Wie gefährlich ist die AFD?

[Schnitter]

Naja, du beziehst dich auf die Bild-Umfrage, oder? Da fehlte aber die Auswahlmöglichkeit, dass eine "Ersatzpartei" gewählt wird, die die gleichen Bestrebungen hat.

Wenn diese Partei im Gegensatz zur AfD verfassungskonform ist spricht da nichts das Geringste gegen.

Ansonsten wird sie verboten.

[JJazzGold]

Meine Aussagen richtig lesen. Ich sagte, bisher hatte noch KEIN User hier die Vorteile der illegalen Massenmigration erklären können.
Dagegen versucht man mit Nazihammer, irgendwelchen Diskussionen über nicht regierende Parteien das Problem auszublenden.

Es hat sich hier nach meiner Kenntnis auch noch kein User für illegale Massenmigration ausgesprochen.
Wie also sollte ein nicht vorhandener User eine nicht vorhandene Behauptung erklären?
Meine Güte.....

[Schnitter]

1000 Seiten irgendwelcher Zusammenstellungen von Zitaten werde ich sicher nicht lesen....

Musst du auch nicht.

Such dir einfach 20 Zitate raus. Fast jedes verstößt gegen Paragraph 1 der Verfassung.

Du kannst es aber auch lassen. Das Gericht erledigt das schon.

[JJazzGold]

Solange die Regierung (Ampel und jetzt GroKo) keine Antworten geben können (so wie die linksgrünen User hier im Forum) und solange die Maßnahmen keine Wirkung zeigen, wird man die AfD nicht kleinkriegen.

Ich wette, dass wir die AfD klein kriegen.

[JJazzGold]

Naja, du beziehst dich auf die Bild-Umfrage, oder? Da fehlte aber die Auswahlmöglichkeit, dass eine "Ersatzpartei" gewählt wird, die die gleichen Bestrebungen hat.

Die Ersatzpartei für die AfD heißt "Die Heimat", ex NPD, und die benötigt dringend mehr Personal und Wähler, um endgültig verboten zu werden.
Danach können sich die AfD/NPD Wähler unter dem Titel "Rechtsextreme Partei-Leichen pflastern ihren Weg" versammeln.

[relativ]

Ja, muss man. Aber man muss sich auch einig sein - aber diese Einmütigkeit geht sehr vielen Deutschen gerade jetzt wirklich ab. Sieht man ja auch hier im Forum. Die Gefechte, die unter UserInnen und Usern ausgefochten werden, die grundsätzlich derselben Meinung sind, sind nur ein Indiz für das, was auf der Ebene der Parlamentarier - und hierüber hinaus - noch erschreckendere Formen hat

Schau mal selbst Jazz und ich, die sich sonst bei anderen Themen "spinnefeind" sind haben beim Thema AfD zu fast 100% die selbe Einstellung. Das geht ohne Probleme wenn man bei der Einigkeit mal die sonst übliche "Hasskappe" abnimmt

[JJazzGold]

Schau mal selbst Jazz und ich, die sich sonst bei anderen Themen "spinnefeind" sind haben beim Thema AfD zu fast 100% die selbe Einstellung. Das geht ohne Probleme wenn man bei der Einigkeit mal die sonst übliche "Hasskappe" abnimmt

Richtig!
Auch Schnitter und ich sind bei anderen Themen selten einer Meinung, aber wir sind uns was die AfD und deren willige Wähler betrifft völlig einig.
Im Schulterschluss gegen die Rechtsextremen.
Nie wieder ist jetzt.

[Oliver Krieger]

https://www.tagesspiegel.de/politik/afd ... 68220.html

Sieht so aus, als ob eine Mehrheit der deutschen Wähler ein Parteiverbot befürworten. Für sehr viele ist jedoch noch die Frage, ob es klug ist, die AfD zu verbieten, selbst wenn die Bedingungen hierfür erfüllt sind, wichtiger, als die bloße Notwendigkeit.

Was mich an dem Meinungsspiegel allerdings stutzig macht, ist die erwähnte Befürwortung eines Verbotsverfahrens auf Seiten der AfD-Wähler :

Selbst 14 Prozent der AfD-Wähler sind dafür, dass die Karlsruher Richter über ein Verbot der Partei entscheiden.

Hört sich an wie der wilde Konfuzius.

Schau mal selbst Jazz und ich, die sich sonst bei anderen Themen "spinnefeind" sind haben beim Thema AfD zu fast 100% die selbe Einstellung. Das geht ohne Probleme wenn man bei der Einigkeit mal die sonst übliche "Hasskappe" abnimmt

Jeder macht seine eigenen Erfahrungen.

[Kritikaster]

Was mich an dem Meinungsspiegel allerdings stutzig macht, ist die erwähnte Befürwortung eines Verbotsverfahrens auf Seiten der AfD-Wähler :

Finde ich nicht sooo erstaunlich.

Wer davon ausgeht, dass das Verfahren scheitert und darauf hofft, sich dann hinterher auch der letzten Feigenblätter entledigen zu können, kann durchaus für ein Verbotsverfahren sein. Sollen sich die verhassten "Systemparteien" doch ruhig blamieren und den Freibrief ausstellen ...

