Nach der Wahl - Kabinettsastrologie

[Bogdan]

Satrie an:

Tja, dass sind ja die besten Anzeichen um Dt. aus der Krise zu führen, wenn
der Chef bei der ersten Abstimmung durchfällt.

[Alexyessin]

Die gescheiterte Kanzlerwahl von Merz als rein persönliche Niederlage hinzustellen, ist schon zynisches, demokratieverächtliches, Ideologieverhalten.
Es war und ist keine Klatsche gegen die politische Person Merz, sondern eine Klatsche gegen unsere (gefährdete) Demokratie und
ebenso gegen alle verantwortungsbewussten Menschen in D, die sich eine demokratisch verfasste, zuverlässige und handlungsfähige Regierung wünschen, die unser Land aus der schweren Krise führt.

Jein. Ich denke durchaus, daß ein Hinterbänkler hier gerne mal den Max raushängen lässt. Merz war etwas ungeschickt in Sachen Länderproporz.

[Bogdan]

Hier ist der weitere Ablauf gut beschrieben:
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... z-100.html

[Nightrain]

Aber nur mit den Stimmen der AfD. Ich denke es sollte ein Denkzettel sein. im 2. Wahlgang wird ers dann. Trotzdem hängt dieser Makel an ihm dran wie feuchtes Klopapier am Schuh....

Vermutlich aber es ist dann wahrscheinlich, dass auch bei den für die CDU wichtigen Gesetzen zur Begrenzung der Armutseinwanderung die Mehrheiten fehlen werden. Dann ist diese Regierung noch vor dem Herbst Geschichte und die CDU/CSU wird sich in die Opposition zurückziehen.

Viel ändern wird sich bei Neuwahlen nichts, dann wird es wohl eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, die sich ihre Gesetze mit der AfD abstimmen muss.

[Alexyessin]

Natürlich ist es eine persönliche Niederlage, was sonst?

Warte mal, lass mich mal spinnen. Es ist ein Trick um Spahn loszuwerden.

[walter_52]

Die gescheiterte Kanzlerwahl von Merz als rein persönliche Niederlage hinzustellen, ist schon zynisches, demokratieverächtliches, Ideologieverhalten.
Es war und ist keine Klatsche gegen die politische Person Merz, sondern eine Klatsche gegen unsere (gefährdete) Demokratie und
ebenso gegen alle verantwortungsbewussten Menschen in D, die sich eine demokratisch verfasste, zuverlässige und handlungsfähige Regierung wünschen, die unser Land aus der schweren Krise führt.

Sehe ich anders.

Es ist die Quittung für eine Politik als Oppositionsführer, für einen Wahlkampf GEGEN die Ampel, insbesondere die Grünen - um nach der Wahl exakt DIE Kernpositionen der Ampel zu übernehmen, welche zuvor bekämpft und verhindert wurden... Das Thema heißt Glaubwürdigkeit.

[Nightrain]

Warte mal, lass mich mal spinnen. Es ist ein Trick um Spahn loszuwerden.

Wenn man den Abgeordneten die Tragweite von sowas deutlich machen wollen würde, dann müssten jetzt die Fraktionsvorsitzenden Spahn und Klingbeil noch vor dem zweiten Wahlgang zurücktreten.

[elmore]

Ich meine, das wollen diese Abweichler nicht und offen gestanden bin ich inzwischen schwankend, ob eine Neuwahl nicht doch die bessere Wahl wäre.
Denn das verspricht eine äußerst instabile Regierung zu werden und das kann Deutschland, das kann die EU und das kann vor allem die weltweite Wirtschaft nicht gebrauchen.

Ich stimme dir da vollkommen zu. Aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen sind nur Stimmen des Entsetzens zu vernehmen.
Und ja, diese Regierung, besonders Merz, wurde medial ausgiebig schon im Vorfeld niedergeschrieben und Merz negativ dargestellt, wo immer es passte.

Im Grunde sind Merz und Klingbeil schon verbrannt, ehe sie antreten können. Ich halte Klingbeil ohnehin für einen, der den Saftladen der Sozln nicht in Griff hat.

[Alexyessin]

Wenn man den Abgeordneten die Tragweite von sowas deutlich machen wollen würde, dann müssten jetzt die Fraktionsvorsitzenden Spahn und Klingbeil noch vor dem zweiten Wahlgang zurücktreten.

