Türkischen Politiker Wahlkampf auf deutschen Boden verbieten?

[schelm]

(04 Mar 2017, 14:03)

Sie können Gift drauf nehmen, dass - nachdem so viel Porzellan zerbrochen wurde - die Parallelgesellschaften der Deutschtürken jetzt erst recht so richtig in Gang kommen und Gestalt annehmen wird. Das, wovor man sich am meisten fürchtet, realisiert sich zuweilen auch, Herr schelm. (Gute Besserung!)

Ich finde das ja alles irgendwie amüsant bis nervig. Amüsant deswegen, weil die PC in D seitens der türkischen Politiker und vieler Türken in D genau die Keulen übergezogen bekommt, mit denen sie ihre schnell ehrbeleidigten Schützlinge und notorisch missverstandenen Daueropfer immer verteidigten : Islamophobie, Rassismus, Antidemokraten.

In einem Artikel der Welt wird außerdem darauf verwiesen, die Deutschtürken interessieren sich nicht für Yücel, die Solidarität mit ihm sei " gelinde gesagt überschaubar ".

Köstlich, einfach köstlich. Politisch korrekte Schmalspurdenker erkennen wahrscheinlich nicht einmal, wie sich hier die Vorwürfe der Multikultikritiker praktisch erfüllen. Wenn behauptet wurde, es gäbe große Integrationsprobleme und die intellektuelle deutschtürkische Elite repräsentiere nicht den Status dieser Zuwanderung, so zeigt sich das jetzt sehr deutlich in der proportionalen Unterstützung Erdogans und der fast fehlenden Solidarität mit dem Journalisten Yücel.

Nervig deswegen, Hr.Jekyll , weil mir nach Jahrzehnten diese verbreitete Mentalität aus notorischen Minderwertigkeitskomplexen und nationalistischen Größenwahn, gemixt mit archaischen Ehrvorstellungen und " Gesichtswahrung " über alles, langsam auf den Keks geht. Hier ist keine osmanische Zweigstelle. Das Land heisst Deutschland und es gehört den Deutschen, wenn Sie und Ihre Kollegen Deutsche sein wollen, bitte sehr, aber dann sollte man anfangen sich so zu verhalten. Wenn die türkische Innenpolitik interessanter erscheint, dann sollte man sich als Bürger der Türkei bitteschön in der Türkei darum kümmern.

[Alter Stubentiger]

(04 Mar 2017, 12:38)

Ich mache diese Tatsache aber an der Unsicherheit durch einen oder gleich zwei hinterhältige Bürgerkriege im Lande fest, die Erdogan hätte verhindern können... Stichwort Kobane. Die Person Erdigan tritt nicht als Gästebetreuer auf; jedenfalls habe ich davon noch nie etwas gehört

Er wirkt halt medial bis in die BRD. Das war z.B. bei Franco ganz anders. Der wurde kaum wahrgenommen und wir haben nur gesehen daß das Land für Touristen sehr angenehm war. Es gab ja auch kein Internet über dass man über weltweite Entwicklungen quasi in Echtzeit informiert wird. Heute muß der Staat eines Landes eben auch auf die Befindlichkeiten seiner Touristen und Investoren Rücksicht nehmen. Sonst kommen die nicht mehr. Das wird auch Trump noch merken.

[Alter Stubentiger]

(04 Mar 2017, 13:28)

Der Hype um PKK-Öcalan ist allerdings von anderer Qualität, immerhin handelt es sich dabei um den Führer einer auch in Deutschland als terroristisch und kriminell eingestuften Organisation. Dass die Deutschen (Bevölkerung, Medien, Politiker...) kein Problem mit derartigen öffentlichen Sympathiebekundungen von Terroristenanführern haben - teils diese sogar ausdrücklich positiv auffassen! -, bei einem demokratisch gewählten Staatsoberhaupt eines souveränen Staates aber in kollektiven Wahn verfallen und sich wie durchgeknallte Irre aufführen, als ob sie sich gegen den Leibhaftigen zu Wehr setzen müssten, ist allerdings bemerkenswert. Den Vorwurf der Doppelmoral und Heuchelei haben sie sich damit redlich verdient.

