Rücktritt wegen NPD

Moderator: Moderatoren Forum 2

Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

Und ein bischen Nachhilfe für Marie-Luise: Ein Bürgermeister kann nicht der Polizei vorstehen. Ein Bürgermeister ist Kommunalbediensteter , wärend Polizeibeamte Bedienstete des Landes oder des Bundes sind.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
von Grimm
Beiträge: 4527
Registriert: Dienstag 3. Juni 2008, 20:16

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von von Grimm »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.
Dann kandidier doch. :)
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.
Dann bewirb dich doch in dem Dorf für den Posten und lass dich für ein paar Ocken beschimpfen oder spendiere den Kameraden ne Wurst. :rolleyes:
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
holymoly
Beiträge: 3153
Registriert: Montag 27. Oktober 2014, 15:35
Wohnort: NRW

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von holymoly »

think twice » Di 10. Mär 2015, 20:51 hat geschrieben:
Dann bewirb dich doch in dem Dorf für den Posten und lass dich für ein paar Ocken beschimpfen oder spendiere den Kameraden ne Wurst. :rolleyes:
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?
Alles was du sagst, sollte wahr sein. Aber nicht alles was wahr ist, solltest du auch sagen

Voltaire
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:55 hat geschrieben:
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?
Die Story mit dem Halbiraker glaube ich dir nicht, sorry.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Fadamo
Beiträge: 13343
Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 18:19

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Fadamo »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 20:47 hat geschrieben:
Ob er für sein Versuch Bürgermeister zu sein entlohnt wurde, oder nicht, spielt keine Rolle.
Nen Bügermeister der wegrennt wenns qualmt, kann man brauchen wie nen Loch im Kopp.
Man sollte nicht vergessen,dass das problem flüchtlingsheim bei seiner wahl nicht zur debatte stand.
Die große politik läd flüchtlinge ein und die kleine politik soll dann das flüchtlingsproblem an den bürger bringen und werden dann alleingelassen.
Hauptsache die großen politnix können im ausland glänzen.
Die große politik macht sich das sehr einfach.
Politik ist wie eine Hure,die kann man nehmen wie man will
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

von Grimm » Di 10. Mär 2015, 20:49 hat geschrieben:
Dann kandidier doch. :)
Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

ToughDaddy » Di 10. Mär 2015, 21:08 hat geschrieben:
Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
Kann so ein ehrenamtlicher Bürgermeister überhaupt seine Gemeinde offiziell vertreten und bei kommunalen Entscheidungen mitwirken?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Marmelada
Beiträge: 9474
Registriert: Montag 2. Juni 2008, 01:30
user title: Licht & Liebe

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Marmelada »

Gretel » Di 10. Mär 2015, 15:38 hat geschrieben:
Tja ...Gefahr im Verzug?

Nach Nierths Rücktritt will Sachsen-Anhalt ehrenamtliche Politiker besser schützen. "Das Signal ist fatal. Da muss man politisch konsequent gegensteuern", sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Er will bis spätestens kommende Woche anordnen, dass die Landkreise und kreisfreien Städte solche Demonstrationen vor den Häusern ehrenamtlicher Politiker verbieten.

Zugleich wies Stahlknecht auf die geltende Rechtsprechung hin, nach der hauptamtliche Politiker derartige Demonstrationen in Sicht- und Hörweite zu ihrem Wohnhaus ertragen müssten.
Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
Benutzeravatar
Quatschki
Beiträge: 13178
Registriert: Mittwoch 4. Juni 2008, 09:14
Wohnort: Make Saxony great again

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Quatschki »

Marmelada » 10. Mär 2015, 22:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
Ja, das muß irgendwie neu sein.
Wo wohnt eigentlich Frau Merkel?
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

Marmelada » Di 10. Mär 2015, 21:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
Naja, wenn Demos nicht auf einen Standort beschränkt sind , sondern die Demonstranten durch die Straßen ziehen, laufen sie schon auch durch Wohngebiete.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Flat
Beiträge: 4912
Registriert: Samstag 7. März 2015, 17:14

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Flat »

ToughDaddy » Di 10. Mär 2015, 21:08 hat geschrieben: Naja richtige Kandidatur bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt's nichts, da es auch keine Wahl durch die Bürger gibt. Aber das nur nebenbei.
Moin,

die werden gewählt wie andere Bürgermeister auch.

