Die Eskalation am Golf geht weiter. Nachdem die US-Regierung damit gescheitert ist, ein zeitlich unbegrenztes Embargo gegen die Lieferung von Medizin und Waffen an den vertragstreuen Iran durchzusetzen, versuchen sie jetzt einen Revisionsmechanismus in Gang zu setzen und ältere Regeln zur Aushungerung des Iran zu aktivieren. Den Vertrag, auf den sich die Eskalateure aus Washington dabei berufen, haben sie aber bereits vor Jahren gekündigt. Gegen den US-Vorschlag stimmte unter anderem Russland, auch Deutschland stimmte nicht zu. Die bisherige Regelung läuft im Oktober ab.
Weil die USA versuchen das Waffembargo zu verlängern wird der Konflikt geschürt. Hmmmmm. Seh ich anders. Wenn der Iran aufrüsten würde tun das andere Staaten ebenfalls. Was vor allem auch bedeutet das Israel eventuell angreifen wird um moderne Waffen auszuschalten.
Ich rate ab dem Iran Waffen zu erlauben.
Ähmm ich habe nichts gefunden das die USA, selbst mit Austritt vom Atomabkommen, den in Resultion verankerten Modus nicht versuchen dürfen in Gang zu setzen.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus dürfte soweit ich das gelesen haben von den USA ausgelöst werden. Aber das werden letztlich die Experten ja klären
Ich formulier es aber mal direkt. Wer sollte die USA daran hindern es durchzuführen. Ich denke Trump wird noch nachlegen
Die Eskalation am Golf geht weiter. Nachdem die US-Regierung damit gescheitert ist, ein zeitlich unbegrenztes Embargo gegen die Lieferung von Medizin und Waffen an den vertragstreuen Iran durchzusetzen,
Der Antrag der USA hat im Sicherheitsrat gerade mal 2 von 15 Stimmen erhalten!
versuchen sie jetzt einen Revisionsmechanismus in Gang zu setzen und ältere Regeln zur Aushungerung des Iran zu aktivieren. Den Vertrag, auf den sich die Eskalateure aus Washington dabei berufen, haben sie aber bereits vor Jahren gekündigt. Gegen den US-Vorschlag stimmte unter anderem Russland, auch Deutschland stimmte nicht zu. Die bisherige Regelung läuft im Oktober ab.
Was die USA nun veranstalten ist die Totalverhöhnung des Völkerrechts und der UNO. Trump ist vor 2 Jahren mit riesigem Trara aus dem aus seiner Sicht "schlechtesten Deal aller Zeiten" ausgestiegen, gemeint ist der Atomdeal mit dem Iran, und jetzt tut er so als ob die USA noch in dem Deal wären. Die US-Oberdumpfbacke Trump soll neben den vielen anderen internationalen Verträgen nun endlich auch die Mitgliedschaft der USA in der UNO aufkündigen und für sein Land das Recht des militärisch und wirtschaftlich Stärkeren ausrufen! Dann ist hoffentlich Schluss muss mit diesen US-Kasperle-Anträgen im UNO-Sicherheitsrat und der maßlosen Beschmutzung des Völkerrechts.
Die Mullahs geraten noch durch etwas ganz anderes in Bedrängnis - die Erweiterung des Friedenskreises markiert die Wende zu einem Neuen Nahen Osten.
Ich würde es begrüßen wenn die arabischen Staaten sich mit Israel einigen würden. Das wäre vorteilhaft.
Außerdem ein Block gegen den Iran. Eventuell würde es der Region Stabilität geben.
Es ist und bleibt unverständlich, weshalb die Länder, die das Atomabkommen einst mit dem Iran geschlossen hätten, weiter daran festhalten, obwohl der Iran eindeutig gegen jede Auflage verstoßen hat!
Solange der Iran sich, trotz des Ausstiegs der Trump Regierung aus dem Vertrag, noch an die Auflagen des Abkommens gehalten hatte, gab es noch einen Funken Hoffnung, dass noch etwas bewegt werden kann!
Nach den immer stärker werdenden Anreicherungen des Urans und die starke Erhöhung der Mengen und der Qualität der Urananreicherung, bis inzwischen fast zur Bombenfähigkeit, sollten auch die EU Länder nicht mehr hinter dem Abkommen stehen!
Der Iran stellt nicht nur eine Gefahr für die Region dar, sondern auch für Europa, da es der Iran bereits angedeutet hat, dass selbst die Hauptstädte der EU Staaten, nicht mehr Sicher sind, vor den iranischen Raketen!
Immer häufiger stellt der Iran selbst in Frage, wie glaubwürdig seine Friedenssteuerungen sind, besonders gegen Israel!!!
Der Antrag der USA hat im Sicherheitsrat gerade mal 2 von 15 Stimmen erhalten! Was die USA nun veranstalten ist die Totalverhöhnung des Völkerrechts und der UNO. Trump ist vor 2 Jahren mit riesigem Trara aus dem aus seiner Sicht "schlechtesten Deal aller Zeiten" ausgestiegen, gemeint ist der Atomdeal mit dem Iran, und jetzt tut er so als ob die USA noch in dem Deal wären. Die US-Oberdumpfbacke Trump soll neben den vielen anderen internationalen Verträgen nun endlich auch die Mitgliedschaft der USA in der UNO aufkündigen und für sein Land das Recht des militärisch und wirtschaftlich Stärkeren ausrufen! Dann ist hoffentlich Schluss muss mit diesen US-Kasperle-Anträgen im UNO-Sicherheitsrat und der maßlosen Beschmutzung des Völkerrechts.
