Die Zukunft der SPD

[aleph]

Das ist ja die Crux unser aktuellen Parteienkonstellation: Parteien, die eine miserable Regierungsbilanz aufzuweisen haben und vom Wähler abgestraft wurden, sitzen trotzdem nahezu sicher in der nächsten Regierung.
Was soll denn bei Neuwahlen rauskommen? Der einzige Unterschied wäre doch, dass die Grünen anstatt der SPD oder wieder zusätzlich mitregieren.

Die Grünen wären für den Taurus und die SPD wird nicht regieren, statt schlecht regieren.

[aleph]

Warten wir einfach, bis die Faschisten verboten sind.

Dauert zwei bis vier Jahre
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... us-politik

[Cobra9]

Wobei es Teile der Union, vor allem aber die CSU war, die sich schon lange vor der Wahl auf die SPD als Koalitionspartner festgelegt hat. Und zwar im Wissen, dass es dort Leute, wie Stegner, Miersch, Mützenich&Co. gibt...

Welche Alternative hatte man real- AFD.

Das wäre was gewesen ?

[Cobra9]

Warten wir einfach, bis die Faschisten verboten sind.

Oder gewählt wurden.....

[Alexyessin]

Oder gewählt wurden.....

Deswegen ja warten.

[firlefanz11]

Wozu ganz sicher nicht die inzwischen gefühlt eintausendmal widerlegte Idee der Zuführung von Beamten und Selbstständigen in das bodenlose Fass Rentenversicherung gehört. Das ist eine ganz dumme Idee.

Sicher. Mir gings ja auch um den Zeitpunkt der Ankündigung was ändern zu wollen.
Ich persönlich bin ja immer noch dafür dass jeder seinen aktuellen Rentenanspruch für sagen wir mal 25 Jahre in einen Fonds ausbezahlt bekommt, und es ab dann nur noch private Vorsorge gibt...

[firlefanz11]

Dauert zwei bis vier Jahre
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... us-politik

Ich tippe eher auf gar nicht...

[firlefanz11]

Ich hätte mal eine Idee. Stegner, Miersch, Mützenich und ihre Kumpanen dürfen mal drei Nächte in einer der Städte in der Ukraine verbringen, wo dauernd angegriffen werden.

Immerhin ist Mütze nich Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses geworden...

[sünnerklaas]

Welche Alternative hatte man real- AFD.

Das wäre was gewesen ?

Tja. Das kommt davon, wenn man in der gesamten Legislatur und im Wahlkampf ausgerechnet jene Partei massivst bekämpft mit der man bei dem Thema deckungsgleiche Positionen vertritt. Im Grunde hat die UNION sich damit selbst ins Knie geschossen.

[Cobra9]

Tja. Das kommt davon, wenn man in der gesamten Legislatur und im Wahlkampf ausgerechnet jene Partei massivst bekämpft mit der man bei dem Thema deckungsgleiche Positionen vertritt. Im Grunde hat die UNION sich damit selbst ins Knie geschossen.

Na ja mit der AFD in die Zusammenarbeit gehen geht nicht, mit den Grünen war auch nicht möglich

[Cobra9]

Immerhin ist Mütze nich Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses geworden...

Halte Ich auch für einen Fehler, aber möge die neue GROKO das richtig machen. Man kann ja beten

[Ilikekebap]

https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... z-100.html
Nach dem unabgestimmten Renten-Vorstoß von Frau Bas hat nun Klingbeil in Brüssel verkündet, dass er das Lieferkettengesetz beibehalten möchte, welches Merz doch aber abschaffen will.

Wollen die nun genau so weiter machen wie die Ampel oder gab es da nicht mal eine Abmachung, dass man sich nicht mehr ständig in aller Öffentlichkeit gegenseitig aufs Tor schießt?

[JJazzGold]

Zeigt doch deutlich was aus der SPD geworden ist

Ich hätte mal eine Idee. Stegner, Miersch, Mützenich und ihre Kumpanen dürfen mal drei Nächte in einer der Städte in der Ukraine verbringen, wo dauernd angegriffen werden. Ob Sie dann noch so große Töne spucken.

Es zeigt auch, wieder einmal, dass Klingbeil seinen Laden nicht im Griff hat. Es darf nicht sein, dass solch SPD Wahlkampfgetöse bereits in der ersten Woche der Regierung stattfindet. Ich war bisher der Meinung, die SPD Truppe wäre Klingbeil handverlesen. Da bin ich gespannt, was auf dem SPD Parteitag Ende Juni los ist.