Die PKK ist hier verboten. Die Kurden sind in ihrer Demo sicher an den Rand des rechtlich Möglichen gegangen. Aber auch hier gilt. Entscheiden tut die Kommune vor Ort. Und da streitet man über das für und wieder wie hier im Forum. Das ist eben anders als in der Türkei. Dort versucht der Sultan alles zu kontrollieren.

[Alter Stubentiger]

(04 Mar 2017, 14:19)

Diese Information ist genauso richtig wie überflüssig (berührt die von mir angesprochen Problematik bzw. Missstand in Deutschland im Kontext des Strangthemas nicht).

Na ja, fast richtig; richtig ist nämlich, dass die PKK ein Produkt der früheren Politik war. Die kemalistisch geprägten Militärs waren es vor allem, die als Geburtshelfer der PKK gedient haben (allerdings gab es auf der anderen, kurdischen Seite sicher auch Hardliner und Extremisten).

Das ist so nicht richtig. Der jetzige eskalierende Konflikt hat einen anderen Grund. Denn eigentlich war man auf dem Weg zu einer Einigung mit den Kurden. Dieser Friedensprozeß wurde von Erdogan jäh unterbrochen als er sich bei der vorletzten Wahl mit einer starken HDP konfrontiert sah die öffentlich verkündete das Präsidialsystem verhindern zu wollen. Und dann dauerte es nicht lange und Erdogan ließ den Konflikt wieder eskalieren damit die Türken sich im Angesicht der Bedrohung durch die PKK um ihn scharen.

[Joker]

Keinen Bock jetzt zu googeln
Aber kann mich auch an News betreffs verbotener Kurden Demos erinnern

Bin aber eh der Meinung das diese Konflikte nicht in Deutschland ausgetragen werden dürfen
Wen es den betroffenen Parteien nicht passt , schöne Heimreise

[ThorsHamar]

(04 Mar 2017, 13:43)

Sarrazin war ein Meilenstein in dieser verhängnisvollen Entwicklung, die Deutschland gegenwärtig erfasst hat (Ausgang ungewiss, vielleicht bis zum bitteren Ende). Er war selbst natürlich auch ein Symptom diverser innerdeutscher Missstände, leistete aber auch seinen eigenen "Beitrag" dazu (sauber trennen kann man sowas ja nicht wirklich - das bekannte Henne-Ei-Problem). Ich würde auch Roland Koch dazuzählen, der noch vor Sarrazin seine Bürger kollektiv mobilisieren konnte mit seiner Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Zuweilen kam es vor, dass Bürger gefragt haben, wo sie denn "gegen Türken" unterschreiben können...das war der erste Anschlag auf das Großprojekt "Integration". Das Phänomen Koch und Sarrazin vor allem war der Grund, warum ich mich entschlossen habe, die deutsche Staatsbürgerschaft nicht anzunehmen.

Klingt angesichts Deines Engagements irgendwie unlogisch für mich. Möchtest Du denn gerne "Wir" und "Ihr" sagen, fühlen, denken?

[Selina]

(04 Mar 2017, 15:13)

Hier ist keine osmanische Zweigstelle. Das Land heisst Deutschland und es gehört den Deutschen, wenn Sie und Ihre Kollegen Deutsche sein wollen, bitte sehr, aber dann sollte man anfangen sich so zu verhalten.

Fehlt nur noch son Spruch wie "Deutschland den Deutschen"

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:01)

Fehlt nur noch son Spruch wie "Deutschland den Deutschen"

Was fehlt wäre ein Spruch von dir, es wäre ja noch schöner, gelte hier das GG.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 15:32)

Keinen Bock jetzt zu googeln
Aber kann mich auch an News betreffs verbotener Kurden Demos erinnern

Bin aber eh der Meinung das diese Konflikte nicht in Deutschland ausgetragen werden dürfen
Wen es den betroffenen Parteien nicht passt , schöne Heimreise

Einfach mal nach "kurdische Politiker Gefängnis" googeln.

[Moses]

(04 Mar 2017, 16:12)

Was fehlt wäre ein Spruch von dir, es wäre ja noch schöner, gelte hier das GG.

Und eben dieses Grundgesetz erlaubt die Veranstaltung von Türkischen Politikern vor deutschen Staatsbürgern türkischer Herkunft.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 14:03)

Sie können Gift drauf nehmen, dass - nachdem so viel Porzellan zerbrochen wurde - die Parallelgesellschaften der Deutschtürken jetzt erst recht so richtig in Gang kommen und Gestalt annehmen wird. Das, wovor man sich am meisten fürchtet, realisiert sich zuweilen auch, Herr schelm. (Gute Besserung!)