Man muss abwarten. Eigentlich stehen die Zeichen auf Entspannung, selbst Israel verträgt sich seit einiger Zeit mit einigen Nachbarstaaten wieder besser und vertagt seine Pläne bezüglich der Palästinensergebiete. Der Iran kann hier auch davon profitieren, dass die US-Sanktionspolitik auch in Deutschland sehr unpopulär geworden ist. In Deutschland gäbe es prinzipiell sicher Interesse an einer maßvollen und zeitlich befristeten Verlängerung von Einfuhrbeschränkungen, aber eine zeitlich unbefristete Liefersperre unter anderem auch für Kleinwaffen, wie sie bei der Polizei üblich sind, Düngemittel, medizinische Geräte, das hat keinen Bezug zur Atompolitik oder zu einem Entwicklungskorridor hin zu einer langsamen, schrittweisen Akzeptanz der aktuellen Landkarte.
Die Eskalation am Golf geht weiter. Nachdem die US-Regierung damit gescheitert ist, ein zeitlich unbegrenztes Embargo gegen die Lieferung von Medizin und Waffen an den vertragstreuen Iran durchzusetzen, versuchen sie jetzt einen Revisionsmechanismus in Gang zu setzen und ältere Regeln zur Aushungerung des Iran zu aktivieren. Den Vertrag, auf den sich die Eskalateure aus Washington dabei berufen, haben sie aber bereits vor Jahren gekündigt. Gegen den US-Vorschlag stimmte unter anderem Russland, auch Deutschland stimmte nicht zu. Die bisherige Regelung läuft im Oktober ab.
Es besteht kein Embargo gegen die Lieferung von Medizin oder Medizinprodukten. Dieser Markt ist sogar derart lukrativ, dass die WKO Östereich im Oktober dazu eine Veranstaltung plant. https://www.wko.at/service/Veranstaltun ... BE5EA086C7
Es besteht kein Embargo gegen die Lieferung von Medizin oder Medizinprodukten. Dieser Markt ist sogar derart lukrativ, dass die WKO Östereich im Oktober dazu eine Veranstaltung plant. https://www.wko.at/service/Veranstaltun ... BE5EA086C7
Das Lebensmittel usw. vom Embargo ausgenommen sind kann man seitenweise schreiben. Wenn die Behauptung zur Botschaft passt wird Sie verkündet.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus dürfte soweit ich das gelesen haben von den USA ausgelöst werden.
Einen Scheißdreck darf die USA auslösen.
Aber das werden letztlich die Experten ja klären
Aber bitte nur unabhängige Experten von Staaten die nicht direkt betroffen sind und selbst keine Schwierigkeiten mit der Einhaltung des Vökerrechts haben. Alle anderen biegen sich die Dinge bekanntlich so hin wie sie es brauchen. Die Hyperverarschung durch Experten aus USA oder z. B. Israel können wir uns sparen.
Ich formulier es aber mal direkt. Wer sollte die USA daran hindern es durchzuführen. Ich denke Trump wird noch nachlegen
Ja, Trump soll mal nachlegen wenn Russland und China Waffen an den Iran liefern.
Das Lebensmittel usw. vom Embargo ausgenommen sind kann man seitenweise schreiben. Wenn die Behauptung zur Botschaft passt wird Sie verkündet.
Ob wahr oder unwahr
Leider. Da können auch iranische Oppositionelle sich die Finger wund schreiben, dass dem Regime nur mit Druck von außen beizukommen ist, das wird ebenfalls nicht zur Kenntnis genommen.
Sympathie für das iranische Volk sieht anders aus.
Re: Eskalation am Golf?
Verfasst: Samstag 15. August 2020, 16:25
von Cobra9
Ich finde das ist eine passende Grundlage was eine Eskalation darstellt. Iran stört ein Schiff in internationalen Gewässern, jetzt gibt's die gleiche Medizin zurück.
Ich finde das ist eine passende Grundlage was eine Eskalation darstellt. Iran stört ein Schiff in internationalen Gewässern, jetzt gibt's die gleiche Medizin zurück.
Einen Scheißdreck weißt Du. Ich hab bereits eingestellt ob das gehen kann. Keine Reaktion.
Ich habe mir die verfügbaren Unterlagen auf Englisch angesehen. Da steht nichts drin nach meiner Meinung wo das Auslösen des Snapback-Mechanismus verbietet
seitens der USA.
Von einer Mitgliedschaft im Atomabkommen lese ich nicht zwingend. Im Sicherheitsrat sitzen die USA.
Ich geh davon aus die USA lösen den Snapback-Mechanismus aus, es gibt Theater aber die UN wird gezwungen sein es zu akzeptieren.
Nur der Sicherheitsrat kann die Resultion ändern. Wer kann via Veto das unterbinden. Die USA.
Wenn Du mir natürlich wirklich mal Argumente bringen könntest, die deine Meinung belegen, wäre ich sehr dankbar da nachlesen zu können.
Ich habe derzeit nichts gelesen was den Snapback-Mechanismus stoppen kann. Aber mit einem Scheißdreck ohne Quellen...... Was soll mich überzeugen.
Aber bitte nur unabhängige Experten von Staaten die nicht direkt betroffen sind und selbst keine Schwierigkeiten mit der Einhaltung des Vökerrechts haben. Alle anderen biegen sich die Dinge bekanntlich so hin wie sie es brauchen. Die Hyperverarschung durch Experten aus USA oder z. B. Israel können wir uns sparen.
Was für Hyperverasche? Bist Du irgendwie angefressen oder magst Du Kritik an den Schätzchen von Dir nicht.
Wenn niemand was überzeugendes hat wird eben der Snapback-Mechanismus wieder kommen.
Ja, Trump soll mal nachlegen wenn Russland und China Waffen an den Iran liefern.
