Wie gefährlich ist die AFD?

[Ebiker]

Über 70 % der Deutschen halten die AfD für gefährlich.

Also nein: Die Umfragen sagen NICHTS anderes. Die meisten Deutschen lehnen Faschisten ab.

Über 70% werfen Merz und der CDU Wählertäuschung vor. was denkst du wie die Auswirkung auf künftige Wahlen ist ?

[JJazzGold]

Wie stellst du dir das rein praktisch vor?

In der Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel, ggfls Schaffung zusätzlicher rechtlicher Mittel.

[Ebiker]

Ganz im Gegenteil, die Bundestagswahl wies nur 20,8% für die AfD Faschisten und deren Faschistenfans auf.
Weshalb jetzt der Zeitpunkt gegeben ist, gegen diese vorzugehen.

das ist "nur" die zweitstärkste fraktion im bundestag.

[busse]

Über 70 % der Deutschen halten die AfD für gefährlich.

Also nein: Die Umfragen sagen NICHTS anderes. Die meisten Deutschen lehnen Faschisten ab.

Die meisten Deutrschen wissen noch nicht mal, dich eingeschlossen, was überhaupt Faschismus ist.
Deshalb dürfen hier auch solche Leute wie du darüber schwadronieren.
busse

[JJazzGold]

Über 70% werfen Merz und der CDU Wählertäuschung vor. was denkst du wie die Auswirkung auf künftige Wahlen ist ?

Vier Jahre sind eine lange Zeit.
Bis zu Neuwahlen kann eine AfD bereits lahmgelegt oder sogar eliminiert sein.

[el loco]

In der Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel, ggfls Schaffung zusätzlicher rechtlicher Mittel.

Wenn einem demokratische Wahlergebnisse nicht passen, passt man die Demokratie an?

Sehr lustig.

[busse]

Vier Jahre sind eine lange Zeit.
Bis zu Neuwahlen kann eine AfD bereits lahmgelegt oder sogar eliminiert sein.

So richtig demokratisch, nicht wahr ?
Ach ja der VS Bericht von Parteisoldat Haldenwang war noch gar nicht fertig, liegt wohl noch auf Eis *lach*.
Haldenwang selber hat eine demokratische Abfuhr in Wuppertal erhalten.
busse

[Schnitter]

Über 70% werfen Merz und der CDU Wählertäuschung vor. was denkst du wie die Auswirkung auf künftige Wahlen ist ?

Auf jeden Fall nicht ausreichend Auswirkung dass die Faschisten > 40 % kommen, die sie zum regieren benötigen würden.

So verblödet ist unsere Gesellschaft dann doch nicht. Das wird nix mit der AfD, jede Hoffnung zwecklos.

[Tom Bombadil]

In der Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel, ggfls Schaffung zusätzlicher rechtlicher Mittel.

Wie soll man denn überhaupt rechtssicher herausfinden können, wer AgD gewählt? Aber selbst wenn man es könnte: welche Maßnahmen schweben dir dann für AgD-Wähler vor, die mit dem GG vereinbar wären?

[JJazzGold]

Wenn einem demokratische Wahlergebnisse nicht passen, passt man die Demokratie an?

Sehr lustig.

Die Denkweise eines AfD Vertreters und sein Pfeifen im dunklen Wald.


Frankreich hat seine Demokratie nicht angepasst, sondern alle bereits vorhandene rechtlichen Mittel ausgeschöpft.
Das sollten wir uns zum Vorbild nehmen und ggfls weiter ausbauen.

[Ebiker]

Auf jeden Fall nicht ausreichend Auswirkung dass die Faschisten > 40 % kommen, die sie zum regieren benötigen würden.

So verblödet ist unsere Gesellschaft dann doch nicht. Das wird nix mit der AfD, jede Hoffnung zwecklos.