[Bogdan]

Finde ich nicht sooo erstaunlich.

Wer davon ausgeht, dass das Verfahren scheitert und darauf hofft, sich dann hinterher auch der letzten Feigenblätter entledigen zu können, kann durchaus für ein Verbotsverfahren sein. Sollen sich die verhassten "Systemparteien" doch ruhig blamieren und den Freibrief ausstellen ...

Das sehe ich auch so.
Es denken viele AfD-Wähler getreu dem Motto:
Nicht quatschen, sondern machen.

[Oliver Krieger]

Finde ich nicht sooo erstaunlich.

Wer davon ausgeht, dass das Verfahren scheitert und darauf hofft, sich dann hinterher auch der letzten Feigenblätter entledigen zu können, kann durchaus für ein Verbotsverfahren sein. Sollen sich die verhassten "Systemparteien" doch ruhig blamieren und den Freibrief ausstellen ...

Bei erheblich veränderter Faktenlage ist ein weiteres Verfahren drin. Das scheinen die dann wohl entweder nicht zu wissen, oder diesen Umstand nicht so ernst zu nehmen.

[Kritikaster]

Bei erheblich veränderter Faktenlage ist ein weiteres Verfahren drin. Das scheinen die dann wohl entweder nicht zu wissen, oder diesen Umstand nicht so ernst zu nehmen.

Die gehen vermutlich davon aus, dass man in absehbarer Zukunft keine Regierung mehr ohne die Blaunen zustande bringt.

[relativ]

Bei erheblich veränderter Faktenlage ist ein weiteres Verfahren drin. Das scheinen die dann wohl entweder nicht zu wissen, oder diesen Umstand nicht so ernst zu nehmen.

Je mehr Einfluss die AfD hat und umso erdrückender die Fakten/Beweise umso wahrscheinlicher ist ein Parteiverbot, so Urteilsbegründungen wie z.B. bei der NPD wird es wohl nicht geben können. Sollte so ein Verbotsverfahren aber scheitern , ist das der ultimative Freibrief für die AfD Wähler und die nötige Machtoption der AfD, die noch fehlt.
Dann könnte sie unseren Staat in einer Form verändern, die mich ziemlich sicher zum Auswandern bringen würde.

[Oliver Krieger]

Sollte so ein Verbotsverfahren aber scheitern , ist das der ultimative Freibrief für die AfD Wähler und die nötige Machtoption der AfD, die noch fehlt. Dann könnte sie unseren Staat in einer Form verändern, die mich ziemlich sicher zum Auswandern bringen würde.

Nein ist es nicht. Eine AfD am deutschen Ruder kann sich nicht alles erlauben. Solche Versuche können als erhebliche Veränderung der Faktenlage bewertet werden.

[tarkomed]

Ja, in unserem Rechtsstaat läuft es, da wird das Gutachten nicht dem Gericht vorgelegt, sondern dem Spiegel. Vorbildlicher Rechtsstaat!
Mittlerweile wird das Gutachten aber auch innerhalb der Medienlandschaft weitergegeben, Cicero hat das jetzt komplett veröffentlicht. Was man so einheitlich hört, dass es wohl nicht mal ein richtiges Gutachten ist, sondern eine reine Sammlung von Zitaten von frei zugänglichen Quellen sein soll. Stümperhaft bis oben hin, letztendlich wohl eher Wahlwerbung für die AfD, denn die Rufe, dass man endlich ein Verbotsverfahren beantragen soll, interessieren ausserhalb der linken Blase doch eh keinen mehr. Die Grünen rufen z.B. dazu auf, warum stellen sie dann nicht selbst den Antrag? Genau, weil sie selber wissen, die Chancen mit einer so dünnen Beweislage dürften bei fast Null liegen.

Der Verfassungsschutzbericht wurde geleakt und das ist eigentlich eine ernstzunehmende Warnung, dass irgendein Landesamt unterwandert wurde, denn dieser Verfassungsschutzbericht lag auch ihnen vor.
Wenn also Cicero und du behauptet, dass darin keinerlei relevante Informationen zu finden sind, die nicht bereits öffentlich bekannt waren, dann stellt sich die Frage, warum Cicero und du nicht selbst dahintergekommen seid, dass die AfD rechtsextrem ist. Ich erkläre es mir so, dass das BfV unsere Verfassung zugrunde legt, um das zu beurteilen, während Cicero und du andere Kriterien zugrunde legt.

Lösungsansätze? Welche wären das? Auch aus deinem Bericht des Sachverständigenrates geht das nicht hervor, da wird auch Fachkräfteeinwanderung mit illegaler Migration vermischt. Hast du dir mal angeschaut, wer hinter dem Sachverständigenrat steckt? Die Experten wurden vom BMI (also Faeser) und der Bundesbeauftragten für Migration (Aydan Özoguz) für 3 Jahre angeworben. Wie die beiden Damen zur illegalen Migration stehen, sollte bekannt sein. Özoguz, deren Brüder in der Islamistenszene aktiv sind, hat sich schon mehrfach islamistenfreundlich geäußert. Die hat sich bei Razzien gegen Salafisten gegen die Polizeimaßnahmen gestellt und sich mehrfach antisemitisch ausgelassen.

