AKK wird Verteidigungsministerin

[zollagent]

(17 Jul 2019, 19:53)

Mir geht das Gejaule ziemlich auf den Sack.

Man sollte die AKK einfach mal machen lassen. Macht sie es gut, umso besser.

Scheitert Sie: Nochmals besser.

Warum "nochmals besser"?

[Senexx]

(17 Jul 2019, 19:56)

Warum "nochmals besser"?

Dann wären wir sie los.

[Iwan der Liebe]

(17 Jul 2019, 18:45)

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

[Senexx]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Seit Fischer wissen wir: Deutschland wird am Hindkusch verteidigt.

Demnächst vielleicht vor Moskau.

[Quatschki]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Das ist ja bestimmt der Hauptgrund für ihren desolaten Zustand. Aus den "Bürgern in Uniform" sind Söldner geworden, die als außenpolitische Verfügungsmasse mal hierhin, mal dorthin geworfen werden.
In Afghanistan beschützen sie Kleptokraten und Drogenbarone, im Irak bilden sie Separatisten aus, im Mittelmeer helfen sie Schleppern, in Osteuropa befeuern sie die atlantische Konfrontationspolitik und was sie in Afrika machen, weiß keiner so genau.
Die Truppe weiß nicht, warum und wofür. Letzlich nur für'n Schotter.
Und in dem Maße, wie sie versöldnert, wird sie auch anfällig für Korrupton und gleichgültig gegenüber dem Großen und Ganzen und den um sich greifenden Mißständen.

[JJazzGold]

(17 Jul 2019, 20:07)

Seit Fischer wissen wir: Deutschland wird am Hindkusch verteidigt.

Demnächst vielleicht vor Moskau.

War das nicht Struck?

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Die Bundeswehr dient schon länger nicht mehr nur der Landesverteidigung.


Natürlich spricht man von Kampftruppen im Einsatz in Konfliktzonen. Zur Legalität von Auslandseinsätzen.


Die Legalität, also Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen hat eine verfassungs- und eine völkerrechtliche Seite. Verfassungsrechtlich hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 12. Juli 1994 die Weichen gestellt. Demnach kann sich Deutschland gemäß Artikel 24, Absatz 2 des Grundgesetzes Systemen kollektiver Sicherheit anschließen und sich daraus ergebende Pflichten wie militärische Einsätze "out of area", d.h. außerhalb der eigenen Landes- und Bündnisgrenzen übernehmen. Weil das Verfassungsgericht auch Bündnisse kollektiver Verteidigung als Systeme kollektiver Sicherheit auffasste, bildet dieses Urteil eine weitreichende verfassungsrechtliche Grundlage für Auslandseinsätze. Einschränkend schuf das Urteil den Parlamentsvorbehalt, demnach der Bundestag dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte zustimmen muss. "Ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte liegt vor, wenn Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind oder eine Einbeziehung in eine bewaffnete Unternehmung zu erwarten ist", bestimmt das Parlamentsbeteiligungsgesetz (§ 2.1).


BVerfG, Urteil vom 12. Juli 1994, Az. 2 BvE 3/92, 5/93, 7/93, 8/93, BVerfGE 90, 286 - Out-of-area-Einsätze.

Ebenfalls sind Einsätzen dann legal wenn Sie völkerrechtlich in Ordnung sind oder UN Missionen.

Reicht Dir das Bundesverfassungsgericht als Quelle aus ?

[Cobra9]

(17 Jul 2019, 19:14)

