DIE LINKE dreht durch

[Nightwatch]

Mein Einkommen ist Teil meines Eigentums. Als solches unterliegt es auch einem entsprechenden Grundrechtsschutz. Steuern sind dabei okay, aber wo sie eine gewisse Höhe überschreiten, sind diese ein enteignungsgleicher Eingriff - und damit ein Verstoß gegen das Grundgesetz.

Es handelt sich weder um eine Enteignung, noch um einen Verstoß gegen das Grundgesetz.

Und was soll an 75% Unsinn sein?

[Haitu]

Mein Einkommen ist Teil meines Eigentums. Als solches unterliegt es auch einem entsprechenden Grundrechtsschutz. Steuern sind dabei okay, aber wo sie eine gewisse Höhe überschreiten, sind diese ein enteignungsgleicher Eingriff - und damit ein Verstoß gegen das Grundgesetz.



Ja und? Wir leben auf einer Erde und sind schon längst massiv miteinander verwoben und verflochten.



Das halte ich für eine absurde Verschwörungstheorie.

Das was es gibt darfst du behalten. Wenn es eine Obergrenze dessen gibt was es gibt kannst du das, was es darüber hinaus nicht gibt bzw. geben könnte, nicht auch noch zu deinem Eigentum zählen. Denn dann würde jedem Alles gehören.

Wir sind verflochten durch den Handel, aber die Ethnien haben immer sehr darauf geachtet, dass es darüber hinaus zu keiner Verflechtung kommt.
Das wird sich zwar in der Zukunft ändern aber noch haben wir es mit der Auswirkung der Vergangenheit zu tun.

Zur Verschwörungstheorie, die Agenda 2010 war darauf ausgelegt den Niedriglohnsektor möglich zu machen. Von der Freiwilligkeit eines Teils der Arbeitnehmer und der potentiellen Arbeitnehmer diesen Niedriglohnsektor zu bedienen kann nicht ausgegangen werden. Der Zwang es dennoch zu tun wird durch die Angst vor dem Verlust der Existenzmöglichkeit ausgeübt. Von Prinzip ist das nichts anderes als das, was die Arbeitnehmer in China, Thailand oder Indien dazu bewegt für Niedriglöhne zu arbeiten.

[Thomas I]

Es handelt sich weder um eine Enteignung, noch um einen Verstoß gegen das Grundgesetz.

Und was soll an 75% Unsinn sein?

Wenn du bestreitest das eine 100%ige Steuer auf Einkommen ein Verstoß gegen das GG ist, dann spricht das wohl eher dafür, dass es dir an notwendigem Wissen fehlt.
Von daher macht es dann auch wenig Sinn mit dir zu diskutieren dass auch 75% noch über der von der Verfassung gesetzten Grenze sind.
Und ergo kannst du dann natürlich auch nicht sehen, dass es Unsinn ist etwas zu fordern was schon an der Verfassung scheitert...

[Thomas I]

Das was es gibt darfst du behalten. Wenn es eine Obergrenze dessen gibt was es gibt kannst du das, was es darüber hinaus nicht gibt bzw. geben könnte, nicht auch noch zu deinem Eigentum zählen. Denn dann würde jedem Alles gehören.

Unsinn.
Es kann eben keine Obergrenze geben weil der Staat mir nicht verbieten kann für mein Tun Geld zu verlangen und er andere nicht verbieten kann ggf. das von mir geforderte Geld dafür zu zahlen solange mein Tun im legalem Rahmen statfindet.

So eine Vorschrift kollidiert mit einer ganzen Reihe von Grundrechten wie Art. 2 GG, Art. 3 GG, Art. 12 GG und Art. 14 GG.

[pikant]

jede Steuer ueber 50% macht mich bedenklich!

[pikant]

Es handelt sich weder um eine Enteignung, noch um einen Verstoß gegen das Grundgesetz.

Und was soll an 75% Unsinn sein?

75% Steuer ist halbe Enteignung!

[Haitu]

Unsinn.
Es kann eben keine Obergrenze geben weil der Staat mir nicht verbieten kann für mein Tun Geld zu verlangen und er andere nicht verbieten kann ggf. das von mir geforderte Geld dafür zu zahlen solange mein Tun im legalem Rahmen statfindet.

So eine Vorschrift kollidiert mit einer ganzen Reihe von Grundrechten wie Art. 2 GG, Art. 3 GG, Art. 12 GG und Art. 14 GG.

Das ist Auslegungssache. In den Art. 3 GG, Art. 12 GG und Art. 14 GG sehe ich keinen Hinweis der eine Verdienstobergrenze behindern könnte.
Im Art. 2 GG
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."
berufst du dich wahrscheinlich auf den Passus "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit..." der aber mit dem Passus "soweit er nicht die Rechte anderer verletzt..." eingeschränkt wird.
Ich sehe da nichts, was die Einführung eine Verdienstobergrenze ausschließt.
Geht es dir ums Prinzip oder für wen oder was streitest du?