Das gibt es doch alles schon. Ansonsten gäbe es doch keine Probleme.

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:16)

Und eben dieses Grundgesetz erlaubt die Veranstaltung von Türkischen Politikern vor deutschen Staatsbürgern türkischer Herkunft.

Welcher Artikel ?

Es sieht eher so aus :

http://www.sueddeutsche.de/politik/vers ... -1.3403787

[Moses]

(04 Mar 2017, 16:39)

Welcher Artikel ?

Lieber schelm, das wurde in genau diesem Strang mehrfach mit Quellenangabe geschrieben, wenn Du weder hier noch im GG lesen willst oder kannst, dann halt Dich raus aus der Diskussion.

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:41)

Lieber schelm, das wurde in genau diesem Strang mehrfach mit Quellenangabe geschrieben, wenn Du weder hier noch im GG lesen willst oder kannst, dann halt Dich raus aus der Diskussion.

Du sagst also, die Süddeutsche Zeitung wäre Lügenpresse ?

[Moses]

(04 Mar 2017, 16:44)

Du sagst also, die Süddeutsche Zeitung wäre Lügenpresse ?

1. lass das spamen
2. lass Deine Unterstellungen
3. lese Dich ein bevor Du versuchst in Sachsträngen mit zu diskutieren.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 16:44)

Du sagst also, die Süddeutsche Zeitung wäre Lügenpresse ?

Was steht denn da noch mal drin?

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:48)

1. lass das spamen
2. lass Deine Unterstellungen
3. lese Dich ein bevor Du versuchst in Sachsträngen mit zu diskutieren.

4. Steck dir deine Arroganz wo hin.

Artikel 8 kann eingeschränkt werden, und wird es auch, die rechtliche Begründung steht im Artikel der SZ. Der Wesensgehalt wird dabei auch nicht angetastet, denn die Bedingungen, die solche Veranstaltungen legalisieren können ja im Umkehrschluss erfüllt werden, ihr Charakter darf also nicht dahingehend angelegt sein, um ein Verbot zu rechtfertigen.

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:52)

Was steht denn da noch mal drin?

Das hier bspw. :


" Nicht nur die Kommunen, auch die Länder könnten Auftritte verbieten

Hier bringt Poscher eine zweite Norm ins Spiel, Paragraf 47 Aufenthaltsgesetz. Danach kann die politische Betätigung von Ausländern zum Beispiel dann beschränkt oder untersagt werden, wenn sie "das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern oder von verschiedenen Ausländergruppen im Bundesgebiet (...) beeinträchtigt oder gefährdet". Eine bloße Beeinträchtigung genügt - das ist in der Gedankenwelt der Juristen nicht besonders viel. Das passe exakt auf die geplanten Auftritte türkischer Politiker in Deutschland, findet Poscher: "Es gibt die rechtliche Möglichkeit, genau gegen diese Art von Veranstaltungen vorzugehen. "

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 16:58)

Das hier bspw. :


" Nicht nur die Kommunen, auch die Länder könnten Auftritte verbieten

Hier bringt Poscher eine zweite Norm ins Spiel, Paragraf 47 Aufenthaltsgesetz. Danach kann die politische Betätigung von Ausländern zum Beispiel dann beschränkt oder untersagt werden, wenn sie "das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern oder von verschiedenen Ausländergruppen im Bundesgebiet (...) beeinträchtigt oder gefährdet". Eine bloße Beeinträchtigung genügt - das ist in der Gedankenwelt der Juristen nicht besonders viel. Das passe exakt auf die geplanten Auftritte türkischer Politiker in Deutschland, findet Poscher: "Es gibt die rechtliche Möglichkeit, genau gegen diese Art von Veranstaltungen vorzugehen. "

Und das entspricht dann auch der Realität.

[Moses]

(04 Mar 2017, 16:55)

4. Steck dir deine Arroganz wo hin.

Artikel 8 kann eingeschränkt werden, und wird es auch, die rechtliche Begründung steht im Artikel der SZ. Der Wesensgehalt wird dabei auch nicht angetastet, denn die Bedingungen, die solche Veranstaltungen legalisieren können ja im Umkehrschluss erfüllt werden, ihr Charakter darf also nicht dahingehend angelegt sein, um ein Verbot zu rechtfertigen.

schreib doch mal was Neues, das steht alles schon mehrfach hier und wenn ich Dich dann drauf hinweise, das Lesen bildet, kommst Du mir mit Arroganz . . . Du bist ein ganz ein guter Zeitungsleser bist Du.

