Volksentscheid

[Fadamo]

Hallo liebe User/in
Habe gerade die Bild vor mir und die Leserzuschriften gelesen.
Da fragt ein Leser,:
Kann man Deutschland eigentlich mit Volksentscheid oder Ähnlichem dazu bewegen,aus der EZB auszutreten?
Oder sind wir auf Dauer darin gefangen?

[HugoBettauer]

Die Antwort lautet nein. Auf Bundesebene verfügt Deutschland nicht über Gesetze, die einen Volksentscheid über den ESM erlauben.

[Athos]

Oder sind wir auf Dauer darin gefangen?

Um das wieder gradezubiegen, musst Du schon ne Revolution anzetteln.

[Alexyessin]

Hallo liebe User/in
Habe gerade die Bild vor mir und die Leserzuschriften gelesen.
Da fragt ein Leser,:
Kann man Deutschland eigentlich mit Volksentscheid oder Ähnlichem dazu bewegen,aus der EZB auszutreten?
Oder sind wir auf Dauer darin gefangen?

Nein, da es keine Bundesweiten Volksentscheide gibt.
Wenn dann geht nur der Umweg bei Bundesländern, die Volksentscheide haben mit dem Austritt aus der Bundesrepublik und deren Verträgen.

[Milady de Winter]

Nein, da es keine Bundesweiten Volksentscheide gibt.
Wenn dann geht nur der Umweg bei Bundesländern, die Volksentscheide haben mit dem Austritt aus der Bundesrepublik und deren Verträgen.

Oder alle wandern nach Bayern ein. Aber das wollen wir auf keinen Fall!

[HugoBettauer]

Oder alle wandern nach Bayern ein. Aber das wollen wir auf keinen Fall!

Wir oder die Bajuvaren?

[Milady de Winter]

Wir oder die Bajuvaren?

Als in Hessen lebender Franke solidarisiere ich mich hier mit den Bajuwaren!

[relativ]

Hallo liebe User/in
Habe gerade die Bild vor mir und die Leserzuschriften gelesen.
Da fragt ein Leser,:
Kann man Deutschland eigentlich mit Volksentscheid oder Ähnlichem dazu bewegen,aus der EZB auszutreten?
Oder sind wir auf Dauer darin gefangen?

Die meisten Deutschen sind politisch viel zu unaufgeklärt, als das sie für Volksentscheide taugen würden, schon gar nicht für die wirklich wichtigen.

[Milady de Winter]

Die meisten Deutschen sind politisch viel zu unaufgeklärt, als das sie für Volksentscheide taugen würden, schon gar nicht für die wirklich wichtigen.

Wirklich wichtige gibt es m.E. nicht...

[Athos]

Die meisten Deutschen sind politisch viel zu unaufgeklärt, als das sie für Volksentscheide taugen würden, schon gar nicht für die wirklich wichtigen.

Aus Deinen Worten spricht der Geist eines lupenreinen Demokraten.

[Skull]

Die meisten Deutschen sind politisch viel zu unaufgeklärt, als das sie für Volksentscheide taugen würden, schon gar nicht für die wirklich wichtigen.

Das ist natürlich => Blödsinn.

mlg

[relativ]

Aus Deinen Worten spricht der Geist eines lupenreinen Demokraten.

Lupenreine Demokratie muss man sich auch verdienen.
Wenn ich mich hier so im Forum umschaue, bin ich froh, daß wir eine indirekte Demokratie haben

[Athos]

Lupenreine Demokratie muss man sich auch verdienen.
Wenn ich mich hier so im Forum umschaue, bin ich froh, daß wir eine indirekte Demokratie haben

Demokratie sollte also jenen vorbehalten sein, die Deiner Vorstellung von "aufgeklärt" entsprechen und es sich somit verdient haben?

Sag ich doch. Putinesque.

