Bundesregierung entschuldigt sich wegen Bundestag bei Erdogan

[Adam Smith]

Die Bundesregierung will sich bei Erdogan entschuldigen, damit es wieder deutschen Politikern erlaubt ist Soldaten in der Türkei zu besuchen. Ist dieses in Ordnung oder hätten einfach die deutschen Soldaten die Türkei verlassen sollen? Die Türkei ist ja selber in Syrien einmaschiert um die Kurden zu bekämpfen.

[Svi Back]

ich dachte erst das ist ein Witz, aber nein. Deutschland sollte sich in Toyota umbennenen.

[Hamilton]

(02 Sep 2016, 06:31)

Die Bundesregierung will sich bei Erdogan entschuldigen, damit es wieder deutschen Politikern erlaubt ist Soldaten in der Türkei zu besuchen. Ist dieses in Ordnung oder hätten einfach die deutschen Soldaten die Türkei verlassen sollen? Die Türkei ist ja selber in Syrien einmaschiert um die Kurden zu bekämpfen.

Vermutlich möchte man auch die Partnerschaft in der Flüchtlingspolitik aufrechterhalten und möchte deshalb diesen Schritt gehen.

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 06:36)

Vermutlich möchte man auch die Partnerschaft in der Flüchtlingspolitik aufrechterhalten und möchte deshalb diesen Schritt gehen.

Die Grenze Bulgarien zu Griechenland ist zu. Es können demnach keine Flüchtlinge mehr einreisen über die Türkei. Der Strom war ja danach schlagartig zu Ende.

[Hamilton]

(02 Sep 2016, 06:45)

Die Grenze Bulgarien zu Griechenland ist zu. Es können demnach keine Flüchtlinge mehr einreisen über die Türkei. Der Strom war ja danach schlagartig zu Ende.

Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei versuchen viele Flüchtlinge, die griechischen Inseln zu erreichen. Zuletzt kamen 462 an einem Tag – sonst durchschnittlich 74.

Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... ei-anstieg


Demnach kommen über diese Route wohl wieder Flüchtlinge.

[Letzter-Mohikaner]

(02 Sep 2016, 06:45)

Die Grenze Bulgarien zu Griechenland ist zu. Es können demnach keine Flüchtlinge mehr einreisen über die Türkei. Der Strom war ja danach schlagartig zu Ende.

Reicht doch schon wenn sie nach Griechenland gelangen. EU Territorium, unhaltbare Zustände in Griechenland, da würde Mutti schnell wieder den "moralischen imperativ" raus holen und alle hier rankarren.

[Letzter-Mohikaner]

Unsere Politiker sind sowas von rückgratlos. Entschuldigen bei einem Despoten für eine legitime,demokratische Entscheidung des Bundestages. Da muss man sich schämen.

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 06:50)

Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... ei-anstieg


Demnach kommen über diese Route wohl wieder Flüchtlinge.

Die Grenze Türkei zu Griechenland
lässt sich nicht schliessen. Das geht gar nicht. Die Grenze Bulgarien zu Griechenland aber.

[Bolero]

(02 Sep 2016, 06:31)

Die Bundesregierung will sich bei Erdogan entschuldigen, damit es wieder deutschen Politikern erlaubt ist Soldaten in der Türkei zu besuchen. Ist dieses in Ordnung oder hätten einfach die deutschen Soldaten die Türkei verlassen sollen? Die Türkei ist ja selber in Syrien einmaschiert um die Kurden zu bekämpfen.

Unsere devoten Bücklinge sind diesbezüglich und ihrer Nachgiebigkeit in der ganzen Welt beliebt.
Ein böser Blick reicht.

[Flat]

(02 Sep 2016, 06:31)

Die Bundesregierung will sich bei Erdogan entschuldigen, (...)

Moin,

bevor hier das Gegeifer wieder los geht:

Wofür will sie sich genau entschuldigen?

- für die Armenier-Resolution? Das glaube ich nicht. Es steht der Bundesregierung nicht zu, sich für einen Beschluss des Bundestages zu entschuldigen.