[think twice]

(04 Mar 2017, 15:13)

Nervig deswegen, Hr.Jekyll , weil mir nach Jahrzehnten diese verbreitete Mentalität aus notorischen Minderwertigkeitskomplexen und nationalistischen Größenwahn, gemixt mit archaischen Ehrvorstellungen und " Gesichtswahrung " über alles, langsam auf den Keks geht.

Die Einzigen, die an Minderwertigkeitskomplexen leiden und vor Neid platzen, sind nationale Deutsche. Im Gegensatz zu den Deutschen ist es kein Problem für Türken, mit gradem Rücken zu sagen: "Ich bin stolz, ein Türke zu sein."

[think twice]

(04 Mar 2017, 16:59)

schreib doch mal was Neues, das steht alles schon mehrfach hier und wenn ich Dich dann drauf hinweise, das Lesen bildet, kommst Du mir mit Arroganz . . . Du bist ein ganz ein guter Zeitungsleser bist Du.

Hast du den verlinkten Artikel gelesen? So könnte es gehen, die Frage ist nur, ob man so weit gehen will?

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 17:01)

Die Einzigen, die an Minderwertigkeitskomplexen leiden und vor Neid platzen, sind nationale Deutsche. Im Gegensatz zu den Deutschen ist es kein Problem für Türken, mit gradem Rücken zu sagen: "Ich bin stolz, ein Türke zu sein."

Das sagen die bestimmt in Syrien und vor inhaftierten Kurden.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:03)

Das sagen die bestimmt in Syrien und vor inhaftierten Kurden.

Die Kurden in Syrien sitzen nicht wegen Erdogan in Haft.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 17:06)

Die Kurden in Syrien sitzen nicht wegen Erdogan in Haft.

Es gibt hier viele tote Kurden wegen Erdogan.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 17:03)

Hast du den verlinkten Artikel gelesen? So könnte es gehen, die Frage ist nur, ob man so weit gehen will?

Und was ist passiert?

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:03)

Hast du den verlinkten Artikel gelesen? So könnte es gehen, die Frage ist nur, ob man so weit gehen will?

Im Grunde gibt es immer wieder Gründe um einzelne Veranstaltungen abzusagen, einer generellen Regelung stehe ich sehr skeptisch.

[Keoma]

(04 Mar 2017, 17:01)

Die Einzigen, die an Minderwertigkeitskomplexen leiden und vor Neid platzen, sind nationale Deutsche. Im Gegensatz zu den Deutschen ist es kein Problem für Türken, mit gradem Rücken zu sagen: "Ich bin stolz, ein Türke zu sein."

Ist mir klar, Chauvinismus ist nur ok, wenn er von Türken kommt.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:10)

Im Grunde gibt es immer wieder Gründe um einzelne Veranstaltungen abzusagen, einer generellen Regelung stehe ich sehr skeptisch.

Es geht ja auch um Erdogan im Moment.
Es wäre doch fast Realsatire, wenn türkische Bürger vor Erdogan flüchten und hier Asyl beantragen und gleichzeitig lässt man den verhinderten Diktator hier Wahlkampf betreiben.

[jellobiafra]

Ich wollte auf einen Sachverhalt hinweisen, der häufig übersehen wird:

In Deutschland leben immer weniger Türken. Die Zahl der türkischen Staatsangehörigen nimmt von Jahr zu Jahr ab. Seit der Jahrtausendwende ist die Zahl um eine halbe Million zurückgegangen.
Derzeit sind es 1,5 Millionen und in 10 Jahren wohl keine Million mehr. Das bedeutet aber auch, dass die Deutschtürken auf Dauer für türkischen Nationalisten in Ankara immer uninteressanter werden.
Die meisten Türken in Deutschland entscheiden sich halt für den deutschen Pass und wollen den türkischen Zweitpass gar nicht behalten.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:14)

Ist mir klar, Chauvinismus ist nur ok, wenn er von Türken kommt.