Für die von Dir genannten Probleme sind zu Guttenberg und de Maiziere verantwortlich. Beide haben "Führungsstärke" bewiesen in dem Bestreben, die Bundeswehr zu demilitarisieren. Ein schlagender Beweis, dass in diesem Amt neben "Führungsstärke" auch noch politische Ziele und ein minimales Verständnis europäischer/globaler Sicherheitsfragen eine Rolle spielen sollten. Ursula von der Leyen stand vor dem Problem, diese Fehler ihrer Vorgänger ausbügeln zu müssen. Dabei hat sie versagt. Man muss ihr aber schon zugute halten, dass sie die Lage verbessern wollte und konnte. Unter ihrer Führung hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr tatsächlich verbessert. GTK Boxer, A400, Eurofighter.... Da gab es deutliche Fortschritte. Von der Leyen hat das Problem mangels persönlicher Fachkenntnis bloß nicht an der Wurzel gepackt. Beispiel: De Maiziere hat den Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung aufgelöst und abgeschafft. Ursula von der Leyen hätte die Möglichkeit gehabt, diese völlig schwachsinnige Entscheidung rückgängig zu machen. Sie hat es aber nicht getan. Stattdessen hat sie zugelassen, dass hunderte von Millionen Euro irgendwelchen "Beratern" aus der Privatwirtschaft in den Rachen geschmissen wurden. Dafür kann im Grunde genommen aber unsere "Flinten-Uschi" nichts. Das ist ein Symptom der wirtschafts-liberalistischen Grundhaltung, die sich unter den Christdemokraten in diesem Land breit gemacht hat: Die private Wirtschaft, kann alles, was der Staat tut, viel "effektiver" und kostengünstiger erledigen. Wir sehen ja, wie "effektiv" die private Wirtschaft Dichtungen zum Preis von ein paar Euro liefern kann, die nötig wären, um einen 100-Millionen-Euro teuren Jet wie den Eurofighter in die Luft zu bringen. Wie effektiv die private Wirtschaft ist, wenn es darum geht, deutsche U-Boote seetauglich zu halten... Oder den Flughafen BER zu bauen...

Das ganze Problem hat schon wesentlich früher angefangen. Scharping Ära nahm es dann Fahrt auf. Gutenberg war eigentlich einer der besseren Minister.
Er hätte das System in Griff kriegen können. War auf nem guten Weg. Bis Er über seine Arbeit fiel.

[DarkLightbringer]

(17 Jul 2019, 20:05)

Die Bundeswehr dient, nimmt man das Grundgesetz wenigstens halbewegs ernst, der Landesverteidigung. Somit hat sie in anderen Ländern überhaupt nichts zu suchen. Deshalb spricht man auch nicht von "Kampftruppen", sondern von "Brunnenbauern".

Die Landesverteidigung schließt das Prinzip der kollektiven Sicherheit überhaupt nicht aus. Man kann der EU oder der UN durchaus beistehen, insbesondere im Rahmen multinationaler Konfliktbewältigung oder der Krisenprävention.

Isolationismus und Friedensbegriff in einer Einheit zu sehen ist zwar sehr in Mode, aber grundlegend falsch.
Gerade das Prinzip der kollektiven Sicherheit ist ein Kerngedanke der Vereinten Nationen und nicht etwa das Prinzip des Wegsehens, worauf der Isolationismus vom Kern her abzielt.

Man wird sehen, welche Impulse AKK zu setzen gedenkt. Das Amt als solches ist eigentlich riskant.

[relativ]

(17 Jul 2019, 18:45)

Der Dienstherr hat für eine ausreichende Ausrüstung moderner Art zu sorgen. Daran hapert es an allen Ecken und ausreichender Anzahl. Dann verfügt die Bundeswehr über zuwenig Personal in Kernfunktionen. Unzureichend ist die Anzahl von Soldaten für Kampftruppen in Relation zu den Einsätzen sowie der Landesverteidigung. Die Bundesregierung wollte das Reservisten die Lücken schließen. Das dies nicht klappt verwundert die Regierung.


Die Beschaffung ist insgesamt eine Katastrophe. Soll ich weitermachen ?

Also ich frga mich immer bei steigenden Etat, wo das eigentliche Problem ist. Ich befürchte das die deustche Rüstungsindustrie hier mächtige Zuschläge nimmt weil sie weiss, daß die BW deutsche Produktion bevorzugt und die Bundeswehr beschaffung scheint auch nicht up do date zu sein.
Wo ich bei dir bin ist, daß die Truppe durch die zahlenmäßig steigenden Auslandseinsätze sowohl zu wenig Personal hat als auch die dort gebrauchte Ausrüstung wonders fehlt.
Das personal aufzustocken und auch noch brauchbares wird derweil gar nicht so einfach für eine Regierung, denn so einfach bekommt man nicht mehr zuverlässige Bürger in Uniform.

