Die GRÜNEN

[Phileas]

"Harte Verhandlungen" sehen für mich anders aus, Merz hat den Grünen erst 50 Milliarden angeboten, daraus wurden 100 Milliarden plus "Erreichung der Klimaneutralität bis 2045" als Staatsziel im Grundgesetz, ja, dabei bleibe ich, bis mich das BVerfG eines Besseren belehrt.

Wird es nicht, da bereits das Klimaurteil 2021 eine Sache der sehr weit interventionistischen Auslegung der Kompetenzen durch das BVerfG war. Eine interventionistische Herangehensweise, die übrigens bereits Helmut Schmidt öffentlich kritisierte und nicht nur böse AfDler.

Stelle dich also darauf ein, dass NGOs hier sehr viel rausklagen können. User Tom Bombadil wird das natürlich überfordern, denn das BVerfG anzugreifen oder zu kritisieren ist "gegen die Demokratie" und das machen nur böse Populisten. Gleichzeitig wird das BVerfG immer weiter interventionistische und sehr schräge Urteile raushauen, die irgendwann selbst dem klassichen CDU-Boomer komisch vorkommen werden.

[aleph]

Nicht zwingend. Man hätte nach Einsparpotential suchen müssen - vom Bürokratieabbau nicht nur reden, sondern machen, Förderung der NGOs und ihrer "Projekte" einstellen, Entwicklungshilfe herunter fahren, "Regulierungswutheißt" minimieren etc pp die Staatsquote senken. Dann wären auch Gelder für Verteidigung und Investitionen frei geworden.
Die Niederlande habens vorgemacht, dass das funktioniert.
Das Problem ist, die Grünen wollen nicht weniger Staat/niedrigere Staatsquote, sondern mehr Staat/höhere Staatsquote.

Kann man jetzt auch noch machen. Das Geld muss nicht alles ausgegeben werden. Wenn die natürlich alle ihre Verwandten mit Posten ausstatten, ist es kein Wunder, dass das Geld nie reicht.

[Xexes]

Dobrindt spricht gerade im Bundestag davon, dass es absurd wäre, dass die Klimaneutralität im GG ein Staatsziel wäre und auch Klagen gegen die anstehenden Investitionen nicht möglich wären. Ich bin gespannt.

In einem halben Jahr kommt dann die Aussage, man hätte es doch nicht ahnen können, dass man sich an das GG halten muss.

[firlefanz11]

"Harte Verhandlungen" sehen für mich anders aus, ...

Ist ja auch so. Nur ist er halt unter Zugzwang. In der aktuellen Situation kömmer uns halt kein langes herum lammentieren, taktieren, verhandeln etc. leisten...
Dass SPD u. Grüne dabei versuchen raus zu schlagen was geht, ist zwar zu einem gewissen Grad verständlich, aber auch ärgerlich...
Ich geb der drögen Dröge sogar Recht, dass man schon darauf achten muss, dass die Gelder auch tatsächlich in Verteidigung u. Infrastruktur fliessen, und nicht in Schwachsinnsprojekte wie Agrardiesel o. Mütterrente... Gastrosteuersenkung wäre im Prinzip keine schlechte Idee WENN dies auch beim Gast ankäme... Dies ist jedoch höchst zweifelhaft.
Trotzdem ist es ärgerlich, dass in so einer heiklen Situation versucht wird maximal die eigene Agenda zu pushen obwohl man noch nicht mal mit an der Regierung ist.

[firlefanz11]

Wenn die natürlich alle ihre Verwandten mit Posten ausstatten, ist es kein Wunder, dass das Geld nie reicht.

Korrekt...!

[Tom Bombadil]

In der aktuellen Situation kömmer uns halt kein langes herum lammentieren, taktieren, verhandeln etc. leisten...

Das ist für mich Unsinn, man könnte die Bundeswehr auch mit Mitteln aus dem Haushalt plus möglicher Neuverschuldung sanieren, wenn man denn wirklich an den Ausgaben sparen will.

Dass SPD u. Grüne dabei versuchen raus zu schlagen was geht, ist zwar zu einem gewissen Grad verständlich...