- für mehr als verhaltene und zögerliche verbale Unterstützung nach dem Putschversuch? Darüber kann man streiten. Im Rückblick betrachtet war das wirklich etwas instinkt- und anstandslos.

[Flat]

Moin,

das Gegeifer darf weiter gehen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... =nl-dertag

Die Bundesregierung ist wohl nicht ganz dicht.

[Svi Back]

(02 Sep 2016, 08:06)

Moin,

das Gegeifer darf weiter gehen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... =nl-dertag

Die Bundesregierung ist wohl nicht ganz dicht.

diese Erkenntnis ist aber nicht revolutionär neu, sondern lange offensichtlich

[Provokateur]

Es hätte mich einen Federstrich gekostet, und unsere Soldaten wären wieder zuhause. Ganz ehrlich - das Verhalten Erdogans lässt eigentlich keine andere Option.
Aber unsere Regierung buckelt, so etwas rückgratloses. Wir sollten uns so etwas nicht bieten lassen .

Wir sind Führungsmacht in Europa, verdammt. Dann lasst den zwergischen Möchtegernsultan doch auflaufen. Scheiß drauf, soll er sehen, wie er klarkommt.

[Flat]

(02 Sep 2016, 08:10)

diese Erkenntnis ist aber nicht revolutionär neu, sondern lange offensichtlich

Moin,

ich hatte wirklich ernsthaft überlegt, Angela Merkel bei der nächsten Bundestagswahl meine Stimme zu geben.

Das hat sich hiermit erledigt.

Weil das für mich an Grundprinzipien des Staates rüttelt: Das entscheidende Gremium im Deutschland ist nicht die Bundesregierung sondern das Parlament. Die Regierung hat solche Mehrheitsentscheidungen durchzuführen oder mindestens zu respektieren.

Zumal es inhaltlich ebenfalls nicht geht, schließlich hat der Bundestag nichts anders gesagt, als dass Eins und Eins Zwei ist, sprich an den Armeniern Völkermord begangen wurde.

Und ich wundere mich langsam, dass in Erdogans Hintern überhaupt noch Platz ist bei so vielen, die da derzeit hinein kriechen.

[Svi Back]

(02 Sep 2016, 08:16)

Moin,

ich hatte wirklich ernsthaft überlegt, Angela Merkel bei der nächsten Bundestagswahl meine Stimme zu geben.

Das hat sich hiermit erledigt.

Weil das für mich an Grundprinzipien des Staates rüttelt: Das entscheidende Gremium im Deutschland ist nicht die Bundesregierung sondern das Parlament. Die Regierung hat solche Mehrheitsentscheidungen durchzuführen oder mindestens zu respektieren.

Zumal es inhaltlich ebenfalls nicht geht, schließlich hat der Bundestag nichts anders gesagt, als dass Eins und Eins Zwei ist, sprich an den Armeniern Völkermord begangen wurde.

Und ich wundere mich langsam, dass in Erdogans Hintern überhaupt noch Platz ist bei so vielen, die da derzeit hinein kriechen.

kann ich nachvollziehen. Auch wenn die Wortwahl so stimmt-distanzieren, wie von SPON kolportiert,
ist das für mich der Gipfel der Idiotie.
Die Bundeswehr hätte schon längst aus der Türkei wieder abziehen müssen, zumal es sowieso eher
eine symblische Geste war. Und damit Parlamentarier nach Incirlic reisen können, sich vom Parlament und
letztendlich auch von der geschichtlichen Wahrheit distanzieren, zeigt, dass die jede Bodenhaftung verloren haben.

[Keoma]

Und wenn du glaubst, es geht nicht mehr
kommt von Merkel noch ein Kniefall her.
Deutsche Regierung kündigt an, sich von einer Resolution zu distanzieren die von den deutschen Volksvertreter abgesegnet wurde...
Hoffentlich kommen jetzt nicht zu viele Asylanten aus Deutschland nach Österreich.