Wenn die Menschen die Auswirkungen spüren wird sich noch einiges ändern

[Billie Holiday]

In der Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel, ggfls Schaffung zusätzlicher rechtlicher Mittel.

Das gelingt uns nicht mal bei kriminellen Migranten ohne deutschen Pass. Wie sollen wir da Bundesbürger mit Pass loswerden und wohin? Wer seine eigenen Bürger nicht zurücknimmt, soll fremde aufnehmen?

[JJazzGold]

So richtig demokratisch, nicht wahr ?
Ach ja der VS Bericht von Parteisoldat Haldenwang war noch gar nicht fertig, liegt wohl noch auf Eis *lach*.
Haldenwang selber hat eine demokratische Abfuhr in Wuppertal erhalten.
busse

So richtig demokratisch und rechtlich abgesichert.

Tja, wer das System ändern will, der sollte sich nicht darauf verlassen, dass er dabei durch jenes geschützt wird.
Demokratie darf und muss wehrhaft sein und Antidemokraten muss es richtig weh tun.

[elmore]

Explizit die Geschichte in Österreich zeigt ... Jetzt muss mit härteren Bandagen gegen diese Partei und ihre Wähler vorgegangen werden.
Das deutsche Volk will nicht noch einmal von Faschisten und deren nichtsnutzigen Anhängern in den Untergang regiert werden.

- Volle Zustimmung!

-----------------------------------------------------------

Die Ereignisse in Österreich zeigen aber auch, daß die FPÖ - obwohl sie die meisten Wahlprozente einfuhr - keine Regierugsmacht erlangte.
Die Geschichte des Faschismus, und ihn zu bekämpfen, wird aber auch hinsichtlich der AfD in Deutschalnd auch woanders mitgeschrieben, z.b. in FRA, wo Marin Le Pen - ganz aktuell- wegen Korruption von einem Gericht in Paris schuldig gesprochen und verurteilt wurde. (Veruntreueung und Missbrauch von EU-Geldern in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete).
Sie verliert damit das passive Wahlrecht und wird bei den franz. Präsidentschaftswahlen nicht mehr als Kandidatin antreten können bzw, dürfen.

Auch ein Weg von mehreren bei uns, mit allen (gerichtlichen) Mitteln und Ermittlungen gegen die blaunen Faschisten vorzugehen.
Dieses ständige Herumlavieren und Verständniszeigen, das sich auf das Benachteiligen der Ossis reduziert, ist falsch und in der Sache einer fairen und objektiven Bewertung der Faktenlage sowieso völlig daneben.

Es sollte endlich Schluß mit diesem Ossinarrativ der dauernden Benachteiligung sein, auf das dann auch noch im ehemaligen Westen Deutschlands die Jammerkommunisten der SED-Nachfolgepartei "die Linke" oder die faschistische BSW-Brut der Kommunistischen Plattform dieses DDR-Zäpfchens Wagenknecht aufsetzen, das sich mit anderen Salonlinken an den Kriegsverbrecher Putler ankuschelt wie die Originalfaschisten dieser Weidel-verlogenen und demokratisch vollkommen verwahrlosten Hetz-und Hassverbreitungspartei AfD.

[JJazzGold]

Das gelingt uns nicht mal bei kriminellen Migranten ohne deutschen Pass. Wie sollen wir da Bundesbürger mit Pass loswerden und wohin? Wer seine eigenen Bürger nicht zurücknimmt, soll fremde aufnehmen?

Neue Regierung, neue Möglichkeiten.
Sowohl bei illegal eingewanderten Asylantragstellern, als auch bei AfD Mitgliedern und deren Wählern.