[Skull]

Wenn ich mich hier so im Forum umschaue, bin ich froh, daß wir eine indirekte Demokratie haben

Du kannst gerne für Dich selbst in Anspruch nehmen
politisch viel zu unaufgeklärt zu sein und nicht für Volksentscheide zu taugen.

Oder möchtest Du etwa "anderen" etwas absprechen, aber Dich selbst darüber hinaus "erhöhen" ?
Ich sehe keinerlei Hinweise, das Du über eine besondere Qualifikation bei politischen Fragestellungen verfügst.

mlg

[relativ]

Du kannst gerne für Dich selbst in Anspruch nehmen
politisch viel zu unaufgeklärt zu sein und nicht für Volksentscheide zu taugen.

Oder möchtest Du etwa "anderen" etwas absprechen, aber Dich selbst darüber hinaus "erhöhen" ?
Ich sehe keinerlei Hinweise, das Du über eine besondere Qualifikation bei politischen Fragestellungen verfügst.

mlg

Ich sehe du hast dich angesprochen gefühlt. Ich spreche niemanden etwas ab was er selber zu glauben scheint und genau aus diesem Grund ist beim jetzigen Stand unsere indirekte Demokratie gut.
Wenn sie es schon nicht schaffen die Pateienprogramme zu lesen und dementsprechend zu wählen, dann taugen sie auch nix für eine lupenreine Demokratie.
Btw. Ich habe nix gegen Volksentscheide wie z.B. Rauchverbot in Kneipen ect.
Aber überall wo die Sachverhalte komplexer sind ist ein Volksentscheid problematisch, weil ein Volk auch aus Unwissenheit schlecht für sich entscheiden kann und dies gilt es natürlich zu vermeiden.
Natürlich können sie sich auf den Standpunkt stellen, die sogenannten Profis machen es ja auch nicht immer besser, nur würde ich mich darauf nicht verlassen.

[HugoBettauer]

Als in Hessen lebender Franke solidarisiere ich mich hier mit den Bajuwaren!

Als Reisender danke ich für die Auskunft

[pikant]

Ich sehe du hast dich angesprochen gefühlt. Ich spreche niemanden etwas ab was er selber zu glauben scheint und genau aus diesem Grund ist beim jetzigen Stand unsere indirekte Demokratie gut.
Wenn sie es schon nicht schaffen die Pateienprogramme zu lesen und dementsprechend zu wählen, dann taugen sie auch nix für eine lupenreine Demokratie.
Btw. Ich habe nix gegen Volksentscheide wie z.B. Rauchverbot in Kneipen ect.
Aber überall wo die Sachverhalte komplexer sind ist ein Volksentscheid problematisch, weil ein Volk auch aus Unwissenheit schlecht für sich entscheiden kann und dies gilt es natürlich zu vermeiden.
Natürlich können sie sich auf den Standpunkt stellen, die sogenannten Profis machen es ja auch nicht immer besser, nur würde ich mich darauf nicht verlassen.

das ist wohl mit ein Grund, warum die Verfassunghueter Volksentscheide auf Bundesebene ausgeschlossen haben!

ich kann mir Volksentscheide auf Bundesebene schon vorstellen, aber zum Beispiel ueber Steuerfragen kann ich es mir nicht, oder auch ueber die Einfuehrung der Todesstrafe nicht !

aber warum nicht ueber die Einfuehrung eines Tempolimits auf unseren Autobahnen.....

da muesste eine Kommission ran und mal klaeren, was das Volk entscheiden darf und was nicht!

aber davor muss man erst die Verfassung aendern, dass grundsaetzlich Volksentscheide in Deutschland moeglich sind und die Quoren festlegen!

[relativ]

das ist wohl mit ein Grund, warum die Verfassunghueter Volksentscheide auf Bundesebene ausgeschlossen haben!

ich kann mir Volksentscheide auf Bundesebene schon vorstellen, aber zum Beispiel ueber Steuerfragen kann ich es mir nicht, oder auch ueber die Einfuehrung der Todesstrafe !

aber warum nicht ueber die Einfuehrung eines Templimits auf unseren Autobahnen.....

da muesste eine Kommission ran und mal klaeren, was das Volk entscheiden darf und was nicht!

