Die Zukunft der SPD

[Seidenraupe]

- Wo wird denn der Migrationshintergrund dann dokumentiert so das es rechtssicher ist?

Die Antwort auf diese Frage könnte die Bürger verunsichern .

[Cobra9]

Es geht um Behörden und dort wird darauf geachtet, dass keine Unterwanderung des Staates durch Gefährder unserer Demokratie zu befürchten ist, bei der Besetzung der Stellen in dieser Behörde.

Ich habe nicht um Geschwafel gebeten, deine Meinung sondern die gesetzlichen Grundlagen. Keine Antwort darauf. Allein weil man in einer Partei auch Mitglied ist, darf nicht zu Nachteilen führen oder beamtenrechtlichen Konsequenzen. Treuepflichtverletzung kann nur dann gelten, wenn die Partei im Bund als gesichert rechtsextrem gilt bspw. und eingestuft wird. Zudem der Beamte durch Verhalten ect. seine Treuepflicht verletzt. Beamte werden nicht nach der Mitgliedschaft auch in der Praxis bewertet, sondern nach ihrem Dienst.

Lehrer oder Polizist in der AFD bedeutet nicht sofort Verletzung der Regeln oder Treuepflichtverletzung. Es wird das konkreten Verhalten im Dienst beurteilt.

Solange man nicht etwas negativ hier aufgefallen ist, im öffentlichen Verhalten wie etwa Reden auf öffentlichen Parteiveranstaltungen kann in der Regel wenig passieren.

Auch die reine Mitgliedschaft in Parteien oder Organisationen, die durch das BfV als 'Prüffall' oder 'Verdachtsfall' eingestuft wurden , führt für sich betrachtet zu keinen beamtenrechtlichen Konsequenzen. GIbt Sonderfälle. Beamtinnen und Beamte, die in sicherheitsempfindlichen Bereichen arbeiten. Aber aktuell gilt. AfD-Mitgliedschaft schließt kein Beamtenverhältnis aus

Aber hauptsache wieder Text ohne viel Inhalt. Dito sind Gefährder was anderes wie Du meinst wohl, falls das auf Beamte mit AFD Mitgliedschaft bezogen ist.
Weiss man bei Dir ja nicht, da Themen einhalten nicht so passt bei Dir.

Lesen bildet

https://de.wikipedia.org/wiki/Gef%C3%A4hrder

Rechtlich

https://www.kanzlei-hallermann.de/blog/ ... dschaft/#5

Bevor man den deutschen Pass bekommt, wird man schon beleuchtet. So naiv wie du meinst, geht der Staat nicht vor. Als Deutscher wird man erst beleuchtet, wenn man entsprechende Ämter anstrebt.

Mein Beitrag hatte mit der Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft rein gar nichts zu tun und Ich habe keine Zeile von einer Überpüfung ect. dazu geschrieben. Sprar Dir Unterstellung und Spam ohne Kontext.

Zu deinem Geschwafel ansonsten wäre bspw die Antwort gewesen bezogen auf Beamte usw.

Paragraph 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 15 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG) -

Ein Beispiel und nicht Nonsens sowie Inhalte ohne Bezug zu meinem Beitrag.

[tarkomed]

Wenn sie einen deutschen Pass haben, haben sie einen deutschen Pass und können sich wie jeder andere zur Auswahl stellen. Es stellt sich in dem Zusammenhang die Fragen:
- Wo wird denn der Migrationshintergrund dann dokumentiert so das es rechtssicher ist?
- Selbstverständlich soll niemand wegen eines Migrationshintergrundes benachteiligt werden, welcher Vorteil hat dann eine Bevorzugung durch diesen generellen Quoten-Blödsinn? Dann ist man doch ohne Migrationshintergrund benachteiligt.
- Was ist eigentlich davon zu halten, wenn immer die Fähigsten auf Grund der Biographie bevorzugt werden und nicht diejenigen, die einer Quote entsprechen?

Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund, die einen deutschen Pass haben, nicht auch in staatlichen Funktionen entsprechend vertreten sein? Weil nur wir zu bestimmen haben, wer in unserem Staat was zu sagen hat, denn wir sind schließlich Biodeutsche?
Dieser Quotenblödsinn, wie du ihn nennst, hat dafür gesorgt, dass das Potential der Hälfte der Bevölkerung, das bis zum letzten Jahrhundert brachgelegen ist, endlich aktiviert wurde und das Land vorangebracht. Damit meine ich die Frauen, wie du vermutlich geahnt hast. Sogar die DDR war uns diesbezüglich voraus, obwohl auch dort im Politbüro nur alte Männer zu sehen waren. Diese Quotenregelung ist bis heute nicht bis zu den Vorstandsetagen der DAX-Konzerne vollumfänglich durchgedrungen.
Es muss also auch bei Menschen mit Migrationshintergrund eine Quotenregelung geben, denn auf freiwilliger Basis funktioniert das erfahrungsgemäß nicht.

[Xexes]

Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund, die einen deutschen Pass haben, nicht auch in staatlichen Funktionen entsprechend vertreten sein? Weil nur wir zu bestimmen haben, wer in unserem Staat was zu sagen hat, denn wir sind schließlich Biodeutsche?
Dieser Quotenblödsinn, wie du ihn nennst, hat dafür gesorgt, dass das Potential der Hälfte der Bevölkerung, das bis zum letzten Jahrhundert brachgelegen ist, endlich aktiviert wurde und das Land vorangebracht. Damit meine ich die Frauen, wie du vermutlich geahnt hast. Sogar die DDR war uns diesbezüglich voraus, obwohl auch dort im Politbüro nur alte Männer zu sehen waren. Diese Quotenregelung ist bis heute nicht bis zu den Vorstandsetagen der DAX-Konzerne vollumfänglich durchgedrungen.
Es muss also auch bei Menschen mit Migrationshintergrund eine Quotenregelung geben, denn auf freiwilliger Basis funktioniert das erfahrungsgemäß nicht.

Quoten sind Blödsinn, weil die geeignetsten Personen unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion gewählt werden sollen. Da sind Quoten nun mal konträr und das hat sich z.B. in der Wirtschaftlichen Entwicklung der DDR gezeigt.

[Skull]

Es muss also auch bei Menschen mit Migrationshintergrund eine Quotenregelung geben,
denn auf freiwilliger Basis funktioniert das erfahrungsgemäß nicht.

Da bin ich gegen.

Wenn man weiter Quoten „besetzt“…
-Herkunft [Migration]
-„Hautfarbe“
-Geschlecht
-Alter
-sexuelle Ausrichtung
-regionale Herkunft (Ost-West-Nord-Süd)
-Bildung

…und vielleicht gibt es da noch einiges mehr…

dann passiert genau das, was hier einige Nutzer ansprechen und die USA eine zeitlang als Problem erfuhr.

Man besetzt Aufgaben, Stellen und Ämter nicht mehr (oder deutlich weniger) nach Qualifikation und Fähigkeiten,
sondern nach Proporz. Das bringt eine Gesellschaft eher runter und noch weniger nach VORN.

mfg

[Billie Holiday]

Das wird den erfolgreichen, ehrgeizigen, fleißigen Migranten nicht gefallen, nur eine Quote zu erfüllen.
Gut, viele Frauen stört es auch nicht, die Vulvaquote zu erfüllen.
Ich hab ganz gern kompetente Menschen in wichtigen Positionen. Scheißegal, ob das eine pechschwarze Lesbe ist.

[jack000]

Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund, die einen deutschen Pass haben, nicht auch in staatlichen Funktionen entsprechend vertreten sein?

Hat irgendwer sich dagegen ausgesprochen? Oder hast du dir das nur ausgedacht?

Dieser Quotenblödsinn, wie du ihn nennst, hat dafür gesorgt, dass das Potential der Hälfte der Bevölkerung, das bis zum letzten Jahrhundert brachgelegen ist, endlich aktiviert wurde und das Land vorangebracht. Damit meine ich die Frauen, wie du vermutlich geahnt hast.
Sogar die DDR war uns diesbezüglich voraus, obwohl auch dort im Politbüro nur alte Männer zu sehen waren. Diese Quotenregelung ist bis heute nicht bis zu den Vorstandsetagen der DAX-Konzerne vollumfänglich durchgedrungen.
Es muss also auch bei Menschen mit Migrationshintergrund eine Quotenregelung geben, denn auf freiwilliger Basis funktioniert das erfahrungsgemäß nicht.

