Stärkere Integration der Eurozone

[Wähler]

http://www.manager-magazin.de/politik/e ... 39928.html
Manager Magazin 21. Juni 2015 So könnte eine stabile Eurozone aussehen
Europa stolpert von von Krise zu Krise, statt sich dauerhaft tragfähige Strukturen zu geben. Konzepte dafür liegen seit langem auf dem Tisch - doch sie scheitern egelmäßig am Egoismus nationaler Eliten.

Neue Verträge für ein Euro-Parlament und ein Euro-Budget klingen wohlfeil aber wenig glaubhaft. Es müssen in der Griechenlandkrise erst einmal die Hausaufgaben auch von der EU-Kommission gemacht werden. Schon jetzt können im EU-Parlament oder im Rat der Regierungschefs Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit geschnürt und verabschiedet werden. Man sollte seinen großen Worten erst einmal Taten folgen lassen, bevor man die nächste vertragliche Großbaustelle aufmacht.

[frems]

Neue Verträge für ein Euro-Parlament und ein Euro-Budget klingen wohlfeil aber wenig glaubhaft. Es müssen in der Griechenlandkrise erst einmal die Hausaufgaben auch von der EU-Kommission gemacht werden. Schon jetzt können im EU-Parlament oder im Rat der Regierungschefs Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit geschnürt und verabschiedet werden. Man sollte seinen großen Worten erst einmal Taten folgen lassen, bevor man die nächste vertragliche Großbaustelle aufmacht.

Man sollte aber nicht nur Zeit mit Griechenland verplempern, sondern auch mittel- bis langfristig strategisch planen. Eine Überarbeitung der Verträge halte ich da momentan auch nicht für sinnvoll, wenn die durch über 40 Parlamente gehen, mehrere Volksentscheide bevorstehen und am Ende nicht die Mehrheit entscheidet, sondern ein Nein an einer einzigen Stelle, selbst wenn alle anderen Ja sagen. Will man die Eurozone stärker integrieren, quasi als eine Art Kern-Europa, wird man nicht drumrum kommen, die demokratische Legitimation -- ob durch ein eigenes Parlament oder innerhalb des Europaparlaments -- darauf auszuweiten bzw. anzupassen. Es könnten ja unsere gewählten Europaparlamentarier Entscheidungen in Brüssel bzw. Straßburg treffen, die die Eurozone betreffen. Die Vertreter aus Nicht-Euro-Ländern wären in den Fragen dann nicht stimmberechtigt, weil es sie nicht betrifft.

[Blickwinkel]

Neue Verträge für ein Euro-Parlament und ein Euro-Budget klingen wohlfeil aber wenig glaubhaft. Es müssen in der Griechenlandkrise erst einmal die Hausaufgaben auch von der EU-Kommission gemacht werden. Schon jetzt können im EU-Parlament oder im Rat der Regierungschefs Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit geschnürt und verabschiedet werden. Man sollte seinen großen Worten erst einmal Taten folgen lassen, bevor man die nächste vertragliche Großbaustelle aufmacht.

Das ist natürlich richtig, dennoch kann jetzt die Zeit nicht stehen bleiben. Im Gegenteil! Die Eurozone bzw. die EU muss weitere Reformen durchziehen und das ist sinnvoll, damit die Populisten nicht noch mehr Zulauf erhalten.

[Wähler]

Neuer Spiegeltitel Kontinent der Krisen

Das Papier sieht drei Etappen vor:
In der ersten Phase geht es um institutionelle Reformen, die ohne gesetzliche Änderungen möglich sind...
Daher schlagen die Präsidenten vor, dass das Europäische Parlament den Jahreswachstumsbericht debattiert und möglicherweise sogar billigen muss. Die nationalen Parlamente sollen das Recht erhalten, die länderspezifischen Empfehlungen abzusegnen...
Die zweite Phase sieht Reformen vor, für die eine einfache Gesetzesänderung ausreichen würde. Die Präsidenten wollen beispielsweise die Bankenunion vervollständigen...
In der dritten Phase sollen die Europäischen Verträge erneuert werden...
Die Präsidenten drängen darauf, den Fiskalpakt in den EU-Vertrag aufzunehmen.