Solche Volksentscheide habe ich auch nicht ausgeschlossen.

[Athos]

Aber überall wo die Sachverhalte komplexer sind ist ein Volksentscheid problematisch, weil ein Volk auch aus Unwissenheit schlecht für sich entscheiden kann und dies gilt es natürlich zu vermeiden.

[Skull]

Ich sehe du hast dich angesprochen gefühlt.

Womit soll ich mich genau angesprochen gefühlt haben ?

aus diesem Grund ist beim jetzigen Stand unsere indirekte Demokratie gut.

Das ist Ansichtssache. Lediglich Deine bescheidene Meinung. Ich sehe das zum Beispiel anders.

dann taugen sie auch nix für eine lupenreine Demokratie.

Es gibt ja auch keine "lupenreine" Demokratie.

Aber überall wo die Sachverhalte komplexer sind ist ein Volksentscheid problematisch, weil ein Volk auch aus Unwissenheit schlecht für sich entscheiden kann und dies gilt es natürlich zu vermeiden.

Wie wäre es damit:

Aber überall wo die Sachverhalte komplexer sind ist ein Parlamentsentscheid problematisch,
weil Parlamentarier auch aus Unwissenheit oder aus reinem Machtwunsch (Fraktionszwang)
schlecht für sich entscheiden kann und dies gilt es natürlich zu vermeiden.

Natürlich können sie sich auf den Standpunkt stellen, die sogenannten Profis machen es ja auch nicht immer besser, nur würde ich mich darauf nicht verlassen.

Ich verlasse mich auch ja auch auf nichts.

Ich schreibe ja auch nicht davon, das Volksentscheide Parlamente ersetzen können und sollen.
Zwischen ergänzen und ersetzen besteht eben ein gewaltiger Unterschied.

Ich sehe nicht, das ein Land wie die Schweiz in der Vergangenheit schlechtere Entscheidungen gefällt hätte. Du etwa ?

mfg

[frems]

Also mehr Brüssel, weniger Berlin?

[relativ]

Ja klar, einschlägiger Beweis, daß es die Bevölkerung besser könnte.

[Athos]

Ja klar, einschlägiger Beweis, daß es die Bevölkerung besser könnte.

Sie haben argumentiert, dass Volkseintscheide ungünstig seien, weil das Volk partiell möglicherweise zu dumm ist. Also läge es an Ihnen, zu beweisen, dass dies, in der von Ihnen präferierten indirekten Demokratie, nicht so sei.

[Skull]

ich kann mir Volksentscheide auf Bundesebene schon vorstellen, aber zum Beispiel ueber Steuerfragen kann ich es mir nicht, oder auch ueber die Einfuehrung der Todesstrafe nicht !

Nicht schon wieder...

Warum denn nicht ?

Warum könnte/dürfte ein Parlament über die Einführung Todesstrafe entscheiden, das Volk aber nicht ?

FAKT ist jedenfalls, das noch nie durch Volksentscheid in einem Land die Todesstrafe eingeführt wurde,
durch Parlamente dagegen oftmals.
FAKT ist jedenfalls, das durch Volksentscheid in Ländern die Todesstrafe abgeschafft wurde.

Und in Deutschland würde wahrscheinlich weder das Parlament, noch das Volk über die Einführung
der Todesstrafe bestimmen können. Da gibt es nämlich noch ein Verfassungsgericht und auch noch das europäische Recht.

mfg

[Athos]

Also mehr Brüssel, weniger Berlin?

Mehr Volk, weniger Demokraturbürokraten.

[relativ]

Ich sehe nicht, das ein Land wie die Schweiz in der Vergangenheit schlechtere Entscheidungen gefällt hätte. Du etwa ?

