Internet rein, Alkohol raus.

In diesem Forum werden Themen rund um die sozialen Sicherungsysteme diskutiert.
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adal
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von adal »

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ToughDaddy
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von ToughDaddy »

atompussy » Di 28. Sep 2010, 22:30 hat geschrieben:
Regelsätze+Wohnung+Sonstiges(KV, Klassenfahrten, etc.)
Achso also frei erfunden. Na auch nicht schlecht. Ganz davon abgesehen, dass KV nicht beim Netto drin ist.


@all

Also die Kommentare von Richtern, Experten usw zeigen wohl eher, dass was ich schon geschrieben hatte: BReg will sich eben doch nicht an das Urteil halten. D.h. in ein paar Jahren kommt es wieder zum Prozess. Bis dahin hat sich das natürlich hingezogen und dann wird wieder eine Frist gesetzt. Wirklich lächerlich.
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Shoogar
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Shoogar »

ToughDaddy » Mi 29. Sep 2010, 00:06 hat geschrieben: BReg will sich eben doch nicht an das Urteil halten.
Wie kommst Du darauf?
Das Leben auf der Erde mag teuer sein, aber eine jährliche Rundreise um die Sonne ist gratis mit dabei.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=27&t=353
adal
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von adal »

ToughDaddy » Di 28. Sep 2010, 23:06 hat geschrieben:
Achso also frei erfunden.
Nix frei erfunden, falsch verstanden. Der sozialhilferechtliche Bedarf liegt tatsächlich bei 1.800. Kannst du selbst mit irgendeinem ALG II-Rechner in Sekunden ausrechnen.
Zuletzt geändert von adal am Mittwoch 29. September 2010, 00:21, insgesamt 1-mal geändert.
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ToughDaddy
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von ToughDaddy »

adal » Mi 29. Sep 2010, 00:21 hat geschrieben: Nix frei erfunden, falsch verstanden. Der sozialhilferechtliche Bedarf liegt tatsächlich bei 1.800. Kannst du selbst mit irgendeinem ALG II-Rechner in Sekunden ausrechnen.
Das was atompussy aufgezählt hat, ist frei erfunden.
Und ohne irgendwelche Hintergrunddaten ist die pauschale Aussage sowieso Blödsinn.
Was für Kinder sind denn dabei, also in welchem Alter? Wohnstadt? usw.


@shoogar

Hatte ich hier schon aufgezählt. Einfach mal im Strang schauen.
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Claud
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Claud »

atompussy » Di 28. Sep 2010, 23:08 hat geschrieben: ....

Wenn man es richtig berechnen will, dann müsste man der Familie noch den Eigenanteil für die GKV zum Nettoeinkommen dazurechnen.

Wieso sollte man das tun? Ist neuerdings der GKV-Beitrag bei Niedrigverdienern ein Teil des Nettolohns, welcher frei zur verfügung steht? Entweder man rechnet Nettolohn gegen Einkommen, oder aber man rechnet Bruttolohn gegen die staatliche Gesamtaufwendung.
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Dampflok94
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Dampflok94 »

adal » Di 28. Sep 2010, 14:06 hat geschrieben: Darum geht es primär nicht.

Es geht um die Transparenz der politischen Entscheidung, woran genau sich das gesetzliche Existenzminimum bemisst. Und an der Transparenz hapert es schon wieder oder wie Borchert sagt, "an der methodischen Stringenz". Gehören zur Referenzgruppe nur Nichtraucher und Ökofreaks, die nur demeter-Produkte kaufen?
Also lt. der SZ waren insbesondere Rentner und Pensionäre weit überproportional in der Referenzgruppe vertreten. Offensichtlich waren die eher bereit den Tort des Führens eines Haushaltsbuches auf sich zu nehmen. Andererseits waren z.B. Ausländer nur marginal vertreten. Allerdings muß man hier zu Gute halten, daß ein repräsentativer Querschnitt wohl nur mit Zwang zu erreichen wäre. Und ob der wiederum zu besseren Ergebnissen führen würde ist zu mindest zweifelhaft.
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adal
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von adal »

