Doku.- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge

[FelixKrull]

DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat.

DIP dokumentiert das parlamentarische Geschehen in Bundestag und Bundesrat - wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist. Umfangreiche Rechercheangebote ermöglichen einen Überblick über die gesamten parlamentarischen Beratungen beider Verfassungsorgane.

Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21.web/bt

[That's me]

Ich packe das mal hier rein, da es ein parlamentarischer Vorgang ist (und hier im Strang ja nicht diskutiert werden soll )

Kam heute von Abgeordnetenwach herein:
Handstreich im Bundestag: Abgeordnete hebeln Bürgerrecht aus
In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag im vergangenen Juni ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt - in einer Abstimmung, die um 0:25 Uhr stattfand (s. Foto). Die Nacht- und Nebelaktion war derart gut getarnt, dass sie bis jetzt niemandem auffiel. Durch das Aushebeln des Infor­mations­freiheits­ge­setzes wollten Union, FDP, SPD, Grüne und Linke offenbar verhindern, dass ein kritischer Rechnungshofbericht zu ihren Finanzen an die Öffentlichkeit kommt.

Die ganze Geschichte in unserem Blog:
Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten

Weiterführende Links:
In diesem Beitrag findet man zahlreiche weiterführende Links:
Klammheimlich das Gesetz geändert
z. B. diesen Bundesrechnungshof Öffentliche Rügen der Fraktionen sind tabu

Bundestag versteckt Rechnungshof-Akten