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aleph hat geschrieben:(19 Mar 2021, 13:10)

Die SPD wählen, dann wird es vielleicht was mit rotgrüngelb

Aber wie geht Koalition einer Verbotspartei mit einer liberalen?

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Mar 2021, 13:06)

Aber wie geht Koalition einer Verbotspartei mit einer liberalen?

Frag sie

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Mar 2021, 13:06)

Aber wie geht Koalition einer Verbotspartei mit einer liberalen?

Was ist eine Verbotspartei?

Sören74 hat geschrieben:(20 Mar 2021, 15:04)
Was ist eine Verbotspartei?

So etwas halt:
https://www.oli.net/alle-verbote-der-gruenen/
Inzwischen sind noch ein paar Verbotsforderungen hinzu gekommen.

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Mar 2021, 15:50)

So etwas halt:
https://www.oli.net/alle-verbote-der-gruenen/
Inzwischen sind noch ein paar Verbotsforderungen hinzu gekommen.

Interessante Auflistung. Ich denke allerdings, dass man im BGB wesentlich mehr Verbote finden wird. Was von den Vorschlägen ist denn am Ende im Partei- oder zumindest Wahlprogramm gelandet?

Sören74 hat geschrieben:(20 Mar 2021, 19:01)
Interessante Auflistung. Ich denke allerdings, dass man im BGB wesentlich mehr Verbote finden wird. Was von den Vorschlägen ist denn am Ende im Partei- oder zumindest Wahlprogramm gelandet?

Ich kenne das Programm offen gestanden nicht. Diese Partei kommt für mich keinesfalls infrage, sodass ich das Wahlprogramm nicht wirklich kennen muss.

Dieter Winter hat geschrieben:(20 Mar 2021, 13:06)

Aber wie geht Koalition einer Verbotspartei mit einer liberalen?

Grundsätzlich geht das so, dass man sich auf Kompromisse einigt.
Ich verstehe solche banale Fragen nicht.

Praia61 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 06:11)
Grundsätzlich geht das so, dass man sich auf Kompromisse einigt.
Ich verstehe solche banale Fragen nicht.

Es gibt aber nun mal grundsätzlich keinen Kompromis von Paternalismus und Liberalismus. Das sind konkurrierende Ziele.

Sören74 hat geschrieben:(20 Mar 2021, 15:04)

Was ist eine Verbotspartei?

Ich stelle mir darunter Parteien vor, die man besser verbieten sollte. Sowas wie die AfD und Die Linke.

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 08:08)

Ich stelle mir darunter Parteien vor, die man besser verbieten sollte. Sowas wie die AfD und Die Linke.

Das sind Messinstrumente für falsche Politik. Diese "Anzeigen" braucht man . Afd und Linke bedienen das selbe Klientel und geben gegenseitig Wähler ab.

Kantar/Emnid Neue Umfrage.

Union 27%
Grüne 22%
SPD 17%
AfD 10%
FDP 10%
Linke 8%

yogi61 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:08)

Kantar/Emnid Neue Umfrage.

Union 27%
Grüne 22%
SPD 17%
AfD 10%
FDP 10%
Linke 8%

Schöne Sch....
So reicht es fast für GRR.

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 08:08)

Ich stelle mir darunter Parteien vor, die man besser verbieten sollte. Sowas wie die AfD und Die Linke.

So einfach kann die Welt sein. Man fordert einfach, alle Parteien zu verbieten, die einem nicht passen. Deren Anhänger gehen dann entweder in den Untergrund oder schließen sich anderen Parteien an, die sie unterwandern. Dann muss man diese womöglich auch noch verbieten. Aber welche Parteien bleiben dann noch übrig? Kriegen wir es dann nicht mit einem gefährlichen Einparteienstaat zu tun?

Im Ernst: Wer ihm nicht genehme Parteien verbieten will, obwohl das Grundgesetz dazu etwas anderes sagt, der sollte mal an seiner eigenen Haltung zur Demokratie etwas verändern. Im Rahmen des Grundgesetzes lebt die Demokratie vom Wettbewerb. Wenn man diesen ohne hieb- und stichfeste begründete juristische Grundlage einschränken will, dann läuft das am Ende auf betreutes Wählen hinaus. Dann sind wir nicht besser als die Lage in Belarus.

yogi61 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:08)

Kantar/Emnid Neue Umfrage.

