Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

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JJazzGold
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon JJazzGold » Sa 5. Dez 2020, 12:50

Michael_B hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:23)

Ach die Frau in blau ... ^^ Eigentlich wäre gelb-blaue Schrift passender. :D


Sie sind nicht up to date, passender wäre die Farbe Magenta.
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JJazzGold
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon JJazzGold » Sa 5. Dez 2020, 12:52

Eulenwoelfchen hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:28)

Bitte keine Verunglimpfungen dieser gestandenen, blitzgescheiten, gebildeten, symphatischen und aufrechten Demokratin.
Sind wir nicht alle manchmal in Gefahr, das, was wir lieben, zu verteidigen oder zumindest gegen unflätige Anwürfe in Schutz zu nehmen? :D


Wie goldig! Schade, dass es hier keinen Küsschen-Smiley gibt.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon tarkomed » Sa 5. Dez 2020, 12:52

Gin-Tonic hat geschrieben:(05 Dec 2020, 10:25)

als Aussenstehender würde ich dann einfach eine Volksbefragung organisieren, auch wenn sie im Endeffekt nicht verbindlich ist. In den deutschen ÖR-Sendern sitzen nunmal viele Parteiangehörige, das hat mit Demokratie nicht direkt etwas zu tun. Wenn der Souverän dann "Ja" sagt, kein Problem. Und da in deinen Augen nur Rechtsradikale gegen mehr Gebühren sind, sollten doch alle rufen "Wir zahlen mehr".
Bei Gebühren und Steuern sollte man immer bedenken: Merkt derjenige der sie erhebt dass es keinen Widerstand gibt, kommen alle ein, zwei Jahre neue Forderungen. Aber für den Kampf gegen Rechts ist es nur ein kleines Opfer :p

Du solltest dir angewöhnen, den zitierten Beitrag nicht zu verfälschen. Wenn vom rechten Spektrum die Rede ist, dann solltest du dich daran halten und nicht von Rechtradikalen faseln.
Eine Umfrage von 2018 ist zugunsten des ÖRR ausgegangen auch im Osten:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellsch ... 96326.html

Ein 2 Mio. Bundesland kann jedenfalls nicht kurzerhand den Rundfunkstaatsvertrag ändern, obwohl es ihm schon mal zugestimmt hat.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Michael_B » Sa 5. Dez 2020, 12:56

tarkomed hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:52)

Du solltest dir angewöhnen, den zitierten Beitrag nicht zu verfälschen. Wenn vom rechten Spektrum die Rede ist, dann solltest du dich daran halten und nicht von Rechtradikalen faseln.
Eine Umfrage von 2018 ist zugunsten des ÖRR ausgegangen auch im Osten:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellsch ... 96326.html

Ein 2 Mio. Bundesland kann jedenfalls nicht kurzerhand den Rundfunkstaatsvertrag ändern, obwohl es ihm schon mal zugestimmt hat.


Also wenn schon 40 % der Deutschen laut der von Dir zitierten Sekundärquelle für eine Abschaffung von ARD und ZDF sind, wäre es doch ein Kompromiss, dass man die GEZ-Gebühren senkt oder zumindest nicht erhöht!
Ich meine, es ist nicht vermittelbar, warum die noch mehr Geld benötigen, gerade in Zeiten von Internet-Streaming, wo sich viele ohnehin von den ÖRs weitgehend verabschieden, zumindest was die reine "Unterhaltung" angeht. Die komischen Spieleshows mit Pilawa, Schöneberger, Hirschhausen, Bommes und Co. können die sich gerne selber angucken, ich brauch den Mist nicht. ^^

Eben schrieb hier doch noch einer, es zeuge von mangelndem politischen Instinkt, mit der AfD die Gebührenerhöhung abzulehnen.
Ich behaupte, das Gegenteil ist richtig! Es zeugt von krass mangelndem politischen Instinkt, in diesen Zeiten die GEZ-Gebühren zu erhöhen.
Zuletzt geändert von Michael_B am Sa 5. Dez 2020, 13:01, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon tarkomed » Sa 5. Dez 2020, 12:58

Tom Bombadil hat geschrieben:(05 Dec 2020, 11:00)

Nein, es handelt sich um einen Koalitionsvertrag, der eine Gebührenerhöhung im ÖR ausschließt und den SPD und Grüne mit ausgehandelt und unterschrieben haben. Wenn die jetzt etwas anderes wollen und darauf beharren, sollen sie den Koalitionsvertrag halt aufkündigen.

Diese Beliebigkeit, gestern X zu beschließen und heute U gegen verbindliche Abmachungen und den Wählerwillen durchzusetzen schadet mMn. der Demokratie. Der Bürger kann und darf das auch nicht, versucht er es trotzdem, wird er vom Staat zur Einhaltung der Regeln gezwungen. Wenn Politiker meinen, sie würden über allen Regeln stehen und könnten tun und lassen, was sie wollen, dann wird das ein böses Ende nehmen.