[JJazzGold]

Die Ereignisse in Österreich zeigen aber auch, daß die FPÖ - obwohl sie die meisten Wahlprozente einfuhr - keine Regierugsmacht erlangte.
Die Geschichte des Faschismus, und ihn zu bekämpfen, wird aber auch hinsichtlich der AfD in Deutschalnd auch woanders mitgeschrieben, z.b. in FRA, wo Marin Le Pen - ganz aktuell- wegen Korruption von einem Gericht in Paris schuldig gesprochen und verurteilt wurde. (Veruntreueung und Missbrauch von EU-Geldern in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete).
Sie verliert damit das passive Wahlrecht und wird bei den franz. Präsidentschaftswahlen nicht mehr als Kandidatin antreten können bzw, dürfen.

Auch ein Weg von mehreren bei uns, mit allen (gerichtlichen) Mitteln und Ermittlungen gegen die blaunen Faschisten vorzugehen.
Dieses ständige Herumlavieren und Verständniszeigen, das sich auf das Benachteiligen der Ossis reduziert, ist falsch und in der Sache einer fairen und objektiven Bewertung der Faktenlage sowieso völlig daneben.

Es sollte endlich Schluß mit diesem Ossinarrativ der dauernden Benachteiligung sein, auf das dann auch noch im ehemaligen Westen Deutschlands die Jammerkommunisten der SED-Nachfolgepartei "die Linke" oder die faschistische BSW-Brut der Kommunistischen Plattform dieses DDR-Zäpfchens Wagenknecht aufsetzen, das sich mit anderen Salonlinken an den Kriegsverbrecher Putler ankuschelt wie die Originalfaschisten dieser Weidel-verlogenen und demokratisch vollkommen verwahrlosten Hetz-und Hassverbreitungspartei AfD.

Korrekt, es wird Zeit, dass wir uns endlich erfolgreich gegen politische Organisationen wehren, die den deutschen Staat in einer drohenden wirtschaftlichen Auseinandersetzung mit den USA, China und Russland und zeitgleich möglicher militärischer Auseinandersetzung mit Russland von innen zersetzen wollen und dem deutschen Bürger und seinem Wohlstand damit massiv Schaden zum eigenen Vorteil zufügen wollen.

[el loco]

Korrekt, es wird Zeit, dass wir uns endlich erfolgreich gegen politische Organisationen wehren, die den deutschen Staat in einer drohenden wirtschaftlichen Auseinandersetzung mit den USA, China und Russland und zeitgleich möglicher militärischer Auseinandersetzung mit Russland von innen zersetzen wollen und dem deutschen Bürger und seinem Wohlstand damit massiv Schaden zum eigenen Vorteil zufügen wollen.

Finde ich eine gute Idee die SPD, die Grünen und die Linke zu verbieten.

[Tom Bombadil]

Sowohl bei illegal eingewanderten Asylantragstellern, als auch bei AfD Mitgliedern und deren Wählern.

Man kann die AgD nur verbieten, aber damit verschwindet der Unmut von deren Wählern aber nicht, die wählen dann einfach was anderes, zB. BSE oder SED-Nachfolger, der gleiche Scheiß nur in knallrot.

[Xexes]

So richtig demokratisch und rechtlich abgesichert.

Tja, wer das System ändern will, der sollte sich nicht darauf verlassen, dass er dabei durch jenes geschützt wird.
Demokratie darf und muss wehrhaft sein und Antidemokraten muss es richtig weh tun.

Anscheinend können sich auch FDP Wähler radikaliseren.

[JJazzGold]

Man kann die AgD nur verbieten, aber damit verschwindet der Unmut von deren Wählern aber nicht, die wählen dann einfach was anderes, zB. BSE oder SED-Nachfolger, der gleiche Scheiß nur in knallrot.

Aufgeben ist keine Option.

[streicher]

Anscheinend können sich auch FDP Wähler radikaliseren.

Hat doch damit nichts zu tun. Das Konzept der Wehrhaften Demokratie solltest du doch kennen.

[streicher]

Finde ich eine gute Idee die SPD, die Grünen und die Linke zu verbieten.

Mit welcher Grundlage? Die gibt es nicht.