Nur ist das eben ein Ehrenamt in so kleinen Gemeinden, weil die sich keinen hauptamtlichen leisten können.

Tschüss

Flat
_______
wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/inte ... 62231.html
Benutzeravatar
jack000
Beiträge: 44207
Registriert: Sonntag 1. Juni 2008, 18:21
Wohnort: Stuttgart

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von jack000 »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 19:14 hat geschrieben: Wollte er Bürgermeister werden, oder wurde er dazu gezwungen?

Die Überschrift sollte nicht "Rücktritt wegen NPD" sondern "Rücktritt wegen Selbstüberschätzung, Inkompetenz und Rückradlosigkeit" heißen.
Nun, er hat sich das wohl nicht so vorgestellt das regelmäßig 90 Demonstranten vor seinem Haus (In dem er mit 7 Kindern wohnt) aufmarschieren von denen auch noch 30 von der NPD heranngekarrt wurden.
=> Das man da Angst bekommt ist doch nachvollziehbar.

Abgesehen davon erwähnte er:
Ich will betonen, dass ich nicht aus Angst und Druck vor Rechtsradikalen zurückgetreten bin. Mir fehlte der gesellschaftliche Mindestschutz.
=> Und genau da liegt das Problem: Er wurde damit alleine gelassen!
Es ist in Deutschland nunmal das Problem, dass der Staat ständig vor Radaubrüdern aller Art einknickt (Egal wer, egal gegen was), es sei denn man protestiert gegen S21, dann bekommt man die volle Härte zu spüren!
"Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen"
Benutzeravatar
Tantris
Beiträge: 37991
Registriert: Sonntag 22. Juni 2008, 09:13
user title: Sihanoukville

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Tantris »

holymoly » Di 10. Mär 2015, 21:55 hat geschrieben:
Ich bin nen Ölauge mit ner großen Verwandschaft. Du glaubst doch wohl nicht ernshaft das ich vor nen paar hirntoten Nazis Angst habe?
Nicht jedem ist das schicksal seiner verwandtschaft so egal wie dir.
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

think twice » Di 10. Mär 2015, 21:18 hat geschrieben: Kann so ein ehrenamtlicher Bürgermeister überhaupt seine Gemeinde offiziell vertreten und bei kommunalen Entscheidungen mitwirken?
Ein Bürgermeister ist grundsätzlich für die Verwaltung zuständig und Entscheidungen werden üblicherweise im Gemeinderat gefällt, wie eben auch im Bundestag. Laut § 45 KVG LSA können Aufgaben der Gemeindevertretung auf den Hauptverwaltungsbeamten (also der Bürgermeister) übertragen werden. Allgemein ist die Macht eines Bürgermeisters sehr beschränkt, auch wenn manche Bürgermeister und auch nach meiner Erfahrung etliche Bürger anders sehen.

Hier hat offensichtlich der Kreistag die Entscheidung getroffen. D.h. er muss zuständig gewesen sein. Somit wäre der Bürgermeister so oder so raus.


@Marmelada
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p3009842
Fast alle Demos finden in Wohngebieten statt, führen an Privathäusern vor, fangen da an oder enden da.


@jack
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 6#p3009916
Fast alle wurden von der NPD angekarrt. Aber auch sollte man wissen, wenn man sich mit dem Sachverhalt auseinandersetzt, u.a. hatte Gretel dazu schon was verlinkt.
Wie oft waren schon Demos bis vor seinem Haus? Eben. Keine einzige hat stattgefunden. Soweit also auch damit.

Und irgendwas von gesellschaftlichen Mindestschutz erzählen, kann jeder.
Cloudfox
Beiträge: 4259
Registriert: Samstag 17. Januar 2015, 14:02

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Cloudfox »

Wie auch immer, die zunehmenden Drohaktionen rechtsradikaler Brüder ist mehr als
besorgniserregend.

Sie wird seit Jahren heruntergespielt und gerade aus der rechtsgestromten *Mitte der Gesellschaft* werden nach wie vor die Märchen verlautbart, es gebe gar keine dieser rechtsradikal, neonazistischen Vereinigungen mehr!