[freigeist]

jede Steuer ueber 50% macht mich bedenklich!

Eine solche Aussage von dir überrascht mich.

[pikant]

Eine solche Aussage von dir überrascht mich.

Bist ja neu!
Pikant hat immer klare Kante und ist liberal alt und pur

[freigeist]

Bist ja neu!
Pikant hat immer klare Kante und ist liberal alt und pur

Dann bist du also FDP-Wähler.

[pikant]

Dann bist du also FDP-Wähler.

nicht jeder sozial-liberale waehlt eine Spiltterpartei in dem derzeitigen Zustand!

[freigeist]

nicht jeder sozial-liberale waehlt eine Spiltterpartei in dem derzeitigen Zustand!

Definiere Sozialliberal!

[pikant]

Definiere Sozialliberal!

in einem anderen Thread, denn hier geht es um die Linke!
die ist nicht liberal und auch nicht sozial eingestellt!
sozial ist mehr, als 75% Steuern zu fordern....

[Dark Angel]

in einem anderen Thread, denn hier geht es um die Linke!
die ist nicht liberal und auch nicht sozial eingestellt!
sozial ist mehr, als 75% Steuern zu fordern....

75% oder gar 100% Steuern, ab einem bestimmten Höchstbetrag, zu fordern, ist NICHT sozial, sondern fördert im Gegenteil (Sozial)Neid, Missgunst, Unzufriedenheit und letztendlich Terrorismus.

[pikant]

75% oder gar 100% Steuern, ab einem bestimmten Höchstbetrag, zu fordern, ist NICHT sozial, sondern fördert im Gegenteil (Sozial)Neid, Missgunst, Unzufriedenheit und letztendlich Terrorismus.

da stimme ich zu!

[freigeist]

75% oder gar 100% Steuern, ab einem bestimmten Höchstbetrag, zu fordern, ist NICHT sozial, sondern fördert im Gegenteil (Sozial)Neid, Missgunst, Unzufriedenheit und letztendlich Terrorismus.

Stimmt. Lies mal Poschhardts Meinung über Hollande.

[freigeist]

@pikant

Lies dir mal die Ideen des liberalen Bürgergeldes durch. Von der FDP. Als Komplettsanierung von Hartz4. Da wird das ganze System umgeworfen.

[pikant]

@pikant

Lies dir mal die Ideen des liberalen Bürgergeldes durch. Von der FDP. Als Komplettsanierung von Hartz4. Da wird das ganze System umgeworfen.

gute Idee - 662 Euro fuer jeden - kinderlos
2005 beschlossen!

[Thomas I]

Das ist Auslegungssache. In den Art. 3 GG, Art. 12 GG und Art. 14 GG sehe ich keinen Hinweis der eine Verdienstobergrenze behindern könnte.

Du siehst also keinen Zusammenhang zwischen Verdienst und Beruf? Oder zwischen Einkommen und Eigentum?
Das ist keine Auslegungssache.
Wann ist eine Steuer denn deiner Meinung nach konfiskatorisch? Oder gar erdrosselnd?

Im Art. 2 GG
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."
berufst du dich wahrscheinlich auf den Passus "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit..." der aber mit dem Passus "soweit er nicht die Rechte anderer verletzt..." eingeschränkt wird.
Ich sehe da nichts, was die Einführung eine Verdienstobergrenze ausschließt.
Geht es dir ums Prinzip oder für wen oder was streitest du?

Icxh denke eher ich habe Ahnung vom Verfassungsrecht, du nicht.
Welche Rechte anderer verletzte ich denn, wenn ich in meinem Beruf so gut bin, dass ich 550.000 EUR im Jahr verdiene?

Ich denke eher dir geht es ums Prinzip, denn anders ist dein von wenig Ahnung geprägtes Daherreden über Inhalt und Auslegung des GG nicht erklärbar. Du wirst aber verstehen dass mir eine Diskussion auf dem "oh, ich habe auch mal im GG quergelesen und weiß jetzt alles!"-Niveau nicht besonders sinnvoll und ergiebig erscheint.

[ToughDaddy]

gute Idee - 662 Euro fuer jeden - kinderlos
2005 beschlossen!

Gute Idee? Also Kopfrechnen ist auch nicht Deine Stärke auch gut.

[Rote_Galaxie]

75% oder gar 100% Steuern, ab einem bestimmten Höchstbetrag, zu fordern, ist NICHT sozial, sondern fördert im Gegenteil (Sozial)Neid, Missgunst, Unzufriedenheit und letztendlich Terrorismus.

Kannst du das erklären warum Steuern für Menschen ab einem Einkommen von 1. Million Euro mit einem Steuersatz von 75% also 750 000 Euro zu Neid und und Terrorismus führt?

