so eine Position habdelt es sich hier.
Diese Ortsbürgermeister o.ä. erhalten eine geringe Aufwandsentschädigung und erledigen den Job neben ihrem eigentlichen Beruf. Sie habe aber natürlich trotzdem sämtliche Probleme der Bürger an der Backe. Daher findet man oftmals für diese Tätigkeit auch niemanden.
Ich glaube, da hapert's bei der Begrifflichkeit, Haupt- oder Nebenberuf.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Vielleicht werden da noch Demos und vor jeder Wohnung der Mitglieder des Landkreises beantragt.Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 07:32 hat geschrieben:Richtig, das schreibt er auch selbst:
https://www.facebook.com/permalink.php? ... 4498545795
Die nächsten Kundgebungen müssten also in den Vorgärten von Ulrich und Meißner stattfinden.
Hier vor Ort mit drei größeren Städten finden sie in den Ortszentren statt, wo der Einzelhandel und sonstiges Gewerbe angesiedelt sind. Aber das war auch nur eine Nebenbemerkung, das Hauptding ist, dass die Demo in diesen Fall nicht nur durch Nierths Straße führen sollte, sondern dass die NPD eine Kundgebung direkt vor seinem privaten Wohnhaus angemeldet hatte.
Wären Demos in den Straßen, wo Politiker wohnen grundsätzlich verboten, müßte man wohl Zwangsumsiedlungen machen.
Naja ich wäre an dem Tag einfach nicht daheim gewesen und gut ist, weil das blöde Gequake will man sich nicht anhören.
Re: Rücktritt wegen NPD
Es geht ja nicht darum, Demos zu verbieten "wo Politiker wohnen", sondern ob man Kundgebungen erlaubt, die gezielt vor Privatwohnhäusern angemeldet werden. Wenn ein Politiker unmittelbar neben einer Behörde oder dem Rathaus wohnt, hätte er natürlich Pech gehabt. Aber ansonsten sehe ich keinen Grund, die direkte Umgebung von Privatgrundstücken für Kundgebungen freizugeben. Die können genauso gut an zentralen Orten stattfinden, auf dem Marktplatz oder vor Behörden und Rathäusern. Kundgebungen gezielt vor Privathäusern sind ein Mobbing-Instrument.ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:08 hat geschrieben:
Vielleicht werden da noch Demos und vor jeder Wohnung der Mitglieder des Landkreises beantragt.
Wären Demos in den Straßen, wo Politiker wohnen grundsätzlich verboten, müßte man wohl Zwangsumsiedlungen machen.
Naja ich wäre an dem Tag einfach nicht daheim gewesen und gut ist, weil das blöde Gequake will man sich nicht anhören.
Re: Rücktritt wegen NPD
Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 07:38 hat geschrieben:Ehrenamtlich bedeuten in dem Fall unbezahlt und als Neben"job". So was macht man nur, wenn man idealistisch genug ist, sich den Stress ohne Bezahlung zuzumuten.
Molin,
was bei Kommunalpolitik generell die Regel ist. Da bringt man bei aller Aufwandsentschädigung doch immer Geld mit.
Wobei ohne solchen Idealismus unser Staat nicht funktionieren würde.
Ehrenamt wird allerdings oft viel zu wenig geschätzt. Kommunalpolitiker müssen sich doch oft beschimpfen lassen. Oder nehme man mal den Sport: Schiedrichter machen das ja auch aus Idealismus und werden dafür bepöbelt und inzwischen teilweise auch zusammen geschlagen (viel öfter als man denkt). Feuerwehren finden auch zu wenig Nachwuchs
Auch deshalb ist der Fall fatal. Es könnte Menschen vom Engagement abhalten.
Tschüss
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wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/inte ... 62231.html
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Re: Rücktritt wegen NPD
Die Diskussion zum Thema "ehrenamtlicher Bürgermeister" ist eigentlich typisch fürs Forum - es wird spekuliert, vermutet und interpretiert, dass die Heide kracht.
Auf die einfachste Idee, mal nach der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt zu suchen, kommen nichtmal die juristisch versierten User:
http://www.halberstadt.de/media/pdf/sta ... ng_lsa.pdf
Ist ne durchsuchbare PDF!