Lange nicht ernst genommen, und so was von existent!
Zuletzt geändert von Cloudfox am Mittwoch 11. März 2015, 06:54, insgesamt 2-mal geändert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45686
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Cobra9 »

Marmelada » Di 10. Mär 2015, 21:21 hat geschrieben:Davon habe ich noch nie gehört, dass Demos bzw. Kundgebungen vor irgendwelchen Privathäusern stattfinden oder überhaupt in Wohngebieten.
Mhmm mir wäre nur ein Fall bekannt wo einige Menschen sich vor dem Haus eines verurteilten Kinderschänders nach seiner Entlassung regelmässig trafen. Ob das aktuell so noch ist weiss ich nicht.


http://www.abendblatt.de/politik/deutsc ... ender.html
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

Mal eine grundlegende Frage: Ist es denn wirklich verwerflich, regionale Initiativen durch überregionale Kräfte zu unterstützen - oder will man hier den Nazis sowie den besorgten Profiteuren ihrer Aktion nicht die gleiche Vernetzung zugestehen, auf die man selbst gerne zugreift? Beim Dresdner Flüchtlingscamp-Protest wurden ja auch Aktivisten von außerhalb herangekarrt.
Benutzeravatar
Marmelada
Beiträge: 9474
Registriert: Montag 2. Juni 2008, 01:30
user title: Licht & Liebe

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Marmelada »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 06:43 hat geschrieben:
Ein Bürgermeister ist grundsätzlich für die Verwaltung zuständig und Entscheidungen werden üblicherweise im Gemeinderat gefällt, wie eben auch im Bundestag. Laut § 45 KVG LSA können Aufgaben der Gemeindevertretung auf den Hauptverwaltungsbeamten (also der Bürgermeister) übertragen werden. Allgemein ist die Macht eines Bürgermeisters sehr beschränkt, auch wenn manche Bürgermeister und auch nach meiner Erfahrung etliche Bürger anders sehen.

Hier hat offensichtlich der Kreistag die Entscheidung getroffen. D.h. er muss zuständig gewesen sein. Somit wäre der Bürgermeister so oder so raus.
Richtig, das schreibt er auch selbst:

https://www.facebook.com/permalink.php? ... 4498545795
Daß die Organisatoren, Steffen Thiel und Holger Hellmann, mit ihrer menschenverachtenden braunen Ideologie und ihrem inneren Unheilsein sich erdreisten, mich und damit meine Frau und Kinder, vor meinem innersten privaten Schutzraum, meinem Hof, mit ihrer braunen Gülle zu überkippen, war nicht anders zu erwarten, obwohl die Organisatoren genau wissen, daß ich nur ein kleiner Ortsbürgermeister ohne politische Entscheidungsbefugnis bin, und ihre eigentlichen Ansprechpartner der Landrat Ulrich und der Bürgermeister Herr Meißner wären.
Die nächsten Kundgebungen müssten also in den Vorgärten von Ulrich und Meißner stattfinden.

@Marmelada
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p3009842
Fast alle Demos finden in Wohngebieten statt, führen an Privathäusern vor, fangen da an oder enden da.
Hier vor Ort mit drei größeren Städten finden sie in den Ortszentren statt, wo der Einzelhandel und sonstiges Gewerbe angesiedelt sind. Aber das war auch nur eine Nebenbemerkung, das Hauptding ist, dass die Demo in diesen Fall nicht nur durch Nierths Straße führen sollte, sondern dass die NPD eine Kundgebung direkt vor seinem privaten Wohnhaus angemeldet hatte.
Benutzeravatar
Keoma
Beiträge: 18417
Registriert: Mittwoch 25. Juni 2008, 13:27
user title: Drum Legend
Wohnort: Österreich

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Keoma »

7 Kinder?
Wann hat denn Zeit für sein Bürgermeisteramt?

Kann mir übrigens jemand den Begriff "ehrenamtlicher" Bürgermeister erklären?
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.

