Deutschland hat keine Verfassung!

[Dampflok94]

Ganz einfach, daß sie "von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist".

Und wenn es das jetztige Grundgesetz wäre, dann hätte sich genau was geändert? Nichts oder gar nichts?

Alles Quark! Eine neue Verfassung macht nur dann Sinn, wenn sie sich vom jetzigen GG unterscheidet. Und wer das will soll gefälligst sagen, was sich denn ändern soll. Aber genau daran hapert es meistens.

[odiug]

Ganz einfach, daß sie "von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist".

Mal eine Gegenfrage: welche Verfassung wurde denn in einer Volksabstimmung beschlossen?

[Wolverine]

Um auf das Thema zurückzukommen: Daß Deutschland keine Verfassung hat ergibt sich schon aus dem Grundgesetz selbst:



So lange das Volk sich nicht dafür interessiert, werden wir auch weiter ohne Verfassung leben müssen. Bisher ging es ja auch ohne.
Wir wurden ja lange genug daran gewöhnt, daß unsere Grundrechte, langsam aber sicher, zunehmend eingeschränkt werden,

Durch die Anwendung, die Legitimation der staatlichen Institutionen und den immer wiederkehrenden Auftrag an Parteien zur weiteren Anwendung ist das GG zu einer Verfassung geworden und hat rechtliche Wirksamkeit. Der Artikel 146 n.F. lässt lediglich dem Souverän die Möglichkeit offen über einen Volksentscheid oder eine Vollversammlung sich selbst eine neue Verfassung zu geben. Die Initiative muss allerdings vom Souverän ausgehen. Der Artikel 146 GG n. F. impliziert weder eine Verpflichtung des Staates zur Durchführung eines Plebiszites noch ergibt sich daraus ein einklagbares Recht.

[Zweiundvierzig]

Durch die Anwendung, die Legitimation der staatlichen Institutionen und den immer wiederkehrenden Auftrag an Parteien zur weiteren Anwendung ist das GG zu einer Verfassung geworden und hat rechtliche Wirksamkeit. Der Artikel 146 n.F. lässt lediglich dem Souverän die Möglichkeit offen über einen Volksentscheid oder eine Vollversammlung sich selbst eine neue Verfassung zu geben. Die Initiative muss allerdings vom Souverän ausgehen. Der Artikel 146 GG n. F. impliziert weder eine Verpflichtung des Staates zur Durchführung eines Plebiszites noch ergibt sich daraus ein einklagbares Recht.

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn der Souverän daran erinnert werden muss, dass er die Herrschaft über sich selbst neu definieren könne, er jedoch dafür mit der Mistgabel zu Felde ziehen müsse, da die geltende demokratische Struktur des Gemeinwesens ihm keine Möglichkeit eines zivilisierten Verfahrens einräume.

Vielleicht wird's tatsächlich bald an der Zeit, dass der erwerbstätige Souverän Urlaub beantragt, um eine "Vollversammlung" zu organisieren. Seine Repräsentanten sind nämlich entweder nicht fähig oder nicht willens, insbesondere die supranationale Ebene des politischen Mehrebenensystems zu demokratisieren.

So sehr ich auch die Notwendigkeit einer weisen Herrschaft einsehe, muss ich trotzdem darauf hinweisen, dass in einer Demokratie die Herrschaft vom Volk ausgeht und das Volk seine berufenen Amtswalter auch abwählen können muss. Wer genau sind die vertragsbrüchigen Verantwortlichen, die mich um zahlreiche Bail-Outs erpresst haben? Ich will's wissen, damit ich bei der nächsten Wahl entsprechend mein Kreuz setzen kann.

[Wolverine]

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn der Souverän daran erinnert werden muss, dass er die Herrschaft über sich selbst neu definieren könne, er jedoch dafür mit der Mistgabel zu Felde ziehen müsse, da die geltende demokratische Struktur des Gemeinwesens ihm keine Möglichkeit eines zivilisierten Verfahrens einräume.

Vielleicht wird's tatsächlich bald an der Zeit, dass der erwerbstätige Souverän Urlaub beantragt, um eine "Vollversammlung" zu organisieren. Seine Repräsentanten sind nämlich entweder nicht fähig oder nicht willens, insbesondere die supranationale Ebene des politischen Mehrebenensystems zu demokratisieren.

So sehr ich auch die Notwendigkeit einer weisen Herrschaft einsehe, muss ich trotzdem darauf hinweisen, dass in einer Demokratie die Herrschaft vom Volk ausgeht und das Volk seine berufenen Amtswalter auch abwählen können muss. Wer genau sind die vertragsbrüchigen Verantwortlichen, die mich um zahlreiche Bail-Outs erpresst haben? Ich will's wissen, damit ich bei der nächsten Wahl entsprechend mein Kreuz setzen kann.