Oh Himmel die armen armen Menschen mit einem Einkommen von 250 000 Euro, wie können die denn mit sowenig Geld überleben?

[freigeist]

Gute Idee? Also Kopfrechnen ist auch nicht Deine Stärke auch gut.

Was ist dann das Problem dieses Bürgergeldes?

[Thomas I]

Was ist dann das Problem dieses Bürgergeldes?

Das ist ganz einfach: 662 x 12 x 82.000.000 = 651.408.000.000.
Bundeshaushalt in 2012: 306.000.000.000

[Thomas I]

Kannst du das erklären warum Steuern für Menschen ab einem Einkommen von 1. Million Euro mit einem Steuersatz von 75% also 750 000 Euro zu Neid und und Terrorismus führt?

Oh Himmel die armen armen Menschen mit einem Einkommen von 250 000 Euro, wie können die denn mit sowenig Geld überleben?

Bei einem Steuersatz von 75% ab dem 1.000.001ten Euro Einkommen liegt die Steuerlast aber nicht bei 750.000 EUR. Schön, dass du uns mal wieder deutlich vor Augen führst, dass ihr Extremlinken weder rechnen könnt noch die banalsten Zusammenhänge versteht. Aber die Welt verändern wollen...

[freigeist]

Das ist ganz einfach: 662 x 12 x 82.000.000 = 651.408.000.000.
Bundeshaushalt in 2012: 306.000.000.000

Bürgergeld wird nur an Arbeitslose ausbezahlt und sinkt bei denjenigen, die Arbeit haben, aber aus dem Sozialstaat kommen!
Das können Sie auf der Webseite der Liberalen nachlesen. Deswegen stimmt Ihre Rechnung nicht.

[Nightwatch]

Wenn du bestreitest das eine 100%ige Steuer auf Einkommen ein Verstoß gegen das GG ist, dann spricht das wohl eher dafür, dass es dir an notwendigem Wissen fehlt.
Von daher macht es dann auch wenig Sinn mit dir zu diskutieren dass auch 75% noch über der von der Verfassung gesetzten Grenze sind.
Und ergo kannst du dann natürlich auch nicht sehen, dass es Unsinn ist etwas zu fordern was schon an der Verfassung scheitert...

Wenn Du schon Gesetze bemühst, dann solltest Du dir richtigen Vokabeln verwenden. Enteignung und Konfiskation haben unterschiedliche Bedeutungen. Keine von beiden trifft auf eine 100%ige Besteuerung zu. Bei einer Enteignung wird man entschädigt, bei einer Konfiskation nicht. Eine direkte Entschädigung erhält man bei dieser Steuer nicht, aber eine Konfiskation liegt auch nicht vor, da durch Steuern Leistungen, von denen man profitiert, bezahlt werden.

Der Halbteilungsgrundsatz, also nicht mehr als 50% Steuern, wurde vom Bundesverfassungsgericht aus dem Grundgesetz abgeleitet(, wobei die 50% noch nicht mal allgemeingültig sind)! Es handelt sich um eine Interpretation.

[Qicah Coituhos]

75% oder gar 100% Steuern, ab einem bestimmten Höchstbetrag, zu fordern, ist NICHT sozial, sondern fördert im Gegenteil (Sozial)Neid, Missgunst, Unzufriedenheit und letztendlich Terrorismus.

Meines Wissens wurde noch niemand wegen Steuern zum Terroristen, obwohl man den Fahrstil der betroffenen Zielgruppe oft als terroristisch bezeichnen muss.

Diese Leute beteiligen sich doch an den ganzen Sozialkosten nicht. Krankenversicherung, Rentenversicherung u.a. zahlt nur der kleine Mann.
Warum sollte man diese Leute nicht zumindest proportional gleich an den Sozialkosten beteiligen?
Heute zahlen die Reichen -dank Steuerschlupflöchern und Subventionsbetrug- weniger als nichts. Soll das etwa gerecht sein?

[Thomas I]

Bürgergeld wird nur an Arbeitslose ausbezahlt und sinkt bei denjenigen, die Arbeit haben, aber aus dem Sozialstaat kommen!
Das können Sie auf der Webseite der Liberalen nachlesen. Deswegen stimmt Ihre Rechnung nicht.

Nein, was hier nicht stimmt ist ihr Vermögen einer Diskussion zu folgen:

1. Schrieb pikant:
gute Idee - 662 Euro fuer jeden - kinderlos
2005 beschlossen!
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p1830232

2. Antwortete ToughDaddy
Gute Idee? Also Kopfrechnen ist auch nicht Deine Stärke auch gut.
politik-forum.eu/viewtopic.php?p=1830239#p1830239

3. Fragtest du: Was ist dann das Problem dieses Bürgergeldes?
Im Kontext würde man doch jetzt annehmen du beziehst dich auf pikants "662 Euro fuer jeden" -Idee oder?

