Der NSU-Prozess

[jmjarre]

Den Faschismus und die ethnischen Säuberungen haben wir in der freien Welt ein für allemal überstanden.

Hättest Du das auch 1989 mit Blick auf Jugoslawien auch gesagt?

[jmjarre]

Hierzulande fällt es ja schon schwer sich auf eine Definition gemeinsamer Werte zu einigen. Siehe die "Leitkultur"-Debatte, deren Erwähnung alleine ja bei so manchem Schnappatmung auslöst.
"Pluralismus" und "gleiche Werte" sind doch streng genommen ein Widerspruch in sich, oder? Daher meine Frage.

das ist richtig...aber wenn solche Nachrichten:
http://www.n-tv.de/politik/Netzwerk-kon ... 44226.html

kurz vor dem Prozeß über den Ticker laufen...kann man Bedenken haben und äussern

[Tantris]

Den Faschismus und die ethnischen Säuberungen haben wir in der freien Welt ein für allemal überstanden.

Langsam verstehe ich dich:
Du meinst, der mensch hätte sich in den letzten 20 jahren oder 10 minuten grundsätzlich geändert und deshalb bräuchte man nicht mehr selber aufpassen. Der liebe gott beschützt uns ab jetzt vor allen unbill.

Das klingt nach ein paar bitteren erfahrungen, die dir noch bevor stehen... das tut mir leid...

[Franrich]

Den Faschismus und die ethnischen Säuberungen haben wir in der freien Welt ein für allemal überstanden.

Es wäre wünschenswert. Solange der Nationalismus wichtiger ist als die europäsche Einigung, wird die Gefahr weiter bestehen. Ethnische Säuberungen, im großen Stiel, wird es bestimmt nicht mehr geben. Beim Faschismus bin ich mir nicht sicher.
Natürlich wird er eine andere Form haben. Wann sprechen wir von einer radikalen Regierungsform? Wenn die Meinungsfreiheit eingeschrenkt wird und Parteien in ihrer Tätigkeit behindert werden? Wie reagiert ein Volk, wenn sie das Vertrauen in die Demokratie verliert und keinen Ausweg mehr sieht (Griechenland)?
Darum ist es wichtig den NSU-Prozess zu beobachten. Deutsche Gerichte waren bisher immer sehr zurückhaltend, wenn es um die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit geht. Hoffentlich wird sich das Verfahren nicht über Jahre hinziehen. Warten wir mal die Anklagepunkte ab.

[Ferit]

Es wäre wünschenswert. Solange der Nationalismus wichtiger ist als die europäsche Einigung, wird die Gefahr weiter bestehen. Ethnische Säuberungen, im großen Stiel, wird es bestimmt nicht mehr geben. Beim Faschismus bin ich mir nicht sicher.
Natürlich wird er eine andere Form haben. Wann sprechen wir von einer radikalen Regierungsform? Wenn die Meinungsfreiheit eingeschrenkt wird und Parteien in ihrer Tätigkeit behindert werden? Wie reagiert ein Volk, wenn sie das Vertrauen in die Demokratie verliert und keinen Ausweg mehr sieht (Griechenland)?
Darum ist es wichtig den NSU-Prozess zu beobachten. Deutsche Gerichte waren bisher immer sehr zurückhaltend, wenn es um die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit geht. Hoffentlich wird sich das Verfahren nicht über Jahre hinziehen. Warten wir mal die Anklagepunkte ab.

Man kann ja einen Blick nach Ungarn werfen. Da sind Demokraten am Werk.

[freigeist]

Langsam verstehe ich dich:
Du meinst, der mensch hätte sich in den letzten 20 jahren oder 10 minuten grundsätzlich geändert und deshalb bräuchte man nicht mehr selber aufpassen. Der liebe gott beschützt uns ab jetzt vor allen unbill.

Das klingt nach ein paar bitteren erfahrungen, die dir noch bevor stehen... das tut mir leid...

Und sowas rechtfertigt Überlegungen, dass bei Sozialkrisen faschistische Methoden durch ein Land umgesetzt werden, welches für den Holocaust verantwortlich ist?
Die Rechtsprechung steht nicht in der Freissler Tradition.

[Chruschtschow]

http://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Reitz

Auch mal interessant zu sehen wie solche Nazikarrieren enden.
Reitz galt als der Hitler von NRW.
Nach dem Ausstieg von März 2013 steht er vor einem Trümmerhaufen in seinem Leben.
Ohne Ausbildung, suchend nach einem Anschluß in der realen Welt.

Es gibt nix Scheinheiligeres als diese Szene !

So urteilte Reitz über seine ehemaligen Weggefährten.

http://www.pi-news.net/2012/07/axel-rei ... teigt-aus/

[georges cadoudal]

Das zeigt nur mal wieder wie dumm und ineffizient der Staat ist.