Man kann ein Volk nur schwer daran hindern, sich selber zugrunde zu richten. Wenn es der Wille des Volkes ist, dass Deutschland maximal geschadet werden soll, dann soll es halt so sein.

Hast du einen Beleg, dass im Koalitionsvertrag explizit die Ablehnung einer Erhöhung des ÖRR-Beitrags festgeschrieben wurde? Verstösst dann auch der CDU-Ministerpräsident gegen den Koalitionsvertrag?
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Tom Bombadil » Sa 5. Dez 2020, 13:03

tarkomed hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:58)

Hast du einen Beleg, dass im Koalitionsvertrag explizit die Ablehnung einer Erhöhung des ÖRR-Beitrags festgeschrieben wurde?

Hatte ich bereits verlinkt: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p4886143
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Sören74 » Sa 5. Dez 2020, 13:31

Michael_B hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:56)

Ich meine, es ist nicht vermittelbar, warum die noch mehr Geld benötigen, gerade in Zeiten von Internet-Streaming, wo sich viele ohnehin von den ÖRs weitgehend verabschieden, zumindest was die reine "Unterhaltung" angeht. Die komischen Spieleshows mit Pilawa, Schöneberger, Hirschhausen, Bommes und Co. können die sich gerne selber angucken, ich brauch den Mist nicht. ^^


Das Argument, wenn ich es nicht brauche, brauchen es die anderen auch nicht, halte ich immer für etwas gefährlich.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Michael_B » Sa 5. Dez 2020, 13:38

Sören74 hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:31)

Das Argument, wenn ich es nicht brauche, brauchen es die anderen auch nicht, halte ich immer für etwas gefährlich.


Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Eulenwoelfchen » Sa 5. Dez 2020, 13:41

JJazzGold hat geschrieben:(05 Dec 2020, 12:47)
https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehrwertsteuersenkung-teures-geschenk-fuer-gastwirte-16751640.html
Aber meinetwegen darfst du gerne weiter daran glauben, dass es die FDP war, die die Senkung der MwSt Satzes durchsetzte. Im übrigen heute so sinnvoll, wie damals.

Um Gottes willen. nein. Mir ist längst klar geworden, dass die FDP DAS ständige Ziel und Opfer größtmöglicher und völlig ungerechtfertigter Bezichtigungen war und ist.
Bezeichnenderweise schon damals in Lotiots Bonner Runde ..."Liberal sein im Sinne von liberal ist nicht nur liberal..." - So oder so ähnlich schlägt es ja dieser Partei, die fast nie etwas dafür konnte, von unerfreulichen Mächten ständig entgegen.

Im diskutierten Fall war das aber schon gerissen von der Movenpick-Flick-CSU. Der FDP das so gekonnt in die Schuhe zu schieben.
Vielleicht sollte die FDP mal langsam von ihrem Mutter Theresa-Verhalten Abstand nehmen und auch mal andere Parteien oberfies als Schurken anprangern, statt auch noch die andere Wange hinzuhalten?

"Brave Mädchen kommen nur in den Himmel. die liberalen aber überall hin", so sagt man. :D
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon tarkomed » Sa 5. Dez 2020, 13:48

Tom Bombadil hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:03)

Hatte ich bereits verlinkt: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p4886143

Diese Absichtserklärung steht vermutlich in allen Koalitionsverträgen in den Bundesländern. Das ist der Grund, warum der ÖRR-Beitrag seit 2013 konstant geblieben ist und 2015 sogar um 48 Cent gesenkt wurde, obwohl die KEF eine Senkung um 73 Cent vorgeschlagen hatte, aber die Bundesländer haben sich nicht dazu durchgerungen.

Die letzte Änderung des Rundfunkänderungsstaatsvertrags war im Jahr 2019 und Sachsen-Anhalt hat ihm zugestimmt.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Meruem » Sa 5. Dez 2020, 13:53

Michael_B hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:38)

Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.


Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Ebiker » Sa 5. Dez 2020, 13:57

tarkomed hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:48)

Diese Absichtserklärung steht vermutlich in allen Koalitionsverträgen in den Bundesländern.


Die Vermutung kannst du doch sicher durch Belege erhärten
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Sören74 » Sa 5. Dez 2020, 13:59

Michael_B hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:38)

Das Argument ist im Kern, dass in den ÖR auch viel Geld für Shows ausgegeben wird, die nicht zwingend zur Bildung des Volkes benötigt werden.

Welchen Nutzen haben diese Shows denn? Kann man sich sowas nicht auch privat ansehen? Warum muss man dafür Zwangsabgaben verhängen?

Wie gesagt, bei den Nachrichten, Dokumentationen, von mir aus auch Talkshows wie Lanz, ist das was anderes.
Aber reine Blödel- und Spieleshows ohne politischen oder historischen Bezug, wozu sind die nötig?
Oder stecken da auch ganz ausgefeilte pädagogische Konzepte dahinter?
OK, vielleicht ist das wirklich so und ich vereinfache hier. Durchaus möglich.


Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Sören74 » Sa 5. Dez 2020, 14:02

Meruem hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:53)

Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.


Sorry, die Argumentation ist ungefähr so, als wenn man sagen würde, warum soll ich Steuern für staatliche Ausgaben bezahlen, die mich 0 interessieren. Ein Gemeinwesen kann nicht funktionieren, wenn jeder nur den Beitrag für die Gemeinschaft leistet, für welches er sich persönlich interessiert.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Ebiker » Sa 5. Dez 2020, 14:02

Sören74 hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:59)

Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.


Steht in dem Vertrag drin das die Beiträge regelmäßig steigen müssen ?
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon tarkomed » Sa 5. Dez 2020, 14:05

Ebiker hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:57)

Die Vermutung kannst du doch sicher durch Belege erhärten

Den Unterschied zwischen Vermutungen und Thesen ist dir wohl licht geläufig? ;)
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Michael_B » Sa 5. Dez 2020, 14:05

Meruem hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:53)

Sehe auch so wenn da wenigsten gute Dokumentation ( Nachrichten, Politik, Wissenschaft, Geschichte usw) oder politische Talkshows laufen würden aber so warum soll ich so ein Blödsinn wie Tatort, Rosamunde Pilcher Filme , dümmliche Quizshows , Kochsendungen usw ohne wirklichen Mehrwert und die mich 0 interessieren zwangsweise mit finanzieren? An der Kritik der Rumdfunkgebühren ist schon einiges dran.


Agree. Die Kritik ist durchaus berechtigt.

Die ÖRs ganz abzuschaffen ist imho viel zu extrem. Sie haben auch ihre absolute Berechtigung.

Aber die ÖRs müssen imho abspecken und die Gebühren eher gesenkt als erhöht werden.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Sören74 » Sa 5. Dez 2020, 14:06

Ebiker hat geschrieben:(05 Dec 2020, 14:02)

Steht in dem Vertrag drin das die Beiträge regelmäßig steigen müssen ?


Wo werden beim ÖR Beiträge regelmäßig angehoben und wo wird das gefordert?
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Michael_B » Sa 5. Dez 2020, 14:14

Sören74 hat geschrieben:(05 Dec 2020, 13:59)

[A] Ich sags mal so, man kann praktisch über alles diskutieren, auch darüber wofür das Geld im ÖR ausgegeben wird. Allerdings ist es nicht politisch klug, nachdem ein neuer Vertrag ausgehandelt, einstimmig von allen MP verabschiedet wurde, als führende Regierungspartei sagt, nee, das wollen wir doch nicht so.

[B] Davon abgesehen, wenn Dir Unterhaltungssendungen nichts bringen, ist das Deine Sache. Aber ich wäre vorsichtig, Deine persönliche Wertigkeit auf die gesamte Bevölkerung übertragen zu wollen.


Zu A: OK, ich muss den Sachverhalt wohl noch genauer nachlesen. Wozu muss denn jetzt noch abgestimmt werden, wenn vorher schon alles klar war und verabschiedet war?

Zu B: So wollte ich mich nicht verstanden wissen, dass mein Geschmack für alle gelten sollte. Mir ging es darum: Wozu sind dei ÖRs da, weshalb ist es sinnvoll, sie durch Zwangsabgabe zu finanzieren? Bei der politischen, historische, kulturellen Bildung, bei Nachrichten etc. ist mir das unmittelbar einleuchtend, bei Blödel- und Spiele-Shows aber nicht. Wenn die ÖRs zu wenig Geld haben, müssen sie eben sparen, so mein Argument. Imho sollte überhaupt geprüft werden, ob die ÖRs nicht zu viel Geld für Dinge bekommen, die nicht zwingend erforderlich sind.
Nach der Corona-Krise muss ein riesiger Schuldenberg abgebaut werden. Da muss überall gespart werden. Die ÖRs könnten mit gutem Beispiel vorangehen.
Zuletzt geändert von Michael_B am Sa 5. Dez 2020, 14:17, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Regierungskrise in Sachsen- Anhalt - Innenminister entlassen

Beitragvon Ebiker » Sa 5. Dez 2020, 14:16

Sören74 hat geschrieben:(05 Dec 2020, 14:06)

Wo werden beim ÖR Beiträge regelmäßig angehoben und wo wird das gefordert?


Es gab bisher erst einmal eine Senkung also kann man schon von regelmäßiger Erhöhung sprechen

https://kef-online.de/de/service/entwicklung-der-rundfunkfinanzierung/

Wenn diese Erhöhung im Staatsvertrag nicht gefordert ist dann kann man ja diesen unterschreiben und trotzdem für eine Nichterhöhung oder Reduzierung sein.
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