politik-forum.eu

hafenwirt hat geschrieben:(22 May 2017, 08:15)

Man sollte den Strang schließen, nachdem der rechte Troll "Senexx" erfolgreich seine Arbeit verrichtet hat und seit einigen Seiten nichts mehr zur IB kommt.

Die ganzen schiefen Bilder haben sich aber gerade genau mit diesen Identitären befasst. Trotzdem hast du recht: Dieses IB-Pack ist viel zu braun, als dass man sich in fast "liebevollen" Vergleichen mit ihnen befassen sollte.

Yossarian hat geschrieben:(22 May 2017, 08:07)

Wer Maas als Vorbild darstellt dem ist nicht mehr zu helfen.. wahrscheinlich findet sich da dann auch eine Gabriel Stoffpuppe als Einschlafhilfe im Bett.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Wer Maas von morgens bis abends beschimpft, hat ein Problem mit sich selbst.

Alexyessin hat geschrieben:(19 May 2017, 15:12)

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 1705191410

Aha, das ist dann wohl Widerstand einer nicht rechtsextremen Gruppe, oder was?

Die Fanlobby wird gleich loslegen, aber damit ist für mich klar, woher bei diesen Idioten der Wind her weht.

Nun, ob man das Anliegen nun unterstützt oder nicht, man kommt doch nicht darum herum die Zivilcourage, die hier deutlich wird, als gut für unsere Gesellschaft anzuerkennen, oder?

hafenwirt hat geschrieben:(22 May 2017, 08:15)

Man sollte den Strang schließen, nachdem der rechte Troll "Senexx" erfolgreich seine Arbeit verrichtet hat und seit einigen Seiten nichts mehr zur IB kommt.

+1

Es gibt ja einen Strang zu dem Gesetzesentwurf Maas' und einen weiteren zu den Identitären. Da können die Themen auch gesondert weiter besprochen werden, ich denke mal, der Diskussionsbedarf ist angesichts der dürren Aktion der Identitären bereits erschöpft.

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:43)

Um zu eskalieren. Den Gegendemonstranten Wasser zu bringen.

Wo soll das eskalierend sein?

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:43)
Statt zu tun, was sein Aufgabe gewesen wären: Die Leitermänner festnehmen, erkennungsdienstlich behandeln und ggfs. vorübergehend in Gewahrsam nehmen zu lassen. Dass sie dann bald abgeurteilt werden könnten.

DAS widerum ist die Aufgabe der Polizei. Du weißt schon, so Gewaltenteilung und so.....

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:39)

Welches?

Das Leiterevent?

Ich habe schon viel weiter oben gesagt, dass das eine Straftat sei. Seit wann sind Straftaten demokratisch legitimiert?

Sie verlieren langsam den Überblick, sonst würden sie mir eine solche Frage nicht stellen.

Du solltest langsam dein ad personam runterfahren

Edmund hat geschrieben:(21 May 2017, 23:59)

Als Forenbetreiber kannst Du in Deinem Forum löschen was immer Du willst, ohne jede Begründung. Du kannst alles löschen, was Dir nicht gefällt oder was Du politisch ablehnst.

Könnte der Verein, ja, macht er aber nicht. Kann Fakkebukke übrigens auch.

Edmund hat geschrieben:(21 May 2017, 23:59)
Darüber wolltest Du doch diskutieren.

Und gerade dann, als wir am entscheidenden Punkt waren, nämlich bei der Frage, ob Gerichte oder Genosse Maas oder sonstige Personen darüber entscheiden, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook strafrechtlich relevant ist und gelöscht werden muß, bist Du direkt wieder vom Thema abgewichen auf irgendwelche Nebenschauplätze.

Was heißt hier Nebenkriegsschauplätze? Schau dir mal den Threadtitel an, dann weißt du über was es geht.
Aber bleiben wir noch kurz bei diesem Ausflug.
Hast du das Gesetz denn korrekt verstanden, ja oder nein?