Union 27%
Grüne 22%
SPD 17%
AfD 10%
FDP 10%
Linke 8%

Das sieht nach einem grünen Bundeskanzler aus.

Progressiver hat geschrieben: So einfach kann die Welt sein. Man fordert einfach, alle Parteien zu verbieten, die einem nicht passen.

Das wäre super. Quasi ein neuer Wahlmodus. Die Partei die übrig bleibt, hat dann gewonnen.

Progressiver hat geschrieben: Deren Anhänger gehen dann entweder in den Untergrund oder schließen sich anderen Parteien an, die sie unterwandern.

Fast richtig. Sie gehen in den Untergrund, wo sie vergammeln, oder schließen sich anderen Parteien an, wo sie domestiziert werden.

Progressiver hat geschrieben: Im Ernst: Wer ihm nicht genehme Parteien verbieten will, obwohl das Grundgesetz dazu etwas anderes sagt, der sollte mal an seiner eigenen Haltung zur Demokratie etwas verändern.

Unsinn, Bruder. Parteienverbot ist möglich, wenn eine Partei verfassungswidrig ist. Ist alles schon vorgekommen.

Teeernte hat geschrieben:(21 Mar 2021, 08:37)

Das sind Messinstrumente für falsche Politik. Diese "Anzeigen" braucht man . Afd und Linke bedienen das selbe Klientel und geben gegenseitig Wähler ab.

Okay, aber dann muss es eine Reißleine geben, dass solche Parteien nicht an die Regierung kommen können. Ich traue der CDU zu, dass sie aus lauter Not mit der AfD auf Koalition macht. Und dann ist die Kacke am Dampfen.

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:42)

Okay, aber dann muss es eine Reißleine geben, dass solche Parteien nicht an die Regierung kommen können. Ich traue der CDU zu, dass sie aus lauter Not mit der AfD auf Koalition macht. Und dann ist die Kacke am Dampfen.

Nein, das würde sie nicht.
Denn das würde langfristige Folgen für die Wählerschaft haben.
Die nächste Wahl könnte zu einer Schwarz-Grünen Regierung führen,
oder aber die Grünen überholen die Schwarzen gar noch,
nach den vielen Korruptions-Skandalen.
Dann wäre es Grün-Schwarz, oder
Grün-Rot-Gelb.
Schwarz-Rot würde nicht mehr reichen, und die SPD will auch nicht mehr,
um nicht das letzte Profil zu verlieren.

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:42)

Okay, aber dann muss es eine Reißleine geben, dass solche Parteien nicht an die Regierung kommen können. Ich traue der CDU zu, dass sie aus lauter Not mit der AfD auf Koalition macht. Und dann ist die Kacke am Dampfen.

Man muss dann einen anderen Regierungskurs fahren - wenn man sehen kann dass das Schiff vorn fast auf Grund fährt !! Eisberg ? Wir sind unsinkbar...

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:39)

Das wäre super. Quasi ein neuer Wahlmodus. Die Partei die übrig bleibt, hat dann gewonnen.

Du willst einen Einparteienstaat, in dem es keine nennenswerte Opposition gibt? Wieso ziehst du dann nicht nach Belarus, Russland oder Ungarn?

Fast richtig. Sie gehen in den Untergrund, wo sie vergammeln, oder schließen sich anderen Parteien an, wo sie domestiziert werden.

Unter Parteien, die im Untergrund agieren, verstehe ich solche, die das herrschende System auch mit illegalen Methoden bekämpfen. Also auch Terroranschläge etc. Und in den anderen Parteien werden sie mitnichten domestiziert, sondern radikalisieren dann auch noch deren Parteiprogramme. Dann müsste man die nach deiner Auffassung auch noch verbieten.

Unsinn, Bruder. Parteienverbot ist möglich, wenn eine Partei verfassungswidrig ist. Ist alles schon vorgekommen.

Erstens bin ich nicht dein Bruder. Und zweitens ist ein Parteienverbot in einer Demokratie nur das allerletzte Mittel. Dies hat ja nicht einmal bei der NPD oder der DKP geklappt. Außerdem wäre das auch zu bequem. Anstatt einen Krieg der Ideen um die Köpfe zu führen, um die Wähler dieser Parteien wieder für die eigenen Parteien zu begeistern, werden einfach alle umbequemen Meinungen verboten. Das hat mit einer lebendigen und liberalen Demokratie jedoch nichts mehr zu tun. Genau genommen wäre so etwas sogar der Todesstoß für die Demokratie.