Selbstverständlich, die haben sehr gut verhandelt und Merz ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Ich glaube nicht, dass der auch nur ansatzweise eine Politikwende erreichen kann, die den mehrheitlichen Willen in der Bevölkerung abbildet.

Trotzdem ist es ärgerlich, dass in so einer heiklen Situation versucht wird maximal die eigene Agenda zu pushen obwohl man noch nicht mal mit an der Regierung ist.

Ich finde das nicht ärgerlich. Dass die Grünen ihre Agenda durchsetzen wollen ist für mich sehr nachvollziehbar, dafür werden sie gewählt, dafür treten sie und dafür kämpfen sie. Die Wähler der Grünen können maximal zufrieden sein.

[Skull]

Das ist für mich Unsinn, man könnte die Bundeswehr auch mit Mitteln aus dem Haushalt
plus möglicher Neuverschuldung sanieren, wenn man denn wirklich an den Ausgaben sparen will.

Dann skizziere doch mal wieviel Milliarden die Bundeswehr benötigt,
und wo du exakt dieses Geld aus laufenden Haushalten nehmen willst.

Da bin ich mächtig gespannt.

mfg

[Phileas]

Dann skizziere doch mal wieviel Milliarden die Bundeswehr benötigt,
und wo du exakt dieses Geld aus laufenden Haushalten nehmen willst.

Da bin ich mächtig gespannt.

mfg

Skull, das Argument ist legitim, aber es gibt hier ein Optik-Argument:

Es wird nicht mal versucht, im momentanen Staatshaushalt diesbezüglich irgendwelche Kürzungen vorzunehmen. Bzw. wird das in irgendwelchen Absichtserklärungen vlt mal erwähnt, aber so, dass offensichtlich ist, dass hier keine "Zähne" dahinterstecken und das nach der fetten Kreditaufnahme auch ignoriert werden kann.

Selbst ohne den von mir verhassten NGO-Förderungen oder Radwegen in Peru ( ) wird man wohl für die Bundeswehr Schulden aufnehmen müssen. OK, alles klar. Aber man könnte wenigstens versuchen mal im Staatshaushalt wenigstens einige Kürzungsposten zu finden.

Stattdessen: Alles egal, hau rein die Schulden. OK, die Bundeswehr braucht deutlich mehr als man kürzen kann, aber warum versuchst man wenigstens nicht ein bisschen was? Ist es so schwer, mal Prioritäten zu setzen?

[aleph]

Skull, das Argument ist legitim, aber es gibt hier ein Optik-Argument:

Es wird nicht mal versucht, im momentanen Staatshaushalt diesbezüglich irgendwelche Kürzungen vorzunehmen. Bzw. wird das in irgendwelchen Absichtserklärungen vlt mal erwähnt, aber so, dass offensichtlich ist, dass hier keine "Zähne" dahinterstecken und das nach der fetten Kreditaufnahme auch ignoriert werden kann.

Selbst ohne den von mir verhassten NGO-Förderungen oder Radwegen in Peru ( ) wird man wohl für die Bundeswehr Schulden aufnehmen müssen. OK, alles klar. Aber man könnte wenigstens versuchen mal im Staatshaushalt wenigstens einige Kürzungsposten zu finden.

Stattdessen: Alles egal, hau rein die Schulden. OK, die Bundeswehr braucht deutlich mehr als man kürzen kann, aber warum versuchst man wenigstens nicht ein bisschen was? Ist es so schwer, mal Prioritäten zu setzen?

Das geht eben nur jetzt, Deine Vorschläge kann man erst tun, wenn die neue Regierung im Amt ist, das geht auch nicht so schnell.

[Skull]

Skull, das Argument ist legitim, aber …

Nichts…aber…

Ich selbst bin durchaus der Meinung, dass der Staat an einigen Stellen „sparen“
und Mittel innerhalb bestehender Haushalte umschichten kann und auch sollte.

DERjenige, DER aber vollmundig etwas in den Raum stellt, sollte dieses auch konkretisieren können.
KONKRET und nicht irgendwie und irgendwas.

