Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

[JJazzGold]

(05 Dec 2020, 12:23)

Ach die Frau in blau ... ^^ Eigentlich wäre gelb-blaue Schrift passender.

Sie sind nicht up to date, passender wäre die Farbe Magenta.

[JJazzGold]

(05 Dec 2020, 12:28)

Bitte keine Verunglimpfungen dieser gestandenen, blitzgescheiten, gebildeten, symphatischen und aufrechten Demokratin.
Sind wir nicht alle manchmal in Gefahr, das, was wir lieben, zu verteidigen oder zumindest gegen unflätige Anwürfe in Schutz zu nehmen?

Wie goldig! Schade, dass es hier keinen Küsschen-Smiley gibt.

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 10:25)

als Aussenstehender würde ich dann einfach eine Volksbefragung organisieren, auch wenn sie im Endeffekt nicht verbindlich ist. In den deutschen ÖR-Sendern sitzen nunmal viele Parteiangehörige, das hat mit Demokratie nicht direkt etwas zu tun. Wenn der Souverän dann "Ja" sagt, kein Problem. Und da in deinen Augen nur Rechtsradikale gegen mehr Gebühren sind, sollten doch alle rufen "Wir zahlen mehr".
Bei Gebühren und Steuern sollte man immer bedenken: Merkt derjenige der sie erhebt dass es keinen Widerstand gibt, kommen alle ein, zwei Jahre neue Forderungen. Aber für den Kampf gegen Rechts ist es nur ein kleines Opfer

Du solltest dir angewöhnen, den zitierten Beitrag nicht zu verfälschen. Wenn vom rechten Spektrum die Rede ist, dann solltest du dich daran halten und nicht von Rechtradikalen faseln.
Eine Umfrage von 2018 ist zugunsten des ÖRR ausgegangen auch im Osten:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellsch ... 96326.html

Ein 2 Mio. Bundesland kann jedenfalls nicht kurzerhand den Rundfunkstaatsvertrag ändern, obwohl es ihm schon mal zugestimmt hat.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 12:52)

Du solltest dir angewöhnen, den zitierten Beitrag nicht zu verfälschen. Wenn vom rechten Spektrum die Rede ist, dann solltest du dich daran halten und nicht von Rechtradikalen faseln.
Eine Umfrage von 2018 ist zugunsten des ÖRR ausgegangen auch im Osten:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellsch ... 96326.html

Ein 2 Mio. Bundesland kann jedenfalls nicht kurzerhand den Rundfunkstaatsvertrag ändern, obwohl es ihm schon mal zugestimmt hat.

Also wenn schon 40 % der Deutschen laut der von Dir zitierten Sekundärquelle für eine Abschaffung von ARD und ZDF sind, wäre es doch ein Kompromiss, dass man die GEZ-Gebühren senkt oder zumindest nicht erhöht!
Ich meine, es ist nicht vermittelbar, warum die noch mehr Geld benötigen, gerade in Zeiten von Internet-Streaming, wo sich viele ohnehin von den ÖRs weitgehend verabschieden, zumindest was die reine "Unterhaltung" angeht. Die komischen Spieleshows mit Pilawa, Schöneberger, Hirschhausen, Bommes und Co. können die sich gerne selber angucken, ich brauch den Mist nicht. ^^

Eben schrieb hier doch noch einer, es zeuge von mangelndem politischen Instinkt, mit der AfD die Gebührenerhöhung abzulehnen.
Ich behaupte, das Gegenteil ist richtig! Es zeugt von krass mangelndem politischen Instinkt, in diesen Zeiten die GEZ-Gebühren zu erhöhen.

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 11:00)

Nein, es handelt sich um einen Koalitionsvertrag, der eine Gebührenerhöhung im ÖR ausschließt und den SPD und Grüne mit ausgehandelt und unterschrieben haben. Wenn die jetzt etwas anderes wollen und darauf beharren, sollen sie den Koalitionsvertrag halt aufkündigen.