Senexx hat geschrieben:(21 May 2017, 23:53)

Er hat einen Amtseid geschworen. Seine Kraft dem deutschen Volke zu widmen. Bücherschreiben gehört nicht dazu.

Was ist denn das für eine Logik?
Muss in deinen Augen ein Minister / eine Ministerin 24 / 7 dem deutschen Volke widmen?

Boraiel hat geschrieben:(22 May 2017, 08:48)

Nun, ob man das Anliegen nun unterstützt oder nicht, man kommt doch nicht darum herum die Zivilcourage, die hier deutlich wird, als gut für unsere Gesellschaft anzuerkennen, oder?

Zivilcourage ist ja ein sehr netter, ja verniedlichender Ausdruck für diese Aktion.

Alexyessin hat geschrieben:(22 May 2017, 10:56)

Zivilcourage ist ja ein sehr netter, ja verniedlichender Ausdruck für diese Aktion.

Die SA hat in den 30ern auch Kommunisten "auf der Flucht" erschossen. War bestimmt Zivilcourage.

Aufgrund wichtigeren Dingen (Aufstieg meines VfB) bin ich nicht in die Tiefe gegangen und habe die Beiträge jetzt nur überflogen. Einer ist mir aufgefallen.
Dann sind da tatsächlich 50 junge Burschen mit 50 Leitern gegen das Justizministerium gestürmt? Was wollten die mit denen eigentlich?

Alexyessin hat geschrieben:(22 May 2017, 10:48)

Du weißt schon, ...

Das erwarte ich bei Senexx eher nicht, ...

Alexyessin hat geschrieben:... so Gewaltenteilung und so.....

... wegen Führerprinzip und so ...

CaptainJack hat geschrieben:(22 May 2017, 11:00)

Aufgrund wichtigeren Dingen (Aufstieg meines VfB) bin ich nicht in die Tiefe gegangen und habe die Beiträge jetzt nur überflogen. Einer ist mir aufgefallen.
Dann sind da tatsächlich 50 junge Burschen mit 50 Leitern gegen das Justizministerium gestürmt? Was wollten die mit denen eigentlich?

Mit Sicherheit verkaufen. Straßenhandel................
Anscheinend bist du nicht in die Tiefe gegangen oder du willst nur rumtrollen.

Alexyessin hat geschrieben:(22 May 2017, 11:06)

Mit Sicherheit verkaufen. Straßenhandel................
Anscheinend bist du nicht in die Tiefe gegangen oder du willst nur rumtrollen.

Das habe ich doch geschrieben??

Aufgrund wichtigeren Dingen (Aufstieg meines VfB) bin ich nicht in die Tiefe gegangen und habe die Beiträge jetzt nur überflogen.

Inzwischen weiß ich mehr!

CaptainJack hat geschrieben:(22 May 2017, 11:00)

Aufgrund wichtigeren Dingen (Aufstieg meines VfB) bin ich nicht in die Tiefe gegangen und habe die Beiträge jetzt nur überflogen. Einer ist mir aufgefallen.
Dann sind da tatsächlich 50 junge Burschen mit 50 Leitern gegen das Justizministerium gestürmt? Was wollten die mit denen eigentlich?

Von 50 Leitern ist in keinem Bereicht die Rede!
Die Straftaeter wollten mit einer Leiter das Justizministerium stuermen
Verstoss gegen das Versammlungsgesetz und eine Person ist voruebergehend festgenommen worden.

Wahrscheinlich was zum Zusammenstecken.
Der Säulenvorbau ist ja gut und gern 10 Meter hoch.

Das nennt man "Versammlungsleiter".

pikant hat geschrieben:(22 May 2017, 12:44)

Von 50 Leitern ist in keinem Bereicht die Rede!
Die Straftaeter wollten mit einer Leiter das Justizministerium stuermen
Verstoss gegen das Versammlungsgesetz und eine Person ist voruebergehend festgenommen worden.