[Hamilton]

(02 Sep 2016, 07:27)

Die Grenze Türkei zu Griechenland
lässt sich nicht schliessen. Das geht gar nicht. Die Grenze Bulgarien zu Griechenland aber.

Dennoch kommen gegenwärtig in Deutschland immer noch täglich Flüchtlinge an.

[Alter Stubentiger]

(02 Sep 2016, 06:53)

Unsere Politiker sind sowas von rückgratlos. Entschuldigen bei einem Despoten für eine legitime,demokratische Entscheidung des Bundestages. Da muss man sich schämen.

Es gibt keine Entschuldigung. Man bekundet nur daß die Resolution rechtlich nicht bindend ist. Dann können alle wieder das tun was sie seit 1915 getan haben. So tun als ob nichts gewesen wäre.

[Alter Stubentiger]

(02 Sep 2016, 09:10)

Dennoch kommen gegenwärtig in Deutschland immer noch täglich Flüchtlinge an.

Das wird sich auch nie mehr abstellen lassen. Deutschland ist einfach das gelobte Land für jeden der nichts mehr zu verlieren hat außer das eigene Leben. Ist doch klar. Wenn ich die Möglichkeit habe langsam am Arsch der Welt zu verrecken oder nach D. zu gehen dann mache ich mich auf den Weg. Dann kann auch die Todesfalle Mittelmeer nicht mehr abschrecken. Und auch kein Stacheldrahtverhau.

Also sollten wir versuchen das Beste daraus zu machen.

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 09:10)

Dennoch kommen gegenwärtig in Deutschland immer noch täglich Flüchtlinge an.

Die Reisen über Spanien oder Italien ein.

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 06:31)

Die Bundesregierung will sich bei Erdogan entschuldigen, damit es wieder deutschen Politikern erlaubt ist Soldaten in der Türkei zu besuchen. Ist dieses in Ordnung oder hätten einfach die deutschen Soldaten die Türkei verlassen sollen? Die Türkei ist ja selber in Syrien einmaschiert um die Kurden zu bekämpfen.

Wo sind die Quellen? Wo kann man nachlesen, dass die deutsche Regierung gedenkt, sich bei Erdogan zu entschuldigen?

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 09:35)

Das wird sich auch nie mehr abstellen lassen. Deutschland ist einfach das gelobte Land für jeden der nichts mehr zu verlieren hat außer das eigene Leben. Ist doch klar. Wenn ich die Möglichkeit habe langsam am Arsch der Welt zu verrecken oder nach D. zu gehen dann mache ich mich auf den Weg. Dann kann auch die Todesfalle Mittelmeer nicht mehr abschrecken. Und auch kein Stacheldrahtverhau.

Also sollten wir versuchen das Beste daraus zu machen.

Also bist du für den Einsatz der Bundeswehr im Inland?

[Alter Stubentiger]

(02 Sep 2016, 10:07)

Also bist du für den Einsatz der Bundeswehr im Inland?

Wie kommst du darauf? Es gibt nichts was die Bundeswehr übernehmen könnte.

[Flat]

(02 Sep 2016, 10:07)

Wo sind die Quellen? Wo kann man nachlesen, dass die deutsche Regierung gedenkt, sich bei Erdogan zu entschuldigen?

Moin,

siehe meine beiden Beiträge.

Ich dachte auch erst, es wäre das forenübliche Merkelbashing. Denn ich könnte mir nicht vorstellen, dass sie so einen himmelschreienden Unsinn wirklich vor hat.

Leider geht das heute genauso durch die Presse, einen SPIEGEL-Artikel dazu hatte ich verlinkt.

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 10:35)

Moin,

siehe meine beiden Beiträge.

Ich dachte auch erst, es wäre das forenübliche Merkelbashing. Denn ich könnte mir nicht vorstellen, dass sie so einen himmelschreienden Unsinn wirklich vor hat.

Leider geht das heute genauso durch die Presse, einen SPIEGEL-Artikel dazu hatte ich verlinkt.