Alles wird 10mal durchgekaut. Aber ist ja nicht ihr Geld, da kann man ruhig mal ein paar Millionen für dumme Nazis verplempern.

ne-ne, die so emsig und sogfältig betriebene Hochstilisierung einer schnöden Bande zum finsteren omnipräsenten Naziuntregrund mit daraus zu resultierendem Schauprozeß mit daruas zu resultierender Hexenjagd im Bundesmaßstab ist keinesfalls 'ne Verschwendung der Steuergelder sondern eine Forderung nach einem ständigen Platz am staatlichen Futtertrog.

Die völlig idiotischen Ansprüche der zu blöden im Kopf absurdistanischen MM drohten diese hysterische Schau zu Fall zu bringen, jetzt scheint jedoch alles geregelt zu sein

the show must go on

[Tantris]

ne-ne, die so emsig und sogfältig betriebene Hochstilisierung einer schnöden Bande zum finsteren omnipräsenten Naziuntregrund mit daraus zu resultierendem Schauprozeß mit daruas zu resultierender Hexenjagd im Bundesmaßstab ist keinesfalls 'ne Verschwendung der Steuergelder sondern eine Forderung nach einem ständigen Platz am staatlichen Futtertrog.

Die völlig idiotischen Ansprüche der zu blöden im Kopf absurdistanischen MM drohten diese hysterische Schau zu Fall zu bringen, jetzt scheint jedoch alles geregelt zu sein

the show must go on

Bei den letzten sätzen war vor sabbe kaum mehr was zu verstehen...

Du meinst also, die waren gar keine nazis seit vielen jahren, sondern haben das geschickt vorgespielt und der blöde demokrötische staat hat ihnen das geglaubt?

Serienmörderbanden, die über 10 jahre ungestört schlachten können, sind ja hundsnormal für dich du recke unter dessen stiefeltritten sich die logik windet.

Tja, wenn wir dich nicht hätten, nöch?


Anyway, wenn die verzeiflung im rechten narrensaum allgemein derartig bitter ist, dann scheinen wir ja irgendwas richtig zu machen....

[d'Artagnan]

Das sind aber genau die direkten Folgeerscheinungen, die das Gericht durch sein Akkreditierungsverfahren zu verantworten hat. Mit so einem Windhundprinzip schnappt sich der "Stärkere" halt den größten Teil des Kuchens. Das mag vielleicht in freier Natur den üblichen Gepflogenheiten entsprechen, aber in einem Gerichtssaal, ausgerechnet an einem Ort also, wo es um Recht und Gerechtigkeit gehen soll? Vor den Augen der blinden Justizia??

Hm.
Ob es bei der Platzvergabe mittels Windhundverfahren "gerecht" zuging oder nicht, steht und fällt doch letztlich mit der Frage wie die Eröffnung des Akkreditierungsverfahrens den Medienvertretern kommuniziert wurde.

Gab es eine allseits gleichermaßen einsehbare Verfahrenseröffnung, z.B. in Form einer Veröffentlichung auf der Homepage des OLG? Dann hatten alle formal die gleichen Chancen, bis auf Konsortien wie die öffentlich-rechtlichen, welche durch eine Vielzahl an Sendern ihre Chance erhöhen konnten.

Oder wurden einigen "Spezls" mit besonders guten Connections zum Pressesprecherstab des Gerichts vorab ein Wink gegeben?
Falls letzteres zutrifft und gemauschelt wurde, dann ist das allerdings ein Grund um dagegen zu protestieren. Das wäre schlicht Wettbewerbsverzerrung und stünde einem Gericht ganz und gar nicht gut zu Gesicht.

[Daylight]

Ich hatte es erwähnt..., nun ist das auch veröffentlicht.

Vorab, Zitat: "Was das OLG zu den Abläufen ausführte, kommt allerdings einem Offenbarungseid gleich. So gibt die Pressesprecherin, die OLG-Richterin Margarete Nötzel, nun selbst zu, dass sie manchen Journalisten schon vorab Informationen zum Akkreditierungsverfahren gab: gegenüber Pressevertretern, die sich in der Woche vor dem Beginn der Akkreditierung bei ihr meldeten.
Ihnen habe sie gesagt, sie hoffe, am 4. März vom Senat die Sicherheitsverfügung zu erhalten. In der Verfügung werden die Bedingungen für die Akkreditierung festgelegt. Den Anrufern, fährt Nötzel in ihrer Stellungnahme für das Verfassungsgericht fort, habe sie mitgeteilt, dass sie die Bedingungen dann "frühestens am Morgen des darauf folgenden Werktages" der Presse nennen werde. Und: Sie halte es "nicht für ausgeschlossen", dass sie dabei auch sagte, dass dies "nicht vor 8 Uhr des dementsprechenden Werktages der Fall sein dürfte".