[JJazzGold]

Wie verliere ich Glaubwürdigkeit?
Miersch - hold my beer

( Von wegen er wäre von Parteistatuten zu der Ehrung von Schröder gezwungen gewesen, dieser elende Heuchler. Kann er gleich in den A... des Kofferträgers vom Acker mit reinkriechen )

Kann ich dir nur zustimmen. Mir scheint, der linke Flügel der SPD hat sich nie wirklich von Putin gelöst.

[JJazzGold]

Sicher. Mir gings ja auch um den Zeitpunkt der Ankündigung was ändern zu wollen.
Ich persönlich bin ja immer noch dafür dass jeder seinen aktuellen Rentenanspruch für sagen wir mal 25 Jahre in einen Fonds ausbezahlt bekommt, und es ab dann nur noch private Vorsorge gibt...

Ich bin dafür, dass die alle erst einmal die Arbeit aufnehmen und später Interviews mit ihren ganz persönlichen Vorstellungen geben und diese, wie soeben Klingbeil im Bundestag, auch als ihre ganz persönlichen kennzeichnen.

[Alexyessin]

https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... z-100.html
Nach dem unabgestimmten Renten-Vorstoß von Frau Bas hat nun Klingbeil in Brüssel verkündet, dass er das Lieferkettengesetz beibehalten möchte, welches Merz doch aber abschaffen will.

Wollen die nun genau so weiter machen wie die Ampel oder gab es da nicht mal eine Abmachung, dass man sich nicht mehr ständig in aller Öffentlichkeit gegenseitig aufs Tor schießt?

Das LK ist doch EU, oder? Kann Merz eh nicht abschaffen.

[Ilikekebap]

Das LK ist doch EU, oder? Kann Merz eh nicht abschaffen.

Er kann sich aber innerhalb der EU dafür aussprechen und werben, es abzuschaffen. Und dann wäre es gar schön, wenn ihm der eigene Koalitionspartner nicht direkt wieder dazwischenfunkt.

[Alexyessin]

Er kann sich aber innerhalb der EU dafür aussprechen und werben, es abzuschaffen. Und dann wäre es gar schön, wenn ihm der eigene Koalitionspartner nicht direkt wieder dazwischenfunkt.

Ist das im Koalitionsvertrag festgelegt?

[sünnerklaas]

Das LK ist doch EU, oder? Kann Merz eh nicht abschaffen.

Angesichts dessen, was z.B. aktuell in den USA los ist, wo private Gefängnisunternehmen tätig sind und willkürliche Verhaftungen Einzug halten, wird man das schwerlich abschaffen können. Die Zulässigkeit von Zwangsarbeit, sogar Sklaverei und Kinderarbeit darf kein Standortvorteil eines Landes sein.

[JJazzGold]

Das LK ist doch EU, oder? Kann Merz eh nicht abschaffen.

Es gibt zwei, Deutschland hatte vor der Verabschiedung des EU Lieferkettengesetzes CSDDD bereits ein eigenes LkSG eingeführt.
Beide sind sich ähnlich, weisen aber Unterschiede auf:

Geltungsbereich: Das deutsche Gesetz gilt für Unternehmen mit mindestens 1.000 Mitarbeitenden, unabhängig vom Umsatz. Die EU-Richtlinie hingegen greift erst ab einem weltweiten Jahresumsatz von 450 Millionen Euro.

Haftung: Die EU-Richtlinie ermöglicht es Einzelpersonen, die durch Unternehmen geschädigt wurden, zivilrechtlich gegen diese vorzugehen. Das deutsche Gesetz sieht eine solche direkte Haftung nicht vor

Umwelt- und Klimaschutz: Die EU-Richtlinie enthält strengere Vorgaben zum Klimaschutz und zur Umweltverantwortung als das deutsche Gesetz.

Lieferkettenumfang: Während das deutsche Gesetz die regelmäßige Risikoanalyse auf direkte Zulieferer beschränkt, verpflichtet die EU-Richtlinie Unternehmen dazu, die gesamte Lieferkette zu überprüfen.

Momentan gilt das deutsche Lieferkettengesetz, das soll aber langfristig durch das EU Lieferkettengesetz ersetzt werden. Das ist u.a. seitens deutscher Regierung in Diskussion. Ich gehe davon aus, dass das EU Lieferkettengesetz noch modifiziert werden kann. Wichtig ist, den exorbitant hohen bürokratischen Aufwand deutlich zu reduzieren.