[Rote_Galaxie]

Bei einem Steuersatz von 75% ab dem 1.000.001ten Euro Einkommen liegt die Steuerlast aber nicht bei 750.000 EUR. Schön, dass du uns mal wieder deutlich vor Augen führst, dass ihr Extremlinken weder rechnen könnt noch die banalsten Zusammenhänge versteht. Aber die Welt verändern wollen...

75 % von 1. Million Euro sind 750 000 Euro willst du dies wirklich bestreiten?

Mir ist klar, dass die Steuer für einen Wert ab einem Einkommen z. B 1 000 001 bei einem Prozentsatz von 75% 0.75 Euro wären.

Ich habe mich nur ein bisschen über gewisse Subjekte lustig gemacht weil es hier wirklich Leute gibt die der Ansicht sind
dass ein Einkommen von 1 Million Euro wirklich nicht zum leben reicht.

[freigeist]

Nein, was hier nicht stimmt ist ihr Vermögen einer Diskussion zu folgen:

1. Schrieb pikant:
gute Idee - 662 Euro fuer jeden - kinderlos
2005 beschlossen!
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 2#p1830232

2. Antwortete ToughDaddy
Gute Idee? Also Kopfrechnen ist auch nicht Deine Stärke auch gut.
politik-forum.eu/viewtopic.php?p=1830239#p1830239

3. Fragtest du: Was ist dann das Problem dieses Bürgergeldes?
Im Kontext würde man doch jetzt annehmen du beziehst dich auf pikants "662 Euro fuer jeden" -Idee oder?

Nein, ich glaube, du hast das missverstanden. pikant hat verkürzt dargestellt, dass dieses Bürgergeld an Arbeitslose ausgezahlt wird und für diese sinkt, wenn sie bezahlte Arbeit finden.
Es gibt bei den Liberalen eine PDF-Datei dazu, wo alles dezidiert erklärt wird, wie das funktioniert.

[Thomas I]

Wenn Du schon Gesetze bemühst, dann solltest Du dir richtigen Vokabeln verwenden. Enteignung und Konfiskation haben unterschiedliche Bedeutungen. Keine von beiden trifft auf eine 100%ige Besteuerung zu. Bei einer Enteignung wird man entschädigt, bei einer Konfiskation nicht. Eine direkte Entschädigung erhält man bei dieser Steuer nicht, aber eine Konfiskation liegt auch nicht vor, da durch Steuern Leistungen, von denen man profitiert, bezahlt werden.

Eine Besteuerung stellt einen enteignungsgleichen Eingriff da wenn sie konfiskatorisch wirkt oder gar eine erdrosselnde Wirkung hat.
Das ist die absolut herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft, wenn die dir nicht passt, ändert sich daran deswegen noch lange nicht.
Bei einer 100%igen Steuer auf Einkommen ist ein konfiskatorischer Charakter einer Besteuerung kaum zu bestreiten. Du kannst dich jezt natürlich hier hinstellen und diesen Charakter bestreiten, aber das ist mir egal. Ich habe die Materie studiert und muß mir hier nichts beweisen, insofern kannst du hier gerne den Unwissenden was vom Pferd erzählen und dich lächerlich machen...
Bei einer Besteuerung von Einkommen die dazu führt dass das Einkommen oder auch nur ein über einen Grenzwert hinausgehender Teil des Einkommens von der Besteuerung vollständig verzehrt wird liegt ganz klar eine übermäßige Belastung im Sinne eines enteignungsgleichen Eingriffs vor.
Bei einem Spitzensteuersatz von 75% kann die Belastung im Ergebnis durchaus auch eine übermäßige im Sinne eines enteignungsgleichen Eingriffs sein.

Der Halbteilungsgrundsatz, also nicht mehr als 50% Steuern, wurde vom Bundesverfassungsgericht aus dem Grundgesetz abgeleitet(, wobei die 50% noch nicht mal allgemeingültig sind)! Es handelt sich um eine Interpretation.

Der Halbteilungsgrundsatz bezieht sich auch nicht auf eine Besteuerung von Einkommen.
Allerdings - und diesbezüglich ist er weder umstritten noch irgendwie ausser Kraft gesetzt - besagt er ganz klar, dass eine Sache nicht mit mehr als 50% der aus dieser erzielten Einkünfte besteuert werden darf.
Daraus kann man dann schon ableiten, dass das BVerfG insgesamt die Grenze schon bei einer Hälftigkeit sieht, auch bei Besteuerung von Einkommen, auch wenn es als Gesamtbelastung eine Steuerlast von auch etwas über 50% des verfügbaren Einkommens in Einzelfällen für zumutbar hält.

[Thomas I]

75 % von 1. Million Euro sind 750 000 Euro willst du dies wirklich bestreiten?