Dir fällt anscheinend nichts Besseres ein, als den SVR und andere Personen zu diskreditieren.
Der SVR hat sinnvolle Vorschläge gemacht, um das Thema Migration effizienter zu behandeln und um mit der Integration voranzukommen. Der Bericht enthält anscheinend zu viele Reizwörter für deinen Geschmack.

etwa 75% der illegalen Migranten sind Muslime. Und es haben nicht nur Migranten aus den Maghreb keinen Asylanspruch und es sind nicht nur die kriminell. Bei Vegewaltigungen sind Afghanen wohl führend, danach kommen Syrer. Und es hat die Hälfte der illegalen Einwanderer kein Recht auf Asyl. Bist du da auch dafür, dass man die abschiebt?

Ja, ich bin auch dafür, dass man Asylbewerber abschiebt, die ihr Recht auf Asyl verwirkt haben - aus welchen Gründen auch immer. Es steht mir jedoch nicht zu, selbst zu bestimmen, welche das sind. Das überlasse ich dem Rechtsstaat, der offenbar nicht in deinem Sinn handelt und das ist gut so!
Allein weil sie Muslime sind, das rechtfertigt jedoch keinesfalls eine Abschiebung – Art.3 Abs.3 GG.

Jaja, die Ärzte aus Syrien werden ja alle rausgeworfen. Blödsinn, die dürften so ziemlich alle eingebürgert sein, im Jahre 2023 wurden etwa 75.000 Syrer eingebürgert, im Jahr 2024 dürften das noch mehr sein.

Ja, klar. Die Einbürgerung von Migranten, die wohlgemerkt vorher auf Herz und Nieren abgeklopft wurden, bevor sie eingebürgert wurden, während du so hingenommen werden musstest, wie du eben bist… Ja, diese Einbürgerungen sind für dich ein rotes Tuch. Das brauchst du nicht zu betonen.

Ja, Christen haben früher auch Kriege geführt, für dich aber legitimation dass Muslime das auch in der Jetztzeit machen dürfen. Muslime haben schon immer Kriege geführt, ihr Religionsgründer hat sein ganzes Leben damit verbracht. Und wie agressiv diese Religion seht man auch daran, dass sie sich gegenseitig die Köpfe einschlagen, wenn sie an irgendwelche Waffen kommen. Zu beobachten schon Jahrzehnte im Iran, Irak, Afghanistan, Syrien etc.

Ich habe nicht behauptet, dass die Muslime friedfertig wären und schon gar nicht ihr Religionsgründer, aber einen direkten Vergleich mit uns Christen würde ich nicht wagen. Wir haben fast den gesamten Globus mit Kriegen und Kolonialisierung überzogen. Die Muslime haben auch Kriege geführt, aber keinen so großen Schaden wie wir angerichtet.
Ich will den Islam nicht verharmlosen, aber sie tragen jetzt die Religionskriege aus, die wir Jahrhunderte lang selbst ausgetragen haben – nicht nur bei uns, sondern auch über den Rest der Welt, weil wir uns im richtigen Glauben wähnten.
Wie friedlich christliche Menschen heute sind, das sieht man gerade nebenan, wo Christen gegen Christen seit Jahren kämpfen und sich nicht über einen Waffenstillstand einigen können oder wollen. Schau dir das Zarenreich an, das ist do groß geworden, obwohl oder weil sie Christen waren und friedlich ist es nicht zustande gekommen.

Beim Inhaltlichen Stellen der AfD bist auch du nicht weitergekommen. Das geht nur, wenn man dem Bürger erklären kann, warum man statt richtiger Fachkräfteeinwanderung die illegale Migration als gut ansieht.

Natürlich nicht, weil ich über die AfD hinausgekommen bin. Man darf nicht zulassen, dass ausgerechnet die rechtsextreme AfD den Bürgern erklärt, was in Sachen Migration richtig oder falsch ist. Du hast es dir offensichtlich von der AfD erklären lassen und das Ergebnis sieht man schon am Rest deines Textes, den ich nicht kommentieren will.

[Astrocreep2000]

Merkels Migrationspolitik von 2015, eine Umkehr der von ihr gemachten Aussage: "Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert"
ließ diese Parte dann über 10% anwachsen.

Sich den Realitäten zu beugen (hier: Das Hunderttausende Geflüchtete in Europa unterwegs waren und von irgendwem untergebracht werden mussten, um nicht die staatliche Ordnung diverser europäischen Länder zu gefährden) bedeutet noch lange keine bewusste Umkehr.

Davon abgesehen hast Du recht: Das Thema hat die AfD gestärkt - was allerdings kein logischer Automatismus ist, siehe das hier auch gerne als weiteres Negativbeispiel bemühte Schweden: Das Land hat pro Kopf ähnlich viele Geflüchtete aufgenommen wie Deutschland und liegt dennoch auf Platz 4 im Ranking der europäischen Länder bzgl. der Zufriedenheit der Einwohner… Norwegen, dass ungleich reicher ist als Schweden und so gut wie keine Geflüchteten aufgenommen hat, liegt zwei Plätze dahinter - was bedeuten könnte, dass das Glück der Menschen nicht allein von der Abwesenheit von Geflüchteten abhängt und Geflüchtete, anders als die AfD es glauben machen will, nicht für alle Probleme einer Gesellschaft verantwortlich sind.

