politik-forum.eu

Alpha Centauri hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:20)

Will man eine wirkliche Union.weg von der Nationalstaatrei,also.eine EU die namen auch verdient dann braucht es dass, wozu noch einem deutschen,französischen oder italienischen Minister?

Es wird auch weiterhin einen Bundeshaushalt geben. Und dIe Finanzhoheit bleibt auch weiterhin beim Bundestag. Anscheinend haben Sie keine Vorstellung über die Finanzverfassung.

SirToby hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:02)

Sagen Sie mir mal bitte: Warum braucht es einen europäischen Finanzminister?

Bisher konnte mir das niemand schlüssig erklären.

Ein EU FM würde Prozesse vereinfachen, indem er und sein Team die wirtschaftlichen und fiskalischen Interessen des Euroraums insgesamt vertreten und EU Haushalts- und Wirtschaftspolitik koordinieren.

JJazzGold hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:31)

Ein EU FM würde Prozesse vereinfachen, indem er und sein Team die wirtschaftlichen und fiskalischen Interessen des Euroraums insgesamt vertreten und EU Haushalts- und Wirtschaftspolitik koordinieren.

Das Gegenteil ist richtig. Es gäbe einen weiteren Spieler am Tisch. Die Abstimmung würde noch komplizierter.

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:39)

Das Gegenteil ist richtig. Es gäbe einen weiteren Spieler am Tisch. Die Abstimmung würde noch komplizierter.

Im Gegenteil, die nationalen Abstimmungen würden entfallen.

Alpha Centauri hat geschrieben:(21 Jan 2018, 11:07)

Naja beim Thema Europa gehen Schulz Vorstellungen in die richtige Richtung ( europäischer Finanzminister) nur kann man.auf nationalstaatlicher Ebene damit kein Blumentopf gewinnen, ein " Wir Europäer" existiert schlichtweg nicht sondern eine nationalstaatlich egoistische " Tellerrand Mentalität'.

Was eine zentralistisch organisierte selbsternannte "Elite" - ein "Engelchen" mit Flügeln - auch SPD genannt....vor der Wahl sagt - ist PROPAGANDA.

Die ziehen IHR Ding nach der Wahl durch - solange sie daran keiner hindert.

Von einer "Volkspartei" ist die SPD in den meisten Bundesländern genau so entfernt wie die Grünen oder andere Linke Splitterparteien.

Hintertür - Postengeschacher und Linie-Einpeitscher bringen Funktionären die aktuelle Politik (Propaganda) bei.
Es ist ja KEINER dabei - der "es" aus eigener KRAFT in Führungspositionen geschafft hat ... austauschbare Marionetten heben die Hand .

Leere Formeln von Dekadenz prägen die Propaganda.

Beispiele ? Bleiben wir bei unseren Kindern. Kostenfreie Schulversorgung (Nahrung) ist mit der CDU sicher machbar.
Neeee nicht mit der SPD.
Erderwärmung ....Verringerung des Strassenverkehrs...jaaaaaa (vor allem die Reichen...und es muss mit Strom bewegt werden)
Schulbusse - wie in den USA ? Fehlanzeige. Sitzplatz ? vielleicht sogar einen Gurt ?

- 20% des privaten Individualverkehrs >> umherkarren von Kindern.... das könnte den abgehalfterten Parteibonzen den Job im ÖPNV kosten - wenn
die Busse der/zur Schule "gehören" würden.

Luftreinhaltung : auf der Strasse JAAA! .....nicht in der Schule. 500.000 ppm CO2 im Raum, statt 350ppm im Freien, der Geruch von frischer Buttersäure - von Sportsachen im Raum.

Individuelle Förderung - ehhhhh mannn - doch nicht in der Schule. Alle in eine 30 Schülerklasse....inklusion,....ob die Schüler Deutsch verstehen ? Egal.