Ich habe nicht gesagt, dass Chauvinismus ok ist. Ich behaupte nur, dass Türken kein Problem mit ihrer Nationalität haben. Minderwertigkeitskomplexe haben eher die, die ihren deutschen Stolz nicht ausleben dürfen.

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:14)

Es geht ja auch um Erdogan im Moment.
Es wäre doch fast Realsatire, wenn türkische Bürger vor Erdogan flüchten und hier Asyl beantragen und gleichzeitig lässt man den verhinderten Diktator hier Wahlkampf betreiben.

Die Bedenken teile ich, aber wir sollten uns nicht nach unten orientieren und unsere Standards trotzdem hoch halten . . . wir halten das aus

[schelm]

(04 Mar 2017, 16:59)

schreib doch mal was Neues, das steht alles schon mehrfach hier und wenn ich Dich dann drauf hinweise, das Lesen bildet, kommst Du mir mit Arroganz . . . Du bist ein ganz ein guter Zeitungsleser bist Du.

Was neues ? Gerne doch ! Artikel 8 GG ist ein Deutschenrecht, so heisst das juristisch. Angedacht dabei wurden natürlich nicht doppelte Staatsbürgerschaften, diese Erfindung kam später. Und wenn Ausländer Deutsche werden, der angedachte Sollzustand bei Daueraufenthalt, dann stellt sich die Frage von Wahlkampf eines anderen Staates in D überhaupt nicht, denn keiner der benannten Bürger wäre wahlberechtigt im betreffenden Land. Und schon gar nicht Wahlkampf für die Abschaffung der Demokratie. Auch wenn es um jene in der Türkei geht, so leben die Teilnehmer hier und äußern damit prinzipiell Ziele, die ein Verbot mit der Begründung lt. Paragraf 47 Aufenthaltsgesetz rechtfertigen.

Dürfte auch dir enleuchten, so eingelesen im Fachtread wie du bist. Abgesehen davon dürften an diesen Veranstaltungen auch zahlreiche Türken ohne zweiten Pass teilnehmen .

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 17:17)

Ich habe nicht gesagt, dass Chauvinismus ok ist. Ich behaupte nur, dass Türken kein Problem mit ihrer Nationalität haben. Minderwertigkeitskomplexe haben eher die, die ihren deutschen Stolz nicht ausleben dürfen.

Demnach gibt es in der Türkei weniger Probleme als in Deutschland. Ein Putschversuch wäre unmöglich. Ethnische Konflikte ebenso. Die Anzahl der Terroranschläge wäre niedriger. In den Gefängnissen sitzen keine politischen Gefangenen.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:17)

Die Bedenken teile ich, aber wir sollten uns nicht nach unten orientieren und unsere Standards trotzdem hoch halten . . . wir halten das aus

Das sehe ich anders. Ich würde auch NPD-Aufmärsche, Pegida-Demos und AfD-Wahlkampfveranstaltungen verbieten. Sie stören die öffentliche Ordnung und Sicherheit und betreiben Volksverhetzung. Einem friedlichen Miteinander ist das nicht dienlich. Meinungsfreiheit hin oder her.

[Jekyll]

(04 Mar 2017, 15:13)

Ich finde das ja alles irgendwie amüsant bis nervig. Amüsant deswegen, weil die PC in D seitens der türkischen Politiker und vieler Türken in D genau die Keulen übergezogen bekommt, mit denen sie ihre schnell ehrbeleidigten Schützlinge und notorisch missverstandenen Daueropfer immer verteidigten : Islamophobie, Rassismus, Antidemokraten.

In einem Artikel der Welt wird außerdem darauf verwiesen, die Deutschtürken interessieren sich nicht für Yücel, die Solidarität mit ihm sei " gelinde gesagt überschaubar ".

Köstlich, einfach köstlich. Politisch korrekte Schmalspurdenker erkennen wahrscheinlich nicht einmal, wie sich hier die Vorwürfe der Multikultikritiker praktisch erfüllen. Wenn behauptet wurde, es gäbe große Integrationsprobleme und die intellektuelle deutschtürkische Elite repräsentiere nicht den Status dieser Zuwanderung, so zeigt sich das jetzt sehr deutlich in der proportionalen Unterstützung Erdogans und der fast fehlenden Solidarität mit dem Journalisten Yücel.

