Wahlumfragen

[JJazzGold]

Laut n-tv.de soll man sich ja quasi einig sein, und es nicht mal mehr 72 Stunden dauern bis in Deutscheland das Merzbeil fällt.
https://www.n-tv.de/politik/politik_per ... 87845.html

Man darf gespannt sein...

Wenn das stimmt, dann wären das recht schnelle Koalitionsverhandlungen gewesen und das in der derzeitigen Krisensituation.

[JJazzGold]

Das halte ich für unwahrscheinlich. In D darf man weitestgehend ungehemmt und unbehelligt über das pöhse "System" meckern und dabei Sozialleistungen beziehen. In RU wohl eher nicht.

Die Zeiten ändern sich und wir uns mit ihnen ,
wenn man nicht im vergangenen Jahrhundert der AfD oder SED verharrt.
Ich hätte gerne eine Gesetzgebung wie in Frankreich, die für mindestens fünf Jahre verhindert, dass sich Jemand für eines der höchsten Ämter bewirbt die/der zuvor straffällig geworden ist.

[JJazzGold]

Bring die nicht auch noch auf solche Ideen Ich will keinen Putain in D!

Quote

von JJazzGold » Heute, 10:20


Putin bekommt keinen Quadratzentimeter deutschen Bodens von mir. Weshalb ich auch dagegen bin Ungarn den Russen zu überlassen. Dem Russen muss auf jede erdenkliche Art und Weise der Zugang zum Westen versperrt werden. Ansonsten werden alle Errungenschaften unserer jetzigen Zivilisation vernichtet werden.

Wenn sich deutsche Bürger aufgrund persönlichen Versagens nach einer starken Führerin oder einem starken Führer sehnt, dann sollten die Sahra, die Heidi und die Alice ihr jeweiliges Völkchen nehmen und nach Russland auswandern. Als Unterstützung zur Auswanderung und Starthilfe würde ich sogar eine zusätzliche Steuer zahlen.
Dann wären wir die los, die aufgrund ihres dubiosen Grolls die Demokratie in Deutschland zu ihrem Schalter machen wollen, den sie beliebig auf off und on stellen können.

Übrig bliebe die der Demokratie verpflichtete Gesellschaft, die so viel Bildung genossen hat, dass sie weiß, dass mit der Bildung einer Koalition niemals eine 100%ige Parteipolitik umzusetzen ist.


Unquote

[PeterK]

Wenn das stimmt, dann wären das recht schnelle Koalitionsverhandlungen gewesen und das in der derzeitigen Krisensituation.

Ich hielte es für sinnvoll, dass man vereinbart, Koalitionsverträge regelmäßig bzw. auch situationsbedingt zu überarbeiten und eventuell der Situation anzupassen. Diese festgenagelten "Vierjahrespläne" kommen mir so vor, als sei das Prinzip ein wenig aus der Zeit gefallen.

Ich hätte gerne eine Gesetzgebung wie in Frankreich, die für mindestens fünf Jahre verhindert, dass sich Jemand für eines der höchsten Ämter bewirbt die/der zuvor straffällig geworden ist.

Grundsätzlich stimme ich Dir zu. Wenn aber solche Typen wie Trump, Erdoğan oder Orbán an der Macht sind, die aus der Exekutive heraus die Judikative beeinflussen, wäre das eine Möglichkeit, Konkurrenten auszuschalten. Erdoğan macht es ja gerade vor.

Ich denke, man sollte bei solchen Regelungen immer bedenken, dass auch Demokratie-Feinde demokratisch gewählt werden könnten.

[Tom Bombadil]

Putin bekommt keinen Quadratzentimeter deutschen Bodens von mir.

Puh, Gott sei Dank!

Wenn sich deutsche Bürger aufgrund persönlichen Versagens nach einem starken Führer sehnt, dann sollten die Sahra, die Heidi und die Alice ihr jeweiliges Völkchen nehmen und nach Russland auswandern.