Alles andere bezeichne ich als unausgegorenes „rumgenöle“.

mfg

[Xexes]

Es wird nicht mal versucht, im momentanen Staatshaushalt diesbezüglich irgendwelche Kürzungen vorzunehmen.

Dachte der Bundeshaushalt für 2025 wurde noch gar nicht verabschiedet?

[Phileas]

Dachte der Bundeshaushalt für 2025 wurde noch gar nicht verabschiedet?

Das ist eben die große Wette: Wird es im Bundeshaushalt 2025 zu deutlichen Kürzungen kommen? Ich werde gespannt warten...

[Phileas]

Nichts…aber…

Ich selbst bin durchaus der Meinung, dass der Staat an einigen Stellen „sparen“
und Mittel innerhalb bestehender Haushalte umschichten kann und auch sollte.

DERjenige, DER aber vollmundig etwas in den Raum stellt, sollte dieses auch konkretisieren können.
KONKRET und nicht irgendwie und irgendwas.

Alles andere bezeichne ich als unausgegorenes „rumgenöle“.

mfg

Mein Beitrag war vollkommen normal und ohne irgendwelche Angriffe geschrieben. Wenn du diesen Beitrag als "Rumgenöle" beschreibst, dann ist das Gehässigkeit ohne irgendwelchen Grund zur eigenen Bauchpinselei.

Ein Beispiel aus Twitter wäre übrigens:

[Ilikekebap]

dass die Klimaneutralität im GG ein Staatsziel wäre und auch Klagen gegen die anstehenden Investitionen nicht möglich wären. Ich bin gespannt.

Das mag Dobrindt meinen. Wenn man sich anschaut, was Linke und Grüne beim Thema Migration alles aus dem Grundgesetz rauslesen und wie das BVerfG zum dem Klima-Thema geurteilt hat, würde ich eher nicht auf Herrn Dobrindts Expertise in der Sache vertrauen...

[Skull]

Mein Beitrag war vollkommen normal und ohne irgendwelche Angriffe geschrieben.
Wenn du diesen Beitrag als "Rumgenöle" beschreibst, dann ist das Gehässigkeit ohne irgendwelchen Grund zur eigenen Bauchpinselei.

Ich hatte auf Tom‘s Beitrag geantwortet. Ich hatte IHN gefragt.
Ich hatte mit meinem nachfolgenden Kommentar auf Dein Posting weiterhin SEINEN Beitrag gemeint.

Wenn DU Dich angesprochen fühlst, kannst Du das. Musst Du aber nicht.

mfg

[Tom Bombadil]

Wenn man sich anschaut, was Linke und Grüne beim Thema Migration alles aus dem Grundgesetz rauslesen...

Das ist aber genauso wenig relevant, auch da gilt die höchstrichterliche Rechtsprechung.

...und wie das BVerfG zum dem Klima-Thema geurteilt hat...

Wie denn und welche Konsequenzen hatte das Urteil?

[Ilikekebap]

Wie denn und welche Konsequenzen hatte das Urteil?

https://de.wikipedia.org/wiki/Klimabeschluss

[Tom Bombadil]

https://de.wikipedia.org/wiki/Klimabeschluss

Zum tausendsten Mal. Man sollte das Urteil auch mal lesen und sich nicht nur auf Sekundärquellen verlassen.

"Der Klimabeschluss (auch Klimaschutz-Beschluss) des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021[1] erklärte Bestimmungen des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) mit den Grundrechten für unvereinbar."

Was genau wurde für unvereinbar erklärt? Das hier, Zitat Urteil:
2. § 3 Absatz 1 Satz 2 und § 4 Absatz 1 Satz 3 Bundes-Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019 (Bundesgesetzblatt I Seite 2513) in Verbindung mit Anlage 2 sind mit den Grundrechten unvereinbar, soweit eine den verfassungsrechtlichen Anforderungen nach Maßgabe der Gründe genügende Regelung über die Fortschreibung der Minderungsziele für Zeiträume ab dem Jahr 2031 fehlt.

