Nancy Faeser - Als Innenministerin noch tragbar?

[Seidenraupe]

Nancy windet sich weiter durch ihr Ministerdasein:


Klingt gut im Wahlkampf, doch wer glaubt daran?

Ein guter Anfang wäre schon mal das Aufgreifen und Ausweisen nichtdeutscher Studenten, die lautstark und mit illegalen Aktivitäten gegen Israel hetz(t)en ...

Die AfD von links beim thema Ausweisen überholen....wird Nancy nicht.

[Mendoza]

Nancy windet sich weiter durch ihr Ministerdasein:


Klingt gut im Wahlkampf, doch wer glaubt daran?

Ein guter Anfang wäre schon mal das Aufgreifen und Ausweisen nichtdeutscher Studenten, die lautstark und mit illegalen Aktivitäten gegen Israel hetz(t)en ...

Wenn das mit dem Ausweisen so einfach ist, warum macht sie das nicht mit allen abgelehnten Asylbewerbern? Selbst bei Schwerkriminellen schafft sie das nicht, aber mit Leuten die ein antisemitisches Plakat hochhalten? Wer soll daran glauben...

[Billie Holiday]

Wenn das mit dem Ausweisen so einfach ist, warum macht sie das nicht mit allen abgelehnten Asylbewerbern? Selbst bei Schwerkriminellen schafft sie das nicht, aber mit Leuten die ein antisemitisches Plakat hochhalten? Wer soll daran glauben...

Hab ich auch gedacht. Plötzlich sollen die Herkunftsländer ihre Jungs doch wieder nehmen?
Das ist doch alles unglaubwürdig.

[Tom Bombadil]

Jetzt will Faeser Ausländer abschieben, die hetzen oder Hetze liken. Wie soll das funktionieren, wenn man nichtmal "richtige" ausländische Straftäter tatsächlich abschieben kann?

[Cobra9]

Jetzt will Faeser Ausländer abschieben, die hetzen oder Hetze liken. Wie soll das funktionieren, wenn man nichtmal "richtige" ausländische Straftäter tatsächlich abschieben kann?

Wird nicht passieren was da versprochen wird

[Frank_Stein]

Wird nicht passieren was da versprochen wird

Nein, natürlich nicht, da es Gerichte gibt und wir einen Rechtstaat und Meinungsfreiheit haben.
Also ein Like wird da sicherlich nicht reichen, da gehört schon deutlich mehr dazu.
Aber es wäre vielleicht schon hilfreich, zu sehen, wer da Geld an Terrororganisationen spendet.
Da könnte es auch hilfreich sein, wenn der Geheimdienst selbst Spendenkonten für Terrororganisationen
bewirbt und schaut, wer da alles darauf einzahlt. Würde die Geldquelle Europa für den islamistischen
Terrorismus versiegen, wäre schon viel gewonnen.

[sunny.crockett]

Aber es wäre vielleicht schon hilfreich, zu sehen, wer da Geld an Terrororganisationen spendet.

Würde die Geldquelle Europa für den islamistischen Terrorismus versiegen, wäre schon viel gewonnen.

Die Terrororganisation der Taliban wird auch offiziell folgendermaßen finanziert:

Die Unterstützung der EU und der Mitgliedstaaten seit Sommer 2021 beläuft sich zusammen auf 1,6 Milliarden €.
https://www.consilium.europa.eu/de/poli ... -response/

Von Deutschland kommt da:
Seit der Machtübernahme der Taliban vor rund zwei Jahren habe die Bundesregierung 371 Millionen Euro bereitgestellt
https://www.deutschlandfunk.de/deutschl ... e-100.html

Es aus Deutschland dürfte mittlerweile die halbe Milliarde Euro erreicht sein. Faeser sagt ja, man habe keine Kontakte in Afghanisten (deshalb keine Abschiebungen möglich), schickt aber Geld hin, demnach ohne jegliche Kontrolle, was damit passiert und wieviel die alles überwachenden Talliban da für ihre Zwecke nutzen.

Aber, man hört ja, die Hilfen kommen dort den Frauen und Mädchen an, denen Schule, Teilhabe am Leben u.ä. ermöglicht werden soll. Mädchen gehen dort nicht wegen Geld zur Schule, sondern das entscheiden die Taliban. Und was mit Hilfsgeldern tatsächlich passiert kann man hier lesen:

Die Vereinten Nationen haben Hunderte Millionen Euro in bar nach Afghanistan geschickt, um der dortigen Bevölkerung zu helfen.
Unsere Recherchen zeigen: Ein großer Teil des Geldes landet offenbar bei den Taliban. Die islamistischen Herrscher des Landes nutzen das Bargeld, um ihre Kämpfer zu versorgen.
https://www.businessinsider.de/politik/ ... ghanistan/

[jack000]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... _extra_row

Der Schuldige ist gefunden - der deutsche Bürger.