Marie von Ebner-Eschenbach
Benutzeravatar
Provokateur
Beiträge: 12535
Registriert: Samstag 3. Januar 2015, 16:44
user title: Alpha by choice&Liberalpatriot
Wohnort: जर्मनी

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Provokateur »

Ehrenamtlich bedeuten in dem Fall unbezahlt und als Neben"job". So was macht man nur, wenn man idealistisch genug ist, sich den Stress ohne Bezahlung zuzumuten.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
twitter.com/Provokateur_Tom
Benutzeravatar
Olifant
Beiträge: 8542
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:21
user title: Demokratischer Kultist

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Olifant »

Keoma » Mi 11. Mär 2015, 08:33 hat geschrieben:7 Kinder?
Kann mir übrigens jemand den Begriff "ehrenamtlicher" Bürgermeister erklären?
Solche Amtsträger werden - je nach Bundesland unterschiedlich - durch die Einwohner oder den Gemeinderat gewählt. In kleinen Kommunen, die sich bspw. zu größeren Gemeindverbänden zusammengeschlossen haben, gibt es auf übergeordneter Ebene einen (gewählten) Hauptverwaltungsbeamten und auf der untersten Gliederung meist ehrenamtlich tätige Bürgermeister/Ortsvorsteher. Ich vermute mal, um so eine Position habdelt es sich hier.
Diese Ortsbürgermeister o.ä. erhalten eine geringe Aufwandsentschädigung und erledigen den Job neben ihrem eigentlichen Beruf. Sie habe aber natürlich trotzdem sämtliche Probleme der Bürger an der Backe. Daher findet man oftmals für diese Tätigkeit auch niemanden.
Benutzeravatar
Olifant
Beiträge: 8542
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:21
user title: Demokratischer Kultist

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Olifant »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 08:39 hat geschrieben:
VdL hat auch 7 Kinder und ist Bundesministerin.
Ist die neuerdings auch ehrenamtlich tätig?
Benutzeravatar
Keoma
Beiträge: 18417
Registriert: Mittwoch 25. Juni 2008, 13:27
user title: Drum Legend
Wohnort: Österreich

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Keoma »

Olifant » Mi 11. Mär 2015, 08:45 hat geschrieben:
Solche Amtsträger werden - je nach Bundesland unterschiedlich - durch die Einwohner oder den Gemeinderat gewählt. In kleinen Kommunen, die sich bspw. zu größeren Gemeindverbänden zusammengeschlossen haben, gibt es auf übergeordneter Ebene einen (gewählten) Hauptverwaltungsbeamten und auf der untersten Gliederung meist ehrenamtlich tätige Bürgermeister/Ortsvorsteher. Ich vermute mal, um so eine Position habdelt es sich hier.
Diese Ortsbürgermeister o.ä. erhalten eine geringe Aufwandsentschädigung und erledigen den Job neben ihrem eigentlichen Beruf. Sie habe aber natürlich trotzdem sämtliche Probleme der Bürger an der Backe. Daher findet man oftmals für diese Tätigkeit auch niemanden.
Wurde mir per PN auch schon erklärt, mich hat der Begriff verwundert, in Österreich ist der Bürgermeister immer "ehrenamtlich" von den Bürgern gewählt, eine Verbeamtung gibt es nicht, die Aufwandsentschädigung hängt von der Größe der Gemeinde ab, so dass bei größeren Gemeinden so viel bezahlt wird, dass man das hauptberuflich machen kann.
Ich glaube, da hapert's bei der Begrifflichkeit, Haupt- oder Nebenberuf.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.

Marie von Ebner-Eschenbach
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 07:32 hat geschrieben:Richtig, das schreibt er auch selbst:

https://www.facebook.com/permalink.php? ... 4498545795
Die nächsten Kundgebungen müssten also in den Vorgärten von Ulrich und Meißner stattfinden.


Hier vor Ort mit drei größeren Städten finden sie in den Ortszentren statt, wo der Einzelhandel und sonstiges Gewerbe angesiedelt sind. Aber das war auch nur eine Nebenbemerkung, das Hauptding ist, dass die Demo in diesen Fall nicht nur durch Nierths Straße führen sollte, sondern dass die NPD eine Kundgebung direkt vor seinem privaten Wohnhaus angemeldet hatte.
Vielleicht werden da noch Demos und vor jeder Wohnung der Mitglieder des Landkreises beantragt.
Wären Demos in den Straßen, wo Politiker wohnen grundsätzlich verboten, müßte man wohl Zwangsumsiedlungen machen.
Naja ich wäre an dem Tag einfach nicht daheim gewesen und gut ist, weil das blöde Gequake will man sich nicht anhören.
Benutzeravatar
Marmelada
Beiträge: 9474
Registriert: Montag 2. Juni 2008, 01:30
user title: Licht & Liebe