Papaloooo hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:46)
Nein, das würde sie nicht.

Doch, auch wenn sie jetzt was anderes sagen. Die AfD entspricht einer radikalisierten CDU/CSU. Die gespielte Ablehnung ist nur Revierverhalten. Man möchte weiterhin der Platzhirsch im rechten Gehege sein. Aber wenn's hart auf hart kommt, tun die sich zusammen.

Papaloooo hat geschrieben: Denn das würde langfristige Folgen für die Wählerschaft haben.

Man konnte dem Wähler sogar eine Koalition mit Sozialisten zumuten und hat nicht nennenswert dabei verloren. Das mit der AfD dürfte er auch schlucken. Leute wie Höcke sind schnell rausgeekelt, wenn's sein muss.

Papaloooo hat geschrieben: Die nächste Wahl könnte zu einer Schwarz-Grünen Regierung führen,
oder aber die Grünen überholen die Schwarzen gar noch,
nach den vielen Korruptions-Skandalen.

Kann auch sein. Das fände ich sogar okay. Die Grünen sind inzwischen Realisten und längst nicht mehr die irren Öko-Freaks, die sie mal waren.

Papaloooo hat geschrieben: Schwarz-Rot würde nicht mehr reichen, und die SPD will auch nicht mehr,
um nicht das letzte Profil zu verlieren.

Die SPD ist auf einem krassen Sinkflug. Ich gehe mal davon aus, dass die irgendwann nicht mehr die 5% schaffen. Vermutlich sind viele Grün-Wähler von der SPD abgesprungen.

Progressiver hat geschrieben:
... Und zweitens ist ein Parteienverbot in einer Demokratie nur das allerletzte Mittel. Dies hat ja nicht einmal bei der NPD oder der DKP geklappt. Außerdem wäre das auch zu bequem. Anstatt einen Krieg der Ideen um die Köpfe zu führen, um die Wähler dieser Parteien wieder für die eigenen Parteien zu begeistern, werden einfach alle umbequemen Meinungen verboten. Das hat mit einer lebendigen und liberalen Demokratie jedoch nichts mehr zu tun. Genau genommen wäre so etwas sogar der Todesstoß für die Demokratie.

Apropos "Todesstoß für die Demokratie",
... dann lass uns doch die NSDAP wieder aufmachen, mit allem Schnickschnack wie Hakenkreuzfahne und SA-Schlägertrupps. Ist ja bloß eine "unbequeme Meinung"

[youtube][/youtube]

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:15)

Apropos "Todesstoß für die Demokratie",
... dann lass uns doch die NSDAP wieder aufmachen, mit allem Schnickschnack wie Hakenkreuzfahne und SA-Schlägertrupps. Ist ja bloß eine "unbequeme Meinung"

[youtube][/youtub

Wenn Linksgrün nichts mehr einfällt - kommt die Nazikeule. Soll ich jetzt Rammstein einspielen ? Deutschland ?

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:15)

Apropos "Todesstoß für die Demokratie",
... dann lass uns doch die NSDAP wieder aufmachen, mit allem Schnickschnack wie Hakenkreuzfahne und SA-Schlägertrupps. Ist ja bloß eine "unbequeme Meinung"

Dir sollte klar sein,
dass es ein Verbot gibt, diese Partei neu zu gründen - und zwar zu recht.
Also ist Dein Einwurf nicht wirklich diskussionsfördernd.

Teeernte hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:19) Soll ich jetzt Rammstein einspielen ? Deutschland ?

Nein, denn das würde ich wegmoderieren

Misterfritz hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:22)

Nein, denn das würde ich wegmoderieren

Das würd ich begrüssen..

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:18)

Schöne Sch....
So reicht es fast für GRR.

Die Union braucht mal ne Pause, sie sind so müde.

Misterfritz hat geschrieben: Dir sollte klar sein,
dass es ein Verbot gibt, diese Partei neu zu gründen - und zwar zu recht.
...

Naja, sie darf nur nicht mehr so heißen, muss äußerlich gemäßigter wirken und darf nicht mehr mit Swastikas rumfuchteln. AfD und NPD sind zB. so'n weichgespülter NSDAP-Abklatsch.

Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:33)

Naja, sie darf nur nicht mehr so heißen, muss äußerlich gemäßigter wirken und darf nicht mehr mit Swastikas rumfuchteln. AfD und NPD sind zB. so'n weichgespülter NSDAP-Abklatsch.

Und genau deshalb stehen beide unter dauernden Beobachtung - aber das ist nicht wirklich Thema DIESES Threads.

Progressiver an Malke328 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 10:05)Erstens bin ich nicht dein Bruder. Und zweitens ist ein Parteienverbot in einer Demokratie nur das allerletzte Mittel. Dies hat ja nicht einmal bei der NPD oder der DKP geklappt. Außerdem wäre das auch zu bequem. Anstatt einen Krieg der Ideen um die Köpfe zu führen, um die Wähler dieser Parteien wieder für die eigenen Parteien zu begeistern, werden einfach alle umbequemen Meinungen verboten. Das hat mit einer lebendigen und liberalen Demokratie jedoch nichts mehr zu tun. Genau genommen wäre so etwas sogar der Todesstoß für die Demokratie.

Sehe ich genau so!
Parteien spiegeln Wählermeinungen wider.
Indem man sie verbietet, verbietet man nicht die Meinungen.
Die Parteien werden sich unter anderem Namen mit ähnlichen Inhalten neu formieren.
Oder aber - was noch schlechter wäre - sie agieren unter dem Schirm der Öffentlichkeit weiter.
Dies beschert ihnen Zulauf - Stichwort Sympathisanten durch Opferrolle.
Zudem müssen sie sich dann nicht mehr um politisch korrekte Sachlichkeit bemühen.
Im Untergrund ist das nicht mehr erforderlich, denn Kritiker haben ja auch nicht mehr den Zutritt.
Somit bewirkt das Verbot einer Partei womöglich (ja wahrscheinlich) genau das Gegenteil von dem,
was man erreichen wollte.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 07:53)

Es gibt aber nun mal grundsätzlich keinen Kompromis von Paternalismus und Liberalismus. Das sind konkurrierende Ziele.

Grüne und FDP sind in 2 Bundesländern gemeinsam in der Regierung. Vielleicht kommt noch ein drittes dazu. Zum Glück sind beide Parteien kompromissbereiter als noch vor 20 Jahren.

yogi61 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 09:08)

Kantar/Emnid Neue Umfrage.

Union 27%
Grüne 22%
SPD 17%
AfD 10%
FDP 10%
Linke 8%

Wäre dann die Mehrheit für die Ampel 49% zu 45%. Und Gleichstand für GRR (47%:47%). Also Mehrheiten abseits der CDU werden möglich. Und das Gute ist, die Verluste der CDU fließen nicht mehr zur AfD.

Sören74 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:32)
Und das Gute ist, die Verluste der CDU fließen nicht mehr zur AfD.

Das immerhin. Wobei eine grün geführte Bundesregierung schon auch ein Horrorszenario verheißt.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:40)

Das immerhin. Wobei eine grün geführte Bundesregierung schon auch ein Horrorszenario verheißt.

Wohl nicht für alle. Ich lebe seit nun 10 Jahren in einer grüngeführten Landesregierung. Egal wie man zu ihr steht, als Horror wird das nur von den wenigsten wahrgenommen.

Sören74 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:45)
Wohl nicht für alle. Ich lebe seit nun 10 Jahren in einer grüngeführten Landesregierung. Egal wie man zu ihr steht, als Horror wird das nur von den wenigsten wahrgenommen.

Ich erwarte exorbitant steigende Energiepreise, verschärfte Umweltauflagen für die Industrie mit darauf folgenden weiteren Stamdortverlegungen in den Osten, noch katastrophaler Autobahnen und ganz allgemein mehr Staat im Privatleben. All das lässt sich auf Landesebene allenfalls bedingt umsetzen.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:50)

Ich erwarte exorbitant steigende Energiepreise, verschärfte Umweltauflagen für die Industrie mit darauf folgenden weiteren Stamdortverlegungen in den Osten, noch katastrophaler Autobahnen und ganz allgemein mehr Staat im Privatleben. All das lässt sich auf Landesebene allenfalls bedingt umsetzen.

Die hohen Energiepreise haben wir der CDU/CSU zu verdanken. Die Grünen waren zuletzt 2005 in der Bundesregierung. Das Verschlafen und Verhindern bei der Digitalisierung haben wir auch der CDU/CSU zu verdanken. Ebenso die massiven Versäumnisse in der Bildungspolitik und in vielen anderen Politikbereichen. Nicht einmal die mantrahaft versprochene Ganz Große Steuerreform (Bierdeckel, Stufensteuersatz, Steuerflatrate) hat die UNION hinbekommen.