Und zum Thema "Aufwandsentschädigung für eherenamtliche Bürgermeister:"
http://www.gerald-gruenert.de/pdf2010/2 ... 102010.pdf
Dann könnte man sich nämlich wieder dem eigentlichen Thema zuwenden - der Tatsache, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Asylanten in seiner Gemeinde engagiert hatte, von einem Mob (der z.T. noch von auswärts angekarrt wurde) so eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurde, dass er hingeschmissen hat!
Auf die einfachste Idee, mal nach der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt zu suchen, kommen nichtmal die juristisch versierten User:
http://www.halberstadt.de/media/pdf/sta ... ng_lsa.pdf
Ist ne durchsuchbare PDF!

Und zum Thema "Aufwandsentschädigung für eherenamtliche Bürgermeister:"
http://www.gerald-gruenert.de/pdf2010/2 ... 102010.pdf
Dann könnte man sich nämlich wieder dem eigentlichen Thema zuwenden - der Tatsache, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Asylanten in seiner Gemeinde engagiert hatte, von einem Mob (der z.T. noch von auswärts angekarrt wurde) so eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurde, dass er hingeschmissen hat!
Zuletzt geändert von Chajm am Mittwoch 11. März 2015, 08:46, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 08:23 hat geschrieben:Es geht ja nicht darum, Demos zu verbieten "wo Politiker wohnen", sondern ob man Kundgebungen erlaubt, die gezielt vor Privatwohnhäusern angemeldet werden. Wenn ein Politiker unmittelbar neben einer Behörde oder dem Rathaus wohnt, hätte er natürlich Pech gehabt. Aber ansonsten sehe ich keinen Grund, die direkte Umgebung von Privatgrundstücken für Kundgebungen freizugeben. Die können genauso gut an zentralen Orten stattfinden, auf dem Marktplatz oder vor Behörden und Rathäusern. Kundgebungen gezielt vor Privathäusern sind ein Mobbing-Instrument.
Wie die zugrundeliegende Anmeldung der Demo aussah, weiß sowieso niemand von uns. Oder?
@p.o.lemik
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 9#p3010149
Die Gemeindeordnung gilt seit 01. Juli 2014 nicht mehr.
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.d ... l&max=true
Nachtrag: Und nicht jeder hat Bock, sich mit dem neuen KVG LSA wegen so einen Kram auseinanderzusetzen, insbesondere weil es sowieso bzgl. dem Sachverhalt keine Rolle spielt.
Re: Rücktritt wegen NPD
Moin,
nur zur Info, weil hier eben -in einem gelöschten Beitrag- eine falsche Zahl durch den Raum geistert:
Tröglitz hat fast 3.000 Einwohner.
Die falsche Zahl ca. 200 kommt evtl. aus wikipedia, die zum Vergleich auch immer die Einwohnerzahl je km² angibt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Tr%C3%B6glitz
Ist ja nicht ganz unerheblich bei der Betrachtung der Gemeindebelastung durch Asyloanten und Arbeitsbelastung des Bürgermeisters.
Tschüss
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nur zur Info, weil hier eben -in einem gelöschten Beitrag- eine falsche Zahl durch den Raum geistert:
Tröglitz hat fast 3.000 Einwohner.
Die falsche Zahl ca. 200 kommt evtl. aus wikipedia, die zum Vergleich auch immer die Einwohnerzahl je km² angibt.
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Ist ja nicht ganz unerheblich bei der Betrachtung der Gemeindebelastung durch Asyloanten und Arbeitsbelastung des Bürgermeisters.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Du hast recht, das ist ein Skandal. Ich frage mich, was es noch zu überlegen, diskutieren und entscheiden gibt, wenn die Demo Route gezielt am Haus des Bürgermeisters vorbei gelegt wird? Bizarr geradezu, dass Tausende gegen die Pegida Demos zu mobilisieren sind, aber es offensichtlich in Sachsen-Anhalt niemand schafft, oder für nötig hält, regelmäßig eine entsprechend überwältigende Gegendemo gegen dieses Neonazis Gesocks auf die Füße zu stellen. Statt dessen werden ein paar Blümchen am Haus des Bürgermeisters abgelegt, als ob der schon tot wäre.p.o.lemik » Mi 11. Mär 2015, 08:39 hat geschrieben:Die Diskussion zum Thema "ehrenamtlicher Bürgermeister" ist eigentlich typisch fürs Forum - es wird spekuliert, vermutet und interpretiert, dass die Heide kracht.