Diese Beliebigkeit, gestern X zu beschließen und heute U gegen verbindliche Abmachungen und den Wählerwillen durchzusetzen schadet mMn. der Demokratie. Der Bürger kann und darf das auch nicht, versucht er es trotzdem, wird er vom Staat zur Einhaltung der Regeln gezwungen. Wenn Politiker meinen, sie würden über allen Regeln stehen und könnten tun und lassen, was sie wollen, dann wird das ein böses Ende nehmen.


Man kann ein Volk nur schwer daran hindern, sich selber zugrunde zu richten. Wenn es der Wille des Volkes ist, dass Deutschland maximal geschadet werden soll, dann soll es halt so sein.

Hast du einen Beleg, dass im Koalitionsvertrag explizit die Ablehnung einer Erhöhung des ÖRR-Beitrags festgeschrieben wurde? Verstösst dann auch der CDU-Ministerpräsident gegen den Koalitionsvertrag?

[Tom Bombadil]

(05 Dec 2020, 12:58)

Hast du einen Beleg, dass im Koalitionsvertrag explizit die Ablehnung einer Erhöhung des ÖRR-Beitrags festgeschrieben wurde?

Hatte ich bereits verlinkt: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p4886143

[Sören74]

(05 Dec 2020, 12:56)

Ich meine, es ist nicht vermittelbar, warum die noch mehr Geld benötigen, gerade in Zeiten von Internet-Streaming, wo sich viele ohnehin von den ÖRs weitgehend verabschieden, zumindest was die reine "Unterhaltung" angeht. Die komischen Spieleshows mit Pilawa, Schöneberger, Hirschhausen, Bommes und Co. können die sich gerne selber angucken, ich brauch den Mist nicht. ^^

Das Argument, wenn ich es nicht brauche, brauchen es die anderen auch nicht, halte ich immer für etwas gefährlich.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 13:31)

Das Argument, wenn ich es nicht brauche, brauchen es die anderen auch nicht, halte ich immer für etwas gefährlich.

Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.

[Eulenwoelfchen]

(05 Dec 2020, 12:47)
https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/me ... 51640.html
Aber meinetwegen darfst du gerne weiter daran glauben, dass es die FDP war, die die Senkung der MwSt Satzes durchsetzte. Im übrigen heute so sinnvoll, wie damals.

Um Gottes willen. nein. Mir ist längst klar geworden, dass die FDP DAS ständige Ziel und Opfer größtmöglicher und völlig ungerechtfertigter Bezichtigungen war und ist.
Bezeichnenderweise schon damals in Lotiots Bonner Runde ..."Liberal sein im Sinne von liberal ist nicht nur liberal..." - So oder so ähnlich schlägt es ja dieser Partei, die fast nie etwas dafür konnte, von unerfreulichen Mächten ständig entgegen.

Im diskutierten Fall war das aber schon gerissen von der Movenpick-Flick-CSU. Der FDP das so gekonnt in die Schuhe zu schieben.
Vielleicht sollte die FDP mal langsam von ihrem Mutter Theresa-Verhalten Abstand nehmen und auch mal andere Parteien oberfies als Schurken anprangern, statt auch noch die andere Wange hinzuhalten?

"Brave Mädchen kommen nur in den Himmel. die liberalen aber überall hin", so sagt man.

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 13:03)

Hatte ich bereits verlinkt: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p4886143

Diese Absichtserklärung steht vermutlich in allen Koalitionsverträgen in den Bundesländern. Das ist der Grund, warum der ÖRR-Beitrag seit 2013 konstant geblieben ist und 2015 sogar um 48 Cent gesenkt wurde, obwohl die KEF eine Senkung um 73 Cent vorgeschlagen hatte, aber die Bundesländer haben sich nicht dazu durchgerungen.

Die letzte Änderung des Rundfunkänderungsstaatsvertrags war im Jahr 2019 und Sachsen-Anhalt hat ihm zugestimmt.

[Meruem]

(05 Dec 2020, 13:38)

Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.

Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.

[Ebiker]

(05 Dec 2020, 13:48)

Diese Absichtserklärung steht vermutlich in allen Koalitionsverträgen in den Bundesländern.