Die direkte Demokratie ist in der Schweiz nicht nur eine Staatsform, sondern vor allem eine Volksgesinnung[1]. Sie ermöglicht den Stimmbürgern, auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als oberste Gewalt (Souverän)[2] mitzubestimmen und über ihre eigenen Angelegenheiten abschliessend zu entscheiden. In keinem anderen Staat der Welt gibt es auf nationaler Ebene auch nur annähernd so weitgehende direkte Volksrechte

Diese Volksgesinnung hat eine lange Tradition und wird auch schon lange so gelebt, sehen sie da den Unterschied zu anderen Staaten wie z.B. Deutschland?
Nicht jede schön anzuschauende Demokratie lässt sich 1 zu 1 übertragen.

[frems]

Mehr Volk, weniger Demokraturbürokraten.

Der Meinung bin ich aber auch, mein europäischer Genosse.

Nicht schon wieder...

Warum denn nicht ?

Naja, klang ja eher nach 'ner privaten Meinung. Zumal es verfassungswidrig wäre. Das ist auch das Problem mancher ESM-Gegner, die denken, nun sei -- warum auch immer -- irgendein Punkt erreicht, wo nur das Volk abstimmen könnte/dürfte/müßte. Dabei wären bundesweite Volksentscheide für gewöhnlich auch "nur" Gesetze, wie vom BT verabschiedet. Dann müßte sich das Volk schon erstmal eine neue Verfassung geben und manch Verträge aufkündigen, z.B. die EU-Mitgliedschaft. Dann könnte man über die Todesstrafe nachdenken. Tut aber keiner, von ein paar NPDlern abgesehen, glaub ich.

[Skull]

Die direkte Demokratie ist in der Schweiz nicht nur eine Staatsform, sondern vor allem eine Volksgesinnung[1]. Sie ermöglicht den Stimmbürgern, auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als oberste Gewalt (Souverän)[2] mitzubestimmen und über ihre eigenen Angelegenheiten abschliessend zu entscheiden. In keinem anderen Staat der Welt gibt es auf nationaler Ebene auch nur annähernd so weitgehende direkte Volksrechte
Diese Volksgesinnung hat eine lange Tradition und wird auch schon lange so gelebt, sehen sie da den Unterschied zu anderen Staaten wie z.B. Deutschland?
Nicht jede schön anzuschauende Demokratie lässt sich 1 zu 1 übertragen.

Ist das jetzt Dein Text und ein Fremdtext, oder gemischt ? Da würde dann die Quellenangabe und der Hinweis fehlen ?

Außerdem ist dieser Text auch keine Antwort auf meinen Hinweis/Frage.
Auch habe ich nicht von einer 1:1 Übertragung geschrieben. Das entspringt allenfalls Deiner Mutmaßung.
Jedes Land ist anders. Unbestritten von mir.

Ergänzend könntest Du aber Stellung dazu nehmen, warum alle im Bundestag vertretenen Parteien
(mit Ausnahme der CDU, die CSU dagegen schon) sich für die Einführung
von Volksabstimmungsmöglichkeiten auf Bundesebene aussprechen/eintreten bzw. in Ihrem Programm haben ?

mfg

[Skull]

Zumal es verfassungswidrig wäre. Das ist auch das Problem mancher ESM-Gegner, die denken, nun sei -- warum auch immer -- irgendein Punkt erreicht, wo nur das Volk abstimmen könnte/dürfte/müßte. Dabei wären bundesweite Volksentscheide für gewöhnlich auch "nur" Gesetze, wie vom BT verabschiedet. Dann müßte sich das Volk schon erstmal eine neue Verfassung geben und manch Verträge aufkündigen, z.B. die EU-Mitgliedschaft. Dann könnte man über die Todesstrafe nachdenken. Tut aber keiner, von ein paar NPDlern abgesehen, glaub ich.