[Billie Holiday]

Hat doch damit nichts zu tun. Das Konzept der Wehrhaften Demokratie solltest du doch kennen.

Um allen AfD Wählern habhaft zu werden, muss man das Wahlgeheimnis abschaffen. Nicht jedem steht es auf der Stirn.

[Umetarek]

Den Franzosen kann man gratulieren:

Marine Le Pen darf ab sofort nicht mehr zu Wahlen antreten

Bitte das Thema nicht hier weiter diskutieren sondern dort:
viewtopic.php?p=5593801#p5593801
MF

[JJazzGold]

Anscheinend können sich auch FDP Wähler radikaliseren.

Was genau ist für Sie radikal, wenn ich schreibe, "im rechtlichen Rahmen"?
Das müssen Sie mir und allen anderen hier Anwesenden erklären.

Ich kann auch schreiben, "Wir werden euch jagen.".
Diese Ausdrucksweise ist dem AfD Wähler inzwischen hinlänglich bekannt, von seiner AfD.
Kommen da beim AfD Wähler leise Zweifel auf, dass die AfD das mit dem Jagen vielleicht außerhalb des gesetzlichen Rahmens gemeint hat?
Wenn nicht, dann kann auch uns nicht unterstellt werden, dass wir euch außerhalb des rechtlichen Rahmens jagen werden.
Eben so wenig, wie innerhalb des gesetzlichen Rahmens "radikal" ist.

[JJazzGold]

Um allen AfD Wählern habhaft zu werden, muss man das Wahlgeheimnis abschaffen. Nicht jedem steht es auf der Stirn.

Dafür muss kein Wahlgeheimnis abgeschafft werden.
Es reicht, wenn es kein AfD Personal und keine Partei AfD mehr zu wählen gibt.

[Schnitter]

Deshalb dürfen hier auch solche Leute wie du darüber schwadronieren.

Tja, so lange die Faschisten noch nicht an der Macht sind wirst du es nicht verhindern können dass man über die braune Gehirngülle spricht.

[Schnitter]

das ist "nur" die zweitstärkste fraktion im bundestag.

Nützt nichts ohne Koalitionspartner.

Demokratie nicht verstanden ?

[el loco]

Mit welcher Grundlage? Die gibt es nicht.

Die Idee der Userin JJazzGold.

[Ilikekebap]

Den Franzosen kann man gratulieren:

Weiß ich gar nicht.
Man stelle sich vor, der Gottseibeiuns Höcke wäre hierzulande auf Grund eines Gerichtsurteils oder einer Strafe nicht mehr wählbar. Würde das der AfD schaden oder nicht eher nützen, weil das Höcke-Schreckgespenst nicht mehr benutzt werden kann? Der/die/das RN steht in Frankreich bei 35%.

[Umetarek]

Weiß ich gar nicht.
Man stelle sich vor, der Gottseibeiuns Höcke wäre hierzulande auf Grund eines Gerichtsurteils oder einer Strafe nicht mehr wählbar. Würde das der AfD schaden oder nicht eher nützen, weil das Höcke-Schreckgespenst nicht mehr benutzt werden kann? Der/die/das RN steht in Frankreich bei 35%.

Das ist glaub ich da eher so wie hier Sahra Wagenknecht, die Partei gäbe es praktisch nicht ohne sie.

[streicher]

Die Idee der Userin JJazzGold.

Wo ist denn da eine Idee? Gegen Kräfte, die die Demokratie gefährden, hat man sich zu wehren. Demokratiegefährdend ordnet sie die AfD, Putin und Trump ein. Diese Einordnung ist auch nicht neu.

[Astrocreep2000]

Als Herr Meuthen noch Vorsitzender der AfD war, wurde er doch auch immer als "rechtsextrem" bezeichnet. Genauso wie Herr Lucke und Frau Petry. Immer erst nach ihrem Austritt aus der AfD wurden sich dann im Nachgang als anständige Konservative verklärt.