Aus dem Link:

Kein Wort über das Opfer Philippos T. oder an seine Familie: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erstmals zur Gewalttat in Bad Oeynhausen geäußert, bei der Philippos T. mutmaßlich von einem syrischen Migranten totgeprügelt wurde.

[...]
„Heute ist leider ein sehr schlimmer Tag, wo wir über einen Mord an einem Jugendlichen diskutieren müssen, wo der Täter, ein Geflüchteter ist, der seit acht Jahren in einer Flüchtlingsunterkunft lebt. Ein Jugendlicher, der gar nichts anderes kennt“, sagte Faeser.

[...]
Ihr Satz, der unmittelbar folgte: „Und ich glaube, dass wir (über, d. Red.) diese Form der nicht gelungenen sozialen Integration viel mehr reden müssen.“ Es ist wieder einmal der Impuls, die Gründe für eine von einem Migranten begangene Tat auf die sozialen Umstände zurückzuführen, auf das vermeintliche Versagen der Aufnahmegesellschaft.

[...]
„Alle gucken immer nur auf die Zahlen“, beklagte Faeser. „Das ging 2017 massiv runter und dann ist es aus der Öffentlichkeit weg gewesen. Aber vor Ort war das Thema nicht weg, weil der Wohnungsmangel schon da war, weil wir es nicht geschafft haben, die Geflüchteten in Wohnraum unterzubringen, sie wirklich sozial zu integrieren. Niemand hat mehr darüber gesprochen.“

Sie kann ja ggf. gar nichts dafür, dass die in einer Parallelwelt lebt und somit in einer völligen Realitätsverweigerung. Aber muss so eine Person denn unbedingt Innenministerin sein? Wieso weiß ich, dass der nicht 8 Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt hat, aber sie nicht? Ihr geht das offensichtlich völlig am Ärmel vorbei!

=> Sie ist die maximal mögliche Fehlbesetzung, schlechter kann man seinen Job nicht machen

[Billie Holiday]

....

Sie ist noch gedanklich bei den Opfern von Sylt.

Ich habe noch nicht mal die Muße, über diese verblendete Dame fassungslos zu sein. Der Bürger ist schuld, ich habe nichts anderes erwartet.

[sunny.crockett]

Aus dem Link:

Sie kann ja ggf. gar nichts dafür, dass die in einer Parallelwelt lebt und somit in einer völligen Realitätsverweigerung. Aber muss so eine Person denn unbedingt Innenministerin sein? Wieso weiß ich, dass der nicht 8 Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt hat, aber sie nicht? Ihr geht das offensichtlich völlig am Ärmel vorbei!

=> Sie ist die maximal mögliche Fehlbesetzung, schlechter kann man seinen Job nicht machen

Hab jetzt erst gesehen, dass Faesers Aussagen zum Totschlag hier auch steht, habe das gerade im SPD-Thread gepostet.

Faeser ist für die Sicherheit im Lande zuständig, ihr eigenes Versagen will sie vertuschen, indem sie andere die Schuld an der Tat zuschiebt. Charakter hat die Frau nicht im Mindesten, die schlimmste Politikerin aller Zeiten in Deutschland. Einfach eine Schande. Und der SPD-Kanzler denkt auch nicht daran, die Vollkatastrophe rauszuwerfen, er ist ja selbst der schlechteste Kanzler aller Zeiten.

[Cobra9]

Frau Feaser ist nicht nur eine Fehlbesetzung. Sie ist die schlimmste Innenministerin seit Ich denken kann. Man führt einen Totschlag auf „nicht gelungene soziale Integration“ zurück. Und das Thema Migration ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Kein Bedauern für das Opfer.

Mir wird einfach nur noch schlecht.-die SPD wirkt überfordert und verzweifelt.

[jack000]

Frau Feaser ist nicht nur eine Fehlbesetzung. Sie ist die schlimmste Innenministerin seit Ich denken kann.

Anders kann man das nicht mehr bezeichnen, das Problem ist aber, das manche noch nach Links-Grün Ideologiebuch glauben, dass die alles richtig macht

[Seidenraupe]

Frau Feaser ist nicht nur eine Fehlbesetzung. Sie ist die schlimmste Innenministerin seit Ich denken kann. Man führt einen Totschlag auf „nicht gelungene soziale Integration“ zurück. Und das Thema Migration ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Kein Bedauern für das Opfer.

Mir wird einfach nur noch schlecht.-die SPD wirkt überfordert und verzweifelt.

