FPÖ und Front National angeblich kurz vor Fraktion im EP

[Katenberg]

Straßburg – Gut ein Jahr nach der Europawahl scheint ein neuer Anlauf zur Gründung einer Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament zu gelingen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky twitterte am Montagabend: „Unsere EU-Fraktion steht. Morgen 11 Uhr wird sie in Brüssel im EP präsentiert.“

Nahezu gleichzeitig teilte die französische Front National (FN) in Nanterre bei Paris mit, Parteichefin Marine Le Pen werde am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel die Gruppe „Europa der Nationen und der Freiheiten“ ankündigen.

Ein Fraktionsstatus bedeutet mehr Rechte im Parlament und sichert Gelder. Im vergangenen Jahr war der Plan noch gescheitert, weil es Le Pen nicht gelang, Parlamentarier aus genügend EU-Ländern zu gewinnen. Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind 25 Abgeordnete nötig, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten gewählt sind. Damals wollten die niederländischen Rechtspopulisten der Partij voor de Vrijheid (PPV), die italienische Lega Nord, die FPÖ und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang mitmachen. Wer diesmal sonst noch mit an Bord sein soll, blieb zunächst offen. Die Front National war bei der Europawahl in Frankreich stärkste Partei geworden und stellt derzeit 23 Abgeordnete. (APA/dpa)

http://diepresse.com/home/politik/ausse ... rlament-an

Nun, die bekannten beteiligten Gruppierungen gaben ja bereits früher recht schnell an, sie hätten die notwendigen Mandate, um eine Fraktion zu gründen. Jetzt scheint es allerdings wohl geklappt zu sein. Vermutungen, wer der Fraktion außer FPÖ, FN, LN, FB, SD und PVV der Fraktionen angehören würde?

[frems]

Nationale und Rechte Europas,
vereinigt euch!!!
... warte mal..

Naja, ich weiß nicht wie es in Italien nun genau aussieht, aber prinzipiell wären die Reste der PdL denkbar. Oder Jobbik, die ja schon (assoziiertes) AEMN-Mitglied sind.

[Katenberg]

Naja, ich weiß nicht wie es in Italien nun genau aussieht, aber prinzipiell wären die Reste der PdL denkbar. Oder Jobbik, die ja schon (assoziiertes) AEMN-Mitglied sind.

PdL würde nicht reichen, da man ja nicht an der Anzahl der Abgeordneten, sondern der Länderregel gescheitert ist. Italien ist bereits mit Lega Nord repräsentiert. Jobbik konnte immer gut mit FN und mit der "neuen Linie" könnte auch der Widerstand von PVV und FPÖ gegen die Ungarn fallen.

Habe mich oben vertan: Die Schwedendemokraten sind Mitglied bei EFDD, demnach bräuchte man zwei Parteien zusätzlich im Boot.

Der Name ist ja schonmal ein schlechter Witz. Da hätte man irgendwas griffigeres nehmen können: European Alliance of National Freedom

[frems]

PdL würde nicht reichen, da man ja nicht an der Anzahl der Abgeordneten, sondern der Länderregel gescheitert ist. Italien ist bereits mit Lega Nord repräsentiert. Jobbik konnte immer gut mit FN und mit der "neuen Linie" könnte auch der Widerstand von PVV und FPÖ gegen die Ungarn fallen.

Habe mich oben vertan: Die Schwedendemokraten sind Mitglied bei EFDD, demnach bräuchte man zwei Parteien zusätzlich im Boot.

Der Name ist ja schonmal ein schlechter Witz. Da hätte man irgendwas griffigeres nehmen können: European Alliance of National Freedom

Brauchen tut man sie nicht, aber wie lange eine Fraktion mit sieben Mitgliedern hält, haben die rechten Fraktionen ja schon oft bewiesen; auch die LN, die vorher bei EFDD war. Zudem hat die PdL auch von der Fraktionslosigkeit keine Vorteile im EP. Vielleicht macht auch Pretzell rüber.

[think twice]

hätte man irgendwas griffigeres nehmen können: European Alliance of National Freedom

Was soll das denn sein? Eine europäische Allianz für nationale Freiheit? Wäre ja ein Widerspruch in sich. Oder sollte die Auflösung der EU das Ziel dieser Allianz sein?