Russland liefert an Alle. Aber Zahlen muss man können. Der Iran will wie das Geld aufbringen. Er kann nicht mal aktuell zahlen was schon in Russland noch offen ist von Deals. Von daher. China schickt eigenes Militär in den Iran. Ich bin gespannt. Aber selbst wenn der Iran aufrüsten würde. Dann
wird aufgerüstet und wenn es vom Iran ausgelöst knallt ist Israel schuld.
Das einzige was feststeht ist dass sich der Iran niemals mit Trump an einen Tisch setzen wird, an einen Verhandlungstisch schon gar nicht.
Das Mullah-Regime möchte überleben, das iranische Volk leidet, die Währung existiert kaum, die Wirtschaft im Keller, das Land im Arsch, Amerika unter Trump greift immer härter gg Sie, Russland und China werden nur bedingt helfen können, daher wird es zu Verhandlungen kommen, Trump weiß, wenn er es schaffen sollte mit dem Iran ein neues Abkommen abzuschließen, wäre das die Krönung für Ihn.
Das einzige was feststeht ist dass sich der Iran niemals mit Trump an einen Tisch setzen wird, an einen Verhandlungstisch schon gar nicht.
Ich denke nicht, dass der Iran in näherer Zeit mit USA verhandelt. USA hat sich nicht als ein vertrauenswürdiger Partner erwiesen. Wenn wir es geschickt anstellen und etwas Glück haben, lässt sich der Iran wirtschaftlich und politisch auf eine gewisse Kooperation mit Europa, Russland, einigen Staaten in Südamerika ein. Wenn es schlecht läuft, wird der Iran ein Klient der Kinesen und dauerhaft in Argwohn und Konflikt mit uns liegen. Das wäre sehr nachteilig.
Man muss abwarten. Eigentlich stehen die Zeichen auf Entspannung, selbst Israel verträgt sich seit einiger Zeit mit einigen Nachbarstaaten wieder besser und vertagt seine Pläne bezüglich der Palästinensergebiete. Der Iran kann hier auch davon profitieren, dass die US-Sanktionspolitik auch in Deutschland sehr unpopulär geworden ist. In Deutschland gäbe es prinzipiell sicher Interesse an einer maßvollen und zeitlich befristeten Verlängerung von Einfuhrbeschränkungen, aber eine zeitlich unbefristete Liefersperre unter anderem auch für Kleinwaffen, wie sie bei der Polizei üblich sind, Düngemittel, medizinische Geräte, das hat keinen Bezug zur Atompolitik oder zu einem Entwicklungskorridor hin zu einer langsamen, schrittweisen Akzeptanz der aktuellen Landkarte.
Wenn dir mal langweilig ist kannst du dir den Beitrag von ARTE anschauen. Dürfte nicht vom Kreml gesteuert sein
Seit über 40 Jahren prägen internationale Embargos das Leben im Iran. Die Hoffnung auf eine wirtschaftliche Öffnung des Landes nach dem Atomabkommen von 2015 war nur von kurzer Dauer. Trumps Machtübernahme läutete eine Welle neuer, noch schärferer Sanktionen ein – mit unvorhersehbaren geopolitischen Auswirkungen. Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges.
eren Folgen – Rekord-Inflation, Verfall des Lebensstandards, Engpässe bei Arzneimitteln – werfen Fragen auf. Zahlt die Bevölkerung letztlich den höchsten Preis für das Embargo? Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges. Sie stellt die politische Wirksamkeit der Sanktionen infrage, beleuchtet die wirtschaftlichen Motive dahinter und zeigt die desaströsen Folgen für die Menschen in der Region auf.
Das ist schon sehr makaber was die USA mit dem Iran treiben
Wenn dir mal langweilig ist kannst du dir den Beitrag von ARTE anschauen. Dürfte nicht vom Kreml gesteuert sein
Seit über 40 Jahren prägen internationale Embargos das Leben im Iran. Die Hoffnung auf eine wirtschaftliche Öffnung des Landes nach dem Atomabkommen von 2015 war nur von kurzer Dauer. Trumps Machtübernahme läutete eine Welle neuer, noch schärferer Sanktionen ein – mit unvorhersehbaren geopolitischen Auswirkungen. Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges.
eren Folgen – Rekord-Inflation, Verfall des Lebensstandards, Engpässe bei Arzneimitteln – werfen Fragen auf. Zahlt die Bevölkerung letztlich den höchsten Preis für das Embargo? Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges. Sie stellt die politische Wirksamkeit der Sanktionen infrage, beleuchtet die wirtschaftlichen Motive dahinter und zeigt die desaströsen Folgen für die Menschen in der Region auf.
Das ist schon sehr makaber was die USA mit dem Iran treiben
Die Politik gegen das Abkommen mit dem Iran diente letztlich der Stärkung von Hardlinern im Iran und einigen anderen Ländern. Für die Menschen im Iran wäre eine Periode wachsamer Entspannung möglicherweise das beste gewesen - schrittweise, an Bedingungen geknüpfte Rücknahme von Handelshemmnissen, wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten, Abbau von ideologisch wichtigen Außenbedrohungen und Konflikten. Damit Reformdruck im Inneren. Die jetzige Situation ist dagegen recht brisant.
Man muss abwarten. Eigentlich stehen die Zeichen auf Entspannung, selbst Israel verträgt sich seit einiger Zeit mit einigen Nachbarstaaten wieder besser und vertagt seine Pläne bezüglich der Palästinensergebiete. Der Iran kann hier auch davon profitieren, dass die US-Sanktionspolitik auch in Deutschland sehr unpopulär geworden ist. In Deutschland gäbe es prinzipiell sicher Interesse an einer maßvollen und zeitlich befristeten Verlängerung von Einfuhrbeschränkungen, aber eine zeitlich unbefristete Liefersperre unter anderem auch für Kleinwaffen, wie sie bei der Polizei üblich sind, Düngemittel, medizinische Geräte, das hat keinen Bezug zur Atompolitik oder zu einem Entwicklungskorridor hin zu einer langsamen, schrittweisen Akzeptanz der aktuellen Landkarte.