NSU-Prozess: Gericht räumt Pannen bei Platzvergabe ein
Einzelne Journalisten wurden vorab informiert, andere wurden durch eine technische Panne benachteiligt: Das OLG München hat gegenüber dem Bundesverfassungsgericht Pannen bei der Sitzplatzvergabe zum NSU-Prozess eingestanden. Den Vorsitzenden Richter scheint das nicht zu stören.

Eines kann man dem Oberlandesgericht (OLG) München nicht vorwerfen: Dass es nicht schnell reagiert hätte auf die Verfassungsbeschwerde der türkischen Zeitung "Sabah" und deren Deutschland-Korrespondenten Ismail Erel. Am 8. April - gerade mal einen Tag nach Eingang der Beschwerde gegen die Sitzplatzvergabe zum bevorstehenden NSU-Prozess - hatte Verfassungsrichter Johannes Masing das OLG um Stellungnahme dazu ersucht. Und ebenso prompt, wiederum einen Tag später, kam die Antwort aus München.

Was das OLG zu den Abläufen ausführte, kommt allerdings einem Offenbarungseid gleich.

hier im Wortlaut, man kann es kaum fassen..

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/s ... 93659.html

Welch katastrophale Inkompetenz und Dreistigkeit, dieses Desaster nicht einmal im Nachhinein aus eigenen Stück schnellstens zu korrigieren. So muss das BVG diesen Socken anweisen.

[Jekyll]

Sie sind überall...

"Neo-Nazi-Netzwerk in deutschen Gefängnissen" (Euronews)

Ein neues rechtes Netzwerk in deutschen Gefängnissen hat nach Angaben der Justiz des Bundeslandes Hessen auch Kontakt zu der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe gesucht.

Neonazis kontaktieren NSU über geheime Codes aus dem Knast" (Focus-Online)

Das bundesweit operierende rechtsradikale Netzwerk in deutschen Gefängnissen hat unentdeckt Kontakt zum Umfeld des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) aufgenommen.

...die Nazis.

[d'Artagnan]

Ich hatte es erwähnt..., nun ist das auch veröffentlicht.

Vorab, Zitat: "Was das OLG zu den Abläufen ausführte, kommt allerdings einem Offenbarungseid gleich. So gibt die Pressesprecherin, die OLG-Richterin Margarete Nötzel, nun selbst zu, dass sie manchen Journalisten schon vorab Informationen zum Akkreditierungsverfahren gab: gegenüber Pressevertretern, die sich in der Woche vor dem Beginn der Akkreditierung bei ihr meldeten.
Ihnen habe sie gesagt, sie hoffe, am 4. März vom Senat die Sicherheitsverfügung zu erhalten. In der Verfügung werden die Bedingungen für die Akkreditierung festgelegt. Den Anrufern, fährt Nötzel in ihrer Stellungnahme für das Verfassungsgericht fort, habe sie mitgeteilt, dass sie die Bedingungen dann "frühestens am Morgen des darauf folgenden Werktages" der Presse nennen werde. Und: Sie halte es "nicht für ausgeschlossen", dass sie dabei auch sagte, dass dies "nicht vor 8 Uhr des dementsprechenden Werktages der Fall sein dürfte".


hier im Wortlaut, man kann es kaum fassen..
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/s ... 93659.html

Okay.
Damit wäre das also geklärt. Ich muss zugeben die Kritik am Akkreditierungsverfahren des OLG ist damit vollkommen berechtigt.

Ich revidierte mein Meinung, wunderte mich...
Und dann las ich das hier:

Dass der Senatsvorsitzende Manfred Götzl diese hanebüchenen Abläufe in seiner Antwort an das Bundesverfassungsgericht mit keinem Wort würdigt, dürfte bei den Verfassungsrichtern für einiges Erstaunen sorgen. Stattdessen verteidigt er erneut die Position des Gerichts, von der es seit Tagen trotz heftiger Kritik nicht abrückt.

Er habe sich, schreibt Götzl, "nicht in der Lage gesehen, eine sachgerechte und angemessene Differenzierung unter den verschiedenen Typen der in- und ausländischen Medien und Medienunternehmen vorzunehmen, ohne mich dem Vorwurf der Bevorzugung und Benachteiligung einzelner Medienvertreter auszusetzen".

Der vorsitzende Richter ist Manfred GÖTZL?

Nun wird mir so einiges klar!!