Mir ist klar, dass die Steuer für einen Wert ab einem Einkommen z. B 1 000 001 bei einem Prozentsatz von 75% 0.75 Euro wären.

Ich habe mich nur ein bisschen über gewisse Subjekte lustig gemacht weil es hier wirklich Leute gibt die der Ansicht sind
dass ein Einkommen von 1 Million Euro wirklich nicht zum leben reicht.

Die Frage ist nicht was reicht. Zum Leben reicht auch ein Einkommen von 600,- EUR.
Die Frage ist mit welchem Recht du irgendwem von einem Euro den er verdient hat mehr als die Hälfte wegnehmen willst. Dabei ist da völlig egal ob dass der erste, zehnte, tausendste oder millionste Euro ist...

[Thomas I]

Meines Wissens wurde noch niemand wegen Steuern zum Terroristen, obwohl man den Fahrstil der betroffenen Zielgruppe oft als terroristisch bezeichnen muss.

Diese Leute beteiligen sich doch an den ganzen Sozialkosten nicht. Krankenversicherung, Rentenversicherung u.a. zahlt nur der kleine Mann.
Warum sollte man diese Leute nicht zumindest proportional gleich an den Sozialkosten beteiligen?
Heute zahlen die Reichen -dank Steuerschlupflöchern und Subventionsbetrug- weniger als nichts. Soll das etwa gerecht sein?

Die Reichen - also die obersten 10% der Steuerzahler nach Einkommen - zahlen heute schon fast 60% aller Einkommenssteuern. (Das oberste Prozent immerhin auch schon über 25%!)
Daraus wird unter anderem dann auch der Zuschuß an die Rentenversicherung und an die gesetzliche Krankenversicherung finanziert.
Ergo zahlen die Topverdiener auf diesem Weg schon mal ganz ordentlich ein - ohne dafür etwas herauszubekommen.
Und gerade im Gesundheitsystem ist es doch so dass das ohne die Einnahmen aus der PKV längst kollabiert wäre.
Da findet längst auch eine gewaltige Quersubventionierung statt.


Zehn Prozent der mit ihrem Einkommen steuerpflichtigen Menschen zahlen in diesem Land bereits 60% der auf der Besteuerung von Einkommen basierenden Steuereinnahmen.
Das ist also weniger als nichts?

Wie wäre es denn du würdest dich mal mit den Fakten befassen anstatt neiderfüllt irgendwelche vorurteilserfülltes Unsinnsgerede nachzuplappern?

Die nach dem Einkommen reichen Menschen in diesem Land sind nur 10% aller Einkommenssteuerzahler, zahlen aber über 60% aller Einkommenssteuern. Wie kann das denn sein wenn sie doch nach deiner Aussage "weniger als nichts" bezahlen?

[Rote_Galaxie]

Die Frage ist nicht was reicht. Zum Leben reicht auch ein Einkommen von 600,- EUR.
Die Frage ist mit welchem Recht du irgendwem von einem Euro den er verdient hat mehr als die Hälfte wegnehmen willst. Dabei ist da völlig egal ob dass der erste, zehnte, tausendste oder millionste Euro ist...

Ganz einfach. Du lebst und konntest dich nur entwickeln aufgrund gesellschaftlicher Produktion von Wissen, Nahrung usw usw.

Wenn du absolut alleine auf der Welt wärst und jegliche Kultur (Wissenschaft, Technik usw) dir SELBST erarbeitet hättest,
damit meine ich dass du ganz alleine z. B jeden mathematischen Beweis jeden Fortschritt in der Naturwissenschaft selbst erbracht hättest DANN hättest du auch ein Recht darauf dies als dein Privateigentum zu betrachten.

Du bist aber nicht allein auf der Welt und du hast auch nicht alleine 2000 Jahre Kultur erschaffen somit hast du KEIN Recht auf irgendeine Form von Privateigentum.
Ich erwarte nicht dass du dies verstehst.

Du kannst jetzt z. B sagen, dass du Wissenschaftler wärst und wenn du eine neue Theorie aufstellst hast du auch ein Recht darauf dies zu patentieren und als dein Privateigentum zu betrachten.

Konntest du denn diese Theorie entwickeln ohne auf Wissen aufzubauen? Und woher kam denn dieses Wissen?

Du kannst jetzt sagen dass du Künstler bist und neue Werke z. B auf Papier kreierst.

Hast du das Papier selbst produziert?

Man kann ewig so weitermachen.

[Haitu]

Du siehst also keinen Zusammenhang zwischen Verdienst und Beruf? Oder zwischen Einkommen und Eigentum?
Das ist keine Auslegungssache.
Wann ist eine Steuer denn deiner Meinung nach konfiskatorisch? Oder gar erdrosselnd?




