tarkomed hat geschrieben: ↑Samstag 31. August 2024, 16:49
Muss denn eine Partei Verhältnisse wie 1933 herbeiführen, um sie als Gefährlich einzustufen? Dann ist doch alles zu spät, denn die Demokratie war offensichtlich nicht imstande, diese Verhältnisse abzuwenden.
Volle Zustimmung in Beiden Punkten.
Ab wann ist dann für dich die Demokratie außer Kraft gesetzt, wenn sie schon so weit ist, dass Wahlen nicht mehr fair ablaufen?
das ist eher keine Ja nein Frage sondern ein Spektrum an deren.einen Ende eine vorzeige Demokratie Aller Schweiz steht und am anderen Ende totalitäre Diktaturen. Ich keine keine Seriöse Quelle die Ungarn als nicht Demokratie oder Diktatur sieht und das wäre auch absurd. Bedenklich ist die Entwicklung in Ungarn aber trotzdem für mich. Detail Ergänzung die Wahlen selbst sind in Ungarn schon frei und fair, die klagen der Opposition gehen dahin das im Wahlkampf die Medien die Regierung Protektieren.
Trotzdem ist Ungarn noch nicht verloren es gibt durchaus Hoffnung Mann kann die ungarischen Verhältnisse Beispielweise nicht mit Russland vergleichen.
Schöner Schwenk...
Jetzt kommt das Phantom von links. Ist dir nicht aufgefallen, dass die Linke dabei ist, in die Bedeutungslosigkeit zu versinken?
Ich habe der Linken doch hier Absolution erteilt, das Beispiel Ortega war keineswegs als reflexartiges aber die Linke gemeint.
Ich halte wenig davon Gefahren für die Demokratie Stereotyp in bestimmte Ecken zu verordnen.
Was die Beispiel, Orban, Ortega und Erdogan* zeigen ist aber folgenden alle drei haben die Demokratie ausgehöhlt aber kein hat zum Zeitpunkt ihres Regierung antritt Schema der aufstrebenden neuen Radikalen Rechtspartei gefallen, bei keinen ist der Nazi-Radar zu diesen Zeitpunkt abgesprungen unsere Medien hielten die drei für unbedenklich.
Dagegen wird eigentlich bei jeder neuen europäischen Rechtspartei vor einer Wiederkehr des Faschismus gewarnt allerdings hat noch keine von diesen die Demokratie ausgehöhlt! Sollte das nicht zu denken geben ob man die Gefahren für die Demokratie realistisch Beurteilt wenn man sich darauf beschränkt eine Bedrohung aller 33 zu finden ( und wer sucht der Findet natürlich nur wie realistisch ist das?)
*(Jetzt wirft man Orban und Erdogan vor rechts Autoritär zu sein nur zum Zeitpunkt ihrer Wahl galten sie als unbedenklich mit CDU vergleichbar.
Es scheint dir nicht bekannt zu sein, dass die Unabhängigkeit der Justiz einer der Pfeiler der Demokratie ist und die polnische Regierung hatte einiges eingeleitet, um diese Unabhängigkeit einzuschränken. Was du über Frankreich weißt, das solltest du detaillierter erläutern.
Jain, ich würde sagen das gehört er zu Gewaltenteilung, ich halte nicht viel von dem weitverbreitete (Un) Sitte den Begriff der Demokratie mit allem möglichen staatpolitisch wichtigen zu überfrachten. Aber um nicht ihn in Demokratie Theorie Exkurse abzuzweifen, wir sind uns denke ich beide einig daß die Unabhängigkeit der Justiz ein hohes Gut ist.
Polen würde dafür kritisiert durch Justizreform die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben.
Im traditionell zentralistischen z.b. Frankreich ist allerdings der Einfluss der
Exekutive auch sehr groß, hier nähert sich also Polen französischen Verhältnisse, und wenn man Polen ein
untergraben der Demokratie vorwirft müsste man wenn fair den gleichen Maßstab anliegt auch Frankreich Demokratie Defizite vorwerfen. Das dies nicht geschieht lässt tief blicken und zieht die Motive der Kritikern in Zweifel
Ja und diese Realität scheint irgendwas in deinem Kopf zu überblenden...
Hier gehen unsere Meinung natürlich Auseinander, bzw. Ja klar ich nehme die Realität als Maßstab und nicht ein diffuses Bauchgefühl und setze auf vergleichende Analyse etc. statt überkommende Stereotype.
Der Punkt ist halt das ich den Kasus AfD wesentlich weniger emotional betrachte (allein das ist natürlich für viele schon verdächtig...)
Ich bin linksliberal, ich habe mich testen lassen.