In dem Konflikt zwischen Iran und USA geht es nicht allein um die iranische "Atompolitik". Es auch auch und vor allem um das aggressive Auftreten des Iran in Nachbarländern. Die Namen sollten sattsam bekannt sein. Wohin das führt, sieht man gerade im Libanon. Dass angesichts dieser iranischen Außenpolitik z.B. Kleinwaffen als "harmlos" angesehen werden könnten, ist absurd. Es sind gerade diese Kleinwaffen, die solche Konflikte überhaupt erst ermöglichen und in Gang halten. Gerade diese "kleinen" Waffen sind das eigentliche Problem, weil sie sich sehr schnell sehr weit verbreiten lassen und weil die Hemmschwelle zu ihrem Einsatz deutlich niedriger ist als bei irgendwelchen schweren Waffen wie Panzeren, Bomben, Kampfflugzeugen... oder gar Nuklearwaffen. Es ist auch fast unmöglich, diese Kleinwaffen dann hinterher wieder einzusammeln oder auch nur ihre Verbreitung zu kontrollieren.
Das Waffenembargo gegen Iran ist nicht grundlos beschlossen worden. Und der Iran hat nichts getan, um die damaligen Gründe aus der Welt zu schaffen. Von einem "Entwicklungskorridor" hin zur Aktzeptanz des Existenzrechts anderer Staaten ist in der Politik der Mullahs genau gar nichts zu erkennen. Meiner Meinung nach sollten alle mal beschlossenen Sanktionen gegen Iran aufrecht erhalten bleiben oder wieder in Kraft gesetzt werden.
In dem Konflikt zwischen Iran und USA geht es nicht allein um die iranische "Atompolitik". Es auch auch und vor allem um das aggressive Auftreten des Iran in Nachbarländern.
Man erlebt dieser Tage, dass es zunehmend auf geringeres Interesse stößt, was die USA gern hätten - nicht nur in dieser Weltregion. Bis Oktober ist aber noch einige Zeit. Man wird alternative Vorschläge machen, u.a. erneute zeitliche Befristungen und einen verminderten Umfang. Mehrheiten lassen sich dafür finden. Für die aktuellen US-Wünsche eher nicht.
Man erlebt dieser Tage, dass es zunehmend auf geringeres Interesse stößt, was die USA gern hätten - nicht nur in dieser Weltregion. Bis Oktober ist aber noch einige Zeit. Man wird alternative Vorschläge machen, u.a. erneute zeitliche Befristungen und einen verminderten Umfang. Mehrheiten lassen sich dafür finden. Für die aktuellen US-Wünsche eher nicht.
Die USA sanktionieren momentan jeden und alles. Lange wird sich das die Welt eben nicht ansehen. China und Russland steigen immer mehr auf Euro um andere dürften folgen.
Die USA sanktionieren momentan jeden und alles. Lange wird sich das die Welt eben nicht ansehen. China und Russland steigen immer mehr auf Euro um andere dürften folgen.
Es ist gewissermaßen ein Test - taugt Europas Außenpolitik? Ist für USA der Kompromiss am Ende doch gut genug oder geht es darum, die Europäer vorzuführen?
Wenn dir mal langweilig ist kannst du dir den Beitrag von ARTE anschauen. Dürfte nicht vom Kreml gesteuert sein
Seit über 40 Jahren prägen internationale Embargos das Leben im Iran. Die Hoffnung auf eine wirtschaftliche Öffnung des Landes nach dem Atomabkommen von 2015 war nur von kurzer Dauer. Trumps Machtübernahme läutete eine Welle neuer, noch schärferer Sanktionen ein – mit unvorhersehbaren geopolitischen Auswirkungen. Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges.
eren Folgen – Rekord-Inflation, Verfall des Lebensstandards, Engpässe bei Arzneimitteln – werfen Fragen auf. Zahlt die Bevölkerung letztlich den höchsten Preis für das Embargo? Die Dokumentation blickt hinter die Kulissen des Schattenkrieges. Sie stellt die politische Wirksamkeit der Sanktionen infrage, beleuchtet die wirtschaftlichen Motive dahinter und zeigt die desaströsen Folgen für die Menschen in der Region auf.
Das ist schon sehr makaber was die USA mit dem Iran treiben
Da hast Du aber eine schöne Zusammenfassung der Mullah-Propaganda geliefert. Mein Kompliment.
Hättest den Beitrag aber mal komplett ansehen sollen. Du nimmst ja nur das zur Kenntnis, was Du gegen die USA auslegen kannst und ignorierst den ganzen Rest.
Einen Scheißdreck weißt Du. Ich hab bereits eingestellt ob das gehen kann. Keine Reaktion.
Ich habe mir die verfügbaren Unterlagen auf Englisch angesehen. Da steht nichts drin nach meiner Meinung wo das Auslösen des Snapback-Mechanismus verbietet
seitens der USA.
Da sie kein Völkerrechtler sind ist ihre Meinung irrelevant. Die USA wissen ganz genau dass nur Vertragspartner das Recht haben sich auf die Vertragsinhalte zu berufen. Die USA sind aber kein Vertragspartner mehr und haben sich auch in den 2 Jahren seit ihrem Ausstieg massivst gegen den Geist des Vertrages verhalten. Jetzt versuchen sie den Eindruck zu erwecken dass bereits die Nennung der USA in der Resolution die den Atomvertrag in Völkerrecht umgesetzt hat ausreicht um sich auf die Vertragsinhalte berufen zu können. Alle anderen Vertragspartner halten das für lächerlich. Aus meiner Sicht ist es ein bewusster Totalangriff auf das Völkerrecht. Trump ist nicht bereit sich von irgendeinem Vertrag oder Recht in seinen Handlungen einschränken zu lassen. Dann soll er gefälligst die USA aus der UNO rausholen.