Mich widert an, wie IMin Faeser rund um das x-te Toetungsverbrechen von einem Asylbewerber an einem voellig Unschuldigen zusammenschwurbeltbrockstedt.

Brockstedt, illerkirchberg, Freiburg und und und....

[Eiskalt]

Frau Feaser ist nicht nur eine Fehlbesetzung. Sie ist die schlimmste Innenministerin seit Ich denken kann. Man führt einen Totschlag auf „nicht gelungene soziale Integration“ zurück. Und das Thema Migration ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Kein Bedauern für das Opfer.

Mir wird einfach nur noch schlecht.-die SPD wirkt überfordert und verzweifelt.

Das hier ist ja nicht die erste Sache.
Nancy Faeser scheint wirklich hochgradig dä***** zu sein.

[roli]

Aus dem Link:

Sie kann ja ggf. gar nichts dafür, dass die in einer Parallelwelt lebt und somit in einer völligen Realitätsverweigerung. Aber muss so eine Person denn unbedingt Innenministerin sein? Wieso weiß ich, dass der nicht 8 Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt hat, aber sie nicht? Ihr geht das offensichtlich völlig am Ärmel vorbei!

=> Sie ist die maximal mögliche Fehlbesetzung, schlechter kann man seinen Job nicht machen

schrieb ich ja schon öfters. Mit die Unfähigste einer unfähigen Regierung.
Was war ich froh, daß die nicht zurück nach Hessen ist. Soll bleiben, wo der Pfeffer wächst.
Aber wie Du schon schreibst, Parallelwelt. Trifft aber nicht nur auf sie zu.

[roli]

Frau Feaser ist nicht nur eine Fehlbesetzung. Sie ist die schlimmste Innenministerin seit Ich denken kann. Man führt einen Totschlag auf „nicht gelungene soziale Integration“ zurück. Und das Thema Migration ist aus der Öffentlichkeit verschwunden. Kein Bedauern für das Opfer.

Mir wird einfach nur noch schlecht.-die SPD wirkt überfordert und verzweifelt.

Mit tut es für diese Partei leid, daß dort nur noch solche Graupen Politik machen. Und sie ist der Gipfel der Unfähigkeit.
Was hätte Schmidt mit dieser Person gemacht.
Selbst Willi.

[Kritikaster]

schrieb ich ja schon öfters. Mit die Unfähigste einer unfähigen Regierung.
Was war ich froh, daß die nicht zurück nach Hessen ist. Soll belieben, wo der Pfeffer wächst.

Vollkommen verständlich.

Blöd für Deutschland als Ganzes ist allerdings, dass sie von ihrem Posten in Berlin aus noch erheblich umfangreicheren Schaden verursacht, als dies in der Provinz der Fall wäre.

[roli]

Mich widert an, wie IMin Faeser rund um das x-te Toetungsverbrechen von einem Asylbewerber an einem voellig Unschuldigen zusammenschwurbeltbrockstedt.

Brockstedt, illerkirchberg, Freiburg und und und....

Einzelfälle. Alles Einzelfälle.

[JJazzGold]

Mit tut es für diese Partei leid, daß dort nur noch solche Graupen Politik machen. Und sie ist der Gipfel der Unfähigkeit.
Was hätte Schmidt mit dieser Person gemacht.
Selbst Willi.

Diese beiden hatten den Vorteil, dass sich die SPD zu ihrer Zeit keine Quotenregelung ans Parteibein gebunden hat.
Faeser, Lambrecht und andere unfähige SPD Personalien in verantwortungsvollen Positionen sind das Ergebnis von Frau kommt vor Qualifikation. Jetzt wird die SPD den Geist, den sie rief nicht mehr los und muss zur Postenbesetzung das nehmen, was gerade an SPD Frau daherläuft.

Btw, ich muss immer noch über Schwesig als vermeintlich größte lebende Demokratin lachen.

[jack000]

So langsam platzt immer mehr Leuten der Kragen:

Nach Totschlag von Bad Oeynhausen

CSU fordert Faeser-Rücktritt nach Täterschutz-Satz

Riesen-Wirbel um eine brisante Aussage zum Totschläger von Bad Oeynhausen! Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) führt die Schock-Tat auf nicht gelungene soziale Integration zurück.

In der Stadt in NRW soll Mwafak A. (18) den wehrlosen Philippos (20) totgeschlagen haben. Der Syrer kam 2016 im Rahmen eines Familiennachzugs nach Deutschland und hat eine lange Liste an Ermittlungsverfahren in seiner Polizeiakte.