Die Vermutung kannst du doch sicher durch Belege erhärten

[Sören74]

(05 Dec 2020, 13:38)

Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.

Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.

[Sören74]

(05 Dec 2020, 13:53)

Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.

Sorry, die Argumentation ist ungefähr so, als wenn man sagen würde, warum soll ich Steuern für staatliche Ausgaben bezahlen, die mich 0 interessieren. Ein Gemeinwesen kann nicht funktionieren, wenn jeder nur den Beitrag für die Gemeinschaft leistet, für welches er sich persönlich interessiert.

[Ebiker]

(05 Dec 2020, 13:59)

Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.

Steht in dem Vertrag drin das die Beiträge regelmäßig steigen müssen ?

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 13:57)

Die Vermutung kannst du doch sicher durch Belege erhärten

Den Unterschied zwischen Vermutungen und Thesen ist dir wohl licht geläufig?

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 13:53)

Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.

Agree. Die Kritik ist durchaus berechtigt.

Die ÖRs ganz abzuschaffen ist imho viel zu extrem. Sie haben auch ihre absolute Berechtigung.

Aber die ÖRs müssen imho abspecken und die Gebühren eher gesenkt als erhöht werden.

[Sören74]

(05 Dec 2020, 14:02)

Steht in dem Vertrag drin das die Beiträge regelmäßig steigen müssen ?

Wo werden beim ÖR Beiträge regelmäßig angehoben und wo wird das gefordert?

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 13:59)

[A] Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.

Zu A: OK, ich muss den Sachverhalt wohl noch genauer nachlesen. Wozu muss denn jetzt noch abgestimmt werden, wenn vorher schon alles klar war und verabschiedet war?

Zu B: So wollte ich mich nicht verstanden wissen, dass mein Geschmack für alle gelten sollte. Mir ging es darum: Wozu sind dei ÖRs da, weshalb ist es sinnvoll, sie durch Zwangsabgabe zu finanzieren? Bei der politischen, historische, kulturellen Bildung, bei Nachrichten etc. ist mir das unmittelbar einleuchtend, bei Blödel- und Spiele-Shows aber nicht. Wenn die ÖRs zu wenig Geld haben, müssen sie eben sparen, so mein Argument. Imho sollte überhaupt geprüft werden, ob die ÖRs nicht zu viel Geld für Dinge bekommen, die nicht zwingend erforderlich sind.
Nach der Corona-Krise muss ein riesiger Schuldenberg abgebaut werden. Da muss überall gespart werden. Die ÖRs könnten mit gutem Beispiel vorangehen.

[Ebiker]

(05 Dec 2020, 14:06)

Wo werden beim ÖR Beiträge regelmäßig angehoben und wo wird das gefordert?

Es gab bisher erst einmal eine Senkung also kann man schon von regelmäßiger Erhöhung sprechen

https://kef-online.de/de/service/entwic ... anzierung/

Wenn diese Erhöhung im Staatsvertrag nicht gefordert ist dann kann man ja diesen unterschreiben und trotzdem für eine Nichterhöhung oder Reduzierung sein.

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 14:02)

Steht in dem Vertrag drin das die Beiträge regelmäßig steigen müssen ?

Nein. Sonst wären zuletzt nicht gesenkt worden.

[Ebiker]

(05 Dec 2020, 14:20)

Nein. Sonst wären zuletzt nicht gesenkt worden.

Und wo ist da nun das Problem wenn die CDU Sachsen Anhalt die Steigerung verweigert ?

[tarkomed]

(05 Dec 2020, 14:23)

Und wo ist da nun das Problem wenn die CDU Sachsen Anhalt die Steigerung verweigert ?

Tut sie das?

[Sören74]

(05 Dec 2020, 14:14)
Zu B: So wollte ich mich nicht verstanden wissen, dass mein Geschmack für alle gelten sollte. Mir ging es darum: Wozu sind dei ÖRs da, weshalb ist es sinnvoll, sie durch Zwangsabgabe zu finanzieren? Bei der politischen, historische, kulturellen Bildung, bei Nachrichten etc. ist mir das unmittelbar einleuchtend, bei Blödel- und Spiele-Shows aber nicht. Wenn die ÖRs zu wenig Geld haben, müssen sie eben sparen, so mein Argument. Imho sollte überhaupt geprüft werden, ob die ÖRs nicht zu viel Geld für Dinge bekommen, die nicht zwingend erforderlich sind.