Also sollen ca. 20 Mio Wähler nach Russland übersiedeln.

[SaintEx]

...
Also sollen ca. 20 Mio Wähler nach Russland übersiedeln.

Wenn das die Anzahl an Bürgern ist, die, indem sie extreme Parteien wählen, unserer Demokratie derzeit grundsätzlich eher ablehnend gegenüberstehen, wäre diese Idee auch aus innenpolitischen Gründen (Wohnungsmangel, etc.) überlegenswert.
Bliebe nur zu hoffen, daß sie dort auch ihr Glück finden, denn mit Protestaktionen bei fortgesetzter Unzufriedenheit wäre es dann erst einmal etwas schwieriger.

[JJazzGold]

Ich hielte es für sinnvoll, dass man vereinbart, Koalitionsverträge regelmäßig bzw. auch situationsbedingt zu überarbeiten und eventuell der Situation anzupassen. Diese festgenagelten "Vierjahrespläne" kommen mir so vor, als sei das Prinzip ein wenig aus der Zeit gefallen.

Das hätte sich auf alle Fälle für die Ampel empfohlen. Aber auch jetzt ist es schwer vorherzusagen, was in den vier Jahren noch alles passiert. Deshalb halte ich es für einen guten Gedanken, wenigstens nach einer Halbzeit den Koalitionsvertrag zusammen zu überprüfen udn ggfls zu überarbeiten. Hatten wir diese Absicht nicht schon einmal, in einer GroKo in der Frau Nahles beteiligt war? Den Vorschlag, was daraus wurde, daran kann ich mich nicht mehr erinnern. Wahrscheinlich nichts, weil alles gemütlich vor sich hin plätscherte.

Grundsätzlich stimme ich Dir zu. Wenn aber solche Typen wie Trump, Erdoğan oder Orbán an der Macht sind, die aus der Exekutive heraus die Judikative beeinflussen, wäre das eine Möglichkeit, Konkurrenten auszuschalten. Erdoğan macht es ja gerade vor.

Ich denke, man sollte bei solchen Regelungen immer bedenken, dass auch Demokratie-Feinde demokratisch gewählt werden könnten.

Wie gesagt, die Demokratie ist die einzige Regierungsform die sich selbst abwählen kann. Davor sollten durchaus ein paar Stoppmaßnahmen eingerichtet werden.
Ich bin gespannt, wer das Innen- und das Justizministerium besetzt.

[JJazzGold]

Puh, Gott sei Dank!


Also sollen ca. 20 Mio Wähler nach Russland übersiedeln.

Bevor die Deutschland abschaffen.

[PeterK]

Das hätte sich auf alle Fälle für die Ampel empfohlen. Aber auch jetzt ist es schwer vorherzusagen, was in den vier Jahren noch alles passiert. Deshalb halte ich es für einen guten Gedanken, wenigstens nach einer Halbzeit den Koalitionsvertrag zusammen zu überprüfen udn ggfls zu überarbeiten.

Das sollte man vielleicht im Koalitionsvertrag so festlegen. Regelmäßige Evaluierung dessen, was man so tut, ist IMO eine gute Idee - nicht nur in der Wirtschaft.

Hatten wir diese Absicht nicht schon einmal, in einer GroKo in der Frau Nahles beteiligt war? Den Vorschlag, was daraus wurde, daran ich mich nicht mehr erinnern.

Irgendetwas hindert mich daran, mich an Frau Nahles zu erinnern. Könnte ein Selbstschutz-Mechanismus des Unterbewusstseins sein.

[Troh.Klaus]

Es ist doch gut, wenn Politiker in der Lage sind, am Mittwoch ihre Aussagen vom Montag zu korrigieren, weil sich am Dienstag etwas geändert hat.
„Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit.“ (Kurt Schumacher)

Und was hat sich am "Dienstag" geändert?
Dass die Infrastruktur ziemlich sanierungsbedürftig ist, war auch schon am "Montag" bekannt. Und auch der Zustand der Bundeswehr hat sich nicht erst am "Dienstag" offenbart. Trump? Wie konnte man den am "Montag" noch nicht auf der Liste haben.
Kurt Schumacher hat sicher Recht. Von einem, der Kanzler werden will, erwarte ich allerdings, dass er nicht erst am "Mittwoch" beginnt, die Wirklichkeit zu betrachten. Und "montags" noch Reden schwingt, die mit der Wirklichkeit offenbar nichts zu tun haben.