Korrekt.

mfg

[relativ]

Ist das jetzt Dein Text und ein Fremdtext, oder gemischt ? Da würde dann die Quellenangabe und der Hinweis fehlen ?

Außerdem ist dieser Text auch keine Antwort auf meinen Hinweis/Frage.
Auch habe ich nicht von einer 1:1 Übertragung geschrieben. Das entspringt allenfalls Deiner Mutmaßung.
Jedes Land ist anders. Unbestritten von mir.

Ergänzend könntest Du aber Stellung dazu nehmen, warum alle im Bundestag vertretenen Parteien
(mit Ausnahme der CDU, die CSU dagegen schon) sich für die Einführung
von Volksabstimmungsmöglichkeiten auf Bundesebene aussprechen/eintreten bzw. in Ihrem Programm haben ?

mfg

Nun sie haben die Schweiz in Spiel gebracht, was das Volk dort alles direkt entschieden haben können sie mir evt. sagen da sie die Schweiz ja als Modell in Spiel gebracht haben. Ist für sie als Schweizkenner wohl kein Problem.
Ich habe auch nicht geschrieben, daß sie dieser 1:1 Meinung wären, sondern es war eine generelle Feststellung. Bitte richtig lesen.
Schon vergessen, ich habe nix gegen Volksentscheide, nur würde ich da stark Unterscheiden, welche ich als Volksentscheide frei geben würde.
Ich maße mir nicht an alle Eventualitäten/Auswirkungen und Zusammmenhänge politisch wie wirtschaftlich zu kennen, um z.B. über den ESM zu entscheiden...sie etwa?

[Milady de Winter]

M.E. würde es niemals Volksentscheide zu "brisanten" Themen geben. Daher kann man locker und flockig für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene - auch von Seiten der Parteien - plädieren. Es würde tendenziell immer bei unverfänglichen Themen wie z.B. dem Nichtraucherschutzgesetz oder ob ein Bahnhof gebaut wird oder nicht bleiben.

[Skull]

können sie mir evt. sagen da sie die Schweiz ja als Modell in Spiel gebracht haben

Ich habe die Schweiz ins Spiel gebracht, um Deinen Aussagen zu widersprechen, "wie blöd so ein Volk ist".
Ich halte den allgemeinen Schweizer, nicht für dümmer, intelligenter, gebildeter, ungebildeter
als den Deutschen, Franzosen oder Italiener. Du etwa ?

Ist für sie als Schweizkenner wohl kein Problem.

Warum sollte ich ein Schweizkenner sein. Täte auch nichts zur Sache.

welche ich als Volksentscheide frei geben würde.

Und da schreibe ich, das Deine Meinung da nicht relavant ist. Natürlich auch nicht meine. Welche Volksentscheidungen DU freigeben würdest.

Dieses entscheidet letztendlich ein Volks selbst. Vor allen Dingen aber Verfassungsrichter

Ich maße mir nicht an alle Eventualitäten/Auswirkungen und Zusammmenhänge politisch wie wirtschaftlich zu kennen, um z.B. über den ESM zu entscheiden...sie etwa?

Natürlich nicht. Wenn das aber die Politik ebenfalls nicht kann, Du nicht, ich nicht, nicht einmal die Bundeskanzlerin selbst.

Wo ist dann das Problem, wenn es das Volk machen würde ?

mfg

[pikant]

Nun sie haben die Schweiz in Spiel gebracht, was das Volk dort alles direkt entschieden haben können sie mir evt. sagen da sie die Schweiz ja als Modell in Spiel gebracht haben. Ist für sie als Schweizkenner wohl kein Problem.
Ich habe auch nicht geschrieben, daß sie dieser 1:1 Meinung wären, sondern es war eine generelle Feststellung. Bitte richtig lesen.
Schon vergessen, ich habe nix gegen Volksentscheide, nur würde ich da stark Unterscheiden, welche ich als Volksentscheide frei geben würde.
Ich maße mir nicht an alle Eventualitäten/Auswirkungen und Zusammmenhänge politisch wie wirtschaftlich zu kennen, um z.B. über den ESM zu entscheiden...sie etwa?

das ist der Punkt
nenne mal als Stichpunkte Minarette und Abschiebung von auslaendischen Mitbuergern in der Schweiz per Volksentscheid

[relativ]

Wo ist dann das Problem, wenn es das Volk machen würde ?