Mit einer Leiter? Ein bisschen wenig. Haben die keine richtige Ausbildung?

Alexyessin hat geschrieben:(22 May 2017, 10:52)
Hast du das Gesetz denn korrekt verstanden, ja oder nein?

Ich habe noch nicht verstanden, wer genau darüber entscheiden soll, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook nun rechtswidrig ist und gelöscht werden muß oder nicht. Entscheiden das Gerichte oder Genosse Maas? Oder die Stasi-Antonio-Stiftung? Oder Praktikanten bei Facebook?

Vielleicht hast Du darauf mal eine Antwort.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:26)

Ich habe noch nicht verstanden, wer genau darüber entscheiden soll, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook nun rechtswidrig ist und gelöscht werden muß oder nicht. Entscheiden das Gerichte oder Genosse Maas? Oder die Stasi-Antonio-Stiftung? Oder Praktikanten bei Facebook?

Vielleicht hast Du darauf mal eine Antwort.

Genosse Maas. Im Anschluss seiner Ministertätigkeit wird er von Facebook bezahlt, um in geregelter 40 Stunden Woche alle Kommentare darauf zu kontrollieren, ob sie ok sind, oder nicht.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:26)

Ich habe noch nicht verstanden, wer genau darüber entscheiden soll, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook nun rechtswidrig ist und gelöscht werden muß oder nicht. Entscheiden das Gerichte oder Genosse Maas? Oder die Stasi-Antonio-Stiftung? Oder Praktikanten bei Facebook?

Eine Stasi-Antonio-Stiftung ist mir nicht bekannt.
Facebook selbst. Genau so wie jeder andere Betreiber eben auch. Das ist doch immer die Crux gewesen, das Facebook sich raushalten wollte. Das ist jetzt eben nicht mehr der Fall. Und mei, das regelt, so wie hier auch, das Hausrecht. Niemand zwingt dich bei Fakkebukke irgendwas zu verfassen, oder?

Alexyessin hat geschrieben:(22 May 2017, 22:29)
Das ist doch immer die Crux gewesen, das Facebook sich raushalten wollte.

Warum sollte Facebook auch die Aufgabe der Justiz übernehmen und darüber entscheiden, was rechtlich noch zulässig ist und was nicht? Das kann Facebook gar nicht und das ist auch nicht die Aufgabe von Facebook.

Wenn jemand bei Facebook etwas schreibt, was rechtswidrig sein könnte, kannst Du Anzeige gegen den Verfasser stellen. Dann prüft die Staatswanwaltschaft und ggf. kommt es zu einem Gerichtsverfahren, wo dann ein Gericht darüber entscheidet, ob der Kommentar oder Beitrag noch im Rahmen der Meinungsfreiheit legal war oder ob es sich um eine rechtswidrige Äußerung handelt, die gelöscht werden muß.

Aber das scheint Genosse Maas ja so nicht mehr zu wollen. Nicht Gerichte, sondern "Facebook" (wer auch immer im Einzelfall dahinter steht) soll innerhalb von 24 Stunden entscheiden, ob etwas rechtswidrig ist oder nicht. Und dabei steht "Facebook" dann unter dem Druck besser zu viel als zu wenig zu löschen, weil sonst ggf. hohe Bußgelder von Genosse Maas drohen.

Ein solches Ansinnen ist mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und mit der Pressefreiheit nicht vereinbar.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:40)
Aber das scheint Genosse Maas ja so nicht mehr zu wollen. Nicht Gerichte, sondern "Facebook" (wer auch immer im Einzelfall dahinter steht) soll innerhalb von 24 Stunden entscheiden, ob etwas rechtswidrig ist oder nicht. Und dabei steht "Facebook" dann unter dem Druck besser zu viel als zu wenig zu löschen, weil sonst ggf. hohe Bußgelder von Genosse Maas drohen.