Okay, es mag Dir nicht einleuchten, was aber nichts daran ändert, wie man diese Unterhaltungssendungen in der Zuseherschaft wahrnimmt. Ich bin beispielsweise kein Freund von Tatort-Krimis. Ich kann damit seit fast 20 Jahren nichts mehr anfangen. Aber ich nehme wahr, dass der Bedarf nach genau diesen regionalen Krimiserien vorhanden ist und das die privaten in der Form nicht anbieten.

Nach der Corona-Krise muss ein riesiger Schuldenberg abgebaut werden. Da muss überall gespart werden. Die ÖRs könnten mit gutem Beispiel vorangehen.

Dir ist aber schon klar, dass der ÖR nicht von Staatsfinanzen bezahlt wird, oder?

[Sören74]

(05 Dec 2020, 14:16)

Es gab bisher erst einmal eine Senkung also kann man schon von regelmäßiger Erhöhung sprechen

*lach* Das ist immer erheiternd, wenn man die Logik für seine eigenen Argumente so sehr verbiegen muss, dass es schon quietscht.

[JJazzGold]

(05 Dec 2020, 13:41)

Um Gottes willen. nein. Mir ist längst klar geworden, dass die FDP DAS ständige Ziel und Opfer größtmöglicher und völlig ungerechtfertigter Bezichtigungen war und ist.
Bezeichnenderweise schon damals in Lotiots Bonner Runde ..."Liberal sein im Sinne von liberal ist nicht nur liberal..." - So oder so ähnlich schlägt es ja dieser Partei, die fast nie etwas dafür konnte, von unerfreulichen Mächten ständig entgegen.

Im diskutierten Fall war das aber schon gerissen von der Movenpick-Flick-CSU. Der FDP das so gekonnt in die Schuhe zu schieben.
Vielleicht sollte die FDP mal langsam von ihrem Mutter Theresa-Verhalten Abstand nehmen und auch mal andere Parteien oberfies als Schurken anprangern, statt auch noch die andere Wange hinzuhalten?

"Brave Mädchen kommen nur in den Himmel. die liberalen aber überall hin", so sagt man.

Es war Seehofer, der das Thema damals getrieben hat.

Mich wundert zwar auch, dass die FDP sich so wenig wehrt, z.B. aus Rüpler Ramelow, dem falschen Fuffziger, hätte ich persönlich verbal Kleinholz gemacht, aber der Herr Lindner ist dafür zu nett. Weshalb auch Kubicki eher mein Fall ist. Schauen wir mal, wie weit das nicht ganz so brave liberale Mädchen noch kommt.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 14:26)


Dir ist aber schon klar, dass der ÖR nicht von Staatsfinanzen bezahlt wird, oder?

??

Das ist mir klar.
Aber wer zahlt den "Rundfunkbeitrag"? Wir alle, die wir ebenso auch über Steuern etc. den Schuldenberg unseres Staates abbauen müssen.

Bist du der Meinung, dass die Mehrheit der Bevölkerung nach und aufgrund der Corona-Krise keine zusätzlichen finanziellen Belastungen stemmen muss? Kann "der Staat" den Schuldenberg allein abbauen? Oder was soll diese Frage?

Nenn mir doch mal bitte sachlich den Nutzen von Krimis, Blödel- und Spieleshows im ÖR. Und rechtfertigt dieser Nutzen die Finanzierung per Zwangsabgabe?
Das würde mich ernsthaft interessieren.

[Dieter Winter]

(05 Dec 2020, 14:39)

Es war Seehofer, der das Thema damals getrieben hat.

Nicht nur der. Hier die Forderung vom Oktober 2009 aus einer Ecke, die nicht unbedingt für ihre Nähe zur FDP bekannt ist:
https://www.dielinke-rostock.de/presse/ ... engewerbe/

[Sören74]

(05 Dec 2020, 14:51)

??