Die AfD ist das Ergebnis einer fatalen Anbiederung der CDU an die SPD. Der Kampf um die linke Mitte hat die konservative Wählerschaft heimatlos gemacht. Genau in diese Lücke ist die AfD sehr erfolgreich gestoßen.

Die CDU hat sich nicht angebiedert, sie war schlicht 3x auf eine Koalition mit der SPD angewiesen. Dass eine Koalition Kompromissbereitschaft der beteiligten Parteien bedingt und die Regierungspolitik dann entsprechend Elemente der unterschiedlichen Parteiprogramme enthalten wird, liegt in der Natur der Sache.

Hinzu kommt der Kulturkampf der Linken, die in den USA zur Wiederwahl von Trump geführt hat und der auch in Deutschland ausgefochten wird und der AfD nützt und weniger der CDU.

Nützt der AfD, allerdings eher auf Basis von deren Propaganda in den sozialen Netzwerken als aufgrund tatsächlich erlebter Realität. Beispiel: Der vermeintliche Zwang, zu gendern.

[Haegar]

Wer sich juristische Gedanken über ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem BVerfG machen will, kann sich mal hier einlesen:

https://verfassungsblog.de/das-kleine-parteiverbot/

Eine relevante Ergänzung zu den einzelnen Punkten kann man auch noch hier herauslesen:

https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 47412.html

Dürfte aus meiner bescheidenen Sicht deshalb durchaus für ein Verbot der AfD reichen. Ergänzende Hilfestellung für ein Verbotsantrag dürfte dann auch eine Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz liefern.

[relativ]

Nein ist es nicht. Eine AfD am deutschen Ruder kann sich nicht alles erlauben. Solche Versuche können als erhebliche Veränderung der Faktenlage bewertet werden.

Einmal am Ruder mit einer soliden Mehrheit ausgestattet , wirst du schnell erleben was alles möglich ist. Ob dann die demokratischen Regeln noch stark genug sind das zu verhindert, würde ich jetzt mal stark bezweifeln. daher gar nicht so weit kommen lassen.

[Oliver Krieger]

Einmal am Ruder mit einer soliden Mehrheit ausgestattet , wirst du schnell erleben was alles möglich ist. Ob dann die demokratischen Regeln noch stark genug sind das zu verhindert, würde ich jetzt mal stark bezweifeln. daher gar nicht so weit kommen lassen.

Die Mehrheit will ich sehen. Momentan ist diese Mehrheit für ein Verbotsverfahren.

[relativ]

Die Mehrheit will ich sehen. Momentan ist diese Mehrheit für ein Verbotsverfahren.

Ich habe nicht gesagt das es so eine Mehrheit für die AfD schon gibt, aber ich halte das auch nicht für komplett ausgeschlossen, von daher nehme ich die Bedrohung die von den AfD und den Rechtextremen ausgeht ziemlich ernst. Für verharmlosen und kleinreden ist da bei mir kein Platz.

[Oliver Krieger]

Ich habe nicht gesagt das es so eine Mehrheit für die AfD schon gibt, aber ich halte das auch nicht für komplett ausgeschlossen, von daher nehme ich die Bedrohung die von den AfD und den Rechtextremen ausgeht ziemlich ernst. Für verharmlosen und kleinreden ist da bei mir kein Platz.

Stimmt. Für mich ist jedoch selbst eine AfD Regierung kein hinreichender Grund, Deutschland zu verlassen. Irgendwer muss es schließlich besser machen.

[Bogdan]

Stimmt. Für mich ist jedoch selbst eine AfD Regierung kein hinreichender Grund, Deutschland zu verlassen. Irgendwer muss es schließlich besser machen.

Es war doch oft so, dass Menschen die laut herum geplärrt haben: Dann verlasse ich Dt.
In der Mehrheit in Dt. geblieben sind. Das hatte sicherlich die unterschiedlichsten Gründe.

[relativ]

Stimmt. Für mich ist jedoch selbst eine AfD Regierung kein hinreichender Grund, Deutschland zu verlassen. Irgendwer muss es schließlich besser machen.

Da ich durch meine Auslandlandsaufenthalte mehr Kontakte und so mehr Alternativen habe, ist das für mich natürlich eine Option die einfacher zu treffen ist, als möglicherweise für andere Landsleute.
Für mich ist eine politische wie soziale Gesellschaft, die auf Trennung und Ausgrenzen setzt kein Ort indem ich leben möchte und durch die globale Welt gibt es da ,Gott sei dank, mittlerweile einige realistische Alternativen mehr als früher.

[Schnitter]

Es war doch oft so, dass Menschen die laut herum geplärrt haben: Dann verlasse ich Dt.
In der Mehrheit in Dt. geblieben sind.