[Cobra9]

(18 Jul 2019, 01:14)

Also ich frga mich immer bei steigenden Etat, wo das eigentliche Problem ist. Ich befürchte das die deustche Rüstungsindustrie hier mächtige Zuschläge nimmt weil sie weiss, daß die BW deutsche Produktion bevorzugt und die Bundeswehr beschaffung scheint auch nicht up do date zu sein.
Wo ich bei dir bin ist, daß die Truppe durch die zahlenmäßig steigenden Auslandseinsätze sowohl zu wenig Personal hat als auch die dort gebrauchte Ausrüstung wonders fehlt.
Das personal aufzustocken und auch noch brauchbares wird derweil gar nicht so einfach für eine Regierung, denn so einfach bekommt man nicht mehr zuverlässige Bürger in Uniform.

Die Industrie kann man auf Reihe bringen. Aber dann müsste grundsätzlich das Beschaffung und Logistikwesen geändert werden. Die Pläne dafür gibt's schon ewig. Aber Ich reg mich nicht mehr drüber auf.

15 Jahre sich wegen dem gleichen Mist aufregen bringt nichts

[Senexx]

(18 Jul 2019, 11:44)

Die Industrie kann man auf Reihe bringen. Aber dann müsste grundsätzlich das Beschaffung und Logistikwesen geändert werden. Die Pläne dafür gibt's schon ewig. Aber Ich reg mich nicht mehr drüber auf.

15 Jahre sich wegen dem gleichen Mist aufregen bringt nichts

Wo liegt denn das Problem und wie sähe eine Lösung aus?

[Kohlhaas]

(17 Jul 2019, 23:26)

Das ganze Problem hat schon wesentlich früher angefangen. Scharping Ära nahm es dann Fahrt auf. Gutenberg war eigentlich einer der besseren Minister.
Er hätte das System in Griff kriegen können. War auf nem guten Weg. Bis Er über seine Arbeit fiel.

Das sehen viele Leute anders. Auch solche, die sich bestens auskennen: https://www.tagesspiegel.de/politik/ex- ... 68822.html

Rühe äußert sich in dem Interview auch zu AKK

[garfield336]

(16 Jul 2019, 21:53)

Es stellt sich nur die Frage wer die Demontage dieser Frau wollte und wer dann an ihre Stelle tritt ...

Ich bin mir sicher dass sie das ganz alleine zu verantworten hat.

[Cobra9]

(18 Jul 2019, 12:19)

Das sehen viele Leute anders. Auch solche, die sich bestens auskennen: https://www.tagesspiegel.de/politik/ex- ... 68822.html

Rühe äußert sich in dem Interview auch zu AKK

Mhmm Rühe. Na ja muss ich mir durchlesen

[Wolverine]

(18 Jul 2019, 13:53)

Mhmm Rühe. Na ja muss ich mir durchlesen

Dann kann man AKK als Kanzlerkandidatin wohl abschreiben, oder? Das Verteidigungsministerium ist ja als Schleudersitz bekannt.

[Cobra9]

(18 Jul 2019, 13:59)

Dann kann man AKK als Kanzlerkandidatin wohl abschreiben, oder? Das Verteidigungsministerium ist ja als Schleudersitz bekannt.

Ich kann es nicht einschätzen wirklich. Wenn AKK tolle Arbeit leistet kann das zu einem guten Posten werden. Aber wehe es funktioniert nicht. Dann war es das

[imp]

Rühe war der erste Verteidigungsminister seit der Generation der Weltkriegsteilnehmer, der im Ausland eine Verletzung erlitt. https://taz.de/!1607303/

[Moses]

(18 Jul 2019, 12:19)

Das sehen viele Leute anders. Auch solche, die sich bestens auskennen: https://www.tagesspiegel.de/politik/ex- ... 68822.html

Rühe äußert sich in dem Interview auch zu AKK

Ich finde auch, das Rühe ein wirklich guter Mister war. Bei diesem Interview kann ich ihm nicht überall folgen aber in vielen Fragen sehe ich das zumindest ähnlich - auch was seine Einschätzung meiner neuen Ministerin angeht.
Aber, vielleicht überrascht sie uns ja alle . . .

[Moses]

(18 Jul 2019, 14:16)

Rühe war der erste Verteidigungsminister seit der Generation der Weltkriegsteilnehmer, der im Ausland eine Verletzung erlitt. https://taz.de/!1607303/

Kam - stolperte - und küsste den Wüstenboden

dieser Satz machte damals in allen Kasernen die Runde