Das ist mir klar.
Aber wer zahlt den "Rundfunkbeitrag"? Wir alle, die wir ebenso auch über Steuern etc. den Schuldenberg unseres Staates abbauen müssen.

Bist du der Meinung, dass die Mehrheit der Bevölkerung nach und aufgrund der Corona-Krise keine zusätzlichen finanziellen Belastungen stemmen muss? Kann "der Staat" den Schuldenberg allein abbauen? Oder was soll diese Frage?

Für mich hört es sich so an, dass die Corona-Krise das Argument liefern soll, unliebsame Ausgaben zu streichen.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 14:54)

Für mich hört es sich so an, dass die Corona-Krise das Argument liefern soll, unliebsame Ausgaben zu streichen.

Nochmals:

a) Welchen Nutzen siehst du in Krimis, Rosamunde-Pilcher-Filmen, Blödel- und Spieleshows?
b) Rechtfertigt der Nutzen die Finanzierung per Zwangsabgabe?

[Ebiker]

(05 Dec 2020, 14:58)

Nochmals:

a) Welchen Nutzen siehst du in Krimis, Rosamunde-Pilcher-Filmen, Blödel- und Spieleshows?
b) Rechtfertigt der Nutzen die Finanzierung per Zwangsabgabe?

Welchen Nutzen siehst du in zig Laberrunden, zigfacher Wiederholung des gleichen redaktionellen Inhaltes , Internetkanälen die ihr Zielpublikum nicht erreichen etc

[Sören74]

(05 Dec 2020, 14:58)

Nochmals:

a) Welchen Nutzen siehst du in Krimis, Rosamunde-Pilcher-Filmen, Blödel- und Spieleshows?
b) Rechtfertigt der Nutzen die Finanzierung per Zwangsabgabe?

Dann habe ich mich wohl noch nicht klar genug ausgedrückt. Was ich persönlich für einen Nutzen in einzelnen Bereichen sehe, ist vollkommen irrelevant. Und da die einzelnen Bereiche Teil des Vollprogramms sind, rechtfertigt es die Finanzierung über den Rundfunkbeitrag.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 15:02)

Welchen Nutzen siehst du in zig Laberrunden, zigfacher Wiederholung des gleichen redaktionellen Inhaltes , Internetkanälen die ihr Zielpublikum nicht erreichen etc

Laberrunden wie Lanz und Anne Will, Maischberger, Maibrit I., Hart aber air usw. brauche ich persönlich - jedenfalls in dem Umfang -auch nicht zwingend, aber von mir aus, da werden ja immerhin tagesaktuelle - auch wichtige - Themen mit Experten diskutiert.
Ist schon OK, wenn man sowas mit finanziert, imho. Wenn man arg sparen muss, könnte man vielleicht die Anzahl der Talkshows etwas ausdünnen. Die Illner konnte ich eh noch nie leiden ^^ Die ist mir zu arrogant, auch mit ihrem schlauen Spruch am Ende der Sendung "viel Spaß beim vermehren der Weisheiten" oder bleiben Sie heiter oder solches Zeug.

[Fliege]

(05 Dec 2020, 09:44)

Wieso soll man sich auch nicht gegen die Mehrheit 15 anderer Bundesländer stellen?

Welchen Sinn hätten Abstimmungen, sollte man nicht mit 'nein' stimmen dürfen?

[Sören74]

(05 Dec 2020, 15:55)

Welchen Sinn hätten Abstimmungen, sollte man nicht mit 'nein' stimmen dürfen?

Warum sollte man nicht mit nein bei einem gemeinsamen Staatsvertrag stimmen dürfen?