Bei der Machtergreifung der NSDAP oder welches Ereignis meinst du ?

[Xexes]

Das Land hat pro Kopf ähnlich viele Geflüchtete aufgenommen wie Deutschland und liegt dennoch auf Platz 4 im Ranking der europäischen Länder bzgl. der Zufriedenheit der Einwohner… Norwegen, dass ungleich reicher ist als Schweden und so gut wie keine Geflüchteten aufgenommen hat, liegt zwei Plätze dahinter - was bedeuten könnte, dass das Glück der Menschen nicht allein von der Abwesenheit von Geflüchteten abhängt und Geflüchtete, anders als die AfD es glauben machen will, nicht für alle Probleme einer Gesellschaft verantwortlich sind.

Könnte auch an dem Anstieg von Anti Depressiva liegen:
https://www.livenet.ch/themen/gesellsch ... ssiva.html

[JJazzGold]

Es war doch oft so, dass Menschen die laut herum geplärrt haben: Dann verlasse ich Dt.
In der Mehrheit in Dt. geblieben sind. Das hatte sicherlich die unterschiedlichsten Gründe.

Die die bleiben, die können nichts besser machen, denn wenn sie das versuchen, dann landen sie im Gefängnis oder fallen aus einem Fenster. Ergo wird sich die Menge derer, die es besser machen wollen deutlich und schnell reduzieren.
Wo sind die Demonstrationen derer, die es besser machen wollten, in Hongkong, dem Iran, in Belarus geblieben?

[Astrocreep2000]

Bei der Machtergreifung der NSDAP oder welches Ereignis meinst du ?

Tja, der Anpassungsdruck, der von einer rechtsextremen Regierung unmittelbar aufgebaut wird, wird offensichtlich unterschätzt.

Entgegen allen Erfahrungswerten ...

[tarkomed]

Tja, der Anpassungsdruck, der von einer rechtsextremen Regierung unmittelbar aufgebaut wird, wird offensichtlich unterschätzt.

Entgegen allen Erfahrungswerten ...

Viel schneller geht es dennoch in Präsidialdemokratien, weil man dort die Macht bereits einer einzelnen Parson in die Hand gegeben hat. Das sieht man aktuell in den USA.

[100wasser]

Tja, der Anpassungsdruck, der von einer rechtsextremen Regierung unmittelbar aufgebaut wird, wird offensichtlich unterschätzt.

Entgegen allen Erfahrungswerten ...

Unser Grundgesetz und vor allem die Verfassung wir uns aber vor einem erneuten 1933 ein Stück weit schützen.
Die Gründungsväter waren nun sooo dumm auch nicht.....sollte die AFD den Staat wirklich umbauen wollen ist es ohne weiteres nicht möglich ......naja, unmöglich würde ich jetzt aber auch nicht behaupten.

[JJazzGold]

Unser Grundgesetz und vor allem die Verfassung wir uns aber vor einem erneuten 1933 ein Stück weit schützen.
Die Gründungsväter waren nun sooo dumm auch nicht.....sollte die AFD den Staat wirklich umbauen wollen ist es ohne weiteres nicht möglich ......naja, unmöglich würde ich jetzt aber auch nicht behaupten.

Was ist ein Ermächtigungsgesetz?

[schokoschendrezki]

Dass der Rechtsstaat - nur - akzeptiert werden muss, ist eine Forderung der Autoritären. Nur die Autokraten gehen noch weiter, und fordern dass man sie persönlich befolgt. Das Dritte Reich hat uns gezeigt, dass es einer Gesellschaft noch leichter fällt, sich nur mit Personen zu identifizieren.

...

Ich hab ne ganze Weile gebraucht, um diesen langen Beitrag zu lesen und zu verstehen. Ich hab ihn aber (mehrfach) komplett gelesen.

Klar bleibt für mich eins: Gesetze sind nicht nur sondern müssen veränderbar sein. Verfassungsartikel schwieriger als Strafgesetze. Und manche Verfassungsartikel nur mit mehr als Zwei-Drittel-Mehrheit. Und einige wenige möglichst überhaupt nicht.

In einer Gesellschaft derer, die nichts anderes tun als nur Gesetze zu befolgen, gibt es kein Bewusstsein dessen, welche Gesetze gut, und welche schlecht sind. Eine solche Gesellschaft hätte nicht einmal die Intelligenz, sich gegen nationalsozialistische Rassengesetze zu wehren, denn sie ist bereits mit dem Gehorsam fertig.

Versteh doch mal: In einer demokratischen Gesellschaft werden Gesetze nicht nur (hoffentlich) befolgt oder (hoffentlich nicht) nicht befolgt, sondern erzeugt. Es wird auf demokratischem Weg eine Exekutive gebildet. Die bringt Gesetzesinitiaven ein. Die von der Legislative bestätigt werden muss. Eine demokratische Gesellschaft gibt sich selbst ihre Gesetze. Und die Forderung, dass sie sie befolgt ist nur logisch und verständlich.

[Munster]

Da es sich bei diesem Gutachten offensichtlich um eine reine Sammlung öffentlicher Zitate handelt, hoffe ich, dass die AfD künftig vergleichbare Gutachten zu den Linken, den Grünen und der SPD erstellt und in entsprechenden Gerichtsverfahren vorlegt. Spätestens dann dürften jene Parteien in Erklärungsnot geraten.