Dampflok94 » Mi 29. Sep 2010, 06:42 hat geschrieben: Also lt. der SZ waren insbesondere Rentner und Pensionäre weit überproportional in der Referenzgruppe vertreten. Offensichtlich waren die eher bereit den Tort des Führens eines Haushaltsbuches auf sich zu nehmen. Andererseits waren z.B. Ausländer nur marginal vertreten. Allerdings muß man hier zu Gute halten, daß ein repräsentativer Querschnitt wohl nur mit Zwang zu erreichen wäre. Und ob der wiederum zu besseren Ergebnissen führen würde ist zu mindest zweifelhaft.
Das BVerfG hat nicht eine Summe, sondern die Methode kritisiert, nach der der Gesetzgeber die Sozialleistung bemisst. Und nun schon wieder dieser methodische Dilettantismus, man greift sich an den Kopf. Bei jedem anderen Gesetz ließen das die Lobbys nicht durchgehen. Und es handelt sich hier um eines der wichtigsten, wenn nicht das wichtigste ordnungspolitische Gesetz der Republik.
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Marcin
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Marcin »

Dampflok94 » Mi 29. Sep 2010, 07:42 hat geschrieben: Also lt. der SZ waren insbesondere Rentner und Pensionäre weit überproportional in der Referenzgruppe vertreten.
Ist doch super, zum einen können die noch einigermaßen mit Geld umgehen, zum anderen ernähren die sich überdurchschnittlich von frischen Lebensmitteln und selbst Gekochtem. Fastfood und Mikrowellenfertigprodukte kennen die viele von denen nur aus der TV-Werbung. Außerdem kaufen Rentner überdurchschnittlich oft auf Wochenmärkten ein. Von den alten lernen, heißt sparen lernen. Die wissen nämlich noch wie es war, nichst zu haben.
Marcin
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Marcin »

adal » Mi 29. Sep 2010, 08:17 hat geschrieben:Und nun schon wieder dieser methodische Dilettantismus, man greift sich an den Kopf. .
Was wäre Dein Alternativvorschlag für die Berechnung?
adal
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von adal »

Marcin » Mi 29. Sep 2010, 07:20 hat geschrieben:
Was wäre Dein Alternativvorschlag für die Berechnung?
ja, was wohl? eine repräsentative Verbrauchsstichprobe des unteren Quintils. Die kann man natürlich nicht aus dem Ärmel schütteln. Bei anderen Gesetzesvorhaben brauchen die Gutachten mitunter mehrere Jahre.

Außerdem eine Politik, die dafür sorgt, dass der Niedriglohnsektor nicht noch weiter wächst und immer mehr aus dem Mittelstand in den so geschaffenen Abwärtssog geraten.
Zuletzt geändert von adal am Mittwoch 29. September 2010, 08:36, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Dampflok94 »

adal » Mi 29. Sep 2010, 08:30 hat geschrieben: ja, was wohl? eine repräsentative Verbrauchsstichprobe des unteren Quintils. Die kann man natürlich nicht aus dem Ärmel schütteln. Bei anderen Gesetzesvorhaben brauchen die Gutachten mitunter mehrere Jahre.
Nun hatten wir aber keine Jahre. Und mit der Repräsentativität ist nicht so einfach. Man hat Freiwillige genommen die bereit waren ein Haushaltsbuch zu führen. Eine Repräsentativität wäre aber nicht möglich, wenn man an dieser Freiwilligkeit festhalten wollte. Ob man überhaupt Leute per ordre de mufti dazu zwingen könnte das zu tun, sei mal dahin gestellt. Selbst wenn: Über die Qualität der Buchführung in diesem Fall dürfte man sich keine Illusionen machen. Die wäre grottig.
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Tantris »

Dampflok94 » Mi 29. Sep 2010, 11:07 hat geschrieben: Nun hatten wir aber keine Jahre.
Und ob! Hartz 4 gibt es tatsächlich bereits einige jahre.
Und mit der Repräsentativität ist nicht so einfach. Man hat Freiwillige genommen die bereit waren ein Haushaltsbuch zu führen. Eine Repräsentativität wäre aber nicht möglich, wenn man an dieser Freiwilligkeit festhalten wollte. Ob man überhaupt Leute per ordre de mufti dazu zwingen könnte das zu tun, sei mal dahin gestellt. Selbst wenn: Über die Qualität der Buchführung in diesem Fall dürfte man sich keine Illusionen machen. Die wäre grottig.
Naja, das jetzige verfahren diente ja offensichtlich nur dazu, die bundesregierung vom druck durch das BverfG zu entlasten, ohne dass sie dadurch deutlich höhere ausgaben hätten. Man brauchte also einen trick, denn recht und verfassung konnte man sich finanziell einfach nicht mehr leisten. Die zig milliarden an die banker, die steuergeschenke an die hoteliers... all das ist nunmal teuer und muss getan werden. Die arbeitslosen haben keine lobby. Da gehts einfacher. Das BverfG hat zwar gemault, aber jetzt ist ihnen erstmal das maul gestopft.