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Marmelada »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:08 hat geschrieben:
Vielleicht werden da noch Demos und vor jeder Wohnung der Mitglieder des Landkreises beantragt.
Wären Demos in den Straßen, wo Politiker wohnen grundsätzlich verboten, müßte man wohl Zwangsumsiedlungen machen.
Naja ich wäre an dem Tag einfach nicht daheim gewesen und gut ist, weil das blöde Gequake will man sich nicht anhören.
Es geht ja nicht darum, Demos zu verbieten "wo Politiker wohnen", sondern ob man Kundgebungen erlaubt, die gezielt vor Privatwohnhäusern angemeldet werden. Wenn ein Politiker unmittelbar neben einer Behörde oder dem Rathaus wohnt, hätte er natürlich Pech gehabt. Aber ansonsten sehe ich keinen Grund, die direkte Umgebung von Privatgrundstücken für Kundgebungen freizugeben. Die können genauso gut an zentralen Orten stattfinden, auf dem Marktplatz oder vor Behörden und Rathäusern. Kundgebungen gezielt vor Privathäusern sind ein Mobbing-Instrument.
Benutzeravatar
Flat
Beiträge: 4912
Registriert: Samstag 7. März 2015, 17:14

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Flat »

Provokateur » Mi 11. Mär 2015, 07:38 hat geschrieben:Ehrenamtlich bedeuten in dem Fall unbezahlt und als Neben"job". So was macht man nur, wenn man idealistisch genug ist, sich den Stress ohne Bezahlung zuzumuten.

Molin,

was bei Kommunalpolitik generell die Regel ist. Da bringt man bei aller Aufwandsentschädigung doch immer Geld mit.

Wobei ohne solchen Idealismus unser Staat nicht funktionieren würde.

Ehrenamt wird allerdings oft viel zu wenig geschätzt. Kommunalpolitiker müssen sich doch oft beschimpfen lassen. Oder nehme man mal den Sport: Schiedrichter machen das ja auch aus Idealismus und werden dafür bepöbelt und inzwischen teilweise auch zusammen geschlagen (viel öfter als man denkt). Feuerwehren finden auch zu wenig Nachwuchs

Auch deshalb ist der Fall fatal. Es könnte Menschen vom Engagement abhalten.

Tschüss

Flat
_______
wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/inte ... 62231.html
Benutzeravatar
Chajm
Beiträge: 2680
Registriert: Mittwoch 4. Juni 2008, 13:27
Wohnort: Tel Aviv

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Chajm »

Die Diskussion zum Thema "ehrenamtlicher Bürgermeister" ist eigentlich typisch fürs Forum - es wird spekuliert, vermutet und interpretiert, dass die Heide kracht.
Auf die einfachste Idee, mal nach der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt zu suchen, kommen nichtmal die juristisch versierten User:
http://www.halberstadt.de/media/pdf/sta ... ng_lsa.pdf
Ist ne durchsuchbare PDF! ;)
Und zum Thema "Aufwandsentschädigung für eherenamtliche Bürgermeister:"
http://www.gerald-gruenert.de/pdf2010/2 ... 102010.pdf

Dann könnte man sich nämlich wieder dem eigentlichen Thema zuwenden - der Tatsache, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Asylanten in seiner Gemeinde engagiert hatte, von einem Mob (der z.T. noch von auswärts angekarrt wurde) so eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurde, dass er hingeschmissen hat!
Zuletzt geändert von Chajm am Mittwoch 11. März 2015, 08:46, insgesamt 1-mal geändert.
"Where no counsel is, the people fall, but in the multitude of counselors there is safety."
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 08:23 hat geschrieben:Es geht ja nicht darum, Demos zu verbieten "wo Politiker wohnen", sondern ob man Kundgebungen erlaubt, die gezielt vor Privatwohnhäusern angemeldet werden. Wenn ein Politiker unmittelbar neben einer Behörde oder dem Rathaus wohnt, hätte er natürlich Pech gehabt. Aber ansonsten sehe ich keinen Grund, die direkte Umgebung von Privatgrundstücken für Kundgebungen freizugeben. Die können genauso gut an zentralen Orten stattfinden, auf dem Marktplatz oder vor Behörden und Rathäusern. Kundgebungen gezielt vor Privathäusern sind ein Mobbing-Instrument.
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Wie die zugrundeliegende Anmeldung der Demo aussah, weiß sowieso niemand von uns. Oder?