Auf der Kommunalkonferenz 2024 der SPD-Bundestagsfraktion am Freitagabend sagte Faeser mit Bezug auf die Tat: „Ich glaube, dass wir über diese Form der nicht gelungenen sozialen Integration viel mehr reden müssen.“

[...]
Heißt: Eine von einem Migranten begangene Tat wird auf das vermeintliche Versagen der Aufnahmegesellschaft zurückgeführt.

▶︎ Alexander Hoffmann (49), Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag, zu BILD: „Sollte die Ministerin es ernst meinen, dass sie die Verantwortung für den Tod bei der Bevölkerung sucht, muss sie sofort zurücktreten!“

▶︎ Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (72) zu BILD: „Es besorgt mich ernsthaft, dass Frau Faeser erklärt, die deutsche Gesellschaft habe eine Bringschuld gegenüber Migranten.“ Das Problem sei eher, dass viele Straftaten bei dem mutmaßlichen Täter keine ernsthaften Konsequenzen zur Folge hätten.

▶︎ Publizist Ahmad Mansour (47) sagte zu BILD: „Diese Rechtfertigung ist für mich unerträglich. Faeser ist nicht geeignet, das Innenministerium zu leiten. Sie betreibt Identitätspolitik und kann deshalb Migration kaum realistisch betrachten.“
Es sei bemerkenswert, „wie manche die Verantwortung nie beim Täter, sondern bei der Mehrheitsgesellschaft suchen“. Dies sei eine Art von Rassismus, „da sie Migranten entmündigt und ihnen nie erlaubt, Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen“.

▶︎ Der Chef der Bundespolizei-Gewerkschaft, Heiko Teggatz, schrieb auf X: „Das ist an Pietätlosigkeit nicht mehr zu überbieten.“

https://www.bild.de/politik/inland/oeyn ... 3315f0fd9c

Eine Linksorientierte als Innenminsterin ist das Gleiche wie den Bock zum Gärtner zu machen! Interessant wäre mal eine Umfrage unter der Bevölkerung was die von Faeser hält.

[Tom Bombadil]

Interessant wäre mal eine Umfrage unter der Bevölkerung was die von Faeser hält.

Die Faeser wird im "Politbarometer" schon gar nicht mehr aufgeführt: https://presseportal.zdf.de/pressemitte ... ni-ii-2024 In den "Top Ten" ist sie also nicht.

Hier aus dem Jan. 24:
ZDF-Politbarometer Januar 2024: ZDF-Presseportal
Danach auf Platz acht Olaf Scholz mit minus 1,2 (Dez.: minus 1,0), ein weiteres Mal mit einem persönlicher Tiefstwert, gefolgt von Nancy Faeser ebenfalls mit minus 1,2 (Dez.: minus 1,3). Ganz am Schluss bleibt Alice Weidel mit minus 2,3 (Dez.: minus 2,2).
https://presseportal.zdf.de/pressemitte ... anuar-2024

[Seidenraupe]

Faeser wird nicht zurücktreten.
Sie wird weiterhin die Schuld fuer bestimmte Maennlichkeitsvorstellungen und daraus resultierende Gewaltausbrueche dem Unvermögen zur Integration der deutschen Bevölkerung zurechnen.

Es gibt dafuer auch einen ideologischen Grund und der findet sich im Migrationspakt (global pact for migration)

Migration soll durchweg positiv gelabelt und auf keinen Fall als Problem dargestellt werden.

Es war fuer mich absehbar, dass der Migrationspakt weitaus tiefer gehende Folgen haben wird.

Siehe auch Bildungsbereich... Nicht etwa die Bildungsferne von Eltern, sondern "" wir" sind die Schuldigen.

Macht euch das klar, dass Faeser nur das umsetzt, was Deutschland unterschrieben hat.

Christian Huber
02.03.2021, 09.50 Uhr...

Der Migrationspakt – ein Wolf im Schafspelz
Der Uno-Migrationspakt verordnet ein eigentliches Migrationsnarrativ. Er verlangt etwa von den Unterzeichnerstaaten, «irreführende Narrative, die zu einer negativen Wahrnehmung der Migration führen, auszuräumen".
....
Hier wird nicht nur ein Orwell’sches Wahrheitssystem mit globalem Geltungsanspruch installiert, auch die Deutungspraxis wird fest- und vorgeschrieben.

....


Leitprinzipien: «Migration war schon immer ein Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert werden können.» Nun ist allerdings die wohlstandsvermehrende Wirkung von Einwanderung insbesondere unter Ökonomen umstritten.

Insofern ist es folgerichtig, dass Faeser (wie alle Linken und Gruenen)
die Aufnahmegesellschaft, sprich die Einheimischen, beschuldigt und die Verantwortung vom Taeter weg nimmt.