Zur Erinnerung: das war der Richter, der damals einen klaren (und in späterer Instanz auch bestätigten) Fall von Notwehr eines von einer Gruppe Jugendlicher überfallenen unbescholtenen Informatikstudenten als schwere KV wertete und ihn zu knapp 4 Jahren Haft verurteilte.
Und das war nicht der einzige bundesweit bekannte Skandalurteil, das aus der Feder dieses ...Richters stammte.
Siehe dazu:
http://www.heise.de/tp/artikel/31/31167/1.html

Ich muss Daylight in seiner Beurteilung vollumfänglich beipflichten:

Welch katastrophale Inkompetenz und Dreistigkeit, dieses Desaster nicht einmal im Nachhinein aus eigenen Stück schnellstens zu korrigieren.

Wie kann man den so jemanden den Vorsitz einer Kammer des OLGs anvertrauen?
CSU-Mitglied, oder wat?

Wütend den Degen gen München schwingend,

D'Artagnan

[Jekyll]

Und die Türken hatten doch Recht!

(Und ein paar Deutsche auch.)

[Jekyll]

DIE Deutschen haben sich bis auf die Knochen blamiert.

[d'Artagnan]

DIE Deutschen haben sich bis auf die Knochen blamiert.

Das war noch gar nichts.
Bei dem Richter kommt da noch einiges auf uns zu...

[palulu]

Ich hatte es erwähnt..., nun ist das auch veröffentlicht.

Vorab, Zitat: "Was das OLG zu den Abläufen ausführte, kommt allerdings einem Offenbarungseid gleich. So gibt die Pressesprecherin, die OLG-Richterin Margarete Nötzel, nun selbst zu, dass sie manchen Journalisten schon vorab Informationen zum Akkreditierungsverfahren gab: gegenüber Pressevertretern, die sich in der Woche vor dem Beginn der Akkreditierung bei ihr meldeten.
Ihnen habe sie gesagt, sie hoffe, am 4. März vom Senat die Sicherheitsverfügung zu erhalten. In der Verfügung werden die Bedingungen für die Akkreditierung festgelegt. Den Anrufern, fährt Nötzel in ihrer Stellungnahme für das Verfassungsgericht fort, habe sie mitgeteilt, dass sie die Bedingungen dann "frühestens am Morgen des darauf folgenden Werktages" der Presse nennen werde. Und: Sie halte es "nicht für ausgeschlossen", dass sie dabei auch sagte, dass dies "nicht vor 8 Uhr des dementsprechenden Werktages der Fall sein dürfte".


hier im Wortlaut, man kann es kaum fassen..

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/s ... 93659.html

Welch katastrophale Inkompetenz und Dreistigkeit, dieses Desaster nicht einmal im Nachhinein aus eigenen Stück schnellstens zu korrigieren. So muss das BVG diesen Socken anweisen.

Kein Schwein hat der türkischen Zeitung Sabah geglaubt. Warum? Weil sie türkisch war und damit von vornherein für 90% der Deutschen belastet und unglaubwürdig, weil - wir wissen es - der gemeine Türke eh ein Lügner und Betrüger ist.

[Armstrong]

Bei dem Richter kommt da noch einiges auf uns zu...

Solange der die Eier hat, Frau Zschäpe am Ende freizusprechen, wenn es keine Beweise für ihre Schuld gibt, dann ist doch alles gut.

Ob da nun Ali und Murat diesem Döner-Mord-Prozess beiwohnen oder nicht ist doch völlig Latte.

[Clark]

Solange der die Eier hat, Frau Zschäpe am Ende freizusprechen, wenn es keine Beweise für ihre Schuld gibt, dann ist doch alles gut.

Ob da nun Ali und Murat diesem Döner-Mord-Prozess beiwohnen oder nicht ist doch völlig Latte.

Frau Zschäpe kann gar nicht freigesprochen werden. Immerhin hat sie die letzte Wohnung abgefackelt, in der auch eine Tatwaffe gefunden wurde und auch eine Bekenner CD.

[GG146]

Der zu seiner Zeit als Vorsitzender Richter am Landgericht München für die "Urteile gegen Zivilcourage" verantwortlich zeichnende und jetzt für den NSU - Prozess zuständige Vorsitzende am OLG München Götzl hat im Gegensatz zur Pressesprecherin des OLG (und vermutlich ausnahmslos allen Beobachtern der Situation) immer noch nicht gemerkt, dass er - mal wieder - Mist gebaut hat:

NSU-Prozess: Gericht räumt Pannen bei Platzvergabe ein

Einzelne Journalisten wurden vorab informiert, andere wurden durch eine technische Panne benachteiligt: Das OLG München hat gegenüber dem Bundesverfassungsgericht Pannen bei der Sitzplatzvergabe zum NSU-Prozess eingestanden. Den Vorsitzenden Richter scheint das nicht zu stören.

(...)

Dass der Senatsvorsitzende Manfred Götzl diese hanebüchenen Abläufe in seiner Antwort an das Bundesverfassungsgericht mit keinem Wort würdigt, dürfte bei den Verfassungsrichtern für einiges Erstaunen sorgen. Stattdessen verteidigt er erneut die Position des Gerichts, von der es seit Tagen trotz heftiger Kritik nicht abrückt.