Digitalisierung ? Au mann - es gibt meistens ein einziges Computerkabinett... mit einem DSL Anschluss. Weiterbildung der Lehrer >> PC ? freiwillig.. (Alle Schulbücher auf ein PAD für JEDEN Schüler geladen - die Arbeiten online geschrieben ? )

Bis zu 23 Kinder teilen sich einen Schulcomputer - Ostsee-Zeitung

Natürlich - wir haben andere viel WICHTIGERE Probleme - genderfreie Vorschriften, .... Ernährungs"Wahrsager", nach Fluoridhaltigem Wasser, Salz und Aronal - nun endlich fluoridfreie Umwelt. ...Industrielle Massenproduktion von Tieren - dank SPD.. EU-Finanzminister statt EU Sozial-Minister
EU Normung.....aber nicht bei Schule/Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen, .... Gar gleiche Renten-, Arbeitszeiten...? NICHT mit der SPD.
Am DEUTSCHEN Sozialwesen soll die Welt genesen.

Rudimentäre Ansätze für den EU weiten Gütertransport auf der Schiene - ...

SPD.....Rote Hülle - innen Pappe.

JJazzGold hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:07)

Im Gegenteil, die nationalen Abstimmungen würden entfallen.

Die Budget- dun Steuerhoheit liegt nun mal beim Bundestag und nicht beim EP.

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:22)

Es wird auch weiterhin einen Bundeshaushalt geben. Und dIe Finanzhoheit bleibt auch weiterhin beim Bundestag. Anscheinend haben Sie keine Vorstellung über die Finanzverfassung.

Falsch, wenn es keinen Nationalstaat mehr gibt bzw.diese Ebene entfällt, wozu noch ein Bundeshaushalt und nationalen Finanzminister? Weg damit , es heißt im 21. Jhr. global nicht national.

Alpha Centauri hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:31)

Falsch, wenn es keinen Nationalstaat mehr gibt bzw entfällt, wozu noch ein Bundeshaushalt und nationalen Finanzminister? Weg damit , es heißt im 21. Jhr. global nicht national.

Viel Spaß beim Ändern des GG.

Teeernte hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:26)

Was eine zentralistisch organisierte selbsternannte "Elite" - ein "Engelchen" mit Flügeln - auch SPD genannt....vor der Wahl sagt - ist PROPAGANDA.

Die ziehen IHR Ding nach der Wahl durch - solange sie daran keiner hindert.

Von einer "Volkspartei" ist die SPD in den meisten Bundesländern genau so entfernt wie die Grünen oder andere Linke Splitterparteien.

Hintertür - Postengeschacher und Linie-Einpeitscher bringen Funktionären die aktuelle Politik (Propaganda) bei.
Es ist ja KEINER dabei - der "es" aus eigener KRAFT in Führungspositionen geschafft hat ... austauschbare Marionetten heben die Hand .

Leere Formeln von Dekadenz prägen die Propaganda.

Beispiele ? Bleiben wir bei unseren Kindern. Kostenfreie Schulversorgung (Nahrung) ist mit der CDU sicher machbar.
Neeee nicht mit der SPD.
Erderwärmung ....Verringerung des Strassenverkehrs...jaaaaaa (vor allem die Reichen...und es muss mit Strom bewegt werden)
Schulbusse - wie in den USA ? Fehlanzeige. Sitzplatz ? vielleicht sogar einen Gurt ?

- 20% des privaten Individualverkehrs >> umherkarren von Kindern.... das könnte den abgehalfterten Parteibonzen den Job im ÖPNV kosten - wenn
die Busse der/zur Schule "gehören" würden.

Luftreinhaltung : auf der Strasse JAAA! .....nicht in der Schule. 500.000 ppm CO2 im Raum, statt 350ppm im Freien, der Geruch von frischer Buttersäure - von Sportsachen im Raum.

Individuelle Förderung - ehhhhh mannn - doch nicht in der Schule. Alle in eine 30 Schülerklasse....inklusion,....ob die Schüler Deutsch verstehen ? Egal.