Ich meinte die wortwörtliche "Entschuldigung". Das hätte eine ganz andere Bedeutung als ein "Entgegenkommen" in Form einer "politischen Geste". Abgesehen davon müssen derartige Informationen in Eröffnungsbeiträgen immer mit Quellen untermauert werden, damit eine sinnvolle Diskussion gestartet werden kann und eben keine "Bashing" oder dergleichen.

[JJazzGold]

(02 Sep 2016, 08:06)

Moin,

das Gegeifer darf weiter gehen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... =nl-dertag

Die Bundesregierung ist wohl nicht ganz dicht.

Die Regierung sollte unbedingt auch die Erklärung des Ausschusses zu Nordkorea vom März 2016 mit einer Entschuldigung an Kim Jong Un zurücknehmen.

https://www.bundestag.de/bundestag/auss ... 016/415552

Kein Wunder, wenn die Umfragewerte sinken.

Ich verstehe nicht, weshalb man Incirlik nicht dichtmacht und der Nato die Einreiseverweigerung der Türkei zur Lösung vorlegt.

Ggfls. muss man eben auf Bulgarien- oder Griechenlandstützpunkte zurückgreifen, falls das Sprit und Reichweite, oder auch eine Luftbetankung hergeben.

[pikant]

fuer mich ist das nicht nachvollziebar und ich glaube daran erst, wenn die Entschuldigung bei Erdogan eingegangen ist!

so ein Kniefall vor einer Regierung ist einfach nicht tolerabel und man faellt dem Bundestag in den Ruecken!

[Jekyll]

Diese Entscheidung beruht wohl auf eine Risikoabwägung seitens der Kanzlerin. Wann entsteht für sie und ihrer Partei der größte Schaden? Der "Kniefall" vor Erdogan, oder die Überschwemmung des Landes mit Flüchtlingen, zu der es kommen würde, wenn der Deal mit der Türkei platzt? Bei welcher Option wären die Langzeitschäden größer, welche würden die Wähler stärker abstrafen?

[JJazzGold]

(02 Sep 2016, 11:21)

Diese Entscheidung beruht wohl auf eine Risikoabwägung seitens der Kanzlerin. Wann entsteht für sie und ihrer Partei der größte Schaden? Der "Kniefall" vor Erdogan, oder die Überschwemmung des Landes mit Flüchtlingen, zu der es kommen würde, wenn der Deal mit der Türkei platzt? Bei welcher Option wären die Langzeitschäden größer, welche würden die Wähler stärker abstrafen?

Erdogan als Vertragsbrecher und Erpresser? Ja, das ist eine gute Einschätzung seiner Person.

[pikant]

(02 Sep 2016, 11:21)

Diese Entscheidung beruht wohl auf eine Risikoabwägung seitens der Kanzlerin. Wann entsteht für sie und ihrer Partei der größte Schaden? Der "Kniefall" vor Erdogan, oder die Überschwemmung des Landes mit Flüchtlingen, zu der es kommen würde, wenn der Deal mit der Türkei platzt? Bei welcher Option wären die Langzeitschäden größer, welche würden die Wähler stärker abstrafen?

nicht so schnell schreiben bitte
soeben hat der Regierungssprecher Seibert festgestellt, dass die Bundesregierung noch nie geplant hat, sich von der Armenienresulotion des Bundestages zu distanzieren.

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 11:21)

Diese Entscheidung beruht wohl auf eine Risikoabwägung seitens der Kanzlerin. Wann entsteht für sie und ihrer Partei der größte Schaden? Der "Kniefall" vor Erdogan, oder die Überschwemmung des Landes mit Flüchtlingen, zu der es kommen würde, wenn der Deal mit der Türkei platzt? Bei welcher Option wären die Langzeitschäden größer, welche würden die Wähler stärker abstrafen?

So etwas ist unmöglich. Die Grenze Bulgarien zu Griechenland ist dicht.

[Keoma]

(02 Sep 2016, 11:49)

nicht so schnell schreiben bitte
soeben hat der Regierungssprecher Seibert festgestellt, dass die Bundesregierung noch nie geplant hat, sich von der Armenienresulotion des Bundestages zu distanzieren.