Mehr und Zitat aus
https://www.nzz.ch/meinung/der-migratio ... ld.1600075

Unterstreichungen im Zitat von mir

[jack000]

Aus dem Strang "Aktuelle verbrechen" hier Kernaussagen zur Abrechnung von Manuel Ostermann (Stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft) mit Nancy Faeser:

• Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah.
• Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?
• Doch wenn ich von den Pleiten Faesers spreche, dann meine ich das offensichtliche Durchsetzungsdefizit der Ministerin
• Zu Wahrheit gehört auch: Nancy Faeser hatte Merkel-Pech
• Es reicht der Blick auf die Migrationskrise und die heute landauf landab bekannten Folgen.
• Doch schlimmer geht immer; und genau das erleben wir gerade.
• Hier reiht sich bei der Innenministerin eine Unfassbarkeit an die nächste
• Im Fall Bad Oeynhausen hat die Ministerin den berühmten Vogel rhetorisch komplett abgeschossen.
• Faeser führte die Tat auf „nicht gelungene Integration“ zurück und insinuierte so eine Mitschuld der Gesellschaft am Tod des Gewaltopfers.
• Gleichwohl habe ich nicht viel mehr von einer Politikerin erwartet, die zu gerne die Faktenlage ignoriert, weil sie nicht in die politische Ideologie passt.
• Wenn ich von Fakten spreche, dann meine ich, dass bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder gegen Leib und Leben Migranten weit überrepräsentiert sind. Doch es darf nicht sein, was die Ministerin nicht wahrhaben möchte
• Der Kampf „gegen Rechts“ scheint das einzige Thema zu sein, das ernsthaft im Fokus der Innenministerin steht
• Linksextremismus kommt so gut wie gar nicht vor und Islamismus nur dann, wenn man ihn gar nicht mehr ignorieren kann
• Bestes Beispiel: die Ausschreitungen am Rande des AfD-Parteitags am Wochenende, bei denen auch Polizeibeamte brutal angegriffen wurden. Faeser nannte sie „linke Chaoten“ und verniedlichte damit das Problem.
• Es ist mir unerklärlich, wie man im Kampf gegen Extremismus eine derart sicherheitspolitische Einbahnstraße befahren kann. Ich bleibe dabei: Extremismus bekämpft man allumfassend oder am Ende gar nicht.
• Mit Ideologie macht man keine Sicherheitspolitik
• Die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land bemerken diesen unerträglichen Zustand immer mehr. Und sie sind unzufrieden, was ich mehr als nachvollziehen kann.
• Deutschland ging es sicherheitspolitisch wahrscheinlich noch nie schlechter als aktuell
• Deshalb wäre es an der Zeit, eine echte Kehrtwende einzuleiten, denn mit Ideologie macht man keine Sicherheitspolitik zum Wohle unseres Landes.

https://www.focus.de/politik/polizist-r ... 02034.html
Mit linksorientierter Ideologie Verbrechen zu bekämpfen hat den gleichen Erfolg wie Feuer mit Benzin zu löschen

[Eiskalt]

Deutschland sollte nicht mehr an Fussballtunieren teilnehmen und schon gar keine ausrichten:

So entsteht ein gefährlicher Rechtsruck.

https://amp.focus.de/politik/deutschlan ... 09098.html

Ich hoffe unsere Poltiker bleiben der EM nun auch fern.
Oje wo Nancy ihre Finger drin hat kommt nur Scheisse bei raus.

[Ebiker]

So langsam platzt immer mehr Leuten der Kragen:

https://www.bild.de/politik/inland/oeyn ... 3315f0fd9c

Eine Linksorientierte als Innenminsterin ist das Gleiche wie den Bock zum Gärtner zu machen! Interessant wäre mal eine Umfrage unter der Bevölkerung was die von Faeser hält.

Vor allem ist es schlichtweg falsch. Der Täter hat nicht 8 jahre im Heim leben müssen wie Frau Faeser behauptete. Er hatte alle Chancen der sozialen Integration. Die Gesellschaft hat nicht versagt.

[Billie Holiday]

Vor allem ist es schlichtweg falsch. Der Täter hat nicht 8 jahre im Heim leben müssen wie Frau Faeser behauptete. Er hatte alle Chancen der sozialen Integration. Die Gesellschaft hat nicht versagt.

Das ist ein pathologischen Zwang, den Bürgern pauschal für alles die Schuld zu geben und den Neubürger wie ein hilfloses Kleinkind zu betrachten. Ist weder dem Bürger noch dem Migranten gegenüber angemessen.

[Kritikaster]

Vor allem ist es schlichtweg falsch. Der Täter hat nicht 8 jahre im Heim leben müssen wie Frau Faeser behauptete. Er hatte alle Chancen der sozialen Integration. Die Gesellschaft hat nicht versagt.