[Katenberg]

Brauchen tut man sie nicht, aber wie lange eine Fraktion mit sieben Mitgliedern hält, haben die rechten Fraktionen ja schon oft bewiesen; auch die LN, die vorher bei EFDD war. Zudem hat die PdL auch von der Fraktionslosigkeit keine Vorteile im EP. Vielleicht macht auch Pretzell rüber.

Also dass Jobbik ihren lieben Freund Voigt mitbringt glaube ich weniger, wenn man bedenkt, dass sowohl Le Pen und Strache derzeit in der Lage scheinen, wirklich an Macht zu gewinnen, was eine Partnerschaft mit der NPD in Gefahr bringen könnte (mit Jobbik zwar auch, allerdings wollen die ja neuerdings keine Juden mehr hassen ^^)
Weißt du gerade so aus dem Gedächtnis, wie das mit Attaka, ANEL und diesem einen Polen, der das Frauenwahlrecht abschaffen wollte im EP ausschaut?

[Katenberg]

Was soll das denn sein? Eine europäische Allianz für nationale Freiheit? Wäre ja ein Widerspruch in sich. Oder sollte die Auflösung der EU das Ziel dieser Allianz sein?

Kommt auf die Frage, wie man die EU gestalten will, wenn man sie denn gestalten will. Nimm das Gaulle'sche Motiv des "Europa der Vaterländer".

[frems]

Also dass Jobbik ihren lieben Freund Voigt mitbringt glaube ich weniger, wenn man bedenkt, dass sowohl Le Pen und Strache derzeit in der Lage scheinen, wirklich an Macht zu gewinnen, was eine Partnerschaft mit der NPD in Gefahr bringen könnte (mit Jobbik zwar auch, allerdings wollen die ja neuerdings keine Juden mehr hassen ^^)
Weißt du gerade so aus dem Gedächtnis, wie das mit Attaka, ANEL und diesem einen Polen, der das Frauenwahlrecht abschaffen wollte im EP ausschaut?

Voigt brauchen sie doch nicht mitbringen. Und zwischen FN und NPD sind die Berührungsängste nicht so groß. Das sieht man ja schon bei deren Europatouren, ob zu rechten Konferenzen in St. Petersburg oder als "Wahlbeobachter" auf der Krim (wo auch FPÖ-Politiker anwesend waren). Aber ich denke nicht, daß sie die NPD mit ins Boot holen, wenn es ohne deutsche Vertreter funktioniert. Und nee, bei der Abschaffung des Frauenwahlrechts bin ich überfragt.

[Katenberg]

Voigt brauchen sie doch nicht mitbringen. Und zwischen FN und NPD sind die Berührungsängste nicht so groß. Das sieht man ja schon bei deren Europatouren, ob zu rechten Konferenzen in St. Petersburg oder als "Wahlbeobachter" auf der Krim (wo auch FPÖ-Politiker anwesend waren). Aber ich denke nicht, daß sie die NPD mit ins Boot holen, wenn es ohne deutsche Vertreter funktioniert. Und nee, bei der Abschaffung des Frauenwahlrechts bin ich überfragt.

Nene, ich meinte diesen Kerl aus Polen, der erst zu EFDD wechseln sollte, den die dann aber nicht wollten wegen derartiger Obskursitäten.

[frems]

Kommt auf die Frage, wie man die EU gestalten will, wenn man sie denn gestalten will. Nimm das Gaulle'sche Motiv des "Europa der Vaterländer".

Naja, de Gaulle wollte vor allem die Briten raushalten und ein Kerneuropa unter französischer Führung. Ich glaub nicht, daß das irgendwer (außer der FN) in dieser Gruppe möchte. Als gemeinsamer Nenner bleibt da wohl nur ein sehr strenger Intergouvernementalismus und die folgliche Abschaffung des Europaparlaments.

[Provokateur]

Was soll das denn sein? Eine europäische Allianz für nationale Freiheit? Wäre ja ein Widerspruch in sich. Oder sollte die Auflösung der EU das Ziel dieser Allianz sein?

Besser wäre "Allianz für Recht(e), Sicherheit, Coexistenz und Heimat", kurz ARSCH.

[frems]

Das Rätsel ist gelöst.

Le Pen was joined by MEPs Geert Wilders and Marcel de Graaff of the Netherlands, Harald Vilimsky of Austria, and Janice Atkinson of the UK, who was previously sidelined by the Euroskeptic UK Independence Party following an alleged expenses scandal.

http://www.politico.eu/article/frances- ... arliament/

Mal sehen, wie lange die Fraktion hält, die knapp 5% im Europaparlament stellt.