Es geht anscheinend wieder einmal hauptsächlich nur um Fiskalpolitik. Gemeinsame vertiefte sozialpolitische Aktionen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für die Sicherstellung einer gesundheitlichen Grundversorgung liegen nach wie vor außerhalb des Radars.

[Blickwinkel]

Neuer Spiegeltitel Kontinent der Krisen

Es geht anscheinend wieder einmal hauptsächlich nur um Fiskalpolitik. Gemeinsame vertiefte sozialpolitische Aktionen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für die Sicherstellung einer gesundheitlichen Grundversorgung liegen nach wie vor außerhalb des Radars.

Und das, obwohl von Experten die europäische Arbeitslosenversicherung schon seit Monaten bzw. Jahren vorgeschlagen wurde. Die Politiker trauen sich eben nicht angesichts der Gefahr durch die Populisten mutige Schritte zu vollziehen.

[jorikke]

Bin ich Jesus,kann ich übers Wasser gehen ?

Würdest du übers Wasser gehen, mir käme sofort der Gedanke: "Nicht mal Schwimmen kann der Kerl."

[Frank_Stein]

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article14 ... -muss.html

Gabriel und Macron (und damit wohl Deutschland und Frankreich) fordern in internationalen Zeitungen eine stärkere Integration der Euroländer im Rahmen der Fiskal-, Wirtschafts- und Währungspolitik. Ich habe in einem Thread vor längerer Zeit mit dem Stichwort "Wirtschaftsregierung" bereits eine solche Diskussion angestoßen. (http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 0#p1982581)

Was haltet ihr von diesem Vorschlag, der ja so ganz neu nicht mehr ist, aber zumindest in einem veränderten Nachkrisenkontext beleuchtet werden muss?

nun - was eine Sozialunion betrifft - da steht heute schon fest, wie das aussehen wird -denn das wäre dann eine Art Länderfinanzausgleich - dieses Experiment hatten mal die Amerikaner versucht und nachdem es gründlich misslungen war, haben sie diesen Versuch nicht mehr wiederholt

[frems]

Neuer Spiegeltitel Kontinent der Krisen

Es geht anscheinend wieder einmal hauptsächlich nur um Fiskalpolitik. Gemeinsame vertiefte sozialpolitische Aktionen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für die Sicherstellung einer gesundheitlichen Grundversorgung liegen nach wie vor außerhalb des Radars.

Eins nach dem anderen. Gegen die Jugendarbeitslosigkeit gibt's ja schon viele Mechanismen; nicht zuletzt die Freizügigkeit und diverse Investitionsprogramme. Da passieren aber keine Wunder über Nacht. Eine Sozialunion hatten Gabriel und Macron erst kürzlich vorgeschlagen:

Zu diesem Zweck müssen wir eine Wirtschafts- und Sozialunion ins Leben rufen. Dafür sollten wir uns auf einen neuen, abgestuften Konvergenzprozess einigen, der Strukturreformen (Arbeit, wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen) und institutionelle Reformen (Funktionsweise der wirtschaftspolitischen Steuerung) einbezieht – aber auch eine gezielte und wohldosierte Sozial- und Steuerkonvergenz (Mindestlohnkorridore nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sowie eine harmonisierte Körperschaftssteuer)

http://www.welt.de/wirtschaft/article14 ... -muss.html

Nebenbei werden regelmäßig kleinere Schritte und Reformen durchgeführt, um eine Harmonisierung der Sozialgesetzgebungen voranzubringen. Das sind aber meist recht bürokratische Angelegenheiten und nicht so spektakulär wie komplett neue Verträge. So wird es für Arbeitnehmer immer einfacher, ihre in Europa erworbenen Ansprüche (Arbeitslosengeld, Rente, ...) geltend zu machen. Vor wenigen Jahren war es noch ziemlich abschreckend, wenn ein Deutscher für einige Jahre nach Schweden ging, anschließend in Großbritannien arbeitete, in Frankreich arbeitslos wurde und in Spanien seine Rente erhalten wollte. Mittlerweile gibt's da Systeme, um das besser abzustimmen und zu erleichtern. Da fließen die Rentenansprüche automatisch an das Land, wo man seinen Wohnsitz hat, um regelmäßig eine Zahlung zu kriegen und nicht fürchten zu müssen, daß viele Jahre für die Katz waren, obwohl man stets einzahlte.