Digitalisierung ? Au mann - es gibt meistens ein einziges Computerkabinett... mit einem DSL Anschluss. Weiterbildung der Lehrer >> PC ? freiwillig.. (Alle Schulbücher auf ein PAD für JEDEN Schüler geladen - die Arbeiten online geschrieben ? )



Natürlich - wir haben andere viel WICHTIGERE Probleme - genderfreie Vorschriften, .... Ernährungs"Wahrsager", nach Fluoridhaltigem Wasser, Salz und Aronal - nun endlich fluoridfreie Umwelt. ...Industrielle Massenproduktion von Tieren - dank SPD.. EU-Finanzminister statt EU Sozial-Minister
EU Normung.....aber nicht bei Schule/Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen, .... Gar gleiche Renten-, Arbeitszeiten...? NICHT mit der SPD.
Am DEUTSCHEN Sozialwesen soll die Welt genesen.

Rudimentäre Ansätze für den EU weiten Gütertransport auf der Schiene - ...

SPD.....Rote Hülle - innen Pappe.

Ach ja und die AFD mit 12,6% oder die Union im unteren Jenseits der 40% sind dann wohl nach dieser Rechnung waschechte Volksparteien ja , richtig??? Na klar, und ich bin der Nikolaus

Alpha Centauri hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:21)

Und warum?

Allein schon aus organisatorischen und rein praktischen Gründen.

Der Parteitag ist wirklich interessant. Der Ruuuuudi hat auch grad geredet. Nur der Phönix Typ ist uninformiert. Hat die Vorsitzenden Daten von Scharping und Oskar vertauscht. Stümper.

Ja, Scharping war überzeugend.

Ich gehe sowieso davon aus, dass es eine GroKo gibt.

Ich hätte mir ein Scheitern gewünscht.

Aber das Leben ist hart.

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:27)

Die Budget- dun Steuerhoheit liegt nun mal beim Bundestag und nicht beim EP.

Die Budgetierung des vorhandenen Geldes eineds EU Finanzministeriums liefe über selbiges.
Die Budgetierung des Geldes des deutschen Finanzministeriums liefe über selbiges.
Die Budgetierung des Geldes des bayerischen Finanzministeriums liefe über selbiges.
Eine Etablierung eines EU Finanzministeriums bedeutet nicht, die nationalen Finanzministerien abzuschaffen.
Das bedeutet nur eine Bündelung und Organisation der nach Brüssel fließenden Gelder.
Was für mich fraglich ist, inwieweit diese Summen erweitert würden.

Alexyessin hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:13)

Der Parteitag ist wirklich interessant. Der Ruuuuudi hat auch grad geredet. Nur der Phönix Typ ist uninformiert. Hat die Vorsitzenden Daten von Scharping und Oskar vertauscht. Stümper.

Ich finde ihn auch interessant.

Wenn die SPD nicht so europabesoffen wäre, könnte man vielleicht darauf hoffen, dass sie der Grünmerkelei vielleicht ein Ende bereitet. Aber die Sozen sind ja selbst linksgrünversifft.

JJazzGold hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:21)

Die Budgetierung des vorhandenen Geldes eineds EU Finanzministeriums liefe über selbiges.
Die Budgetierung des Geldes des deutschen Finanzministeriums liefe über selbiges.
Die Budgetierung des Geldes des bayerischen Finanzministeriums liefe über selbiges.
Eine Etablierung eines EU Finanzministeriums bedeutet nicht, die nationalen Finanzministerien abzuschaffen.
Das bedeutet nur eine Bündelung und Organisation der nach Brüssel fließenden Gelder.
Was für mich fraglich ist, inwieweit diese Summen erweitert würden.

Ihr Blau schmerzt in meinen Augen. Mein Arzt sagt, ich muss Sie auf die Ignorelist setzen.

Eine GroKo würde die SPD komplett zerstören. Aber wer seit über 100 jahren vor der wahl für die Rechte der Arbeitnehmer steht und sie dann nach der Wahl regelmäßig verkauft mit dem gibt es keine Chance auf Erneuerung der Republik und etwas mehr Arbeitnehmerrechte. Mit solchen Parteien gibt es zwar Ehe für Alle aber nicht Wohlstand für Alle!