[JJazzGold]

Jetzt kloppen sich auch noch SPD intern Klingbeil und Pistorius. Was für ein desolater Haufen.
Wenn die SPD so weitermacht, dann kommt sie bei der nächsten BT Wahl problemlos unter 15%.
Was mich bei einem solchen Querulantenhaufen nicht stören würde, müsste ich nicht die rechtsextremen AfD Wähler in Betracht ziehen, die als unangezündete Kerzen auf der bundesdeutschen Torte eine Viererkoalition "wählen" könnten.

Gibt es in der SPD niemanden, der in der Lage ist seine Mitgenossen mit ein paar drastischen Zukunftsprognosen zur Besinnung zu bringen?

[sünnerklaas]

Haftung: Die EU-Richtlinie ermöglicht es Einzelpersonen, die durch Unternehmen geschädigt wurden, zivilrechtlich gegen diese vorzugehen

Das ist ein sehr scharfes Schwert, wenn es um Kinderarbeit, Sklaverei und Schuldknechtschaft geht. Aber es ist richtig so: denn denjenigen, die meinen, aus sowas einen geschäftlichen Vorteil ziehen zu können, stehen nicht nur hohe Schadensersatzzahlungen ins Haus, ihnen droht gesamtgesellschaftliche Ächtung. Unter solchen juristischen Rahmenbedingungen überlegt es jeder zwei Mal, ob er so ein verlockendes Angebot annimmt...

[JJazzGold]

Das ist ein sehr scharfes Schwert, wenn es um Kinderarbeit, Sklaverei und Schuldknechtschaft geht. Aber es ist richtig so: denn denjenigen, die meinen, aus sowas einen geschäftlichen Vorteil ziehen zu können, stehen nicht nur hohe Schadensersatzzahlungen ins Haus, ihnen droht gesamtgesellschaftliche Ächtung. Unter solchen juristischen Rahmenbedingungen überlegt es jeder zwei Mal, ob er so ein verlockendes Angebot annimmt...

Finde ich irrational,
dass Sie einem Beschäftigten eines b) Handling Agent kontrahiert zur Durchführung anteilig delegierter Aufgaben
von einem anderen a) Handling Agenten,
der wiederum zur Durchführung Arbeiten von einer deutschen Firma kontrahiert wurde
das Klagerecht gegen die deutsche Firma einräumen.
Für mein Rechtsverständnis klingt das absurd, da die deutsche Firma nicht darüber informiert wird und auch nicht darüber informiert werden muss, dass anteilig Aufgaben von a) nach b) delegiert wurden.
Der Handling Vertrag wurde mit a) geschlossen und wird von a) erfüllt.

ihr "scharfes" Schwert ist eine Flut von Klagen gegenüber europäischen Firmen, wenn sich diese Möglichkeit erst einmal weltweit herumgesprochen hat.

[Tom Bombadil]

ihr "scharfes" Schwert ist eine Flut von Klagen gegenüber europäischen Firmen, wenn sich diese Möglichkeit erst einmal weltweit herumgesprochen hat.

So ist das. Für die Menschen in armen Ländern ist das "easy money", die schließen gerne einen Vergleich gegen Zahlung von $100.000. Sowas ist wieder nur ein weiterer Wettbewerbsnachteil für unsere EU-Wirtschaft, die Rotchinesen freuen sich über ein weiteres Geschenk. Total meschugge, wir ziehen uns moralbesoffen den Deindustrialisierungsknüppel ohne Not selber über die Rübe.

[Ilikekebap]

Jetzt kloppen sich auch noch SPD intern Klingbeil und Pistorius. Was für ein desolater Haufen.
Gibt es in der SPD niemanden, der in der Lage ist seine Mitgenossen mit ein paar drastischen Zukunftsprognosen zur Besinnung zu bringen?

Anscheinend nicht. Klingbeil hätte ich vielleicht ja noch zugetraut, die Situation der Sozis halbwegs realistisch einzuschätzen, aber der Rest der Bande scheint sich ja immer noch für eine große Volkspartei mit großer Beliebtheit und besten Zukunftsaussichten zu halten oder meint, das mit großspurigem Auftreten erreichen zu können.

[JJazzGold]

Anscheinend nicht. Klingbeil hätte ich vielleicht ja noch zugetraut, die Situation der Sozis halbwegs realistisch einzuschätzen, aber der Rest der Bande scheint sich ja immer noch für eine große Volkspartei mit großer Beliebtheit und besten Zukunftsaussichten zu halten oder meint, das mit großspurigem Auftreten erreichen zu können.