Der Souverän ist zu faul oder zu dumm oder das GG reicht ihm. Such dir was aus.

[HugoBettauer]

Das Grundgesetz ist eine gute Verfassung für Deutschland. Einige Änderungen sollte man aber zurücknehmen.

[Schnitter]

Um auf das Thema zurückzukommen: Daß Deutschland keine Verfassung hat ergibt sich schon aus dem Grundgesetz selbst:

Deutsche Sprache, schwere Sprache.

[Gregorius I]

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn der Souverän daran erinnert werden muss, dass er die Herrschaft über sich selbst neu definieren könne, er jedoch dafür mit der Mistgabel zu Felde ziehen müsse, da die geltende demokratische Struktur des Gemeinwesens ihm keine Möglichkeit eines zivilisierten Verfahrens einräume.

Ich finde die Möglichkeiten des Volkes zu direkter Teilnahme an politischen Entscheidungen durch persönliches Wirken in einer bestehenden Partei oder als aktives Mitglied einer neu zu gründenden Partei durchaus als ein "zivilisiertes Verfahren". Würden die Bedürfnisse, die im zitierten Passus unterstellt werden, von einer Mehrheit des Volkes geteilt, dann kämen entsprechende Parlamentsmehrheiten zustande.

Vielleicht wird's tatsächlich bald an der Zeit, dass der erwerbstätige Souverän Urlaub beantragt, um eine "Vollversammlung" zu organisieren. Seine Repräsentanten sind nämlich entweder nicht fähig oder nicht willens, insbesondere die supranationale Ebene des politischen Mehrebenensystems zu demokratisieren.

Man wird sehen. Gerade die "Repräsentanten" im Europaparlament drängen sehr auf Demokratisierung.

So sehr ich auch die Notwendigkeit einer weisen Herrschaft einsehe, muss ich trotzdem darauf hinweisen, dass in einer Demokratie die Herrschaft vom Volk ausgeht und das Volk seine berufenen Amtswalter auch abwählen können muss. Wer genau sind die vertragsbrüchigen Verantwortlichen, die mich um zahlreiche Bail-Outs erpresst haben? Ich will's wissen, damit ich bei der nächsten Wahl entsprechend mein Kreuz setzen kann.

Das Volk hat die Macht, die politisch "Verantwortlichen" abzuwählen, wenn es das wünscht, und zwar in regelmäßigen Abständen. Außerdem - ich kann nicht oft genug darauf hinweisen - kann es auch über die Wahlen in den Ländern, die die Zusammensetzung des Bundesrates beeinflussen, eine schlechte Regierung bzw. ein schlechtes Parlament noch während einer Legislaturperiode politisch beschränken.

[Taner]

Deutschland hat eine Verfassung ? - Deutschland hat keine Verfassung ?
Wenn irgendwelche Taten egal welcher Art gegen die Taten der Verfassung verstießen, kommt es zur einer Strafe die von Volk heraus bestimmt worden ist mit welcher Volk haben wir hier also zu tun ?
Die Selbsternannten Senatoren, Fürsten, Kaiser, Könige, die Königliche Hoheit von voll-Idiotien haben eine Verfassung, GG, BGG, Deutsches Bundesgrundgesetzt und alles mögliche mit all den beteiligten ratifiziert und es gilt Bundesweit ?
Na wen das nicht der Witz des Jahres ist!

[Dampflok94]

Das Grundgesetz ist eine gute Verfassung für Deutschland. Einige Änderungen sollte man aber zurücknehmen.

Ich könnte mir auch vorstellen dieses oder jenes zu ändern. Da geht es aber um Feinheiten. Die da rumkrähen, daß das GG keine Verfassung sei, haben aber eine andere Zielrichtung. Die wollen eine komplett andere Verfassung. Auch wenn sie sich immer sehr bedeckt halten, was denn geändert werden soll.

[Taner]

Ich könnte mir auch vorstellen dieses oder jenes zu ändern. Da geht es aber um Feinheiten. Die da rumkrähen, daß das GG keine Verfassung sei, haben aber eine andere Zielrichtung. Die wollen eine komplett andere Verfassung. Auch wenn sie sich immer sehr bedeckt halten, was denn geändert werden soll.

Ich würde vorschlagen, es muss nicht immer um den Vorteil der Landes gehen, auch jemand der hier geboren worden ist und keine Eintragung im Führungszeugnis hat, sollte wie einer behandelt werden, der gerade mal seit 5 Jahren hier lebt und in Geld schwimmt!
Das wäre ein Zeichen dafür, das Geld nicht alles ist und der Land nicht nur auf diejenigen abgesehen hat, die das eine oder andere Länderspiel willens Deutscher werden!

[Fadamo]

Ich persönlich finde Grundrechte sind eine schöne Sache.