Icxh denke eher ich habe Ahnung vom Verfassungsrecht, du nicht.
Welche Rechte anderer verletzte ich denn, wenn ich in meinem Beruf so gut bin, dass ich 550.000 EUR im Jahr verdiene?

Ich denke eher dir geht es ums Prinzip, denn anders ist dein von wenig Ahnung geprägtes Daherreden über Inhalt und Auslegung des GG nicht erklärbar. Du wirst aber verstehen dass mir eine Diskussion auf dem "oh, ich habe auch mal im GG quergelesen und weiß jetzt alles!"-Niveau nicht besonders sinnvoll und ergiebig erscheint.

Was ist das denn für ein Kommentar?
Das ist eine der typischen Antworten wenn jemanden merkt, dass er sich auf dünnem Eis befinden und versucht seine Aussage doch noch zu retten indem er den Diskussionspartner als "unter seiner Würde" hin stellt.
Und was soll das Fremdwort "konfiskatorisch"? Schreib doch "enteignend" dann hätte ich nicht nachsehen müssen was es bedeutet.
Und natürlich ist das was im Grundgesetz steht Auslegungssache. Warum sollten in einem Senat sonst acht Bundesverfassungsrichter wirken, die sich darüber einigen müssen was ist Recht und was nicht.

[Qicah Coituhos]

Die Reichen - also die obersten 10% der Steuerzahler nach Einkommen - zahlen heute schon fast 60% aller Einkommenssteuern. (Das oberste Prozent immerhin auch schon über 25%!)
Daraus wird unter anderem dann auch der Zuschuß an die Rentenversicherung und an die gesetzliche Krankenversicherung finanziert.
Ergo zahlen die Topverdiener auf diesem Weg schon mal ganz ordentlich ein - ohne dafür etwas herauszubekommen.
Und gerade im Gesundheitsystem ist es doch so dass das ohne die Einnahmen aus der PKV längst kollabiert wäre.
Da findet längst auch eine gewaltige Quersubventionierung statt.


Zehn Prozent der mit ihrem Einkommen steuerpflichtigen Menschen zahlen in diesem Land bereits 60% der auf der Besteuerung von Einkommen basierenden Steuereinnahmen.
Das ist also weniger als nichts?

Wie wäre es denn du würdest dich mal mit den Fakten befassen anstatt neiderfüllt irgendwelche vorurteilserfülltes Unsinnsgerede nachzuplappern?

Die nach dem Einkommen reichen Menschen in diesem Land sind nur 10% aller Einkommenssteuerzahler, zahlen aber über 60% aller Einkommenssteuern. Wie kann das denn sein wenn sie doch nach deiner Aussage "weniger als nichts" bezahlen?

Die halten ja auch 60% aller Vermögen, die massiv mit Steuergeldern aufgebaut wurden.

[Thomas I]

Die halten ja auch 60% aller Vermögen, die massiv mit Steuergeldern aufgebaut wurden.

Ja, ja und wenn man das jetzt widerlegt kommt ihr mit den nächsten Klischee aus der Mottenkiste...

[Thomas I]

Was ist das denn für ein Kommentar?
Das ist eine der typischen Antworten wenn jemanden merkt, dass er sich auf dünnem Eis befinden und versucht seine Aussage doch noch zu retten indem er den Diskussionspartner als "unter seiner Würde" hin stellt.
Und was soll das Fremdwort "konfiskatorisch"? Schreib doch "enteignend" dann hätte ich nicht nachsehen müssen was es bedeutet.
Und natürlich ist das was im Grundgesetz steht Auslegungssache. Warum sollten in einem Senat sonst acht Bundesverfassungsrichter wirken, die sich darüber einigen müssen was ist Recht und was nicht.

Wenn du nachsehen musstest was es bedeutet, dann zeigt das nur wie es um deine Kenntnis der Sachlage bestellt ist...

[Rote_Galaxie]

Ja, ja und wenn man das jetzt widerlegt kommt ihr mit den nächsten Klischee aus der Mottenkiste...

Na kommt da jetzt bald ne Antwort?

[Nightwatch]

Eine Besteuerung stellt einen enteignungsgleichen Eingriff da wenn sie konfiskatorisch wirkt oder gar eine erdrosselnde Wirkung hat.
Das ist die absolut herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft, wenn die dir nicht passt, ändert sich daran deswegen noch lange nicht.

Ein enteignungsgleicher Eingriff hat weder was mit staatlicher Enteignung, noch mit Konfiskation zu tun. Da die 100% bei einem Spitzenverdienst gelten, liegt auch keine erdrosselnde Wirkung vor.

Bei einer 100%igen Steuer auf Einkommen ist ein konfiskatorischer Charakter einer Besteuerung kaum zu bestreiten. Du kannst dich jezt natürlich hier hinstellen und diesen Charakter bestreiten, aber das ist mir egal. Ich habe die Materie studiert und muß mir hier nichts beweisen, insofern kannst du hier gerne den Unwissenden was vom Pferd erzählen und dich lächerlich machen...