Mit seinem SPD Streich noch am Wahlabend und der Installation seiner Klingbeil Girls Group hat Klingbeil den gesamten linken SPD Flügel gegen sich aufgebracht. Der mag erfassen, wie schädlich ein Ampel-weiter-so für die Koalition und damit für die SPD ist, aber er hat offensichtlich nicht noch einmal die Fähigkeit zur SPD Harmonisierung.

[Ilikekebap]

aber er hat offensichtlich nicht noch einmal die Fähigkeit zur SPD Harmonisierung.

Wohl nicht. Zumindest bisher verhält sich die SPD weiterhin wie ein antiautoritärer Kindergarten, in dem jeder losplappert, wie ihm gerade ist.

[Alexyessin]

Wohl nicht. Zumindest bisher verhält sich die SPD weiterhin wie ein antiautoritärer Kindergarten, in dem jeder losplappert, wie ihm gerade ist.

Oder eben nicht die klassische "von oben nach unten" Partei ist. Muss schlimm sein für jemanden wie dich, so mit autoritären Ansprüchen.

[Cobra9]

Oder eben nicht die klassische "von oben nach unten" Partei ist. Muss schlimm sein für jemanden wie dich, so mit autoritären Ansprüchen.

Du sprichst von welche SPD ? Ich sag nur Mützennich und Co mit manchen Aktionen. Oder Bartels

Wäre ja schön wenn die SPD wieder das würde, was Du meinst

[Alexyessin]

Du sprichst von welche SPD ? Ich sag nur Mützennich und Co mit manchen Aktionen. Oder Bartels

Wäre ja schön wenn die SPD wieder das würde, was Du meinst

Mützenich war autoritär?

[Cobra9]

Mützenich war autoritär?

Ich würde mal seine Art und Weise bei Personalfragen ins Auge fassen. Wenn Er der Meinung war muss sein....wurde es gemacht. Mit einer nicht guten Art und Weise.
Was ist das Verhalten ? Demokratisch und ehrlich ?
Hans-Peter Bartels Affäre ein Beispiel. Mehr als einem Kanidaten das Amt versprechen....Ja sehr fair Oder wenn man seinem Russland Kurs nicht folgen wollte. Kannst ja mal SPDler fragen.

Mützenich war bestimmt nicht gerade nett bei der Verfolgung seiner Ziele. Gut ein Putin kann Er nicht sein, aber Putin nahe mit Sicherheit und die Art & Weise von Mützi war erbärmlich. Aber kannst gerne anders sehen.
Kann ja sein so ein Politiker ist dein Favorit.

[Tom Bombadil]

Die SPD beschädigt Deutschlands außenpolitische Reputation, man sollte auch nicht vergessen, dass Italien wichtig für die Lösung der Flüchtlingskrise ist:

Bericht sorgt vor Merz-Besuch in Italien für Ärger | GMX
Die "Welt" berichtete, dass in einem frühen Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD Italien noch als wichtiger Partner und Mitglied einer erweiterten europäischen Achse mit Deutschland, Frankreich und Polen stand.

Im finalen Vertrag aber werde Rom in dem Kontext nicht mehr erwähnt. Nach Informationen der Zeitung soll auf Drängen der SPD auf die explizite Nennung Italiens verzichtet worden sein.

Vor dem Empfang von Merz am Samstag bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von der rechten Partei Fratelli d'Italia waren einige hochrangige Politiker in Rom empört über die Nachricht. "Das ist eine antieuropäische Entscheidung der deutschen Sozialdemokraten", sagte Außenminister Antonio Tajani von der konservativen Forza Italia, dem kleinen Partner in Melonis Dreier-Koalition.

"Wenn sie versuchen, Europa zu spalten, das in diesem Moment eigentlich geeint werden müsste, dann machen sie einen sehr schweren Fehler."
https://www.gmx.net/magazine/politik/be ... r-40985986

[firlefanz11]

Nach Informationen der Zeitung soll auf Drängen der SPD auf die explizite Nennung Italiens verzichtet worden sein.

KLar. Man darf doch eine pöse rechte Regierung nicht für wichtig deklarieren...!

[JJazzGold]

Sieh an, der kleine Lindner.


Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat alle Ministerien für die Aufstellung des Haushalts 2025 zum Sparen aufgerufen. Der SPD-Chef sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Sich zurückzulehnen, weil wir das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur haben und die Verteidigungsausgaben jetzt von der Schuldenbremse ausgenommen sind, geht nicht."


https://www.tagesschau.de/inland/klingb ... t-100.html

[Alexyessin]

Sieh an, der kleine Lindner.


Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat alle Ministerien für die Aufstellung des Haushalts 2025 zum Sparen aufgerufen. Der SPD-Chef sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Sich zurückzulehnen, weil wir das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur haben und die Verteidigungsausgaben jetzt von der Schuldenbremse ausgenommen sind, geht nicht."


https://www.tagesschau.de/inland/klingb ... t-100.html

Das Amt formt den Minister......

[JJazzGold]

Das Amt formt den Minister......

Ob Klingbeil wirklich abschätzen konnte, welchen Job er übernimmt? Der kann ihn viel Sympathie bei seinen SPD Kollegen kosten.
Neue Regierung, neuer Versuch.
Ich bin schon gespannt, wie viele neue Beamte Frau Prien zur Zusammenfassung aller Leistungen für Kinder benötigt, auch 5000?

[Alexyessin]

Ob Klingbeil wirklich abschätzen konnte, welchen Job er übernimmt? Der kann ihn viel Sympathie bei seinen SPD Kollegen kosten.
Neue Regierung, neuer Versuch.
Ich bin schon gespannt, wie viele neue Beamte Frau Prien zur Zusammenfassung aller Leistungen für Kinder benötigt, auch 5000?

Wobei ich hier den Vorteil seh, daß sie bereits Landesministerin Kultus war und demnach die Fallstricke - und die Machtbeschränkung des Bundes - in dem Thema kennt.

[JJazzGold]

Wobei ich hier den Vorteil seh, daß sie bereits Landesministerin Kultus war und demnach die Fallstricke - und die Machtbeschränkung des Bundes - in dem Thema kennt.

Wir werden sehen, wie sie mit der Herausforderung fertig wird. Mein Rat wäre, sich als erstes ein paar fähige ITler ins Ministerium zu holen.

[firlefanz11]

Mein Rat wäre, sich als erstes ein paar fähige ITler ins Ministerium zu holen.

Wenn die Bezahlung passt, würde ich mich zur Verfügung stellen...

[JJazzGold]

Wenn die Bezahlung passt, würde ich mich zur Verfügung stellen...

Bei Frau Paus, Grüne, sollten die Beamte werden, keine schlechte Aussicht.

[firlefanz11]

Bei Frau Paus, Grüne, sollten die Beamte werden, keine schlechte Aussicht.

Prinzipiell schon, aber für gerade DIE würd ich nicht arbeiten wollen...

[JJazzGold]

Prinzipiell schon, aber für gerade DIE würd ich nicht arbeiten wollen...

Brauchst du nicht, die war Familienministerin der Grünen, die ist mit der Ampel verschwunden.
Für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist jetzt Frau Prien von der CDU zuständig.
Eigenartig, dass die SPD dieses Ministerium nicht für sich beansprucht hat.

[firlefanz11]

Brauchst du nicht, die war Familienministerin der Grünen, die ist mit der Ampel verschwunden.

Weiss ich ja...
Bei der Prien weiss ich noch nicht so recht was ich von ihr halten soll...
Ich glaub das hat die SPD schon gefordert, aber die CDU zu verhindern gesucht weil sie wusste, dass die SPD ständig mit irgendwelchen irren Ideen daher käme, die sich nicht finanzieren lassen...

[JJazzGold]

Weiss ich ja...
Bei der Prien weiss ich noch nicht so recht was ich von ihr halten soll...
Ich glaub das hat die SPD schon gefordert, aber die CDU zu verhindern gesucht weil sie wusste, dass die SPD ständig mit irgendwelchen irren Ideen daher käme, die sich nicht finanzieren lassen...

Das kann durchaus sein, aber ich kann mir vorstellen, dass der Herr Heil nicht freudig lächelnd sein Ministerium abgegeben hat und dann auch noch an die CDU. Wobei er ja eigentlich vom Klingbeil zugunsten von dessen girls group ausgebootet wurde.

[firlefanz11]

Wobei er ja eigentlich vom Klingbeil zugunsten von dessen girls group ausgebootet wurde.

Das war vermutlich wegen der verordneten Quote unvermeidlich für ihn...

[JJazzGold]

Das war vermutlich wegen der verordneten Quote unvermeidlich für ihn...

Wenn Quote, dann wegen einer Altersquote.