Was wären denn die grundrechte eines deutschen bürgers ?
Komm mir aber jetzt bitte nicht mit dem gummibegriff freiheit an.
Manche grundrechte muß man doch in den amtsstuben erbetteln, bzw.durch gericht erzwingen.

[frems]

Was wären denn die grundrechte eines deutschen bürgers ?
Komm mir aber jetzt bitte nicht mit dem gummibegriff freiheit an.
Manche grundrechte muß man doch in den amtsstuben erbetteln, bzw.durch gericht erzwingen.

Welche denn? Alleine, daß Du den Staat so in Frage stellen kannst, ist ein Grundrecht, das leider nicht überall selbstverständlich ist.

[HugoBettauer]

Meine Freiheit - deine Freiheit.

Es gibt leider auch Länder, in denen Menschenwürde und Recht auf Unversehrtheit, Recht auf Freiheit von Religion und Recht auf Liebe zu wem du willst nicht so durchgesetzt sind wie hier.

[Taner]

Meine Freiheit - deine Freiheit.

Es gibt leider auch Länder, in denen Menschenwürde und Recht auf Unversehrtheit, Recht auf Freiheit von Religion und Recht auf Liebe zu wem du willst nicht so durchgesetzt sind wie hier.

Also ist Deutschland ein Vorbild für all die anderen Länder, hier wird niemand zu etwas gezwungen, hier haben alle ihre Rechte auf Freiheit von Religion und Recht auf Liebe zu wem man möchte ?
Doch ich verstehe nicht warum niemand selbstkritisch ist, die Menschensöhne machen gelegentlich Fehler, irren ist Menschlich und keiner könnte behaupten, er hätte sich bisher niemals getäuscht!
Ich würde die Menschenwürde eines solchen Menschen, da er zu Unrecht behandelt worden ist und alles andere als Unversehrt blieb
irgendwie heilen wollen, doch ist sowas mit einer Medikament oder eine Entschuldigung möglich ?

[Dampflok94]

Was wären denn die grundrechte eines deutschen bürgers ?
Komm mir aber jetzt bitte nicht mit dem gummibegriff freiheit an.
Manche grundrechte muß man doch in den amtsstuben erbetteln, bzw.durch gericht erzwingen.

Die Grundrechte sind in den Artikeln 1 bis 19 unseres Grundgesetzes aufgezählt. Angefangen bei der Menschenwürde.

Um welche Grundrechte mußtest Du denn betteln?

[Yumni]

In welcher "Vorschrift" sollte denn deiner Meinung nach stehen wie ein Verfassung zustande kommt oder was in ihr zu stehen hat?
Das Recht auf verfassungsgebender Gewalt ist eine vorverfassungsrechtliche Macht welche elementar und rechtlich unabhängig ist, sprich ein nicht festgeschriebenes Rechtsprinzip und daher auch nicht an Verfahrensvorschriften gebunden. Mein Einwand bezog sich auf Bundesweite Abstimmungen und nicht auf Abstimmungen welche auf Länderebene geführt werden. Dazu haben die Länderverfassungen ihre eigenen Auslegungen. Insofern geht die von dir getroffene Aussage ins Leere! Dieses diffizile Problem bedeutet, das es auf Bundesebene seit bestehen des GG 1994 noch nicht eine einzige Bundesweite Abstimmung durchgeführt wurde obwohl dieses Recht besteht.
Aber du kannst mir ja mal in Art. 20 (2) eine Einschränkung dieses Rechtes nachweisen, weshalb es auf Bundesebene nicht ausgeübt werden darf!

Seit wann wird in einer (Abgeordneten)Wahl eine Rechtsordnung legitimiert?

Code: Alles auswählen

Eine Wahl im Sinne der Politikwissenschaft ist ein Verfahren in Staaten, Gebietskörperschaften und Organisationen zur Bestellung einer repräsentativen Person oder mehrerer Personen als entscheidungs- oder herrschaftsausübendes Organ. Aus Wahlen können Abgeordnete (z. B. bei Landtags- und Bundestagswahlen), Kreis-, Stadt-, Gemeinderäte (bei Kommunalwahlen), Präsidenten und Regierungschefs, Vorstände, Aufsichtsräte, Betriebsräte u. ä. hervorgehen. Diese Amts- oder Mandatsinhaber erhalten ihre Legitimation dadurch, dass eine Personengruppe in einem vorher festgelegten Verfahren ihren Willen äußert.

[Yumni]

Mal eine Gegenfrage: welche Verfassung wurde denn in einer Volksabstimmung beschlossen?

Die Länderverfassungen! Aber um die geht es hier ja nicht.