Kommt die GroKo wird sie nicht lange halten und bei den dann folgenden Neuwahlen wird wohl die SPD wenn sie "gut" ist evtl. noch die 5 % Hürde schaffen mehr aber auch nicht!

Rabauke hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:26)

Eine GroKo würde die SPD komplett zerstören.

Darauf einen Asbach Uralt!

Wer schreit, der lügt

Nahles on Fire...

Ich tippe auf Zustimmung GroKo, was auch sein muss, aufgrund der Abläufe, der letzten Woche, siehe meinen vorherigen Beitrag hier.

Humelix33 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:41)

Wer schreit, der lügt

Nahles on Fire...

Ich tippe auf Zustimmung GroKo, was auch sein muss, aufgrund der Abläufe, der letzten Woche, siehe meinen vorherigen Beitrag hier.

Hat sie gerade gesagt: "... mit dem blöden Dobrindt..."

Das ist ja endlich mal vernünftige Sprache. Mehr davon!

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:43)

Hat sie gerade gesagt: "... mit dem blöden Dobrindt..."

Das ist ja endlich mal vernünftige Sprache. Mehr davon!

Das hat sie, und irgendwas Richtung Merkel

Mir wäre es als Union generell zu blöd, mit solch einer Partei weiterzuverhandeln, wenn ich bei der Union wäre...

Humelix33 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:45)

Das hat sie, und irgendwas Richtung Merkel

Mir wäre es als Union generell zu blöd, mit solch einer Partei weiterzuverhandeln, wenn ich bei der Union wäre...

Merkel tut alles. Sie setzt auf ihr Sitzfleisch.

Ich finde das ja höchst spannend und amüsant.

Ich wünsche der SPD den nötigen Mut zum Nein, dann wird es auch mit der Zukunft was.

Boraiel hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:57)

Ich wünsche der SPD den nötigen Mut zum Nein, dann wird es auch mit der Zukunft was.

Ja, das wünsche ich ihr auch. Wobei selbst in diesem Falle (der ja gewiss gar nicht eintritt) nicht klar wäre, ob sie sich wirklich erneuern wollte oder könnte.

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:26)

Ihr Blau schmerzt in meinen Augen. Mein Arzt sagt, ich muss Sie auf die Ignorelist setzen.

Wenn das bedeutet, dass Sie zukünftig um jedes Blau einen großen Bogen machen, go ahead.

JJazzGold hat geschrieben:(21 Jan 2018, 12:31)

Ein EU FM würde Prozesse vereinfachen, indem er und sein Team die wirtschaftlichen und fiskalischen Interessen des Euroraums insgesamt vertreten und EU Haushalts- und Wirtschaftspolitik koordinieren.

Tut mir leid, dass überzeugt mich nicht: Die Wirtschaftspolitik wird doch schon in der EU-kommission koordiniert, oder wozu ist die sonst da?

Das Geld wird ja auch nicht mehr werden, wenn man eine weitere Ebene einzieht.

Humelix33 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:45)

Das hat sie, und irgendwas Richtung Merkel

Mir wäre es als Union generell zu blöd, mit solch einer Partei weiterzuverhandeln, wenn ich bei der Union wäre...

Wenn es nach mir ginge, würde ich als Union in einen möglichen Koalitionsvertrag vereinbaren, dass Frau Nahles verpflichtend an einem Knigge-Kurs teilnimmt. Das erscheint mir mehr als angebracht.

Nahles hat eine interessante Taktik beim Parteitag: Brüllen.

Mich würde interessieren, ob die das extra geübt hat.

Aha, der niedersächsische Innenminister Pistorius will mehr Hartz-IV-Empfänger importieren.

Da wird dann wieder klar, warum ein deutscher Unterschichtler nicht SPD wählen kann.

Ich stelle fest, dass die Worte CSU und Dobrindt auf dem Parteitag der SPD sehr oft fallen.

Sehr gut, das bringt wieder Publicity. Dobrindt und Scheuer haben sehr viel richtig gemacht in den letzten Wochen.