Du, bzw. die masse des Volkes lässt sich wohl eher nicht von "Profis" beraten, die auf diesen Gebiet mehr Erfahrungen aufbringen. Ob sie richtig oder falsch entscheiden mag dahingestellt sein, aber Grundsätzlich vertrauen wir schon eher dem Urteil eines Profis als auf das Urteil von Laien...oder?

[Athos]

das ist der Punkt
nenne mal als Stichpunkte Minarette und Abschiebung von auslaendischen Mitbuergern in der Schweiz per Volksentscheid

Das sind doch aber ausgesprochene Positivbeispiele.

Oder hat pikant ein Demokratiedefizit?

[Athos]

Der Meinung bin ich aber auch, mein europäischer Genosse.

Mein lieber hochverehrter Genosse frems

Die Erfahrung lehrt: Je größer die Verwaltungseinheit, desto intransparenter und undemokratischer ist die Entscheidungsfindung.

[Milady de Winter]

Das ist einer der Gründe, weswegen ich von direkter Demokratie auch nicht sonderlich viel halte. Ich bin nicht strikt dagegen, aber ich bin davon überzeugt, dass sie nicht der Allheilsbringer ist, für den viele sie halten.

Zum einen deshalb, weil es oftmals so ausgehen würde, wie bei der Abstimmung in Bayern: eine "Minderheit" würde absolut gesehen über die Mehrheit bestimmen (weil vielen dieser Mehrheit die Abstimmung einfach am Arsch vorbei geht) und die Gegner bzw. Verlierer innerhalb der Mehrheit würden dann ihr Demokratieverständnis ganz schnell über Bord werfen.

Zum anderen auch deshalb, weil m.E. die breite Masse durch die Medien unheimlich leicht zu manipulieren wäre. Und der Schuss könnte bei wirklich brisanten Themen dann mal ganz schnell nach hinten los gehen... Wobei das natürlich relativ zu sehen ist. Denn es wird immer Gegner und Befürworter eines Themas geben.

[pikant]

Das sind doch aber ausgesprochene Positivbeispiele.

Oder hat pikant ein Demokratiedefizit?

das sind 2 Entscheidungen, die bei uns gegen das Grundgesetz verstossen wuerden!

das ist uebrigens die Krux an Volksentscheidungen in Deutschland - wenn man sie erlaubt, und dafuer bin, sollte man sie nur im Rahmen unseres Grundgesetzes erlauben und es ist auch interessant, ob man Volksabstimmungen hier erlaubt, die Aenderungen am Grundgesetz zur Folge haben!

ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Deutsche ueber eine sofortige Abschiebung von auslaendischen Mitbuergern entscheiden, wenn diese gegen das Sozialgesetzbuch verstossen..............

[Milady de Winter]

das sind 2 Entscheidungen, die bei uns gegen das Grundgesetz verstossen wuerden!

das ist uebrigens die Krux an Volksentscheidungen in Deutschland - wenn man sie erlaubt, und dafuer bin, sollte man sie nur im Rahmen unseres Grundgesetzes erlauben und es ist auch interessant, ob man Volksabstimmungen hier erlaubt, die Aenderungen am Grundgesetz zur Folge haben!

ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Deutsche ueber eine sofortige Abschiebung von auslaendischen Mitbuergern entscheiden, wenn diese gegen das Sozialgesetzbuch verstossen..............