Ich geh davon aus die USA lösen den Snapback-Mechanismus aus, es gibt Theater aber die UN wird gezwungen sein es zu akzeptieren.
Niemand wird gezwungen sein den völkerrechtswidrigen Kasperle-Snapback-Mechanismus der USA zu akzeptieren. Mal sehen ob Russland oder China als erster Waffen an den Iran liefert. Ich vermute China.
Da hast Du aber eine schöne Zusammenfassung der Mullah-Propaganda geliefert. Mein Kompliment.
Hättest den Beitrag aber mal komplett ansehen sollen. Du nimmst ja nur das zur Kenntnis, was Du gegen die USA auslegen kannst und ignorierst den ganzen Rest.
Ich habe es mir heute komplett angesehen. Eigentlich erreicht die USA mit ihren Sanktionen eher das Gegenteil von dem was man will. Aber gut, hat ja schon 40 jahre gut geklappt
Da sie kein Völkerrechtler sind ist ihre Meinung irrelevant. Die USA wissen ganz genau dass nur Vertragspartner das Recht haben sich auf die Vertragsinhalte zu berufen. Die USA sind aber kein Vertragspartner mehr und haben sich auch in den 2 Jahren seit ihrem Ausstieg massivst gegen den Geist des Vertrages verhalten.
Du willst es anscheinend nicht verstehen. Die Sanktionen sind nicht in dem "Atomdeal" festgeschrieben, aus dem die USA ausgestiegen sind. Sie beruhen auf einer Resolution des UN-Sicherheitsrats, die seinerzeit einstimmig beschlossen worden ist. Der Vertrag war der Versuch, Iran auf diplomatischem Weg dazu zu bewegen, freiwillig auf den Bau von Atomwaffen zu verzichten. Im Gegenzug wurde in dem Vertrag eine Erleichterung der zuvor beschlossenen Sanktionen in Aussicht gestellt. Nun haben die USA durch ihren Austritt aus dem Vertrag zum Ausdruck gebracht, dass sie sich an die in Aussicht gestellte Sanktionserleichterung nicht mehr gebunden fühlen.
Mir erscheint es eher abwegig, daraus jetzt schließen zu wollen, dass es die Sanktionen nicht mehr geben darf. Wer kommt auf so einen Gedanken? Die Sanktionen beruhen auf einer UN-Resolution, die nach wie vor gültig ist. In dieser Diskussion wurde auch immer wieder die folgende ähnlich widersinnige Behauptung aufgestellt: "Wenn die USA den Vertrag nicht mehr achten, muss der Iran das auch nicht tun und darf nun Atomwaffen bauen...."
Dass sich die USA "massivst gegen den Geist des Vertrags" verhalten, bestreitet niemand. Genau das war ja die Absicht, als Trump den Vertrag aufgekündigt hat. Für die USA gilt der Vertrag nicht mehr, also sind die USA auch nicht an sseinen "Geist" gebunden.
Ich habe es mir heute komplett angesehen. Eigentlich erreicht die USA mit ihren Sanktionen eher das Gegenteil von dem was man will. Aber gut, hat ja schon 40 jahre gut geklappt
Dann liegt Dein Problem an einer sehr selektiven Wahrnehmung. Der Beitrag wirft die Frage auf, ob die Sanktionen zielführend sind oder nicht. Er beantwortet diese Frage letztlich nicht.
Es wird nur deutlich belegt, dass die Sanktionen (besonders die jüngst verschärften!) Wirkung zeigen, und zwar in massivem Ausmaß. Daraus leitest Du jetzt ab, dass diese Sanktionen allein die Bevölkerung treffen und das Regime der irren Mullahs ganz unbeeindruckt lassen oder ihr Regime sogar noch stärken. Ich könnte jetzt die Gegenfrage stellen, wie Sanktionen denn gestaltet sein müssten, damit sie die Bevölkerung unberührt lassen und nur die Mullahs treffen? Tatsache ist doch wohl, dass es immer noch Aufgabe der IRANISCHEN Regierung ist, für anständige wirtschaftliche Rahmenbedingungen im eigenen Land zu sorgen. Das ist NICHT Aufgabe der USA! Wenn die Wirtschaft im Iran zusammenbricht, obwohl die Mullahs doch ihrer eigenen Propaganda zufolge so ganz unantastbar sind, dann ist das irgendwie ein Widerspruch.
In dem Arte-Beitrag kommen viele Leute zu Wort, die zweifellos unter den Folgen der Sanktionen schwer leiden. Und viele von denen machen die USA für ihre schwierige Lage verantwortlich. Überrascht Dich das wirklich??? Die Mullah-Propaganda betet den Leuten das doch seit Jahrzehnten vor. Einigermaßen umfassende Informationen über die tatsächlichen Verhältnisse bekommen die Leute doch gar nicht. Was sollen sie denn anderes glauben? Glaubst Du, dass eine breite Mehrheit der Iraner weiß, was die Mullahs mit ihren Banden im Irak und in Syrien treiben? Wie viele Milliarden in die Aufrüstung der Hisbollah gesteckt wurden? Wie viele Untaten der als Held verherrlichte Soleimani im Ausland begangen hat?
Mach Dich nicht lächerlich! Die Leute wissen gar nichts. Die werden nur dauernd von der Propaganda religiöser Fanatiker berieselt. Auch das wird in dem von Dir verlinkten Arte-Beitrag übrigens deutlich gesagt - nämlich dass die Machthaber im Iran seit Jahrzehnten jede Öffnung des Landes nach Außen verhindern, nur an ihrer eigenen Macht interessiert sind und dazu auch gern mal mit ungezügelter Gewalt gegen das eigene Volk vorgehen.