Genosse Maas sitzt dann also in seiner Behörde und liest täglich drüber, um persönlich Bußgelder zu verhängen?

hafenwirt hat geschrieben:(22 May 2017, 22:47)
Genosse Maas sitzt dann also in seiner Behörde und liest täglich drüber, um persönlich Bußgelder zu verhängen?

Keine Ahnung, wie das dann genau laufen soll. Jedenfalls sollen Facebook und Co. nach diesem Gesetz von Herrn Maas hohe Bußgelder drohen, wenn sie "rechtswidrige Inhalte" (wer auch immer bestimmt, was "rechtswidrig ist) nicht innerhalb von 24 Stunden löschen.

So wie ich das verstanden habe soll im Justizministerium dafür extra eine Abteilung eingerichtet werden. Linke Spitzel, z.B. von der Stasi-Antonio-Stiftung, können dann an diese Abtreilung Meldung machen, wenn Facebook irgendeinen angeblich "rechtswidrigen" Beitrag nicht innerhalb von 24 Stunden gelöscht hat.

Eine moderne Version des Blockwarts...

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:53)
So wie ich das verstanden habe soll im Justizministerium dafür extra eine Abteilung eingerichtet werden. Linke Spitzel, z.B. von der Stasi-Antonio-Stiftung, können dann an diese Abtreilung Meldung machen, wenn Facebook irgendeinen angeblich "rechtswidrigen" Beitrag nicht innerhalb von 24 Stunden gelöscht hat.

Ich habe gehört das Justizministerium wird umgewandelt und Genosse Maas stellt 1 Million Antifa-"Aktivisten" an um ohne Ausbildung zu löschen. Genosse Maas setzt sich dann auch eine Sonnenbrille auf und beurteilt mit eine Hammer in Daumenform nach Schlägen, wieviel Bußgelder jemand bekommt. Für Genosse Maas bedeutet es pro Schlag 1.000 Euro.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:26)

Ich habe noch nicht verstanden, wer genau darüber entscheiden soll, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook nun rechtswidrig ist und gelöscht werden muß oder nicht. Entscheiden das Gerichte oder Genosse Maas? Oder die Stasi-Antonio-Stiftung? Oder Praktikanten bei Facebook?

Vielleicht hast Du darauf mal eine Antwort.

Dazu eine Anregung, in Fragen gekleidet - wie kommt es eigentlich, dass in gedruckten Printmedien so selten ein Mordaufruf oder die Werbung eines Drogendealers zu finden ist? Wer entscheidet das da? Maas, Gerichte oder der Verein "Freunde der italienischen Musik" ?

Senexx hat geschrieben:(22 May 2017, 22:43)

Ein solches Ansinnen ist mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und mit der Pressefreiheit nicht vereinbar.

Das kläre doch mal genauer.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:40)

Warum sollte Facebook auch die Aufgabe der Justiz übernehmen und darüber entscheiden, was rechtlich noch zulässig ist und was nicht? Das kann Facebook gar nicht und das ist auch nicht die Aufgabe von Facebook.

Weil, und das scheinst du nicht zu verstehen, Facebook nicht juristisch in Deutschland belangt werden kann.

Senexx hat geschrieben:(22 May 2017, 22:55)

Eine moderne Version des Blockwarts...

Schmarrn.

Nachbesprechung der Aktion bei der IB

dürfte einige Spekulationen aufklären

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:26)

Ich habe noch nicht verstanden, wer genau darüber entscheiden soll, ob ein Beitrag oder Kommentar bei Facebook nun rechtswidrig ist und gelöscht werden muß oder nicht. Entscheiden das Gerichte oder Genosse Maas? Oder die Stasi-Antonio-Stiftung? Oder Praktikanten bei Facebook?

Vielleicht hast Du darauf mal eine Antwort.

Die gab ich dir bereits. Sie gefiel dir aber offensichtlich nicht, da zu wenig Aluhut:

Der der es vorher auch schon entschieden hat.

Die juristischen Abteilungen der jeweiligen Unternehmen und ggf. Staatsanwaltschaft und deutsche Gerichte ?