Zunächst mal: Dass eine neue Partei gewisse Abwehrreflexe unter den etablierten Parteien auslöst, ist normal. Da war es den Grünen nicht anders ergangen wie später der WASG als Abspaltung der SPD. Die Ur-AfD mit Gründer Lucke eckte zu Beginn allerdings inhaltlich durch ihren Anti-/EU/Euro-Kurs an, der dem bundesrepublikanischen Konsens widersprach. Sie wurde aber nicht als "rechtsaußen" oder "rechtsxtrem" betrachtet. Der Wandel zu einer rechtsextremen Partei setze nach der Besetzung von Lucke ein ...

Herr Meuthen ist inzwischen in der "Werte Union". Die ist doch auch "rechtsextrem"?

Die "Werte Union" wird als "rechtskonservativ" rezipiert. Dass sie (aus einem entsprechenden Grund) vom Verfassungsschutz beobachtet würde, wäre mir neu. Ich befasse mich allerdings auch nicht weitergehend mit der "Werte Union", weil sie weit unterhalb der 5%-Hürde herumdümpelt und damit momentan irrelevant ist.

Der Systemwechsel hat schon längst stattgefunden. Von der alten Bundesrepublik, die Christdemokraten wie Adenauer, Erhard, Kiesinger und Strauß aufgebaut haben, ist heute nicht mehr viel übrig. Das heutige Deutschland hat damit nichts mehr zu tun.

Das ist schlicht gelogenen. Die "Bundesrepublik von heute" bewegt sich innerhalb desselben rechtsstaatlich-demokratischen Rahmens, der seit 1949 gilt und dem sich 1990 die neuen Bundesländer angeschlossen haben.

Die AfD will diesbezüglich weder Kontinuität und auch keine "Rückbesinnung", sie will etwas "Neues", nach Vorbild von Putin-Russland oder wenigstens Erdogan-Türkei. Mit so etwas wie Orban-Ungarn als Zwischenstufe.

Herr Gauland hat mal gesagt, die AfD wurde nicht gegründet, weil sie ein anders Deutschland will, sondern weil sie gerade kein anderes Deutschland will. Sie will das verteidigen und wiederherstellen, was CDU/CSU in der alten Bundesrepublik aufgebaut haben.

Mag sein, dass sich dieser verbitterte ältere Herr selbst an diese Illusion klammert. Die konservativen Steigbügelhalter der Nazis glaubten ja auch, dass sie letztere einhegen können.

Innerhalb der AfD-Granden steht er mit dieser Aussage jedenfalls ziemlich allein da. Oder wie bewertest Du, dass dort immer wieder von "System-Parteien", "System-Medien" etc. gesprochen wird?

Das bestehende System nennt sich "Demokratie". Die AfD will ein anderes System. Das ist ja nicht zu überhören. Die Lüge, dass die aktuelle Demokratie noch vor wenigen Jahrzehnten eine andere gewesen sei, verschleiert diese Absichten nicht. Auf diese Lüge kann nur hereinfallen, wer es auch will.

[Ilikekebap]

Die Lüge, dass die aktuelle Demokratie noch vor wenigen Jahrzehnten eine andere gewesen sei[...]

Vor wenigen Jahrzehnten hatten wir noch keine "unsere Demokratie" (tm), in der Parteien links der Mitte als Demokratie-Gouvernanten bestimmen, wer dank ihrer Gnaden noch zu den "Parteien der Mitte" gehören darf und jeden Versuch, davon nach "rechts" abzuweichen, mit der Nazi-/Putin-/whatever-Keule erschlagen. Und wir hatten noch konservativ-liberale Parteien, die sich dagegen gewehrt hätten, anstatt Männchen zu machen und sich mit Keulen und Brandmauern disziplinieren zu lassen.