Auf die einfachste Idee, mal nach der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt zu suchen, kommen nichtmal die juristisch versierten User:
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Ist ne durchsuchbare PDF!
Und zum Thema "Aufwandsentschädigung für eherenamtliche Bürgermeister:"
http://www.gerald-gruenert.de/pdf2010/2 ... 102010.pdf
Dann könnte man sich nämlich wieder dem eigentlichen Thema zuwenden - der Tatsache, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Asylanten in seiner Gemeinde engagiert hatte, von einem Mob (der z.T. noch von auswärts angekarrt wurde) so eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurde, dass er hingeschmissen hat!
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
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Re: Rücktritt wegen NPD
Der Demolauf sollte gezielt vor dem Haus des Ortsbürgermeisters mit einer Kundgebung enden. Kann man alles nachlesen. Strittig ist nur, ob die Aktion bereits genehmigt war oder noch zur Diskussion stand.ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Wie die zugrundeliegende Anmeldung der Demo aussah, weiß sowieso niemand von uns. Oder?
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Re: Rücktritt wegen NPD
Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Wie gesagt: Erstens müsste man wissen, wie der Antrag der Demo aussah und zweitens endgültig mal erfahren, ob nun eine Genehmigung vorlag.Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 09:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Dein Vorschlag kann übrigens schnell umschifft werden, in dem einfach für die Straße und nicht für ene bestimmte Adresse eine Anmeldung stattfindet.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Der angemeldete Demoverlauf wurde vom Kreistag so bestätigt. Meinst du, die lügen, weil sie Bock auf Negativ-Schlagzeilen haben? Das Einzige, was der Kreistag dementiert, ist, dass die Aktion bereits genehmigt war.ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:20 hat geschrieben:
Naja der Demoverlauf wurde so dargestellt. Wie gesagt, ich habe den Antrag nicht gesehen. Laut Bürgermeister war die Demo genehmigt, aber auch da weiß man natürlich nichts genaues.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 09:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Dabei müsste man dann aber im Verfahren zu Anmeldung, Genehmigung einer Kundgebung auch die genaue Routen usw. dann 100% festmachen. Bisher gilt bei regulären Demos/ Kundgebungen eigentlich nur 48 Stunden im Voraus eine Anmeldung zu erfolgen hat. Es gelten auch Ausnahmen mit 24 Stunden regional teilweise. Nichtangemeldete, durchgeführte Demos sind ein Problem. VeranstalterIn machen sich strafbar gem. § 26 Nr. 2 VersG
Re: Rücktritt wegen NPD
Warum müsste man das?Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 10:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Re: Rücktritt wegen NPD
Weil dieser geplante Demo Weg schon sehr nah am Stalking ist. Wie nah, das hätten die Entscheidenden festlegen müssen.Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:36 hat geschrieben:
Warum müsste man das?
Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Gut, das vom Kreistag hatte ich nicht gelesen. Danke.think twice » Mi 11. Mär 2015, 09:30 hat geschrieben:
Der angemeldete Demoverlauf wurde vom Kreistag so bestätigt. Meinst du, die lügen, weil sie Bock auf Negativ-Schlagzeilen haben? Das Einzige, was der Kreistag dementiert, ist, dass die Aktion bereits genehmigt war.
Also gibt es zumindest keine bestätigte Genehmigung.
Re: Rücktritt wegen NPD
Mit Nachstellung hat das nichts zu tun.JJazzGold » Mi 11. Mär 2015, 10:38 hat geschrieben:
Weil dieser geplante Demo Weg schon sehr nah am Stalking ist. Wie nah, das hätten die Entscheidenden festlegen müssen.
Re: Rücktritt wegen NPD
Das behaupten Sie.Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:39 hat geschrieben:
Mit Nachstellung hat das nichts zu tun.