[frems]

nun - was eine Sozialunion betrifft - da steht heute schon fest, wie das aussehen wird -denn das wäre dann eine Art Länderfinanzausgleich - dieses Experiment hatten mal die Amerikaner versucht und nachdem es gründlich misslungen war, haben sie diesen Versuch nicht mehr wiederholt

Wo steht das fest? In Deinem Kopp?

[Wähler]

Neuer Spiegeltitel Kontinent der Krisen
Es geht anscheinend wieder einmal hauptsächlich nur um Fiskalpolitik. Gemeinsame vertiefte sozialpolitische Aktionen gegen Jugendarbeitslosigkeit und für die Sicherstellung einer gesundheitlichen Grundversorgung liegen nach wie vor außerhalb des Radars.

Eins nach dem anderen. Gegen die Jugendarbeitslosigkeit gibt's ja schon viele Mechanismen; nicht zuletzt die Freizügigkeit und diverse Investitionsprogramme. Da passieren aber keine Wunder über Nacht. Eine Sozialunion hatten Gabriel und Macron erst kürzlich vorgeschlagen:
Zu diesem Zweck müssen wir eine Wirtschafts- und Sozialunion ins Leben rufen. Dafür sollten wir uns auf einen neuen, abgestuften Konvergenzprozess einigen, der Strukturreformen (Arbeit, wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen) und institutionelle Reformen (Funktionsweise der wirtschaftspolitischen Steuerung) einbezieht – aber auch eine gezielte und wohldosierte Sozial- und Steuerkonvergenz (Mindestlohnkorridore nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sowie eine harmonisierte Körperschaftssteuer)

http://www.zeit.de/2015/20/jugendarbeit ... ettansicht
Zeit 13. Mai 2015 Genügend Geld ist da

Geld ist vorhanden, aber trotzdem greifen all diese Initiativen nicht, weil Länder erst dann von der EU Geld bekommen, wenn sie Strukturpläne vorlegen. Von den Milliardenbeträgen sind nur kleine Millionenbeträge ausgeschöpft worden. Das ist ein Armutszeugnis für die EU.
...
In der EU verfolgt man unterschiedliche Ansätze. Im Augenblick wird der Juncker-Plan und damit die Privatwirtschaft gefördert. Ich bin überzeugt, dass man parallel dazu auch den öffentlichen Sektor stärken muss.

Deine Zitate sind typisches Politiker-Latein ohne empirischen Tiefgang und konkretes Prozessdenken. Das stört zu Recht viele Leute an der EU und verringert die Glaubwürdigkeit.

[Starfix]

Europa muss wieder zurück zu Demokratie finden so wie es jetzt läuft, läuft es Falsch, von einer Demokratie kann man nicht mehr Sprechen, wir werden von den Banken Berherscht und Politiker sind nur noch die Marionetten des Kapitals Interessenvertreter des Großkapitals.

[zollagent]

Europa muss wieder zurück zu Demokratie finden so wie es jetzt läuft, läuft es Falsch, von einer Demokratie kann man nicht mehr Sprechen, wir werden von den Banken Berherscht und Politiker sind nur noch die Marionetten des Kapitals Interessenvertreter des Großkapitals.

Hör einmal auf mit deinen unbegründeten Hohlparolen. Unsere Demokratie funktioniert und ist auch nicht eingeschränkt durch wirtschaftliche Konzentrationen, wie du es z.B. durch Gazprom in Russland finden kannst.

[Starfix]

Demokratisierung der EU
Die Europäische Union ist so undemokratisch, dass sie sich selbst wohl nicht als Mitgliedstaat akzeptieren würde. Denn sie erfüllt nicht die Mindeststandards einer modernen Demokratie. Dabei werden heute rund 80 Prozent aller neuen Gesetze, die unser tägliches Leben regeln, in Brüssel gemacht. Während paketweise Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene übertragen werden, verlieren die Bürgerinnen und Bürger zunehmend an Einfluss auf die Politikgestaltung. Demokratie wird klein geschrieben in Brüssel. Noch immer. Es muss eine breite öffentliche Diskussion über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung geben. - See more at: http://www.mehr-demokratie.de/europa.ht ... nLmaB.dpuf