[Astrocreep2000]

Das gelingt uns nicht mal bei kriminellen Migranten ohne deutschen Pass. Wie sollen wir da Bundesbürger mit Pass loswerden und wohin? Wer seine eigenen Bürger nicht zurücknimmt, soll fremde aufnehmen?

....vielleicht könnte man Aufnahmeabkommen mit Russland und Ungarn schließen? Man bekäme ja schließlich Freunde/Fans, die sich zudem auf den Bot-Farmen nützlich machen könnten, KI trainieren usw. Das Hobby zum Beruf machen sozusagen.

[Astrocreep2000]

Vor wenigen Jahrzehnten hatten wir noch keine "unsere Demokratie" (tm), in der Parteien links der Mitte als Demokratie-Gouvernanten bestimmen, wer dank ihrer Gnaden noch zu den "Parteien der Mitte" gehören darf und jeden Versuch, davon nach "rechts" abzuweichen, mit der Nazi-/Putin-/whatever-Keule erschlagen.

Es gab in früheren Jahrzehnten in der Bundesrepublik erbitterte Debatten zwischen "Linken" und "Rechten". Man denke nur an Strauss und Wehner.

ABER: Diese Debatten fanden innerhalb des demokratischen Parteienspektrums statt, un degal, was die sich an den Kopf warfen: Es bestand ein Konsens darüber, dass alle Parteien - bei allen inhaltlichen Unterschieden - letztlich für etwas kämpfen, was sich Demokratie nennt.

Politiker wie Schmidt, Strauss und von Weizsäcker stammen aus sehr unterschiedlichen Familienverhältnissen, haben politisch sehr unterschiedliche Überzeugungen gehabt - die teilten allerdings eine entscheidende Erfahrung: Die haben alle als junge Offiziere an der Ostfront gekämpft, die Nazi-Gräuel gesehen und die Entmenschlichung durch diesen Terror. Dadurch waren sie von einer Überzeugung geprägt: "Nie wieder!"

Wir hatten jahrzehntelang kein Thema mit der "Nazi-Keule", es ist das "Verdienst" der AfD, dass dieser Reflex erwacht ist.

[Ilikekebap]

Es gab in früheren Jahrzehnten in der Bundesrepublik erbitterte Debatten zwischen "Linken" und "Rechten". Man denke nur an Strauss und Wehner.

Ja. Das hätte ich gerne wieder.
Heute zuckt Strauß jedes mal ängstlich zusammen und macht sich in der Ecke ganz klein, sobald Wehner auch nur Anstalten macht, ihn tadeln zu wollen.
Seit Merkel ist die CDU ein rückgratloser Haufen, der sich ohne große Gegenwehr von den politischen Gegnern und den Medien vor sich her treiben lässt. Kohl und Strauß wären im Leben nicht auf die Idee gekommen, sich von den Sozis und dem Spiegel mit einer DVU-/Reps-Keule dressieren zu lassen.

[Neandertaler]

Ich habe schon seit Jahren gesagt dass dieses mantra-artige "Wir müssen sie mit Argumenten stellen" der letzte Blödsinn ist.

Schwurbler kann man nicht mit Fakten "stellen". Totaler nonsense. Fakten sind in deren Welt völlig irrelevant.

Was ist denn deine Alternative und wir erfolgreich war diese bisher?

Redet doch mal Klartext wie ihr die AfD bekämpfen wollt, die bisherigen Methoden die reichhaltiges Warnen, Demonstrieren, Brandmauern und beschimpfen beinhalteten waren nun zugegeben wohl wenig erfolgreich, oder?



Im übrigen ändert niemand so einfach seine Meinung wegen Argumenten, das ist kein Alleinstellungsmerkmal von AfD Sympathisanten.
Oder wann hast du hier zuletzt deine Meinung geändert weil dir Fakten präsentiert worden sind? Und du bist sicher kein schwurbler!

[tarkomed]

Seit Merkel ist die CDU ein rückgratloser Haufen

Das hängt damit zusammen, dass wir andere Stramme im Bundestag haben und die sind uns schon zu viel...