Egal ob Migrant oder Frauen, es kann ein(e) jede(r) an jedes Ziel kommen wie die Praxis auch ohne Quote zeigt. Quoten bedeuten nur, dass nicht die Fähigsten an einen Posten kommen, sondern diejenigen die eine Quote erfüllen. Bei den Grünen sieht man wo das hinführt => Es spült die Dümmsten nach oben! => Und das kann nicht das Ziel sein!

Rainer Wendt zum Thema:

Das Grundgesetz ist ziemlich eindeutig, der öffentliche Dienst ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums zu regeln und fortzuentwickeln (Artikel 33 Abs. 5 GG).

Mit „fortzuentwickeln“ ist übrigens nicht „wegzuentwickeln“ gemeint. Man fragt sich, was das eigentlich für Leute sind, die sich solchen Blödsinn ausdenken. Gibt es da in dieser Fraktion keine Juristen, Berater oder Beamte, die den Parteipolitikern mal einen kompetenten Rat geben können? Die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe kann für die Einstellungspraxis im öffentlichen Dienst nicht handlungsleitend sein.

Schon die Frage, was eigentlich ein Migrationshintergrund ist, könnte ganze juristische Fakultäten jahrelang beschäftigen. Mein Vater war übrigens Niederländer, ich zähle also schon mal sicher dazu.

Noch besser wird es bei Personen mit „Diskriminierungserfahrung“. Was soll das denn sein? Gibt es dazu einen Ausweis? Zählt vielleicht schon dazu, wer beim Bäcker nicht als Erster bedient wurde? Schließlich gibt es Zeitgenossen, die sich schon vor dem morgendlichen Aufstehen als Diskriminierungsopfer definieren.

Strikte Minderheitenorientierumg diskriminiert übrigens alle anderen Menschen, das wird also schon bei der Definition spannend.
Deshalb SPD: „Sechs setzen!“, es ist verfassungswidrig und leistungsfeindlich zugleich, was Ihr da plant. Lasst es einfach, die Klageschriften liegen schon in den Schubladen.

https://www.facebook.com/@DPolGRainerWendt/

Das Bild dazu ist noch besser: https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/ ... e=6702E1AC

Also wieder mal so ein richtiger Griff ins Klo von den SPD Praktikanten!

[Seidenraupe]

Egal ob Migrant oder Frauen, es kann ein(e) jede(r) an jedes Ziel kommen wie die Praxis auch ohne Quote zeigt. Quoten bedeuten nur, dass nicht die Fähigsten an einen Posten kommen, sondern diejenigen die eine Quote erfüllen. Bei den Grünen sieht man wo das hinführt => Es spült die Dümmsten nach oben! => Und das kann nicht das Ziel sein!

Also wieder mal so ein richtiger Griff ins Klo von den SPD Praktikanten!

Spezialdemokratische Partei Deutschland

[tarkomed]

Quoten sind Blödsinn, weil die geeignetsten Personen unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion gewählt werden sollen. Da sind Quoten nun mal konträr und das hat sich z.B. in der Wirtschaftlichen Entwicklung der DDR gezeigt.

Ja, mit Blödsinn scheinst du persönliche Erfahrungen zu haben, denn du schreibst laufend welchen.
Man kann die Quotenregelung anwenden, ohne Einbußen bei der Eignung, denn es gibt bei jeder Bewerbung mehr als einen geeigneten Bewerber.
Die DDR ist nicht daran gescheitert, dass sie den Frauen mehr berufliche Chancen eröffnet hat als bei uns. Informiere dich, woran die DDR gescheitert ist.

[Seidenraupe]

Die DDR ist nicht daran gescheitert, dass sie den Frauen mehr berufliche Chancen eröffnet hat als bei uns. Informiere dich, woran die DDR gescheitert ist.

Geschichtsklitterung, du Ahnungsloser!
In der DDR galt eine Arbeitspflicht für alle . Das ließ sich in der DDR Diktatur auch leicht umsetzen, denn es gab keine soziale Hängematte mit Bürgergeld und Übernahme der kompletten Wohnkosten.
Die Leute musste arbeiten, um zu leben. Frauen wie Männer gleichermaßen, und das Ganze komplett ohne Quote.

