Populismus als Chance für Parlamentarismus und Demokratie

[normabweichung]

Rechts- und Linkspopulismus haben nur sehr wenige mehrheitsfähige zentrale Themen (Migrationspolitik, Europapolitik, Russlandpolitik), diese erzeugen jedoch einen über sie hinausgehenden Pullfaktor und können daher extremem Neoliberalismus oder völkischer Politik zu Mehrheiten verhelfen.

Es gibt zwei Möglichkeiten, um dem zu begegnen:

1. Auflösung oder zumindest Aufweichung der Fraktionsdisziplin

2. Volksgesetzgebung

Mehrheitsfähige Themen könnten so unabhängig von Parteipolitik als Gesetze erlassen werden. Eine Kontrolle durch die rechtsprechende Gewalt würde gewährleistet, populistische Parteien würden an Attraktivität verlieren, die Demokratie insgesamt würde gestärkt.

Was meinen die Experten?

[Michael_B]

Aha.

[Wähler]

Rechts- und Linkspopulismus haben nur sehr wenige mehrheitsfähige zentrale Themen (Migrationspolitik, Europapolitik, Russlandpolitik),

Gerade Europa- und Russlandpolitik der AfD oder des BSW sind nicht mehrheitsfähig. Das Wahlprogramm der AfD unterscheidet sich so stark von den Wahlprogrammen der Parteien der sogenannten Mitte, dass eine Koalitionsfähigkeit nicht gegeben ist.Warum sollten Europa- und Russlandpolitik dann in Volksabstimmungen auf Bundesebene entschieden werden?