[PeterK]

Von einem, der Kanzler werden will, erwarte ich allerdings, dass er nicht erst am "Mittwoch" beginnt, die Wirklichkeit zu betrachten. Und "montags" noch Reden schwingt, die mit der Wirklichkeit offenbar nichts zu tun haben.

Dann lass es mich milder formulieren: Mir ist auch langsames Lernen bei Politikern lieber als verbissenes Beharren à la Lindner.

[Axites]

Die hätten ja auch alle CDU und FDP wählen können wenn es nur um "andere Politik" gegangen wäre.

CDU und FDP haben am 31.1.25 bewiesen, dass man mit ihnen die von der Mehrheit der Bevölkerung (ob zu recht oder zu unrecht, mag dahinstehen) gewünschte "Migrationswende" nicht erreicht. Das war leider beste Wahlwerbung für die einzige Partei, deren Fraktion geschlossen mit allen Anwesenden für das "Zustrombegrenzungsgesetz" gestimmt hat.

Dieses Abstimmungsverhalten reiht sich ein in die lange Abfolge von Fehlern der etablierten Parteien, die die rechtsextremistische AfD so groß gemacht haben.

[JJazzGold]

CDU und FDP haben am 31.1.25 bewiesen, dass man mit ihnen die von der Mehrheit der Bevölkerung (ob zu recht oder zu unrecht, mag dahinstehen) gewünschte "Migrationswende" nicht erreicht. Das war leider beste Wahlwerbung für die einzige Partei, deren Fraktion geschlossen mit allen Anwesenden für das "Zustrombegrenzungsgesetz" gestimmt hat.

Dieses Abstimmungsverhalten reiht sich ein in die lange Abfolge von Fehlern der etablierten Parteien, die die rechtsextremistische AfD so groß gemacht haben.

Und was genau tut die AfD für die Migrationswende?

[Axites]

Nichts. Wie denn auch, als Oppositionspartei? Opposition ist Mist, aber eben auch bequem.

[Ilikekebap]

Und was genau tut die AfD für die Migrationswende?

Sie fordern und durch ihre Existenz und ihre Prozente forcieren.

[JJazzGold]

Sie fordern und durch ihre Existenz und ihre Prozente forcieren.

Wie?
Mir scheinen die drei Koalitionäre der AfD keine Beachtung zu schenken.

[Ilikekebap]

Wie?
Mir scheinen die drei Koalitionäre der AfD keine Beachtung zu schenken.

Ein sinngemäßes "wir müssen xy tun, um die AfD wieder klein zu kriegen" kommt doch nun regelmäßig von Spitzenpolitikern jeder Partei.
Und ein Blick in andere Länder (Schweden etc.) zeigt: Auch dort haben etablierte Parteien ihre Migrationspolitik erst (und man darf unterstellen - nicht aus eigener Einsicht) deutlich verschärft, als die dortigen rechten Parteien immer mehr Prozente bekommen haben.

[JJazzGold]

Ein sinngemäßes "wir müssen xy tun, um die AfD wieder klein zu kriegen" kommt doch nun regelmäßig von Spitzenpolitikern jeder Partei.
Und ein Blick in andere Länder (Schweden etc.) zeigt: Auch dort haben etablierte Parteien ihre Migrationspolitik erst (und man darf unterstellen - nicht aus eigener Einsicht) deutlich verschärft, als die dortigen rechten Parteien immer mehr Prozente bekommen haben.