Er habe sich, schreibt Götzl, "nicht in der Lage gesehen, eine sachgerechte und angemessene Differenzierung unter den verschiedenen Typen der in- und ausländischen Medien und Medienunternehmen vorzunehmen, ohne mich dem Vorwurf der Bevorzugung und Benachteiligung einzelner Medienvertreter auszusetzen".

(...)

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/s ... 93659.html

Immanuel Kant konnte wg. entwichener Lebensgeister den von Herrn Götzl verbrochenen absurden Vergewaltigungen des deutschen Notwehrrechts nicht mehr widersprechen, die Verfassungsrichter sind aber (hoffentlich) lebendig genug, um diesem Herrn endlich seine Grenzen aufzuzeigen. Der bringt es sonst im Alleingang fertig, das Ansehen der deutschen Richterschaft um 68 Jahre zurückzuwerfen.

[GG146]

[Zur Erinnerung: das war der Richter, der damals einen klaren (und in späterer Instanz auch bestätigten) Fall von Notwehr eines von einer Gruppe Jugendlicher überfallenen unbescholtenen Informatikstudenten als schwere KV wertete und ihn zu knapp 4 Jahren Haft verurteilte.

1. Die Notwehr wurde durch den BGH nicht bestätigt, sondern nur die (ebenfalls total falsche) Strafzumessung bemängelt. Der 1. Senat des BGH hat sich (weil die Sachverhaltswürdigung des Tatrichters normalerweise in der Revisionsinstanz nicht in Frage gestellt wird) in diesem Fall also verführen lassen, ein unsägliches Justizverbrechen "durchzuwinken".

Der 2. Senat hat wenig später in dem Fall des Koblenzer Rockers, der einen Polizisten ohne vorherigen Warnschuss durch eine geschlossene Tür erschossen hatte, genau gegensätzlich geurteilt und freigesprochen. Meiner Meinung nach besteht zwischen diesen beiden extrem gegensätzlichen Urteilen ein Zusammenhang, der 2. Senat wollte offenbar die Notbremse ziehen und einer irrsinnigen Entwicklung entgegentreten.

2. Der Informatikstudent wurde wegen versuchten Totschlags verurteilt, nicht wegen schwerer Körperverletzung.

[Dr. John Becker]

Die stärkste Entlastung für die Zwickauer kommt von dem überlebenden Polizisten Martin A.. Schon 2008 wurde er im Zuge der Ermittlungen durch eine Psychologin unter Hypnose befragt. .. Zuerst sei ihm auf seiner Seite ein Mann aufgefallen. Michele Kiesewetter sagte seiner Erinnerung nach, daß jemand wohl eine Auskunft wolle, da fiel ihm auf, daß auf ihrer Seite auch ein Mann kam, der er von der Armbehaarung als älteren, dunklen Typ beschreiben würde. Die Person auf seiner Seite sei auch von dunklem Typ gewesen, etwa 179 bis 180 Zentimeter groß und normal gebaut. Auch eine Täterskizze wurde in Zusammenarbeit mit Martin A. erstellt, aber er „sträubte sich vehement gegen die Veröffentlichung des Phantombildes. Sollte das Bild herausgegeben werden, wolle er Deutschland „sofort und für immer“ verlassen.“
Ein Staatsanwalt entschied, daß das Bild gegen den Willen der Sonderkommission nicht veröffentlicht werden dürfe.
Er ersparte den späteren NSU-Anklägern damit eine Blamage, denn: „Der Mann auf der Skizze hat keinerlei Ähnlichkeit mit den mutmaßlichen Mördern Böhnhardt und Mundlos.“

Quelle: COMPACT SPEZIAL, Operation „Nationalsozialistischer Untergrund“, Sonderausgabe Nr. 1, Seiten 74 bis 76

Wer mehr lesen und staunen möchte empfehle ich den Kauf des genannten Magazins.

[d'Artagnan]

1. Die Notwehr wurde durch den BGH nicht bestätigt, sondern nur die (ebenfalls total falsche) Strafzumessung bemängelt. Der 1. Senat des BGH hat sich (weil die Sachverhaltswürdigung des Tatrichters normalerweise in der Revisionsinstanz nicht in Frage gestellt wird) in diesem Fall also verführen lassen, ein unsägliches Justizverbrechen "durchzuwinken".

Der 2. Senat hat wenig später in dem Fall des Koblenzer Rockers, der einen Polizisten ohne vorherigen Warnschuss durch eine geschlossene Tür erschossen hatte, genau gegensätzlich geurteilt und freigesprochen. Meiner Meinung nach besteht zwischen diesen beiden extrem gegensätzlichen Urteilen ein Zusammenhang, der 2. Senat wollte offenbar die Notbremse ziehen und einer irrsinnigen Entwicklung entgegentreten.