Erinnert mich an Deine Mathe-LK-Behauptung vor kurzem. Bei Deiner Rechnung über den H4-Mißbrauch waren ca. 115% der Bezieher Betrüger. http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 2#p1819152

[Thomas I]

Ganz einfach. Du lebst und konntest dich nur entwickeln aufgrund gesellschaftlicher Produktion von Wissen, Nahrung usw usw.

Wenn du absolut alleine auf der Welt wärst und jegliche Kultur (Wissenschaft, Technik usw) dir SELBST erarbeitet hättest,
damit meine ich dass du ganz alleine z. B jeden mathematischen Beweis jeden Fortschritt in der Naturwissenschaft selbst erbracht hättest DANN hättest du auch ein Recht darauf dies als dein Privateigentum zu betrachten.

Du bist aber nicht allein auf der Welt und du hast auch nicht alleine 2000 Jahre Kultur erschaffen somit hast du KEIN Recht auf irgendeine Form von Privateigentum.
Ich erwarte nicht dass du dies verstehst.

Du kannst jetzt z. B sagen, dass du Wissenschaftler wärst und wenn du eine neue Theorie aufstellst hast du auch ein Recht darauf dies zu patentieren und als dein Privateigentum zu betrachten.

Konntest du denn diese Theorie entwickeln ohne auf Wissen aufzubauen? Und woher kam denn dieses Wissen?

Du kannst jetzt sagen dass du Künstler bist und neue Werke z. B auf Papier kreierst.

Hast du das Papier selbst produziert?

Man kann ewig so weitermachen.

Sicher kann man ewig so weitermachen. Allerdings macht es wenig Sinn so weiterzumachen, denn dein halbseidendes Gerede warum du anderen nehmen willst was du selber gerne hättest wozu du aber keine Lust ahst dich mit Arbeit und Leistung anzustrengen wird dadurch nicht besser.

Eigentum ist ein Menschenrecht - und über Grund- und Menschenrechte diskutiere ich nicht. Wer sie in Frage stellt, der ist für mich keine erntzunehmende Person, höchstens als politischer Extremist wenn er zur Gewalt neigt eine Gefahr die es dann zu beseitigen gilt.

[Haitu]

Wenn du nachsehen musstest was es bedeutet, dann zeigt das nur wie es um deine Kenntnis der Sachlage bestellt ist...

Was denn? Das ist Alles? Komm streng dich an, das kannst du doch bestimmt noch besser.

[Thomas I]

Ein enteignungsgleicher Eingriff hat weder was mit staatlicher Enteignung, noch mit Konfiskation zu tun. Da die 100% bei einem Spitzenverdienst gelten, liegt auch keine erdrosselnde Wirkung vor.

Ja, ja - schau doch einfach mal nach in einem GG-Kommentar, z.B. bei Münch-Kunig oder Maunz–Dürig, zum Thema enteignungsgleicher Eingriff und Besteuerung. Wenn du es mir nicht glaubst, vielleicht glaubst du es ja wenn du es da liest...

Eine 100%ige Besteuerung - auch wenn sie nur ab einer Einkommensgrenze greift istaber eine übermäßige Belastung und ein konfiskatorischer Charakter der Besteuerung.

Erinnert mich an Deine Mathe-LK-Behauptung vor kurzem. Bei Deiner Rechnung über den H4-Mißbrauch waren ca. 115% der Bezieher Betrüger. http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 2#p1819152

Netter Versuch, aber du hast deine Annahmen vorausgesetzt um dann meine Schätzung rückzurechnen - unseriöser geht es ja kaum noch...

[Thomas I]

Was denn? Das ist Alles? Komm streng dich an, das kannst du doch bestimmt noch besser.

Sicher kann ich das besser - aber warum sollte ich mich jetzt für dich anstrengen?
Du willst es eh nicht wissen sondern lieber weiter davon träumen dass es möglich wäre.
Ich weiß wie die verfassungsrechtliche Lage ist und dass du ohne Umsturz hierzulande lange Träumen kannst....

...also, was genau habe ich davon wenn ich jetzt einen unbelehrbaren Träumer zu belehren versuche?

[Haitu]

Sicher kann ich das besser - aber warum sollte ich mich jetzt für dich anstrengen?
Du willst es eh nicht wissen sondern lieber weiter davon träumen dass es möglich wäre.
Ich weiß wie die verfassungsrechtliche Lage ist und dass du ohne Umsturz hierzulande lange Träumen kannst....

...also, was genau habe ich davon wenn ich jetzt einen unbelehrbaren Träumer zu belehren versuche?

Faule Ausrede!