SirToby hat geschrieben:(21 Jan 2018, 15:32)

Nahles hat eine interessante Taktik beim Parteitag: Brüllen.

Mich würde interessieren, ob die das extra geübt hat.

Vielleicht sollte man die Sozen auf ihrem Parteitag einfach mal ehrlich diskutieren lassen.
Am Ende zählt sowieso nur das Ergebnis.

Die SPD hat sich nach langem Ringen für die Aufnahme von
Koalitionsverhandlungen entschieden.
Endlich mal wieder ein Schritt in Richtung Zukunft.

Ganz knappe Geschichte mit 362 zu 279 Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen. Und jetzt singen sie......

Immerhin haben sie mal was richtig gemacht und dafür gestimmt, aber nur weil der Wahlkampf bei einer Neuwahl völlig aussichtslos gewesen wäre.

Die Standtpunkte für die Ablehnung waren nachvollziehbarer, wurden aber durch die aufgenommenen Gespräche der Parteispitze wertlos.

Mieses Ergebnis. Die SPD ist gespalten.

Wenn Schulz Minister wird, dann versinke ich vor Scham in Grund und Boden.

Nein, ich glaube das nicht. Schulz wird nicht Minister. Die Brücke hat Scharping geschlagen - irgendwas mit "laßt Minister werden wer will, laßt aber den Parteivorsitzenden mal machen" und zwar zwischen den Erneuerern und den Netzwerkern um Gabriel. Er darf Außenminister bleiben und evt. sogar den Vizekanzler stellen und Schulz kümmert sich um die Partei.

Die Umfaller.

Polibu hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:37)

Mieses Ergebnis. Die SPD ist gespalten.

Wenn Schulz Minister wird, dann versinke ich vor Scham in Grund und Boden.

Die SPD ist nicht gespalten,
sie hat an einem Punkt hart diskutiert und sich entschieden.
Für Verantwortung und Erneuerung.
Die Mitgliederentscheidung steht allerdings noch aus.
Das ist Demokratie und Mitbestimmung in Reinform.

Mal schauen, wie es weiter geht. Man will ja substantielle Verbesserungen in den Koalitionsverhandlungen erreichen. Ob es die geben wird? Und ob die der Basis ausreichen werden? Es bleibt spannend.

Dampflok94 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:52)

Mal schauen, wie es weiter geht. Man will ja substantielle Verbesserungen in den Koalitionsverhandlungen erreichen. Ob es die geben wird? Und ob die der Basis ausreichen werden? Es bleibt spannend.

Die starke SPD wird die Merkelion an die Wand nageln...

SirToby hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:49)

Die Umfaller.

Hat da jemand dran gezweifelt?

SirToby hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:49)

Die Umfaller.

Die verantwortlichen Pragmatiker aufgrund der entstandenen Regierungskrise
durch die FDP und deren Verweigerungshaltung.
Soviel Ehrlichkeit muss sein.

SirToby hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:49)

Die Umfaller.

Des glaub ich nicht mal. Ich hab mir das heute echt gegeben und ich muss sagen, das sich die Partei hier echt schwergetan hat.
Die Diskussion lief die meiste Zeit im sachlichen Bereich - zwar scharf geführt, aber nie persönlich.
Und ein Lehrstück im Mehrheiten beschaffen. Ich hatte diesen Weil ja für einen Onkel Langweiler gehalten, aber seine Rede hatte Pep.
Dann lassen sie danach den Rudi sprechen, der die Erneuerer, sie für Schulz Sympathien haben mit Gabriels Netzwerker eingefangen.
Irgendwann durfte auch Nahles das machen, das sie kann. Abteilung Attacke auf mittel aggressiven Stil.
Also ich denke mal, der Gabriel bleibt auf alle Fälle Außenminister, eventuell Vizekanzler.

Senexx hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:54)

Die starke SPD wird die Merkelion an die Wand nageln...

Nette Ironie.

Aber auch der CDU dürfte jetzt klar sein, daß eine Verweigerungshaltung nicht weiter bringt. Sie wird also Zugeständnisse machen (müssen). Bleibt die Frage nach dem Ausmaß.