@p.o.lemik
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 9#p3010149
Die Gemeindeordnung gilt seit 01. Juli 2014 nicht mehr.
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.d ... l&max=true
Nachtrag: Und nicht jeder hat Bock, sich mit dem neuen KVG LSA wegen so einen Kram auseinanderzusetzen, insbesondere weil es sowieso bzgl. dem Sachverhalt keine Rolle spielt.
Benutzeravatar
Flat
Beiträge: 4912
Registriert: Samstag 7. März 2015, 17:14

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Flat »

Moin,

nur zur Info, weil hier eben -in einem gelöschten Beitrag- eine falsche Zahl durch den Raum geistert:

Tröglitz hat fast 3.000 Einwohner.

Die falsche Zahl ca. 200 kommt evtl. aus wikipedia, die zum Vergleich auch immer die Einwohnerzahl je km² angibt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Tr%C3%B6glitz

Ist ja nicht ganz unerheblich bei der Betrachtung der Gemeindebelastung durch Asyloanten und Arbeitsbelastung des Bürgermeisters.

Tschüss

Flat
_______
wer Rechtsradikales sagt und tut, ist rechtsradikal. Das hat nichts mit Nazikeule zu tun.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/inte ... 62231.html
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 58930
Registriert: Montag 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von JJazzGold »

p.o.lemik » Mi 11. Mär 2015, 08:39 hat geschrieben:Die Diskussion zum Thema "ehrenamtlicher Bürgermeister" ist eigentlich typisch fürs Forum - es wird spekuliert, vermutet und interpretiert, dass die Heide kracht.
Auf die einfachste Idee, mal nach der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt zu suchen, kommen nichtmal die juristisch versierten User:
http://www.halberstadt.de/media/pdf/sta ... ng_lsa.pdf
Ist ne durchsuchbare PDF! ;)
Und zum Thema "Aufwandsentschädigung für eherenamtliche Bürgermeister:"
http://www.gerald-gruenert.de/pdf2010/2 ... 102010.pdf

Dann könnte man sich nämlich wieder dem eigentlichen Thema zuwenden - der Tatsache, dass ein ehrenamtlicher Bürgermeister, der sich für die Unterbringung von Asylanten in seiner Gemeinde engagiert hatte, von einem Mob (der z.T. noch von auswärts angekarrt wurde) so eingeschüchtert und unter Druck gesetzt wurde, dass er hingeschmissen hat!
Du hast recht, das ist ein Skandal. Ich frage mich, was es noch zu überlegen, diskutieren und entscheiden gibt, wenn die Demo Route gezielt am Haus des Bürgermeisters vorbei gelegt wird? Bizarr geradezu, dass Tausende gegen die Pegida Demos zu mobilisieren sind, aber es offensichtlich in Sachsen-Anhalt niemand schafft, oder für nötig hält, regelmäßig eine entsprechend überwältigende Gegendemo gegen dieses Neonazis Gesocks auf die Füße zu stellen. Statt dessen werden ein paar Blümchen am Haus des Bürgermeisters abgelegt, als ob der schon tot wäre.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Wie die zugrundeliegende Anmeldung der Demo aussah, weiß sowieso niemand von uns. Oder?
Der Demolauf sollte gezielt vor dem Haus des Ortsbürgermeisters mit einer Kundgebung enden. Kann man alles nachlesen. Strittig ist nur, ob die Aktion bereits genehmigt war oder noch zur Diskussion stand.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Marmelada
Beiträge: 9474
Registriert: Montag 2. Juni 2008, 01:30
user title: Licht & Liebe