Frag die Frauen, ob es ihnen gefallen hat, 6 Wochen nach der Entbindung wieder in ihrer 43,75 h/Woche zu schufften bei mickrigem Lohn. Frag sie wie es ihnen gefallen hat ihre Kleinkinder frühmorgens, sommers wie winters um 6 Uhr in der Krippe abzugeben und sie abends nach 12 Stunden wieder abzuholen.

[tarkomed]

Da bin ich gegen.

Und ich habe nichts dagegen, dass du dagegen bist. Mir geht es um den Tonfall während der Diskussion.
Es geht doch darum, dass Deutsche mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst unterrepräsentiert sind und das führt wieder zu einer Zweiklassengesellschaft.
https://www.integrationsbeauftragte.de/ ... hen-dienst
Es sollte keine Rolle spielen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, die Eignung für die Aufgabe im Vordergrund steht und es scheint bisher so zu sein, dass der Migrationshintergrund im Vordergrund steht, sonst gäbe es nicht dieses Missverhältnis.
Auf freiwilliger Basis scheint es nicht zu funktionieren und deshalb dieser Vorstoß von Frau Faser.
Die Diskussion hier scheint zu entgleiten, weil für manche das Wort Quote ein rotes Tuch zu sein scheint, aber was ist eigentlich demokratischer, als die Abbildung der Gesellschaft bei der Besetzung der Ämter für die Wahrnehmung und Umsetzung der Staatsaufgaben? Es geht in beiden Fällen um Deutsche, die sich offensichtlich dafür qualifiziert haben.

[Billie Holiday]

Und ich habe nichts dagegen, dass du dagegen bist. Mir geht es um den Tonfall während der Diskussion.
Es geht doch darum, dass Deutsche mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst unterrepräsentiert sind und das führt wieder zu einer Zweiklassengesellschaft.
https://www.integrationsbeauftragte.de/ ... hen-dienst
Es sollte keine Rolle spielen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, die Eignung für die Aufgabe im Vordergrund steht und es scheint bisher so zu sein, dass der Migrationshintergrund im Vordergrund steht, sonst gäbe es nicht dieses Missverhältnis.
Auf freiwilliger Basis scheint es nicht zu funktionieren und deshalb dieser Vorstoß von Frau Faser.
Die Diskussion hier scheint zu entgleiten, weil für manche das Wort Quote ein rotes Tuch zu sein scheint, aber was ist eigentlich demokratischer, als die Abbildung der Gesellschaft bei der Besetzung der Ämter für die Wahrnehmung und Umsetzung der Staatsaufgaben? Es geht in beiden Fällen um Deutsche, die sich offensichtlich dafür qualifiziert haben.

Und wenn die sich einfach wie jeder andere bewerben, Prüfung ablegen, bestehen und mit guten Zeugnissen überzeugen?

ich frag mich gerade, wie meine migrantischen Kollegen es ganz ohne Quote geschafft haben. Überraschung...die haben sich schlicht beworben und überzeugt. Meine ehemalige afghanisch-stämmige Azubine hat mit Bravour bestanden. Ist zur Zeit mit zwei Kleinkindern zuhause...

Aber du bist bestimmt ganz heiß drauf, den Verwaltungen sowas wie Fremdenfeindlichkeit zu unterstellen. Fakt ist, dass sich jeder mit deutschen Pass bewerben darf. Und niemand davon abgehalten wird.

[Skull]

Frag die Frauen, ob es ihnen gefallen hat, 6 Wochen nach der Entbindung wieder in ihrer 43,75 h/Woche zu schufften
bei mickrigem Lohn. Frag sie wie es ihnen gefallen hat ihre Kleinkinder frühmorgens, sommers wie winters
um 6 Uhr in der Krippe abzugeben und sie abends nach 12 Stunden wieder abzuholen.

Meine Schwiegermutter und und deren Schwägerinnen fanden das eigentlich…gut.
Die meisten Mütter, die ich kenne, hat DAS gefallen.

Aber bei denen hat das nie 12 Stunden gedauert. Die haben auch alle 5 Tage die Woche gearbeitet.
43,75 dividiert durch 5 = ??? Ich komme da einfach nicht auf Deine 12 Stunden.

Erkläre es mir.

mfg

[Skull]

Und ich habe nichts dagegen, dass du dagegen bist.

Davon gehe ich aus.

…aber was ist eigentlich demokratischer, als die Abbildung der Gesellschaft bei der
Besetzung der Ämter für die Wahrnehmung und Umsetzung der Staatsaufgaben?