Klingbeil ist schon Geschichte als FV. Spahn nicht.

[Alexyessin]

Ich halte Klingbeil ohnehin für einen, der den Saftladen der Sozln nicht in Griff hat.

Dazu hatte er lange als GS Gelegenheit. Der kennt seine Schweine im Galopp.

[Bogdan]

Satire:

Das war bestimmt die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda (auch Mutti genannt)
im Hintergrund. Die hat schließlich Merz schon mal abgesägt.

[sünnerklaas]

Autsch.
Y
an die dachte ich.

Letzte Legislaturperiode des Kabinetts Ernst Albrecht war der Urknall der "Probeabstimmungen". Die CDU/FDP-Koalition hatte nur eine Stimme Mehrheit. Nach den Skandale (Celler Loch, Spielbankenaffäre) konnte sich Albrecht der Mehrheit überhaupt nicht mehr sicher sein, konnte aber gleichzeitig auch keine Neuwahlen riskieren. Und da ging das dann los: vor jeder Abstimmung im Landtag mussten Probeabstimmungen veranstaltet werden. Aber selbst das half oft nicht. Gerhard Schröder hat das damals weidlich genutzt und die Koalition wie Tanzbären in der Manege vorgeführt. Damals wurde Schröders dröhnendes Hohngelächter bekannt.

[Misterfritz]

Klingbeil ist schon Geschichte als FV. Spahn nicht.

Vielleicht haben einige hier gar nicht mitbekommen, dass Klingbeil kein Fraktionsvorsitzender ist?

[Alexyessin]

In solchen Situationen wäre es wünschenswert, es gäbe eine Autorität, die über den Parteien steht um deutliche Worte zu finden..........

[sünnerklaas]

Die SPD? Warum eigentlich? Die Abweichler kamen aus der CDU - auf die hat die SPD nun keinen Einfluss.

Die acht Abweichler in der SPD ware bekannt. Und hätten keine Rolle bei der Kanzlermehrheit gespielt. Für die Kanzlermehrheit hätte es trotzdem gereicht.

[sünnerklaas]

Vielleicht haben einige hier gar nicht mitbekommen, dass Klingbeil kein Fraktionsvorsitzender ist?

Ist doch in Zeiten, in denen Alternative Wahrheiten und gefühlte Wahrheiten bei vielen die Rolle schlechthin spielen, vollkommen egal. Getreu dem Motto: Wenn Klaus-Uwe (wütend mit dem Fuß aufstampfend) sagt, Klingbeil ist FV, dann IST Klingbei FV. Notfalls "geheimer FV"!

[yogi61]

Merz möcht heute noch einen zweiten Durchgang.

[Bogdan]

Die acht Abweichler in der SPD ware bekannt. Und hätten keine Rolle bei der Kanzlermehrheit gespielt. Für die Kanzlermehrheit hätte es trotzdem gereicht.

Man kann ausschließen, dass sich alle Abweichler öffentlich geoutet haben.

[Alexyessin]

Merz möcht heute noch einen zweiten Durchgang.

Ich weiß jetzt nicht, ob "durchpeitschen" im momentanen Stand wirklich von einem sensiblen Händchen zeigt......

[elmore]

Sehe ich anders.
...

Bitte, gerne. Damit bist du nicht allein.
Ob du aber auch richtig liegst?

Die Demokratie in D hat jedenfalls schweren Schaden erlitten. Es ist ein verheerendes Signal für alle Menschen in diesem Land und in meinen Augen eine recht billige und auch gefährlich naive Einstellung, all das auf Merz - so quasi als alleinigen Sündenbock - einzuengen. Aber wenn's schee macht, bittesehr.

[Bogdan]

Merz möcht heute noch einen zweiten Durchgang.

Aus meiner Sicht ist es ein guter Schachzug. Es erhöht den Druck auf
die Abweichler. Bis morgen wäre der Disput sicherlich heiß gelaufen.
Obwohl ARD und ZDF basteln sicherlich schon an Sondersendungen am Abend.

[JJazzGold]

Da die Wahl geheim ist, fällt das wohl in die Rubrik Spekulation.

Als Europäer hoffe ich, dass D schnell eine handlungsfähige Regierung bekommt.

Für Merz ist dieser Start natürlich nicht gerade ideal. Aber vielleicht wächst dadurch ja das Bewusstsein in der Koalition, dass man angesichts der nationalen und internationalen Lage zusammenhalten muss.