In einer Volksabstimmung wurde soweit mit bekannt, bisher noch keine Deutsche Verfassung beschlossen.
Aber dafür durch die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung (Nationalversammlung), was in Demokratien ebenfalls einen ausübenden Akt von verfassungsgebender Gewalt durch den Souverän (das Volk) darstellt.
So geschehen bei den demokratischen Deutschen Verfassungen, der Paulskirchenverfassung von 1849 (Frankfurter Nationalversammlung) und der Weimarer Reichsverfassung von 1919 (Weimarer Nationalversammlung). Bei der Bismarkschen Reichsverfassung war nicht das Volk der Souverän sondern der Kaiser, welcher die Verfassung auch in Kraft gesetzt hat.

Leider ist das ausüben von verfassungsgebender Gewalt durch das gesamte Deutsche Volk beim Grundgesetz jedoch bis heute noch nicht geschehen, daher kann es auch keine Verfassung sein, sondern ist noch immer die vom Parlamentarischen Rat geschaffene "Ordnung für eine Übergangszeit" welche in der Präambel a. F. auch als solche benannt wurde. Diese Übergangszeit kann aber erst nach der Umsetzung des Art. 146 oder einer Ratifikation des GG durch das gesamte Deutsche Volk zu seiner Verfassung beendet werden.
Genau für diesen Zweck wurde der Artikel 146 vom Parlamentarischen Rat an expliziter Stelle in das Grundgesetz eingebracht.

[GG146]

Der Souverän ist zu faul oder zu dumm oder das GG reicht ihm. Such dir was aus.

Die erste und dritte Alternative sind wahrscheinlich zutreffend, wirklich dumm ist aber eine große Zahl von Menschen in ihren ureigenen Angelegenheiten m. M. n. normalerweise nicht.

Vorgestern auf Facebook geschrieben:

>> Das GG wurde uns von den Siegermächten diktiert <<

Ja klar, und das Christentum wurde uns von Karl dem Großen diktiert. Trotzdem lassen die Leute ihre Kinder heute freiwillig taufen und das GG haben die Deutschen spätestens mit der Wiederwahl Helmut Kohls 1994 als ihre Verfassung anerkannt. Außerdem hat es sehr viele GG - Änderungen ohne jede Einflussnahme fremder Mächte gegeben.

Wer unter diesen Umständen den Verfassungscharakter des GG bestreitet, versteht entweder nichts von der Materie oder er ist ein antidemokratischer Agitator. Ein Gesetzeswerk erlangt durch den Willen des Staatsvolks Verfassungscharakter und das ist im Falle des GG eindeutig gegeben.

Nichtsdestoweniger hat ein echter Volkssouverän immer das Recht, sich jederzeit eine neue Verfassung zu geben und diese auch direktdemokratisch zu verhandeln. Das ist im GG - Art. 146 sogar ausdrücklich festgehalten, wenngleich diese Aussage nur deklaratorischen Charakter hat, weil ihr Inhalt sowieso selbstverständlich ist.

Trotz alldem wäre eine neue durch Referendum direktdemokratisch legitimierte Verfassung auf der Grundlage des GG immer noch wünschenswert, möglichst vor dem endgültigen Inkrafttreten einer europäischen Verfassung. Aber wer dafür werben will, sollte den Deutschen nicht weiszumachen versuchen, dass ihr in den Wahlen nach der Wiedervereinigung zum Ausdruck gekommener Wille in Bezug auf das GG gar nicht ihr Wille war.

Wer sich veralbert vorkommt, stellt die Ohren nämlich auf Durchzug.

[Taner]

Ohne einer Verfassung hätte niemand verurteilt werden können, da die Verurteilten mit ihrer Führungszeugnis auffallen muss es sehr wohl eine Verfassung existieren, die Hure von Babylon hat sich wahrscheinlich nur die Verurteilten an sich reißen können nun ist die Mission wohl sie alle reinzuwaschen, egal wie oft sie ihre Taten wiederholt haben, wie viele verbrechen sie begangen haben und was sie alles verheimlichen, dabei gelten sie auch als die Widersacher des Herrn und sind dazu verdammt vernichtend geschlagen zu werden doch die lachen schon allein bei der Gedanke an Gottesdienst teilzunehmen. Da braucht man sich auch nicht zu wundern weshalb sie sich über die Verfassung lustig machen. Dabei sind so einiges ein Zitat ein Ausschnitt von den Heiligen Schriften was in den Verfassungen zu finden sind. Dumm nur, das einflussreiche, adlige, fürsten oder hohe Tiere nicht von all dem betroffen werden und selbst die Verbrecher davon bewahren. Da sehen wir wieder einmal das selbst wenn die Religion Gottes vollendet ist die Gemeinden sich umherirren und um eigene Interesse handeln, doch sein Licht wird auch auf Erden vollbracht werden und seine Gemeinden nach seiner Wille handeln, so steht es geschrieben so wird es auch kommen. Amen, Hallelujah!