[Rote_Galaxie]

Sicher kann man ewig so weitermachen. Allerdings macht es wenig Sinn so weiterzumachen, denn dein halbseidendes Gerede warum du anderen nehmen willst was du selber gerne hättest wozu du aber keine Lust ahst dich mit Arbeit und Leistung anzustrengen wird dadurch nicht besser.

Eigentum ist ein Menschenrecht - und über Grund- und Menschenrechte diskutiere ich nicht. Wer sie in Frage stellt, der ist für mich keine erntzunehmende Person, höchstens als politischer Extremist wenn er zur Gewalt neigt eine Gefahr die es dann zu beseitigen gilt.

Aha Eigentum ist ein Menschenrecht? Wenn Eigentum ein Menschenrecht ist wieso dürfen dann die Kapitalisten Eigentum besitzen die Arbeiter aber nicht?
Und wer diese Ungerechtigkeit beseitigen will ist "Extremist" und eine "Gefahr die man beseitigen muss"?
[...]

[nichtkorrekt]

Aha Eigentum ist ein Menschenrecht? Wenn Eigentum ein Menschenrecht ist wieso dürfen dann die Kapitalisten Eigentum besitzen die Arbeiter aber nicht?
Und wer diese Ungerechtigkeit beseitigen will ist "Extremist" und eine "Gefahr die man beseitigen muss"?
[...]

Wie kommst du auf die irrige Annahmen Arbeiter besäßen kein Eigentum oder hätten kein Recht selbiges zu besitzen?

Eine Eigentumswohnung, ein Auto, selbst ein Kasten Bier im Keller, das alles ist Eigentum. Ein Arbeiter der Aktien des eigenen Unternehmens hat ist z.B. Miteigentümer des Unternehmens.

[Dark Angel]

Meines Wissens wurde noch niemand wegen Steuern zum Terroristen, obwohl man den Fahrstil der betroffenen Zielgruppe oft als terroristisch bezeichnen muss.

Diese Leute beteiligen sich doch an den ganzen Sozialkosten nicht. Krankenversicherung, Rentenversicherung u.a. zahlt nur der kleine Mann.
Warum sollte man diese Leute nicht zumindest proportional gleich an den Sozialkosten beteiligen?
Heute zahlen die Reichen -dank Steuerschlupflöchern und Subventionsbetrug- weniger als nichts. Soll das etwa gerecht sein?

In vielen Arbeitsverträgen findet sich der Passus, dass über die Höhe des Einkommens Stillschweigen zu wahren ist.
Bei dem derzeitigen Spitzensteuersatz gibt es mit Sicherheit auch "Gemecker" über "die da oben", verbunden mit einem "geschieht denen ganz recht", aber niemand weiß, wer und wieviele AN den Spitzensteuersatz zahlen müssen.
Bei Einführung eines Maximaleinkommens, über welches hinaus alles weggesteuert wird, führt mittelfristig zu Forderungen, dieses Maximaleinkommen immer weiter abzusenken, mit dem Hinweis, dass "so viel" ja keiner legal verdienen kann, man sich selber für "nichts und wieder nichts abrackert", die da oben ruhig noch mehr zahlen können ==> Sozialneid und Missgunst eben und niemand kann ausschließen, dass sich solche Unzufriedenheit gegen das Eigentum derjenigen entlädt, die vom Maximaleinkommen betroffen sind bzw den Betreffenden selbst Schaden zugefügt wird - mit welcher Begründung auch immer. Im günstigsten Fall handelt es sich um Vandalismus im ungünstigsten um Terrorismus ala RAF.

[Adler]

Aha Eigentum ist ein Menschenrecht? Wenn Eigentum ein Menschenrecht ist wieso dürfen dann die Kapitalisten Eigentum besitzen die Arbeiter aber nicht?
Und wer diese Ungerechtigkeit beseitigen will ist "Extremist" und eine "Gefahr die man beseitigen muss"?
[...]

Dreimal darf geraten werden, was eine Entlohnung darstellt... Anhand Ihrer Feststellung, Arbeiter dürfen kein Eigentum haben, muss es inzwischen recht wenige Arbeiter geben. Selbst der Obdachlose nennt seinen Schlafsack sein Eigen. Ihre Verbalausfälle gegenüber jeden, der nicht Ihre Meinung teilt outet Sie im übrigen wiederum als das, wogegen Sie vorgeben zu kämpfen.

[nichtkorrekt]

Dreimal darf geraten werden, was eine Entlohnung darstellt... Anhand Ihrer Feststellung, Arbeiter dürfen kein Eigentum haben, muss es inzwischen recht wenige Arbeiter geben. Selbst der Obdachlose nennt seinen Schlafsack sein Eigen. Ihre Verbalausfälle gegenüber jeden, der nicht Ihre Meinung teilt outet Sie im übrigen wiederum als das, wogegen Sie vorgeben zu kämpfen.

Wer weiß, vielleicht zerreißt es ihn in Bälde vor Wut, wie weiland das Rumpelstilzchen