War der Shitstorm zu stark?

[pikant]

(02 Sep 2016, 11:54)

War der Shitstorm zu stark?

die Meldung des Spiegel war falsch - mehr auch nicht

ich habe schon heute morgen gschrieben, dass ich mir sowas nicht vorstellen kann, dass sich eine Bundesregierung von einem fast einstimmigen Beschluss des Bundestages distanziert.
Sowas gab es bisher noch nie, auch vor dem Hintergrund, dass Regierungsmitglieder ja als Abgeordnete auch fuer diese Resolution gestimmt hatten.

[Tom Bombadil]

Warum unterstützen wir einen Angriffskrieg mit unseren Soldaten? Sofort abziehen.

[Keoma]

(02 Sep 2016, 12:04)

die Meldung des Spiegel war falsch - mehr auch nicht

ich habe schon heute morgen gschrieben, dass ich mir sowas nicht vorstellen kann, dass sich eine Bundesregierung von einem fast einstimmigen Beschluss des Bundestages distanziert.
Sowas gab es bisher noch nie, auch vor dem Hintergrund, dass Regierungsmitglieder ja als Abgeordnete auch fuer diese Resolution gestimmt hatten.

Kann nicht sein.
Lügenpresse gibt's doch nicht.

[pikant]

(02 Sep 2016, 12:06)

Kann nicht sein.
Lügenpresse gibt's doch nicht.

sowas gab es schon vor Jahrzehnten und wird es auch immer wieder geben,, dass mal ein Medium falsch berichtet oder seine Informaten einen falschen Satz aufschnappten.

da generell von Luegenpresse zu schreiben ist vollkommen deplaziert.

[Zunder]

"Der Regierungssprecher sagte, er habe erstens auf die "irreführenden" Berichte eingehen wollen - gemeint ist die Meldung auf SPIEGEL ONLINE - und zweitens sei bei Gesprächen deutscher Regierungsvertreter in Ankara deutlich geworden, "dass in der Türkei immer wieder die Frage eine Rolle spielt nach der rechtlichen Qualifizierung einer Bundestagsresolution".

Der Bundestag lasse auf seiner Homepage selbst wissen, wie er so etwas einordnet - nämlich nicht rechtsverbindlich - und auf diese Einordnung habe er, Seibert, nun im Namen der Bundesregierung noch einmal verwiesen. Dies habe die Regierung aber bereits öfter getan.

Der zweite Punkt ist wohl entscheidend. Denn das ist genau jene politische Geste, von der SPIEGEL ONLINE vorab berichtete. Demnach hatten sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt darauf geeinigt, dass Seibert vor die Presse treten und im Namen der Regierung erklären solle, dass die Resolution keine bindende Wirkung hat.

Die türkische Regierung ihrerseits hatte in internen Gesprächen klargemacht, dass sie sich mit einer solchen Geste zufriedengeben würde. Damit wäre der Weg frei für den Besuch der Abgeordneten des Verteidigungsausschusses des Bundestags bei den deutschen Soldaten in Incirlik."
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... com-plista

Sieht aus wie ein Wettrudern zwischen Bundesregierung und Spiegel: Wer kommt schneller nach hinten.

[Wasteland]

(02 Sep 2016, 08:06)

Moin,

das Gegeifer darf weiter gehen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... =nl-dertag

Die Bundesregierung ist wohl nicht ganz dicht.

Das klingt jetzt aber nicht nach einer Entschuldigung.

Regierungssprecher Seibert wird demnach verkünden, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe. Es handele sich, so der Tenor, um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische Bedeutung.

Nichtsdestotrotz, Angela Merkel ist eine reine Schönwetter-Politikerin. Sie hat überhaupt kein Rückgrat wenn es hart auf hart kommt.

[Dampflok94]

(02 Sep 2016, 14:06)

Das klingt jetzt aber nicht nach einer Entschuldigung.

Letztlich erklärt die Regierung es sei gleich ob der Bundestag eine Resolution beschließt oder in China...
Auch nicht viel besser.