[Eulenwoelfchen]

(05 Dec 2020, 15:06)

Laberrunden wie Lanz und Anne Will, Maischberger, Maibrit I., Hart aber air usw. brauche ich persönlich - jedenfalls in dem Umfang -auch nicht zwingend, aber von mir aus, da werden ja immerhin tagesaktuelle - auch wichtige - Themen mit Experten diskutiert.
Ist schon OK, wenn man sowas mit finanziert, imho. Wenn man arg sparen muss, könnte man vielleicht die Anzahl der Talkshows etwas ausdünnen. Die Illner konnte ich eh noch nie leiden ^^ Die ist mir zu arrogant, auch mit ihrem schlauen Spruch am Ende der Sendung "viel Spaß beim vermehren der Weisheiten" oder bleiben Sie heiter oder solches Zeug.

Lieber arrogant als die Will. Ausser wöchentlicher Wendehals-Dooffragerei kann die gar nix.
Phoenix ist da wesentlich besser. Sagen wir mal so, auch wenn der hart-aber-fair Häuptling, Lanz, Maischberger &Co. nicht gerade
zu begeisterten Schreien verleiten, mitunter sind wenigstens Gäste dabei, die Interessantes zu sagen haben.
Und ohne Werbeunterbrechung laufende Sendungen, Filme usw. sind allein schon ein Daseinsgrund und Berechtigung genug für den ÖRR und dessen Finanzierung.

Den ganzen Privatfernsehmüll mit seiner penetranten Werbeverblödung kann ich nicht ertragen. Das ist fortgesetzte psychische Körperverletzung in schweren Wiederholungsfällen.

[Fliege]

(05 Dec 2020, 16:03)

Warum sollte man nicht mit nein bei einem gemeinsamen Staatsvertrag stimmen dürfen?

In diesem Fall ist Einstimmigkeit erforderlich, weil Deutschland betreffs Rundfunk föderal gegliedert ist. Die 15 Länder können bei einem Nein aus Sachsen-Anhalt einstimmig einen neuen Rundfunkstaatsvertrag auflegen, während Sachsen-Anhalt sein eigenes Ding macht.

[Sören74]

(05 Dec 2020, 16:09)

In diesem Fall ist Einstimmigkeit erforderlich, weil Deutschland betreffs Rundfunk föderal gegliedert ist. Die 15 Länder können bei einem Nein aus Sachsen-Anhalt einstimmig einen neuen Rundfunkstaatsvertrag auflegen, während Sachsen-Anhalt sein eigenes Ding macht.

Das ist eben die Konsequenz.

[Eulenwoelfchen]

(05 Dec 2020, 14:52)

Nicht nur der. Hier die Forderung vom Oktober 2009 aus einer Ecke, die nicht unbedingt für ihre Nähe zur FDP bekannt ist:
https://www.dielinke-rostock.de/presse/ ... engewerbe/

Hören Sie bitte mit ihren Folterlinks auf.

Allein schon der Name "eknileid" klingt schon nach Sozialhilfe. Liest man dagegen FDP rückwärts, kommt PDF heraus.

[Fliege]

(05 Dec 2020, 16:12)

Das ist eben die Konsequenz.

Genau, und niemand braucht beim ÖR wegen einer Abstimmung, deren Ausgang offen ist, in Hysterie verfallen.

[Tom Bombadil]

(05 Dec 2020, 13:48)

Diese Absichtserklärung steht vermutlich in allen Koalitionsverträgen in den Bundesländern.

Pure Spekulation, außerdem geht es hier um Sachsen-Anhalt. Wenn die Parteien der anderen Länder so bereitwillig ihre abgeschlossenen Verträge ignorieren, wäre das nur ein weiteres Armutszeichen der Politik.

[Tom Bombadil]

(05 Dec 2020, 13:53)

...warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren?

Weil auch Unterhaltung zum Grundversorgungsauftrag gehört.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 16:05)

Den ganzen Privatfernsehmüll mit seiner penetranten Werbeverblödung kann ich nicht ertragen. Das ist fortgesetzte psychische Körperverletzung in schweren Wiederholungsfällen.

Sehe ich auch so. Also gut. Gute Filme also auch.

Mmmh, für die Blödelshows gibts bestimmt auch gute Argumente, gemeinsamer Familienspaß oder so. Hoffe, es sitzen auch noch viele gemeinsam Familien vor diesen Shows und haben Spaß.