Dass die Delegierten pro Groko sind, war ja klar. Verwunderlich, dass es so knapp wurde. An der Basis wird man am Ende der Verhandlungen aber sicherlich scheitern, wenn man nicht unerwartet deutlich mehr rausholt

Dampflok94 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:58)

Nette Ironie.

Aber auch der CDU dürfte jetzt klar sein, daß eine Verweigerungshaltung nicht weiter bringt. Sie wird also Zugeständnisse machen (müssen). Bleibt die Frage nach dem Ausmaß.

Faule Kompromisse sind allen Akteuren vertraut. "Weiter so", heißt die Devise.

Alexyessin hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:58)

Des glaub ich nicht mal. Ich hab mir das heute echt gegeben und ich muss sagen, das sich die Partei hier echt schwergetan hat.
Die Diskussion lief die meiste Zeit im sachlichen Bereich - zwar scharf geführt, aber nie persönlich.
Und ein Lehrstück im Mehrheiten beschaffen. Ich hatte diesen Weil ja für einen Onkel Langweiler gehalten, aber seine Rede hatte Pep.
Dann lassen sie danach den Rudi sprechen, der die Erneuerer, sie für Schulz Sympathien haben mit Gabriels Netzwerker eingefangen.
Irgendwann durfte auch Nahles das machen, das sie kann. Abteilung Attacke auf mittel aggressiven Stil.
Also ich denke mal, der Gabriel bleibt auf alle Fälle Außenminister, eventuell Vizekanzler.

Von Umfallerpartei würde ich bei diesem knappem Ergebnis auch nicht sprechen. Aber von einer gewissen Spaltung der Partei durchaus.

Alexyessin hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:45)

Nein, ich glaube das nicht. Schulz wird nicht Minister. Die Brücke hat Scharping geschlagen - irgendwas mit "laßt Minister werden wer will, laßt aber den Parteivorsitzenden mal machen" und zwar zwischen den Erneuerern und den Netzwerkern um Gabriel. Er darf Außenminister bleiben und evt. sogar den Vizekanzler stellen und Schulz kümmert sich um die Partei.

Ein Kanzlerkandiat, der nicht mal Minister werden "darf", ist aber auch schon eine krasse Nummer finde ich.

Dampflok94 hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:58)

Nette Ironie.

Aber auch der CDU dürfte jetzt klar sein, daß eine Verweigerungshaltung nicht weiter bringt. Sie wird also Zugeständnisse machen (müssen). Bleibt die Frage nach dem Ausmaß.

Die CDU ist egal. Merkel wird alles akzeptieren. Es wird wohl eher auf die CSU ankommen. Aber zur Not tauscht Frau Merkel die CSU einfach gegen die Grünen aus.

frems hat geschrieben:(21 Jan 2018, 16:58)

Dass die Delegierten pro Groko sind, war ja klar. Verwunderlich, dass es so knapp wurde. An der Basis wird man am Ende der Verhandlungen aber sicherlich scheitern, wenn man nicht unerwartet deutlich mehr rausholt

So unterschiedlich sind die Meinungen. Neulich schrieb in einem Zeitungskommentar jemand, der Parteitag sei die Entscheidung. Die Basis stimme sowieso mit großer Mehrheit zu.

Ich würde sagen, jede Aussage dazu ist Stochern im Nebel. Denn niemand weiß. was DIE Basis nun meint. Ich persönlich kenne wissentlich drei SPD-Mitglieder. Die sind 2:1 für die Groko. Aber repräsentativ kann man das nicht gerade nennen.

Polibu hat geschrieben:(21 Jan 2018, 17:03)

Die CDU ist egal. Merkel wird alles akzeptieren. Es wird wohl eher auf die CSU ankommen. Aber zur Not tauscht Frau Merkel die CSU einfach gegen die Grünen aus.

Das ist Quark. Diese Macht hat Merkel nicht mehr. Das würde die CDU nicht zulassen. Frau Merkel ist auf dem absteigenden Ast und jeder weiß es.