2. Der Informatikstudent wurde wegen versuchten Totschlags verurteilt, nicht wegen schwerer Körperverletzung.

Stimmt, Du hast in beiden Punkten Recht.
Danke!


Ich stimme auch Deiner Wertung zu: Was Richter Götzl da lieferte war ein "unsägliches Justizverbrechen"!

Von allen Richtern dieser Republik ist dieser Mann für den Vorsitz eines solch wichtigen Prozesses am wenigsten geeignet.

[Armstrong]

Danke für die Info, John Becker.

Also der einzige Überlebende sagt aus, die Täter wären "dunkle, ältere Typen" gewesen und die nach Angaben des Opfers angefertigte Zeichnung des Täters hat keinerlei Ähnlichkeit mit einem der Uwes.

Hm, wird der Polizist auch als Zeuge vor Gericht gehört? Seine Aussage sollte ja von höchster Bedeutung sein. Schliesslich ist er der einzige Augenzeuge in dem ganzen Fall.

[Chruschtschow]

Der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke,äußerte sich zugleich überzeugt, dass es zu einer Verurteilung des NSU-Mitglieds Beate Zschäpe kommen werde. "Ich halte die Beweislage für ausreichend", sagte der BKA-Chef.

http://www.stern.de/news2/aktuell/zierc ... 61128.html

Ein Bericht, der stern.de exklusiv vorliegt, spielt die Schredderaffäre beim Verfassungsschutz herunter:

Rein zufällig werden die brisanten Akten vernichtet.
Na, sowas.

[GG146]

xxxx

[GG146]

xxxx

[GG146]

Von allen Richtern dieser Republik ist dieser Mann für den Vorsitz eines solch wichtigen Prozesses am wenigsten geeignet.

Dabei finde ich allerdings bemerkenswert, dass ausgerechnet der Kerl vom Vorsitzenden am Landgericht zum Vorsitzenden des Staatschutz - Senats beim OLG befördert wurde, obwohl aus den LG - Verfahren, in denen er das Notwehrrecht verballhornt hat, schon allgemein bekannt war, wie er tickt.

[Jekyll]

Das war noch gar nichts.
Bei dem Richter kommt da noch einiges auf uns zu...

Mag sein, aber was mir an der ganzen Geschichte auffällt ist (und nicht nur mir), dass ein Großteil der Deutschen wieder einmal auffällig "blind" war und es vorgezogen hat, lieber gegen Türken eine gemeinsame Front zu bilden anstatt an die Sache unvoreingenommen heranzugehen. Tja, ich sage es nur ungern, aber...ihr habt schon wieder versagt. Und jetzt will es wieder keiner gewesen sein...der Führer war schuld.

[Muninn]

Mag sein, aber was mir an der ganzen Geschichte auffällt ist (und nicht nur mir), dass ein Großteil der Deutschen wieder einmal auffällig "blind" war und es vorgezogen hat, lieber gegen Türken eine gemeinsame Front zu bilden anstatt an die Sache unvoreingenommen heranzugehen. Tja, ich sage es nur ungern, aber...ihr habt schon wieder versagt. Und jetzt will es wieder keiner gewesen sein...der Führer war schuld.

Wer bildet hier eine Front gegen "die" Türken?

[Dr. John Becker]

Mag sein, aber was mir an der ganzen Geschichte auffällt ist (und nicht nur mir), dass ein Großteil der Deutschen wieder einmal auffällig "blind" war und es vorgezogen hat, lieber gegen Türken eine gemeinsame Front zu bilden anstatt an die Sache unvoreingenommen heranzugehen. Tja, ich sage es nur ungern, aber...ihr habt schon wieder versagt. Und jetzt will es wieder keiner gewesen sein...der Führer war schuld.

Ich speichere diesen Post mal ab.
Kommt auf Wiedervorlage.

[Jekyll]

Wer bildet hier eine Front gegen "die" Türken?

Na, sag ich doch. Jetzt will es keiner gewesen sein.

[Daylight]

http://www.stern.de/news2/aktuell/zierc ... 61128.html



Rein zufällig werden die brisanten Akten vernichtet.
Na, sowas.

Dieser Umstand war bereits seit Wochen auch öffentlich bekannt. Berlin.

[Daylight]

Wer bildet hier eine Front gegen "die" Türken?

Nun.., Leute wie Sie, das liegt auf der Hand,.. Leute, die auch noch nach einer solch eindeutigen Geschichte solche Worte finden und für notwendig erachten.

[Dr. John Becker]

Dieser Umstand war bereits seit Wochen auch öffentlich bekannt. Berlin.