Nervig deswegen, Hr.Jekyll , weil mir nach Jahrzehnten diese verbreitete Mentalität aus notorischen Minderwertigkeitskomplexen und nationalistischen Größenwahn, gemixt mit archaischen Ehrvorstellungen und " Gesichtswahrung " über alles, langsam auf den Keks geht. Hier ist keine osmanische Zweigstelle. Das Land heisst Deutschland und es gehört den Deutschen, wenn Sie und Ihre Kollegen Deutsche sein wollen, bitte sehr, aber dann sollte man anfangen sich so zu verhalten. Wenn die türkische Innenpolitik interessanter erscheint, dann sollte man sich als Bürger der Türkei bitteschön in der Türkei darum kümmern.

Heiliges Kanonenrohr.

Herr schelm, Sie sollten mal kurz an die frische Luft gehen und etwas durchlüften. (Nochmals gute Besserung!)

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:21)

Demnach gibt es in der Türkei weniger Probleme als in Deutschland. Ein Putschversuch wäre unmöglich. Ethnische Konflikte ebenso. Die Anzahl der Terroranschläge wäre niedriger. In den Gefängnissen sitzen keine politischen Gefangenen.

Darum geht es auch nicht. Es geht um Schelms Behauptung, die Türken hätten Minderwertigkeitskomplexe wegen ihrer Nationalität.

[Adam Smith]

(04 Mar 2017, 17:22)

Das sehe ich anders. Ich würde auch NPD-Aufmärsche, Pegida-Demos und AfD-Wahlkampfveranstaltungen verbieten. Sie stören die öffentliche Ordnung und Sicherheit und betreiben Volksverhetzung. Einem friedlichen Miteinander ist das nicht dienlich. Meinungsfreiheit hin oder her.

Man könnte natürlich auch noch mehr machen.

Laut dem im Amtsblatt veröffentlichten Dekret werden zudem drei Nachrichtenagenturen, 23 Radiosender, 15 Zeitschriften und 29 Verlagshäuser geschlossen. Die Namen der betroffenen Medien wurden nicht veröffentlicht. Laut dem Sender CNN-Türk waren unter anderem die Nachrichtenagentur Cihan, der prokurdische Sender MC TV und die oppositionelle Tageszeitung "Taraf" betroffen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 05071.html

Den Befürworter solche Maßnahmen wurde der Auftritt aber verwehrt.

[Bolero]

(04 Mar 2017, 17:17)

Ich habe nicht gesagt, dass Chauvinismus ok ist. Ich behaupte nur, dass Türken kein Problem mit ihrer Nationalität haben. Minderwertigkeitskomplexe haben eher die, die ihren deutschen Stolz nicht ausleben dürfen.

Stimmt, die Türken haben kein Problem mit ihrem kranken, übertriebenen Nationalstolz.

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:20)

Was neues ? Gerne doch ! Artikel 8 GG ist ein Deutschenrecht, so heisst das juristisch. Angedacht dabei wurden natürlich nicht doppelte Staatsbürgerschaften, diese Erfindung kam später. Und wenn Ausländer Deutsche werden, der angedachte Sollzustand bei Daueraufenthalt, dann stellt sich die Frage von Wahlkampf eines anderen Staates in D überhaupt nicht, denn keiner der benannten Bürger wäre wahlberechtigt im betreffenden Land. Und schon gar nicht Wahlkampf für die Abschaffung der Demokratie. Auch wenn es um jene in der Türkei geht, so leben die Teilnehmer hier und äußern damit prinzipiell Ziele, die ein Verbot mit der Begründung lt. Paragraf 47 Aufenthaltsgesetz rechtfertigen.

Dürfte auch dir enleuchten, so eingelesen im Fachtread wie du bist. Abgesehen davon dürften an diesen Veranstaltungen auch zahlreiche Türken ohne zweiten Pass teilnehmen .

sowohl der Artikel 8 als Deutschenrecht als auch die doppelte Staatsbürgerschaft wurde alles schon besprochen . . . also nix neues.

Und Du kannst mir glauben, dass mir bezüglich Grundrechten sehr viel mehr einleuchtet als Dir, nicht jeder rauscht im D-Zug durch Schule, Ausbildung und Studium.