Ich weiß im Moment jedenfalls nicht, wen ich guten Gewissens wählen kann.

Billie Holiday hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:06)

Ich weiß im Moment jedenfalls nicht, wen ich guten Gewissens wählen kann.

Keinen !!

Sören74 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:45)

Wohl nicht für alle. Ich lebe seit nun 10 Jahren in einer grüngeführten Landesregierung. Egal wie man zu ihr steht, als Horror wird das nur von den wenigsten wahrgenommen.

Naja offenkundig sehen dass gut 20% nicht als Grünen Horror an sondern als ökologischer Sicht dringend notwendig und einigen ( Fridays for Future etwa) gehen die Amibitionen der Grünen beim Thema Klima und Umweltpolitik nicht mal weit genug. Ansonst wie schon sünnerklaas zu recht schrieb der Rest geht auf die Kappe der Union die schon seit über 15 Jahren federführend regiert und nur wenig bis nichts auf die Kette bekommen hat, Thema Steuerreform oder Digitalisierung oder auch Reformen im Bildungsbereich, bei der Rente und den sozialen Sicherungsystem, alles wurde nicht angegangen und verschlafen, dafür sind Union und SPD verantwortlich und nicht die Grünen.

Billie Holiday hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:06)
Ich weiß im Moment jedenfalls nicht, wen ich guten Gewissens wählen kann.

Yepp, ist echt nicht einfach. Ok, AfD und Linke fallen sowieso aus. Grüne kommen aus o.g. Gründen auch nicht infrage. Bleiben die 3 alten oder eine Partei, die an der 5% Hürde scheitern wird.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:14)

Yepp, ist echt nicht einfach. Ok, AfD und Linke fallen sowieso aus. Grüne kommen aus o.g. Gründen auch nicht infrage. Bleiben die 3 alten oder eine Partei, die an der 5% Hürde scheitern wird.

Völlig korrekt. An Extremisten links und rechts vergeude ich meine Stimme auch nicht.
Vielleicht wird es tatsächlich eine kleine, unbedeutende Partei.
Als Demokratin und Bürgerin dieses Landes sehe ich mich schon in der Pflicht, meine Stimme abzugeben. Zuhause bleiben geht gar nicht. Leider habe ich keine Lust mehr, die CDU zu wählen, die sonst meine Stimme bekommen hat.

Billie Holiday hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:06)

Ich weiß im Moment jedenfalls nicht, wen ich guten Gewissens wählen kann.

Dito! Früher hab ich dann das, aus meiner Sicht, kleinste Übel gewählt. Inzwischen sind die Übel aber so groß dass sie unwählbar geworden sind. Werde daher nur einem Wahlkreiskandidaten meine Stimme geben, falls mich einer überzeugt. Falls nicht, bleib ich zuhause.

Billie Holiday hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:20)
Als Demokratin und Bürgerin dieses Landes sehe ich mich schon in der Pflicht, meine Stimme abzugeben. Zuhause bleiben geht gar nicht.

Absolut d'accord.

Orbiter1 hat geschrieben:(21 Mar 2021, 13:35)
Falls nicht, bleib ich zuhause.

Kommt halt den Rändern zugute.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 12:50)

Ich erwarte exorbitant steigende Energiepreise, verschärfte Umweltauflagen für die Industrie mit darauf folgenden weiteren Stamdortverlegungen in den Osten, noch katastrophaler Autobahnen und ganz allgemein mehr Staat im Privatleben. All das lässt sich auf Landesebene allenfalls bedingt umsetzen.

Ich erwarte das nicht. Aber das sind jetzt letztlich persönliche Einschätzungen, die wir hier austauschen.

Was hält die Gemeinde von "Freien Wählern" ??

Teeernte hat geschrieben:(21 Mar 2021, 16:49)
Was hält die Gemeinde von "Freien Wählern" ??

Je mehr Parteien ins Parlament kommen, desto unwahrscheinlicher wird grün-rot-rot. Das finde ich super!

Teeernte hat geschrieben:(21 Mar 2021, 16:49)

Was hält die Gemeinde von "Freien Wählern" ??

