nichtkorrekt » Sa 31. Mai 2014, 11:43 hat geschrieben:
Das Argument, dass weil 93% nicht die AfD gewählt haben, 93% hinter Brüssel stehen ist bei näherer Betrachtung ziemlich dumm:
Netto (Prozent an Stimmen mal Wahlbeteiligung) ergab sich folgendes Ergebnis:
Nichtwähler 51,9 %
CDU 14,4 %
CSU 2,5 %
SPD 13,1 %
Güne 5,1 %
LINKE 3,6 %
AfD 3,4 %
Andere 5,9 %
Nichwähler sind mehr als die Hälfte, es gibt denke ich 3 Gründe nicht zur Wahl zu gehen: Völliges Desinteresse, Ablehnung des politischen Systems insgesamt oder Resignation ("Bringt ja doch nix"), oder Bequemlichkeit.
Natürlich gibt es ein Recht auf Nichtwählen in Deutschland, weil es keine Wahlpflicht gibt. Wer aber dieses Recht für sich in Anspruch nimmt, der verzichtet eben auf eine seiner demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten und muss es hinnehmen, dass alleine diejenigen Bürger/innen, die ihr Wahlrecht ausgeübt haben, dem politischen Willen des Volkes maßgeblichen Ausdruck verleihen .
Nun müsste man eine Umfrage unter den Nichtwählern machen um zu erfahren wie sie zu Brüssel stehen, aber ich denke ein großer Teil der Nichtwähler dürfte die EU in ihrer jetzigen Form ablehnen.
Warum sollte man eine solche "
Umfrage" veranstalten? Die "
Nichtwähler" hatten Gelegenheit, ihre Ansichten durch Wahlteilnahme zum Ausdruck zu bringen. Sie haben für diesmal darauf verzichtet. In wenigen Jahren erhalten sie erneut eine Gelegenheit.
Unter den CDU und SPD Wählern dürfte es genug Leute geben die die beiden Parteien aus Prinzip wählen ungeachtet ihrer Einstellung zu Brüssel, gerade in der CDU dürfte es genug Stammwähler geben, die die AfD locker rechts überholen würden, aber eben aus Prinzip CDU wählen.
Die meisten CSU Wähler dürften wenig Liebe für die EU haben. Die Grünen im Gegenteil dürften überzeugte Anhänger Brüssels sein, nach dem Motto "Nie wieder Deutschland".
Unter den linken Parteien allgemein, scheint es viel EU Skeptizismus zu geben, zur AfD muss man an dieser Stelle nichts sagen.
Die Entscheidung, die eine oder andere Partei zu wählen, steht im Belieben des einzelnen Wählers. Über die Motivation möglicher Wahlentscheidungen zu spekulieren, ist müßig.
Fazit: Zu behaupten die Mehrheit hätte pro Brüssel gestimmt, wenn die Mehrheit überhaupt nicht gewählt hat, ist lächerlich. Ich wollte mit den Zahlen mal zeigen, wie wenig Rückhalt selbst sogenannte "Volksparteien" in der Bevölkerung tatsächlich haben, um ein realistisches Bild der Stimmung zu bekommen, müsste man die Ansichten der Nichtwähler auswerten. Es ist also durchaus möglich, dass eine Mehrheit oder zumindest eine bedeutende Minderheit (ca. ein Drittel?) in Deutschland gegen die EU ist auch wenn es der AfD nicht gelingt diese Leute zu mobilisieren, allerdings ist die AfD auch keine europafeindliche Partei die die EU ganz abschaffen möchte, soweit würde ich auch nicht gehen.
Die Entscheidung der Bürger/innen, die gewählt haben, ist eindeutig: pro Europa! Nur diese demokratische Willensäußerung ist maßgeblich!
Alles in allem halte ich die Europawahl ohnehin für eine Farce, wichtig sind die innenpolitischen Implikationen, dass die EU-Kritiker auf die Parlamente ihrer Länder einwirken und so über die Länderparlamente Brüssel in die Schranken weisen, ich denke in Frankreich und GB sieht man da schon eine positive Entwicklung, ich selbst wollte auch keine rechtsradikale Partei an der Regierung, sondern dass die bürgerlichen Parteien die berechtigten Forderungen rechter Parteien in einem vernünftigen Maß umsetzen, z.B. kriminelle Ausländer abzuschieben und keine Massenzuwanderung zu dulden.
Es gibt Menschen, die halten die Demokratie grundsätzlich für eine "
Farce". Und diese Menschen werden mehr in Europa. Das bereitet Sorgen.
Ein kritischer Blick auf Europa ist erlaubt und notwendig, um Verbesserungen in vielen Bereichen zu erzielen. Damit die europäische Einigung insgesamt gelingen kann, müssen die europäischen Institutionen mehr und mehr demokratisch bestimmt und demokratisch kontrolliert werden. Das geht nur über ein starkes Europaparlament, von den europäischen Völkern gewählt!