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:22)

Das sehe ich anders. Ich würde auch NPD-Aufmärsche, Pegida-Demos und AfD-Wahlkampfveranstaltungen verbieten. Sie stören die öffentliche Ordnung und Sicherheit und betreiben Volksverhetzung. Einem friedlichen Miteinander ist das nicht dienlich. Meinungsfreiheit hin oder her.

Ein echter Demokrat lässt sich durch gegrölte Parolen nicht beeindrucken.

[Jekyll]

(04 Mar 2017, 15:30)

Das ist so nicht richtig. Der jetzige eskalierende Konflikt hat einen anderen Grund. Denn eigentlich war man auf dem Weg zu einer Einigung mit den Kurden. Dieser Friedensprozeß wurde von Erdogan jäh unterbrochen als er sich bei der vorletzten Wahl mit einer starken HDP konfrontiert sah die öffentlich verkündete das Präsidialsystem verhindern zu wollen. Und dann dauerte es nicht lange und Erdogan ließ den Konflikt wieder eskalieren damit die Türken sich im Angesicht der Bedrohung durch die PKK um ihn scharen.

Bei deiner Bewertung lässt du außer Acht, dass es gerade die jetzige Erdogan-Regierung war, die den Friedensprozess mit den Kurden in die Wege geleitet hatte. An der Eskalation später waren letztendlich beide Seiten beteiligt. Die kurdische Seite hat allerdings das Spiel nicht nur mitgespielt, sondern auch entscheidend mitgeprägt in Form von Terroranschlägen. Das ist aber jetzt zu offtopic hier.

[Julian]

(04 Mar 2017, 17:22)

Das sehe ich anders. Ich würde auch NPD-Aufmärsche, Pegida-Demos und AfD-Wahlkampfveranstaltungen verbieten. Sie stören die öffentliche Ordnung und Sicherheit und betreiben Volksverhetzung. Einem friedlichen Miteinander ist das nicht dienlich. Meinungsfreiheit hin oder her.

Also Meinungsfreiheit und politische Grundrechte nur für diejenigen, die mit Ihnen einer Meinung sind. Und so werden die selbsternannten Hüter der demokratischen Ordnung zu ihren Totengräbern.

[Keoma]

(04 Mar 2017, 17:22)

Das sehe ich anders. Ich würde auch NPD-Aufmärsche, Pegida-Demos und AfD-Wahlkampfveranstaltungen verbieten. Sie stören die öffentliche Ordnung und Sicherheit und betreiben Volksverhetzung. Einem friedlichen Miteinander ist das nicht dienlich. Meinungsfreiheit hin oder her.

Eine echte Demokratin.
Alles verbieten, was nicht meiner Meinung entspricht.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:26)

Stimmt, die Türken haben kein Problem mit ihrem kranken, übertriebenen Nationalstolz.

...den ihr auch so gern ausleben würdet und einfach nicht dürft.
Übrigens: Netter Avatar. Ich wusste garnicht, dass die Schwaben so agro drauf sind.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:35)

Eine echte Demokratin.
Alles verbieten, was nicht meiner Meinung entspricht.

Hetze und Diskriminierung sind keine Meinung, sondern Unrecht.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:29)

Ein echter Demokrat lässt sich durch gegrölte Parolen nicht beeindrucken.

Kann man leicht sagen, wenn man nicht persönlich betroffen ist...

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:34)

Also Meinungsfreiheit und politische Grundrechte nur für diejenigen, die mit Ihnen einer Meinung sind. Und so werden die selbsternannten Hüter der demokratischen Ordnung zu ihren Totengräbern.

Keine Sorge, echte Demokraten lassen sich werde durch Neonazis noch durch Alte Männer für Dummheit in Ihren demokratischen Standards beeinflussen . . . Das der Wunsch bei vielen normalen Menschen aufkommt, die in der Öffentlichkeit zur Schau getragen Borniertheit zu verhindern ist aber nachvollziehbar! Schließlich sind diese Idioten nicht wirklich eine gute Werbung für Dresden, Sachsen oder Deutschland.

[Moses]

(04 Mar 2017, 17:38)

Kann man leicht sagen, wenn man nicht persönlich betroffen ist...

Ubs, in wiefern bist Du persönlich betroffen, ich kenn Dich ja nicht so gut.

[think twice]

(04 Mar 2017, 17:39)

Schließlich sind diese Idioten nicht wirklich eine gute Werbung für Dresden, Sachsen oder Deutschland.

Das kommt noch dazu.