Für mich hat das wenig bis gar nichts mit „demokratisch(er)“ zu tun.

mfg

[Billie Holiday]

Meine Schwiegermutter und und deren Schwägerinnen fanden das eigentlich…gut.
Die meisten Mütter, die ich kenne, hat DAS gefallen.

Aber bei denen hat das nie 12 Stunden gedauert. Die haben auch alle 5 Tage die Woche gearbeitet.
43,75 dividiert durch 5 = ??? Ich komme da einfach nicht auf Deine 12 Stunden.

Erkläre es mir.

mfg

Man kann sich sehr vieles schönreden. Ich so Wessifrau darf hinterher, nachdem die Mädchen erwachsen sind, sagen, dass ich den Stress scheiße fand. Halb 5 beide aus dem Bett gejagt, beide nicht pflegeleicht sondern Dickköpfe, um halb 7 in der Kita abgeliefert, in die andere Richtung ins Büro gefahren, abends als eine der letzten die Kinder wieder abgeholt. Nie wieder würde ich so einen Mist mit Kleinkindern veranstalten.
Ich fand aber meine Kinder auch nicht schlimm genug, um sie gern den ganzen Tag weghaben zu wollen.

[Kritikaster]

Aber bei denen hat das nie 12 Stunden gedauert. Die haben auch alle 5 Tage die Woche gearbeitet.
43,75 dividiert durch 5 = ??? Ich komme da einfach nicht auf Deine 12 Stunden.

Nur so ein Gedanke, weil ich es nicht weiß: Gab es vielleicht für die Krippenkinder, ganz im Sinne der Förderung des staatlichen Erziehungseinflusses, nur bestimmte Abgabe- und Abholzeiten, die nicht mit der Arbeitszeit der Eltern übereinstimmen mussten?

[Skull]

Man kann sich sehr vieles schönreden.

Ich glaube nicht, dass die Menschen die ich kenne, DAS irgendwie schönreden.

Ich so Wessifrau darf hinterher, nachdem die Mädchen erwachsen sind, sagen, dass ich den Stress scheiße fand.

Und ?

Welchen Aussagegehalt sollen Deine persönlichen Empfindungen (DEINe ausdrückliche Wessi Bezeichnung)
nun zur Empfindungen von DDR Biographien und deren Empfindungen haben ?

Nix.

mfg

[Skull]

Nur so ein Gedanke, weil ich es nicht weiß:

Schön. Diskutieren hier gleich
-überwiegend Männer
-überwiegend biographisch geprägte bundesdeutsche User(innen)

über die Situation der Mütter in der DDR im Arbeitsleben ?

Da ist ja dann wie eine Diskussion von katholischen Priestern zum Thema Schwangerschaft und Kinderkriegen.

mfg

[Cobra9]

Solange die SPD solche Aktive hat, nicht mehr wählbar


https://www.deutschlandfunk.de/spd-poli ... r-102.html

[Kritikaster]

Schön. Diskutieren hier gleich
-überwiegend Männer
-überwiegend biographisch geprägte bundesdeutsche User(innen)

über die Situation der Mütter in der DDR im Arbeitsleben ?

Da ist ja dann wie eine Diskussion von katholischen Priestern zum Thema Schwangerschaft und Kinderkriegen.

In meinem Fall einfach nur jemand, der an Deinem Wissen teilhaben und etwas dazu lernen möchte.

[Skull]

In meinem Fall einfach nur jemand, der an Deinem Wissen teilhaben und etwas dazu lernen möchte.

Ich bin keine Mutter.

Ich hatte lediglich auf Bewertungen von mir bekannten Kindern und Mütter verwiesen.
Und DIE (Kinder wie Mütter) waren INDIVIDUELL überwiegend positiv.

Und hüben wie drüben, haben unterschiedliche Mütter natürlich unterschiedliche Erfahrungen, Bewertungen und Meinungen.
Auch in der DDR gab es Mütter, die Ihre Kinder nicht in eine Krippe abgaben.

Ich wollte nur (nicht Dir) hier „vollmundigen“ und einseitigen Bewertungen entgegentreten.

mfg

[Tom Bombadil]

https://www.deutschlandfunk.de/spd-poli ... r-102.html

Widerlich, kein Stück besser als Wagenknecht.