Irgend jemand müsste dieses Thema ja erst mal zur Abstimmung stellen. Das würde ja tendenziell unter diesen Bedingungen schon mal nicht passieren bei uns. Und wenn doch, dann kannst Du m.E. davon ausgehen, dass die meisten Leute nicht hinterfragen, ob der Inhalt der Abstimmung gegen irgend ein Gesetz verstößt oder nicht. Man würde abstimmen, und basta. Meine Meinung.

[tricky1]

Hallo liebe User/in
Habe gerade die Bild vor mir und die Leserzuschriften gelesen.
Da fragt ein Leser,:
Kann man Deutschland eigentlich mit Volksentscheid oder Ähnlichem dazu bewegen,aus der EZB auszutreten?
Oder sind wir auf Dauer darin gefangen?

Wenn wir aus der EZB austretten, tretten wir de facto aus dem Euro aus.

Die Antwort lautet nein. Auf Bundesebene verfügt Deutschland nicht über Gesetze, die einen Volksentscheid über den ESM erlauben.

Grundgesetz Art20
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt

Wir haben also de facto nach GG 20 (2) die Möglichkeit, Volksentscheide durchzuführen, wenn wir es den wollten.
Wir werden aber erst Volksentscheide durchführen, wenn unsere Vertreter das für richtig halten, oder wir Vertreter wählen die, dass für richtig halten.

Und bevor einer ankommt "da gehts nicht um Volksabstimmungen *flame flame*", das ist reine Interpretation und daher könnten wir auch Volksentscheide auf Bundesebene durchführen.

[Fadamo]

Die meisten Deutschen sind politisch viel zu unaufgeklärt, als das sie für Volksentscheide taugen würden, schon gar nicht für die wirklich wichtigen.

Ich glaube nicht, dass der deutsche zu dämlich für einen volksentscheid ist.

[Milady de Winter]

Ich glaube nicht, dass der deutsche zu dämlich für einen volksentscheid ist.

Nicht zu dämlich, aber z.T. zu desinteressiert und zu leicht manipulierbar in meinen Augen.

[Skull]

Du, bzw. die masse des Volkes lässt sich wohl eher nicht von "Profis" beraten, die auf diesen Gebiet mehr Erfahrungen aufbringen. Ob sie richtig oder falsch entscheiden mag dahingestellt sein, aber Grundsätzlich vertrauen wir schon eher dem Urteil eines Profis als auf das Urteil von Laien...oder?

Ich vertraue meinem Urteil und der Information durch Dritte.

Wie jeder Politiker eben auch. Und wahrscheinlich auch Du.

ich bin davon überzeugt, dass sie nicht der Allheilsbringer ist, für den viele sie halten.

Es gibt keine(n) Allheitsbringer. Somit natürlich auch nicht Volksentscheidungen.

weil m.E. die breite Masse durch die Medien unheimlich leicht zu manipulieren wäre. Und der Schuss könnte bei wirklich brisanten Themen dann mal ganz schnell nach hinten los gehen...

Ich komme eher bei diesem Thema zum Schluss,
das jeder Kritiker von Volksabtimmungen als "brisantes" Thema, ein x-beliebige Thema einschätzt,
wo Volkes Stimme nicht mit seiner eigenen Meinung überinstimmen könnte. Wie gesagt, meine Meinung dazu.

das sind 2 Entscheidungen, die bei uns gegen das Grundgesetz verstossen wuerden!

Die somit auch keiner Volksabstimmung unterliegen können.

das ist uebrigens die Krux an Volksentscheidungen in Deutschland - wenn man sie erlaubt, und dafuer bin, sollte man sie nur im Rahmen unseres Grundgesetzes erlauben und es ist auch interessant, ob man Volksabstimmungen hier erlaubt, die Aenderungen am Grundgesetz zur Folge haben!

Natürlich unterliegt jede Volksabstimmungen dem GG. Was auch sonst ?

Auch könnten Volksabstimmung das GG nicht (noch weniger beliebig) einfach ändern.
Im Parlament kannst Du auch nicht mit 100 % Mehrheit eine x-beliebige GG-Änderung beschließen.
Da gibt es Verfassungsgerichte, die darüber wachen, was geht und was nicht.