Auf kommunaler Ebene machen die bei mir in der Gegend einen hervorragenden Job, aber ich wüsste nicht wofür die auf Bundesebene stehen.

Teeernte hat geschrieben:(21 Mar 2021, 16:49)
Was hält die Gemeinde von "Freien Wählern" ??

Momentan reiten sie etwas auf der populistischen Welle mit Forderungen nach Lockdown Lockerungen.

Dieter Winter hat geschrieben:(21 Mar 2021, 17:27)
Momentan reiten sie etwas auf der populistischen Welle mit Forderungen nach Lockdown Lockerungen.

So populistisch finde ich das gar nicht. Seit mehr als vier Monaten beschneidet die Politik die Grundrechte, häufig nur auf Beschluss einer klandestinen Gruppe von kaum 20 Leuten.

Ich selbst bin schon lange der Meinung, dass man die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht mit Parteien angehen kann, deren Lösungsansätze im 19. und 20. Jahrhundert stecken geblieben sind. Ich bin erleichtert, dass die jungen Wähler und Wählerinnen das auch so sehen. Die Umfragewerte der SPD sind im Keller. Also genau dort, wo die Unionsparteien auch hingelangen werden. Baden-Württemberg ist da nur viel weiter als der Rest der Republik. Die SPD ist nicht wichtig. Aber auch die CDU hat in ihrem Stammland derart schlecht abgeschnitten, dass nur noch auf dem Land die Partei Stimmen holen konnte. Beide Parteien haben keine Lösungen für die Zukunft. Was die Mitglieder betrifft, so sind sie total überaltert.

Die Grünen haben einen etwas günstigeren Altersdurchschnitt. Sie wurden auch erst im späten 20. Jahrhundert gegründet. Deswegen erwarte ich, dass sie sich länger halten werden. Das Kanzleramt wird früher oder später grün besetzt werden. Vielleicht wird es aber auch ganz neue Parteien brauchen, die jetzt noch niemand auf dem Schirm hat.

Was die LINKE betrifft, so habe ich in einer von mir abonnierten Zeitung gelesen, dass ihre Zeit erst in zehn Jahren kommen wird, wenn sie sich sozialpolitisch und ökologisch radikaler positionieren als die Grünen. In zehn Jahren wird die ökologische Krise viel schlimmer sein. Wenn die Wähler und Wählerinnen sehen werden, dass die LINKE schon zehn Jahre früher radikaler als die Grünen waren, was die sozialpolitische und ökologische Position betrifft, wird sie noch einmal einen Aufschwung hinkriegen.

Ansonsten finde ich wiederum, dass es andere Parteien in die Parlamente schaffen werden, die diese Aufgabe erfüllen. Die Klimaliste hat sich ja erst gegründet. Sie wird alleine schon aufgrund ihrer Existenz dafür sorgen, dass die Grünen Angst bekommen, wenn sie mal das Kanzleramt gewonnen haben. Ansonsten hoffe ich persönlich, dass auch eine Partei wie Volt zu ihrem Durchbruch kommt. In Zeiten, in denen jedes Land in atavistischer Manier wieder an sich selbst denkt anstatt an das große Ganze, muss sich die Erkenntnis durchsetzen, dass die Europäer nur gemeinsam stark sein können. Wenn jedes Land sich sein eigenes Püppchen kocht, werden wir die globalen Herausforderungen nicht meistern können.

Diese Entwicklungen sehe ich allerdings nicht als bedrohlich an, sondern als eine Wiederbelebung der Demokratie. Parteien wie die CDU und die SPD verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. Die Demokratie wiederum wird verjüngt und gestärkt, da neue Parteien und Generationen sich daran machen werden, sie am Leben zu halten.

Auf jeden Fall denke ich, dass die derzeitigen schlechten Umfragewerte von SPD und Union keine Momentaufnahme sind, die sich wieder verbessern kann. Sondern die Probleme dieser Parteien sind struktureller Natur. Und mit dem Altersdurchschnitt ihrer Parteimitglieder spiegeln sie schon lange nicht mehr die Bevölkerung wieder. Sie sind alt und verbraucht. Lassen wir es nicht zu, dass die Parteiprobleme von CDU/CSU und SPD Probleme des ganzen Landes werden! Neue Parteien braucht das Land! Oder wenigstens eine andere Partei als die die müde und inkompetente CDU, die das Kanzleramt besetzt.