[Schnitter]

Was ist denn deine Alternative und wir erfolgreich war diese bisher?

Konsequente Unterbindung in- und ausländischer Desinformation.

Konsequente Durchsetzung von Recht und Gesetz im Internet.

Kein Geschwafel mehr von "Protestwählern". Das sind keine "Protestwähler", die wissen genau WAS sie wählen.

BILDUNG, insbesondere politische Bildung und Medienkompetenz. Wer gut gebildet ist wählt selten AfD.

Sinnvolle politische Lösungen im Bereich Zuwanderung und soziale Gerechtigkeit.

Endlich aufhören bei der AfD über jedes Stöckchen zu springen.

Das nur mal so auf die Schnelle.

[JJazzGold]

Vor wenigen Jahrzehnten hatten wir noch keine "unsere Demokratie" (tm), in der Parteien links der Mitte als Demokratie-Gouvernanten bestimmen, wer dank ihrer Gnaden noch zu den "Parteien der Mitte" gehören darf und jeden Versuch, davon nach "rechts" abzuweichen, mit der Nazi-/Putin-/whatever-Keule erschlagen. Und wir hatten noch konservativ-liberale Parteien, die sich dagegen gewehrt hätten, anstatt Männchen zu machen und sich mit Keulen und Brandmauern disziplinieren zu lassen.

Vor wenigen Jahrzehnten hatten wir weder die Rechtsextremen, noch die Linksextremen im Parlament. Die KPD wurde verboten und die Wähler waren so klug keine NPD und keine DKP in den Bundestag zu wählen.
Und dann fiel die Mauer.
Heute haben wir die rechtsextreme AfD und den Rechtsnachfolger der SED, die Die Linke im Bundestag sitzen und beide streben an, das demokratische System auszuhebeln.
Damit muss jetzt endlich Schluss sein.

[Ebiker]

Martin Sonneboom hat mal schön aufgeschlüsselt warum die AfD und andere europäische sogenannte rechte Parteien so "gefährlich" werden konnten.

Wenn das in europäischen Rechtsstaaten jetzt so läuft, dann möchten wir die zuständigen Autoritäten ermuntern, auf angemessene Haftstrafen einschließlich unverzüglicher Ämterverbote für die hier exemplarisch Genannten hinzuwirken. Sowie für alle, die wir wegen mittlerweile stechenden Kopfschmerzes vergessen haben, Jens Spahn und so.

Olivier Véran: 195 Jahre & Karl Lauterbach: 417-735 Jahre. Beide allein für den von ihnen jeweils verursachten Gesamtschaden aus Paxlovid.

Emmanuel Macron: 922 Jahre allein für den Verlust aus dem Alstom-Deal.

Olaf Scholz: 15.000 Jahre allein für den auf 10 Mrd. (konservativ) bezifferten Gesamtschaden aus dem Cum-hoch-drei-und-ex-Geschäft.

Andi B. Scheuert: 364 Jahre allein für die dem Bund entstandenen Folgekosten der gescheiterten PKW-Maut in Höhe von 243 Mio. Euro, lt. Gutachten „fahrlässige Pflichtverletzung“ & „besonders schwerer Sorgfaltsverstoß“.

Dass sich Verkehrsminister Volker Wissing (gerade noch: FDP), obwohl lt. (nicht ganz billigem) Gutachten eine Haftung Scheuers unbedingt in Betracht kam, gegen eine Klageerhebung entschied, sollte für ein ebenfalls 364-jähriges Ämterverbot (für ihn selbst) wohl genügen.