Aber warum sollte man solche Details beachten, wenn man doch eigentlich nur seinen eigenen Amerika-Hass mit "Argumenten" belegen will...
Der Antrag der USA hat im Sicherheitsrat gerade mal 2 von 15 Stimmen erhalten! Was die USA nun veranstalten ist die Totalverhöhnung des Völkerrechts und der UNO. Trump ist vor 2 Jahren mit riesigem Trara aus dem aus seiner Sicht "schlechtesten Deal aller Zeiten" ausgestiegen, gemeint ist der Atomdeal mit dem Iran, und jetzt tut er so als ob die USA noch in dem Deal wären. Die US-Oberdumpfbacke Trump soll neben den vielen anderen internationalen Verträgen nun endlich auch die Mitgliedschaft der USA in der UNO aufkündigen und für sein Land das Recht des militärisch und wirtschaftlich Stärkeren ausrufen! Dann ist hoffentlich Schluss muss mit diesen US-Kasperle-Anträgen im UNO-Sicherheitsrat und der maßlosen Beschmutzung des Völkerrechts.
Der ganze Sicherheitsrat ist eine Farce, nur noch übertroffen von der Vollversammlung.
Die hat sowieso nichts Besseres zu tun, als sich wieder eine Resolution gegen Israel einfallen zu lassen.
Im Übrigen wieder eine Glanzleistung der Europäer, sich der Stimme zu enthalten.
Der ganze Sicherheitsrat ist eine Farce, nur noch übertroffen von der Vollversammlung.
Die hat sowieso nichts Besseres zu tun, als sich wieder eine Resolution gegen Israel einfallen zu lassen.
Im Übrigen wieder eine Glanzleistung der Europäer, sich der Stimme zu enthalten.
Dass die UNO in vielen Fragen ein Kaspertheater ist, ohne Zweifel. Aber der US-Politik war sie immer recht, solange es ihr Stück aufführt. Nun hat das nicht geklappt. Man wird am Ende sicher einen anderen, modifizierten Text durchbringen, bevor der Oktober endet.
Dann liegt Dein Problem an einer sehr selektiven Wahrnehmung. Der Beitrag wirft die Frage auf, ob die Sanktionen zielführend sind oder nicht. Er beantwortet diese Frage letztlich nicht.
Es wird nur deutlich belegt, dass die Sanktionen (besonders die jüngst verschärften!) Wirkung zeigen, und zwar in massivem Ausmaß.
Beim Kernziel, den Iran davon abzuhalten Atomwaffen zu entwickeln, bewirken die "Privatsanktionen" der USA exakt das Gegenteil. Sieht dementsprechend eher so aus als ob sie es sind der unter selektiver Wahrnehmung leidet.
Man wird am Ende sicher einen anderen, modifizierten Text durchbringen, bevor der Oktober endet.
Da müssten sich die USA aber massiv bewegen. Aktuell sieht es eher so aus als ob sie mit dem Kopf durch die Wand wollen und überhaupt kein Problem damit haben die UNO, den UNO-Sicherheitsrat und das Völkerrecht massiv zu beschädigen. Wie oben bereits geschrieben, nach meinem Eindruck ist das auch ihre eigentliche Intention.
Da müssten sich die USA aber massiv bewegen. Aktuell sieht es eher so aus als ob sie mit dem Kopf durch die Wand wollen und überhaupt kein Problem damit haben die UNO, den UNO-Sicherheitsrat und das Völkerrecht massiv zu beschädigen. Wie oben bereits geschrieben, nach meinem Eindruck ist das auch ihre eigentliche Intention.
Sie müssten schon aktiv gegen einen alternativen Antrag stimmen, um das zu verhindern.
Sie müssten schon aktiv gegen einen alternativen Antrag stimmen, um das zu verhindern.
Selbstverständlich stimmen sie gegen einen alternativen Antrag, stattdessen lösen sie völkerrechtswidrig ihren US-Kasperle-Snapback-Mechanismus aus. Daran sind die Vertragspartner aber nicht gebunden. Russland und China werden Waffen an den Iran liefern.
Selbstverständlich stimmen sie gegen einen alternativen Antrag, stattdessen lösen sie völkerrechtswidrig ihren US-Kasperle-Snapback-Mechanismus aus. Daran sind die Vertragspartner aber nicht gebunden. Russland und China werden Waffen an den Iran liefern.
Das wäre eine erhebliche Belastung für die Bündnispartner.
Re: Eskalation am Golf?
Verfasst: Samstag 15. August 2020, 23:11
von DarkLightbringer
Es gibt keine Entschuldigung für die Bewaffnung und Ausrüstung von Terroristen.
Ziel muss natürlich die Erweiterung des Friedenskreises sein und die Eindämmung der Teheraner Tyrannei in der Region.
Es gibt keine Entschuldigung für die Bewaffnung und Ausrüstung von Terroristen.
Ziel muss natürlich die Erweiterung des Friedenskreises sein und die Eindämmung der Teheraner Tyrannei in der Region.
Keine Frage: Iran muss isoliert werden.
Die Scheichs sind aber zweifelhafte Bündnispartner, als Finanziert des islamistischen Terrors und der islamischen Expansion.
Mit der Erweiterung des Friedenskreises ist ein Meilenstein gelungen, wie viele Beobachter - auch kritische - mehr oder weniger einräumen.
Für die Mullahs ist das ein herber Rückschlag, ohne Frage.
Re: Eskalation am Golf?
Verfasst: Samstag 15. August 2020, 23:55
von DarkLightbringer
Das iranische Außenministerium spricht von einem "Dolchstoß" und davon, dass die "Achse" gestärkt werde.