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Marmelada »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 08:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 09:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Wie gesagt: Erstens müsste man wissen, wie der Antrag der Demo aussah und zweitens endgültig mal erfahren, ob nun eine Genehmigung vorlag.
Dein Vorschlag kann übrigens schnell umschifft werden, in dem einfach für die Straße und nicht für ene bestimmte Adresse eine Anmeldung stattfindet.
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:20 hat geschrieben:
Naja der Demoverlauf wurde so dargestellt. Wie gesagt, ich habe den Antrag nicht gesehen. Laut Bürgermeister war die Demo genehmigt, aber auch da weiß man natürlich nichts genaues.
Der angemeldete Demoverlauf wurde vom Kreistag so bestätigt. Meinst du, die lügen, weil sie Bock auf Negativ-Schlagzeilen haben? Das Einzige, was der Kreistag dementiert, ist, dass die Aktion bereits genehmigt war.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 45686
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Cobra9 »

Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 09:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.

Dabei müsste man dann aber im Verfahren zu Anmeldung, Genehmigung einer Kundgebung auch die genaue Routen usw. dann 100% festmachen. Bisher gilt bei regulären Demos/ Kundgebungen eigentlich nur 48 Stunden im Voraus eine Anmeldung zu erfolgen hat. Es gelten auch Ausnahmen mit 24 Stunden regional teilweise. Nichtangemeldete, durchgeführte Demos sind ein Problem. VeranstalterIn machen sich strafbar gem. § 26 Nr. 2 VersG
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

Marmelada » Mi 11. Mär 2015, 10:23 hat geschrieben:Keineswegs. Man müsste nur Kundgebungen, die gezielt vor einer Privatadresse angemeldet wurden, an einen zentralen Ort verlegen. Marktplatz, Behörde, Rathaus, Hauptbahnhof.
Warum müsste man das?

Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 58930
Registriert: Montag 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von JJazzGold »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:36 hat geschrieben:
Warum müsste man das?

Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Weil dieser geplante Demo Weg schon sehr nah am Stalking ist. Wie nah, das hätten die Entscheidenden festlegen müssen.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
Benutzeravatar
ToughDaddy
Beiträge: 36973
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:41
user title: Live long and prosper
Wohnort: Genau da

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von ToughDaddy »

think twice » Mi 11. Mär 2015, 09:30 hat geschrieben:
Der angemeldete Demoverlauf wurde vom Kreistag so bestätigt. Meinst du, die lügen, weil sie Bock auf Negativ-Schlagzeilen haben? Das Einzige, was der Kreistag dementiert, ist, dass die Aktion bereits genehmigt war.
Gut, das vom Kreistag hatte ich nicht gelesen. Danke.
Also gibt es zumindest keine bestätigte Genehmigung.
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

JJazzGold » Mi 11. Mär 2015, 10:38 hat geschrieben:
Weil dieser geplante Demo Weg schon sehr nah am Stalking ist. Wie nah, das hätten die Entscheidenden festlegen müssen.
Mit Nachstellung hat das nichts zu tun.
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 58930
Registriert: Montag 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von JJazzGold »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:39 hat geschrieben:
Mit Nachstellung hat das nichts zu tun.
Das behaupten Sie.

Ich bin anderer Meinung.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:36 hat geschrieben:
Warum müsste man das?

Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Wurde seine Familie explizit angegriffen? Oder konnte er als Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Wie würdest du deinen Kindern erklären, warum da 90 Pöbler vor deinem Haus stehen?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
relativ
Beiträge: 41534
Registriert: Dienstag 17. Juli 2012, 10:49
user title: Relativitätsversteher
Wohnort: Pott

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von relativ »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:34 hat geschrieben:
Warum müsste man das?