Ich bin anderer Meinung.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Wie würdest du deinen Kindern erklären, warum da 90 Pöbler vor deinem Haus stehen?Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:36 hat geschrieben:
Warum müsste man das?
Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
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Re: Rücktritt wegen NPD
Laber doch kein Mist, es gab vor dieser geplanten Demo noch eine Vorgeschichte. Wieviel ein ehrenamtlicher Dorfbürgermeister im öffentlichen Leben ertragen muss, ist anhand dieser Ereignisse wohl klar gegeben.Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:34 hat geschrieben:
Warum müsste man das?
Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Oder konnte eine Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Wohl kaum einer würde seiner Familie, ohne Unterstützung, solch ein Mobbing lange aussetzen wollen.
Eine Demo deren geplantes Ende vor dem Haus des Bürgermeisters enden sollte, ist eine klare Botschaft, daß dies nicht sofort verhindert wurde, ist dann eine klare Botschaft für diesen Bürgermeister gewesen hinzuschmeißen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Rücktritt wegen NPD
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.think twice » Mi 11. Mär 2015, 10:41 hat geschrieben:
Wie würdest du deinen Kindern erklären, warum da 90 Pöbler vor deinem Haus stehen?
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Re: Rücktritt wegen NPD
Besonders schräg finde ich ja, dass die Leute, die um Verständnis für die Bürger werben, die keine Flüchtlingsheime in ihrer Nähe haben wollen, den Bürgermeister kritisieren, weil der keinen Bock auf eine NPD-Demo direkt vor seinem Haus hat.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Tatsachen zur "Vorgeschichte" sind nicht bekannt (wenn ja, bitte verlinken), außer seinem Wort, dass da angeblich irgendetwas gewesen sei.relativ » Mi 11. Mär 2015, 10:41 hat geschrieben: Laber doch kein Mist, es gab vor dieser geplanten Demo noch eine Vorgeschichte. Wieviel ein ehrenamtlicher Dorfbürgermeister im öffentlichen Leben ertragen muss, ist anhand dieser Ereignisse wohl klar gegeben.
Wohl kaum einer würde seiner Familie, ohne Unterstützung, solch ein Mobbing lange aussetzen wollen.
Eine Demo deren geplantes Ende vor dem Haus des Bürgermeisters enden sollte, ist eine klare Botschaft, daß dies nicht sofort verhindert wurde, ist dann eine klare Botschaft für diesen Bürgermeister gewesen hinzuschmeißen.
Es kommt ja auch vor, dass Journalisten der einen oder anderen Person von öffentlichem Interesse vor deren Grundstück auflauern.
Re: Rücktritt wegen NPD
An den Kindern des Bürgermeisters haben sich diese Demonstranten nicht zu vergreifen, weder physisch, noch psychisch.Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:42 hat geschrieben:
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Das ist keine erschöpfende Antwort. Was genau würdest du ihnen sagen, um ihnen die Angst zu nehmen? Denn dass zumindest die Kinder sich fürchten, steht ja wohl außer Frage.Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:42 hat geschrieben:
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Rücktritt wegen NPD
Das ist zunächst mal eine Behauptung von Dir, die sich in keiner Weise mit den Realitäten decken muss.ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Rechtsextreme nutzen eben bekanntlich derlei Taktiken ausgiebig und in zunehmendem Maße, um auch gegen Einzelpersonen Stimmung zu machen. Es ist daher verständlich legitim, dass Betroffene behördlichen Schutz für Leib und Eigentum einfordern und dass alles dafür getan wird, dass demokratisch legitimierte Entscheidungsträger ihre Entscheidungen sachorientiert und frei von Druck treffen können. Dies sicherzustellen, ist ebenso staatliche Aufgabe wie die Gewährleistung des Demonstrationsrechts.
Re: Rücktritt wegen NPD
Noch einmal: Wurden Straftaten verübt?JJazzGold » Mi 11. Mär 2015, 10:47 hat geschrieben:
An den Kindern des Bürgermeisters haben sich diese Demonstranten nicht zu vergreifen, weder physisch, noch psychisch.
Nazis raus aus Deutschland!