Das ist für die gesamte eventuelle Regierung ein fataler Einstieg, wenn ab jetzt Jeder Jedem in dieser Koalition vor Abstimmungen misstraut.
Das ist ein Zeichen, dass die SR-Koalition dort weiter macht, wo die Ampel aufhörte - im Streit.
Der Zusammenhalt von dem du schreibst, der ist bereits jetzt nachweislich nicht existent.

[Tom Bombadil]

Viel ändern wird sich bei Neuwahlen nichts...

Naja, wir bekommen dann eine Schwarz-rot-grüne Koalition, mit einer noch schwächeren Union und noch mehr linker, rot-grüner Politik. Dadurch wird die AgD nur noch stärker. Aber das ist ja egal, die wird einfach bald verboten, dann ist die Unzufriedenheit der AgD-Wähler weg und die wählen danach wieder brav Union, SPD, oder Grüne.
Und falls es doch nicht klappt mit dem AgD-Verbot nimmt man eben die SED-Nachfolger und vllt. auch noch BSE mit ins Boot und bildet eine antifaschistische Einheitspartei.

[JJazzGold]

Du meinst, dass bis dann die AfD verboten ist, oder wie? Oder soll die FDP als Wacklerpartei wieder rein? Das hatten wir doch schon... Ansonsten wächst aktuell nur die AfD, befürchte ich.

Ich meine, dass wir nach schnellen Neuwahlen, bei denen die rechtsextreme AfD nach meiner Schätzung zwischen 25% und 30% liegen wird, der AfD die Regierungsbildung überlassen sollen.
Frau Weidel sprach vorhin im Interview, sinngemäß, "Wir stehen bereits, die Regierungsverantwortung zu übernehmen."
Ich finde, dann sollte man sie machen lassen und schauen, wie weit sie als Minderheitsregierung oder vielleicht sogar in Koalition mit dem BSW kommt.

[elmore]

Dazu hatte er lange als GS Gelegenheit. Der kennt seine Schweine im Galopp.

Wenn ein Wissender wie du das sagt, widerspreche ich nicht.
(Ich gucke manchmal interessante, echte, Kriminalfälle. unter anderem solche, wo Täter/innen ein nicht für möglich gehaltenes Doppelleben führen, das ihnen Angehörige oder langjährige Freunde nicht zugetraut hätten.)

Ausserdem, wie ich schon beschrieb, ist es eine Katastophe für alle unserer FDGO und unserem Land verbundenen Menschen,
und ziemlich egal,
welche Schweine aus welchem Stall da von der Hauptstraße der Verantwortung und Demokratie auf einen irren Holzweg abbogen.

[JJazzGold]

Ich stimme dir da vollkommen zu. Aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen sind nur Stimmen des Entsetzens zu vernehmen.
Und ja, diese Regierung, besonders Merz, wurde medial ausgiebig schon im Vorfeld niedergeschrieben und Merz negativ dargestellt, wo immer es passte.

Im Grunde sind Merz und Klingbeil schon verbrannt, ehe sie antreten können. Ich halte Klingbeil ohnehin für einen, der den Saftladen der Sozln nicht in Griff hat.

100% d'accord.

[Kölner1302]

Angesichts der hohen Zahl der Abweichler - wäre es nicht besser, Hendrik Wüst als Kandidaten für die nächste Kanzlerwahl aufzustellen?
Er ist moderater und vereint evtl. mehr Stimmen aus CDU und SPD auf sich

[Arizona]

Ich weiß jetzt nicht, ob "durchpeitschen" im momentanen Stand wirklich von einem sensiblen Händchen zeigt......

Das ist das bekannte merzsche "mit dem Kopf durch die Wand" wie Ende Januar ja schon mal oder eigentlich treffender "mit dem Kopf gegen die Wand" bis es Aua, aua macht und alle weinen.

[JJazzGold]

Die acht Abweichler in der SPD ware bekannt. Und hätten keine Rolle bei der Kanzlermehrheit gespielt. Für die Kanzlermehrheit hätte es trotzdem gereicht.