Hassan Rohani kündigte unterdessen eine "härtere Gangart" an, was auch immer das heißen soll.
Selbstverständlich stimmen sie gegen einen alternativen Antrag, stattdessen lösen sie völkerrechtswidrig ihren US-Kasperle-Snapback-Mechanismus aus.
Die Angelegenheit entwickelt sich wie erwartet.
"U.S. President Donald Trump on Saturday all but dismissed Russian President Vladimir Putin's call for a summit of world leaders to discuss Iran, saying he probably would not participate. During a news conference at his Bedminster, New Jersey, golf club, Trump also said he intended to move next week to trigger a "snapback" of sanctions on Iran at the United Nations. "We'll be doing a snapback," Trump told reporters one day after the U.N. Security Council rejected a U.S. bid to extend a U.N. arms embargo on Iran. "You'll be watching it next week." Quelle: https://mobile.reuters.com/article/amp/idUSKCN25B10P
Um die UNO und das Völkerrecht massiv zu beschädigen reichen die 80 Tage bis zu den US-Wahlen sicher aus. Das sollte Trump problemlos hinbekommen.
Re: Eskalation am Golf?
Verfasst: Sonntag 16. August 2020, 09:48
von DarkLightbringer
Amerika würde weiter darauf hinarbeiten, dass Iran keinen Spielraum für den Kauf und Verkauf von Waffen habe, die Europa, den Nahen Osten und den Rest der Welt bedrohten.
Die Verlängerung des Waffenembargos wurde von Israel und sechs arabischen Staaten unterstützt. Im Prinzip grüßt hier bereits der sog. Neue Nahe Osten, der auf Stabilität und Terrorismusbegrenzung setzt.
Die Verlängerung des Waffenembargos wurde von Israel und sechs arabischen Staaten unterstützt. Im Prinzip grüßt hier bereits der sog. Neue Nahe Osten, der auf Stabilität und Terrorismusbegrenzung setzt.
Die Verlängerung des Waffenembargos wird prinzipiell auch von den Europäern unterstützt, aber nicht wie von den USA gefordert eine unbegrenzte Verlängerung. Unbegrenzt ist nur die Blödheit des US-Präsidenten.
Die USA sind mit ihrem Weg des maximalen Drucks auf den Iran gescheitert. Der Iran ist nicht wie von den USA angestrebt zum Verhandlungstisch zurückgekehrt und wird dies auch mit einem US-Präsidenten Trump niemals tun. Der Weg des Weg des maximalen Drucks hat dazu geführt dass sich der Iran nun den Bau von Atomwaffen zuwendet. Die ganze Verhandlungsbereitschaft und der Deal hat dem Iran absolut Null gebracht. Dann macht es aus Sicht des Iran auch keinen Sinn irgendwelche Deals abzuschließen. Die Wahrscheinlichkeit dass der Iran den Deal und auch den Atomwaffensperrvertrag kündigt nimmt massiv zu.
Die Verlängerung des Waffenembargos wird prinzipiell auch von den Europäern unterstützt, aber nicht wie von den USA gefordert eine unbegrenzte Verlängerung. Unbegrenzt ist nur die Blödheit des US-Präsidenten.
Die USA sind mit ihrem Weg des maximalen Drucks auf den Iran gescheitert. Der Iran ist nicht wie von den USA angestrebt zum Verhandlungstisch zurückgekehrt und wird dies auch mit einem US-Präsidenten Trump niemals tun. Der Weg des Weg des maximalen Drucks hat dazu geführt dass sich der Iran nun den Bau von Atomwaffen zuwendet. Die ganze Verhandlungsbereitschaft und der Deal hat dem Iran absolut Null gebracht. Dann macht es aus Sicht des Iran auch keinen Sinn irgendwelche Deals abzuschließen. Die Wahrscheinlichkeit dass der Iran den Deal und auch den Atomwaffensperrvertrag kündigt nimmt massiv zu.
Es gibt keinen anderen Weg als Druck auf Terroristen auszuüben, Waffenlieferungen sind der falsche Weg.
Just in dem Momentum, da sich der Friedenskreis mit den VAE erweitert hat und gemeinhin eine saudische Bewegung gleicher Richtung erwartet wird, sollten die Europäer den Stabilisierungsprozess im Nahen Osten unterstützen anstatt sich aus der Verantwortung zu stehlen.
Es gibt keinen anderen Weg als Druck auf Terroristen auszuüben, Waffenlieferungen sind der falsche Weg.
Just in dem Momentum, da sich der Friedenskreis mit den VAE erweitert hat und gemeinhin eine saudische Bewegung gleicher Richtung erwartet wird, sollten die Europäer den Stabilisierungsprozess im Nahen Osten unterstützen anstatt sich aus der Verantwortung zu stehlen.
Dem Antrag der USA auf ein unbegrenztes Waffenembargo haben 2 von 15 Staaten zugestimmt. Offenbar haben manche hier ein Problem damit die Fakten anzuerkennen. Oder sich gar die Frage zu stellen wieso nur 2 von 15 dem Antrag zugestimmt haben. Aber vermutlich lässt der Hass auf den Iran sowas gar nicht zu.
Dem Antrag der USA auf ein unbegrenztes Waffenembargo haben 2 von 15 Staaten zugestimmt. Offenbar haben manche hier ein Problem damit die Fakten anzuerkennen. Oder sich gar die Frage zu stellen wieso nur 2 von 15 dem Antrag zugestimmt haben. Aber vermutlich lässt der Hass auf den Iran sowas gar nicht zu.
Im Nahen Osten selbst hätten mindestens 7 Staaten zugestimmt.