[Astrocreep2000]

Viel schneller geht es dennoch in Präsidialdemokratien, weil man dort die Macht bereits einer einzelnen Parson in die Hand gegeben hat. Das sieht man aktuell in den USA.

Dazu kommt in den USA das verfestigte Zweiparteien-System, in dem wenige Prozent Wechselwähler das Zünglein an der Waage sind. Trump kann es genügen, eine überschaubare Zahl von Gegnern zu vertreiben oder einzuschüchtern, um die Macht der MAGAs zu zementieren.

Die Putin-Hörigkeit in Russland wiederum war auch nicht schon vor 20 Jahren derart ausgeprägt, das war ein längerer Weg, auf dem nichts dem Zufall überlassen wurde. Und diese Erfahrungswerte stehen allen Rechten zur Verfügung,

Unser Grundgesetz und vor allem die Verfassung wir uns aber vor einem erneuten 1933 ein Stück weit schützen.
Die Gründungsväter waren nun sooo dumm auch nicht.....sollte die AFD den Staat wirklich umbauen wollen ist es ohne weiteres nicht möglich ......naja, unmöglich würde ich jetzt aber auch nicht behaupten.

Ich wollte in erster Linie mal daran erinnern, dass es nicht zwingend nötig ist, dass Parteien wie die AfD bei Wahlen auf über 50% kommen müssen, um ein Einknicken des demokratischen Widerstands zu erreichen.

Die Nazis kamen bei den letzten freien Reichstagswahlen 1932 auch lediglich auf 33% - das genügte aber, um die Braunen zu ermutigen, gewaltsam die "Hoheit über die Straße" zu erringen, die Opposition höchst wirksam einzuschüchtern - und Druck auf die Zentrums-Partei und die Nationalkonservativen aufzubauen, was 1933 zum "Ermächtigungsgesetz" führte.

Ja, das Grundgesetz hat den damals zutage tretenden Schwächen der Weimarer Verfassung Rechnung getragen und die über Jahrzehnte gefestigten bundesrepublikanischen Institutionen werden sich nicht "im Handstreich" nehmen lassen.

Es gehört aber nicht viel dazu, sich auszumalen, dass die Stimmung in einem von der AfD (mit-)regierten Deutschland in jedem Fall auf das Äußerste polarisiert wäre.

Eine Regierungsbeteiligung der AfD ist nur möglich, wenn die Union einknickt und eine Koalition einginge - das würde wiederum die Mitte einbrechen lassen und viele Bürger aus Protest ins linke Lager drängen. Wir hätten dann keine Konsens-Gesellschaft aus der Mitte heraus mehr sondern zwei sich unversöhnlich gegenüberstehende Lager. Das ist vermutlich das nächste Zwischenziel der AfD...

[schokoschendrezki]

Das ist ein Angriff auf die Erinnerungskultur und passt in zweierlei Hinsicht ins Bild: Zum einen die Relativierung von NS-Verbrechen, die zum Markenkern gehört, und zum anderen einmal mehr die Verwendung des ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff, denn durch diese Art von "Stolz" werden wieder nur Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt.

Aber, was für ein lächerliches Konzept, ein Stempelkärtchen... "Sammeln Sie Stolz-Punkte?" - "JAWOHL!"
Muss man dann von einem Bismarckturm zum nächsten wandern und sich am Ende per Sternlauf am Kyffhäuserdenkmal treffen?

Alles richtig. Aber man sollte mal über den Begriff "Erinnerungskultur" nachdenken. "Erinnerungen" das sind irgendwie Erinnerungen an einen schönen Ostseeurlaub oder an eine Jugendliebe. Und wenn die schöne Jugendfreundin auch noch Gedichte geschrieben hat, dann ist es eben auch Erinnerungskultur. Es gibt anlässlich des 8. Mai etliche Beiträge zu diesem Themenumfeld. "Gedenkkultur" sei ein etwas treffenderer Begriff. O.K. Hört sich aber irgendwie nach Bundespräsidentenrede an. "Aufarbeitungskultur" ist auf jeden Fall noch besser. Ich hab auch schon über "Schamkultur" nachgedacht. Bloß, Scham ist passiv.

So. Die AfD. Es gäbe nichts zu feiern. Meinen nicht wenige von denen. Letztendlich Hoffnung doch noch auf den "Endsieg" statt Hoffnung auf die Befreiung. Eine "vorgestellte Kollektivität". Das bringt es auf den Punkt.

[Axites]

1000 Seiten irgendwelcher Zusammenstellungen von Zitaten werde ich sicher nicht lesen.

Solltest Du aber. Das macht Kritik fundierter und glaubwürdiger.

Ich bin mir sicher, dass es auch keiner (außer beruflicherseits die Journalisten) macht, der Zeitaufwand ist dafür viel zu hoch. Und ich glaube keinen hier im Forum, der nach einem Tag nach nach Veröffentlichung behauptet, er hätte alle über 1000 Seiten gelesen.