Sie können doch gar nicht wissen, wer noch alles Merz nicht gewählt hat.
Den Einfluss dieser offen erklärten acht Abweichler und die Ablehnung durch die Jusos könnte beispielgebend gewesen sein.
Aber amüsant, dass u.a, wir beide jetzt die eventuelle zukünftige Koalition darstellen. Sie misstrauen der Union zutiefst und schreiben ihr die Abweichler zu und ich misstraue jetzt der SPD zutiefst und schreibe ihr die Abweichler zu.
Sind Sie der Meinung, dass wir zusammen arbeiten könnten, ganz zu schweigen von gut?
ich nicht.
Heute hat Deutschland seinen hoch angesehenen Status verloren, in der EU, in der Welt, an den Börsen und in der Außenpolitik.

[JJazzGold]

Ich weiß jetzt nicht, ob "durchpeitschen" im momentanen Stand wirklich von einem sensiblen Händchen zeigt......

Je länger geartet wird, desto weiter die Spekulationslücken und das Hochpeitschen durch national und internationale Medien.

[walter_52]

Angesichts der hohen Zahl der Abweichler - wäre es nicht besser, Hendrik Wüst als Kandidaten für die nächste Kanzlerwahl aufzustellen?
Er ist moderater und vereint evtl. mehr Stimmen aus CDU und SPD auf sich

Klar wäre Wüst viel geeigneter - aber mit diesem Koalitionsvertrag???

[PeterK]

Das ist für die gesamte eventuelle Regierung ein fataler Einstieg, wenn ab jetzt Jeder Jedem in dieser Koalition vor Abstimmungen misstraut.
Das ist ein Zeichen, dass die SR-Koalition dort weiter macht, wo die Ampel aufhörte - im Streit.
Der Zusammenhalt von dem du schreibst, der ist bereits jetzt nachweislich nicht existent.

Mir ist ehrlich gesagt ein holpriger Start lieber als diese "Friede-Freude-Eierkuchen"-Selfies der Ampel-Beteiligten, die ja offenbar vollkommen falsche Erwartungen weckten.

Die parlamentarische Demokratie ist halt manchmal ein bisschen knifflig - aber wir können froh darüber sein, dass wir sie in einigen Staaten Europas haben.

[sünnerklaas]

Jein. Ich denke durchaus, daß ein Hinterbänkler hier gerne mal den Max raushängen lässt. Merz war etwas ungeschickt in Sachen Länderproporz.

Den Sozialausschüssen hat Merz auch vor den Kopf gekloppt. Und zwar richtig.

[sünnerklaas]

Ich weiß jetzt nicht, ob "durchpeitschen" im momentanen Stand wirklich von einem sensiblen Händchen zeigt......

Er wird jetzt versuchen, "All in" zu gehen. Wenn er heute ein zweites Mal durchfällt, war's das für ihn. Wüst wäre dann eine Option.

[Bogdan]

zur Erinnerung:

Merz: „Handlungsfähige und handlungsstarke Regierung“
Der CDU-Vorsitzende Merz hat den Menschen in Deutschland eine neue, starke Regierung versprochen.

09.04.2025
https://www.deutschlandfunk.de/merz-han ... g-100.html

Was man so als handlungsfähig und handlungsstark bezeichnet, haben wir gerade erlebt.

[JJazzGold]

Mir ist ehrlich gesagt ein holpriger Start lieber als diese "Friede-Freude-Eierkuchen"-Selfies der Ampel-Beteiligten, die ja offenbar vollkommen falsche Erwartungen weckten.

Die parlamentarische Demokratie ist halt manchmal ein bisschen knifflig - aber wir können froh darüber sein, dass wir sie in einigen Staaten Europas haben.

Holpriger Start, keiner weiß, wie es weitergeht, holprige Regierung, holpriges Ende.
Man kann die parlamentarische Demokratie auch mißbrauchen.

[Kölner1302]

Klar wäre Wüst viel geeigneter - aber mit diesem Koalitionsvertrag???

Ja klar mit diesem Koalitionsvertrag.
Warum denn nicht?

[PeterK]

Wüst wäre dann eine Option.

Nicht ernst gemeint: Oder Scholz macht halt einfach weiter bis die Union einen konsensfähigen Kandidaten präsnetiert.

[Kölner1302]

Ich denke Merz ist als Kanzlerkandidat gescheitert.
Es sind zu viele Abweichler
Niemand kann wissen wer ihn tatsächlich gewählt hat wenn er s jetzt doch schafft.
Und bei der nächsten wichtigen Entscheidung scheitert er wieder und man weiß nicht wer s war.
Und dann geht s vielleicht um Krieg oder Frieden...