Und das bringt dein Gehirn nicht zum Denken? Aber Stop!!! gerade merke ich, wo ich hier bin: Im Club der Gehirntoten.

Sorry, ich wollte nicht stören.

[MikeRosoft]

Danke für die Info, John Becker.

Also der einzige Überlebende sagt aus, die Täter wären "dunkle, ältere Typen" gewesen und die nach Angaben des Opfers angefertigte Zeichnung des Täters hat keinerlei Ähnlichkeit mit einem der Uwes.

Hm, wird der Polizist auch als Zeuge vor Gericht gehört? Seine Aussage sollte ja von höchster Bedeutung sein. Schliesslich ist er der einzige Augenzeuge in dem ganzen Fall.

Jürgen Elsässer und Co. haben wahrscheinlich eine tolle Glaskugel oder reichlich Kaffeesatz.

Am 29.01.2012 meldete der Focus:

Den Durchbruch brachte eine Vernehmung unter forensischer Hypnose am 22. April 2008. Der Beamte war mit der sehr selten angewandten Methode einverstanden.

Der Polizist schilderte während der Befragung erstmals Einzelheiten der Tat: Er habe zusammen mit Kiesewetter im Streifenwagen eine Pause gemacht, gegessen, geraucht und sich unterhalten. Im Seitenspiegel habe er einen Mann in dunklen Jeans gesehen, der sich von hinten näherte. Seine Kollegin, die am Steuer des Autos saß, habe gesagt: „Da will jemand eine Auskunft.“ A. berichtete weiter, er habe instinktiv nach links zu Fahrerseite geschaut und dabei den Oberkörper und die Mundpartie eines Mannes erkannt. In diesem Moment habe er auf seiner Seite ein Geräusch gehört und sei aus dem Auto gefallen...

Die Hypnose-Vernehmung musste abgebrochen werden, weil es A. gesundheitlich schlecht ging. Einem zweiten Versuch 2010 stimmte er nicht zu. Allerdings präzisierte der Beamte seine Angaben zu dem Mann, den er wahrgenommen hatte. Anhand der Beschreibung fertigten die Ermittler ein Phantombild, das nicht veröffentlicht wurde. Ein Gutachter hatte interveniert, die unter Hypnose gewonnenen Informationen könnten zu vage oder sogar falsch sein...

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 08162.html

Am 07.06.2012 wird dann bei Kompakt Nachrichten unter Bezug auf den Focus berichtet:

...Laut einem Bericht des Focus wurde nach dem Mord an Michèle Kiesewetter ein Phantombild des Polizistenmörders erstellt – der Mann auf dem Bild hatte jedoch keinerlei Ähnlichkeit mit den mutmaßlichen Mördern Böhnhardt und Mundlos.

http://kompakt-nachrichten.de/2012/06/n ... dachtigen/

Aus dem Focus Artikel geht zwar nicht hervor dass das nicht veröffentlichte Phantonbild keine Ähnlichkeit mit Böhnhardt und Mundlos hatte, aber was solls.

Bei Elsässer und Co sind es jetzt plötzlich dunkle Typen (der eine trug ja lt. Focus eine dunkle Jeans) und anhand der Armbehaarung läßt sich offenbar auf das ungefähre alter eines Mannes schließen. elsässer und Co wollen natürlich noch mehr wissen.

Beate Zschäpe hat mit den Morden erwiesenermaßen weitaus weniger zu tun, als der Geheimdienstmann Andreas Temme...

https://www.compact-magazin.com/compact ... d-agenten/

Wer 8,80 Euro zum Fenster rausschmeißen will kann sich gerne COMPACT Spezial Nr. 1 kaufen.

[Daylight]

Und das bringt dein Gehirn nicht zum Denken? Aber Stop!!! gerade merke ich, wo ich hier bin: Im Club der Gehirntoten.

Sorry, ich wollte nicht stören.

Sie stören dann, wenn Sie sich in Rätseln formulieren. Offen heraus, dann kann man es verstehen.

[Dr. John Becker]

Wer 8,80 Euro zum Fenster rausschmeißen will kann sich gerne COMPACT Spezial Nr. 1 kaufen.

Wer sich billigste System-Propaganda reinziehen will, wird hier bestens bedient.
Wie weiter, Systemling?

[Armstrong]

Das Hauptproblem der Anklage: Sie hat nur Indizien, aber keinen sicheren Beweis, dass Zschäpe von den Morden überhaupt wusste. Theoretisch ist es möglich, dass Zschäpe nur in die Überfälle auf Banken und Supermärkte eingeweiht war und ihr Tarnverhalten nur das Leben in der Illegalität absichern sollte.