Kann man, sollte man als politisch interessierter Mensch, und ich habe es getan. Die reinen Zitate kann man überfliegen, die sind ja letztlich entweder bekannt oder immer die selbe Leier. Auch das sehr umfangreiche Referieren der Judikatur hat man schnell durch, da man die Urteile ja schon im Original gelesen hat. Richtig interessant und damit genauer zu lesen sind die Zwischenfazite und Fazite sowie die Bewertung.

Da gibt es viele andere Stimmen, z.B. hier (ist übrigens ein SPD-Mitglied, der das sagt)
https://www.welt.de/politik/deutschland ... atrie.html

Diese Stimme kann ich leider nicht ernstnehmen, da sie zu unsubstantiiert argumentiert. Nimm beispielsweise diese Kritik aus seinem großen Cicero-Stück:

"Zitiert wird vom Verfassungsschutz die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré mit dem Satz: „Wir haben von Anfang an vor den Folgen der Migration in unser Land gewarnt. Mit der AfD an der Regierung hätte es nie die Morde, Terrorangriffe, Vergewaltigungen und Ersetzungsmigration gegeben, die jetzt Deutschland in Angst und Schrecken versetzt.“ Sie finden dieses Zitat auf Seite 220 im bereitgestellten Download.
Der Verfassungsschutz wertet dieses Zitat als Beleg für die verfassungswidrige Bestrebung der AfD. Dies ist haltlos. Vielmehr wird man es als eine empirisch gesicherte Tatsache ansehen dürfen, dass es ohne illegale Massenmigration weniger Kriminalität gegeben haben dürfte. Dazu reicht ein Blick in die aktuelle Kriminalitätsstatistik. Die Wahrheit kann nicht verfassungswidrig sein."

Der Verf. übersieht dabei, dass sich die Verfassungswidrigkeit nicht aus der Aussage über Kriminalität ergibt, sondern an der Begrifflichkeit "Ersatzmigration", die ein beliebtes rechtsextremes Verschwörungstheoretiker-Narrativ bedient. Daraus den Vorwurf abzuleiten, das Gutachten enthalte "'harmlose' Äußerungen", ist verfehlt.

Zudem behauptet er in dem von Dir verlinkten Video, dass sich das Gutachten nicht mit dem Parteiprogramm befasse ("daran fehlt es von vorne bis hinten"), was, s.o. falsch ist.

In der Gesamtschau scheint Herr Brodkorb, anders als ich, das Gutachten nicht gelesen zu haben, so dass ich meine Meinung als valider einschätze.

Und was passierte so die letzten Jahre mit denjenigen, die illegal eingewandert sind und KEINEN Anspruch auf Asyl hatten? Genau, es war ziemlich egal, ob es eine Anerkennung gab oder nicht, auch die ohne Anspruch bekommen Sozialleistungen, Unterkunft, Krankenversorgung usw. Abschiebungen gehen irgendwie nicht, man blockiert diese oder die wenigen Abgeschobenen konnten gleich wieder einreisen und bekamen wieder die ganzen Leistungen.

Richtig. Und das ist fatal. Aber das ist doch genau der Punkt: Man kann mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes stehend eine restriktive Migrationspolitik fordern. Steht übrigens auch in dem Gutachten, welches das Bundestagswahlprogramm als "in weiten Teilen nicht verfassungsschutzrelevant" einordnet (S. 1020), da dieses "sich im wesentlichen auf die nicht verfassungsschutzrelevante Forderung nach einer deutschen Leitkultur [beschränkt]" (S. 1014). Zudem wird "die Forderung einer restriktiveren Migrations- und Asylpolitik" nicht beanstandet (S. 1014).

[Tom Bombadil]

Ein paar wählen dann konservative Parteien, andere gar nichts, andere die eine oder andere rechte Randpartei, die da noch existiert.

Ich befürchte, dass die dann weiter radikale Parteien wählen werden, BSE wäre die nächstliegende Variante.

[100wasser]

Was ist ein Ermächtigungsgesetz?

natürlich ....mit viel Fantasie ist alles möglich .

Dennoch ....vor einem 1933 (übernahme des Landes in 8 Wochen) müssen wir uns nicht fürchten.

[Astrocreep2000]

Auch geil:

Die bayerische AfD wollte ausgerechnet Götz Kubitschek als "Experten zum Thema Demokratiebildung" im Landtag auftreten lassen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... d36d014e4d

Erinnert mich an den alten Nachrichten-Sketch von Otto Waalkes:
"Eine neue Studie bewies jetzt: Rauchen gefährdet nicht die Gesundheit.
gez. Prof. Dr Marlboro"

... und gleichzeitig jeimelt und greint Weidel im Bundestag über die Einschätzung des "Inlandsgeheimdienstes" zur rechtsextremistischen Natur der Partei.

Was für eine erbärmliche Schmierenkomödie.

[Alexyessin]

natürlich ....mit viel Fantasie ist alles möglich .

Dennoch ....vor einem 1933 (übernahme des Landes in 8 Wochen) müssen wir uns nicht fürchten.

Da war es eh schon zu spät. Das hat vorher angefangen.