[Zunder]

(02 Sep 2016, 14:06)
Nichtsdestotrotz, Angela Merkel ist eine reine Schönwetter-Politikerin. Sie hat überhaupt kein Rückgrat wenn es hart auf hart kommt.

In diesem Fall kommt es aber nicht hart aus hart.

Es handelt sich einfach nur um eine läppische Erklärung, die nichts anderes besagt als das, was ohnehin mehrmals gesagt wurde.
Damit wird einfach dem Macho-Gehabe des Dicken-Eier-Mannes ein bißchen Zucker gegeben, bzw. Saccharin.

[Wasteland]

(02 Sep 2016, 14:16)

Letztlich erklärt die Regierung es sei gleich ob der Bundestag eine Resolution beschließt oder in China...
Auch nicht viel besser.

Ja, aber das ist die Realität. Auch ohne Merkels abknicken gegenüber Erdogan hätte die Resolution keinerlei Bedeutung.
Fragt sich, warum man das überhaupt gemacht hat.

Mich ärgert vor allem, dass Merkel sich erpressen lässt. Sie hätte die Soldaten einfach abziehen sollen. Dazu fehlt ihr der Mumm.

[Wasteland]

(02 Sep 2016, 14:16)

In diesem Fall kommt es aber nicht hart aus hart.

Ja, weil sie Konflikte scheut und mal wieder rumeiert.

[Adam Smith]

(02 Sep 2016, 06:36)

ich dachte erst das ist ein Witz, aber nein. Deutschland sollte sich in Toyota umbennenen.

Vielleicht kommt Erdogan ja Deutschland entgegen und bezeichnet Deutschland als Toyota. Das wird aber mit Sicherheit andere Probleme mit sich bringen.

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 14:16)

In diesem Fall kommt es aber nicht hart aus hart.

Es handelt sich einfach nur um eine läppische Erklärung, die nichts anderes besagt als das, was ohnehin mehrmals gesagt wurde.
Damit wird einfach dem Macho-Gehabe des Dicken-Eier-Mannes ein bißchen Zucker gegeben, bzw. Saccharin.

In der Politik ist alles zumeist Saccharin.

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 14:21)

Ja, weil sie Konflikte scheut und mal wieder rumeiert.

Und das, obwohl sie nicht mal welche hat. (Wie schafft sie das nur?)

[Wasteland]

(02 Sep 2016, 14:26)

Und das, obwohl sie nicht mal welche hat. (Wie schafft sie das nur?)

Naja, mit herumeiernden Politikerinnen in höchsten Ämtern hat die Türkei ja auch Erfahrung (Stichwort Çiller).

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 14:19)

Ja, aber das ist die Realität. Auch ohne Merkels abknicken gegenüber Erdogan hätte die Resolution keinerlei Bedeutung.
Fragt sich, warum man das überhaupt gemacht hat.

Mich ärgert vor allem, dass Merkel sich erpressen lässt. Sie hätte die Soldaten einfach abziehen sollen. Dazu fehlt ihr der Mumm.

Tja, da hat sich Erdogan wohl als stärker erwiesen. (Wieder einmal.)

[Wasteland]

(02 Sep 2016, 14:29)

Tja, da hat sich Erdogan wohl als stärker erwiesen. (Wieder einmal.)

Er blufft nur besser.

[Jekyll]

(02 Sep 2016, 14:30)

Er blufft nur besser.

Wäre auch eine Form von Stärke. Gehört ja zur Durchsetzungsfähigkeit, die ein jeder Politiker in petto haben muss (ist auch so'n Saccharin-Zeugs).

[Zunder]

(02 Sep 2016, 14:36)

Wäre auch eine Form von Stärke. Gehört ja zur Durchsetzungsfähigkeit, die ein jeder Politiker in petto haben muss (ist auch so'n Saccharin-Zeugs).

Genau. Deshalb ist die Türkei auch spätestens nächste Woche in der EU.
Dicke Eier mit Saccharin.