[Michael_B]

(05 Dec 2020, 16:50)

Weil auch Unterhaltung zum Grundversorgungsauftrag gehört.

Mal blöd gefragt, warum kann man den ÖRR nicht einfach durch Steuergelder finanzieren, dann gibts die ewigen Gebühren-Diskussionen nicht mehr - jedenfalls nicht mehr so stark in der Öffentlichkeit.

Ich meine, früher hatte man immerhin die Möglichkeit, ohne Fernseher die Gebühren zu reduzieren (ohne Radio sogar ganz, soweit ich mich erinnere).
Aber jetzt geht das ja nicht mehr. Daher kann man den Kram doch gleich in den Steuertopf werfen.

[JJazzGold]

(05 Dec 2020, 14:52)

Nicht nur der. Hier die Forderung vom Oktober 2009 aus einer Ecke, die nicht unbedingt für ihre Nähe zur FDP bekannt ist:
https://www.dielinke-rostock.de/presse/ ... engewerbe/

Gut, dass du noch daran gedacht hast. Dass die Die Linke damals auch für diese Senkung war, das hatte ich schon wieder vergessen.

[Tom Bombadil]

(05 Dec 2020, 16:58)

Mal blöd gefragt, warum kann man den ÖRR nicht einfach durch Steuergelder finanzieren...

Weil der ÖR dann von der Regierung abhängig wäre.

[Dieter Winter]

(05 Dec 2020, 16:16)
Hören Sie bitte mit ihren Folterlinks auf.

Allein schon der Name "eknileid" klingt schon nach Sozialhilfe. Liest man dagegen FDP rückwärts, kommt PDF heraus.

Hast Du noch was von dem Zeug?
Klingt ja fast, wie ein Post von Bielefeld.

[Sören74]

(05 Dec 2020, 16:58)

Mal blöd gefragt, warum kann man den ÖRR nicht einfach durch Steuergelder finanzieren, dann gibts die ewigen Gebühren-Diskussionen nicht mehr - jedenfalls nicht mehr so stark in der Öffentlichkeit.

Dafür gebe es dann Diskussionen im Parlament, wo sich dann Regierungsparteien für weniger Geld bei regierungskritischer Berichterstattung aussprechen würden. Und Redakteure würden zu ihren Mitarbeitern sagen, seid etwas freundlicher zur Regierung, es steht eine neue Parlamentsrunde zur ÖR-Finanzierung an.

[jack000]

(05 Dec 2020, 11:26)

Ich mag die Öffentlich Rechtlichen. Vor allem wegen den Nachrichten, dem Phönix-Presseclub usw., aber auch Heute Show, Extra 3 und Böhmermann. Toll ist auch, dass man alles in der Mediathek streamen kann. Meine Partnerin schaut sehr gerne Dokus auf ZDF-Info und Arte.

Aber einige Argumente der GEZ-Gegner hier haben mich nachdenklich gemacht.

Wetten Dass (gibts das noch), die ganzen komisch Quiz- und Spieleshows mit den ewig gleichen Promi-Berufs-Gästen, ja und letztenendes auch den geliebten, aber zu teuren Fußball: Da kann man von mir aus gerne sparen oder als Premium-Angebot für Interessierte mit Zusatzbeitrag regeln.

Statt Erhöhung der Beiträge bin ich eher für eine Senkung der Beiträge durch Streichung nicht zwingend notwendiger Formate, s.o.

Damit wären wohl fast alle zufrieden. Gegen das oben aufgezählte Programm hat fast niemand was und es wird eher geschätzt.
61% sind Unterhaltung und das meiste davon hat ein Pendant bei den privaten Sendern. Somit stören sich die meisten daran, das da nix gespart werden kann und deswegen die Gebühren immer höher werden und nie was in Frage gestellt wird.
Hier hatte ich das mal zusammengestellt.
https://politik-forum.eu/viewtopic.php? ... 7#p4876097

[3x schwarzer Kater]

(05 Dec 2020, 17:05)

Gut, dass du noch daran gedacht hast. Dass die Die Linke damals auch für diese Senkung war, das hatte ich schon wieder vergessen.

Stand sogar im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009.