Das bedeutet lediglich, dass im KSG die jährlichen Minderungsziele für die Jahre 2031 bis 2040 genauso detailliert aufgeschlüsselt werden müssen, wie für die Jahre 2020 bis 2030. Dafür hat das BVerfG eine Frist bis zum 31.12.2022 gesetzt, geschehen ist bisher nichts, trotz grünem Klimaminister.

Zitat Urteil:
3. Im Übrigen werden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.

Der laut bejubelte "Klimabeschluss" hat genau NULL Konsequenz.

[Bogdan]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... eftig.html

Weis die UN auf was sie sich da einlässt?

[JJazzGold]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... eftig.html

Weis die UN auf was sie sich da einlässt?

Ja mei, die UNO, zu dem abgehalfterten Verein passt die Baerbock wie Faust aufs Auge.

[Tom Bombadil]

Eigentlich wurde ja schon Helga Schmid nominiert: https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... d-new-york

[Ilikekebap]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... eftig.html

Weis die UN auf was sie sich da einlässt?

Ich sollte recht behalten mit meiner Vermutung für ihren weiteren Werdegang:

Einen Posten bei der UN. Da kann sie weiterhin durch ferne Länder reisen und ihre Haltung zu Gaza passt zu der Truppe.

[Alexyessin]

Ich sollte recht behalten mit meiner Vermutung für ihren weiteren Werdegang:

Ich wusste, das es schon mal jemand in den Raum gestellt hat, als ich die Meldung gestern kurz überflogen hatte. Punkt für dich

[Rei]

Ich vermute, dass sogar bei den Grünen die Korken knallen, dass man sie los wird.

Dass diese Frau Kanzler werden wollte, spricht von einer totalen Selbstüberschätzung und Verkennung ihrer politischen Fähigkeiten. Was ich gehört habe, ist sie auch in der Fraktion nicht besonders gut gelitten.

[yogi61]

Ich vermute, dass sogar bei den Grünen die Korken knallen, dass man sie los wird.

Dass diese Frau Kanzler werden wollte, spricht von einer totalen Selbstüberschätzung und Verkennung ihrer politischen Fähigkeiten. Was ich gehört habe, ist sie auch in der Fraktion nicht besonders gut gelitten.

Wo hast Du das denn gehört?

[Alexyessin]

Ich vermute, dass sogar bei den Grünen die Korken knallen, dass man sie los wird.

Dass diese Frau Kanzler werden wollte, spricht von einer totalen Selbstüberschätzung und Verkennung ihrer politischen Fähigkeiten. Was ich gehört habe, ist sie auch in der Fraktion nicht besonders gut gelitten.

Im Gegensatz zu Habeck hat sie halt nach der Wahl nicht, daß bei den Grünen gesetzte Rückzug Ding gesagt, daher denke ich wirklich, daß sie nicht unfroh sind.
Die "alten" Minister sind ja raus aus dem Parlament wie Joschka oder tatsächlich in die zweite Reihe zurück, wie Künast oder Trittin und haben in der Parteiführung bzw. Fraktionsführung nicht mehr aktiv mitgemacht.

[Skull]

Dass diese Frau Kanzler werden wollte, spricht von einer totalen Selbstüberschätzung und Verkennung ihrer politischen Fähigkeiten.

Beschreibst Du gerade Frau Weidel ?

mfg

[Ilikekebap]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... erung.html

"Die scheidende Bundesregierung hat die Nominierung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für den Vorsitz der UN-Generalversammlung gegen scharfe Kritik verteidigt. Baerbock sei „hoch qualifiziert für diesen Job“ und hoch anerkannt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Daher habe sich das Kabinett „auch im Einvernehmen mit der künftigen potenziellen Bundesregierung darauf verständigt, Frau Baerbock zu nominieren“."

Aha. Also ist an dem Bildzeitungsgerücht, dass man in der Sache mit Merz gemauschelt hat, wohl doch was dran.

[yogi61]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... erung.html

"Die scheidende Bundesregierung hat die Nominierung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für den Vorsitz der UN-Generalversammlung gegen scharfe Kritik verteidigt. Baerbock sei „hoch qualifiziert für diesen Job“ und hoch anerkannt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Daher habe sich das Kabinett „auch im Einvernehmen mit der künftigen potenziellen Bundesregierung darauf verständigt, Frau Baerbock zu nominieren“."