Da sind wir mal einer Meinung, Ebiker.

Die (vermutlich ideologisch motivierte) Desinformation, die von der Innenministerin verbreitet wird, ist natürlich durch nichts zu entschuldigen. SO arbeitet man fleißig daran, das Faß des von der Bevölkerung Tolerierbaren mit Riesenschritten zum Überlaufen zu bringen, und natürlich macht es sie noch untragbarer, als sie es zuvor schon war.

[Bolero]

NANCY FAESER
„Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... Szene.html

Alles schön und gut!
Aber genauso sollte die Dame anderseits gegen die linksradikale Webseite "Indymedia", die dort sogar den Angriff auf JVA-Beamten im eigenen Heim aufruft, vorgehen.
Aber ich denke, von dieser Webseite hat sie noch etwas gehört.

[Josef]

Erschreckend, dass ein Innenminister überhaupt Zeitungen verbieten und Reaktionen stürmen lassen kann, die ihm zu regierungskritisch sind oder deren Inhalte ihm nicht passen.

Erinnert an dunkelste Zeiten.

[Cobra9]

NANCY FAESER
„Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“

https://www.welt.de/politik/deutschland ... Szene.html

Soweit Ich weiss ist alles mit der Linken Site in Deutschland verboten zum größten Tei. Aber die meisten Server ect. sind im Ausland. Der Vorgänger wurde verboten

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/down ... onFile&v=1

Was soll Sie denn gegen eine Websites machen in der Art. Die . org-Domain gehört zu den generischen Top-Level-Domains und hat daher keine länderspezifische Kennung.
Zuständigkeiten ein Thema-. Dito laufen Verfahren glaub ich noch.

[Cobra9]

Erschreckend, dass ein Innenminister überhaupt Zeitungen verbieten und Reaktionen stürmen lassen kann, die ihm zu regierungskritisch sind oder deren Inhalte ihm nicht passen.

Erinnert an dunkelste Zeiten.

Erschreckend das Du nicht mal weisst - Wir haben eine Frau im Amt

[Kritikaster]

Erschreckend, dass ein Innenminister überhaupt Zeitungen verbieten und Reaktionen stürmen lassen kann, die ihm zu regierungskritisch sind oder deren Inhalte ihm nicht passen.

Erinnert an dunkelste Zeiten.

An dunkelste Zeiten erinnern Kommentare von Usern wie Dir, die sich anscheinend wünschen, dass solche Elemente mit ihrem Hass und ihrer Hetze ungehindert an der Abschaffung unseres demokratischen und freiheitlichen Staatswesens weiter arbeiten sollten - um am Ende dann, ganz dem Beispiel des Ruzzo-Faschismus folgend, eine solche Diktatur auch hierzulande zu errichten oder Deutschland zumindest Kriegsverbrecher Putlers unmittelbarer Kontrolle zu überantworten.

[Josef]

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hingegen kritisierte, dass per Vereinsrecht ein mutmaßliches Presseorgan verboten wurde. Bei Compact handle es sich zwar um ein rechtsextremistisches Blatt. Doch das Vereinsrecht ermögliche nur das Verbot von Vereinigungen – und nicht von Medien.

„Aber sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeindlich“, sagte Kubicki.

https://www.tagesspiegel.de/politik/dem ... 33758.html

Dieses mal aber dann wirklich, Herr Kubicki?

[Vongole]

https://www.tagesspiegel.de/politik/dem ... 33758.html

Dieses mal aber dann wirklich, Herr Kubicki?

Weißt du, was ein Konjunktiv ist?

[Bogdan]

https://www.tagesspiegel.de/politik/dem ... 33758.html

Dieses mal aber dann wirklich, Herr Kubicki?

Warum Kubicki?
Gegen das Verbot könnte doch das Presseorgan selbst vorgehen.
Wenn man verboten wurde, gibt es keinen Grund nicht eine Klage
einzureichen. Eventuell entscheidet dann in Jahren das BVerfG.
Okay, dann ist Faeser hoffentlich Geschichte.

[Vongole]

(..)
Okay, dann ist Faeser hoffentlich Geschichte.

Hoffst du auf einen Innenminister, der auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes nichts gibt?

[Cobra9]

https://www.tagesspiegel.de/politik/dem ... 33758.html

Dieses mal aber dann wirklich, Herr Kubicki?

Nö der Bund kann auch Medien, Websites verbieten. Klar kann man drüber streiten. Aber das Thema ist nicht neu.