Meines Erachtens wird eher auf Kommunen, Landkreise und Bundesländer gehört, als auf die AfD.
Ich kann keine AfD "Remigrationswelle" bei Union und SPD erkennen, aber warten wir den Koalitionsvertrag ab.

Und warten wir mal ab, was noch alles den Groll der AfD Wähler erregt und diese quasi dazu zwingt rechtsextrem zu wählen. Denn wer einmal die sadistischen "wohldosierte Grausamkeiten" der AfD gewählt hat, zum Zweck der Umsetzung, bei dem ist eine Hemmschwelle gefallen, die nie wiederherzustellen ist.

[Ilikekebap]

aber warten wir den Koalitionsvertrag ab.

Dauert ja wohl nicht mehr lang.

Aktuelle Umfragen-Spekulatius:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... U-CSU.html:
AfD 25%, Union, 24%, SPD 15%, Grüne 11%, Linke 11%.

[Tom Bombadil]

Schon 41% der Wähler wollen radikal wählen und es wird immer schlimmer. Der Koalitionsvertrag muss schon ein ganz großer Wurf und dann auch wirklich umgesetzt werden, um die sich anbahnende Wahlkatastrophe 2029 zu verhindern. Man kann nur hoffen, dass sich die crashenden Börsen nicht zu einer handfesten Weltwirtschaftskrise entwickeln.

[JJazzGold]

Dauert ja wohl nicht mehr lang.

Aktuelle Umfragen-Spekulatius:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... U-CSU.html:
AfD 25%, Union, 24%, SPD 15%, Grüne 11%, Linke 11%.

Das ist eine Umfrage weit vor allen nächsten Wahlen.
Die muss mich nicht interessieren., was Umfragen ohnehin nicht tun.
Zudem sind die seriösen demokratischen Parteien nach wie vor in der Mehrheit.

Mich interessieren viel mehr die Verfassungsberichte bezüglich der AfD in den nächsten Jahren und die Konsequenzen daraus.

[Absurd]

Wenn das so weitergeht und man die Kurve extrapoliert, wird die 50%-Marke zur Alleinherrschaft noch sehr weit vor der nächsten Bundestagswahl geknackt:
https://i.ibb.co/jkzrTfbv/afd.jpg
Da braucht es keinen Krieg von Putin mehr, wenn sich Deutschland von innen heraus zerlegt. (Bei der Bundeswehr hilft eh nur möglichst schnell noch
vor viel Blutvergießen vor Putin zu Kapitulieren!)

[Xexes]

Das ist eine Umfrage weit vor allen nächsten Wahlen.
Die muss mich nicht interessieren., was Umfragen ohnehin nicht tun.

Die Umfragen werden in den kommenden Kommunalwahlen durchschlagen, auch wenn Bundes- und Kommunalpolitik nicht direkt zusammenhängen.

[JJazzGold]

Wenn das so weitergeht und man die Kurve extrapoliert, wird die 50%-Marke zur Alleinherrschaft noch sehr weit vor der nächsten Bundestagswahl geknackt:
https://i.ibb.co/jkzrTfbv/afd.jpg
Da braucht es keinen Krieg von Putin mehr, wenn sich Deutschland von innen heraus zerlegt. (Bei der Bundeswehr hilft eh nur möglichst schnell noch
vor viel Blutvergießen vor Putin zu Kapitulieren!)

Die AfD Wähler, so sie überlebt haben, können immerhin später ihren rein indigen gezeugten Enkeln stolz erzählen, dass sie es waren die Deutschland gründlich zerstört haben.
Was weder der Russe, noch der Roosevelt Teilungsplan für Deutschland, noch die RAF geschafft haben, der AfD Wähler könnte es schaffen,- Deutschland abschaffen.

[JJazzGold]

Die Umfragen werden in den kommenden Kommunalwahlen durchschlagen, auch wenn Bundes- und Kommunalpolitik nicht direkt zusammenhängen.

Dann wird es Zeit für entsprechende gesetzliche Maßnahmen, bevor aus der Drohung der AfD Kameraden ein Bürgerkrieg wird.