[Axites]

Nicht ernst gemeint: Oder Scholz macht halt einfach weiter bis die Union einen konsensfähigen Kandidaten präsnetiert.

Wieso "nicht ernstgemeint"? Das ist genau das, was das Grundgesetz vorsieht. Es beweist gerade seine "Wetterfestigkeit".

[Kölner1302]

Nicht ernst gemeint: Oder Scholz macht halt einfach weiter bis die Union einen konsensfähigen Kandidaten präsnetiert. ;)

Er könnte sich im 3. Wahlgang mit einfacher Mehrheit wählen lassen
Er bekäme für seine Vorhaben evtl. auch eher eine Mehrheit als Merz

[Misterfritz]

Holpriger Start, keiner weiß, wie es weitergeht, holprige Regierung, holpriges Ende.
Man kann die parlamentarische Demokratie auch mißbrauchen.

Wäre Dir es lieber, es ginge wie in den USA, wo ein Präsident per Dekret mal alles durchsetzen kann, was ihm gerade so in den Kopf kommt?

[derBabelszwerg]

Was wäre wenn jetzt die AfD verkünden würde, sie würden Merz im nächsten Wahlgang wählen? Könnten die das machen? Gab es da nicht ähnliche Spielchen in Thüringen (glaube ein FDP Politiker der gewählt wurde).

[Arizona]

Ich denke Merz ist als Kanzlerkandidat gescheitert.
Es sind zu viele Abweichler
Niemand kann wissen wer ihn tatsächlich gewählt hat wenn er s jetzt doch schafft.
Und bei der nächsten wichtigen Entscheidung scheitert er wieder und man weiß nicht wer s war.

Deshalb dürfte die Regierung Merz, so sie denn zustande kommt, eine noch kürzere Verfallsdauer haben als die Ampel zuvor.

[JJazzGold]

Wäre Dir es lieber, es ginge wie in den USA, wo ein Präsident per Dekret mal alles durchsetzen kann, was ihm gerade so in den Kopf kommt?

Lieber gewesen? Was für eine abartige Auswahl.
Lieber wäre mir eine Koalition gewesen, die einig und zügig ihren Kanzler wählt, ihre Minister vereidigt und mit der Arbeit beginnt.
Statt dessen sehen wir eine noch radikalere Neuauflage von Streit als bei der Ampel.
Es wird ja wohl niemand so naiv sein zu glauben, dass diese eventuell zukünftige Regierung reibungslos, was wir dringend benötigt hätten, regieren wird.

[Arizona]

Aber eines ist doch bereits klar wie Kloßbrühe, diese Merz-Regierung ist mit diesem Scheitern der Kanzlerwahl im 1. Wahlgang schon jetzt beschädigt, noch eh sie überhaupt zu regieren begonnen hat. Jeder der meinte nach der Ampel könne es nicht noch erbärmlicher kommen, der muss sich mit den Ereignissen des heutigen Tages arg getäuscht sehen.

[JJazzGold]

Was wäre wenn jetzt die AfD verkünden würde, sie würden Merz im nächsten Wahlgang wählen? Könnten die das machen? Gab es da nicht ähnliche Spielchen in Thüringen (glaube ein FDP Politiker der gewählt wurde).

Nachdem Weidel vorhin Merz zum Sterbenden erklärt hat und die AfD für regierungsbereit, wäre es merkwürdig, wenn die AfD Abgeordneten einem angeblich Sterbenden ihre Stimme gäben.

[yogi61]

Nachdem Weidel vorhin Merz zum Sterbenden erklärt hat und die AfD für regierungsbereit, wäre es merkwürdig, wenn die AfD Abgeordneten einem angeblich Sterbenden ihre Stimme gäben.

Die haben schon ganz andere Sachen gemacht.

[JJazzGold]

Die haben schon ganz andere Sachen gemacht.

Stimmt, die sind reichlich irrational.

[yogi61]

Also es soll wohl noch einen zweiten Wahlgang geben, allerdings muss das auf die Schnelle juristisch geprüft werden. Wäre blöd, wenn das später vom Verfassungsgericht gekippt wird. Alles nicht ganz einfach, weil man wohl völlig unvorbereitet auf die derzeitige Lage ist.