Diese Thema war auch schon Gegenstand einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zu dem Schwachsinn linksunten.indymediaaus. Datiert aus dem Jahr 2020. Das BVerwG entschied allerdings, dass das VereinsG prinzipiell durchaus anwendbar war. Aber es bleibt der Rechtsweg offen.

Ich finde das Verbot aber okay

[Cat with a whip]

Wie sie heulen die Nazispinner. Compact war ihre Propagandaplattform die tätliche Angriffe auf den freien Journalismus und Bedrohungen gegen Journalisten unterstützte. Fakt ist, dieser überfällige Akt war eine Stärkung der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.

[TheManFromDownUnder]

Erschreckend das Du nicht mal weisst - Wir haben eine Frau im Amt

[jack000]

Compact war ihre Propagandaplattform die tätliche Angriffe auf den freien Journalismus und Bedrohungen gegen Journalisten unterstützte.

Inwiefern?

Fakt ist, dieser überfällige Akt war eine Stärkung der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.

Kannst du das näher erläutern wie nun Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nun gestärkt wurde und wie die vor dem Verbot eingeschränkt war?

Und was sagst du, wenn ein Gericht dieses Verbot wieder einkassiert? Sollte Faeser dann zurück treten?

[Tom Bombadil]

Witzig ist ja, dass der Elsässer eigentlich von ganz links außen kommt

Mitglied des Kommunistischen Bundes (KB) bis zu dessen Auflösung 1991, Arbeit bei "Arbeiterkampf", "Bahamas", "Jungle World", "junge Welt", "konkret" und "Neues Deutschland", Gründung der "Volksinitiative gegen das Finanzkapital" (die soll allerdings schon "rechts" gewesen sein).

[TheManFromDownUnder]

Witzig ist ja, dass der Elsässer eigentlich von ganz links außen kommt

Mitglied des Kommunistischen Bundes (KB) bis zu dessen Auflösung 1991, Arbeit bei "Arbeiterkampf", "Bahamas", "Jungle World", "junge Welt", "konkret" und "Neues Deutschland", Gründung der "Volksinitiative gegen das Finanzkapital" (die soll allerdings schon "rechts" gewesen sein).

Die Extremen Rechte und linke sind an sich sehr aehnlich.

Hitler's Partei hatte ja sozialistisch im Namen. Kurt Schuhmacher, glaube ich, sagte in etwa das Kommunisten Nazis mit rot lackierten Fingernaegel sind.

[roli]

Nein, natürlich nicht, da es Gerichte gibt und wir einen Rechtstaat und Meinungsfreiheit haben.
Also ein Like wird da sicherlich nicht reichen, da gehört schon deutlich mehr dazu.
...

Gehören Anti-Semitische Parolen zur Meinungsfreiheit?
Das Ausrufen des Kalifats in Verbindung mit der Abschaffung des Rechtsstaats?
Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte?

Gefährden diese Leute nicht eher unseren Rechtsstaat, weil aufgrund dieser Wichtel Andere nicht mehr ausreichend an unser Rechtssystem glauben.
Aushöhlung der Demokratie, könnte man schreiben.

[roli]

Aus dem Link:

Sie kann ja ggf. gar nichts dafür, dass die in einer Parallelwelt lebt und somit in einer völligen Realitätsverweigerung. Aber muss so eine Person denn unbedingt Innenministerin sein? Wieso weiß ich, dass der nicht 8 Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt hat, aber sie nicht? Ihr geht das offensichtlich völlig am Ärmel vorbei!

=> Sie ist die maximal mögliche Fehlbesetzung, schlechter kann man seinen Job nicht machen

ja, das trifft natürlich nicht nur auf sie zu.
Aber sie schiesst den Vogel ab. Muss man neidlos zugeben.
Ohne damit einen Bezug zu dem ehemaligen MP von Thüringen herstellen zu wollen.

[Frank_Stein]

Gehören Anti-Semitische Parolen zur Meinungsfreiheit?
Das Ausrufen des Kalifats in Verbindung mit der Abschaffung des Rechtsstaats?
Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte?

Gefährden diese Leute nicht eher unseren Rechtsstaat, weil aufgrund dieser Wichtel Andere nicht mehr ausreichend an unser Rechtssystem glauben.
Aushöhlung der Demokratie, könnte man schreiben.

unsere Freiheit wird von sehr vielen Seiten bedroht. Auch von jenen, die von wehrhafter Demokratie reden, aber eigentlich Cancle-Culture, Kontaktschuld und Sippenhaft usw. meinen.

[Seidenraupe]

Nö der Bund kann auch Medien, Websites verbieten. Klar kann man drüber streiten. Aber das Thema ist nicht neu.