[Oliver Krieger]

Klar bleibt für mich eins: Gesetze sind nicht nur sondern müssen veränderbar sein. Verfassungsartikel schwieriger als Strafgesetze. Und manche Verfassungsartikel nur mit mehr als Zwei-Drittel-Mehrheit. Und einige wenige möglichst überhaupt nicht.

Versteh doch mal: In einer demokratischen Gesellschaft werden Gesetze nicht nur (hoffentlich) befolgt oder (hoffentlich nicht) nicht befolgt, sondern erzeugt. Es wird auf demokratischem Weg eine Exekutive gebildet. Die bringt Gesetzesinitiaven ein. Die von der Legislative bestätigt werden muss. Eine demokratische Gesellschaft gibt sich selbst ihre Gesetze. Und die Forderung, dass sie sie befolgt ist nur logisch und verständlich.

Ich weiss nicht was du gelesen hast, mein Beitrag war es jedenfalls nicht. Nirgendwo habe ich verlangt, dass Gesetze unveränderlich sein sollten. Selbstverständlich sollten Gesetze abänderbar sein. Ich hatte ursprünglich Wert gelegt auf Patriotismus, und betont, dass wir in einer Gesellschaft leben, deren Staatsbürger sich mit gemeinsamen Werten und Gesetzen identifizieren sollten, um nach Möglichkeit eine kulturelle Homogenität zu erreichen : Weil es nicht gut ist, wenn die Linke wie die Rechte mehr mit autokratischen Auslandsregimen oder dem eigenen Migrationshintergrund verbindet, als mit Deutschland.

Du sagtest, ich solle dir nicht mit Kultur zu kommen, identifizieren müsse sich niemand, und Gesetze sollten befolgt werden - "fertig".

Wie du jetzt auf die Gewaltenteilung kommst, mit der deine "Individuen" außer Gehorsam nichts zu tun haben brauchen, die aber trotzdem demokratisch sein soll, obwohl sich niemand mit irgendetwas zu identifizieren braucht, will ich überhaupt nicht verstehen.

Ich betone es noch einmal, zum mittlerweile dritten Mal. Ich denke auch, dass Gesetze befolgt werden sollten, nur, dass eben das nicht ausreicht.

Ich mach dir einen Vorschlag. Du lässt den Begriff deutsche Kultur zu - diese ist nicht mehr wegzudenken, ganz egal was im 20. Jhdt. geschah. Die Kulturwissenschaft kennt fast ein Dutzend unterschiedlicher Kulturbegriffe, und diese sind allesamt Abbilder einzelner Stadien gesellschaftlichen Denkens. Über sehr viele dieser Kulturdefinitionen sind wir lange hinaus, einige wenige sind heute noch relevant, und zudem recht gut.

Einige, wie der soziologische, der dynamische, und der differenztheoretische Kulturbegriff, sind realistisch, und idealisieren keine Leitkultur, sondern nehmen "Multi-Kulti" als das, was es ist. Meine persönliche Meinung ist, dass gemeinsame Kultur nur entstehen kann, wo Menschen einander mögen trotz ihrer unterschiedlichen Lebensweisen, und deswegen Gemeinsamkeiten entwickeln, die eine solche kulturelle Homogenität darstellen. Das gelingt durch reziproke Empathie, und Identifikation (mit dem Nächsten) und nicht durch Begriffe von oben, wie die "Leitkultur". Momentan hat die deutsche politische und gelehrte Obrigkeit einfach noch nicht den Dreh raus, wie diese Homogenität von unten entstehen kann, ohne dass man von oben auf sie abstellt, allein indem man sie ermöglicht.

Wie das konkret anfangen muss, wissen wir bereits : Flüchtlingsunterkünfte sollten so beschaffen sein, dass sie die Kommunen nicht überlasten (also nicht wie in Gelsenkirchen), Sprachunterricht anstelle von religiöser Lehre (wir müssen miteinander reden können, nicht alle zum selben Gott beten), antisoziale Konzepte (Antisemitismus, Antiislamismus, Rassismus, Sexismus) sind Dinge, die Menschen erst einmal verstehen müssen, denn man kann nichts überwinden, was man nicht versteht, sowenig wie man etwas ablehnen kann, was man nicht kennt.

Keine Sorge : Das alles hat mit der AfD sehr viel zu tun, denn durch die AfD erreichen wir einen solchen Zustand einer sich natürlich durch stete, paritätische Wechselbeziehung, langsam homogenisierenden Kultur von unten nicht. Mit der AfD bleiben wir beim - nationalistischen - Turmbau zu Babel.

[JJazzGold]

natürlich ....mit viel Fantasie ist alles möglich .

Dennoch ....vor einem 1933 (übernahme des Landes in 8 Wochen) müssen wir uns nicht fürchten.

Ein Blick in etliche Staaten, in denen eine Demokratie nach Wahlen in eine Autokratie umschlug lässt mich die gesichert rechtsextreme AfD und ihre willigen Wähler mit höchstem Misstrauen betrachten. Noch einmal rechtsextrem regiert wird Deutschland über Generationen nachhaltig schwer schädigen.