Jede Volksabstimmung würde den gleichen Normen wie Parlamentsentscheidungen unterliegen.


Ich werde niemals verstehen, das solche elementaren Dinge, die Menschen/User nicht als selbstverständlich voraussetzen.

mfg

[El Gitarro]

Nicht zu dämlich, aber z.T. zu desinteressiert und zu leicht manipulierbar in meinen Augen.

Und ein paar Politiker sind weniger manipulierbar, als die gesamte Bevölkerung?

[Milady de Winter]

Ich komme eher bei diesem Thema zum Schluss,
das jeder Kritiker von Volksabtimmungen als "brisantes" Thema, ein x-beliebige Thema einschätzt,
wo Volkes Stimme nicht mit seiner eigenen Meinung überinstimmen könnte. Wie gesagt, meine Meinung dazu.

Ihr gutes Recht. ICH meinte mit brisanten Themen solche Dinge wie Abschiebung von kriminellen Ausländern oder Einführung der Todesstrafe für z.B. Kinderschänder, um mal ein dramatisches Beispiel zu wählen. Das hat nichts damit zu tun, wie ich persönlich zu solchen Themen stehe.

[Skull]

Und ein paar Politiker sind weniger manipulierbar, als die gesamte Bevölkerung?

Kritiker von Volksabstimmungmöglichkeiten sehen keinen Lobbyeinfluss auf Politik.
Und sehen auch keine Probleme des Fraktionszwanges.
Und auch keine Probleme bei Macht- statt Sachentscheidungen.
Auch keine Probleme bei Abstimmungen zum Stichwort Kanzlermehrheit (Vertrauensabstimmung).


Es gibt im Parlament meist halt nur sachliche und unbeeinflusste Mehrheitsentscheidungen.









...oder vielleicht doch (nicht) ?

mfg

[Milady de Winter]

Und ein paar Politiker sind weniger manipulierbar, als die gesamte Bevölkerung?

Nicht als die gesamte Bevölkerung, aber als die breite Masse in meinen Augen. Ich gehe davon aus, dass Politiker ihre Entscheidungen nicht auf Basis einer reißerischen Schlagzeile treffen, die sie am Morgen in der BILD lesen. Ich gehe jedoch persönlich davon aus, dass viele Personen in der Bevölkerung durch gezielte mediale Ansprache in eine bestimmte Richtung gelenkt werden können. Und somit die Urteilsfähigkeit noch mehr beeinflusst wird.

[Skull]

ICH meinte mit brisanten Themen solche Dinge wie Abschiebung von kriminellen Ausländern oder Einführung der Todesstrafe für z.B. Kinderschänder, um mal ein dramatisches Beispiel zu wählen. Das hat nichts damit zu tun, wie ich persönlich zu solchen Themen stehe.

Und es wurde (nicht nur hier) schon x-fach dargelegt,
das solche Themen doch gar nicht zur Diskussion stehen.

Kannst Du gerne überlesen, ignorieren oder nicht zur Kenntnis nehmen. Ändert aber nichts.

mfg

[Fadamo]

Und ein paar Politiker sind weniger manipulierbar, als die gesamte Bevölkerung?

In einem echten demokratischem staat wäre ein volksentscheid im grundgesetz mit verankert.
Die politnix wollen einfach nicht,dass das volk die wirklichen pläne nicht durchkreuzt.

[Skull]

Ich gehe davon aus, dass Politiker ihre Entscheidungen nicht auf Basis einer reißerischen Schlagzeile treffen, die sie am Morgen in der BILD lesen.

Auf welcher Grundlage kommst Du zu Deiner Ansicht, das dieses die Mehrheit der Bevölkerung machen würde ?

Gefühl ? Mutmaßung ? Unbwhagen ? Wissen ? Spekulation ?

mfg