Aha. Also ist an dem Bildzeitungsgerücht, dass man in der Sache mit Merz gemauschelt hat, wohl doch was dran.

Natürlich muss auch die Union so etwas abnicken, geben und nehmen.

[abundzu]

Beschreibst Du gerade Frau Weidel ?

mfg

Frau Baerbock, die bisher wie ein Elefant im Porzellanladen aufgetreten ist und zur Erheiterung auf internationalen politischen Parkett beigetragen hat mit Frau Weidel zu vergleichen, die beruflich schon einiges geleistet hat und keine undurchsichtigen Abschlüsse wie Baerbock besitzt, zeugt von Unsachlichkeit und bloßer Behauptung.
Deutschland hat sich mit Rot-Grün schon genug in der Welt lächerlich gemacht, damit sollte jetzt nach der Wahl eigentlich Schluß sein.

[Tom Bombadil]

Aha. Also ist an dem Bildzeitungsgerücht, dass man in der Sache mit Merz gemauschelt hat, wohl doch was dran.

"Whatever it takes!" Wird aber bestimmt lustig, wenn Baerbock sich durch die UN-Sitzungen denglischt

[Ilikekebap]

"Whatever it takes!" Wird aber bestimmt lustig, wenn Baerbock sich durch die UN-Sitzungen denglischt

Sitzungseinleitung:
"The last one closet the door, please take a seed!" .

[Tom Bombadil]

Hui, der Heusgen tobt je geradezu:

Baerbock als UN-Chefin? Heusgen nennt sie ‘Auslaufmodell’ – Was steckt hinter der Kritik?
Der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hatte die geplante Nominierung Baerbocks für den Vorsitz der UN-Generalversammlung scharf kritisiert. „Es ist eine Unverschämtheit, die beste und international erfahrenste deutsche Diplomatin durch ein Auslaufmodell zu ersetzen“, sagte Heusgen dem „Tagesspiegel“. Der „Rheinischen Post“ sagte er, die Nominierung werfe ein schlechtes Licht auf die deutsche Außenpolitik.
https://www.rnd.de/politik/baerbock-als ... UHUUQ.html

[Skull]

Frau Baerbock, die bisher …

Frau Baerbock finden einige GUT. Andere SCHLECHT.
Frau Baerbock wird in baldiger Zeit … keine Aussenministerin mehr sein.

Dann dürfen sich Leute wie Du auf jemand anderes stürzen, um Ihre Feindbilder zu schaffen.

Deutschland hat sich mit Rot-Grün schon genug in der Welt lächerlich gemacht

JEDER darf seinen UNSINN verbreiten. Auch Du.

Hast Du eigentlich auch was gegen Rasen, Bäume und Spinat ? Die sind ja auch GRÜN.
Rasen im Spätsommer solltest Du aber toll finden. Der ist ja schliesslich BRAUN.

mfg

[firlefanz11]

Ja mei, die UNO, zu dem abgehalfterten Verein passt die Baerbock wie Faust aufs Auge.

Da kann sie dann auch weiterhin mit ihrem überragenden DEnglisch brillieren...!

[firlefanz11]

Baerbock sei „hoch qualifiziert für diesen Job“ und hoch anerkannt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.

Wie geil!
Realitätsverweigerung hat ein neues Level erreicht...

[firlefanz11]

Sitzungseinleitung:
"The last one closet the door, please take a seed!" .

I can not accept that our troops became up the bomb!

[firlefanz11]

Der „Rheinischen Post“ sagte er, die Nominierung werfe ein schlechtes Licht auf die deutsche Außenpolitik.

Das hat sie doch schon die letzten 3 Jahre ganz hervorragend gemacht. Warum jetzt aufhören...?

[JJazzGold]

Da kann sie dann auch weiterhin mit ihrem überragenden DEnglisch brillieren...!