Und natürlich Ursula vonderLeyen, die sich allein für das „faktische Komplettversagen“ (Untersuchungsausschuss) im deutschen Verteidungsministerium 231 Jahre redlich verdient haben dürfte. Und da ist, wie Sie schon erraten haben, die Verlustrechnung infolge der mit den Pfizer-Verträgen verbundenen „Unregelmäßigkeiten“ (Vertragsvolumen: 35.000.000.000 Mrd. Euro) noch nicht einmal enthalten. (Das würde die Kapazitäten unseres kleinen Westentaschenrechners nämlich eindeutig sprengen.)

Das wird natürlich in unserer sogenannten Demokratie nie geschehen.

[Ebiker]

Heute haben wir die rechtsextreme AfD und den Rechtsnachfolger der SED, die Die Linke im Bundestag sitzen und beide streben an, das demokratische System auszuhebeln.
Damit muss jetzt endlich Schluss sein.

Wie soll das gehen wenn die CDU fleißig mit den linksextremen kungelt ?

[Ilikekebap]

Damit muss jetzt endlich Schluss sein.

Dafür hilft es aber doch gerade nicht, wenn sich Parteien, die traditionell eher das konservativ-rechte Spektrum bedienen, eben dieses sich von von der linken Konkurrenz haben austreiben lassen.

[Schnitter]

Dafür hilft es aber doch gerade nicht, wenn sich Parteien, die traditionell eher das konservativ-rechte Spektrum bedienen, eben dieses sich von von der linken Konkurrenz haben austreiben lassen.

Welche Werte wären das denn die CDU nicht mehr bedient ? Mal Butter bei die Fische.

[JJazzGold]

Wie soll das gehen wenn die CDU fleißig mit den linksextremen kungelt ?

Rechtsstaatlich. Wird interessant, wer Justiz- und Innenministerium übernimmt.

Es empfiehlt sich auch die gesamten die AfD Geldflüsse zu durchleuchten.
Diese Partei kopiert vorzugsweise. Vielleicht auch im EU Parlament und vielleicht von der RN.

Entsprechend sollte die Ausübung von politischer Tätigkeit und Inanspruchnahme eines politischen Amtes nach Verurteilung juristisch bearbeitet und in die Gesetzgebung aufgenommen werden,
wie auch StGB §188 überarbeitet werden muss.

[JJazzGold]

Dafür hilft es aber doch gerade nicht, wenn sich Parteien, die traditionell eher das konservativ-rechte Spektrum bedienen, eben dieses sich von von der linken Konkurrenz haben austreiben lassen.

Tatsächlich, die FW sind auf die linke Seite gewandert und die CSU ebenfalls und auch noch die CDU???
Das müssten Sie pro Partei, vorzugsweise in den dafür vorgesehenen Partei-Threads mit Beispielen belegen.

Hier im AfD Thread hat das nichts verloren.
Hier ist maximale Härte im rechtsstaatlichen Rahmen gefragt, die eine deutliche Nachjustierung zum Schutz unserer Demokratie verlangt.

[tarkomed]

Martin Sonneboom hat mal schön aufgeschlüsselt warum die AfD und andere europäische sogenannte rechte Parteien so "gefährlich" werden konnten.

Nimmst du jetzt ausgerechnet von Sonneborn Nachhilfestunden in Sachen Demokratie? Hier spielt die Musik:
https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... l-100.html

Veruntreuung von mehr als 4 Mio. Euro EU-Geldern ist kein Pappenstiel.

[JJazzGold]

Das wird natürlich in unserer sogenannten Demokratie nie geschehen.

Das geschieht auch "in der französischen Demokratie" nicht.
Denn Frau Le Pen geht nicht in den Knast.
Wie die AfD Weidel damals, zahlt sie Strafe und ist gemäß nachahmenswerter französischer Rechtsprechung vom politischen Amt für 5 Jahre ausgeschlossen.

[Alexyessin]

Das wird natürlich in unserer sogenannten Demokratie nie geschehen.

Wir sind nicht nur eine "sogenannte" Demokratie, wir sind auch eine tatsächliche. Auch wenn du das nicht verstehen willst.