Wurden während der Demo irgendwelche Straftaten begangen? Oder konnte eine Person des öffentlichen Lebens das öffentliche Leben einfach nicht mehr ertragen?
Laber doch kein Mist, es gab vor dieser geplanten Demo noch eine Vorgeschichte. Wieviel ein ehrenamtlicher Dorfbürgermeister im öffentlichen Leben ertragen muss, ist anhand dieser Ereignisse wohl klar gegeben.
Wohl kaum einer würde seiner Familie, ohne Unterstützung, solch ein Mobbing lange aussetzen wollen.
Eine Demo deren geplantes Ende vor dem Haus des Bürgermeisters enden sollte, ist eine klare Botschaft, daß dies nicht sofort verhindert wurde, ist dann eine klare Botschaft für diesen Bürgermeister gewesen hinzuschmeißen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

think twice » Mi 11. Mär 2015, 10:41 hat geschrieben:
Wie würdest du deinen Kindern erklären, warum da 90 Pöbler vor deinem Haus stehen?
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

Besonders schräg finde ich ja, dass die Leute, die um Verständnis für die Bürger werben, die keine Flüchtlingsheime in ihrer Nähe haben wollen, den Bürgermeister kritisieren, weil der keinen Bock auf eine NPD-Demo direkt vor seinem Haus hat.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

relativ » Mi 11. Mär 2015, 10:41 hat geschrieben: Laber doch kein Mist, es gab vor dieser geplanten Demo noch eine Vorgeschichte. Wieviel ein ehrenamtlicher Dorfbürgermeister im öffentlichen Leben ertragen muss, ist anhand dieser Ereignisse wohl klar gegeben.
Wohl kaum einer würde seiner Familie, ohne Unterstützung, solch ein Mobbing lange aussetzen wollen.
Eine Demo deren geplantes Ende vor dem Haus des Bürgermeisters enden sollte, ist eine klare Botschaft, daß dies nicht sofort verhindert wurde, ist dann eine klare Botschaft für diesen Bürgermeister gewesen hinzuschmeißen.
Tatsachen zur "Vorgeschichte" sind nicht bekannt (wenn ja, bitte verlinken), außer seinem Wort, dass da angeblich irgendetwas gewesen sei.

Es kommt ja auch vor, dass Journalisten der einen oder anderen Person von öffentlichem Interesse vor deren Grundstück auflauern.
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 58930
Registriert: Montag 25. Mai 2009, 01:34
user title: L'État, c'est moi

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von JJazzGold »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:42 hat geschrieben:
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.
An den Kindern des Bürgermeisters haben sich diese Demonstranten nicht zu vergreifen, weder physisch, noch psychisch.
Nazis raus aus Deutschland!
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
Benutzeravatar
think twice
Beiträge: 20729
Registriert: Freitag 4. Juli 2014, 15:14
user title: sozialdemokratisch
Wohnort: Bunte Republik Deutschland

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von think twice »

Zweiundvierzig » Mi 11. Mär 2015, 09:42 hat geschrieben:
Genau so, wie ich ihnen erklären würde, weshalb ich viele Titelblätter schmücke.
Das ist keine erschöpfende Antwort. Was genau würdest du ihnen sagen, um ihnen die Angst zu nehmen? Denn dass zumindest die Kinder sich fürchten, steht ja wohl außer Frage.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
Benutzeravatar
Olifant
Beiträge: 8542
Registriert: Mittwoch 18. Juni 2008, 16:21
user title: Demokratischer Kultist

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Olifant »

ToughDaddy » Mi 11. Mär 2015, 09:51 hat geschrieben:
Wie gesagt: Dann könnte man überall Demos verbieten, immerhin wohnt immer irgendwer da, der sich bedroht fühlt.
Das ist zunächst mal eine Behauptung von Dir, die sich in keiner Weise mit den Realitäten decken muss.
Rechtsextreme nutzen eben bekanntlich derlei Taktiken ausgiebig und in zunehmendem Maße, um auch gegen Einzelpersonen Stimmung zu machen. Es ist daher verständlich legitim, dass Betroffene behördlichen Schutz für Leib und Eigentum einfordern und dass alles dafür getan wird, dass demokratisch legitimierte Entscheidungsträger ihre Entscheidungen sachorientiert und frei von Druck treffen können. Dies sicherzustellen, ist ebenso staatliche Aufgabe wie die Gewährleistung des Demonstrationsrechts.
Zweiundvierzig

Re: Rücktritt wegen NPD

Beitrag von Zweiundvierzig »

JJazzGold » Mi 11. Mär 2015, 10:47 hat geschrieben:
An den Kindern des Bürgermeisters haben sich diese Demonstranten nicht zu vergreifen, weder physisch, noch psychisch.
Nazis raus aus Deutschland!
Noch einmal: Wurden Straftaten verübt?
Antworten