Ob es irgendjemanden um die sache selbst ging? Um die arbeitslosen und ihre lebensumstände und perspektiven?

Nein, war nicht zu erkennen. Wozu auch? Arbeitslose sind nunmal nicht systemrelevant. Und die würde unseres syystems ist nunmal höher anzusetzen, als die eines menschen ohne geld.

Noch fragen, hauser?
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Dampflok94 »

Tantris » Mi 29. Sep 2010, 16:33 hat geschrieben: Und ob! Hartz 4 gibt es tatsächlich bereits einige jahre.
Aber das Urteil des BVG, welches nun mal eine Neuregelung bis Ende des Jahres verlangt, ist nun mal nicht so lange her. Jetzt ist Handlungsbedarf. Natürlich kann man beklagen, daß nicht gleich eine derartige Untersuchung vorgenommen wurde. Aber das ist Schnee von gestern. Jetzt noch Schröder dafür zu schmähen wäre nett aber sinnlos.
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von adal »

Dampflok94 » Mi 29. Sep 2010, 16:30 hat geschrieben: Jetzt ist Handlungsbedarf.
.. und auch weiterhin Nachbesserungsbedarf, wenn sich herausstellen sollte, was Rechtsexperten voraussagen, dass auch jetzt wieder Klagen vor dem BVerfG durchdringen werden.
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daimos
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von daimos »

adal » Mi 29. Sep 2010, 17:48 hat geschrieben:.. und auch weiterhin Nachbesserungsbedarf, wenn sich herausstellen sollte, was Rechtsexperten voraussagen, dass auch jetzt wieder Klagen vor dem BVerfG durchdringen werden.
Im Vergleich zu dem, was alles unter Schwarz-Gelb kommt, waren die Urteile des BVerfG während der GroKo ja ein laues Lüftchen:

- Hartz V (sic!; treffende Bezeichnung durch die Presse)
- AKW-Laufzeitenverlängerung als Umgehung des Bundesrats?
- AKW-Vertrag mit den Stromkonzernen als Verstoß gegen das Demokratieprinzip?
- weitere "Sicherheitsgesetze", die de Maizière schon in der Schublade hat
- Entlassung von Thilo Sarrazin (falls da jemand klagt; verfassungskonform dürfte es nicht gewesen sein)
- ...

Und dabei ist erst ein Viertel rum...
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Locutus »

Schultüten auch raus.. :mad:

http://www.n-tv.de/politik/Skandal-beim ... 08331.html
Die Hartz-IV-Reform von Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen führt dazu, dass hunderttausende Kinder aus einkommensschwachen
Familien das Schulstarter-Paket nicht erhalten. Wie der "Kölner
Stadt-Anzeiger" berichtet, verlieren Kinder, die wegen des geringen
Einkommens der Eltern einen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro
erhalten, den Anspruch auf das Bildungspaket im Wert von 100 Euro
jährlich.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke
Ferner, sprach von einem "Skandal". Sie sagte der Zeitung: "Die
Bundesregierung macht das genaue Gegenteil dessen, was sie ankündigt:
Sie schmälert die Bildungschancen von Kindern aus einkommensschwachen
Familien und sie verstößt gegen den Grundsatz: Wer arbeitet, soll
mehr haben." Betroffen von der Kürzung sei ein "erheblicher Teil der
300.000 Kinder, die derzeit einen Kinderzuschlag erhalten".
Vorfahrt für Bildung nennen das die Verbrecher von Schwarz-Geld. Wahrscheinlich lohnt sich eine solche "Investition" nicht für Kinder mit schlechten Genen.
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Re: Internet rein, Alkohol raus.

Beitrag von Tantris »

Dampflok94 » Mi 29. Sep 2010, 17:30 hat geschrieben: Aber das Urteil des BVG, welches nun mal eine Neuregelung bis Ende des Jahres verlangt, ist nun mal nicht so lange her. Jetzt ist Handlungsbedarf.
Immernoch besser als unsere freunde von schwarz-gelb zu schmähen.
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