Wie alt bist du ? 12 ?

Ich kann es auch gerne noch 10mal posten.

Edmund hat geschrieben:(22 May 2017, 22:40)

Warum sollte Facebook auch die Aufgabe der Justiz übernehmen und darüber entscheiden, was rechtlich noch zulässig ist und was nicht? Das kann Facebook gar nicht und das ist auch nicht die Aufgabe von Facebook.

Natürlich kann es Facebook. So wie YouTube und andere Unternehmen mit einer funktionierenden Rechtsabteilung auch.

Schnitter hat geschrieben:(23 May 2017, 21:35)
Natürlich kann es Facebook. So wie YouTube und andere Unternehmen mit einer funktionierenden Rechtsabteilung auch.

Du bist also der Meinung, Rechtsabteilungen von Unternehmen sollen darüber bestimmen, was man in Deutschland legal sagen darf und was nicht?

Schnitter hat geschrieben:(23 May 2017, 21:35)

Natürlich kann es Facebook. So wie YouTube und andere Unternehmen mit einer funktionierenden Rechtsabteilung auch.

Kein noch so guter Anwalt kann dir die Entscheidung eines Richters voraussagen.
Mal ganz davon abgesehen, dass die dort garantiert keine Juristen über User-Content entscheiden lassen.

Edmund hat geschrieben:(23 May 2017, 22:05)

Du bist also der Meinung, Rechtsabteilungen von Unternehmen sollen darüber bestimmen, was man in Deutschland legal sagen darf und was nicht?

Natürlich können sie das abschätzen und in eindeutigen Fällen löschen. Das ist deren Recht, steht sogar in deren Nutzungsbedingungen.

In schwerwiegenden Fällen wird das ganze an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

MoOderSo hat geschrieben:(23 May 2017, 23:41)

Kein noch so guter Anwalt kann dir die Entscheidung eines Richters voraussagen.
Mal ganz davon abgesehen, dass die dort garantiert keine Juristen über User-Content entscheiden lassen.

Noch nie die Nutzungsbedingungen von Facebook gelesen ?

Wir respektieren die Rechte anderer und erwarten von dir, dass du dies ebenfalls tust.
Du wirst keine Inhalte auf Facebook posten oder Handlungen auf Facebook durchführen, welche die Rechte einer anderen Person verletzen oder auf sonstige Art gegen das Gesetz verstoßen.
Wir können sämtliche Inhalte und Informationen, die du auf Facebook postest, entfernen, wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen diese Erklärung bzw. unsere Richtlinien verstoßen.

Schnitter hat geschrieben:(24 May 2017, 00:24)

Noch nie die Nutzungsbedingungen von Facebook gelesen ?

Ja und?
Das liest sich wie ein 0815-Disclaimer.
Völlig nutzlos, weil selbstverständlich.

Bundesminister Maas meint, die Betreiber sozialer Netzwerke müssten die Gesetze respektieren. Zudem gelte es auch, die Meinungsfreiheit der Bürger zu schützen, die durch Straftaten bedroht werden. Er führt weiter aus:

Die Meinungsfreiheit schützt keine Verbrechen. Das ist die Grenze der Meinungsfreiheit. Die Hasskriminalität im Netz hat sprunghaft zugenommen. Bedrohungen, Volksverhetzung, Aufforderung zur Begehung von Straftaten - das sind Straftatbestände, die durch die Justiz konsequent verfolgt werden müssen. Und: Es werden immer mehr Straftaten im Netz geahndet. Die Justiz hat in den letzten beiden Jahren bei Hasskriminalität im Netz sehr empfindliche Freiheitsstrafen ausgesprochen. Damit sollte auch dem Letzten deutlich geworden sein, dass man auch im Netz nicht straflos beleidigen, bedrohen oder zu Straftaten aufrufen kann. Die Opfer haben ein Recht darauf, dass wir sie besser schützen.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Interview ... rholz.html

Edmund hat geschrieben:(23 May 2017, 22:05)

Du bist also der Meinung, Rechtsabteilungen von Unternehmen sollen darüber bestimmen, was man in Deutschland legal sagen darf und was nicht?