http://www.mehr-demokratie.de/europa.html

Ich denke das es an der Zeit ist etwas in Europa zu verändern, denn so kann das nicht mehr lange gut gehen, wenn wir alle unsere Rechte an einen Staatenbund abtreten und keine Demokratie mehr haben, wird es irgendwann genauso Explodieren wir viele andere Staaten, Ich bin mir sicher das die Europäische Idee sehr Wertvoll ist aber die Umsetzung unglücklicher hätte nicht sein können, es war ein absolut Stümperhafter versuch der Gescheitert ist, ein Koloss auf tönernen Füßen. Das ganz System ist Krank und Funktioniert einfach nicht, die Schulden stiegen in allen Nationen ins unermessliche, auch bei uns in Deutschland steigen die schulden Trotz Exportüberschuss von Mehren Milliarden Euro. Wir haben ein absolut fehlerhaftes Geldsystem und ein Falsch Konzeptries Konstrukt. Griechenland ist am Ende und andere Nationen werden folgen, die Problem werden nicht weniger. der Protest wird lauter werden. Es gibt immer mehr die die EU mit der alten UDSSR vergleichen. Noch werden wir an der langen Leine gehalten war wir lange noch? Wir werden heute schon besser überwacht als es die Stasi und KGB hätte tun können. Es werden da am Laufenden Band Gesetze verletzt.

„Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt.“
Erik Satie

[zollagent]

Demokratisierung der EU
Die Europäische Union ist so undemokratisch, dass sie sich selbst wohl nicht als Mitgliedstaat akzeptieren würde. Denn sie erfüllt nicht die Mindeststandards einer modernen Demokratie. Dabei werden heute rund 80 Prozent aller neuen Gesetze, die unser tägliches Leben regeln, in Brüssel gemacht. Während paketweise Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene übertragen werden, verlieren die Bürgerinnen und Bürger zunehmend an Einfluss auf die Politikgestaltung. Demokratie wird klein geschrieben in Brüssel. Noch immer. Es muss eine breite öffentliche Diskussion über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung geben. - See more at: http://www.mehr-demokratie.de/europa.ht ... nLmaB.dpuf

http://www.mehr-demokratie.de/europa.html

Ich denke das es an der Zeit ist etwas in Europa zu verändern, denn so kann das nicht mehr lange gut gehen, wenn wir alle unsere Rechte an einen Staatenbund abtreten und keine Demokratie mehr haben, wird es irgendwann genauso Explodieren wir viele andere Staaten, Ich bin mir sicher das die Europäische Idee sehr Wertvoll ist aber die Umsetzung unglücklicher hätte nicht sein können, es war ein absolut Stümperhafter versuch der Gescheitert ist, ein Koloss auf tönernen Füßen. Das ganz System ist Krank und Funktioniert einfach nicht, die Schulden stiegen in allen Nationen ins unermessliche, auch bei uns in Deutschland steigen die schulden Trotz Exportüberschuss von Mehren Milliarden Euro. Wir haben ein absolut fehlerhaftes Geldsystem und ein Falsch Konzeptries Konstrukt. Griechenland ist am Ende und andere Nationen werden folgen, die Problem werden nicht weniger. der Protest wird lauter werden. Es gibt immer mehr die die EU mit der alten UDSSR vergleichen. Noch werden wir an der langen Leine gehalten war wir lange noch? Wir werden heute schon besser überwacht als es die Stasi und KGB hätte tun können. Es werden da am Laufenden Band Gesetze verletzt.

„Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt.“
Erik Satie

Was für ein gigantischer Schwachsinn. Die EU hat keine staatliche Struktur, sondern ist eine zwischenstaatliche Vereinigung. Ihr demokratische Strukturen zu geben, würde bedeuten, sie zu einem Bundesstaat zu vereinen. Und dazu sind im Moment noch nicht alle bereit.

[Dr. Nötigenfalls]

Was für ein gigantischer Schwachsinn. Die EU hat keine staatliche Struktur, sondern ist eine zwischenstaatliche Vereinigung. Ihr demokratische Strukturen zu geben, würde bedeuten, sie zu einem Bundesstaat zu vereinen. Und dazu sind im Moment noch nicht alle bereit.