[tarkomed]

Davon gehe ich aus.

Für mich hat das wenig bis gar nichts mit „demokratisch(er)“ zu tun.

mfg

Auch gut. Für mich schon.

[frems]

Hoppla. Kühnert tritt als Generalsekretär zurück und will nicht erneut in den Bundestag: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... acbd983b76

[jack000]

Hoppla. Kühnert tritt als Generalsekretär zurück und will nicht erneut in den Bundestag: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... acbd983b76

Von was wird er dann leben?

[frems]

Von was wird er dann leben?

Hoffentlich von deinen Steuern. Und jetzt zurück an die Arbeit.

[Billie Holiday]

Hoffentlich von deinen Steuern. Und jetzt zurück an die Arbeit.

Von deinen auch.
Oder was macht er sonst so beruflich?

[Skull]

Von was wird er dann leben?

Ist das irgendwie wichtig ?

Gerade in diesem Strang ?

mfg

[Liegestuhl]

Hoffentlich spielt jetzt Saskia Esken eine größere Rolle in der Partei.

[frems]

Von deinen auch.
Oder was macht er sonst so beruflich?

Woher soll ich das wissen? Ist doch unwichtig. Er legt jedenfalls sein Amt nieder und will nicht neu antreten, sodass es bald einen Nachfolger geben dürfte. Ob der seinen Job dann besser oder schlechter macht, wird man sehen.

[Billie Holiday]

Woher soll ich das wissen? Ist doch unwichtig. Er legt jedenfalls sein Amt nieder und will nicht neu antreten, sodass es bald einen Nachfolger geben dürfte. Ob der seinen Job dann besser oder schlechter macht, wird man sehen.

Dann wünsche ich ihm mal gute Besserung.
Und Kraft. Moderiert, MF

[jack000]

Hoffentlich spielt jetzt Saskia Esken eine größere Rolle in der Partei.

Eine Spitzenidee

[Flashlight85]

Von was wird er dann leben?

Ist das relevant? Von was lebst du?

[Vongole]

Hoppla. Kühnert tritt als Generalsekretär zurück und will nicht erneut in den Bundestag: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... acbd983b76

Ein herber Verlust für die SPD, gerade zu diesem Zeitpunkt, der sicherlich nicht leicht zu kompensieren sein wird.

[Billie Holiday]

ich wiederhole es gern: Kühnert wird genauso zurechtgestutzt und wieder ""eingenordet"" wie jeder, der es wagt gegen einen gewissen Welpenschutz zu verstoßen.
Die Moralblockwarte stehen immer und jederzeit zum Einnorden bereit.

Egal was KK gesundheitlich plagt, gute Besserung!

Man kann erkennen, dass der Schutz von Frauen oder Homosexuellen nicht unbedingt hohe Priorität genießt, nämlich wenn die Übeltäter keine weißen, westlichen Männer sind.
Jedenfalls habe ich noch nicht gelesen, dass da mal jemand sagt "liebe Muslime und andere religiös Fanatisierte, wenn euch Schwule und freie Frauen nicht passen - da ist die Tür."
Man muss sich mal entscheiden, auf welcher Hochzeit man tanzen will.

[jack000]

Ist das irgendwie wichtig ?

Natürlich. Es ist doch interessant, wie die Privatwirtschaft seine Fähigkeiten einstuft und welche Rückschlüsse daraus zu ziehen sind. Immerhin war er ja nicht irgendwer in der SPD.

[jack000]

Ist das relevant?

ja: viewtopic.php?p=5527720#p5527720

Von was lebst du?

Ist das relevant?

[Ebiker]

Natürlich. Es ist doch interessant, wie die Privatwirtschaft seine Fähigkeiten einstuft und welche Rückschlüsse daraus zu ziehen sind. Immerhin war er ja nicht irgendwer in der SPD.

Als Ex- Genaral hat er doch sicher eine Exzellente Ausbildung

[Eiskalt]

Hoffentlich spielt jetzt Saskia Esken eine größere Rolle in der Partei.

Du willst du SPD untergehen sehen oder?

[Eiskalt]

Ein herber Verlust für die SPD, gerade zu diesem Zeitpunkt, der sicherlich nicht leicht zu kompensieren sein wird.

Ehrlich? Ich sehe das eher als Befreiung für die SPD. Kühnert war doch einer der Gründe warum die SPD Federn gelassen hat.