[Keoma]

Ist das nicht pervers, wenn EU-Parlamentarier eine Fraktion bilden, die eigentlich gegen die EU sind und am Liebsten austreten würden?
Der Blödmann Vilimsky hat erst heute wieder eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der Eurozone gefordert.

[Cloudfox]

Ist das nicht pervers, wenn EU-Parlamentarier eine Fraktion bilden, die eigentlich gegen die EU sind und am Liebsten austreten würden?
Der Blödmann Vilimsky hat erst heute wieder eine Volksabstimmung über einen Austritt aus der Eurozone gefordert.

...es scheint widersinnig, ist ein bisschen wie Demokratie benutzen um sie abzuschaffen...

[Wasteland]

Ist das nicht pervers, wenn EU-Parlamentarier eine Fraktion bilden, die eigentlich gegen die EU sind und am Liebsten austreten würden?

Daran kannst du mal sehen wie weit Europa tatsächlich schon zusammengewachsen ist.
Sogar die Nationalen vereinigen sich auf europäischer Ebene.

[pikant]

Ist das nicht pervers, wenn EU-Parlamentarier eine Fraktion bilden, die eigentlich gegen die EU sind und am Liebsten austreten würden?
.

natuerlich,
aber diese rechten Genossen wollen mehr Geld und das EU-Parlament lahmlegen.

[Cloudfox]

Die FPÖ, österreichische Mischung aus deutscher NPD/AfD und einer nicht parteilich organisierten Pegida, glauben auch schon lange sie seien das Volk

[pikant]

Die FPÖ, österreichische Mischung aus deutscher NPD/AfD und einer nicht parteilich organisierten Pegida, glauben auch schon lange sie seien das Volk

die sollen noch die Nazis von der Morgenrotpartei aus Griechenland aufnehmen und dann ist auch der Rechtsaussenfluegel der Rechten komplett.

[Keoma]

Die FPÖ, österreichische Mischung aus deutscher NPD/AfD und einer nicht parteilich organisierten Pegida, glauben auch schon lange sie seien das Volk

Nun, sie sind zumindest ein beachtlicher Teil des Volkes.

[Cloudfox]

Nun, sie sind zumindest ein beachtlicher Teil des Volkes.

Wo sind sie denn überall in einer Landesregierung?

[Keoma]

Wo sind sie denn überall in einer Landesregierung?

Vorerst nur im Burgenland, in der Steiermark war es knapp.
In den Meinungsumfragen sind meist SPÖ, ÖVP und FPÖ gleich auf.

[Cloudfox]

Vorerst nur im Burgenland, in der Steiermark war es knapp.
In den Meinungsumfragen sind meist SPÖ, ÖVP und FPÖ gleich auf.

Puuuhhh, da ist Österreich aber ganz schön nach rechts gewandert

[Keoma]

Puuuhhh, da ist Österreich aber ganz schön nach rechts gewandert

Ist es.

[frems]

Ist es.

Wollen die FPÖler nun nicht sogar mit den Sozen koalieren?

[Cloudfox]

Wollen die FPÖler nun nicht sogar mit den Sozen koalieren?

und umgekehrt...die SPÖ mit ihnen, im Burgenland ...erschreckend...

[frems]

und umgekehrt...die SPÖ mit ihnen, im Burgenland ...erschreckend...

In Deutschland nennen wir das ja "Wandel durch Annäherung". Fragt sich nur in welche Richtung.

[Cloudfox]

In Deutschland nennen wir das ja "Wandel durch Annäherung". Fragt sich nur in welche Richtung.

Oder das Problem der nicht ausreichenden Mehrheit, so gewinnen solche Parteien enorme Aufmerksamkeit und Gewicht!

Man nennt es auch rot-schwarzer Stillstand.

[Keoma]

Wollen die FPÖler nun nicht sogar mit den Sozen koalieren?

Die FPÖ koaliert mit jedem, der es ihnen anbietet.
Es war umgekehrt - es gibt bei der SPÖ einen Grundsatzbeschluss, nie mit der FPÖ zu koalieren.
Das hat allerdings die SPÖ bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP schon öfter in die Bredouille gebracht und zuletzt in der
St. Eiermark den Landeshauptmann gekostet.
Die Koalition im Burgenland betrachten viele Genossen als Tabubruch, die Jungen haben sogar den Parteiausschluss des Landeshauptmannes gefordert.