Was für ein dämlicher Schwachsinn,also sind die Abstimmungen Brüssels etwa nicht Demokratisch ?
Sorry hast Recht,sind in Brüssel eh alles gekaufte Lobbyisten Minister.

[Teeernte]

Was für ein dämlicher Schwachsinn,also sind die Abstimmungen Brüssels etwa nicht Demokratisch ?
Sorry hast Recht,sind in Brüssel eh alles gekaufte Lobbyisten Minister.

...ein Bürger eine Stimme ? - aber nicht in der EU....

[Odin1506]

...ein Bürger eine Stimme ? - aber nicht in der EU....

Die Länder der EU sind sich heute so uneinig wie noch nicht mal zu Zeiten der EWG.
Brüssel diktiert und alle müssen springen, also nichts mit Demokratie, obwohl es die noch nicht mal in Deutschland gibt.

[frems]

Die Länder der EU sind sich heute so uneinig wie noch nicht mal zu Zeiten der EWG.
Brüssel diktiert und alle müssen springen, also nichts mit Demokratie, obwohl es die noch nicht mal in Deutschland gibt.

Wer ist denn dieses ominöse "Brüssel", das "allen" etwas diktiert und sie sofort springen? Schäuble, Tsipras, Merkel, Faymann, Hollande, ...?

[zollagent]

Wer ist denn dieses ominöse "Brüssel", das "allen" etwas diktiert und sie sofort springen? Schäuble, Tsipras, Merkel, Faymann, Hollande, ...?

Das kann er nicht wissen, denn dann müßte er sich mit der Sache auch noch beschäftigen. Stammtischmotzerei ist einfacher.

[Dr. Nötigenfalls]

Wer ist denn dieses ominöse "Brüssel", das "allen" etwas diktiert und sie sofort springen? Schäuble, Tsipras, Merkel, Faymann, Hollande, ...?

Bis auf Faymann den ich nicht kenne,sind die genannten, keine Minister des Brüsseler Parlaments.
Aber um das zu Wissen sollte man sich wohl etwas kundiger machen.

[frems]

21:00 EU-Minister beraten über Vertiefung der Währungsunion

Auf dem Höhepunkt der Griechenland-Krise beraten die EU-Finanzminister am Dienstag ab 11 Uhr in Brüssel über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Dabei geht es um einen Bericht der EU-Institutionen, der unter Federführung von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verfasst wurde. Das Papier fordert unter anderem auf lange Sicht die Einrichtung eines Finanzministeriums für das gemeinsame Währungsgebiet. Nach den Worten von Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wollen die Finanzstaatssekretäre der 19 Euro-Staaten unabhängig von dem Ministertreffen über eine Brückenfinanzierung für Griechenland sprechen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article14 ... alten.html

Bis auf Faymann den ich nicht kenne,sind die genannten, keine Minister des Brüsseler Parlaments.
Aber um das zu Wissen sollte man sich wohl etwas kundiger machen.

Stimmt. Erster Google-Treffer für "Faymann" hätte weitergeholfen.

[Wähler]

21:00 EU-Minister beraten über Vertiefung der Währungsunion
Auf dem Höhepunkt der Griechenland-Krise beraten die EU-Finanzminister am Dienstag ab 11 Uhr in Brüssel über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Dabei geht es um einen Bericht der EU-Institutionen, der unter Federführung von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verfasst wurde. Das Papier fordert unter anderem auf lange Sicht die Einrichtung eines Finanzministeriums für das gemeinsame Währungsgebiet. Nach den Worten von Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wollen die Finanzstaatssekretäre der 19 Euro-Staaten unabhängig von dem Ministertreffen über eine Brückenfinanzierung für Griechenland sprechen.
http://www.welt.de/wirtschaft/article14 ... alten.html

Das ist ein mutiger Schritt, weil er die Abgabe nationaler Souveränität an Brüssel bedeutet. Können und werden ihn aber alle 19 Mitglieder der EWU mitmachen?

[zollagent]

Das ist ein mutiger Schritt, weil er die Abgabe nationaler Souveränität an Brüssel bedeutet. Können und werden ihn aber alle 19 Mitglieder der EWU mitmachen?

Das kommt darauf an, ob auch die Ausgaben dann von dort kontrolliert werden. Wenn das Ganze nur zur Zusammenfassung der Einnahmen gemacht wird, hat es wenig Sinn.