[el loco]

Holt bitte den Gas-Gerd zurück, sonst geht die Partei, noch vor den Grünen, voll ganz den Bach runter.

[firlefanz11]

Hoffentlich spielt jetzt Saskia Esken eine größere Rolle in der Partei.

Um HIMMELS Willen!!! Bist deppert?!
Oder meinst damit die Partei bis zur BTW noch mehr an Wählerzuspruch verliert...?

[firlefanz11]

Ehrlich? Ich sehe das eher als Befreiung für die SPD. Kühnert war doch einer der Gründe warum die SPD Federn gelassen hat.

Schätze er hat eingesehen, dass linkes Geschwaller aktuell mega out ist, und sich schon mal präventiv zurück gezogen, um sich im Falle eines Wahldebakels für die SPD nicht den Schuh anziehen zu müssen er wäre Teil des Problems...
Kohle dürfte er jetzt jedenfalls genug haben, um auszusteigen.
Gesundheitliche Gründe my ass!

[Xexes]

Scheint die SPD driftet mit ihrem neuen Generalsekretär weiter nach Links, das dürfte neue Diskussionen bezüglich Schuldenbremse und höheren Sozialbeiträgen geben:

Die Notwendigkeit eines Sondervermögens rührt für Miersch auch daher, dass es für eine Reform der Schuldenbremse derzeit keine Mehrheiten gebe.

"Ich glaube, sie muss sich gar nicht bewegen, weil Christian Lindner ganz klar gesagt hat, dieses Rentenpaket ist abschlussreif." Die Liberalen hatten kritisiert, dass mit der Reform die Rentenbeiträge für die jüngeren Generationen zu stark steigen würden.

https://www.n-tv.de/politik/Matthias-Mi ... 82349.html

[Tom Bombadil]

Prinzipiell liest sich das gar nicht schlecht, bei der Steuererhöhung für die Top 1%-Verdiener bin ich aber skeptisch: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 43422.html

Aber das ist ja nur ein unverbindliches Wahlkampfprogramm, was dann am Ende wirklich davon umgesetzt würde, steht in den Sternen.

Aus dem Artikel:
„Die aktuelle konjunkturelle und geopolitische Situation erfordert vor allem eine aktive Wirtschaftspolitik“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Es gilt jetzt vor allem, um Industriearbeitsplätze zu kämpfen.“

Ja, das hat Scholz richtig erkannt, so wie er auch erkannt hat, dass man der AfD gute politische Arbeit entgegensetzen müsse. Bei der Umsetzung hapert es leider.

[JJazzGold]

Wie hoch muss die Steuererhöhung für 1% der arbeitenden Bevölkerung sein, wenn davon 95% der Bevölkerung entlastet werden sollen?
Man muss kein Rechengenie sein, um auch ohne nachzurechnen zu erkennen, dass das eine gewaltige Steuererhöhung für die 1% werden soll.
Dass nur 4% aller Beschäftigten keine Steuern zahlt, halte ich im Übrigen für realitätsfernes SPD Wunschdenken. Es dürften eher um die 25% sein.

[Ilikekebap]

Ich frage mich, wie viele in der SPD ernsthaft glauben, dass ihnen das die Leute abkaufen.
Die SPD hat sich die letzten x Jahre über Umverteilung und Sozialgeschenke für Gott und die Welt profiliert. Sie führt aktuell die Regierung an, und dies mit einer Partei in der Koalition, die naturgemäß für Steuersenkungen immer zu haben wäre (nur nicht für die Erhöhung für die +1%....). Also, wie glaubhaft ist es, dass nun ausgerechnet die SPD den Kontostand von Otto Normalbürger nicht zum Schröpfen, sondern zum Bewahren für sich entdeckt haben will und zweitens....was hindert sie, dies jetzt zu tun, wo sie schon regiert?

[aleph]

Für die Topverdiener ist heute der Arbeitsmarkt international. Sie gehen dorthin, wo sie die wenigsten Steuern bezahlen ...

[Xexes]

Lauterbach und Scholz sind mal wieder in der Schusslinie:
https://www.focus.de/politik/interne-do ... 87396.html
Wenn sich das bewahrheitet dürfte es das Ende seiner Kanzlerkandidatur sein.

[Tom Bombadil]

Nichts wird passieren.