[Xexes]

Dann wird es Zeit für entsprechende gesetzliche Maßnahmen, bevor aus der Drohung der AfD Kameraden ein Bürgerkrieg wird.

Ich bin nicht sicher was mit gesetzliche Maßnahmen gemeint ist, Wahlen lassen sich nicht verbieten, oder geht es dir um ein Parteiverbot? Dafür müsste der Verfassungsschutz endlich seine vollständigen Berichte und Arbeiten veröffentlichen.

[JJazzGold]

Ich bin nicht sicher was mit gesetzliche Maßnahmen gemeint ist, Wahlen lassen sich nicht verbieten, oder geht es dir um ein Parteiverbot? Dafür müsste der Verfassungsschutz endlich seine vollständigen Berichte und Arbeiten veröffentlichen.

Ein gesamtes Parteiverbot wäre die Endkonsequenz.
Zuvor muss entsprechend der Nachweise des Verfassungsschutzes oder anderer Behörden, siehe Finanzen, rechtlich geahndet werden.
Was den AfD Wähler selbstverständlich nicht beeindruckt, der hat sich ja längst dazu entschieden rechtsextrem mit allen drohenden Konsequenzen für seine Mitbürger zu wählen.
Was aber konsequent durchgeführt das politisch aktive Personal deutlich dezimiert.

Die gesellschaftliche Ächtung lässt sich gesetzlich nicht vorgeben, die passiert ohnehin schon.
Weshalb die wenigen AfD Vertreter hier im Landkreis bei anstehenden Wahlen von vorne herein kundtun, dass sie nur noch Berlin wollen und nicht hier aktiv in Gemeinderäten und Landräten mitwirken wollen.

[Ebiker]

der AfD Wähler könnte es schaffen....

[JJazzGold]

Na ja, 25% ist recht weit von einer Mehrheit entfernt. Noch dazu in einer zeitlich überflüssigen Umfrage.

[Absurd]

Die AFD geht exponentiell durch die Decke.
Neuestes RTL-Trendbarometer:
AFD 26%
CDU 25%
SPD 15%
Grüne 11%
Linke 9%
https://www.n-tv.de/politik/AfD-fuehrt- ... 17631.html
Wenn das bis zur nächsten Bundestagswahl so weitergeht (und die Zufriedenheit der dumpfen Masse nimmt ja nie mehr zu) findet
sich keine demokratische Mehrheit mehr zum Regieren und dann gibt es noch ganz andere Zustände als in Trumps USA.
Aber damit haben sich wohl alle schon abgefunden oder warum wacht (fast) niemand auf und setzt sich mehr für die Demokratie ein?
Alle meinen wie 1933 "es wird schon nicht so schlimm kommen mit Hitler / Höcke"...

[Ilikekebap]

Das ist nicht exponentiell, sondern inkrementell. Und die Decke liegt bei 100%.
Und es wird eh alles gut, wenn die Fortschrittskoalition 2.0 endlich ihre Arbeit aufnimmt und die Bürger ihr segensreiches Werk verspüren.

[All mine]

Die AFD geht exponentiell durch die Decke.
Neuestes RTL-Trendbarometer:
AFD 26%
CDU 25%
SPD 15%
Grüne 11%
Linke 9%
https://www.n-tv.de/politik/AfD-fuehrt- ... 17631.html
Wenn das bis zur nächsten Bundestagswahl so weitergeht (und die Zufriedenheit der dumpfen Masse nimmt ja nie mehr zu) findet
sich keine demokratische Mehrheit mehr zum Regieren und dann gibt es noch ganz andere Zustände als in Trumps USA.
Aber damit haben sich wohl alle schon abgefunden oder warum wacht (fast) niemand auf und setzt sich mehr für die Demokratie ein?
Alle meinen wie 1933 "es wird schon nicht so schlimm kommen mit Hitler / Höcke"...

Ja wenn die Groko nicht liefert, wird’s übel…..