Diese Thema war auch schon Gegenstand einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zu dem Schwachsinn linksunten.indymediaaus. Datiert aus dem Jahr 2020. Das BVerwG entschied allerdings, dass das VereinsG prinzipiell durchaus anwendbar war. Aber es bleibt der Rechtsweg offen.

Ich finde das Verbot aber okay

Nach dem Compact Verbot sollte Faeser schleunigst linksextremistische Medien wie die Junge Welt verbieten.

Der Inlandsnachrichtendienst darf die Zeitung auch weiterhin in den jährlichen Berichten als linksextrem und kommunistisch ausgerichtet aufführen, die bisherige Erwähnung in 23 Berichten ist rechtmäßig. Das Gericht ist überzeugt, dass bei der „JW“ „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorliegen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... irken.html
Tut sie es nicht, macht sie sich völlig unglaubwürdig! (ist sie in meinen Augen ohnehin)
Auch Beck-aktuell berichtet enstprechend:

Der Ver­fas­sungs­schutz darf die Zei­tung "Junge Welt" in sei­nen Be­rich­ten als "mar­xis­tisch-le­ni­nis­tisch" be­zeich­nen und das In­nen­mi­nis­te­ri­um darf dies wei­ter­hin ver­brei­ten. Das VG Ber­lin hat ent­schie­den, die Be­zeich­nung sei zu­tref­fend. Ge­schäfts­füh­rer Diet­mar Ko­schmie­der kün­digt Rechts­mit­tel an.

Aus Sicht des Gerichts gibt es keinen Anlass, dem Bundesinnenministerium eine weitere Verbreitung der Verfassungsschutzberichte zu untersagen, begründete der Vorsitzende Richter Wilfried Peters die Entscheidung der 1. Kammer (Urteil vom 18.07.2024 - VG 1 K 437/21). Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Öffentlichkeit über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu informieren, soweit hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte hierfür vorlägen.

Dies sei hier der Fall: Die Aussage in den Verfassungsschutzberichten, dass es sich bei der "Junge Welt" um eine Tageszeitung handle, die die Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung nach klassischem marxistisch-leninistischen Verständnis anstrebe, lasse sich hinreichend belegen.

Seit 1998 hatte der Verfassungsschutz die Zeitung in mehreren Berichten in der Rubrik Linksextremismus genannt und dort als kommunistisch ausgerichtete Tageszeitung aufgeführt

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldu ... ninistisch

Seit nunmehr 26 Jahren darf von diesem Linksextremen Blatt Linksextremismus verbreitet werden.
Das schreit geradezu nach Einschreiten von Faeser (Faeser hat nicht vor der Veröffentlichung eines eigenen Artikels in einem linksextremen Medium zurückgeschreckt. Was das über ihr Rechts-bzw Extremismusverständnis aussagt, wage ich nicht zu beurteilen)
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 86723.html

[Liegestuhl]

Nach dem Compact Verbot sollte Faeser schleunigst linksextremistische Medien wie die Junge Welt verbieten.

Ich bin der Meinung, dass keines von beiden verboten gehört.

Wenn jetzt nach Proporz verboten wird, gibt es keine Gewinner.

[Seidenraupe]

Ich bin der Meinung, dass keines von beiden verboten gehört.

Wenn jetzt nach Proporz verboten wird, gibt es keine Gewinner.

damit kann ich mich natürlich anfreunden. Wegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn Faeser aber so entschieden gegen Extremismus kämpft, wie sie vorgibt, dann JW Verbot -- und natürlich Graue Wölfe plus Wolfsgruß uvm auch verbieten.

Oder eine Liste von erlaubten und erwünschten Sagern, Liedern, Autoren und Publikationen erstellen.
Oder eine Zensurbehörde nach DDR Vorbild erschaffen -- da hat man auch entschieden gegen Antifaschismus gekämpft, sogar mit Mauer, Folter und Stasi -- bis die Menschen ihre eigene Entscheidung auf die Straße getragen haben.

[Atlas]

unsere Freiheit wird von sehr vielen Seiten bedroht. Auch von jenen, die von wehrhafter Demokratie reden, aber eigentlich Cancle-Culture, Kontaktschuld und Sippenhaft usw. meinen.

Sie wird vor allem von Kalifatsanhimmlern und Fascho Höcke und seinem "AfD Völkchen" bedroht.

[Seidenraupe]

Sie wird vor allem von Kalifatsanhimmlern und Fascho Höcke und seinem "AfD Völkchen" bedroht.

Warum unterschlagen Sie den Linksextremismus?
a) weil Linksextreme keine Bedrohung darstellen
b) Sie mit den Zielen des Linksextremismus weitgehend übereinstimmen
oder c -- mir unbekannte Gründe?