Wie in der NSU-Terrorzelle später der Gruppenwille gebildet wurde, weiß die Bundesanwaltschaft auch nicht. Sie geht aber davon aus, dass alle drei an der internen Willensbildung beteiligt waren, da das jahrelange Zusammenleben in einer abgeschotteten Wohnung anders nicht vorstellbar sei. Teilweise argumentiert die Anklage aber mit Zirkelschlüssen: Dass Zschäpe über die Zielsetzung des NSU Bescheid wusste, folge daraus, dass sie Gründungsmitglied war und 13 Jahre dabei gewesen sei - was ja ebenfalls nicht handfest bewiesen ist. Punktuell wird sogar die Beweislast umgekehrt: Zschäpe sei schon vor 1998 Neonazi gewesen und es gebe keine Anzeichen, dass sie später davon abgerückt sei. Solange Zschäpe schweigt, wird also einfach spekuliert. Wasserdichte Beweisführung sieht anders aus.

Die wenigen konkreten Beweise sind auch nicht besser. So stand auf einem in der Wohnung gefundenen Zettel eine Mobilnummer von Mundlos mit dem Hinweis "Aktion". Statt einem Mord kann dabei aber auch ein Überfall gemeint gewesen sein. Auf einem Zeitungsartikel im NSU-Archiv fanden sich Fingerabdrücke von Zschäpe. Einem Fingerabdruck sieht man allerdings sein Alter kaum an. Theoretisch kann er erst nach Beendigung der Morde im Jahr 2007 entstanden sein. Auch der Versand der Bekenner-DVD durch Zschäpe beweist nicht, dass sie den Inhalt der DVD kannte.

http://www.ksta.de/politik/nsu-terroris ... 30518.html

Beweise gibt es also wohl nicht, weder dass sie von den Morden überhaupt wusste, noch dass sie daran irgendwie aktiv beteiligt war.

Die ganze Anklage scheint vollständig auf konstruierten Thesen ohne Beweise zu beruhen.

[Daylight]

Wer sich billigste System-Propaganda reinziehen will, wird hier bestens bedient.
Wie weiter, Systemling?

"System-Propaganda" ... hm.
Unfug.

[Dr. John Becker]

Sie stören dann, wenn Sie sich in Rätseln formulieren. Offen heraus, dann kann man es verstehen.

Ich bin ein ganz böser Nazi, was ich von dir oder diesem Forum halte, darf besser niemand wissen.

[Muninn]

Na, sag ich doch. Jetzt will es keiner gewesen sein.

OK. Sie wissen es auch nicht!

[Daylight]

http://www.ksta.de/politik/nsu-terroris ... 30518.html

Beweise gibt es also wohl nicht, weder dass sie von den Morden überhaupt wusste, noch dass sie daran irgendwie aktiv beteiligt war.

Die ganze Anklage scheint vollständig auf konstruierten Thesen ohne Beweise zu beruhen.

Christian Rath, ein rechtspopulistischer Schreiber, also verfügt über die Kugel?
Vergisses!

[Muninn]

Nun.., Leute wie Sie, das liegt auf der Hand,.. Leute, die auch noch nach einer solch eindeutigen Geschichte solche Worte finden und für notwendig erachten.

Können Sie diese absurde Behauptung begründen?

[Daylight]

Ich bin ein ganz böser Nazi, was ich von dir oder diesem Forum halte, darf besser niemand wissen.

Was werfen Sie mir konkret vor? Haben Sie Bammel, offen zu sein?

[Jekyll]

Ich bin ein ganz böser Nazi, was ich von dir oder diesem Forum halte, darf besser niemand wissen.

Hier herrscht Meinungsfreiheit. Bloß keine Hemmungen, erzähl ruhig, was du auf'm Herzen hast. Vielleicht bist du gar nicht so böse, wie du denkst.

[Daylight]

Können Sie diese absurde Behauptung begründen?

Das ist unnötig. Die Fakten sprechen selbst.

[Dr. John Becker]

Christian Rath, ein rechtspopulistischer Schreiber

Du und ihr alle seit krankhaft von Nazis umgeben.
Die Masche zieht aber nicht mehr...

[Jekyll]

Du und ihr alle seit krankhaft von Nazis umgeben.
Die Masche zieht aber nicht mehr...

Dies zu glauben fällt umso schwerer, je länger du und deine Kameraden hier schreiben. (Ein ziemlicher Paradoxon übrigens.)

[Daylight]

Du und ihr alle seit krankhaft von Nazis umgeben.
Die Masche zieht aber nicht mehr...

Sie überzeichnen die Situation masslos. Wir sind glücklicherweise nicht von Massen Neo-Nazis "umgeben". Immer aber sind es noch zu viele, welche selbst in diesem lande ihr Unwesen treiben. Hier geht es konkret um ein Massenmörder-Trio und dessen Netzwerke.
Also was soll das?