Also ich finde, dass die UNO einen Bacon of hope schon seit Jahren dringend benötigt.
Der Verein läuft doch schon lange außerhalb jeder akzeptablen Spur.

[Tom Bombadil]

Welche Qualifizierung braucht man eigentlich als Sitzungsleiter bei der UN?

[aleph]

Sitzfleisch

[Ilikekebap]

Welche Qualifizierung braucht man eigentlich als Sitzungsleiter bei der UN?

Wenn ich das recht verstanden habe, wäre sie vorrangig in der Tat nur das - eine Sitzungsleitung. Zwar auf einer etwas höheren Ebene mit wichtig-wichtigen Leuten, aber dennoch - Einladungen verschicken, Räume buchen, für Verpflegung sorgen, Tagesordnungen erstellen und versenden, diese an dem Tag durchmoderieren, für ein Protokoll sorgen - wenn man dann, und so wird es da wohl sein, für den ganzen Kleinkram noch seine Leute hat, braucht man eigentlich keine formellen Qualifikationen.

[abundzu]

Die Grünen drehen mehr und mehr durch
Diese Splittterpartei und Wahlverlierer benehmen sich wie Wahlgewinner und kommen sogar bei rückgratlosen CDUler durch
Der neueste Clou: Anweisungen gegen Klöckner:

"Sollte Julia Klöckner sich vor der Wahl zur Bundestagspräsidentin auch den AfD-Abgeordneten vorstellen, wäre sie bei den Grünen nicht mehr willkommen". Quelle: "Welt"

Mutig und Rückgrat wäre bei Julia Klöckner vorhanden, wenn sie auf die Vorstellung bei den Grünen verzichtet..

[JJazzGold]

Wollen die Grünen keine/n Vize stellen?
Ich dachte, Nouripour interessiert sich dafür.

[Ilikekebap]

"Sollte Julia Klöckner sich vor der Wahl zur Bundestagspräsidentin auch den AfD-Abgeordneten vorstellen, wäre sie bei den Grünen nicht mehr willkommen". Quelle: "Welt"

Kindergarten. Aber sollen sie mal machen, eine dringend notwendige Regierungsbildung mit solchen Spielchen blockieren zu wollen.

[Alexyessin]

Kindergarten. Aber sollen sie mal machen, eine dringend notwendige Regierungsbildung mit solchen Spielchen blockieren zu wollen.

Die Wahl des Bundestagspräsidenten hat was genau mit der Regierungsbildung zu tun?

[Ilikekebap]

Die Wahl des Bundestagspräsidenten hat was genau mit der Regierungsbildung zu tun?

Formal nichts. Ein Störfeuer ist es dennoch.

[tarkomed]

Ich vermute, dass sogar bei den Grünen die Korken knallen, dass man sie los wird.

Dass diese Frau Kanzler werden wollte, spricht von einer totalen Selbstüberschätzung und Verkennung ihrer politischen Fähigkeiten. Was ich gehört habe, ist sie auch in der Fraktion nicht besonders gut gelitten.

Baerbock selbst hat das Angebot für den Fraktionsvorsitz abgelehnt:

Noch Anfang März hatte sie in einem persönlichen Brief an ihre Bundestagsfraktion begründet, warum sie nicht Fraktionsvorsitzende werden wolle: Sie habe in den vergangenen "Jahren auf Highspeed" als Außenministerin einen "privaten Preis" gezahlt - und wolle nun "einen Schritt aus dem Scheinwerferlicht" machen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... g-100.html

[Tom Bombadil]

Ein Störfeuer ist es dennoch.

Hm, welche Partei fällt sonst noch durch solche Manöver auf? Bei denen wird sich aufgeregt, bei den Grünen ist es egal. Mal wieder ein schönes Zeichen von Doppelmoral.

[Ilikekebap]

Hm, welche Partei fällt sonst noch durch solche Manöver auf? Bei denen wird sich aufgeregt, bei den Grünen ist es egal. Mal wieder ein schönes Zeichen von Doppelmoral.

Es ist vor allem albern und kindisch. Was kommt als nächstes? Man redet nicht mehr mit Philipp Amthor, weil der mal einen blauen Anzug an hatte?