Die Europäer enthielten sich der Stimme, wohl, um symbolisch an den unbelebten Atomdeal zu erinnern.
Waffenlieferungen an Terroristen drücken Hass auf den Frieden zum Ausdruck, die Iraner selbst leiden unter dem Regime.
Im Nahen Osten selbst hätten mindestens 7 Staaten zugestimmt.
Die Europäer enthielten sich der Stimme, wohl, um symbolisch an den unbelebten Atomdeal zu erinnern.
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Die Europäer, vor allem die Deutschen, sind bedauernswerte Krämerseelen.
Echt jetzt? Die Feinde des Iran hätten zugestimmt. Zu dieser Erkenntnis sind sie gelangt? Da bin ich jetzt schwer beeindruckt.
Beeindruckender ist doch, dass Veränderungen im Nahen Osten in greifbare Nähe rücken und dazu gehört nunmal die Eindämmung des grenzüberschreitenden Terrorismus.
Waffenlieferungen sind indes wenig hilfreich.
Da sie kein Völkerrechtler sind ist ihre Meinung irrelevant.
Also außer Gepolter und Aufkreischen inklusive persönlich werden hab ich jetzt rein gar nichts bekommen als Argumentation oder Quelle.
Ich habe meine Meinung aufgrund dessen verfasst was Ich gelesen habe und ich grundsätzlich eine juristische Ahnung. Aber zu behaupten ohne Argumente meine Meinung ist irrelevant geht ein bisschen zu weit. Weil Du ja Völkerrechtler bist gell
Entweder Du begründest anhand von Argumenten inklusive Quellen oder Du hast keine Argumente.
Was okay ist soweit nicht das erste Mal.
Die USA wissen ganz genau dass nur Vertragspartner das Recht haben sich auf die Vertragsinhalte zu berufen. Die USA sind aber kein Vertragspartner mehr und haben sich auch in den 2 Jahren seit ihrem Ausstieg massivst gegen den Geist des Vertrages verhalten.
Ich lese lediglich deine Aussage, deine Meinung. Ohne Argumentation inklusive Quellen. Weil Du der Meinung bist der Inhalt von Verträgen ist so hat das rechtlich ne Wirkung
Überschätz dich nicht so arg. Ist angekommen das Du andere Meinung dazu hast. Basierend auf was bitte?
Ich würde gern den schriftlichen Teil dazu lesen können. Im Snapback-Mechanismus steht das so nicht oder eine Verknüpfung.
Oder bekomme ich die Meinung aus Russland von Dir übermittelt 1:1?
Snap Back-Mechanismus: Sie können wieder in Kraft treten, wenn der Iran gegen seine Verpflichtungen verstößt und die Kooperation mit der internationalen Staatengemeinschaft nicht wie vorgesehen funktioniert.
Jetzt versuchen sie den Eindruck zu erwecken dass bereits die Nennung der USA in der Resolution die den Atomvertrag in Völkerrecht umgesetzt hat ausreicht um sich auf die Vertragsinhalte berufen zu können. Alle anderen Vertragspartner halten das für lächerlich. Aus meiner Sicht ist es ein bewusster Totalangriff auf das Völkerrecht. Trump ist nicht bereit sich von irgendeinem Vertrag oder Recht in seinen Handlungen einschränken zu lassen. Dann soll er gefälligst die USA aus der UNO rausholen.
Junge Junge dann muss der gesamte Sicherheitsrat aus der Uno austreten Jeder Spieler mit Veto verfolgt seine Interessen. Eine Reform der UN wäre interessant, aber nicht hier Thema.
Dein Gekreische gegen die USA ist erheiternd aber nicht mehr. Außerdem stellst Du Behauptungen auf die nicht stimmen, was zeigt Du hast Dich nicht mit den Grundlagen befasst.
Teile des Atomabkommen haben bsp. gar keine Bindung im Sinne des Völkerrecht,sondern lediglich beruhend auf Resultionen der UN.
Weise mal nach das die USA den Snapback-Mechanismus nicht auslösen können und dürfen. Einfach Text, Quelle und wir reden weiter.
Nur immer wieder zu hören dürfen sie nicht weil Du oder pro Iran Block das sagt Na jaaaaaaa. Laut Russland darf es rechtlich auch nicht angeklagt werden vor Gericht.
Aber andere Baustelle.
Niemand wird gezwungen sein den völkerrechtswidrigen Kasperle-Snapback-Mechanismus der USA zu akzeptieren. Mal sehen ob Russland oder China als erster Waffen an den Iran liefert. Ich vermute China
Wenn der Snapback-Mechanismus auf UN Basis kommt darf man es nicht. In dem Fall wäre es eine Missachtung eigener Beschlüsse und das wird man vermeiden müssen. Oder aber die USA sind sogar rechtlich durch die UN abgedeckt dagegen vorzugehen.
Also sucht man sich dann in Zukunft aus welche Resultion der UN einhalten will und welche nicht. Fakt ist du willst tatsächlich die UN aushöhlen. Wenn die USA nicht ausgeschlossen sind, wonach es derzeit stark aussieht auch rechtlich, dann ist es unmöglich Sie abzuhalten den Snapback-Mechanismus auszulösen.
Also wenn es rechtlich nach Inhalt der Resultion läuft soll China und Russland offen dagegen verstoßen. Versteh ich das richtig?
Man hätte eben sorgfältig arbeiten sollen und nicht schwammig. Mit was will der Iran den bezahlen
Öl braucht Russland nicht. Russland liefert erst wieder wenn die Rechnung bezahlt wird die offen ist. Der Iran will schon längst S400. Russland sagt Njet. Erstmal bezahlen was offen ist und dann sehen wir weiter.
Das war vor 6 Jahren Stand. China will ebenfalls Cash sehen. Also woher nehmen. Erzähl mal.