[abundzu]

Es wurde aber auch Zeit, daß die Gründung endlich vollzogen wurde.
Die SPD speit schon mal Gift und Galle - und das ist gut so - weiß man doch, daß es dann der richtige Weg ist.
Eine kleine satirische Einlage durfte natürlich nicht fehlen: „Es ist schwer zu ertragen, daß die Gegner Europas nun auch noch mit Geldern der europäischen Steuerzahler finanziert werden.“
Na so was - und solche Worte ausgerechnet von der Schmarotzer-Partei SPD, die den Steuerzahler kräftig melkt?

Bleibt nur zu hoffen, daß diese Fraktion nicht durch persönliche Eitelkeiten vorzeitig zerbricht

https://jungefreiheit.de/politik/auslan ... sfraktion/

[Alexyessin]

Besser wäre "Allianz für Recht(e), Sicherheit, Coexistenz und Heimat", kurz ARSCH.

Wie geil ist das denn? Da Hammer

[Alexyessin]

Puuuhhh, da ist Österreich aber ganz schön nach rechts gewandert

Wenn Keoma und ein paar Interessierte mitmachen, dann könnten wir das mal diskutieren, warum und wieso.

[Keoma]

Wenn Keoma und ein paar Interessierte mitmachen, dann könnten wir das mal diskutieren, warum und wieso.

Gerne.

Fangen wir mit dem absoluten Versagen meiner Heimatpartei, der SPÖ, an.

[Helmuth_123]

Apropos FPÖ. Die sind ja ursprünglich aus den Deutschnationalen heraus entstanden. Weiß da vielleicht jemand, ob die FPÖ immer noch deutschnational ist oder doch eher "österreichisch-national" bzw. ob es da einen deutschnationalen Flügel gibt und wie präsent dieser ist?

[Cloudfox]

Apropos FPÖ. Die sind ja ursprünglich aus den Deutschnationalen heraus entstanden. Weiß da vielleicht jemand, ob die FPÖ immer noch deutschnational ist oder doch eher "österreichisch-national" bzw. ob es da einen deutschnationalen Flügel gibt und wie präsent dieser ist?

Soweit ich weiß, bezeichnen sie sich selbst nach wie vor als *deutschnational*.

[Katenberg]

Apropos FPÖ. Die sind ja ursprünglich aus den Deutschnationalen heraus entstanden. Weiß da vielleicht jemand, ob die FPÖ immer noch deutschnational ist oder doch eher "österreichisch-national" bzw. ob es da einen deutschnationalen Flügel gibt und wie präsent dieser ist?

Seit Haider tot ist, wohl nicht mehr, zumal der Strache nie derartige Einstellungen hatte. Mehr oder weniger geht eher um die Annektierung von Süd-Tirol, wenn man bedenkt, dass im Logo bon FPÖ TV Süd-Tirol nicht als Teil Italiens eingezeichnet ist
Für eine deutschnationale Ausrichtung müsste man ebenso einen deutschen Partner haben, der das Thema aufgreift, was bei den deutschen Partnerparteien (REP, PRO NRW, PRO D) nicht der Fall ist. Hervorzuheben wäre eventuell die Balkanaffinität der FPÖ, wie vor allem die enge Zusammenarbeit mit den Slowenen. (Ex-Jugoslawen sind die einzige Migrantengruppe, bei der die FPÖ besonders stark ist).

[Cloudfox]

Seit Haider tot ist, wohl nicht mehr, zumal der Strache nie derartige Einstellungen hatte. Mehr oder weniger geht eher um die Annektierung von Süd-Tirol, wenn man bedenkt, dass im Logo bon FPÖ TV Süd-Tirol nicht als Teil Italiens eingezeichnet ist
Für eine deutschnationale Ausrichtung müsste man ebenso einen deutschen Partner haben, der das Thema aufgreift, was bei den deutschen Partnerparteien (REP, PRO NRW, PRO D) nicht der Fall ist. Hervorzuheben wäre eventuell die Balkanaffinität der FPÖ, wie vor allem die enge Zusammenarbeit mit den Slowenen. (Ex-Jugoslawen sind die einzige Migrantengruppe, bei der die FPÖ besonders stark ist).