Nein, nicht in Deutschland, das hast du falsch verstanden.

Ob sich wohl die deutsche Justiz gleichermaßen auch um nichtdeutschsprachige Inhalte kümmert?

Quatschki hat geschrieben:(24 May 2017, 08:04)

Ob sich wohl die deutsche Justiz gleichermaßen auch um nichtdeutschsprachige Inhalte kümmert?

Hier zum Beispiel schon. Wie es im Falle von Facebook geht, entzieht sich meiner Kenntnis.

Alexyessin hat geschrieben:(24 May 2017, 08:05)

Hier zum Beispiel schon. Wie es im Falle von Facebook geht, entzieht sich meiner Kenntnis.

Wenn man in den Nutzungsbedingungen festlegen kann: "Forensprache deutsch" ist es ja einfach.
Da kann man alles fremdsprachige rausschmeißen. Man zieht Grenzen und nimmt dafür eine gewisse Einschränkung der Weltoffenheit und eine Diskriminierung und Vergrämung Anderssprachiger in Kauf.
Für Facebook, Twitter, YT usw. ist das natürlich keine Option
Irgendwelche Türkenforen, wo massiv Ergdoganfans und Erdogangegner gegeneinander oder sogar der türkische Staat selbst mithetzt, auch gegen Deutschland, werden dem Zugriff des Herrn Maas weitgehend entzogen bleiben

Quatschki hat geschrieben:(24 May 2017, 08:37)

Wenn man in den Nutzungsbedingungen festlegen kann: "Forensprache deutsch" ist es ja einfach.
Da kann man alles fremdsprachige rausschmeißen. Man zieht Grenzen und nimmt dafür eine gewisse Einschränkung der Weltoffenheit und eine Diskriminierung und Vergrämung Anderssprachiger in Kauf.
Für Facebook, Twitter, YT usw. ist das natürlich keine Option
Irgendwelche Türkenforen, wo massiv Ergdoganfans und Erdogangegner gegeneinander oder sogar der türkische Staat selbst mithetzt, auch gegen Deutschland, werden dem Zugriff des Herrn Maas weitgehend entzogen bleiben

Das sollten wir vielleicht im Zensur Thread weiter besprechen. Mit deiner Erlaubnis, verschiebe ich deinen Beitrag dahin.

Ich habe jetzt gelesen, dass die IB erklärt hat, dass "die Erstürmung" unwahr ist und das jetzt juristisch geahndet wird!

CaptainJack hat geschrieben:(27 May 2017, 09:41)

Ich habe jetzt gelesen, dass die IB erklärt hat, dass "die Erstürmung" unwahr ist und das jetzt juristisch geahndet wird!

Wo hast du denn das gelesen? Quelle bitte.

Alexyessin hat geschrieben:(27 May 2017, 09:57)

Wo hast du denn das gelesen? Quelle bitte.

Sein üblicher Schwanengesang und Verbreitung von Unwahrheiten. So sind die Identitären eben.

CaptainJack hat geschrieben:(27 May 2017, 09:41)

Ich habe jetzt gelesen, dass die IB erklärt hat, dass "die Erstürmung" unwahr ist und das jetzt juristisch geahndet wird!

Von der Staatsanwaltschaft war zu hören, der Identitäre und AfD-Politiker Jannik Brämer werde mit Haftbefehl gesucht - wegen gefährlicher Körperverletzung. Brämer war der LKW-Fahrer bei der Aktion vor dem Ministerium, der dann flüchtete.

http://www.berliner-kurier.de/berlin/po ... t-26968054

Alexyessin hat geschrieben:(27 May 2017, 09:57)

Wo hast du denn das gelesen? Quelle bitte.

Na gut, bevor ich mich als Lügner beschimpfen lasse und wenn du es unbedingt willst.