Strache? Nie? Naja!

Mal das lesen...

http://derstandard.at/1389858541285/Deu ... egitimiert

Der *Deutschnationalsmus* war doch niemals vom Tisch, auch nicht wirklich unter Strache

[Keoma]

Strache? Nie? Naja!

Mal das lesen...

http://derstandard.at/1389858541285/Deu ... egitimiert

Der *Deutschnationalsmus* war doch niemals vom Tisch, auch nicht wirklich unter Strache

So ist es.
Ein guter Teil des Kaders wird aus den Burschenschaften rekrutiert, und die sind überwiegend "Österreicher, die sich zu ihrem Deutschtum bekennen" oder so.

[Katenberg]

So ist es.
Ein guter Teil des Kaders wird aus den Burschenschaften rekrutiert, und die sind überwiegend "Österreicher, die sich zu ihrem Deutschtum bekennen" oder so.

Bekenntnis zum Deutschtum ist ja nochmal eine andere Sache, als der Staatengebilde zu erneuern und in dieser Hinsicht hat Strache bisher keine Ziele aufgezeigt.

[Keoma]

Bekenntnis zum Deutschtum ist ja nochmal eine andere Sache, als der Staatengebilde zu erneuern und in dieser Hinsicht hat Strache bisher keine Ziele aufgezeigt.

Weil er außerhalb seiner Kader damit keinen Blumentopf gewinnt.
Damit kann man in Österreich schon ein paar Jährchen nicht mehr punkten.

[Alexyessin]

Seit Haider tot ist, wohl nicht mehr, zumal der Strache nie derartige Einstellungen hatte. Mehr oder weniger geht eher um die Annektierung von Süd-Tirol, wenn man bedenkt, dass im Logo bon FPÖ TV Süd-Tirol nicht als Teil Italiens eingezeichnet ist
Für eine deutschnationale Ausrichtung müsste man ebenso einen deutschen Partner haben, der das Thema aufgreift, was bei den deutschen Partnerparteien (REP, PRO NRW, PRO D) nicht der Fall ist. Hervorzuheben wäre eventuell die Balkanaffinität der FPÖ, wie vor allem die enge Zusammenarbeit mit den Slowenen. (Ex-Jugoslawen sind die einzige Migrantengruppe, bei der die FPÖ besonders stark ist).

Ach, der Haider, der spielte doch lieber den Baiern in Kärten und nur auf der anderen Seite seinen Deutschnationalismus. Das Strache da anders rangeht ist klar, er ist in diesen Fragen wie ein Fisch im Wasser, er lässt koketieren aber will woanders punkten. Politiker halt.

[Katenberg]

Ach, der Haider, der spielte doch lieber den Baiern in Kärten und nur auf der anderen Seite seinen Deutschnationalismus. Das Strache da anders rangeht ist klar, er ist in diesen Fragen wie ein Fisch im Wasser, er lässt koketieren aber will woanders punkten. Politiker halt.

Allerdings sieht es langsam so aus, als könne Strache Haider, was Erfolg angeht, überholen, auch wenn er nicht dessen Fähigkeiten besitzt.


Muss aber auch sagen, dass ich Österreichische Politik immer als gute Unterhaltung empfinde

[Helmuth_123]

Seit Haider tot ist, wohl nicht mehr, zumal der Strache nie derartige Einstellungen hatte. Mehr oder weniger geht eher um die Annektierung von Süd-Tirol, wenn man bedenkt, dass im Logo bon FPÖ TV Süd-Tirol nicht als Teil Italiens eingezeichnet ist
Für eine deutschnationale Ausrichtung müsste man ebenso einen deutschen Partner haben, der das Thema aufgreift, was bei den deutschen Partnerparteien (REP, PRO NRW, PRO D) nicht der Fall ist. Hervorzuheben wäre eventuell die Balkanaffinität der FPÖ, wie vor allem die enge Zusammenarbeit mit den Slowenen. (Ex-Jugoslawen sind die einzige Migrantengruppe, bei der die FPÖ besonders stark ist).

Stimmt, auf der anderen Seite findet man Großdeutsche Ideen kaum noch. Sind ja auch ein wenig in Verruf gekommen und da ist ja noch der Staatsvertrag. Wobei eine gemeinsame Nation ja nicht unbedingt einen gemeinsamen Staat braucht.